China verstehen - Robert Fitzthum - E-Book

China verstehen E-Book

Robert Fitzthum

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Beschreibung

Eindrucksvolle Steigerungsraten prägen die chinesische Wirtschaft seit fast 40 Jahren. Gezielte Maßnahmen reduzieren die vorhandene Armut und der Großteil der Bevölkerung steht dem Entwicklungsschub positiv gegenüber, wenn auch Streiks und Proteste darauf hinweisen, dass es viele offene Probleme gibt. Peking setzt durch die Lenkung der Wirtschaft Schwerpunkte im Technologie­bereich und versucht dabei, quantitatives durch qualitatives Wachstum zu ersetzen. Allein die große Bevölkerungszahl macht China bedeutsam. Seine wirtschaftliche Entwicklung hat es zum Gegenpol der USA werden lassen. Gleichzeitig ist es aber weiterhin ein Entwicklungsland, das technologisch und vor allem militärisch weit hinter den USA zurückliegt. Laut dem Autor Robert Fitzthum strebt seine Führung nicht an, die USA als Welthegemon abzulösen, sondern unterstützt im Gegenteil den Aufbau einer multipolaren Weltordnung unter Einbeziehung Europas, Russlands und der Länder des globalen Südens. Die USA fürchten nach dem Zerfall der Sowjetunion dennoch um ihre hegemonial-imperiale Position. Ihre Eliten setzen alles daran, die Entwicklung Chinas und den Aufbau einer multipolaren Weltordnung zu verhindern. Sie zetteln Handelskriege an, stellen die WTO-Regelungen in Frage und blockieren Machtverschiebungen, die in internationalen Organisationen zugunsten des Südens längst fällig wären. Schlimmer noch: China wird auch militärisch zum Feind erklärt, die USA schmieden Militärbündnisse im asiatisch-pazifisch-indischen Raum, verschieben große Teile ihrer Flotte dorthin und fahren gigantische – auch nukleare – Aufrüstungsprogramme, die eine Destabilisierung Chinas zum Ziel haben. Parallel dazu laufen gut geölte antichinesische Desinformationskampagnen, in denen China als Bedrohung und seine nach außen gerichteten Schritte im wirtschaftlichen und politischen Bereich als "aggressiv" dargestellt werden. Das vorliegende Buch liefert Fakten und Informationen zu Themen, die dem Publikum in meinungsbildenden westlichen Medien vorenthalten werden. Es setzt sich mit dem Entwicklungspotenzial im bevölkerungsreichsten Land der Welt auseinander und analysiert die dagegen betriebene imperiale Strategie der USA.

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EPUB

Seitenzahl: 319

Veröffentlichungsjahr: 2018

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Robert FitzthumChina verstehen

© 2018 Promedia Druck- und Verlagsgesellschaft m.b.H., Wien

ISBN: 978-3-85371-865-0 

(ISBN der gedruckten Ausgabe: 978-3-85371-442-3)

Fordern Sie unsere Kataloge an: Promedia Verlag Wickenburggasse 5/12 A-1080 Wien

E-Mail: [email protected] Internet: www.mediashop.atwww.verlag-promedia.de

Der Autor

Robert Fitzthum, geboren 1951 in Wien, studierte Sozial- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Wien und arbeitete als it-Manager und Personalchef in österreichischen Banken und als selbständiger Unternehmensberater. Langjähriges Redaktionsmitglied der Zeitschrift International. Er lebt seit 2013 als Beobachter der weltpolitischen Entwicklungen in China.

Inhalt
Der Autor
Vorwort
1. Der chinesische Erfolg
Vom Reich der Mitte zum »Chinesischen Traum«
Verbesserung des Lebensstandards
Chinas Exportboom und die »lernende Werkbank«
»Go Global!«
Exkurs: Historischer Hintergrund zum Vierzig-Jahre-Jubiläum der Wirtschaftsreformen
Technologische Sprünge und Ausbau der Infrastruktur
China noch immer Entwicklungsland
Aktuelle Reformen in einer neuen Entwicklungsphase
Soziale und gesellschaftliche Ziele
Angebotsseitige Strukturreformen
Öffentliches Eigentum und staatliche Makrosteuerung bleiben dominant
Von »Made in China« zu »Innovated in China«
Wachstumsstrategie Seidenstraßen-Initiative
2. Vom »Wandel durch Handel« zur Bekämpfung eines aufstrebenden Konkurrenten
Die Entwicklung des Handels und das Handelsdefizit
Protektionismus, oder: »Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen«
»China 2030« (Washington) versus »China 2025« (Bei­jing)
Auslandsinvestitionen chinesischer Unternehmen werden behindert und blockiert
Der Kampf gegen das Telekomunternehmen Hua­wei
Wirtschaftskrieg durch sekundäre Sanktionen
Der Druck zur Aufwertung des Renminbi
Washington kontrolliert mittels des Dollarsdie internationale Währungspolitik
Blockade der IWF-Reform durch den US-Kongress
Stärkung der eigenständigen internationalen Rolle im Finanzsektor
Kauf von US-Staatsanleihen wird tendenziell reduziert
Chinas Aufstieg als Vorbild für Entwicklungsländer: chinesisches Entwicklungsmodell versus »Washington Consensus«
3. China und die Welt
Entwicklung der Außenpolitik
Diplomatie in einer neuen Entwicklungsphase
Prinzipien der heutigen chinesischen Außenpolitik
Gestaltung des Verhältnisses zu den USA oder: »Können zwei Tiger auf einem Berg leben?«
Chinesische Nachbarschaftspolitik
Mitarbeit in internationalen Organisationen
Internationale Kooperationsarchitektur
4. Die geopolitische Strategie der USA und ihre Umsetzung
Mackinders Geopolitik
US-amerikanische Geopolitik nach dem Zweiten Weltkrieg: »Eindämmung« und antikommunistische Hysterie
Japan nach dem Ende des Krieges
Der Friedensvertrag von San Francisco und die Perlenkette der ungelösten Probleme
Die Entwicklung der »Grand Area Strategy«: Der große Masterplan zur Weltherrschaft und Schritte zur Verwirklichung
Das US-Imperium: Die amerikanische Vorherrschaft seit dem Zusammenbruch der So­wjet­union
Die Wolfowitz-Doktrin und der Aufstieg der Neokonservativen
Von Obamas »Pivot to Asia« zu Trumps »Quad 2.0«
Vertrauensverlust für die USA in Asien durch Trump
»Crescent of Containment«: halbmondförmige Einkreisung und Bündnisse gegen China
Stützpunkte auf US-Territorien im Pazifik
Bündnisse und Partnerschaften
Schlachtpläne und Aufrüstung der USA
5. Regionale Konflikte als Hebel gegen China
Diao­yu/Sen­ka­ku-Inseln (Ostchinesisches Meer)
Die USA und der Konflikt im Südchinesischen Meer
Das Korea-Problem als Hebel gegen China
USA in Myanmar: Von der Ausrüstung von Kampfgruppen zur Blockade des Meerzugangs
Afrika: Globalstrategisches Aufmarschgebiet – Wirtschaftsentwicklung gegen Militärpräsenz
6. Der amerikanische Traum: Spaltung Chinas und »Farbrevolution«
Die Tibet-Karte
Die Taiwan-Karte
NGOs als Werkzeuge für »Farbrevolutionen«
Internet, IT und Spionage
7. Chinas Militärstrategie und Rüstungsanstrengungen
Strategische Rahmenrichtlinien
Bedrohungsszenarien
Kriegsszenarien und Kampagnen
Modernisierung des Militärs
Budgetentwicklung

