Arbeitsrecht I E-Book

Axel Kokemoor

• Herausgeber: Richard Boorberg Verlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: ABWiR Arbeitsbücher Wirtschaftsrecht
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 221

Veröffentlichungsjahr: 2016

Beschreibung

Jetzt noch besser! Das im Studium Erlernte auf den konkreten Klausurfall anzuwenden, fällt nicht immer leicht. Hier setzt das Arbeitsbuch an. Es gibt den Studierenden zahlreiche Prüfungsschemata für die gängigsten Klausurkonstellationen an die Hand und zeigt die Punkte auf, die für die Fallbearbeitung ausschlaggebend sind. Randnummern und optische Hervorhebungen machen die 5. Auflage noch übersichtlicher. Das ABW!R-Erfolgsrezept: • 13 Fälle mit Lösungen • Prüfungsschemata für die gängigsten Klausurkonstellationen • umfangreiche Definitionensammlung informiert über Begriffe in den Prüfungsschemata • "Fallfinder" zeigt klausurrelevante Begriffe in einer Falllösung • NEU: "Coaching-Zone", vertiefende und weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise Topfit im Individualarbeitsrecht! Das ABW!R Arbeitsbuch "Arbeitsrecht I" ist damit sowohl zum Erlernen der richtigen Klausurtechnik als auch für die Nachbearbeitung einzelner Themenkomplexe oder des gesamten Stoffes im Rahmen der Klausurvorbereitung die optimale Studiengrundlage.

Leseprobe

Arbeitsrecht I

Individualarbeitsrecht

Prof. Dr. Axel Kokemoor

Hochschule Fulda

Prof. Dr. Stephan Kreissl

Hochschule Niederrhein, Mönchengladbach

5., überarbeitete Auflage, 2015

ABW!R ARBEITSBÜCHER WIRTSCHAFTSRECHT

Herausgegeben von

Prof. Dr. Jörg-Dieter Oberrath

Fachhochschule Bielefeld

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über www.dnb.de abrufbar.

5. Auflage, 2015

Print ISBN 978-3-415-05494-3 E-ISBN 978-3-415-05564-3

© 2002 Richard Boorberg Verlag

E-Book-Umsetzung: Datagroup int. SRL, Timisoara

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Titelfoto: © RBV/Thierry RYO – Fotolia

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Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

