BürgerProtest – aber mit System! E-Book

Helmar Lang

• Herausgeber: epubli
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 158

Veröffentlichungsjahr: 2012

Beschreibung

Das Buch zeigt in Teil I am Beispiel eines großen Protestes gegen Olympische Spiele, wie mit Aussicht auf Erfolg protestiert werden kann, indem es den Leser ins "Innenleben" von Bürgerinitiativen blicken lässt. Diese werden im Anschluss an Erkenntnisse des Soziologen Niklas Luhmann als soziale Systeme begriffen, die aus menschlicher Kommunikation bestehen – und nicht aus Einzelpersonen und deren Bewusstseinszuständen. Dies führt in Teil II zu detaillierten Ratschlägen für die Protestpraxis: für die interne und externe Kommunikation, für die Abwehr von Angriffen und für das politisch-demo­kratische Selbstverständnis von Bürgerprotesten.

Leseprobe

BürgerProtest– aber mit System!

Helmar Lang

Bürger

Protest

– aber mit System!

Imprint

BürgerProtest – aber mit System!

Helmar Lang

Published by: epubli GmbH, Berlin,www.epubli.de

Copyright: © 2012 Helmar Lang

ISBN 978-3-8442-3926-3

INHALT

Einführung

TEIL I

Bürgerprotest als soziales System:

Beispiel und Analyse

Erster Abschnitt: Ein soziales System entsteht

1 Eine Landschaft am Niederrhein

2 Im Kanu- und Yachtclub

3 Ein System erzeugt sich selbst

4 Das Bündnis im Odeon

5 Soziales System und Mensch

6 Eine Unterschriftensammlung

7 Kommunikation (I)

8 Sturm im Wasserglas

9 Kommunikation (II)

10 Olympische Hochhäuser

11 Kommunikation (III)

Zweiter Abschnitt: Der Protest nimmt Fahrt auf

12 Eine Protestwelle

13 Geschlossenheit sozialer Systeme

14 Olympische Schmusetour

15 David gegen Goliath

16 Der Stadtrat sagt Ja

17 Kommunikation und Bewusstsein

18 Trecker-Treck nach Frankfurt

19 System und Umwelt

20 Scheinkommunikation

Dritter Abschnitt: Finale furioso

21 Frontalopposition

22 „Staatsbesuch“

23 Ein Potemkin’sches Dorf

24 Ein Bürgerbegehren

25 Offenheit sozialer Systeme

26 Finale

TEIL II

Ratschläge für die Protest-Praxis

Erster Abschnitt: Systemarten trennen

27 Kommunikation von Bewusstsein unterscheiden

Zweiter Abschnitt: Intern kommunizieren

28 Erfolgreich protestieren heißt: Durchhalten!

29

Einführung

Auf dem Umschlagphoto, liebe Leserinnen und Leser, sehen Sie einen Mann, der per Megaphon zu einer unsichtbaren Menge spricht. Bevor Sie sich nun fragen, wen das Bild wohl zeigt, lüfte ich das kleine Geheimnis am besten schon hier: Es zeigt den Verfasser. Ich will Ihnen damit signalisieren, dass ich selber ein Protestler bin, der ziemlich viel Erfahrung mit dem hat, worüber er schreibt. Und um auch Ihrer weiteren Frage zuvorzukommen, was ich denn außerdem sei: Von Beruf bin ich Rechtanwalt, genauer Wirtschaftsanwalt mit internationaler Ausrichtung und mit Promotion in einem aktienrechtlichen Thema.

Wie Sie sehen, empfinde ich beides nicht als Gegensatz – berufliche Nähe zur Wirtschaft einerseits und Widerstand gegen politisch-ökonomisch motivierte Vorhaben andererseits, die auf schädliche Nebenfolgen für die Allgemeinheit keine Rücksicht nehmen. Mein Motiv? Ich halte Bürgerprotest grundsätzlich und aus eigenem Erleben für gesellschaftlich und politisch notwendig, soweit er sich, am einzelnen Beispiel, gesellschaftlichen Fehlentwicklungen widersetzt. Im Idealfall macht Protest die „Kehrseite der Medaille“ von Projekten sichtbar, die deren Betreiber gerne im Dunkeln lassen. So gesehen kann er Alternativen zu politisch-ökonomischen Entscheidungen aufzeigen. Damit trägt er sein Teil zur politisch-demokratischen Willensbildung der Gesellschaft bei. Mit diesem Buch möchte ich deshalb zu Protest ermutigen, anschaulich machen, wie er sich behaupten kann und ihn gegen Vorwürfe verteidigen.