Vorwort

Wenn man längere Zeit in China verbracht hat, schüttelt man den Kopf über die China-Berichterstattung in westlichen Medien und das allgemeine Stimmungsbild gegenüber China in Europa. Es passt nicht mit der selbst erlebten Realität zusammen. In den meinungsbildenden Medien vermischen sich Falschinformationen mit eurozentrischen Stereotypen und Klischees, die China als »aggressiv«, »autoritär«, »Raubkopien-« und »Billigproduzent«, »Klima­sünder«, »neokolonialer Ausbeuter« usw. darstellen. Sachlich fundierte Kritik, die noch dazu nicht statisch ist, sondern die Entwicklungen in ihrer Dynamik zeichnet, ist selten zu lesen.

Die Ergebnisse der 2010 erstellten Studie der grünen Heinrich-Böll-Stiftung über »Die China-Berichterstattung in den deutschen Medien« sind offensichtlich noch immer aktuell. So heißt es in der Studie,

dass in einer Vielzahl von Medienbeiträgen der Bezug Chinas zur jeweils postulierten Thematik nicht näher beleuchtet wird, sondern bestimmte offensichtlich gesellschaftlich inhärente Vorstellungen und Klischees über das Land unreflektiert kolportiert werden. (…) Dabei prägen normativ abwertende Bilder von China den Diskurs.

Durch die Vielzahl solcher Medienbeiträge entsteht eine auf Vorurteile gestützte Pseudowelt. China ist kein Gegner Europas, keine Bedrohung, im Gegenteil, es sieht Europa als starken Pol in einer multipolaren Welt.

Die Kommunistische Partei Chinas will nicht das chinesische politische System nach Europa exportieren, es geht nicht um »Systemkonkurrenz«, sondern das Land will sich entwickeln, kooperieren und die Unternehmen möchten Geschäfte machen. Zudem ist das chinesische System sehr stabil und wird nicht kollabieren.

Mit der chinesischen Realität passt besser die Äußerung des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen anlässlich seines China­besuchs im April 2018 zusammen: »Es gibt eine erstaunliche Zustimmungs- und Zufriedenheitsrate von 70 bis 80 Prozent in der chinesischen Bevölkerung mit ihrer Regierung.«

Um einerseits das Bild Chinas zurechtzurücken, die großen Entwicklungserfolge bewusst zu machen und andererseits den feindseligen Widerstand umfassend darzustellen, dem China durch die imperialen usa aufgrund seiner Erfolge ausgesetzt ist, und alles in einen historischen und materialistischen Zusammenhang zu stellen, habe ich dieses Buch geschrieben. Ich hoffe, zu einem besseren Verständnis beitragen zu können.

Robert FitzthumNanning, im August 2018

1. Der chinesische Erfolg

Vom Reich der Mitte zum »Chinesischen Traum«

Die chinesische Wirtschaft wächst seit vierzig Jahren mit eindrucksvollen Steigerungsraten wie kaum eine Wirtschaft zuvor. Ihr Aufstieg ist eine der größten wirtschaftlichen Erfolgsgeschichten in der modernen Zeit.

China hat sich damit zurück auf die Weltbühne katapultiert – in eine Position, die es schon einmal innegehabt hatte: Zur Zeit von Marco Polos Chinareise im 13. Jahrhundert war das Leben in China angenehmer als in Europa, der Lebensstandard höher. Bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts war China die führende Macht in Kultur, Wissenschaft, Technik und Wirtschaft. So erzeugte China 1820 ca. 33 % der Weltproduktion.1 Der Eisenguss wurde in China schon 1300 Jahre vor dem Westen allgemein beherrscht, und viele andere Erfindungen – der magnetische Kompass, Papier, Buchdruck, das Heckruder – waren in China schon viel länger bekannt als in Europa.2 Der chinesische Admiral Zheng He kommandierte von 1405 bis 1433 Expeditionen nach Südostasien, Südasien, Westasien und Ostafrika – ungefähr hundert Jahre, bevor die Portugiesen Indien erreichten. Er hatte Schiffe, die die mehrfache Länge und Tonnage von Christopher Columbus’ Santa Maria aufwiesen.

Eine zweihundert Jahre dauernde Periode der Stagnation3 und ausländischer Interventionen wurde 1949 mit der Ausrufung der Volksrepublik China beendet. Der Neubeginn begann mit einem Sieg über Japan, einer Bodenreform, der Verstaatlichung der größten Unternehmen und einer unabhängigen, auf die nationalen Interessen ausgerichteten Politik.

Eines der damals schon gesetzten, angestrebten und als selbstverständlich empfundenen Ziele war der Wiederaufstieg Chinas zu einer wirtschaftlichen und politischen Großmacht.

Chinas Wirtschaft wuchs zwischen 1980 und 2016 rasant mit einer durchschnittlichen Rate von über 9,6 % jährlich, wenn man nur den Zeitraum von 1980 bis zur Weltwirtschaftskrise 2008 betrachtet, sogar mit durchschnittlich ca. 10 % jährlich.4 Zum Vergleich: Deutschland hatte von 1980 bis 2016 ein durchschnittliches bip-Wachstum von jährlich nur 1,7 %. Derzeit ist die chinesische Wirtschaft gemessen am nominalen Bruttoinlandsprodukt (bip) die zweitstärkste, seit 2014 in Werten des bip auf Basis der Kaufkraftparität (ppp) die stärkste weltweit.5 2007 überholte das nominale bip Chinas jenes von Deutschland, im Jahr 2010 das von Japan, und zwischen 2025 und 2030 wird es das der usa überholen.

Das chinesische bip auf ppp-Basis hatte 1980 einen Anteil von 2,3 % des weltweiten bip, 2016 schon fast 18 %, Tendenz weiter steigend. Bis 2021 wird es nach Schätzungen des Weltwährungsfonds 20 % erreichen. Der Anteil der usa ging in dieser Zeit von fast 22 % auf 15,5 % zurück; seit 2014 hat China einen höheren Anteil am weltweiten bip als die usa.

Der 2013 verstorbene us-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Fogel erwartete ein Anwachsen des chinesischen Anteils auf 40 % im Jahr 2040:

Im Jahr 2040 wird die chinesische Wirtschaft 123 Billionen us-Dollar erreichen, fast das Dreifache der Wirtschaftsleistung des gesamten Erdballs im Jahr 2000. Chinas Pro-Kopf-Einkommen wird 85 000 Dollar betragen, mehr als das Doppelte der Prognose für die Europäische Union und auch viel mehr als das von Indien und Japan. Der durchschnittliche chinesische Großstadtbewohner wird mit anderen Worten doppelt so viel zum Leben haben wie der durchschnittliche Franzose, wenn sich China aus einem armen Land im Jahr 2000 in ein superreiches Land 2040 verwandelt haben wird.6

Der vom chinesischen Präsidenten und Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jin­ping propagierte »Chinesische Traum« (Zhōngguó mèng 中国梦) vom »Wiederaufleben der Nation« (mínzú fùxīng 民族复兴) scheint in erreichbare Nähe gerückt zu sein.