I. Sinn und Zweck des Arbeitsbuchs

II. Hinweise zur Fallbearbeitung im Arbeitsrecht

B. Prüfung von Ansprüchen aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis

I. Prüfung der Begründung eines Arbeitsverhältnisses

1. Einführung

2. Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

a) Einstieg in die Fallbearbeitung

b) Prüfungsablauf

3. Anfechtung eines Arbeitsverhältnisses

a) Einstieg in die Fallbearbeitung

b) Prüfungsablauf

4. Fallbeispiel

II. Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers

1. Einführung

2. Vergütung erbrachter Arbeit

a) Einstieg in die Fallbearbeitung

b) Prüfungsablauf

3. Vergütung trotz unterbliebener Arbeit

a) Einstieg in die Fallbearbeitung

b) Prüfungsablauf

4. Fallbeispiel

III. Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers

1. Einführung

2. Prüfungsablauf

3. Fallbeispiel

IV. Ersatzansprüche des Arbeitnehmers

1. Vertragliche Schadensersatzansprüche

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

2. Anspruch auf Schadensersatz wegen Benachteiligung

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

3. Deliktische Schadensersatzansprüche

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

4. Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen und Verlusten

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

5. Fallbeispiel

V. Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers

1. Einführung

2. Prüfungsabläufe

3. Fallbeispiel

C. Überprüfung der Wirksamkeit einer Kündigung

I. Wirksamkeit der Kündigung

1. Ordentliche Kündigung

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

2. Außerordentliche Kündigung

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

3. Kündigung besonders geschützter Personen

a) Einführung

b) Prüfungsabläufe

4. Änderungskündigung

a) Einführung

b) Prüfungsablauf

5. Fallbeispiele

II. Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage

1. Einführung

2. Prüfungsablauf

3. Fallbeispiel

D. Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund anderer Rechtsgründe

I. Überprüfung eines Aufhebungsvertrages

1. Einführung

2. Prüfungsablauf

3. Fallbeispiel

II. Überprüfung der Wirksamkeit einer Befristung des Arbeitsverhältnisses

1. Einführung

2. Prüfungsablauf

3. Fallbeispiel

E. Prüfung von Ansprüchen aus Anlass der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses

I. Einführung

II. Prüfungsablauf: Ansprüche des Arbeitnehmers bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

III. Prüfungsablauf: Ansprüche des Arbeitgebers bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

IV. Fallbeispiel

F. Glossar/Definitionen

G. Fallfinder

A. Einleitung

I. Sinn und Zweck des Arbeitsbuchs

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Das vorliegende Arbeitsbuch will Studierenden durch Prüfungsschemata für die gängigsten Klausurkonstellationen einen Fahrplan zur Bearbeitung arbeitsrechtlicher Fälle an die Hand geben. Auf die Vermittlung theoretischen Wissens wird daher bewusst weitgehend verzichtet; die erforderlichen Kenntnisse werden vielmehr im Rahmen des Prüfungsablaufs angesprochen. Vorlesungen und Lehrbücher können und sollen insofern nicht ersetzt, sondern im Hinblick auf die Klausurvorbereitung ergänzt werden. Die Darstellung der verschiedenen Prüfungsabläufe wird angereichert durch – überwiegend der höchstrichterlichen Rechtsprechung entnommene – Übungsfälle und ein Glossar, sodass die Benutzer sowohl die Möglichkeit haben, sich über in den Übersichten auftretende Begriffe kurz zu informieren, als auch das einzelne Schema in einem darauf zugeschnittenen Fall direkt anzuwenden.

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Die Konzeption des Buches ermöglicht verschiedene Arten seiner Benutzung. Mit dem konsequenten Durcharbeiten können Sie sich ein umfassendes Wissen über die gängigen rechtlichen Probleme verschaffen, die im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen auftreten können. Um dies zu gewährleisten, folgt der Aufbau zum einen dem chronologischen Ablauf eines Arbeitsverhältnisses und behandelt die auftretenden Rechtsfragen in zeitlicher Reihenfolge von der Begründung (Kap. B. I) über die Ausübung (Kap. B. II – V) bis zur Beendigung (Kap. C, D und E) des Arbeitsverhältnisses.

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Sie sollten zunächst die zitierten Normen nachlesen und – besonders wichtig im Arbeitsrecht, das in weiten Teilen auf nicht kodifiziertem „Richterrecht“ beruht – sich die einschlägigen Rechtsprechungsgrundsätze vergegenwärtigen. Die im Glossar erklärten Begriffe können als Einstieg dienen, das materielle Wissen zu aktivieren. Dann gilt es, den Prüfungsablauf nachzuvollziehen und in einem zweiten Schritt die Rechtsanwendung anhand des Übungsfalles zu erproben. Erfahrungsgemäß ist es dabei durchaus sinnvoll, die eigene Lösung vollständig auszuformulieren und diese mit dem vorliegenden, ebenfalls in Form eines Rechtsgutachtens verfassten Lösungsvorschlag zu vergleichen. Bitte machen Sie sich dabei klar, dass die Jurisprudenz eine Argumentationswissenschaft ist – „der Weg ist das Ziel“. Die Qualität der Rechtsanwendung hängt daher nicht davon ab, ob Sie im Ergebnis dem Lösungsvorschlag (bewusst nicht: Musterlösung) besonders nahekommen, sondern ob Sie alle aufgeworfenen Probleme gesehen, diskutiert und vertretbar bewertet haben.

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Das Buch ist ferner auch punktuell einsetzbar. Sie können sowohl gezielt Begriffe nachschlagen als auch den Prüfungsablauf eines bestimmten, in der Vorlesung vermittelten oder einem Lehrbuch entnommenen Anspruchs anhand des einschlägigen Schemas nachvollziehen. Schließlich kann anhand der Prüfungsabläufe die Bearbeitung von – auch anderen als den beispielhaft aufgeführten – arbeitsrechtlichen Fällen geübt werden.

