Brexitannia. Die Geschichte einer Entfremdung E-Book

Gabriel Rath

• Herausgeber: Braumüller Verlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 290

Veröffentlichungsjahr: 2017

Beschreibung

Die Entscheidung Großbritanniens für den Austritt aus der EU in der Volksabstimmung am 23. Juni 2016 war der größte Einschnitt in der europäischen Geschichte seit dem Fall der Berliner Mauer 1989. Mit dem Brexit verabschiedet sich eines der größten und stärksten Länder Europas aus der Gemeinschaft. Der Prozess der immer weiter fortschreitenden Integration des Kontinents ist gestoppt, und es wird sich erst weisen, ob damit in den verbleibenden EU-Staaten zentrifugale Kräfte Aufwind bekommen werden oder der Zusammenhalt gestärkt wurde. Der EU-Austritt löst kein einziges Problem Großbritanniens, sondern macht die bestehenden Herausforderungen des Landes nur noch akuter und schwieriger zu beantworten. Brexitannia. Die Geschichte einer Entfremdung zeigt, dass der Brexit unerwartet kam, aber kein Zufall und keine Überraschung war. Die EU-Volksabstimmung bot jenen die Gelegenheit, ihren Ärger, ihre Sorgen, ihre Frustrationen und ihre Abneigung zu artikulieren, die sich seit Jahren von der Politik links liegen gelassen sahen. Die sich als Betrogene fühlten, werden nun tatsächlich die Betrogenen sein. Dass sie die Mehrheit stellen würden, hatte niemand erwartet. Die Folgen werden nicht nur Großbritannien verändern – und es wird nicht zum Besseren sein.

Leseprobe

Gabriel Rath

Brexitannia.Die Geschichte einer Entfremdung

Warum Großbritannien für den Brexit stimmte

Gabriel Rath

BREXITANNIA.

Die Geschichteeiner Entfremdung

Warum Großbritannien fürden Brexit stimmte

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

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1. Auflage 2016

© 2016 by Braumüller GmbH

Servitengasse 5, A-1090 Wien

www.braumueller.at

Coverfotos: Hintergrundfoto (U1) © Chris Booth; Flagge (U1) shutterstock.com | © argus

Lektorat: Mario Wurmitzer

ISBN Printausgabe: 978-3-99100-196-6

ISBN E-Book: 978-3-99100-197-3

Meinen Eltern,meiner Frau und meinen Kinderngewidmet in Dankbarkeit

Inhalt

VORWORT

PROLOG: THE PAST IS A FOREIGN COUNTRY

GROSSBRITANNIEN UND EUROPA 1945–1975: IF YOU CAN’T BEAT THEM, JOIN THEM

CAMERON UND DIE TORIES: BANGING ON ABOUT EUROPE

CAMERONS GAMBLE: YOU CAN’T ALWAYS GET WHAT YOU WANT

DIE REFERENDUMSKAMPAGNE: TELL ME LIES, TELL ME SWEET LITTLE LIES

DAS REFERENDUMSERGEBNIS: A NATION DIVIDED

Regionale Verteilung

Soziale Verteilung

Altersverteilung

Verteilung nach Parteien

Motive

Schlussfolgerung

DIE URSACHEN: US AND THEM

Elitenversagen

„Misrepresentation“ – Die unrepräsentative Demokratie

Bankenrettung

Bedroom Tax

Globalisierung

Wertewandel – „Memories are made of this“

Medien – „A very promising little war“

The Importance of Not Being Earnest

DIE AUSWIRKUNGEN: WHERE DO WE GO NOW BUT NOWHERE

The May Supremacy

El Corbynismo

„Brexit means Brexit“

Bye bye Britannia

fUK – Fortbestand des Vereinigten Königreichs

EPILOG: THE (SHORT) AGE OF ALLARDYCE

Post-truth Politics

Von Brexitannia nach Trumpitania

Si alteram talem victoriam reportavero, mea erit pernicies.

Pyrrhus nach Plutarch, Moralia 184

Noch so ein Sieg, und wir sind endgültig verloren.

Zitiert nach Ernst H. Gombrich, Eine kurze Weltgeschichte für junge Leser

Vorwort

Dr. Martin Eichtinger, Österreichischer Botschafter im Vereinigten Königreich

Die Nacht des britischen EU-Referendums verbrachte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz in London. Nachdem ihm beim Abendessen ein führender britischer Meinungsforscher ein Ergebnis von zumindest 52 Prozent, wahrscheinlicher sogar 55 Prozent, für den Weiterverbleib des Vereinigten Königreichs in der EU vorhergesagt hatte, war auch ihm in den frühen Morgenstunden des 24. Juni 2016 die Bestürzung über das Resultat des Referendums anzumerken.

Im ORF-Morgenjournal erklärte er live aus London: „Wenn eines der größten Länder der Europäischen Union aus der Europäischen Union austritt, dann ist das natürlich etwas, wo in Europa kein Stein auf dem anderen bleiben wird.“ Daher gelte es nun, mit „kühlem Kopf“ an der Neuaufstellung der EU zu arbeiten.

Die Entscheidung des britischen Volkes, nach 43 Jahren Mitgliedschaft der Europäischen Union den Rücken zu kehren, verursachte einen Schock in weiten Teilen Großbritanniens, in Europa und der Welt. Die Europäische Union hat in vielen Bereichen von britischen Ideen und Initiativen profitiert, ebenso hat das Vereinigte Königreich von seiner Mitgliedschaft zahlreiche Vorteile gewonnen, die aber für die britische Bevölkerung nicht genügend ersichtlich waren.

Brexit bedeutet für die Europäische Union einen großen Verlust. Die EU wird durch den Austritt Großbritanniens – der weltweit fünftgrößten Volkswirtschaft, der zweitgrößten in der EU, eines permanenten Sicherheitsratsmitglieds und einer Atommacht mit weltweitem militärischen Engagement und einem Mitglied der G7 und G20 – politisch und wirtschaftlich an Gewicht verlieren.

