Arztstrafrecht in der Praxis E-Book

Klaus Ulsenheimer

• Herausgeber: C.F. Müller
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: Praxis der Strafverteidigung
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Das Handbuch stellt die komplexe Materie des gesamten Medizinstrafrechts umfassend dar und gibt wertvolle praktische Hinweise zur Verteidigung von Ärzten und medizinischen Einrichtungen. Die Darstellung richtet sich nicht nur an Juristen sondern auch an Mediziner. Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis der rechtlichen Probleme. Ausführlich behandelt werden die Themen: Sterbehilfe, unterlassene Hilfeleistung, Schweigepflicht, Organtransplantation und Organvergabe, Schwangerschaftsabbruch, Fortpflanzungsmedizin, Arzneimittelprüfung und Umgang mit Betäubungsmitteln. Besonders im Fokus stehen mit dieser Auflage der Abrechnungsbetrug, die Korruptionsverfolgung im Gesundheitswesen und die (Vertragsarzt-) Untreue. Wichtige Empfehlungen für das Verhalten des Arztes nach einem Zwischenfall oder bei einer Durchsuchung/ Beschlagnahme helfen, Nachteile für den Beschuldigten zu vermeiden.

Leseprobe

Arztstrafrecht in der Praxis

Arztstrafrecht in der Praxis

Begründet von

Prof. Dr. Dr. Klaus Ulsenheimer

apl. Professor an der Ludwigs-Maximilians-Universität Münchenund Rechtsanwalt in München

Fortgeführt ab der 6. Auflage von

Prof. Dr. Karsten Gaede

o. Professor an der Bucerius Law School, Hamburgund Rechtsanwalt in Köln

unter Mitarbeit von

Dr. Elmar Biermann

Justitiar des BerufsverbandesDeutscher Anästhesisten, Nürnberg

Rolf-Werner Bock

Rechtsanwalt in Berlin

Prof. Dr. Annika Dießner

o. Professorin an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

6., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

www.cfmueller.de

Herausgeber

Praxis der Strafverteidigung

Band7

Begründet von

Rechtsanwalt Dr. Josef Augstein (†), Hannover (bis 1984)

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Beulke, Passau

Prof. Dr. Hans Ludwig Schreiber, Göttingen (bis 2008)

Herausgegeben von

Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Beulke, Passau

Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor, Berlin

Schriftleitung

Rechtsanwalt (RAK München und RAK Wien) Dr. Felix Ruhmannseder, Wien

Autoren

Prof. Dr. Karsten Gaede ist Inhaber des Lehrstuhls für deutsches, europäisches und internationales Strafrecht und Strafprozessrecht, einschließlich Medizin-, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht an der Bucerius Law School und geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Medizinrecht in Hamburg. Er ist ferner geschäftsführender Herausgeber und Schriftleiter der medstra. In Köln ist er bei Tsambikakis und Partner als Rechtsanwalt tätig.

Kontakt: [email protected] und [email protected]

Dr. Elmar Biermann ist Justitiar des Berufsverbandes Deutscher Anästhesisten.

Kontakt: [email protected]

Rolf-Werner Bock ist Rechtsanwalt in Berlin.

Kontakt: [email protected]

Dr. Annika Dießner ist Professorin für Strafverfahrensrecht und Strafrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Die frühere Fachanwältin für Strafrecht ist in Nebentätigkeit als Of Counsel auf dem Gebiet des Medizinstrafrechts tätig.

Kontakt: [email protected]

Impressum

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-0642-1

E-Mail: [email protected]

Telefon: [phone]Telefax: [phone]

www.cfmueller.de

© 2021 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

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Vorwort der Herausgeber

Vorwort der Herausgeber

Mehr denn je hat das Arztstrafrecht „Konjunktur“. Das gilt nicht nur im Hinblick auf den „klassischen“ Bereich der Delikte zum Schutz von Leib und Leben, die für die Angehörigen der ärztlichen Berufe berufsbedingt besonders relevant sind. Zunehmend geraten Ärzte insbesondere auch wegen des Verdachts von Wirtschafts- und Korruptionsstraftaten in den Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Pars pro toto sei der Vorwurf des Abrechnungsbetruges genannt, von dem niedergelassene Ärzte gleichermaßen betroffen sein können wie Krankenhausärzte, privatärztliche Liquidationen ebenso wie kassenärztliche.

Es zeichnet das vorliegende Werk aus, dass es diese wie auch alle anderen neueren Entwicklungen im Arztstrafrecht aufgreift und ausführlich behandelt. Es darf mit Fug und Recht als das Standardwerk des Arztstrafrechts bezeichnet werden, das inzwischen einen beinahe enzyklopädischen Umfang erreicht hat, ohne indes seine besondere Qualität einzubüßen: die sehr strukturierte und dogmatisch reflektierte Darstellung der Materie, veranschaulicht durch eine Fülle von Beispielen aus der Praxis. Hierbei profitiert das Werk zum Nutzen des Lesers nicht zuletzt von der eigenen breit gestreuten beruflichen Tätigkeit der Verfasser, die auf eine Fülle unveröffentlichter Entscheidungen zurückgreifen können.