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Die Prüfungsschemata enthalten die notwendigen Prüfungsschritte umfassend. Ein stereotypes Abarbeiten der einzelnen Prüfungsschritte sollten Sie vermeiden und immer den Falltext im Auge behalten. Auch die dargestellte Prüfungsreihenfolge ist nicht zwingend, soweit nicht aus dem Gesetz oder logisch eine bestimmte Abfolge vorgegeben ist.

II. Hinweise zur Fallbearbeitung im Arbeitsrecht

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Die Erfahrung zeigt, dass Studierende in Rechtsfächern relativ wenig Probleme damit haben, sich die theoretischen Grundlagen für die Lösung einzelner Rechtsprobleme anzueignen. Die Anwendung des Erlernten auf die in den Klausuren geforderte Bearbeitung konkreter juristischer Fälle fällt ihnen dennoch oftmals nicht leicht. Das ist auch im Arbeitsrecht nicht anders.

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Leicht in Vergessenheit gerät, dass das Arbeitsrecht zum Privatrecht zählt. Die Arbeitsrechtsklausur ist daher als zivilrechtliche Klausur einzuordnen und prinzipiell wie eine solche zu lösen.

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Gewisse Abweichungen vom zivilrechtlichen Anspruchsaufbau ergeben sich bei den Fällen, die die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand haben: Hier ist zumeist die Rechtswirksamkeit einer Kündigung, einer Befristung oder eines Aufhebungsvertrags zu überprüfen. Der fristgerechten Erhebung einer Klage kann dabei zentrale Bedeutung zukommen, weil das Kündigungsschutzgesetz und das Teilzeit- und Befristungsgesetz bei nicht fristgerechter Klage die Wirksamkeit des Kündigungs- oder Befristungsgrundes fingieren (vgl. §§ 7, 13 Abs. 1 Satz 2, 23 Abs. 1 Satz 2, 3 KSchG, § 17 Satz 1, 2 TzBfG).

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Bestehen Widersprüche zwischen arbeitsvertraglichen und kollektivvertraglichen oder gesetzlichen Regelungen, empfiehlt es sich oftmals, die Prüfung mit den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen zu beginnen. Zu der jeweiligen konkreten Sachfrage kann sodann geklärt werden, ob die arbeitsvertragliche Regelung mit höherrangigem Recht (insbes. in Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen oder Gesetzen) übereinstimmt.

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Auch im Arbeitsrecht muss grundsätzlich der Gutachtenstil zugrunde gelegt werden. Die Ursache für eine schlechte Bewertung einer Klausur liegt allerdings häufig in der falschen Gewichtung der Probleme. Wird Unproblematisches lang und breit erörtert, hat dies nahezu zwingend zur Folge, dass für die eigentlichen Probleme die Zeit fehlt! Um dieser Gefahr entgegenzutreten, können Sie sich bei unproblematischen oder nebensächlichen Punkten ausnahmsweise des Urteilsstils bedienen.

B. Prüfung von Ansprüchen aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis

I. Prüfung der Begründung eines Arbeitsverhältnisses

1. Einführung

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Die Frage nach dem Bestehen eines Arbeitsverhältnisses stellt sich insbesondere im Hinblick auf zwei Fallgestaltungen. In der ersten – enorm praxisrelevanten – Gruppe liegt ein (Dienst-)Vertrag relativ unproblematisch vor; fraglich ist allerdings, ob es sich bei diesem rechtlich um einen Arbeitsvertrag handelt. Nur auf Arbeitsverträge findet das Arbeitsrecht Anwendung. Für sonstige Dienstverträge und Werkverträge, die mit selbständigen Unternehmerinnen und Unternehmern, Angehörigen freier Berufe sowie freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschlossen werden, gelten nicht die (zumeist arbeitnehmerschützenden) Regeln des Arbeitsrechts.

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Die zweite besonders klausurrelevante Fallgruppe betrifft die Frage, ob ein an sich bestehendes Arbeitsverhältnis durch Anfechtung der zum Vertragsschluss führenden Willenserklärung der Arbeitgeberseite wieder beendet werden kann. Dies ist insofern von besonderem Interesse, als die Vorschriften über den Kündigungsschutz einschließlich der Kündigungsverbote auf die Anfechtung keine Anwendung finden und auch der Betriebsrat vor einer Anfechtung nicht nach §102 Abs.1 Satz1 BetrVG angehört werden muss.