Wer in den Wochen vor dem Referendum im Vereinigten Königreich unterwegs war, dem wurde bewusst, dass im Herzen der Mehrheit der Briten der Wunsch, das künftige Schicksal des Landes in die eigenen Hände nehmen zu können, dominierte. Offen war nur, ob die rationalen Argumente der zu erwartenden Nachteile zu einem Abstimmungsverhalten führen würden, das – knapp, aber doch – den Weiterverbleib Großbritanniens in der EU unterstützen würde.

So wenig war der Brexit erwartet worden, dass auch die großen Unternehmen des Londoner Finanzplatzes nur wenige Ressourcen in einen „Plan B“ gesteckt und ebenso wie die britische Regierung keine weitreichenden Vorbereitungen für dieses Szenario getroffen hatten.

Gabriel Rath analysiert im vorliegenden Buch sehr ausführlich die vielfältigen Gründe, die zu dieser Entscheidung führten. Diese ist nicht nur auf das historisch schwierige Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU oder auf Brüssel zurückzuführen, das oft als ultimativer Sündenbock sämtlicher Mitgliedstaaten herhalten muss. Sie ist auch Spiegelbild einer krisenhaften Entwicklung in Europa und der negativen Konsequenzen der Globalisierung in post-industriellen Gesellschaften.

Die britische Regierung ist nunmehr aufgerufen, das Votum des britischen Volkes umzusetzen. Dabei harren drei große Problemstellungen einer Lösung:

Großbritannien muss die Folgen des Referendums in allen Politikbereichen bewältigen. Nachteile, die eingetreten sind und weiter eintreten werden, müssen möglichst gering gehalten werden, und sich für das Vereinigte Königreich ergebende neue Chancen müssen genützt werden. Dass die Entscheidung zu einem vorläufig geringerem gesamtwirtschaftlichen Wohlstandsverlust als angenommen geführt hat, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Preis für die angestrebte Rückgewinnung nationaler Selbstbestimmung mittelfristig ein Verlust der Vorteile der tiefen wirtschaftlichen EU-Integration sein wird.

Die britische Regierung muss zweitens nach einer eingehenden Vorbereitung ein bestmögliches Resultat der Austrittsverhandlungen und der Verhandlungen über die Neuordnung der Beziehungen zur Europäischen Union anstreben, wobei sie eine spezielle Sensibilität für die Interessen der „devolved administrations“ Nordirland, Schottland und Wales an den Tag legen muss.

Drittens war das Brexit-Ergebnis ein Weckruf für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten. Der befürchtete Domino-Effekt blieb zwar aus – in vielen Mitgliedstaaten der Union wurde in Umfragen sogar eine gestiegene Zustimmung zur Union registriert. Dies ändert aber wenig an der Unzufriedenheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger mit der EU und ihrer mangelnden Problemlösungskapazität in vielen Bereichen.

Die Erklärungen der 27 haben seither gezeigt, dass erkannt wurde, dass die Akzeptanz der Europäischen Union nur durch konkrete, für die Bevölkerung Europas spürbare Erfolge bei der Lösung der dringenden Probleme verbessert werden kann. An ihrer Spitze steht die Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationsströme. Dazu gehören auch die Fragen eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums, einer Sicherung der Sozialsysteme und einer Reduktion der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit. Die EU muss aber auch ihre Attraktivität für eine künftige Erweiterung wie z. B. um die Staaten des Westbalkans erhalten, die durch den Austritt Großbritanniens einen wesentlichen Fürsprecher verlieren werden.

Die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien werden auch für die Europäische Union eine große Herausforderung darstellen: Die EU muss mit einer Stimme sprechen, was angesichts der ausgeprägten Interessenunterschiede ihrer Mitglieder kein Leichtes sein wird. Es steht außer Frage, dass die Europäische Union auch künftig ein tragfähiges, für beide Seiten nutzbringendes Verhältnis mit dem Vereinigten Königreich entwickeln muss. Dazu gehören neben den Handelsbeziehungen jedenfalls die Kooperation in der Sicherheitspolitik und Terrorismusbekämpfung sowie die polizeiliche Zusammenarbeit.

Dass der Saldo der bilateralen Beziehungen im Vergleich zur Mitgliedschaft Großbritanniens ein für das Vereinigte Königreich negativer sein wird, wird nicht einer Bestrafungsaktion der EU oder einer gewollten Abschreckung von künftigen Austrittskandidaten zuzuschreiben sein, sondern dem Wunsch des Vereinigten Königreichs, auf Vorteile der Integration zugunsten von mehr Selbstbestimmung zu verzichten.

Der entscheidende Punkt für die britische Seite wird dabei die Frage der Regelung des Binnenmarktzugangs für britische Waren und insbesondere Dienstleistungen sein. Für die EU, wie auch für österreichische Unternehmen, wird der britische Markt auch künftig von großem Interesse sein: Das Handelsvolumen zwischen Österreich und dem Vereinigten Königreich beläuft sich derzeit auf zehn Milliarden Euro – mit einem Handelsbilanzüberschuss von zwei Milliarden Euro für Österreich; die Investitionen der österreichischen Wirtschaft belaufen sich auf 6,5 Milliarden Euro; 250 österreichische Unternehmen beschäftigen 32.000 britische Arbeitskräfte. Allerdings hat der Binnenmarkt, in den circa 44 Prozent der britischen Exporte gehen, eine wesentlich größere Bedeutung für Großbritannien als der britische Markt für die Exporte aus der EU (rund acht Prozent der Exporte der EU 27).

