Attacke von rechts E-Book

Christoph Bartmann

• Herausgeber: Carl Hanser Verlag GmbH & Co. KG
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 232

Veröffentlichungsjahr: 2026

Beschreibung

Anhand internationaler Beispiele zeigt Christoph Bartmann wie Rechtspopulisten die Kulturpolitik als Kampfplatz für ihre Ideologie nutzen. Kultur? Museen, Theater und Bibliotheken sind scheinbar nicht die Orte, von denen aus sich die Gesellschaft gestalten lässt. Wer sich in der Politik profilieren will, versucht sich auf anderen Feldern. Rechtspopulistische Parteien erkennen in dieser Gleichgültigkeit ihre Chance. Für sie ist Kultur der Kampfplatz, auf dem sie ihre anti-modernen, völkischen und homophoben Ideen durchsetzen können. In Polen, Österreich und den USA gehört das schon jetzt zum erschreckenden Alltag. Christoph Bartmann schlägt Alarm: Wenn die liberale Mitte diese Gefahr nicht ernst nimmt, hat die Rechte leichtes Spiel. Noch ist es nicht zu spät, Strategien gegen deren Kulturkampf zu entwickeln.

Leseprobe

Das ist das Cover des Buches »Attacke von rechts« von Christoph Bartmann

Über das Buch

Anhand internationaler Beispiele zeigt Christoph Bartmann wie Rechtspopulisten die Kulturpolitik als Kampfplatz für ihre Ideologie nutzen.Kultur? Museen, Theater und Bibliotheken sind scheinbar nicht die Orte, von denen aus sich die Gesellschaft gestalten lässt. Wer sich in der Politik profilieren will, versucht sich auf anderen Feldern. Rechtspopulistische Parteien erkennen in dieser Gleichgültigkeit ihre Chance. Für sie ist Kultur der Kampfplatz, auf dem sie ihre anti-modernen, völkischen und homophoben Ideen durchsetzen können. In Polen, Österreich und den USA gehört das schon jetzt zum erschreckenden Alltag. Christoph Bartmann schlägt Alarm: Wenn die liberale Mitte diese Gefahr nicht ernst nimmt, hat die Rechte leichtes Spiel. Noch ist es nicht zu spät, Strategien gegen deren Kulturkampf zu entwickeln.

Christoph Bartmann

Attacke von rechts

Der neue Kampf um die Kultur

Hanser

Vorwort

Die mittlerweile sprichwörtliche Kettensäge ist bei Weitem nicht die einzige Waffe im Arsenal rechter Kulturkämpfer und -politiker. Zum Einsatz kommt sie meistens erst, wenn die Rechte, wie in den USA, (durch)regieren kann. Für die parlamentarische und außerparlamentarische Oppositionsarbeit finden sich auch mildere Mittel im Sortiment. Etwa die kleinen, großen oder sogar übergroßen Anfragen, mit denen AfD-Fraktionen in Bund und Ländern den Betrieb beschäftigen. Auch über Sitz und Stimme in Ausschüssen und Gremien ist die AfD in der Lage, Kulturpolitik in ihrem Sinne zu befördern, vor allem, indem sie Vorhaben der Gegenseite blockiert. Unterstützt wird die parlamentarische Obstruktion aus der Tiefe des digitalen Raums: von rechten Trollen, Bloggern und Agenten.

Aber soll nicht die rechte Attacke auf die Kultur bloß davon ablenken, dass es dabei in Wirklichkeit um handfestere politische Konflikte geht, um Fragen der »Basis« eher als um solche des »Überbaus«? Nein, für die Rechte scheint, nicht nur in Deutschland, Kultur zur Hauptsache geworden zu sein. Auf diesem Kampfplatz entscheidet sich nämlich, wer »kulturelle Hegemonie« ausüben kann — ein ursprünglich linker Begriff, der neuerdings auch rechts häufig verwendet wird. Den Kampf um die kulturelle Hegemonie kann man, mit einem zuletzt überstrapazierten Ausdruck, auch »Kulturkampf« nennen.