Um die „Kehrseite der Medaille“ ging es buchstäblich bei dem Ereignis, das ich im ersten Teil dieses Buches als Beispiel für einen langdauernden, großen Bürgerprotest schildere, den ich aktiv miterlebt habe.

Das erwähnte Photo schoss ein Freund an einem dunkel-diesigen Novemberabend des Jahres 2002 vor den Toren der Düsseldorfer Böhlerwerke. Drinnen, im modernisierten Alten Kesselhaus, sollten fünf internationale Architektenteams ihre Entwürfe für ein Olympiadorf präsentieren, die sie zwei Wochen lang in einer öffentlichen „Entwurfswerkstatt“ erarbeitet hatten. Dieses „Dorf“ für 20 000 Menschen wurde gebraucht, weil die Stadt sich ein Jahr zuvor beim Nationalen Olympischen Komitee um die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2012 beworben hatte. Mit „Spielen am Rhein“ wollte sie, zunächst auf nationaler Ebene, Hamburg, Leipzig, Frankfurt und Stuttgart ausstechen, ehe es dann in der internationalen Bewerbungsphase gegen Kleinstädte wie Paris oder London gehen würde. Jedenfalls sollten Athleten und Betreuer unbedingt am Fluss, im Grünen wohnen dürfen.

Der Protest dagegen war an jenem Abend fast schon so alt wie die Pläne der Olympiabewerber. Diesen hatte er mächtig zugesetzt. Das öffentliche „Werkstattverfahren“ sollte nun das Blatt zugunsten des Großprojektes wenden, und in der Tat lockte es viel Publikum an. Die Protestler empfingen es mit Plakaten und Trillerpfeifen, und einige von ihnen befeuerten die Demonstrantenschar vom Anhänger eines Traktors herab per Megaphon. Sie befürchteten, dass der Bau einer Olympiastadt schönste Niederrheinlandschaft zerstören und mehrere bäuerliche Betriebe ruinieren werde. Mehr dazu im Buchtext.

„Gegen so etwas kann man ja doch nichts machen“, war zu Beginn des Protestes zum Teil auch von Protestlern zu hören. Auf den Straßen, beim Sammeln von Unterschriften gegen das Vorhaben sagten die Leute uns oft das gleiche. Und in der Tat: Es schien damals aussichtslos, das Großprojekt zu stoppen, aber – der Protest war am Ende erfolgreich.

Weil er das war, wollte ich über das erstaunliche Geschehen in Buchform berichten und dabei einige allgemeine „Lehren“ aus ihm ziehen, um anderen Bürgerinitiativen Ratschläge für die Protestpraxis geben zu können. Ich versuchte zu zeigen, wie man protestieren muss, um Erfolg zu haben. Doch außer ein paar strategischen und taktischen Hinweisen kam nichts dabei heraus, was eine Veröffentlichung gerechtfertigt hätte. Heute weiß ich, warum: Ich sah noch nicht, was einen solchen Protest „im Innersten zusammenhält“, so dass er sich auch gegen heftigste Widerstände von außen längere Zeit am Leben halten kann.

Zum Glück stieß ich dann auf ein Werk des Soziologen Niklas Luhmann über „Soziale Systeme“. Als ich das Gelesene mit meinen Erlebnissen und Erfahrungen aus jenem Protest verglich, wurde mir klar, dass Bürgerproteste als soziale Systeme im Sinne der Luhmann’schen Theorie verstanden werden sollten – dann nämlich lässt sich ihnen ihr Geheimnis entlocken: ihr „Innenleben“. Kern jener Theorie ist die These, dass soziale Systeme aus menschlicher Kommunikation bestehen und, entgegen der damaligen Lehrmeinung, nicht aus Personen und deren aufeinander bezogenen Handlungen. Dem wiederum liegt ein anderer Begriff von Kommunikation zugrunde als der gängige, der darin nur Informationsübertragung sieht.