Noch nicht entschieden ist auch die Frage der Ausgestaltung der Kontrolle der künftigen Einwanderung. Die Beschränkung der Migration war die Hauptforderung des Brexit-Lagers im Wahlkampf gewesen. Allerdings besteht in einigen Sektoren der britischen Gesellschaft und der Wirtschaft nach wie vor Bedarf an Zuwanderung. Eine Beschränkung würde dort große negative Auswirkungen haben. Für Österreich – wie für alle anderen EU-Staaten – muss die Sicherung des Status unserer im Vereinigten Königreich lebenden Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität haben.

Gabriel Rath analysiert die Wurzeln der britischen Brexit-Entscheidung und ihre Konsequenzen weit über Großbritannien und die Europäische Union hinaus. Der Autor stellt den Brexit in einen globalen Zusammenhang, in dem er wichtige Fragen zur Befindlichkeit unserer globalisierten Gesellschaft stellt.

Dass er diese Analysen mit vielen Vergleichen und Beobachtungen aus dem britischen Alltag untermalt, macht das Buch besonders lesenswert und weist ihn als Kenner der britischen Gesellschaft aus. Das Buch wird für jeden ein Gewinn sein, der über das Zeitungswissen hinausgehende Informationen zum Themenkreis Brexit sucht. Es verdient sich viele interessierte Leser!

Prolog: The past is a foreign country

„Where’s Papa going with that axe?“, fragt das Mädchen Fern seine Mutter zu Beginn des Buches „Charlotte’s Web“ von E. B. White am Frühstückstisch. Sofort bekommt es der Leser mit der Angst zu tun. Mit ähnlicher Spannung und Sorge beobachtete die Welt die Kampagne um die Zukunft Großbritanniens in der EU. Am Tag der Abstimmung, dem 23. Juni 2016, gingen Millionen zornige Bürger zur Wahl, nahmen ihre Axt und zerschlugen die Verbindung ihres Landes mit der Europäischen Union. Dabei ist mehr als die Mitgliedschaft in einer supranationalen Gemeinschaft kaputtgegangen.

Großbritannien, das war nicht nur für uns, die wir hier leben, immer ein Land, das uns einen Tick näher war. Wir sind aufgewachsen mit der englischen Sprache, Literatur und Lebensart. Dank der Musik war Englisch nicht nur essenziell, sondern auch cool. Unsere erste Auslandsreise ohne Eltern führte uns zu einem Sommersprachkurs nach Südengland. Dort haben wir nicht viel Englisch gelernt, aber viele andere wichtige Dinge, zum Beispiel was ein Pint ist, wie Cider schmeckt und dass man Fish ’n’ Chips mit Vinegar isst.

Die Häuser waren alle klein wie aus einer Puppenstube und durchgehend mit dicken Plüschteppichen ausgelegt, sogar im Badezimmer. Dort gab es ein Waschbecken mit zwei Hähnen. Aus einem schoss siedend heißes Wasser, aus dem anderen eiskaltes. Aus der Dusche tropfte das Wasser hingegen nur in depressiver Lethargie. Dafür gab es viele Fernseher, sogar in der Küche.

Unsere Gastfamilie erschien uns sehr freundlich. Unser Englisch fanden sie von Anfang an „quite good“, unsere Ideen „pretty interesting“ und unsere schulischen Bemühungen „rather impressive“. Derartig mit Selbstbewusstsein aufgepumpt, dauerte es Jahre, bis wir entdeckten, was der Engländer wirklich meint, wenn er eines dieser Adverbien verwendet, die das Oxford Dictionary bezeichnenderweise als „submodifier“ bezeichnet.

Ebenso lernten wir zu verstehen, dass „How are you?“ nur theoretisch eine Frage ist, und korrekterweise mit „How are you?“ beantwortet wird. Bei der Verabschiedung sagt man unter allen Umständen „See you later“, auch wenn man die andere Person nie wieder sehen wird oder will.

Ausgerüstet mit so viel Kulturtechnik, wurden wir für ausreichend qualifiziert befunden, in die große Hauptstadt London entsandt zu werden. Nach einer unvergesslichen Busreise, die statt geplanter viereinhalb Stunden unerklärlicherweise sieben Stunden dauerte, durften wir endlich die berühmtesten Orte des Landes mit eigenen Augen sehen: Houses of Parliament, Big Ben, Buckingham Palace, Tower Bridge, Oxford Street.

Mitten durch die Stadt floss träge die Themse und ein Straßenmusikant sang den Kinks-Klassiker „Waterloo Sunset“ mit den melancholischen Worten: „Dirty old river, must you keep rolling/Flowing into the night.“ Worauf wir viel zu viele Schallplatten und Noten kauften, um die Lieder auf Instrumenten nachzuspielen, die wir niemals lernten.

Es war einmal sehr leicht, sich in Großbritannien wohlzufühlen. Der Brite reagiert auf den Fremden zuerst einmal mit Verblüffung. „Are you sure?“, ist die erste, leicht entsetzte Frage, wenn jemand die leichtfertige Absicht kundtut, sich im Land des schrecklichen Wetters, der überfüllten Züge und des gefürchteten Essens niederlassen zu wollen. Fast nichts davon ist wahr, aber nichts liebt der Brite mehr, als sich und sein Land halb kokett, halb ernst selbst herunterzumachen, worauf die einzig korrekte Antwort lautet, dass alles absolut „great“, „wonderful“ und „marvellous“ sei, selbst wenn fast nichts davon wahr ist. Von den astronomischen Lebenshaltungskosten ganz zu schweigen.

Wer aber wirklich entschlossen war zu bleiben, wer für sich sorgen konnte und wer sonst nicht weiter auffiel, dem wurden keine großen Hindernisse in den Weg gelegt. Hilfe gab es wenig, aber Chancen. Die Fremdenfeindlichkeit und der Rassismus, unter dem die Einwanderer aus den früheren Kolonien nach dem Ende des „British Empire“ in den 1950er-Jahren und danach so stark zu leiden hatten (eine Erfahrung, die heute ganze Bibliotheken füllt), schienen überwunden. Die Briten haben auch eine stolze Geschichte der Einwanderung von den Hugenotten im 16. Jahrhundert bis zu den Kindertransporten in den späten 1930er-Jahren, dank derer junge Juden Zuflucht vor den Nazis und eine neue Heimat fanden.