Um Kultur als Kampf und Politik geht es in diesem Buch, um die Motive, Medien und Muster der Attacke von rechts, in Deutschland und anderswo. Außerdem wird gefragt, welche wirksamen Mittel aktuell der Gegenseite, also »uns« einfallen.1 Der Kulturkampf ist in diesen Auseinandersetzungen so etwas wie der schlecht erzogene Cousin der Kulturpolitik. Er fällt durch ruppige Manieren und einen erhöhten Affektpegel auf. Sein Einsatzgebiet sind politisch-kulturelle Themen, die wirklich strittig sind.2 Die Diskussion solcher Themen führt selten zu mehr und besserer »Streitkultur«, sondern im Gegenteil zum Abbruch der Debatte. Kulturkampf ist, so könnte man sagen, die Fortsetzung der (verbalen) Feindseligkeiten nach Ende der Debatten. Wenn etwas als »Kulturkampfthema« bezeichnet wird, verheißt das meistens nichts Gutes. Es geht dann um unversöhnliche Haltungen: bei Abtreibung oder Migration, Gender und Gendern, Klimapolitik und Ernährung, und am Ende sogar bei Heizungstechnik. Seltener als früher richten sich solche Streitfragen auf die Kultur im engeren Sinne. Der alte Streit um die modernen Künste und um ihre Freiheit hat sich auf Probleme der Kultur im allerweitesten Sinn verlagert. Oft lautet jetzt der Vorwurf an die Rechte auf »Diskursverschiebung«, ganz so, als gäbe es auch Diskurse ohne Verschiebung. Kulturkampf heißt dann in aller Regel der Kampf, den die anderen gegen die eigene Sache führen, meistens mit, so der Vorwurf, unfairen Mitteln. Von rechts kennt man den immerwährenden Groll über einen angeblich linken »Zeitgeist«, vor allem in Kultur und Medien. Links greift neuerdings die Vorstellung um sich, der Kulturkampf von rechts sei allgemein gegen »demokratische Normen« gerichtet und könne deshalb gar nicht adäquat erwidert werden. So formuliert es exemplarisch Daniel Mullis: »Die Strategie des Kulturkampfs, wie ihn der radikalisierte Konservatismus betreibt, […] basiert darauf, emotionale Widerstände gegen progressive Errungenschaften zu erzeugen und sie letztlich politisch zu bearbeiten.«3 Progressive Errungenschaften, was immer das genau heißt, setzt Mullis kurzerhand mit Demokratie gleich — für das Regressive ist bei ihm allein die Rechte zuständig. Einen halbwegs vernünftigen demokratischen Streit zwischen linken und rechten Positionen kann es demnach gar nicht mehr geben; er würde bereits die Demokratie gefährden. Man spricht sich gerne für Streitkultur aus, hält sie aber möglichst auf die eigenen Reihen beschränkt. Noch lieber schreibt man einander offene Briefe. Kulturkampf ist ein Kampfbegriff auch in dem konkreten Sinn, dass die Kampfparteien sich über die Bedeutung des Wortes nicht einig sind. Man würde sich wünschen, dass wenigstens auf der linken und liberalen Seite eine klarere Vorstellung vom Kulturkampf existierte — gerade wenn man ihn gewinnen will. Wenn schon Kulturkampf, dann bitte kämpferisch — oder warum nicht gleich sportlich?

Stellt man sich nämlich den Kulturkampf als Fußballspiel vor, dann muss man in der Halbzeitpause leider feststellen: Die Rechte hat aktuell mehr Ballbesitz. Sie hat »mehr vom Spiel«, sie »steht hoch«, sie »presst« und erarbeitet sich laufend Torchancen. Die Linke wollte erst gar nicht antreten, jetzt verteidigt sie zäh, leistet Widerstand, kommt aber selten über die Mittellinie. Neuerdings trägt sie auf dem Trikot den Slogan »Team Demokratie«. Sie ist überzeugt, mehr Leute auf dem Platz zu haben als der Gegner, hat aber vielleicht nicht richtig gezählt. Mit der Wettkampfsituation tut sie sich schwer, dauernd fühlt sie sich provoziert und reagiert schnell beleidigt. Sie hält sich viel auf ihre Fairness zugute, während die andere Seite laufend foul spielt und sogar den Schiedsrichter beschimpft. Unklar, ob man auf der Trainerbank über einen Strategiewechsel nachdenkt. Die Mannschaft soll auch intern zerstritten sein, hört man, es gebe sehr unterschiedliche Spielideen. Offensiv passiert jedenfalls schon eine ganze Weile nichts, schon gar nichts Zählbares. Dabei war die Linke doch mal berühmt für ihre Offensivstärke, für ihr wildes und gelegentlich undiszipliniertes Spiel über die Flügel. Neuerdings tut sie sich schon schwer mit der Idee vom Spiel. Regeln ohne Spiel wären ihr überhaupt lieber als Spielregeln. Aber so gewinnt man keine Wettkämpfe, und Kulturkämpfe erst recht nicht.

Für Rat und gute Hinweise bedanke mich besonders bei Leonhard Emmerling, Joanna Wawrzyniak, Frank Trommler, Berthold Franke, Jan-Christoph Hauschild, Detlef Siegfried, bei Franziska Günther und Tobias Heyl und, wie immer, bei Anja Tippner.

PS. In diesem Buch wird »gegendert«, aber aus Gründen der Lesbarkeit nicht ganz konsequent. Die Dominanz männlicher Wortformen spiegelt im Übrigen auch eine gewisse empirische Männerlastigkeit im Thema selbst. Frauen müssen sich keinesfalls immer mitgemeint fühlen, wenn das generische Maskulinum allein verwendet wird.