Bevor Sie nun im Text Genaueres darüber lesen, will ich Ihnen eine mögliche Scheu vor dem Systembegriff nehmen, aber auch Ihre Neugier wecken, indem ich einige wesentliche Eigenheiten sozialer Systeme, wie Luhmann sie versteht, anhand eines Bildes zu beleuchten versuche.

Vielleicht haben Sie am Fernseher schon einmal miterlebt, wie Abertausende von Heringen von ihren Laichplätzen in jene Meeresgegenden ziehen, in denen sie ihre Nahrung finden; wie sich der lange Zug plötzlich in eine riesige, in sich rotierende Kugel aus glitzernden Fischleibern zusammenballt, in die hinein jagende Delphine schießen; wie sich der Heringsschwarm dann blitzschnell in immer neue Knäuel teilt und die Jäger ins Leere stoßen lässt; und wie, je länger die Jagd dauert, die Schwärme der Gejagten immer kleiner und zahlreicher werden und die Angreifer immer reichere Beute machen, bis sie irgendwann genug haben und weiterziehen.

Sie ahnen schon: Der Heringsschwarm steht für ein „soziales System“. Als erstes fällt auf, was er nicht ist: Nichts Zusammengefügtes (dies aber die übliche Definition eines Systems!), nichts Gemachtes also, nichts, was einen äußeren Urheber hätte. Mit einem Wort: Der Schwarm – das System – erzeugt sich selbst.

Das geschieht, indem er eine Grenze zwischen sich und seinen Freßfeinden bildet und laufend erneuert – die „Außenhaut“ jener Kugel aus Fischleibern. In einem Satz: Der Schwarm – das System – bildet sich, indem er sich von einer Umwelt abgrenzt, die er selbst identifiziert.

Wie kann er das leisten? Offenbar nur durch ein Netz aus Kommunikationen, das sich im selben Bruchteil jener Sekunde aktiviert, in der sich die Delphine zum Angriff „verabreden“ (denn angeblich können die Heringe derlei Verabredungen „mithören“). Wie die Heringskommunikation abläuft – ob biochemisch, elektrisch oder sonstwie – kann dahinstehen. Entscheidend für den Erhalt des Systems ist jedenfalls, dass die Kommunikation weiterläuft und alle Veränderungen in der Umwelt – die wechselnden Richtungen, aus denen die Delphine angreifen – erfasst und verarbeitet; nur so kann der Schwarm flexibel reagieren, sich aufteilen und immer neu Gestalt annehmen. Erst wenn es für das System keinen „Sinn“ mehr macht, noch kleinere Schwärme zu bilden, weil die Tiere sich dann immer mehr vereinzeln und geschnappt werden können, bricht es zusammen.

Das Besondere, das sich Ihnen in diesem Bild zeigt, liebe Leser, ist der Heringsschwarm, der sich formiert – es sind nicht die einzelnen Fische, deren Aussehen Ihnen bereits geläufig ist. Nicht sie als Einzelwesen konnten sich vor den Delphinen schützen, sondern nur ihr schneller Zusammenschluss. Deshalb machte nicht ihre Summe den Schwarm zum System, sondern die Art und Weise, in der sie sich immer wieder von neuem zu lebendigen Kugeln formierten. Dies konnte nur dank perfekter Kommunikation geschehen. Von daher ist es gerechtfertigt, den Heringsschwarm und seine Abwandlungen als ein Kommunikationssystem zu kennzeichnen. Die einzelnen Tiere waren nur die Voraussetzung dafür, dass sich das System bilden konnte; sie waren nicht dessen Urheber.

Damit drängt sich eine Analogie zu menschlichen Kommunikationssystemen auf. Ebenso wenig wie nach dem gebrauchten Bild Heringe die Elemente sind, aus denen Heringsschwarmsysteme bestehen, sollte man in Personen die Elemente und Urheber sozialer menschlicher sozialer Systeme sehen. In beiden Fällen ist das Element des Systems Kommunikation. Was dabei nach Luhmann die Besonderheit menschlicher Kommunikation ausmacht, dazu werden Sie im Text einiges Überraschende lesen.