Der »Chinesische Traum« manifestiert sich in zwei Jahrhundert-Jubiläen. China ist ein Land, das Jubiläumsjahre liebt. Das erste große gesellschaftliche Ziel ist die Errichtung einer »Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand« bis zum Jahr 2021; in diesem Jahr feiert China die Gründung der Kommunistischen Partei Chinas 1921. Das zweite der angesteuerten »Jahrhundertziele« ist die Errichtung eines »modernen sozialistischen Landes« bis 2049, dem hundertsten Jahrestag der Gründung der Volksrepublik.

Xi Jin­ping stellte auf dem 19. Parteitag 2017 einen großen strategischen Wurf vor, wie diese Ziele zu erreichen sind und China seine frühere Bedeutung wiedererlangen kann. An der Ausarbeitung des unter seiner Leitung erarbeiteten Berichts waren mehrere tausend Personen über ein Jahr lang beteiligt. Die Inhalte stehen also auf einer sehr breiten Basis. Aufgrund seiner Federführung und der großen inhaltlichen Bedeutung wurden die strategischen Ziele, Ideen, Grundkonzeptionen und Entwicklungskonzepte des Berichts als »Xi-Jin­ping-Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für ein neues Zeitalter« in die Verfassung übernommen. Die für uns etwas klobige Formulierung ist einfach zu erklären: China sieht sich als sozialistisches Land im Anfangsstadium des Sozialismus in einer speziellen chinesischen Ausprägung aufgrund der spezifischen historischen Entwicklung und Kultur. »Für ein neues Zeitalter« bedeutet, dass eine neue Entwicklungsphase Chinas begonnen hat, nachdem die Grundbedürfnisse der Bevölkerung weitgehend gedeckt sind und China eine gewisse Stärke erlangt hat. Als Hauptwiderspruch bzw. Hauptproblem für diese Phase wird der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung analysiert. Xi Jin­ping betrachtet eine stärkere Hinwendung auf die Bedürfnisse der Bevölkerung als Sinn des politischen Handelns. Er zielt auf eine stärkere Orientierung in Richtung Marxismus, wissenschaftliche Methoden zur Analyse und dem Verständnis der Situation durch den historischen Materialismus und die Anwendung des dialektischen Materialismus. Der chinesische Traum ist rot.

Verbesserung des Lebensstandards

Die Wachstumsschritte der vergangenen vierzig Jahre brachten einen Durchbruch bei der Verbesserung der Lebensverhältnisse. China ist das Land mit dem größten Erfolg in der Armutsbekämpfung. Die Weltbank schätzt, dass von 1980 bis 2010 fast 680 Millionen Menschen in China aus extremer Armut herausgeholt wurden.7 Das sind 70 Prozent der weltweit aus der Armut befreiten Menschen. Von 2012 bis Ende 2017 wurden nochmals rund 70 Millionen Menschen aus extremer Armut befreit. Die verbleibende Zahl von 30 Millionen Menschen – vor allem auf dem Land – soll in einer großen Kraftanstrengung bis 2020 auf nahezu null reduziert werden. Für die lokalen Regierungen, vor allem die der unterentwickelten Regionen, wurde das Thema Armut bis 2020 als Priorität Nummer eins definiert; jährliche Assessments überprüfen den Fortschritt. Vorrang hat die Verbesserung der Infrastruktur auf dem Land, das sind Straßen, Wasser- und Stromversorgung, Zugang zum Internet und Gesundheitswesen. Dafür werden die jeweiligen Ursachen der Armut zielgerichtet bis auf Dorf- und Familien­ebene untersucht und im Einzelfall Maßnahmen gesetzt. Hauptursachen der Armut sind Arbeitslosigkeit, niedrige Einkommen in der Landwirtschaft sowie ein oder mehrere schwerwiegende Krankheitsfälle in der Familie. Mit der Gründung von Betrieben auf dem Land, öffentlichen Arbeiten (Landschaftspflege), Bildungsmaßnahmen, Hilfsfonds für Krankheitsfälle, besser ausgerüsteten Schulen und kostenlosen Mahlzeiten für Kinder sowie Umsiedlungen aus schwer zugängigen, wirtschaftlich nicht entwickelbaren Gebieten8 versucht die Regierung, die Menschen dauerhaft aus ihrer Notsituation zu bringen. Mit speziellen Steuererleichterungen, geförderten Krediten und anderen finanziellen Unterstützungen werden Banken motiviert, den Kampf gegen die Armut zu unterstützen. Man darf nicht unterschätzen, dass auch die Beschränkung des Bevölkerungswachstums durch die »Ein-Kind-Politik« einen wichtigen Beitrag zur Armutsbekämpfung geleistet hat. Den Bevölkerungshöchststand erwartet man 2030 mit 1,43 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern.

Nach einer Statistik der ilo erhöhten sich die durchschnittlichen Reallöhne in China von 2006 bis 2015 um 125 %, das ist mehr als eine Verdoppelung.9 Zum Vergleich: In Indien stiegen sie nur um 60 %. In keinem anderen Land der Welt wuchsen die Reallöhne in dieser Phase der internationalen Wirtschaftskrise so stark wie in China. Im Moment steigen die Nominallöhne (nach Provinz unterschiedlich) um 5–7 % jährlich bei einer Inflationsrate von 1–2 %. Die chinesischen Löhne haben sich auch schon an die Löhne der ärmsten europäischen Länder herangepirscht. »Chinesen verdienen, gemessen in us-Dollar, mittlerweile 73 Prozent dessen, was Griechen in der Stunde verdienen.«10

China wurde 2012 nach Kriterien der Weltbank ein »middle-income country« (Land mittleren Einkommens), nachdem das bip pro Kopf 5000 us-Dollar überschritten hatte, und man hofft, die Stagnation, die bei vielen anderen Entwicklungs- oder Schwellenländern auf diesem Niveau eingetreten ist, durch weitere Entwicklungsschritte zu vermeiden. 2017 erreichte die Zahl der EinwohnerInnen mit mittlerem Einkommen bereits 300 Millionen, etwas über 20 % der Bevölkerung, wobei der Anteil in entwickelten Ländern rund 60 % beträgt. Da gibt es also noch große Unterschiede im Entwicklungsstand.

Die Lohnsteigerungen waren (neben staatlichen Investitionen) ein wichtiger Faktor für die Überwindung der Krisenjahre ab 2008 und ein wichtiger Faktor für ein zunehmend konsumbasiertes Wachstumsmodell, das angestrebt wird.

Bei der seit über 25 Jahre lang wachsenden Ungleichheit, die sich in einem steigenden Gini-Koeffizienten widerspiegelt, ist seit 2010 eine Trendwende in Richtung mehr Gleichheit festzustellen.11

China ist dabei, ein Netzwerk an Sozialleistungen auf- und auszubauen, was für 1,4 Milliarden Menschen kein leichtes Unterfangen ist.