C. B., Herbst 2025

Abbau, Umbau, Nachbau: Kulturoffensive von rechts

Kultur, aber normal. Die Wendefantasien der AfD

Magdeburger Landtagsdebatten geben einen Vorgeschmack davon, was Kultur und Kulturpolitik von der AfD zu erwarten hätten, wenn diese erst einmal könnte, wie sie jetzt schon will. Besonders der Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider treibt die »kulturpolitische Wende« nach ungarischem Vorbild voran.1 Bundesweites Aufsehen erregte 2024 seine Attacke auf das Bauhaus und die Jubiläumsfeierlichkeiten in Sachsen-Anhalt (»Irrweg der Moderne«). Aber auch sonst lässt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion nichts unversucht, was der Umsetzung seiner Agenda helfen könnte: Mal will er die Landeszentrale für politische Bildung in ein »Landesinstitut für staatspolitische Bildung und kulturelle Identität« verwandeln, ein anderes Mal unter dem Label »#deutschdenken« einen »Stolzpass« einführen, der die üblichen schulischen Gedenkstättenbesuche durch Begehungen von zweifelsfrei deutschem Kulturerbe ersetzen würde. Selbst der Wahl-Londoner Georg Friedrich Händel scheint der AfD noch nicht deutsch genug. Parlamentarier anderer Parteien sprachen daraufhin von einem »Generalangriff auf das kulturelle Erbe Sachsen-Anhalts«.2

Fälle wie diese häufen sich, wobei Sachsen-Anhalt nur die Avantgarde darstellt in einem immer aggressiveren Feldzug gegen alles, was nach rechtsextremer Auffassung dringend der »Säuberung« bedarf. Die AfD versteht vielleicht nicht viel von Kultur und Kulturpolitik, aber sie nimmt das Ressort ernst. Das muss auch deshalb alarmieren, weil sich die anderen Parteien für Kultur meist nicht mehr interessieren als unbedingt nötig. Ideell und symbolisch mag die Kultur in Deutschland ein hohes, ja höchstes Gut sein, politisch dagegen hält sich ihre Relevanz in Grenzen. Wenn es um Kultur geht, greifen die politisch Verantwortlichen gerne auf bewährte Textbausteine zurück, so auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vom April 2025. »Kunst und Kultur sind frei«, heißt es, als wäre hiermit Neues vermeldet. »Sie zu fördern ist eine öffentliche Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam wahrnehmen müssen. Eine lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge. […] Wir wollen kulturelle Teilhabe aller Menschen gewährleisten.«3 Der Leitbegriff einer demokratisch-vernünftigen Kulturpolitik heißt Förderung. Dem Fördern steht, anders als etwa beim Sport oder in der Wissenschaft, nicht unmittelbar ein Fordern zur Seite, und wenn, dann eher im quantitativen als im qualitativen Verständnis. Die Auslastung, ein anderes Wort für Teilhabe, gibt immerhin Aufschluss über die Reichweite des Angebots. Kultur fördern heißt aber auch, sie ansonsten in Ruhe zu lassen. Mit ihrer Förderung soll die Kultur in der Lage sein, ihre Bestände zu bewahren und dem kulturellen Leben in seinen vielen Gestalten Auftrieb zu geben. Die relative Ideenarmut kulturpolitischer Rhetorik hat somit einen guten Grund. Ideen soll die Kultur selbst haben. Nur im Notfall will eine auf die Freiheit der Kunst bedachte Kulturpolitik eingreifen und umsteuern. Gute Kulturpolitik bekennt sich zur Finanzierung ihrer Aufgaben, respektiert ansonsten aber die Unabhängigkeit eines Sektors, der am besten frei von direkter staatlicher Einflussnahme gedeiht.

Eine Zeit lang schien das Verhältnis der demokratischen Parteien zur Kultur entspannter als je zuvor. In der Ära Merkel hatten CDU und CSU mit den kulturpolitischen Vorstellungen des linksliberalen Spektrums Frieden geschlossen. Selbst Christdemokraten meinten nun, wenn sie von Kultur sprachen, immer auch Sozialpolitik. Vokabeln wie »Zusammenhalt« und »Vielfalt« wurden mehrheitsfähig. Während gesellschaftlicher Zusammenhalt zur Letztbegründung im Kulturellen avanciert ist, scheint die ältere Aufregung um die Kunst und darum, was sie darf, abgeflaut zu sein. Das war in konservativen Parteien früher ganz anders, etwa wenn Franz Josef Strauß Heinrich Böll als »Schreibtischtäter« beschimpfte oder wenn er die Frankfurter Oper der »Hilfestellung bei der Abschaffung unseres Staats- und Gesellschaftssystems« bezichtigte.4 Die Erregung über die moderne Kultur ist weiter nach rechts abgewandert, zu einer Partei, die nebenbei auch den Kulturkonservativen ein neues Zuhause bietet. Solchen Menschen hat die CDU nun ein Rückkehrangebot gemacht, indem sie den bekennenden Konservativen Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister installierte. Weniger in Taten als in Worten bedient Weimer seither die Sehnsüchte einer Klientel, die von der Regierung Merz eine Trendwende auch im Kulturellen erhofft. Der Wind hat sich gedreht. Eine Rede der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner beispielsweise zur Eröffnung einer documenta würde die Kluft offenbaren, die große Teile der CDU/CSU inzwischen wieder von der Gegenwartskultur trennt.