Von der Art der Kommunikation abgesehen, erzeugen sich also auch menschliche soziale Systeme selbst, indem sie sich von einer Umwelt abgrenzen, die sie selber definieren – durch Kommunikation. Und: Wie der Heringsschwarm müssen sie, wenn sie überleben wollen, diese Grenze zur gegnerischen Umwelt aufrechterhalten, indem sie ihre Kommunikation laufend auf sie und ihre Veränderungen beziehen. Auf diese Weise verselbständigt sich die Kommunikation zu einem eigenständigen, autonomen Geschehen. Hier allerdings verabschiedet sich jener Schwarm; im Text dient vor allem der erwähnte Olympiaprotest als Beispiel für ein soziales System.

Seit Stuttgart 21 sind „Gutbürger, Mutbürger, Wutbürger“ ein Lieblingsthema politischer Feuilletons. Doch ein Erkenntnisgewinn politischer Art will sich dabei nicht einstellen. Der Blick auf individuelle Motive protestierender Bürger verstellt die Sicht auf deren Verhalten als Gemeinschaftswesen, auf ihr Verhältnis zu Politik und Wirtschaft vor allem, gegen die ihre Proteste sich meist richten. Protestbündnisse werden stattdessen, wie angedeutet, als eigenständige Kommunikationssysteme begriffen und nicht nur als Verbund protestierender Personen. Dementsprechend wird Bürgerprotest im Folgenden als politisches Thema behandelt, mit dem Akzent nicht auf Bürger, sondern auf Protest. Bei diesem geht es letztlich nicht um den Einzelnen – auch nicht um die Summe vieler Einzelpersonen –, sondern um das, was im Zusammenleben aller das allen Gemeinsame ist, das heißt um Fragen des Gemeinwohls – und damit um Sinnfragen.

Teil I des Buches schildert den erwähnten Umweltprotest. Darin eingeflochten sind ausführliche Analysen des Geschehens anhand der erwähnten Systemtheorie. Sie führen in Teil II zu detaillierten Ratschlägen für die Protestpraxis: für die interne und externe Kommunikation, für die Abwehr von Angriffen und für das politisch-demokratische Selbstbewusstsein von Bürgerprotesten.

Am Schluss finden Sie einen Ausschnitt aus der Literatur, die ich verwendet habe. Ich schulde Ihnen dies aus Gründen intellektueller Redlichkeit, da ich im Text fremdes Gedankengut zwar ausgiebig zitiert, die Fundstellen aber bewusst nicht angegeben habe, um nicht den Eindruck zu erwecken, als handle es sich um ein wissenschaftliches Werk. Kursiv wiedergegebene Textstellen sind ausschließlich Originalzitate von Niklas Luhmann; dies wurde dort zwecks besserer Lesbarkeit nicht nochmals kenntlich gemacht.

TEIL I

Bürgerprotest als soziales System:

Bericht und Analyse

Erster Abschnitt:

Ein soziales System entsteht

1 Eine Landschaft am Niederrhein

„Die Stadt Düsseldorf ist sehr schön, und wenn man in der Ferne an sie denkt, und zufällig dort geboren ist, wird einem wunderlich zu Muthe.“

Heinrich Heine war es, der dies von seiner Vaterstadt schrieb. Zu seiner Zeit gab es sie nur rechts des Rheins. Wenn der junge Dichter am Flussufer stand, sah er auf der anderen Seite eine weite Landschaft, vielleicht das eine oder andere Gehöft, mehr nicht. Keine Brücke führte hinüber, und so wird Henri, wie er sich später nannte, als er in Paris jene Zeilen schrieb, kaum jemals seine Vaterstadt vom Linksrheinischen aus erblickt haben.

Könnte er heute, zweihundert Jahre später, dort stehen, er geriete wohl noch mehr ins Schwärmen. Vielleicht würde er dann die Wiesen und Auen beschreiben, die, auf der Innenseite eines großen Rheinbogens, das gesamte linksrheinische Düsseldorf säumen – und täte er’s, es würde sicher einer seiner schönsten Texte daraus. Aber auch wer, wie ich, nicht in dieser Stadt geboren ist, müsste schon sehr vernagelt sein, wollte er sich der stillen Schönheit dieser Landschaft entziehen, die sich von Heerdt über Ober- und Niederkassel bis nach Lörick erstreckt. Mit ihr, mit dieser Landschaft am Fluss, fing die Geschichte an, die ich hier erzählen will, und die ihrerseits eine kleine Vorgeschichte hat.