Als Grundregel gilt dennoch: Die Briten sind nicht unbedingt besonders gastfreundlich. Eine Einladung in die privaten Wohnräume eines Arbeitskollegen zu bekommen, ist nicht viel einfacher, als zum Tee bei der Queen in den Buckingham Palace geladen zu werden. Aber waren wir in den letzten 20 Jahren nicht alle mehr und mehr Europäer geworden, Ausländer in einem anderen Land vielleicht, aber längst keine Fremden mehr?

Wir waren alle Europäer, verbunden durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Symbolisch sichtbar wurde das jedes Mal, wenn wir bei der Einreise dieselben Passkontrollstellen benutzen durften wie die Briten. Bedenkt man die Massen sonnenhungriger britischer Kurzurlauber, die dank Billigfluglinien zu jeder Jahreszeit über alle Destinationen südlich des Ärmelkanals herfallen, ist es nicht unbedingt ein Vorteil, in der eiskalten Ankunftshalle von Gatwick an einem Sonntagabend zwei Stunden zwischen kaum bekleideten und von Sonnenbrand geplagten Briten zu warten, die sich laut und heftig gegenseitig versichern, wie erleichtert sie sind, wieder heimischen Boden unter den Füßen zu haben.

Aber die vornehmste Aufgabe der Europäischen Union, so sind wir fest überzeugt, ist es, die Verständigung der Völker voranzutreiben. So begrüßten wir aus vollem Herzen, wie die Briten in den vergangenen 20 Jahren immer europäischer zu werden schienen. Auf einmal konnte man (fast) überall trinkbaren Kaffee bekommen. Elegante Bars entdeckten feine österreichische Weißweine. Französische Lebensart war nun nicht mehr verachtet, sondern le dernier cri. Wer wirklich etwas auf sich hielt, versuchte, im Einzugsbereich des Lycée Français im Londonder Stadtteil Kensington zu wohnen (eigentlich kann sich kein Normalsterblicher die Unterkünfte dort leisten, was niemanden davon abhielt, es umso entschlossener zu versuchen). Italien liebt sowieso jeder, aber auch holländischer Käse und deutsche Wurst fanden ihren Weg in unvorbereitete britische Mägen. Wenn es eine Kulturleistung der New Labour-Periode zwischen 1997 und 2010 gibt, die Bestand haben wird, so ist es die palatale Europäisierung Großbritanniens. Es war ausnahmsweise auch eine Revolution, die weit über London hinausreichte.

Wenn bloß nicht auch die Menschen gekommen wären …

Im Gegensatz zu den anderen Staaten der Europäischen Union verzichtete Großbritannien bei der EU-Erweiterung 2004 ebenso wie Irland auf Übergangsfristen für den Zugang der neuen Mitglieder zum Arbeitsmarkt. Eine britische Krankenschwester im staatlichen Gesundheitswesen (NHS) verdiente im darauffolgenden Jahr monatlich 2.092 Pfund. Ihre ungarische Kollegin brachte es auf umgerechnet 472 Pfund. Heute arbeiten im britischen NHS 55.000 EU-Ausländer unter insgesamt 1,2 Millionen Beschäftigten. Landesweit kommen zehn Prozent der registrierten Ärzte (die größte Gruppe von ihnen sind Deutsche) und vier Prozent der Pflegekräfte aus den EU-Partnerstaaten. Ohne Ausländer wäre das an Budgetnöten, Ineffizienz und stark steigendem Bedarf leidende Gesundheitswesen längst völlig zusammengebrochen. 62 Prozent der Briten sind nach offiziellen NHS-Angaben übergewichtig, während zugleich die durchschnittliche Lebenserwartung mit 81,5 Jahren den höchsten Stand der Geschichte erreicht hat. Ohne indische Ärzte und philippinische Krankenschwestern wäre die Grundversorgung längst in ernster Gefahr.

Man muss nicht Professor an der London School of Economics (LSE) sein, um zu verstehen, dass mit Inkrafttreten der EU-Erweiterung allein die enormen Einkommensunterschiede eine gewaltige Anziehungskraft ausübten, selbst wenn man gewaltigen Kaufkraftdifferenzen berücksichtigt. Vielleicht ist es sogar besser, keiner zu sein. Denn die damalige Regierung stützte sich 2004 auf einen Bericht von LSE-Experten, die eine Nettozuwanderung von jährlich 5.000 bis 13.000 Menschen für die Periode 2004–2014 prognostizierten. Geworden sind es nach aktuellen Angaben bis heute rund 3,3 bis 3,5 Millionen.

Der Autor des damaligen Berichts, Christian Dustmann, verteidigt seine Studie dennoch bis heute: „Wir haben auf anderen Grundlagen gearbeitet.“ Der damalige innenpolitische Sprecher der Liberaldemokraten, Chris Huhne, sagte 2008 in einer Parlamentsdebatte zur Einwanderung: „Christoph Kolumbus dachte, er habe Indien entdeckt, während er sich in Wahrheit in Amerika befand. Im Vergleich mit unserem Innenministerium war er ein Meister der Präzisionsnavigation.“

Warum Großbritannien damals die Politik wählte, die es wählte, lässt sich nicht mit einer Studie erklären. Die noble Begründung, die ein hochrangiger Vertreter des Außenministeriums unter dem Mantel der Anonymität wählt, lautet: „Wir Briten sind eben Puristen und daher wollten wir den Binnenmarkt sofort und ohne Einschränkungen auf die neuen Mitgliederstaaten bei ihrem Beitritt ausdehnen.“ Die etwas handfestere Erklärung ist das Streben nach Wettbewerbsvorteilen: Einerseits hoffte man, mit offenen Grenzen junge, gut ausgebildete Talente anziehen zu können. Andererseits hat die britische Wirtschaft einen anscheinend unstillbaren Bedarf an Billigarbeitskräften: „Großbritannien ist eine Insel spektakulär billiger, wenn auch nicht besonders effizienter Arbeiter geworden“, konstatierte das Nachrichtenmagazin The Economist im März 2015: „Ein britischer Arbeitnehmer produziert ein Fünftel weniger als ein französischer, aber er oder sie kostet um mehr als ein Drittel weniger. Für Firmen ist das wunderbar.“