Während im Regierungslager und weiter links Kultur ein Seitenthema bleibt, herrscht rechts außen, in Deutschland und international, kulturelle Aufbruchstimmung — oder sollte man sagen Abbruchstimmung? Noch sind die Folgen der rechten Morgenröte wohl gar nicht begriffen, nicht einmal von den Rechten selbst. Immerhin wittern Rechtsextremisten verschiedener Couleur ihre Chance. Sicher verstehen sie unter Kulturpolitik etwas anderes als die Niederungen der Fachressorts, mit komplizierten Themen wie etwa der großen GEMA-Reform. Sie haben Größeres vor, nämlich die eigene Kontrolle darüber, was sie gern den »tiefen Staat« nennen, und über seine ideologischen Apparate, darunter an vorderer Stelle Kultur und Medien. Der Kulturkampf von rechts ist kein Geplänkel um Begriffe, nicht nur polemisches Sperrfeuer, sondern eine größer angelegte Offensive. In ihr sollen all die Mittel erlaubt sein, die einst der Linken zum Erfolg verhalfen, und vielleicht noch einige mehr.

Mit der Kontrolle über Kultur und Medien könnte bei entsprechenden Wahlerfolgen nach mehr als einem halben Jahrhundert endlich die große »Tendenzwende«, so der Begriff aus den Kulturkämpfen der Siebzigerjahre, gelingen. Sie soll dauerhafter sein als Helmut Kohls missglückte »geistig-moralische Wende« von 1982, sondern, mit amerikanischen Worten, den »vibe shift« herbeiführen helfen, die Umpolung des »Zeitgeists« auf rechts, nicht für ein paar Jahre, sondern eher für einige Jahrzehnte.5 In diesem Sinne frohlockt bereits der AfD-Kreisverband Leipzig: »Der linke Zeitgeist neigt sich dem Ende zu«, jene Epoche also, in der »eine autoaggressive Ersatzreligion von Deutschland Besitz ergriff«.6 Zuverlässige Indikatoren für Anfang und Ende einer linken Zeitgeistherrschaft hat die AfD Leipzig so wenig wie irgendwer, der mit diesem Begriff hantiert. Sollte damit der sprichwörtliche Geist von 1968 gemeint sein, dann wird dessen Wirken schon seit den späten Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts regelmäßig für beendet erklärt, und zwar gerade von links. Jürgen Habermas etwa konstatiert um 1980 mit Sorge einen Rechtsruck, durch den »das, womit wir uns […] identifiziert haben und noch identifizieren können, […] seit einem halben Jahrzehnt militant in Frage gestellt« werde.7 Gemeint sind rechtskonservative Positionen in CDU und CSU (Strauß, Dregger, Carstens und andere) und manche Versuche ihrer intellektuellen Herolde, Geist und Moral eine neue Heimstatt auf der rechten Seite zu errichten. Dass die linke Diskursmacht an ein Ende gekommen sei, ist seitdem periodisch beklagt (oder begrüßt) worden, ohne dass sich tatsächlich eine hegemoniale Rechtstendenz durchgesetzt hätte, auch nicht während der langen Kanzlerschaft Helmut Kohls. Weil seinerzeit und erst recht in der Ära Merkel kein richtiger Rechtsruck einsetzte, am wenigsten in Kultur und Medien, staute sich bei zünftigen Konservativen die Wut. Ihr neuer Heimathafen wurde die AfD, erst mit ihrer Euroskepsis, dann mit ihrer Haltung in der Migrationsfrage, später als Sammelbecken der Trotzigen in der Corona-Pandemie. Den Anbruch einer Konstellation, in der sich ultralibertäre mit nationalkonservativen Neigungen verbinden, kann man in Deutschland aber schon zu Beginn des neuen Jahrtausends erkennen. So spricht sich 2003 der rechtextreme Publizist André Lichtschlag in der damals neu gegründeten Zeitschrift gleichen Namens »für die libertär-konservative Sezession« aus.8 Bezug nehmend auf den neoliberalen Vordenker Friedrich Hayek, und mehr noch auf dessen radikale Adepten, fordert Lichtschlag eine libertär-konservative Wende, in der die ideologischen Moleküle heutiger AfD-Politik fast komplett versammelt sind. Bei Lichtschlag geht es nämlich »gegen Bürokratie, political correctness und Staatsallmacht, gegen Feminismus, Gesinnungsterror und Ästhetisierung des Banalen und Durchschnittlichen«, gegen »Emmas, Ökos, Sozen« und andere »Staatsfans« und überhaupt gegen alles, was uns »gnadenlos und immer allumfassender regiert«.9 Bizarre Aussagen wie diese sind im Zeitalter von parlamentarischem und Social-Media-Populismus salon-, land- und bundestagsfähig geworden. Sie sind mit Erfolg normalisiert worden, gleichzeitig aber hält man die strategische Behauptung aufrecht, man sei weiterhin von einer linken Hegemonie umzingelt. Jeder Geländegewinn ist dann bloß eine Atempause in der ideologischen Abwehrschlacht. Die andere Seite hört nämlich mit ihren kulturellen Provokationen niemals auf. Im Kulturteil der rechtsextremen Jungen Freiheit liest man dieser Tage beispielsweise: »Plötzlich Haßobjekt. Der SWR jagt seine Kritiker«, »Emoji als Volksverhetzung? Staatsschutz ermittelt gegen Satiriker« oder auch »Deutsche Katholiken sorgen in Rom mit Regenbogenflagge für Wirbel«. Für Erleichterung sorgt allein diese Meldung: »Weimer streicht linken Medien die Fördergelder«.10