Auch im Bereich der Krankenversicherung gibt es große Fortschritte. Zwischen 2004 und 2014 stieg die gesundheitspolitische Abdeckung laut oecd von 200 Millionen auf 1,3 Milliarden Menschen – ein Riesensprung für ein Entwicklungsland.

Auch für die ca. 280 Millionen Arbeitsmigranten,12 die bisher bei Inanspruchnahme eines Arztes in einer anderen Provinz als in jener, in der sie gemeldet sind, die Leistungen vorerst bezahlen mussten und dann zurückerstattet bekamen, zeichnet sich nun eine Lösung ab. Die Krankenversicherungskarten werden landesweit gültig sein, was angesichts der Größe des Landes eine beachtliche technische und administrative Herausforderung bedeutet. »Auch die Kinder- und Müttersterblichkeit fielen zwischen 2000 und 2012 um 60 Prozent respektive um 49 Prozent.«13

Das unterste soziale Netz ist die Unterstützung für einen Mindest­lebens­standard, der dībaˇo 低保, der in verschiedenen Provinzen jeweils in unterschiedlicher Höhe ausbezahlt wird.

Auch ein Renten- und Pensionssystem existiert in China. 2014 waren ca. 840 Millionen Chinesen davon erfasst, bis 2020 ist eine Abdeckung der gesamten Bevölkerung geplant. Chinesen und Chinesinnen gehen wesentlich früher in den Ruhestand als Mitteleuropäer. Das Ruhestandsalter für Arbeiterinnen ist 50 Jahre, für Angestellte 55, während Männer mit 60 in den Ruhestand gehen können.14

China hat derzeit 900 Millionen Arbeitskräfte; in den letzten Jahren wurden in den Städten bis zu 13 Millionen Jobs im Jahr geschaffen; jedes Jahr gehen ca. 8 Millionen von Mittelschulen und Universitäten und 5 Millionen von Berufsbildenden Höheren Schulen ab; hunderte Millionen Menschen vom Land gehen in die Städte arbeiten. Die Arbeitsmigranten sind ein Teil des chinesischen Wirtschaftswunders. Der Aufbau von Industrie und Dienstleistungen in den Städten brachte für die bäuerliche Landbevölkerung wesentlich verbesserte Verdienstmöglichkeiten. Deshalb zogen hunderte Millionen in Städte. Das Einwohnermeldewesen (Haushaltsregistrierung, hùkoˇu户口-System) und die Bindung von staatlichen Dienstleistungen (Sozialleistungen, Gesundheitsversorgung, Schulbesuch der Kinder) an den Wohnsitz war ursprünglich entwickelt worden, um den Zuzug in die Städte zu bremsen und Slumbildung aufgrund von Wohnungsnot zu vermeiden. Die Anpassung des hùkoˇu-Systems an die neuen Gegebenheiten wurde als notwendig erkannt, braucht jedoch Zeit, da es nicht möglich ist, für hunderttausende Menschen am neuen Wohnort sofort Wohnungen, Schulplätze und Krankenversorgung zu garantieren. 2016 wurde 16 Millionen und 2017 13 Millionen Menschen vom Land der Hauptwohnsitz in einer Stadt mit allen damit verbundenen Rechten genehmigt.

Ein bekanntes Problem ist es auch, dass – gesetzwidrig – nur 60 % der Arbeitsmigranten einen Dienstvertrag von ihrem Arbeitgeber erhalten,15 so­dass sie nicht unter die Arbeitsgesetze fallen und benachteiligt sind. Es gibt zwar die Möglichkeit, die Ausstellung eines Vertrages mit Unterstützung eines der 300 000 Rechtsanwälte16 vor Gericht einzuklagen, viele Menschen trauen sich aber (noch) nicht, das zu tun. Die chinesischen Gewerkschaften leisten hier leider auch nicht das Nötige.

Nach Zahlen der oecd geben Arbeitsmigranten 50 % mehr für Konsum aus als die Bevölkerung auf dem Land.17 Die reguläre städtische Bevölkerung gibt 60 % mehr aus als die Arbeitsmigranten. Diese Verschiebung der Bevölkerung in die Städte hat eine große volkswirtschaftliche Bedeutung bei dem Versuch, die Export- und Investitionslastigkeit des Wirtschaftswachstums zu reduzieren.

Der Anteil der Stadtbevölkerung beträgt derzeit bereits fast 60 %. Dieser Übergang vom Land in die Stadt erfolgt in China, im Vergleich zu anderen Ländern, die einen rein kapitalistischen Entwicklungsweg gehen, wie zum Beispiel Brasilien, relativ organisiert.18

Chinas Exportboom und die »lernende Werkbank«

Seit Anfang der 1990er Jahre ist China die beliebteste Destination für ausländische Direktinvestitionen19 im Vergleich zu allen anderen Entwicklungs- und Schwellenländern. Mehr als 80 % der 500 weltweit größten Unternehmen haben Niederlassungen in China.

Die ausländischen Partner nutzen den Vorteil der zumindest ursprünglich geringen chinesischen Löhne und exportierten einfache Konsumgüter. Diese Geschäfte wiesen enorme Wachstumsraten sowohl in Bezug auf Direkt­inves­ti­tio­nen als auch in Bezug auf Warenexporte auf.

Die Warenexporte aus China wuchsen von 1990 bis 2014 durchschnittlich jährlich um 18 %, die Importe um durchschnittlich 16,6 %.20 China hat sein Außenhandelsvolumen seit den 1980er Jahren rund alle vier Jahre verdoppelt. Chinas Anteil am weltweiten Export von Industriegütern lag im Jahr 2001, als China der Welthandelsorganisation (wto) beitrat, bei 5 %. Dieser Anteil wuchs auf 18 % im Jahr 2014. Heute ist China der weltgrößte Exporteur. Der chinesische Exportboom hat für Konsumenten weltweit die Preise für Konsumgüter und technische Produkte (z. B. Solaranlagen) reduziert.

Um dem Vorurteil entgegenzuwirken, alle chinesischen Exporte kämen aus Staatsbetrieben, hier einige Zahlen: Der Anteil der chinesischen Privatbetriebe am Gesamtexport beträgt fast 50 %, der Exportanteil der ausländischen Betriebe (Foreign-Invested Enterprises, fie) ca. 40 %, der Anteil staatlicher Unternehmen nur 11 %.21

Die Exporte werden auch immer hochwertiger:

Der Anteil der Hochtechnologieexporte vervierfachte sich zwischen 1992 und 2005 auf fast 40 %, blieb danach jedoch stabil. Gleichzeitig sank der Lowtech-Export von rund 70 % auf knapp 40 % und stabilisierte sich ebenfalls auf diesem Niveau.22

Was waren die Ursachen dieses Exportbooms? Erst seit Anfang der 1980er Jahre dürfen chinesische Unternehmen den Außenhandel selbständig abwickeln und müssen nicht den Umweg über staatliche Handelsgesellschaften gehen. Ein weiterer Schub kam durch die ausländischen Investitionen und die darauf folgenden Warenexporte. Die Reformen im Rahmen des wto-Beitritts 2001 führten zu weiteren Exportsteigerungen,23 und schließlich gelang es chinesischen Unternehmen, sich in die internationalen Wertschöpfungsketten24 einzuklinken.