Britische Arbeitnehmer hingegen fühlten sich durch die starke Zuwanderung zunehmend unter Druck gesetzt. Zu Unrecht, wie unzählige Statistiken und Studien zeigen: Das Land hatte wenige Tage vor dem Brexit-Votum mit 4,9 Prozent die niedrigste Arbeitslosenrate seit 1975 und mit 74,2 Prozent Beschäftigungsrate den höchsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen.

Tatsache ist auch, dass im Nachklang der Finanzkrise 2008/09 alle Einkommen stark litten, aber niemand so starke Einbußen hinnehmen musste wie die unterste Lohngruppe. Der Druck auf Löhne durch Zuwanderung wird oft als ein Grund für die Ablehnung von Fremden genannt, ist aber in Wahrheit äußerst geringfügig. Nach einer Untersuchung des Thinktanks Resolution Foundation waren messbare Einbußen nur innerhalb der Immigranten zu verzeichnen. Es war hingegen Wunschdenken britischer Arbeitnehmer, zu glauben, ihre Arbeitgeber würden ihnen mehr zahlen, wenn sie nicht auf eine Ersatzarmee billiger ausländischer Arbeiter Zugriff hätten. Zudem liefern die ausländischen Arbeitnehmer höhere Beiträge an Steuern und Sozialabgaben, als sie selbst an Leistungen in Anspruch nehmen, während es bei den Briten genau umgekehrt ist (mit 48 Prozent britischen Nettozahlern und 52 Prozent britischen Nettoempfängern wird ironischerweise genau das Referendumsergebnis widergespiegelt).

Dennoch begann die Kampagne der EU-Gegner („Vote Leave“) in der Auseinandersetzung um Verbleib in oder Austritt aus der Europäischen Union erst an Zugkraft zu gewinnen, als sie das Thema Einwanderung und Ausländer in den Mittelpunkt stellten. Es ist richtig, dass eine derart komplexe und schwerwiegende Entscheidung wie der Austritt aus der EU nicht auf eine einzige Ursache reduziert werden kann. Dieses Buch wird darauf eingehen. Aber Tatsache bleibt, dass die Referendumskampagne und das Resultat ein Großbritannien ans Tageslicht gebracht haben, das wir zuvor vielleicht nicht gesehen haben, weil wir seine Existenz nicht wahrhaben wollten. Es ist nicht nur ein Klischee, dass die Welt in den Markthallen von Covent Garden in der Londoner Innenstadt anders ist als in dem berüchtigten Stadtteil Toxteth in Liverpool.

Die Brexit-Kampagne setzte nicht nur auf bewusste Unwahrheiten und Lügen, wie einige ihrer führenden Vertreter nach dem Referendum auch unumwunden zugaben, sondern schürte auch Fremdenhass und Rassismus. Dass es nach dem Referendum zu einem dramatischen Anstieg an Übergriffen, Beschimpfungen und Gewalttaten gegen Fremde kam, war das Aufgehen einer Saat, die ganz offensichtlich auf fruchtbaren Boden gefallen war. „We voted Leave, now it’s time for you to leave“, die feindselige Aufforderung, mit der EU-Gegner nach dem Referendum Ausländer auf offener Straße konfrontierten, war in der Logik mancher Befürworter der siegreichen Brexit-Kampagne die logische Schlussfolgerung.

So wird dieses Motiv in Großbritannien nach dem Brexit auch präsent bleiben. Auch wenn das Thema fremdenfeindlicher Übergriffe bald wieder aus den Schlagzeilen verschwand, verzeichneten die Behörden eine anhaltende Zunahme. Ende Juli 2016 wurde von der Polizei mit 1.787 registrierten Zwischenfällen ein Anstieg um 58 Prozent verzeichnet. Ende August wurde ein 40-jähriger polnischer Fabriksarbeiter auf einer Bank in einer Fußgängerzone in Harlow in Norden von London erschlagen. Angeblicher Grund: Er soll Polnisch gesprochen haben.

Es ist kein Zufall, dass die neue Regierung unter Premierministerin Theresa May sich weigert, die Rechte der bereits in Großbritannien lebenden EU-Bürger zu garantieren. Und das hat nicht nur, wie gesagt wird, damit zu tun, dass man eine gleichlautende Garantie für die offiziell 1,2 Millionen Briten (die Dunkelziffer beträgt zwei Millionen) möchte, die ihren Ruhestand im sonnigen Spanien oder im lauschigen Südfrankreich genießen.

Vielmehr geht das Land harten wirtschaftlichen Zeiten entgegen. Premierministerin May selbst warnte Anfang September 2016 vor „schwierigen Zeiten, die vor uns liegen“. Erste Wirtschaftsdaten machen Hoffnung, doch Experten bleiben skeptisch, dass die befürchtete Rezession vermieden werden kann. Wenn es aber dazu kommen sollte, wird man etwas zur politischen Ablenkung brauchen. Die armen Brexit-Wähler, die durch den Brexit noch ärmer werden, werden Taten sehen wollen. Ausländer könnten als Exempel herhalten müssen dafür, dass der Slogan „Take back control“ nicht auch nur eine weitere Lüge war. Wenn May sagt „Brexit means Brexit“, dann ist es das, was Brexit bedeutet. Der Ungeist ist aus der Flasche.

