Corona-Krieger - Annelie Naumann - E-Book

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Annelie Naumann

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Beschreibung

Verschwörungsmythen gibt es schon lange, aber die Coronakrise, "Hygiene-Demos" und das Internet haben ihnen noch einmal neuen Aufschwung verliehen. Einige von ihnen, etwa QAnon, gelangen auf Plattformen wie YouTube oder 4chan zu uns, andere verbreiten sich über die Sozialen Medien. Deutsche Initiativen wie die "Querdenker" spinnen sie weiter, und auch die AfD zeigt sich dafür anfällig. Die neue Popularität von Verschwörungsfantasien benutzen rechte Parteiideologen und Rechtsextremisten für ihren Kreuzzug gegen die Regierung, deren Coronapolitik sie als Einfallstor nutzen, um die demokratische Ordnung zu bekämpfen. Keiner kann ausschließen, dass ihr Protest nicht in Gewalt ausartet.

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Veröffentlichungsjahr: 2021

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Impressum

Alle Rechte der Verbreitung vorbehalten. Ohne ausdrückliche Genehmigung des Verlages ist nicht gestattet, dieses Werk oder Teile daraus auf fotomechanischem Weg zu vervielfältigen oder in Datenbanken aufzunehmen.

Das Neue Berlin –

eine Marke der Eulenspiegel Verlagsgruppe Buchverlage

ISBN E-Book 978-3-360-50179-0

ISBN Print 978-3-360-01377-4

1. Auflage 2021

© Eulenspiegel Verlagsgruppe Buchverlage GmbH, Berlin

Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin,

unter Verwendung eines Fotos von mauritius images /

Jose ramon polo lopez / Alamy

www.eulenspiegel.com

Inhalt

Vorwort von Micha Brumlik

Einleitung: Kämpfe

MYTHEN IN ZEITEN DER PANDEMIE

Glauben und Wissen

»Mut zur Wahrheit«

Die bösen Medien

Extremismus

QAnon

BEWEGUNGEN

»Querdenken«

Alternativmedizin im Widerstand

Rechte Bündnisangebote

Treffpunkte von Rechtsradikalen

Gekaperte Wende

DIE AFD IN DER PANDEMIE

»Flügel« 1.0

»Flügel« 2.0

»Krieger und Kriegerinnen«

Der große Krach

BEDROHUNGEN

Hass und Anschläge

Warten auf »Tag X«

Der Schock

Chronik

Vorwort von Micha Brumlik

Nein, weder entpuppen sich alle Coronaleugner als Antisemiten noch alle Antisemiten als »Querdenker«, gleichwohl: Indem »Querdenker« und Coronaleugner ihre Weltanschauung vertreten, haben sie an einem strukturell antisemitischen Weltbild teil. Denn: »Verschwörungsmythen« – so eine entscheidende Passage im hier vorliegenden Buch – »kursierten schon oft in Zeiten großer Seuchen – und besagten immer wieder, dass das Unheil auf jüdische Machenschaften zurückzuführen wäre. […] Fast immer, wenn in der westlichen Welt finstere Bestrebungen geheimer Zirkel zulasten der breiten Bevölkerung behauptet wurden, sollten am Ende jüdische Kreise dahinter stecken. Das ›internationale Finanzjudentum‹, die ›Weisen von Zion‹ oder eine ›zionistische Weltverschwörung‹ sollten für alles reale oder eingebildete Elend dieser Welt verantwortlich sein.«

Das aber ist ein Glaube, der so nur im christlichen Abendland geprägt wurde: Wurden doch Jüdinnen und Juden im Mittelalter, als in Europa die Pest wütete – da aufgrund ihrer religiösen Hygienevorschriften minder von der Seuche belastet –, zudem als Gottesmörder für deren Wüten verantwortlich gemacht. Jahrhunderte später, seit Ende des 19. Jahrhunderts reagierte der moderne Antisemitismus auf die krisenhafte Entwicklung der kapitalistischen Moderne: auf Industrialisierung, Modernisierung, den Verlust verbindlicher Weltbilder sowie die Versachlichung menschlicher Beziehungen. Diesem Weltbild erschienen »die Juden« in einer paranoiden, verschwörungstheoretischen Sicht der Dinge – wie sie in den 1897 vom zaristischen Geheimdienst verfassten »Protokollen der Weisen von Zion« zum Ausdruck kommen – als die eigentlichen »Strippenzieher« und geheimen Herrscher gesellschaftlicher Verhältnisse. Bei alledem galten die Juden im modernen Antisemitismus nicht mehr – wie im spätantiken und mittelalterlichen Antijudaismus – als »Gottesmörder«, sondern als geborene »Zersetzer«. Und das in allen sozialen Bereichen: sei doch die traditionale Handwerks- und bäuerliche Wirtschaft durch das Geld, seien Religion und Sitte durch Wissenschaft und Aufklärung zersetzt worden; des Weiteren, so die antisemitische Weltanschauung, würden »die Juden« den Staat durch Verrat und Illoyalität, Ablehnung jedweder Autorität, durch unbotmäßigen Journalismus, sowie Volk und »Rasse« durch Einbringen »kranken Blutes« existentiell gefährden.