China erwirtschaftete in den meisten Jahren seit 2005 große Handelsbilanzüberschüsse, im Jahr 2016 nach offiziellen Zahlen 510,7 Milliarden us-Dollar.25 Die Handelsbilanuzüberschüsse und Direktinvestitionen führten zu riesigen Devisenreserven, mit einem Spitzenwert von 4 Billionen us-Dollar im Jahr 2014. Durch nachfolgende Spekulationen gegen die chinesische Währung, den Renminbi (rmb)26 und die staatliche Stützung des rmb-Kurses durch Dollarverkäufe sanken die Reserven.27

Teile der Währungsreserven wurden in den letzten Jahren für Ankäufe von (niedrig verzinsten) us-Staatsanleihen verwendet, mit denen die usa ihr Handelsbilanzdefizit finanzieren. China hat die größten Währungsreserven weltweit.

In den letzten Jahren hat China fast 40 % zum globalen Einkommenswachstum beigetragen, mehr als die usa, eu und Japan zusammengenommen. China wird der auch in der nächsten Zukunft der größte Einflussfaktor für globales Wachstum sein.

China setzt diesen Außenwirtschaftsbeziehungen gezielte und wto-konforme Grenzen. China gestattet ausländischen Unternehmen, in China zu investieren, den chinesischen Markt beliefern und den Profit, den sie durch die Arbeit chinesischer Arbeiter machen, ins Ausland transferieren, aber das hat seinen Preis: Der Preis ist der Know-how-Transfer und die Ausbildung chinesischer Techniker und Arbeiter. China war und ist eine Werkbank, aber eine »lernende Werkbank«. Der Preis für die Produktion in China ist, dass ausländische Investoren in vielen Branchen Partnerschaften mit chinesischen Firmen eingehen müssen. Diese Unternehmen gründen dann häufig mit dem erworbenen Know-how eigene Unternehmen und schaffen weitere Arbeitsplätze für chinesische Arbeiter.28 Es dürfte sich für die meisten ausländischen Konzerne jedoch lohnen, diese Verträge zu unterschreiben und diese Geschäfte zu machen, sonst würden sie es nicht tun. Die letzte chinesische Reform der Investitionsregelungen vom Oktober 2016 wird neue Möglichkeiten für ausländische Unternehmen eröffnen.

China schützt diejenigen Bereiche der chinesischen Wirtschaft, die noch nicht konkurrenzfähig sind, bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie es sind – eine vernünftige Vorgangsweise für ein Entwicklungs- bzw. Schwellenland. Ein gutes Beispiel ist der it-Bereich: Hier ist es China (im Gegensatz zu Europa) gelungen, konkurrenzfähige Softwareprodukte, z. B. Pendants zu Twitter und Facebook, von heimischen Privatunternehmen entwickeln zu lassen und so die Abhängigkeit von amerikanischen Konzernen, die meist eng mit der us-Regierung verbunden sind, zu reduzieren. In Gebieten, in denen us-amerikanische Produkte unentbehrlich sind – z. B. Betriebssysteme und Administrationssysteme für Großrechner von ibm oder pc-Betriebssysteme und Officeprodukte von Microsoft – verlangt China Kooperation und zumindest Einsicht in den Quellcode, sodass chinesische Anwender im Falle der Verhängung von Sanktionen durch den us-amerikanischen Präsidenten oder Kongress (das kann ganz schnell passieren, wie die Erfahrung zeigt) handlungsfähig bleiben. China schützt auch, wie alle Staaten, jene Bereiche, die wichtig für die nationale Sicherheit sind. Die Bestimmung, dass bei Cloud-Speicherung Daten chinesischer Unternehmen und Bürger in China gespeichert werden müssen, schützt diese vor dem Zugriff der us-amerikanischen Behörden und Geheimdienste auf diese Daten.

»Go Global!«

Im Jahr 2000 rief die chinesische Regierung den Unternehmen zu: »Go Global!« Die angehäuften Fremdwährungsbestände sollten nun auch für Direktinvestitionen ins Ausland verwendet werden.

Was war der Grund für diesen Aufruf? Es gibt viele Gründe für Auslandsinvestitionen. Die chinesische Wirtschaft hat trotz aller Fortschritte in wichtigen Bereichen noch immer einen sehr großen Know-how-Rückstand.29 Während man in den 1980er und 1990er Jahren versuchte, ausländische Firmen nach China zu bringen und auf diese Weise Know-how ins Land zu bekommen, gab es 2010 genug chinesische Firmen, die aufgrund ihrer Größe, ihres vorhandenen Kapitals und ihrer Organisation dazu imstande waren, sich die technologische Unterstützung durch Ankäufe im Ausland selbst zu organisieren. Durch den Ankauf ausländischer Firmen werden auch Markennamen bekannter Unternehmen erworben,30 um damit in China selbst und auf westlichen Märkten besser verkaufen zu können. Durch Zukäufe erreichen chinesische Unternehmen auch Größenordnungen, die sie international wettbewerbsfähig machen und zu »Global Champions« werden. Damit werden auch Märkte für chinesische Produkte geschaffen und für die wirtschaftliche Entwicklung benötigte Rohstoffe gesichert.

Nach Daten der uno stiegen Chinas fdi-Veranlagungen von 12,3 Milliarden us-Dollar im Jahr 2005 auf 183 Milliarden us-Dollar im Jahr 2016, wobei es 2017 einen 29 % Rückgang auf ca. 120 Milliarden us-Dollar gab. Das Land mit dem größten Kapitalexport war und ist aber noch immer bei weitem die usa mit Auslandsinvestitionen von 299 Milliarden us-Dollar im Jahr 2016. China startete 2016 in Europa 297 Investitionsprojekte, die usa hingegen 1310. Chinesische Investitionen stehen in der Zeitung, die amerikanischen nicht, so werden Investitionen chinesischer Unternehmen sichtbar und übertrieben.

Der World Investment Report 2017 der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (unctad) bringt die Dinge ins Lot: »Der Gesamtbestand der chinesischen Direktinvestitionen ins Ausland macht nur 10 Prozent seines nationalen bip aus. In den usa sind es 34 %, in Großbritannien 55 %, in Frankreich 51 % und in Deutschland 39 %.«31

Über die Motive chinesischer Unternehmen wird im Westen großes Misstrauen gesät. Statt mit Fakten wird mit Ängsten und Unterstellungen gearbeitet. Aufgrund der einseitigen und ungenügenden Informationen über China werden Zweifel erzeugt, »was wohl dahinter stecken« könnte. Dabei ist das Motiv ganz einfach: Es geht ums Geschäft. Es gibt keinen globalen Eroberungsplan, keine chinesische Verschwörung; die meisten Akquisitionen sind wirtschaftliche Entscheidungen, keine politisch gesteuerten.