Es ist unendlich viel schwerer geworden in diesen Tagen, sich in Großbritannien heimisch zu fühlen. Großbritannien wird nicht mehr sein, was es einmal war. Oder was wir wollten, dass es ist. In Pink Floyd’s „The Dark Side of the Moon“ heißt es:

You lock the door

And throw away the key

There’s someone in my head but it’s not me.

Das liberale, weltoffene, vibrierende Großbritannien ist überstimmt worden: „52 Prozent für den Brexit bedeuten nicht, dass wir 52 Prozent Rassisten und Ausländerhasser sind. Aber die Rassisten und Ausländerfeinde glauben nun, dass 52 Prozent mit ihnen übereinstimmen“, sagt der Meinungsforscher Anthony Wells. Wohin die Reise geht, machte Premierministerin May zum Abschluss des Parteitags ihrer Konservativen Anfang Oktober unmissverständlich klar: „If you believe you are a citizen of the world, you’re a citizen of nowhere.“ Einen Tag später erging eine Anordnung der Regierung an Universitäten, dass künftig die Mitarbeit von ausländischen Experten an Untersuchungen über den Brexit nicht mehr erwünscht sei.

Die beiden Teile des Landes existierten lange nebeneinander in ein und derselben Gesellschaft in glücklicher gegenseitiger Ignoranz, und insbesondere in der Metropole London schlich sich der Irrtum ein, sich selbst für das Land zu halten. Politiker, Medien, Meinungsbilder übertrugen ihr Bild der florierenden, multikulturellen und globalisierten Hauptstadt auf das ganze Land. Das wird nicht länger möglich sein. „Jahrzehntelang hat keiner auf uns gehört“, beklagten sich viele EU-Gegner in der Kampagne. Dasselbe sagten schon viele Wähler bei der schottischen Volksabstimmung über die Unabhängigkeit 2014. Sie wurden ignoriert.

Jetzt haben sie einen Aufschrei getan, der nicht zu überhören ist und dessen Echo noch über viele Jahre nachhallen wird. Der Politologe Richard Ford reagierte auf das Referendumsergebnis mit den Worten: „Sind Sie bestürzt über qualvollen gesellschaftlichen Wandel, der Ihnen von Menschen aufgezwungen wurde, deren Werte Sie weder teilen noch verstehen? Jetzt wissen Sie, wie sich Ukip-Wähler all die Jahre gefühlt haben.“

Der Brexit ist die größte politische Veränderung in Europa seit dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989. Damals ging eine Trennwand nieder, heute wird eine neue errichtet. Dieses Buch versucht zu verstehen, was in Großbritannien geschehen ist und was die Folgen des Votums sein werden. Es kann nicht eine singuläre Erklärung anbieten, sondern wird ein Bündel aus Motiven und Ursachen darstellen, die letztlich alle zu der Entscheidung beigetragen haben. Es ist ein weites Feld, das von der Globalisierung und ihren Kosten über ein tief greifendes Versagen der Eliten bis zu einem gezielten Einsatz der Lüge in der politischen Auseinandersetzung (Post-truth Politics) reicht. Eine der langfristigen Folgen könnte der Zerfall des Vereinigten Königreichs und die Abspaltung Schottlands sein.

Wirtschaftlich drohen harte Zeiten, und das Referendumsergebnis erscheint als Triumph der Unvernunft. Dennoch ist nicht zu übersehen, dass dieselben Kräfte, die den Brexit durchgesetzt haben, auch in vielen anderen Ländern zu finden sind, von den USA bis Frankreich, von Schweden bis Österreich. Großbritannien hat keine Krise wie Griechenland hinter sich (aber vielleicht vor sich). Der Philosoph Slavoj Žižek schreibt: „Die Menschen rebellieren nicht, wenn die Dinge wirklich schlecht sind, sondern wenn ihre Erwartungen enttäuscht werden.“ Revolutionen ereignen sich nicht, wenn die Menschen nichts mehr zu verlieren haben, sondern wenn sie etwas zu verlieren haben. Der Brexit ist eine solche Revolution.

Um sie einordnen und besser verstehen zu können, wird dieses Buch zunächst die Vorgeschichte darstellen. Großbritannien trat 1973 der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht mit flammender Begeisterung bei, und wenn das Land auch eine bedeutende Rolle bei Richtungsentscheidungen wie Binnenmarkt oder Osterweiterung spielte, blieb es stets mehr ein Zweckbündnis als eine leidenschaftliche Beziehung. Teile der britischen Gesellschaft akzeptierten Europa nie. In der Verknüpfung mit der Einwanderung fanden sie den Hebel, das Land aus der Gemeinschaft zu heben. Dabei wurde sichtbar, was in Großbritannien in den letzten Jahrzehnten aus den Fugen geraten ist. Viele Elemente sind auch anderswo zu finden, und deshalb ist der Brexit ein derart gewichtiges und einschneidendes politisches Ereignis. Wenn Europa daraus keine Schlüsse zieht, können dieselben Kräfte, die zum Brexit geführt haben, auch Europa zerstören.

Dieses Buch ist das Ergebnis einer langjährigen Tätigkeit als Korrespondent in Großbritannien. Es zu schreiben, wäre nicht möglich gewesen ohne anhaltende Unterstützung, Gespräche und Zusammenarbeit. Für Sammelbegriffe wurde aus Gründen der Lesbarkeit die männliche Endung gewählt, sie schließt Männer und Frauen ein. Für alle Fehler ist selbstverständlich allein der Autor verantwortlich.