Selbstverständlich behandelt die Neuauflage aber auch alle bedeutsamen neueren Entscheidungen der Obergerichte, wie etwa die Entscheidung des BVerfG zum Recht auf selbstbestimmtes Sterben (medstra 2020, 223) sowie die Entscheidung des BGH zum ärztlich assistierten Suizid (medstra 2019, 363). Viele weitere Themenfelder werden ausgebaut oder neu bearbeitet, so z.B. das Medizinwirtschaftsstrafrecht mit Schwerpunkten u.a. bei der Verschränkung von Korruption und Abrechnungsbetrug sowie der Behandlung von MVZ, die integrierte Berücksichtigung der gebotenen Health-Care-Compliance, die Sanktionsgefahren der Datenschutzgrundverordnung, die Strafbarkeit nach dem AMG und dem IfSG, die Sanktionsregime der Corona-Prävention sowie die Maßstäbe der Triage, ferner die strafbare Werbung für den Schwangerschaftsabbruch gemäß dem neu gefassten § 219a StGB und die besonderen Verteidigeraufgaben bei Compliance-Verstößen, die mit der Gefahr der Vermögensabschöpfung Hand in Hand gehen.

Die vorliegende 6. Auflage markiert einen tiefgreifenden Generationenwechsel. Aus dem klassischen „Ulsenheimer“ ist nun der „Ulsenheimer/Gaede“ geworden. Der neue Mitautor und Mitnamensgeber Karsten Gaede ist ein erfahrener Medizinstrafrechtler und Garant für das weiterhin hohe Niveau sowie die ungebrochene Aktualität des Werkes. Zum bewährten Autorenteam gehören ferner der langjährig im Arztstrafrecht tätige Rechtsanwalt Rolf-Werner Bock sowie der Justitiar des Berufsverbandes Deutscher Anästhesisten, Elmar Biermann. Des Weiteren konnte Annika Dießner als neue Mitautorin gewonnen werden, die ebenfalls auf ihre profunden Kenntnisse im Arztstrafrecht und ihre vielfältigen Erfahrungen als in diesem Bereich arbeitende Strafverteidigerin zurückgreifen kann. Sie alle tragen dazu bei, dass das Werk seine, es schon immer prägende Mischung aus hochkarätiger Wissensvermittlung und praxisnaher Umsetzung im Alltag von Verteidigern, Allgemeinjuristen und Medizinern beibehält.

Alles in allem ist das Werk für jeden im Bereich des Arztstrafrechts tätigen Rechtsanwender unverzichtbar, nicht zuletzt für den darauf spezialisierten Strafverteidiger.

Im September 2020

Passau        Werner Beulke

Berlin        Alexander Ignor

Bearbeiterverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

Gaede

Einleitung,

Kap. 1 Teil 1 I–III, V, VII–XI, Teil 4, 6–9, 13–16

Biermann

Kap. 1 Teil 1 VI, Teil 3

Bock

Dießner

Kap. 1 Teil 1 IV, Teil 2

Kap. 1 Teil 5, 10-12, Kap. 2

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.A.

anderer Ansicht

a.a.O.

am angeführten Ort

Abl.

Amtsblatt

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

AE

Alternativentwurf

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

a.F.

alte Fassung

AHRS

Arzthaftpflicht-Rechtsprechung, hrsg. v. Ankermann/Kullmann. Ergänzbare Rechtsprechungssammlung zur gesamten Arzthaftungspflicht einschließlich der Haftung von Krankenhausträgern

ains

Anästhesiologie, Intensivmedizin, Notfallmedizin, Schmerztherapie (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

AiP

Arzt im Praktikum

AMG

Arzneimittelgesetz

AMK

Arzt- und Medizinrecht kompakt (Zs, zitiert nach Jahr, Heft und Seite)

Anästhesist

Der Anästhesist. Zeitschrift für Anästhesie, Intensivmedizin, Notfall- und Katastrophenmedizin, Schmerztherapie (zitiert nach Jahr und Seite)

Anästh Intensiv med

Anästhesiologie und Intensivmedizin (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

Anm.

Anmerkung

AntiDopG

Gesetz gegen Doping im Sport

AnwBl.

Anwaltsblatt. Nachrichten für die Mitglieder des Deutschen Anwaltsvereins (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

AO

Abgabenordnung 1977

ÄRP

Ärzteblatt Rheinland-Pfalz

Art.

Artikel

ArztR

Arztrecht. Zeitschrift für Rechts- und Vermögensfragen (zitiert nach Jahr und Seite)

Arzt und Krankenhaus

Arzt und Krankenhaus. Fachzeitschrift für das Krankenhauswesen (zitiert nach Jahr und Seite)

AT

Allgemeiner Teil

Aufl.

Auflage

AusR

Der Arzt und sein Recht (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

AZR

Arzt, Zahnarzt, Recht (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

BA

Blutalkohol. Wissenschaftliche Zeitschrift für die medizinische und juristische Praxis (zitiert nach Jahr und Seite)

BÄK

Bundesärztekammer

BÄO

Bundesärzteordnung

BAG

Bundesarbeitsgericht

BayÄBl.