Chinesische Investitionen sind auch in deutsche Unternehmen geflossen, die dringenden Kapitalbedarf hatten und sich Expansionsmöglichkeiten durch neue Märkte erschließen wollten. Beispiele sind Conergy (Solartechnik), Thielert (Flugzeugmotoren) und Putzmeister (Betonpumpen). Damit werden auch Arbeitsplätze u. a. in Deutschland gesichert oder geschaffen.32 In Europa sind durch chinesische Investitionen ca. 8 000 Arbeitsplätze entstanden, davon jeder dritte in Deutschland.33 Seit Jahrzehnten investieren u. a. amerikanische und japanische Unternehmen in Europa, ohne dass von einer Schwächung der europäischen Wirtschaft oder einem Know-how-Abfluss die Rede war. Warum sollte es bei chinesischen anders sein?

Der normale wto-konforme Erwerb von Rechten an geistigem Eigentum durch chinesische Unternehmen wird als eine Art Diebstahl der westlichen Weisheit dargestellt. Es sollte bei dem bleiben, was es ist, nämlich ein legales Geschäft.

Hier werden wirtschaftliche Vorgänge aufgrund geopolitischer Ängste oder Taktiken politisiert. Aufgrund des Widerstands gegen chinesische Auslandsinvestitionen wird sich China stärker als bisher auf die Stärkung der eigenen Innovationskraft konzentrieren.

Exkurs: Historischer Hintergrund zum Vierzig-Jahre-Jubiläum der Wirtschaftsreformen

Zum Verständnis, wie es zu dieser positiven Entwicklung kommen konnte, empfiehlt sich ein Rückblick in die Geschichte.

Die Phase von der Gründung der Volksrepublik China 1949 bis zum Tod von Mao Zedong im September 1976 war geprägt vom Versuch, das Land zu stabilisieren, das Bankensystem und die Wirtschaft unter Kontrolle und zum Laufen zu bringen, und von der Suche nach dem richtigen wirtschaftlichen System für den Aufbau des Landes.

Der Bodenbesitz der feudalen Grundherrenklasse wurde beschlagnahmt und den Bauern die Nutzungsrechte übergeben. Das Monopolkapital der mit ausländischen Mächten verbundenen vier großen Familien wurde verstaatlicht.34 Auch neue Gesetze im gesellschaftlichen Bereich wurden erlassen: Ein neues Ehegesetz machte Männer und Frauen vor dem Gesetz gleich, ermöglichte die Ehescheidung und beseitigte eine wichtige rechtliche Voraussetzung für die Unterdrückung der Frauen.

Die Organisation der Wirtschaft wurde im Wesentlichen nach dem sowjetischen Modell vorgenommen – eigene Erfahrungen hatte man ja noch nicht. Mit einer forcierten staatlichen Industrialisierungspolitik wurden große Investitionen in die Grundindustrie (Stahl, Energie) und in die Ausbildung getätigt. Privatbetriebe waren nur bis zu einer Größe von fünf Mitarbeitern zugelassen; damit wollte man die »Ausbeutung des Menschen durch den Menschen« beenden. Die Aufnahme von Auslandskapital war als Wieder-Hereinlassen ausländischen Einflusses auf die Entwicklung in China verpönt. Staatliche Planungsbehörden gaben verbindliche Input- und Output-Ziele für Betriebe und Provinzen vor und versuchten auf diese Weise, eine vernünftige Allokation der Ressourcen vorzunehmen. Ein wichtiges Kriterium für die Qualifikation des Managements war das politische, man musste »rot« sein. Die fachliche Qualifikation war sekundär und wurde fallweise sogar mit Argwohn betrachtet.

Die Regierung begann (zu) rasch mit der Zusammenfassung der Bauern in größere Einheiten bis hin zu Volkskommunen. Leistungsanreize für Bauern und Arbeiter wurden als vermeintlich kapitalistische Symbole reduziert, die Preise reguliert.

Wirtschaftliche (Großer Sprung vorwärts) und politische Rückschläge (Kulturrevolution) sowie die Unterstützung Koreas im Krieg gegen die usa brachten Erschwernisse für die Bevölkerung und für das Wachstum des Landes. Das bip wuchs von 1953 bis 1978 aber immerhin durchschnittlich 6,7 % pro Jahr.35

Nach der Kulturrevolution bestand die erste Aufgabe darin, eine Grundordnung wiederherzustellen, die Zerrüttung der Infrastruktur zu beenden und die Zulieferung in den Grundindustrien sicherzustellen.

Nachdem die Situation auf dem Land immer prekärer wurde (Hunger, Armut), die Industrieproduktion sich nicht rasch genug entwickelte, der Lebensstandard der Bevölkerung sich im Vergleich zum Ausland nicht positiv entwickelte, wurde die Notwendigkeit von Wirtschaftsreformen immer dringlicher. Der chinesische Reformer und Staatsmann Deng Xiao­ping rechnete mit dem vorhandenen System ab:

Das System unserer Nation (…) ist im Wesentlichen von der So­wjet­union übernommen. Es ist rückständig, geht Probleme nur oberflächlich an, hat viele redundante Strukturen und fördert den Bürokratismus. (…) Wenn wir nicht schneller wachsen können als die kapitalistischen Länder, dann können wir die Überlegenheit unseres Systems nicht zeigen.36

Da viele Funktionäre keine Auslandserfahrung hatten, wurden 1978 Delegationsreisen organisiert, um die technologische Entwicklung und das Management ausländischer Unternehmen kennenzulernen. Man fuhr nach Japan, Hongkong, West- und Osteuropa. Hunderte von Ministern, Provinzgouverneuren, Parteisekretären und deren Mitarbeiter sammelten Eindrücke über den Vorsprung des Auslands und waren begeistert, welche Möglichkeiten sich für China auftun können, wenn man die Erfahrungen des Auslands nutzte.

In heftigen Diskussionen wurden Kompensationshandel, Joint Ventures mit ausländischen Unternehmen, ausländische Investitionen sowie sogar die bisher tabuisierten Auslandskredite erwogen. Wie sollte sich China an diese Dinge heranwagen, ohne wieder den Einfluss im eigenen Land zu verlieren und ein Anhängsel ausländischer Konzerne und Regierungen zu werden? Und wie konnte man alle diese Neuerungen mit dem damals noch vorhandenen System der Planung verbinden, ohne Chaos herbeizuführen? Auf dem Plenum des Zentralkomitees im Dezember 1978 wurden dann die richtungsweisenden Beschlüsse gefasst, ausländische Kredite, ausländische Technologie und ausländische Produkte kontrolliert ins Land zu lassen sowie die Situation in der Landwirtschaft zu verbessern. Es wurde auch die voluntaristische Politik der politisch motivierten Kampagnen (Großer Sprung, Kulturrevolution) kritisiert und politische Stabilität als Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung gefordert. In einer ersten Phase konzentrierte man sich auf die Entwicklung der Textil- und Chemiefaserindustrie, um das Angebot an Kleidung für die Bevölkerung zu verbessern.