Man darf sich rechts außen mit dem Gedanken vertraut machen, demnächst irgendwo selbst zu regieren. Dann könnte man auch in der Kulturpolitik, nach einer notwendigen Säuberung, einen veritablen Neustart hinlegen, einen »Neustart Kultur« der etwas anderen Art. Groß ist die Verlockung, die Kultur als Ganze unfreundlich zu übernehmen, und die Gegenkultur gleich dazu. Zwei verwandte Impulse leiten den rechten Drang nach der Kultur: erstens der Wunsch nach einer anderen Erinnerungskultur oder Geschichtspolitik mitsamt neuen »Narrativen«, zweitens der Hass auf eine woke gewordene Gegenwartskunst, wie man sie am ehesten vielleicht auf Kunstbiennalen und in Stadttheatern zu sehen bekommt. Es ist eine Kunst, von der AfD-Politiker in der Regel nicht viel mitbekommen, was ihre Abneigung aber nicht mindert. Natürlich hängen »Schuldkult« und Wokeness in dieser Betrachtung eng miteinander zusammen. In beiden manifestiert sich, in Leipziger Worten, die »autoaggressive Ersatzreligion« und überhaupt eine mit Staatsgeld gut gepolsterte kulturelle Meinungsführerschaft von links. Dieser im rechtsextremen Verständnis so dominanten wie fehlgeleiteten Auffassung von Kultur soll es an den Kragen gehen. Dafür sind Eingriffe erforderlich, bei denen weniger die ideologische Ausrichtung umstritten ist als die Frage, wie viel Steuergeld sie kosten dürfen — wenn überhaupt.

Die extreme Rechte zerfällt in konkurrierende Lager, aber es verbindet sie ein gemeinsamer Feind. So findet man völkisch-nationalistische, also tendenziell staatsbejahende gleich neben anarcho-libertären und somit radikal staatsfeindlichen Bekenntnissen. Gemeinsam ist diesen Auffassungen, dass sie den liberalen Rechtsstaat, das »System«, gern beseitigen würden. Während Franz Josef Strauß seinerzeit noch vor den Radikalen im Theater warnte, die zur Abschaffung des Systems aufriefen, sitzen jetzt Systemgegner in Parlamenten und plädieren für die Abschaffung des Theaters, weil es angeblich das System stabilisiert, und zwar durch woke Propaganda. Uneins sind die Radikalen indes in der Frage, ob subventionierte Kultur überhaupt nötig ist. In Deutschland trifft man rechts außen derzeit noch eher den etatistisch-völkischen, also reaktionären Typus an, in den USA dagegen nimmt der ultralibertäre Typus zu, der dazu oft auch extremen religiösen Vorstellungen anhängt. Gemeinsam können diese Fraktionen mehr Unheil anrichten als allein. Es gibt genug, das sie verbindet, vor allem der Kampf gegen den Status quo. Ist aber nun der Staat selbst das Problem oder handelt es sich bloß um den falschen Staat — zu liberal, zu tief, zu säkular oder gar zu woke? Jedenfalls sieht sich die AfD auch als Befreierin der Kultur aus den Fängen der linksgrünen Gestaltungsmehrheit, fast egal, wer gerade tatsächlich regiert. Die (falsche) Politisierung der Kultur hat in rechten Augen immer schon auf der anderen Seite stattgefunden, nun geht es ihr um die Wiederherstellung der von links angeblich eingeschnürten Kunstfreiheit. Die Brechung des linken Kulturdiktats erfordert sowohl finanzpolitische Zwangsmaßnahmen als auch eine programmatische Neuorientierung. Auf diese Weise könnte die »Entsiffung des Kulturbetriebs« gelingen, so wörtlich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, bei seinem Amtsantritt 2018.11