Mein besonderer Dank gilt (in alphabetischer Reihenfolge) Tim Bale, Phillip Blond, Chris Booth, Stephen Booth, Wolfgang Böhm, Andrew Cooper, John Curtice, Martin Eichtinger, Anna Gabriel, Georg Karabaczek, Michael Kenny, Konrad Kramar, Friederike Leibl-Bürger, Denis MacShane, James Mitchell, Chris Mullin, Bettina Prendergast, Angus Robertson, Robert Rotifer, Sabine Staffelmayr, Simon Tilford, Christian Ultsch, Anthony Wells und Richard Whitman. Bernhard und Konstanze Borovansky haben das Buch vom ersten Entwurf bis zur endgültigen Druckfassung kenntnisreich, geduldig und liebevoll betreut. Anita Luttenberger, Mario Wurmitzer und Martin Zechner haben es veröffentlichungsfähig gemacht. Den größten Anteil an Zustandekommen und Fertigstellung aber hat do. Ihr gilt all mein Dank. Nicht nur für dieses Buch.

Großbritannien und Europa 1945–1975: If you can’t beat them, join them

Der Zweite Weltkrieg ließ die Siegermacht Großbritannien erschöpft und verarmt zurück. Zudem kehrten ungelöste Fragen in den Vordergrund zurück: Das British Empire knarrte und krachte an allen Enden, und 1947 wurde mit der Unabhängigkeit des indischen Subkontinents ein großer Schritt zur Auflösung des Weltreichs getan. Innenpolitisch setzte die Labour Party nach ihrem überraschenden Wahlsieg 1945 als Lektion aus der Massenverarmung in der Zwischenkriegszeit den Wohlfahrtsstaat durch, der dem Land unter anderem das staatliche Gesundheitswesen NHS (National Health Service), eine universale Sozialversicherung und den massiven Ausbau des öffentlichen Wohnbaus brachte.

Auf dem europäischen Kontinent blieb Großbritannien als Besatzungsmacht präsent und gehörte 1948/49 zu den Gründungsstaaten der NATO. Mit Paris sah sich London als führende Militärmacht Westeuropas, während man zugleich weiter auf die „special relationship“ mit den USA setzte. Der beginnende „Kalte Krieg“, den Kriegspremier Winston Churchill früher als andere kommen sah, war für die Briten eine gemeinsame Sicherheitsherausforderung: „Von Stettin an der Ostsee bis nach Triest an der Adria hat sich ein eiserner Vorhang über den Kontinent gesenkt“, sagte Churchill in einer berühmt gewordenen Rede am 5. März 1946 in Fulton, Missouri.

Dagegen blieb man ersten Initiativen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf dem Kontinent, die auch der Überwindung jahrhundertealter Konflikte und dauerhafter Aussöhnung dienen sollten, demonstrativ fern. Als die Labour-Regierung unter Premierminister Clement Attlee die beiden Optionen Londons – eine Allianz mit Europa oder eine mit den USA – erwog, sagte ein Minister: „Anti-europäische Gefühle sind Allgemeingut im britischen Denken. Jeder hat Verwandte in den USA oder Kanada. Hingegen haben die meisten von uns niemanden in Europa außer die Toten aus zwei Kriegen.“

Nicht nur wollte London sich von dem Projekt der europäischen Einigung fernhalten, es wollte es von Anfang an gezielt hintertreiben, meint der Historiker James Ellison von der Queen Mary University of London: „Der Ausgangspunkt ist, dass die britische Regierung keinen Erfolg der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wollte.“ Der damalige Außenminister Harold Macmillan sprach es im Juni 1955 klar aus: „Wir waren immer geneigt, in lockerer Form zu sagen, dass wir nichts dagegen haben, wenn andere europäische Mächte sich zu einem Bund vereinigen, wenn sie das wollen. Aber wenn sie das wirklich tun und wirklich stark werden, würde das ziemlich peinlich für uns sein. Europa würde in die Hand der Deutschen gegeben werden. Um das zu verhindern, haben wir zwei Kriege geführt.“

So beteiligte sich London in den 1950er-Jahren an keinen europäischen Initiativen, und zur Konferenz in Messina im Juni 1955, die den Grundstein für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) legte, schickte man nach heftigem internen Streit einen „Beobachter“ ohne Pouvoir und Mission. Ellison: „Nicht nur, dass London den Prozess missverstand, es wurden auch noch taktische Fehler gemacht, die Misstrauen schufen.“ Jean Monnet, der Gründervater des vereinten Europas, meinte damals: „Großbritannien zahlt den Preis des Siegers – die Illusion, dass man behalten kann, was man hat, ohne sich ändern zu müssen.“

Der britische Beobachter in Messina kehrte jedoch durchaus guter Dinge aus Sizilien zurück. „Ich bin zufrieden, denn selbst wenn sie sich weiterhin treffen, werden sie sich nicht einigen. Wenn sie sich aber einigen, wird nichts geschehen. Und selbst wenn etwas geschieht, wird es ein Unheil sein“, schrieb er in seinem Bericht an die Regierung.

In Wahrheit funktionierte die Zusammenarbeit der sechs Gründungsmitglieder (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande und Luxemburg) nicht nur besser als erwartet. Sie führte auch zu eindrucksvollen Resultaten: Wenn man das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in Großbritannien 1950 mit 100 ansetzt, lagen Deutschland und Frankreich im selben Jahr jeweils bei 93. Zehn Jahre später, 1960, hatte Frankreich Großbritannien mit 103 bereits überholt, während Deutschland mit 121 beiden weit enteilt war. Egal, welche Statistik man zu Rate zieht: Ab Mitte der 1950er-Jahre fiel Großbritannien gegenüber den europäischen Konkurrenten rasch und immer weiter zurück.

Nicht bereit, sich „mit den Unvereinbarkeiten der eigenen Nachkriegsentwicklung auseinanderzusetzen“ (Ellison), startete London gezielte Störmanöver. 1956 stellte Großbritannien die Europäische Freihandelszone (EFTA) vor, die bewusst als Gegenentwurf zur geplanten EWG konzipiert war: Der britische Entwurf war von wesentlich geringerer Reichweite, sah keine Föderalisierung und keine Organe der Gemeinschaft vor. Anders als in der EWG (mit ihren Institutionen wie Kommission, Rat und Parlament) sollte die Zusammenarbeit in der EFTA nur auf Regierungsebene erfolgen.