Um die Standortvorteile der niedrigen Lohnkosten in China besser zu nutzen und die für Technologie-Importe dringend benötigten Devisen zu beschaffen, testete die Regierung zuerst an vier Orten, nämlich Shenzhen (bei Hongkong), Zhuhai (bei Macau), Shantou und Xiamen (beide gegenüber von Taiwan), eine exportorientierte Entwicklungsstrategie, die Auslandskapital anziehen sollte.37 Man wählte diese Orte als Standorte für Sonderwirtschaftszonen, um in einer ersten Phase Kapital von Auslandschinesen anzuziehen, die oft aus diesen Provinzen (Guangdong und Fu­jian) stammten, was die Zusammenarbeit durch die gemeinsame Sprache und Kultur erleichterte. Diese Gebiete zogen die meisten Auslandsinvestitionen an und schufen Millionen Arbeitsplätze. Die Öffnung führte zu heftig kritisierten negativen Begleiterscheinungen, vor allem zu Schmuggel und Korruption.

Dringend nötige Reformen in der Landwirtschaft wurden nicht zentral »ausgedacht«, sondern sehr pragmatisch als Antworten auf Mangelsitua­tio­nen dezentral entwickelt. So gab es in den Provinzen Anhui und Sichuan engagierte Parteisekretäre, die »auf eigene Faust« die Dezentralisierung von Aufgaben an einzelne Haushalte bzw. Familien als kleinste Produktionseinheit (statt größeren Einheiten wie Produktionsteams und Brigaden) testeten. Die Entlohnung erfolgte stärker nach Leistung, und Familien durften die auf dem eigenen Feld produzierten Produkte auf eigene Rechnung auf lokalen Märkten verkaufen. Diese Experimente wurden zu einem riesigen Erfolg: Produktion und Einkommen wuchsen; daraufhin wurde das System bis 1982 landesweit übernommen und die Volkskommunen abgeschafft. Parallel dazu wurde die Kunstdüngerproduktion zwischen 1978 und 1982 verdoppelt und die staatlichen Ankaufspreise für Getreide im Jahr 1979 um 20 % erhöht, was in den wenigen Jahren von 1978 bis 1982 zu einer Verdoppelung des Einkommens der Bauern führte.

Aus Kommune-Werkstätten entwickelten sich kleine Gemeinde- und Dorfbetriebe im Privatbesitz einer oder mehreren Personen; Produktionsbetriebe, Reparaturwerkstätten und Restaurants entstanden, die die Kreativität und das Potenzial junger Leute ausschöpften. Sie durften Rohmaterial verwenden, das die Staatsbetriebe nicht benötigten, konnten ihre Produkte auf dem Markt verkaufen, die erwirtschafteten Gewinne behalten und schufen durch ihre arbeitsintensiven Prozesse Beschäftigung für Menschen in Stadt und Land. Als Resultat dieser Entwicklung stieg der Anteil des privaten Sektors an der Industrieproduktion von 22 % im Jahr 1947 auf 47 % im Jahr 1991, während der Anteil des Staatssektors von 78 % auf 53 % zurückging.38

Bei den Reformen der Staatsbetriebe entschloss sich die Regierung, die großen, strategisch wichtigen zu behalten und die vielen kleinen zu privatisieren oder in die Zuständigkeit der Provinzen oder Städte zu übergeben. Weitere Privatisierungen von Staats- und Dorfbetrieben führten zu einer Reduktion der Zahl der Beschäftigten in diesen Bereichen um ca. 170 Millionen. Diese Menschen wurden aber vom dynamischen Privatsektor rasch aufgesogen.39 Die direkte Besteuerung der Staatsbetriebe ersetzte zunehmend die automatische Ablieferung der Überschüsse an das Budget. Staatsbetriebe konnten Überschuss über die vom Plan festgelegten Liefermengen zunehmend selbständig verkaufen und als eigene Rechtsträger auch Entscheidungen treffen.

Der Planungsprozess und die Lenkung der Betriebe veränderten sich im Laufe der Jahre mit dem Fortgang von Dezentralisierung und Privatisierung völlig. Aus einem »imperativen Plan«, der die Aufgaben jedes Unternehmens im Staatsbesitz im Detail festlegte, die Produkte definierte und die Lieferung der notwendigen Vorprodukte garantierte, wurde eine »indikative Planung«, die im Fünfjahreszyklus die gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Schwerpunkte, Ziele, und Projekte für die staatlichen Organe verbindlich definierte.

China nutzte auch die japanischen Erfahrungen aus der Nachkriegszeit bei der Industriepolitik. Die Regierung nahm Wirtschafts- und Branchenanalysen als Leitlinien für gezielte Schwerpunktsetzungen zur Industrieentwicklung, die neben der Landwirtschaft den Schwerpunkt bildete. Diese Schwerpunktsetzungen wurden auch mit hohen Investitionen konsequent umgesetzt. Ein entwickeltes makroökonomisches Instrumentarium ermöglichte wirtschafts- und finanzpolitische Lenkungsmaßnahmen.

In den 1990er Jahren erfuhr das Bankensystem einen fundamentalen Umbau. Die People’s Bank of China, die 1983 als Zentralbank institutionalisiert worden war, bekam die zusätzliche Aufgabe, Fiskalpolitik zu gestalten. Staatliche Geschäftsbanken waren schon in den 1980er Jahren gegründet worden; sie hatten die Aufgabe, Sparguthaben zu sammeln und die Wirtschaft mit Kapital zu versorgen. 1992 wurden in Shanghai und Shenzhen Wertpapierbörsen eröffnet.

Deng Xiao­ping sah in der Wiederaufnahme eines regulären Betriebs der Hochschulen und der wissenschaftlichen Institute einen Schlüssel für die Entwicklung Chinas. Die Wiedereinführung von Aufnahmeprüfungen für Universitäten bzw. die landesweite Hochschulaufnahmeprüfung sollte das Niveau anheben. Die Chinesische Akademie der Wissenschaften wurde reorganisiert und ein Siebenjahrplan für die wissenschaftliche Entwicklung beschlossen.

Deng Xiao­ping, der nicht der Erfinder der Reformen war, sondern derjenige, der den jeweiligen positiven Ansätzen, die aus den Provinzen kamen, mit zäher Beharrlichkeit über viele Jahre zum Durchbruch verhalf, war harter Kritik ausgesetzt. Ihm wurde vorgeworfen, dass China den »kapitalistischen Weg« gehe. Sein Ausspruch »Lasst einige zuerst reich werden!« trug dazu bei.

Er war entschlossen, die Märkte auszuweiten und hatte persönlich keine ideologischen Einwände gegen private Unternehmen; er akzeptierte den Wettbewerb als treibende Kraft im Handel. Aber er zielte auch darauf ab, dass die Kommunistische Partei Chinas die Entwicklung fest unter Kontrolle hält, dass die Märkte beschränkt werden, um sicherzustellen, dass sie den Zielen der Allgemeinheit dienen, dass Kapitalisten davon abgehalten werden, die chinesische Politik zu dominieren, dass das öffentliche Eigentum an Grund und Boden erhalten wird, dass die Staatsbetriebe weiterhin eine wichtige Rolle spielen und die staatliche Wirtschaftsplanung erhalten wird. Deng sagte, dass China nicht kapitalistisch werden würde.40

