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- Herausgeber: Knaur eBook
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2015
Der Verfassungsschutz ist entweder überflüssig oder gefährlich. Das ist die Schlussfolgerung, zu der Heribert Prantl, der renommierte Journalist, Publizist und Jurist, in seiner bestechend formulierten Anklage kommt: Man weigert sich zu denken, dass der Inlandsgeheimdienst etwas konkret Gefährliches über die Neonazi-Szene in Thüringen erfahren, aber dann nichts getan hat. Wenn das aber so wäre, dann müsste man die Verfassung schützen und diesen Verfassungsschutz abschaffen. Dann muss man die Verfassung anders schützen. »Heribert Prantl ist so etwas wie ein verfassungspolitisches Gewissen in der bundesdeutschen Publizistik.« Christian Ude, Oberbürgermeister von München a.D.
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Seitenzahl: 15
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Heribert Prantl
Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
Eine Anklage
Knaur e-books
Über dieses Buch
Der Verfassungsschutz ist entweder überflüssig oder gefährlich.
Das ist die Schlussfolgerung, zu der Heribert Prantl, der renommierte Journalist, Publizist und Jurist, in seiner bestechend formulierten Anklage kommt: Man weigert sich zu denken, dass der Inlandsgeheimdienst etwas konkret Gefährliches erfahren hat über die Neonazi-Szene in Thüringen, aber dann nichts getan hat. Wenn das aber so wäre, dann müsste man die Verfassung schützen und diesen Verfassungsschutz abschaffen. Dann muss man die Verfassung anders schützen.
Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz? Eine Anklage
Wenn ein Atomreaktor außer Kontrolle gerät, dann spricht man von einem GAU, vom größten anzunehmenden Unfall. Wenn der staatliche Sicherheitsapparat oder ein Teil davon außer Kontrolle ist, dann ist das ein GAU für den Rechtsstaat. Wie ist er zu verhindern? Was tut man, wenn er passiert? Man muss den Sicherheitsapparat sorgfältig kontrollieren. Und im Fall des Falles muss man ihn wieder unter demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle stellen. Wenn das nicht geht, muss man den Apparat abschalten.