Der Versuch, die sechs damit zu spalten oder von ihrem Kurs abzubringen, scheiterte freilich. Der Erfolg der europäischen Konkurrenten sorgte in Großbritannien für Bestürzung. Zugleich litt die britische Wirtschaft unter hohen Zöllen für ihre Güter. Die Londoner Regierung musste einen Kompromiss finden. Im Jahr 1957 wurden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EWG aufgenommen, die aber nur ein Jahr später an einem französischen Veto scheiterten. Harold Macmillan, mittlerweile zum Premierminister aufgestiegen, sprach bestürzt von einer „tragischen Entscheidung“.

Jahre später, 1980, als Großbritannien längst ein mehr oder wenig glückliches Mitglied der europäischen Familie war, brachte die britische Polit-Komödie „Yes, Minister“ die Haltung des Landes in einem Gespräch zwischen dem hohen Beamten Sir Humphrey Appleby und Minister Jim Hacker präzise auf den Punkt:

Hacker: Does the Foreign Office realise what damage this will do to the idea of European integration?

Sir Humphrey: I am sure they do. That’s why they support it.

Hacker: Sure the Foreign Office is pro-Europe, isn’t it?

Sir Humphrey: Yes and no. If you forgive the expression. The Foreign Office is pro-Europe because it is really anti-Europe. The civil service was united in its desire to make sure that the Common Market didn’t work. That’s why we went into it.

Hacker: Ahem.

Sir Humphrey: Minister, Britain has had the same foreign policy objective for at least the last five hundred years: to create a disunited Europe. In that cause we have fought with the Dutch against the Spanish, with the Germans against the French, with the French and Italians against the Germans, and with the French against the Germans and Italians. Divide and rule, you see. Why should we change now, when it’s worked so well?

Hacker: That’s all ancient history, surely?

Sir Humphrey: Yes, and current policy. We ‚had‘ to break the whole thing [the EEC] up, so we had to get inside. We tried to break it up from the outside, but that wouldn’t work. Now that we’re inside we can make a complete pig’s breakfast of the whole thing: set the Germans against the French, the French against the Italians, the Italians against the Dutch … The Foreign Office is terribly pleased; it’s just like old times.

Hacker: But surely we’re all committed to the European ideal?

Sir Humphrey: Really, Minister.

Hacker: If not, why are we pushing for an increase in the membership?

Sir Humphrey: Well, for the same reason. It’s just like the United Nations, in fact; the more members it has, the more arguments it can stir up, the more futile and impotent it becomes.

Hacker: What appalling cynicism.

Sir Humphrey: Yes … We call it diplomacy, Minister.

Ende der 1950er-Jahre gab es keinen Zweifel mehr, dass die wirtschaftliche Zukunft Großbritanniens in Europa lag. Das Kolonialreich war zerbrochen und mit ihm das Netzwerk einseitig vorteilhafter Handelsbeziehungen. Der Dollar hatte das Pfund als Reservewährung der Welt abgelöst. Die britische Wirtschaftspolitik machte zwischen Regierungen der Konservativen und von Labour gewaltige Pendelschläge zwischen rechts und links, die das Land von einem stabilen Umfeld wie etwa in Deutschland nur träumen ließen. Während viele Länder auf dem Kontinent mit Konzepten wie der Sozialpartnerschaft zumindest eine Überbrückung der schwersten Konflikte zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erreichten, standen sich die Lager in Großbritannien so antagonistisch gegenüber wie in einem orthodox-marxistischen Lehrbuch über den Klassenkampf.

Es war der konservative Premier Macmillan, der nach heftigen politischen Auseinandersetzungen 1961 einen formellen Antrag Großbritanniens auf Beitritt zur EWG stellte. Die Frage „spaltete sowohl die Konservativen als auch Labour und die meisten Elitegruppen“, schreibt der Historiker Piers Ludlow von der London School of Economics, „während die vergleichsweise Indifferenz oder Skepsis der überwiegenden Bevölkerungsmehrheit in scharfem Widerspruch zu den heftigen Debatten an den Parteiflügeln stand“. Erst Premier David Cameron schaffte es 55 Jahre später, aus diesem Nebenthema eine Schicksalsfrage zu machen.

Für die Briten war die Entscheidung, einen Beitrittsantrag zu stellen, eine rein ökonomische. Von den drei Lettern EWG interessierte sie allein das W für Wirtschaft. Europa war weit weg: „Nebel über dem Ärmelkanal, Kontinent abgeschnitten“, lautete schon in den 1930er-Jahren eine legendäre Zeitungsschlagzeile. Und an Gemeinschaft hatten sie sowieso kein Interesse. Erstens war man eine (ehemalige) Weltmacht, zweites konnte man „mit all dem Tamtam über Aussöhnung, nie wieder Krieg und Freundschaft statt Feindschaft absolut nichts anfangen“, wie Anthony Wells sagt. Schließlich war man, drittens, trotz alledem eine der Siegernationen des Zweiten Weltkriegs – und jetzt noch dazu eine der wenigen Nuklearmächte der Welt.

Was die Briten nicht bedacht zu haben schienen, war, dass man beim Beitritt zu einem Klub dessen Regeln akzeptieren muss. Nachdem man zehn Jahre bewusst davon Abstand genommen hatte, die Entwicklung der Gemeinschaft konstruktiv mitzugestalten, war man nun peinlich berührt von dem Erfordernis, die geltenden Spielregeln zu akzeptieren. „Das war nicht, was die Briten erwartet hatten“, schreibt Ludlow. „Sobald die Verhandlungen begannen, wurde praktisch sofort klar, dass es sich hier nicht um Gespräche unter Gleichen handelte, wo beide Seiten nehmen und geben konnten, sondern um einen Prozess, bei dem die Briten nachweisen mussten, wie sie sich den Bestimmungen der Gemeinschaft anpassen würden.“