Unter Jongens Federführung ist die AfD-Bundestagsfraktion in den letzten Jahren nicht müde geworden, die unterstellte Versiffung zu geißeln und der Entsiffung vorzuarbeiten. Wegen des hohen Bearbeitungsaufwands gefürchtet sind die parlamentarischen Anfragen der AfD-Fraktion, etwa jene zur »Critical Race Theory« von 2022/23.12 Kenntnisreich wird hier der Vormarsch eines radikal-ideologischen Antirassismuskonzepts bis hinein in Diversitäts-Workshops der Bundeswehr beanstandet. Die Bundesregierung müsste nach Auffassung der AfD solche Workshops unterbinden, was sie in ihrer schmalen Antwort auf die umfangreiche Anfrage jedoch ablehnt. Überhaupt müsste die Regierung aus AfD-Sicht linksgrünen Umtrieben viel stärker entgegentreten. Wie das konkret auszusehen hätte, demonstrierte die Partei kurz vor den Bundestagswahlen 2025 mit ihren »Positionen zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik«.13 Verfasst sind sie von Kultursprecher Marc Jongen und von Matthias Moosdorf, Mitglied im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Deutschen Bundestag. Notwendig sei, so die AfD-Politiker, die entschiedene Abkehr von allem, was Deutschlands Außenkulturpolitik seit Jahrzehnten in die Irre geführt hat. Vor allem vom Leitmotiv der schuldbeladenen deutschen Erinnerung müsse man sich umgehend verabschieden. Statt um Postkolonialismus und Verwandtes solle es künftig um die selbstbewusste Darstellung deutscher Kulturleistungen gehen. Eine führende Rolle messen die Autoren dabei den Goethe-Instituten zu. Alexander Gauland will sie in »Konsulate der deutschen Identität im Ausland« verwandelt sehen. Zuvor müsse allerdings die »bedeutende Tradition« der deutschen Kultur »gegen die aktuellen Angriffe der ›Wokeness‹ verteidigt werden — gerade in den Goethe-Instituten«. Die AfD plädiert für eine »Wiederherstellung« der nach ihrer Auffassung echten Programmaufträge der Kulturinstitutionen. Die Deutsche Welle etwa, führt das Papier aus, habe sich an ihrem Auftrag gleich mehrfach versündigt — durch den Wechsel ins Englische als Sendesprache, durch linksgrünen »Haltungsjournalismus« und überhaupt durch Verbreitung »linksideologische(r) Gesellschaftsumbaupläne«. Unter der Verantwortung der AfD könne manches gut werden, verkündet sie, und auch die Finanzierung werde ordentlich sein, sobald sich Goethe-Institut, Deutsche Welle, Auslandsschulen, DAAD, Humboldt-Stiftung und andere auf ihre eigentlichen Aufgaben rückbesännen.

Dazu aber werden diese Institutionen weder bereit noch in der Lage sein. Kaum durch staatliche Indoktrination sind sie geworden, wie sie sind, sondern durch das Wirken der Kultur selbst. Die Tendenz sogenannter Tendenzbetriebe in Medien, Kultur oder Kirchen mitsamt den Mentalitäten ihres Personals wird selten auf dem Verordnungsweg geändert, sondern durch gesellschaftlichen Wandel, oder anders, sie ist immer schon eine abhängige Größe des Zeitgeistes, den solche Betriebe ihrerseits modellieren helfen. Auch die sogenannte Wokeness ist den Kulturorganisationen kaum allein von oben verordnet worden. Ihre Austreibung wird deshalb nur schwer auf dem Weg von Regierungsdekreten gelingen. Das Einstudieren neuer Mentalitäten wäre denkbar, wenn tatsächlich erst der kulturelle Wind von rechts bliese. Für das ersehnte Aufräumen wäre aber komplett neues Personal nötig. In Kultur- und Medienorganisationen müsste es also, wie in den USA, zu Massenentlassungen von »versifften« Belegschaften kommen, alternativ dazu vielleicht zu einer Art Konversionstherapie für Willige. Das AfD-Papier macht sich, wie die AfD-Kulturpolitik insgesamt, keinen zureichenden Begriff von den Mühen der kulturpolitischen Ebene. Will man im Trump- und Musk-Stil feuern oder doch eher die kostbare Personalressource weiterbilden, sie umschulen, ja umerziehen? Auch die extreme Rechte hat nämlich, zumindest in Deutschland, ein Fachkräfteproblem. Während sich etwa 1933 die frei gewordenen Plätze im Kulturbetrieb umgehend mit Parteimitgliedern, Loyalisten und Opportunisten schließen ließen, könnte die Rekrutierung antiwoke gestählter Goethe-Institutsleiterinnen schwierig werden.

So kranken manche kulturpolitischen Vorstellungen der AfD an einem illusionären Staatsdirigismus — ganz so, als ließe sich Hegemonie durch Einsatz autoritärer Mittel allein gewinnen. Auch sonst scheiden sich in der Partei die kulturpolitischen Geister. Hier die verspäteten Idealisten vom Schlage Jongen und Moosdorf, dort ein paar Kettensägenleute, die auf staatsfinanzierte Kultur lieber komplett verzichten wollten. Mancher möchte sich ungern kulturelle Neigungen nachsagen lassen, anderen missfällt bloß die falsche Tendenz. Mal wird die Kultur als Subventionstatbestand gegeißelt, dann als Agentin der woken Weltverschwörung. Schon deshalb ist der erträumte Tag eins einer neuen, rechten Kulturpolitik bloß eine Fata Morgana. Es wird schwer werden mit der praktischen Umsetzung des Wende-Vorhabens, erst recht, wenn das Verhältnis der Politik zu Kultur und Medien aus guten Gründen ein mittelbares ist.