Es war zu Anfang der neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts, als linksrheinische Bezirkspolitiker planten oder zu planen sich anschickten, in die Oberkasseler Rheindeiche, direkt gegenüber der Altstadt, 500 öffentliche Garagen zu bauen. Dagegen liefen Anwohner Sturm, gründeten einen Verein, plakatierten ihren Protest und sammelten 6 000 Unterschriften gegen das Vorhaben, von dem sie befürchteten, es werde das reizvolle Landschaftsbild der Oberkasseler Rheinwiesen zerstören – sie hatten Erfolg und das Vorhaben verschwand zunächst in den städtischen Schubladen.

Seit sich das aber zweimal wiederholte, ist jener Verein linksrheinisch bestens bekannt. Kein Wunder daher, dass ihn eines Tages der Brief einer Lokalpolitikerin erreicht, in dem es offenbar auch um Niederrheinlandschaft geht:

„Sehr geehrte Mitbürger!

Nachdem nun der Rat der Stadt Düsseldorf seine Zustimmung zum Bau der Arena [= Stadion] gegeben hat, wird die Planung für die neue Bahnbrücke bei Mönchenwerth nicht länger auf sich warten lassen. Als engagierte Bürger unserer Stadt sollten wir, da die Zeit drängt, uns dringend treffen. Informationen müssen ausgetauscht und das weitere Vorgehen geplant werden. Ich würde mich freuen, Sie am Donnerstag, dem 13. 12. 2001, 20.00 Uhr, im Restaurant des Kanu- und Yachtclubs, Niederkasseler Deich, begrüßen zu dürfen.“

2 Im Kanu- und Yachtclub

Der Schankraum des Clubs ist voll von Menschen. Als es scheint, dass niemand mehr kommt, steht die Dame, die eingeladen hat, auf, begrüßt die Erschienenen und führt mit knappen Worten in den Zweck des Treffens ein: Die geplante Brücke ist ein Unding. Niemand braucht sie, der angebliche Bedarf für 12 000 Fahrgäste pro Tag besteht nicht. Rechtsrheinisch gibt es nichts, wohin eine so große Anzahl von Menschen fahren müsste, ausgenommen zu Sportereignissen im Rheinstadion oder zu Messeausstellungen, aber das eine wie das andere gibt es nicht alle Tage. Der Oberbürgermeister will die Brücke in Wirklichkeit für die Fußballweltmeisterschaft 2006 und für Olympische Spiele 2012, um die sich die Stadt bewirbt. Ob die kommen, ist aber völlig ungewiss. Das rechtfertigt es nicht, 145 Millionen Mark auszugeben und dazu noch die schöne Niederrheinlandschaft kaputt zu machen. – Die Sprecherin bekommt viel Beifall.

Ein Mann, gesunde Gesichtsfarbe, stellt sich vor, er ist Landwirt. Die Brücke führe direkt auf seine Äcker, wo er und seine Familie auf sieben Hektar Schnittlauch, Petersilie, Basilikum, Pfefferminze und andere Küchenkräuter anbauten. Die Brücke und die Bahntrasse würden ihnen so viel Anbaufläche nehmen, dass ihr Betrieb völlig unwirtschaftlich würde. Seine Familie betreibe hier Landwirtschaft schon in der dritten Generation, und mit seinem Sohn als Gesellen wachse die vierte ins Geschäft. „Dass das so bleibt, dafür gehen wir auf die Barrikaden!“ – Sehr großer Beifall.

Eine Frau meldet sich: Mit ihren zwei kleinen Kindern komme sie oft hierher und kaufe auf dem Bio-Bauernhof ein – grünen Spargel, Gemüse, Tomaten, Kartoffeln. Die Kinder liebten die Gänse und Schweine auf dem Hof. Sie finde es wichtig, dass sie das am Rand einer Großstadt erleben könnten. Sie sei absolut dagegen, dass so etwas zerstört werde. Der Bauer habe ihr gesagt, die Umstellung auf Bio-Landwirtschaft habe ihn mehr als zehn Jahre gekostet, deshalb brauche er nochmals die gleiche Zeit, wenn er den Betrieb an anderer Stelle neu aufbauen müsste; das würde seinen Ruin bedeuten. „Ich meine, das kann man einfach nicht geschehen lassen!“ – Lebhafte Zustimmung.