Was wäre die Alternative gewesen? Am sowjetischen Modell festzuhalten und aus China ein weiteres Beispiel dafür zu machen, dass Sozialismus gleich »Mangelwirtschaft« ist? Die Lebensbedingungen in China weiter armselig zu halten und Unzufriedenheit und Revolten der Bevölkerung auszulösen? Man konnte nur nach neuen, unkonventionellen Wegen suchen und sich aus dem ideologischen Korsett einer engstirnigen Auslegung der klassischen marxistischen Literatur zur Frage der Übergangsgesellschaften und des Sozialismus befreien; Entwicklung und sozialistische Perspektive sollen langfristig zusammenführt werden. Deng erkannte – aus seinem pragmatischen Ansatz heraus – ganz richtig, dass ein halbfeudales, armes Land wie China nicht auf Knopfdruck die Entwicklung von zweihundert Jahren, die die kapitalistischen Länder des Westens hinter sich haben, überspringen und voluntaristisch eine Gesellschaft, in der es keine Ausbeutung mehr gibt und in der jeder nach seinen Bedürfnissen lebt, »deklarieren« kann. Auf dem Weg zu einem Sozialismus chinesischer Prägung41 war und ist eine lange Phase einer vom Staat kontrollierten Marktwirtschaft unerlässlich. Nicht die Unternehmen und Konzerne diktieren dem Staat – wie in den westlichen Industriegesellschaften –, sondern der Staat gibt den Konzernen die Linie und die Politik im Interesse der gesamten Bevölkerung vor. Man müsse »von Stein zu Stein tastend den Fluss überqueren«, wie Deng Xiao­ping sagte. Die Steine im Fluss waren die Experimente, die zum Beispiel in Guangdong oder Anhui initiiert wurden. Man sollte sich keine sozialistische Gesellschaft vorstellen, in der Akzeptanz von Mangel die Voraussetzung war, um »Gleichheit« einführen zu können; Gleichheit kann nur durch Entwicklung und Überfluss entstehen, wenn sie nachhaltig sein soll. Die ökonomische Basis dafür muss stimmen.

Ob man es gut findet oder nicht: Ohne eine starke Kommunistische Partei wäre China im Chaos gelandet, wie jetzt Afghanistan, der Irak oder Libyen, wo »Demokratien« nach westlichem Muster installiert werden sollten, ohne dass die Bedingungen im Land dafür entwickelt und bereit waren. Aber vielleicht gibt es Staaten, die ein Interesse daran hatten und haben, China ins Chaos zu führen, zu zerteilen und sich seine Bodenschätze und Ressourcen anzueignen, so wie es mit der Zerteilung der So­wjet­union und ihrer Wirtschaft passiert ist, die – unter der Führung von angelernten Chicago-Boys – in Russland zu einer Privatisierung mit maßloser privater Bereicherung, Armut und Chaos geführt hat.

Deng Xiao­ping hielt nicht viel vom sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow. »Mein Vater«, sagte Dengs jüngerer Sohn Deng Zhifang einem amerikanischen Bekannten, »denkt, Gorbatschow ist ein Idiot.« Gorbatschow, erklärte sein Vater, machte sich daran, zuerst das politische System zu ändern. Das war eine fehlgeleitete Politik, denn »er wird nicht die Macht haben, die wirtschaftlichen Probleme zu lösen, und das Volk wird ihn absetzen«42 – was auch tatsächlich geschah.

Technologische Sprünge und Ausbau der Infrastruktur

China ist heute der Welt größter Produzent auf Basis der Bruttowertschöpfung;43 es hat 2006 Japan als den damals zweitgrößten Produzenten und 2010 die usa überholt.

Die digitale Wirtschaft treibt Wachstum und Entwicklung an. Die chinesische it-Branche entwickelt sich rasant. Das Kommunikations-, Informations- und Bezahlsystem WeChat hat annähernd eine Milliarde aktive Nutzer. In fast allen Geschäften in China und zunehmend im asiatischen Ausland kann man mit der WeChat- oder der Alipay-App auf dem Handy bezahlen. Sina Weibo, das chinesische Pendant zu Twitter, hat mehr Nutzer als das us-amerikanische System und ist noch dazu profitabel.

Auf Basis von 750 Millionen Internet-Nutzern wurde eine boomende E-Commerce-Branche (Marktführer: Alibaba) aufgebaut, die zu einem Boom im Logistikbereich und zur Schaffung vieler neuer Jobs auch für schlechter ausgebildete Personen im Zustellbereich führte. Mit dem E-Commerce wurden nicht nur internationale und nationale Geschäftsmöglichkeiten für kleine, von wichtigen Märkten weit entfernte Unternehmen geschaffen, sondern auch von jedem kleinen Provinzdorf aus ist es möglich, Waren zu bestellen und sich liefern zu lassen.

»China verfügt über bemerkenswerte wissenschaftliche und technologische Errungenschaften in einer Vielzahl von Bereichen, darunter 3d-Druck, Nanotechnologie und Robotik«, schreibt die oecd in ihrem Economic Survey 2017.44 Das sind drei Bereiche, die für Produktivitäts- und Qualitätssteigerung in der Industrie und für neue Produkte stehen.

In Europa weiß inzwischen jeder, dass die meisten Handys in China produziert werden, auch jene von Apple. Handys chinesischer Unternehmen wie Hua­wei, zte, Oppo und Xiao­mi erobern den Weltmarkt.

China schaffte es, vor Europa ein funktionierendes Satellitennavigationssystem auf die Beine zu stellen, nämlich Beidou. Beidou deckt derzeit Asien (in China mit einer Ortungsgenauigkeit von einem Zentimeter) und Teile des Pazifiks ab; ab 2020 wird es auch Europa abdecken. Samsung-Handys und neuere chinesische Handys haben bereits Beidou-Empfänger integriert.

Die erfolgreiche chinesische Raumfahrt wird in den westlichen Medien kaum erwähnt. Bisher ohne Rückschläge wurden Menschen ins All geschickt, eine Weltraumstation wird aufgebaut, die Reise zum Mond systematisch vorbereitet.

China treibt – teils in Kooperation mit Russland – die Entwicklung und Produktion von Mittel- und Langstreckenjets voran. Die ersten Testflüge des chinesischen Mittelstreckenjets c919 des Herstellers Comac haben nach acht Jahren Entwicklungszeit stattgefunden. Diese neuen Passagierflugzeuge stellen eine große Herausforderung für Boeing und Airbus dar.

China ist der Weltmeister im Infrastrukturausbau. Nach einer Studie des McKinsey Global Institute hat China von 1992 bis 2013 durchschnittlich 8,6 % des bip in Infrastruktur investiert, mehr als Nordamerika und die eu zusammen (5 %).45

Das Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz in China wurde rapide ausgebaut und bedient mit einer Streckenlänge von ca. 20 000 Kilometern 28 der 33 Provinzen und Autonomen Gebiete. Bis 2025 soll die Streckenlänge auf 38 000 Kilometer ausgebaut werden. In fast allen Städten wurden U-Bahnlinien gebaut oder erweitert.

Alle Städte sind über Autobahnen erreichbar; das Autobahnnetzwerk wächst um 20 % im Jahr. Auch kleine Straßen auf dem Land wurden mit jährlichen Investitionssteigerungsraten bis zu 50 % ausgebaut; Flughäfen folgen. Bis 2020 wird es in China fast 250 Flughäfen geben. Alle Chinesen profitieren vom Ausbau der Elektrizitäts- und Te­le­kommunikationsnetze.