Aus Sicht der AfD hat freilich der Staat mit dem öffentlich-rechtlichen System und den kulturpolitischen Mittlerorganisationen willfährige Vollstrecker seines Willens herangezüchtet. Unter dem Mäntelchen der Staatsferne verbreiten sie umso wirkungsvollere Regierungspropaganda. Die reichhaltige deutsche Kultur- und Medienlandschaft nun endlich selbst zu bespielen, wie eine Riesenorgel des zornigen Wähler-, ja des Volkswillens, das wäre eine Vision aus dem Geist der NS-Diktatur, die auch in der AfD ihre Anhänger hat. Dazu müsste man nur die Methoden der derzeitigen linksgrünen Gesinnungsdiktatur kopieren und auf den »vibe shift« setzen, der dem Zeitgeist rechte Segel setzt.14 Die Kulturrevolution ginge dann ganz ohne Saalschlachten und Köpferollen vonstatten, es genügte das süße Gift der Indoktrination, verabreicht in nunmehr rechts gestrickten Seminaren und Workshops, Radiofeatures und Podcasts. Aus der Beschwörung einer linksgrünen Gesinnungs-Diktatur durch ihre rechten Feinde spricht Respekt für das, was man für deren Mittel hält. Der Umbau könnte also auch ein Nachbau sein, mit politisch gewendeten Institutionen. Das Goethe-Institut etwa kündete dann dem Ausland auftragsgemäß nur noch von deutscher Art und Kunst. In Deutschland bleibt so eine radikale Umpolung weiterhin schwer vorstellbar, andere Länder dagegen, wie Ungarn oder Polen, hatten wenig Mühe, ihre Kulturinstitute im Handumdrehen auf nationalkonservativen Kurs zu bringen. Voraussetzung dafür bleibt allerdings, dass man regiert, und zwar möglichst mit absoluter, ja besser noch mit Zweidrittelmehrheit. Aber der Weg dahin ist weit, vielleicht zu weit für die Kulturpolitik der AfD.

Kürzen oder abschaffen?

Bemerkenswert an dem AfD-Papier ist der beinahe pflegliche, inhaltlich besorgte Umgang mit Einrichtungen, die sonst fast nur in die Schlagzeilen geraten, wenn sie von Sparmaßnahmen bedroht sind. Zuletzt war das im Herbst 2023 der Fall, als massive Budgetkürzungen zur Schließung einiger Goethe-Institute, etwa in Frankeich und Italien, führten. Einzelne Proteste in den Gastländern sowie aus der deutschen Kulturszene konnten die Verantwortlichen von ihren Sparplänen nicht abbringen. Alle müssten sparen, hieß es — wieso dann nicht auch die Kultur? Im Protest gegen Kürzungen im Kulturbereich lässt sich ein Pathos der Empörung mobilisieren, das aus anderen Politikfeldern nahezu unbekannt ist. Man kennt es am ehesten noch aus der Sozialpolitik — »Sozialabbau« heißt dann der Vorwurf. Bei Kulturkürzungen schwingt sofort die Furcht vor dem Aufzug einer neuen Barbarei mit, mindestens aber der Vorwurf eines neuen Banausentums. Diesmal aber wollten die üblichen Aufrufe zur Verteidigung der Kultur nicht recht verfangen. Die meisten Kulturakteure wissen selbst, dass Jahre hindurch die Kulturfinanzierung in Deutschland nur eine Richtung kannte, nämlich nach oben. Die Budgets stiegen fast überall — und manche, vor allem die Bundeskulturausgaben, steigen auch noch weiter. Wenn das große Plus bei den Kulturinstitutionen nicht in Form frei verfügbarer Mittel ankam, lag das daran, dass die Fixkosten noch schneller stiegen, auch wegen der beträchtlichen Tariferhöhungen, die sich der öffentliche Dienst nach der Inflation der Jahre 2022/23 erstritten hatte.

Auch in Stadt und Land Berlin war der Etat für Kultur und »gesellschaftlichen Zusammenhalt« zuletzt markant gestiegen, von 918 Millionen Euro (2023) auf geplante 1,05 Milliarden Euro (2025).15 Auch Tarifaufwüchse sollten damit ausgeglichen, Mindestgagen in der freien Szene unterstützt und bezahlbare Arbeitsräume für Künstlerinnen und Künstler bereitgestellt werden. Allerdings, so der seinerzeitige Kultursenator Joe Chialo (CDU) nach Bekanntgabe des Haushalts, verschonten »sich überlagernde Krisen, Teuerungen und Nachholbedarfe bei der Digitalisierung […] auch die Kulturszene unserer Stadt nicht«.16 Der Warnung folgte dann umgehend die Kürzung des bereits beschlossenen Haushalts. Aufgrund der akuten Finanznot beschloss der Senat einen Nachtragshaushalt bereits für 2025 mit Kürzungen von insgesamt 3 Milliarden Euro, zu dem die Kultur ca. 130 Millionen und damit etwa 12 Prozent ihres Budgetvolumens beisteuern sollte (der öffentliche Nahverkehr sogar 200 Millionen Euro). Nach Protesten wurde die Kürzung leicht abgemildert, gleichzeitig aber eine weitere Kürzungsrunde (diesmal nur noch um ca. 15 Millionen Euro für die Jahre 2026/27) angekündigt.