Bayerisches Ärzteblatt

BayObLG

Bayerisches Oberstes Landesgericht

BayObLGSt

Entscheidungen des BayObLG in Strafsachen (zitiert nach Jahr und Seite)

BB

Betriebs-Berater. Zeitschrift für Recht und Wirtschaft (zitiert nach Jahr und Seite)

BBG

Bundesbeamtengesetz

Bd.

Band

BDA

Berufsverband Deutscher Anästhesisten

BDC

Berufsverband der Deutschen Chirurgen

betr.

betreffend

bez.

bezüglich

BfArM

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BGHR

BGH-Rechtsprechung, hrsg. von den Richtern des BGH (zitiert nach Paragraph, Stichwort und Nummer)

BGHSt

Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen (zitiert nach Band und Seite)

BGHZ

Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (zitiert nach Band und Seite)

Bl.

Blatt

BlnPrG

Berliner Pressegesetz

BOÄ

Berufsordnung für Ärzte

BRAK

Bundesrechtsanwaltskammer

BSG

Bundessozialgericht

BT

Besonderer Teil

BtMG

Betäubungsmittelgesetz

BtMVV

Betäubungsmittelverschreibungsverordnung

BVerfGE

Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (zitiert nach Band und Seite)

BVerwGE

Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (zitiert nach Band und Seite)

ca.

circa

CCZ

Corporate Compliance Zeitschrift

CHAZ

Chirurgische Allgemeine Zeitung (zitiert nach Jahrgang und Seite)

Chirurg

Der Chirurg. Zeitschrift für alle Gebiete der operativen Medizin (Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. – zitiert nach Band und Seite)

DAR

Deutsches Autorecht. Rechtszeitschrift des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs, vereinigt mit der Zeitschrift „Das Recht des Kraftfahrers“ (zitiert nach Jahr und Seite)

DÄBl.

Deutsches Ärzteblatt. Ärztliche Mitteilungen Bundesärztekammer (zitiert nach Jahr und Seite)

DB

Der Betrieb (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

ders.

derselbe

d.h.

das heißt

Diss.

Dissertation

DJT

Deutscher Juristentag

DKG

Deutsche Krankenhausgesellschaft

DMW

Deutsche Medizinische Wochenschrift (zitiert nach Jahr und Seite)

DR

Deutsches Recht. Monatszeitschrift des Bundes National-Sozialistischer Deutscher Juristen

DRiZ

Deutsche Richterzeitung. Organ des Deutschen Richterbundes, Bund der Richter und Staatsanwälte in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (zitiert nach Jahr und Seite)

Dt. Zeitschr. f. gerichtliche Medizin

Deutsche Zeitschrift für gerichtliche Medizin.Deutsche Gesellschaft für Rechtsmedizin (zitiert nach Jahr und Seite)

EGGVG

Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz

Einl.

Einleitung

EinV

Einigungsvertrag

ESchG

Embryonenschutzgesetz

EuZW

Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

f.

für/folgende

ff.

fortfolgende

FamRZ

Zeitschrift für das gesamte Familienrecht (zitiert nach Jahr und Seite)

FASZ

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung

FS

Festschrift

Fn.

Fußnote

FuR

Familie und Recht (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

GA

Goltdammer's Archiv für Strafrecht (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

G-BA

Gemeinsamer Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen

GBl.

Gesetzblatt

Gebfra

Geburtshilfe und Frauenheilkunde (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

Gerichtssaal

Der Gerichtssaal. Zeitschrift für Strafrecht und Strafprozess (zitiert nach Band und Seite)

GesR

Gesundheitsrecht (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

GewO

Gewerbeordnung

GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

GMG

GKV-Modernisierungsgesetz 2004

GOÄ

Gebührenordnung für Ärzte

GRUR

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

GuP

Gesundheit und Pflege (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

GVG

Gerichtsverfassungsgesetz

H.

Heft

HK

Heidelberger Kommentar

HKaG Bayern

Heilberufe-Kammergesetz Bayern

HKG Bln

Berliner Heilberufekammergesetz

h.M.

herrschende Meinung

HeilprG

Heilpraktikergesetz

HRG

Hochschulrahmengesetz

HRR

Höchstrichterliche Rechtsprechung, bis 1927: Die Rechtsprechung. Beilage zur Zeitschrift Juristische Rundschau (zitiert nach Jahr und Nummer)

HRRS

Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafrecht, Online Zeitschrift (zitiert nach Jahr und Seite)

Hrsg., hrsg.

Herausgeber, herausgegeben von

HWG

Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens

i.d.F.

in der Fassung

i.d.R.

in der Regel

IfSG

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)

Info BDC

Informationen des Berufsverbandes der Deutschen Chirurgen (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

im

intramuskulär

iv

intravenös

i.V.m.

in Verbindung mit

i.w.S.

im weiteren Sinne

JA

Juristische Arbeitsblätter (Zs, zitiert nach Jahr und Seite)

JMBl.

Justizministerialblatt

JR