Aber die richtige Kampfrede kommt noch. Der Mann stellt sich gar nicht erst vor – die meisten kennen ihn wohl – und legt los: „Ist diese Brücke – es wäre die achte in Düsseldorf – wirklich notwendig? Offenbar ist es amtlich. Bloß, wer hat das amtlich gemacht? Alle, die damit befasst sein müssten, sind angeblich ahnungslos. Sollte in Düsseldorf wieder nach der Devise verfahren werden: ‚Der Staat bin ich’? Bisher war ich der Meinung, diese Art des Umgangs der Stadtspitze mit der Bevölkerung sei mit dem seligen Jan Wellem zu Grabe getragen worden. Gibt es in Düsseldorf einen neuen Sonnenkönig, der demokratische Einrichtungen nur als Quasselbude ansieht? Man operiert mit vielen Unbekannten – die ARENA als Spielort für die WM 2006, Olympische Spiele 2012. Aber keiner weiß, ob sie je Wirklichkeit werden. Die Folgen solcher Prestigeobjekte sind selten positiv. Die Brücke wird jedenfalls ein wunderschönes Naherholungsgebiet zerstören. Die Folgen wären irreparabel. Vor einem solchen Schnellschuss kann ich nur warnen. Nachfolgende Generationen werden es uns danken.“

Der Sprecher scheint hier beheimatet zu sein. Ich erfahre: Es ist der Vorsitzende des Löricker Bürgervereins. Starker Applaus für ihn.

Die Vorsitzende des erwähnten Deichschutzvereins ergreift das Wort: „Was eben gesagt wurde, können wir aus Oberkassel nur unterstreichen. Wir sollten uns das mit der Brücke nicht bieten lassen. Unser Verein kämpft seit Jahren gegen die Zerstörung linksrheinischer Naturlandschaft. Die Rheinwiesen und Rheinauen von Heerdt bis Lörick stehen unter Landschaftsschutz – etwa nur auf dem Papier? Die Brücke würde die wunderschöne Uferlandschaft hier in Lörick zerstören und außerdem bäuerliche Existenzen vernichten. Sollen wir uns das etwa gefallen lassen? Mit Entschiedenheit meine ich: Nein! Wir haben die Erfahrung gemacht, dass man gegen die Stadt nur etwas erreicht, wenn man die Öffentlichkeit mobilisiert und hinter sich bringt. Das sollten wir auch im Fall der Brücke tun! Ich schlage als Erstes eine große Unterschriftenaktion vor.“

Ein anderer aus dem Oberkasseler Verein meldet sich zu Wort: „Als ich vorhin hörte, dass die Brücke nur wegen der WM und wegen Olympia geplant ist, habe ich Zweifel bekommen, ob wir sie mit einer Unterschriftensammlung verhindern können. Wenn es diese Pläne gibt, dann ist die Brücke nur ein kleiner Fisch in zwei Mammut-Projekten. Und wenn die Stadt die realisieren will, dann lässt sie sich durch ein paar Tausend Unterschriften daran nicht hindern. Wir können gegen die Brücke nur dadurch etwas ausrichten, dass wir uns gegen diese Projekte selbst stellen. Also gegen die WM und gegen Olympia.“

Zwischenruf: „Aber wie wollen Sie Olympia verhindern? Das ist doch unmöglich!“.

Antwort: „Ich erinnere an die Berliner Olympiabewerbung für 2 000. Die ist an lautstarken Protesten der Bevölkerung gescheitert, es gab sogar Ausschreitungen linker Gruppen. So etwas liebt das Internationale Olympische Komitee in Lausanne überhaupt nicht, und damit war Berlin aus dem Rennen. Natürlich können und wollen wir hier so etwas nicht machen, weder sind wir links noch gewaltbereit. Aber massive Proteste der Bevölkerung könnten schon eine Wirkung auf das Nationale Olympische Komitee in Frankfurt haben, das ja zwischen fünf deutschen Bewerberstädten auswählen kann. Das NOK möchte sich sicher nicht blamieren und dem IOC eine deutsche Bewerberstadt präsentieren, in der es an der nötigen Akzeptanz in der Bevölkerung fehlt.“