Auffällig an der Berliner Sparrunde war erstens der Versuch des Kultursenators, die Kürzungen zum Ausdruck einer »Zeitenwende« zu adeln, in der auch von Kulturakteuren vermehrt »Exzellenz, Resilienz und Partizipation« gefordert seien. Das sind zwar Tugenden, für die man sich in Berlin üblicherweise nichts kaufen kann, sie sollten aber dem Sparprojekt einen Anstrich von neuem Denken verleihen.17 Zweitens fiel die geringe Empörungsbereitschaft der Bevölkerung auf, der offenbar Schwimmbäder, Spielplätze und ein funktionierender öffentlicher Nahverkehr nicht weniger wichtig sind als die Kultur, ja vielleicht sogar noch wichtiger, gerade auch für den »gesellschaftlichen Zusammenhalt«. Drittens blieben die Warnungen der Kultureinrichtungen vor »Austerität« und einem drohenden Kahlschlag nicht bloß der Kultur, sondern der gesamten Zivilgesellschaft, diesmal weithin folgenlos.18 Und viertens war die Häme bemerkenswert, mit der manche Medien die Kürzungen als Fanal eines neuen, ultralibertären Zeitgeistes feierten. Diesseits der Empörungen sollte man freilich daran erinnern, dass »Aufwüchse« und also auch »Abwüchse« von Budgets zum üblichen Geschäft von Politikerinnen und Politikern aller Richtungen gehören. Wer die massive Kürzung des Berliner Kulturetats als rohe Tat von rechts geißelte, übersah, dass auch linke Kämmerer ihr Geld irgendwie zusammenhalten müssen.

Riesengroß war die Begeisterung für die Berliner Kürzungsrunde beim damaligen Chefredakteur und heutigen Herausgeber der Welt, Ulf Poschardt. Ihm bot sich ein willkommener Anlass zur Schadenfreude. Hier konnte man sich genüsslich ins Fäustchen lachen darüber, dass es der subventionierten Kultur an den Kragen ging. Nur zu gerne hörte Poschardt aus Chialos Taten und Reden den Aufruf zur Revolution heraus, oder eigentlich zur »Disruption«. In einem Artikel mit dem hämisch-ausgeklügelten Titel »Defund the Elfenbeinturm« (angelehnt an den Slogan »Defund the Police« der »Black Lives Matter«-Bewegung) pries Poschardt Chialos Politik als heilsamen Befreiungsschlag gegen den dominanten Subventionsbetrieb. Von den Berliner Kürzungen könne ein »Kollateralnutzen« ausgehen, schwärmte er, »weil die kulturelle Dominanz des Elfenbeinturms, dieser ewige innere moralische Monolog, Risse bekäme«. Große Kunst, so Poschardt, brauche im Übrigen gar keine Subventionen, »weder Punk noch Hip-Hop, weder Basquiat noch Baselitz«. Joe Chialo müsse »die Avantgarde bürgerlicher Kulturpolitik werden«, forderte Poschardt zuletzt, wie berauscht von den zackigen Ansagen des ehemaligen Musikmanagers Chialo, der wenig später seinen Posten los war.19 In der Kultur von morgen erblickte Poschardt die Selbstfeier des unternehmerischen und subventionsbefreiten Subjekts. Gern würde er sich als Vollstrecker eines positiven Barbarentums im deutschen Kulturbetrieb feiern lassen. Nach ihm käme womöglich die Sintflut, aber nach deren Abfließen könnte der Aufbau einer neuen Kultur gelingen, die gewiss anders aussähe als die »rot-rot-grüne Monokultur«. Von seinen Vorbildern Musk und Milei trennt Poschardt allerdings die kulturelle Altlast. Statt mit Ahnungslosigkeit im Kulturellen gesegnet zu sein, gibt er die Enttäuschung des überinformierten Liebhabers zu erkennen, der sich an allem Subventionierten sattgesehen hat. Solche Restbestände von Kenntnis und Wissen passen schlecht zur ultralibertären Kunst- und Kulturverachtung. Bestimmt fremdelt Poschardt auch mit den AfD-Vertretern, die im In- und Ausland die deutsche Seele zum erneuten Schwingen bringen wollen. So sitzt er zwischen den Stühlen — zu hochkulturaffin für den Kettensägenseinsatz und viel zu sehr »business punk« für den Dienst am deutschen Wesen.

Dem dissonanten »So nicht!« von rechts außen hat die bürgerliche Mitte bisher ein eher zaghaftes »Weiter so!« entgegengesetzt, wobei ihr »Weiter so!« stets mit dem Zusatz »nach Maßgabe verfügbarer Haushaltsmittel« verbunden ist. So gehört es sich in der Politik: Alle Maßnahmen stehen »unter Finanzierungsvorbehalt«. Den Berliner und anderen aktuellen Kulturkürzungen in Deutschland also einen tieferen »neoliberalen« Sinn abzulauschen (»Austerität« ist seit der Griechenland- und Eurokrise der Jahre nach 2008