Wie sehr diese biologistische Sichtweise das spätere Mordprogramm des Nationalsozialismus prägte, wird bereits aus einer Polemik des Göttinger Altphilologen Paul de Lagarde (1827–1891) deutlich, der seinen Judenhass mit der Semantik der damals entstehenden Hygienewissenschaft zum Schnitt brachte:

»Es gehört«, so Lagarde in einer Ende der 1880er Jahre verfassten Polemik gegen liberale Gelehrte, »ein Herz von der Härte der Krokodilhaut dazu, […] um die Juden nicht zu hassen […], um diejenigen nicht zu hassen und zu verachten, die – aus Humanität! – diesen Juden das Wort reden, oder die zu feige sind, dies wuchernde Ungeziefer zu zertreten. Mit Trichinen und Bacillen wird nicht verhandelt, Trichinen und Bacillen werden auch nicht erzogen, sie werden so rasch und so gründlich wie möglich vernichtet.«

In jener Zeit, als in Bismarcks Reichsgründung die ersten sozialen Spannungen, politischen Konflikte und ökonomischen Krisen sichtbar wurden und die Euphorie der Gründerjahre beeinträchtigten, entstanden verschiedenste Gruppierungen und Parteien, die ihr wichtigstes Ziel darin sahen, gegen die Juden zu agitieren; die modernsten unter ihnen verabschiedeten sich dabei vom traditionell kirchlichen Antijudaismus und stellten sich – vermeintlich naturwissenschaftlich aufgeklärt – auf den Boden von Rassen- und Sprachwissenschaft: Im Jahr 1879 prägt der Journalist Wilhelm Marr zum ersten Mal den Begriff ›Antisemitismus‹ mit dem ausdrücklichen Interesse, die Frage der Juden nicht mehr vom »confessionellen Standpunkt« aus zu betrachten. Gegen all diese vermeintlich zersetzenden Kräfte der Moderne aber helfen – so Adolf Hitler in einem Brief an einen Bekannten im Jahre 1919 – weder Pogrome noch Wutausbrüche, sondern einzig ein »Antisemitismus der Vernunft«, der in der Entfernung »des Juden« aus dem Volkskörper bestehe.

Entsprechend ist auch die Ideologie der gegenwärtigen Coronaleugner – wie schon der mittelalterliche Judenhass sowie der moderne Antisemitismus – von seuchentheoretischen Weltbildern geprägt. Während der klassische Antisemitismus die Juden selbst als Ursache der Seuche betrachtete, sehen die Coronaleugner »finstere Kreise« – von George Soros bis Bill Gates – als Mächte an, die von der Seuche profitieren wollen, mehr noch – sie sogar in die Welt gesetzt haben –, und schließen damit (un)mittelbar an das Mittelalter an.

Fragt man schließlich, worauf das grundlegende Deutungsmuster derartiger Ideologien beruht, wird schnell deutlich, dass es der Unwille und die Unfähigkeit sind, komplexe, strukturelle Ursachenkomplexe wahrzunehmen. Alle Formen menschlichen Leidens werden als Wirkung einer von Menschen gehegten und zugleich systematisch verheimlichten Absicht verstanden – mit dem innerpsychischen Vorteil, zugleich einen Feind benannt zu haben und sich zudem das Nachdenken über Komplexitäten ersparen zu können.

Einleitung: Kämpfe

Den Wettlauf der Symbole hat das Klopapier verloren. Dabei war es schwungvoll gestartet. Im März 2020 erregten die Rollen die Menschen so sehr, dass in einem Bremer Supermarkt Fäuste flogen und Blut floss. In Mannheim traf beim Kampf um die knapp gewordenen Packungen das Knie eines Kunden die Stirn eines Verkäufers. Aber die Dramatik der Pandemie zeigte sich daran nicht. Die Welt war in Ordnung, als ums Klopapier gekämpft wurde.

Es war eine Welt, in der bloß neuerlich zu sehen war, was alle längst wussten: Einige Menschen neigen zu Panik und Aggressivität. Es war eine Welt, deren Wirtschaftssystem durch explodierende Nachfrage nach Zellstoffprodukten nicht zu erschüttern war; nach wenigen Wochen waren die Regale wieder voll. Vor allem war es eine Welt, in der große Einigkeit bestand. Einigkeit darüber, dass Bedrohliches bevorstand, gegen das sich alle, auch bei der Bevorratung, zu rüsten hatten.

Zum Symbol einer Welt, die nicht mehr in Ordnung ist, wurde die Maske. Sie konnte es schon deshalb werden, weil sie selbst ein Ärgernis ist. Sie zwickt hinter den Ohren, stört beim Atmen und verdeckt das Gesicht. Sie lässt uns verdrossen umkehren, weil wir sie schon wieder vergessen haben. Und wenn wir sie dann aufsetzen, beschlägt sofort die Brille. Mit Masken ist das reiche Deutschland nicht klargekommen. Das Land hat ein Gesundheitssystem, zu verantworten von Bundesminister Jens Spahn (CDU), dem es fast ein Jahr lang nicht gelang, die Versorgung der Bevölkerung mit FFP2-Masken einigermaßen sicherzustellen.

So wurde die Maske zum Symbol für alles, was in der Pandemie nicht oder nur schlecht funktioniert. Vor allem aber: Statt für Konsens steht sie für einen Dissens, der die Gesellschaft erfasste wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Maske steht indes nicht nur für einen Streit, wie es ihn zwischen Menschen halt gibt. Zu solchem Streit kam es selbstverständlich auch: Beleidigt und attackiert wurden Mitarbeiter*innen von Ordnungsämtern und Verkehrsunternehmen nach Hinweisen auf die Maskenpflicht oft bloß aus Aufsässigkeit, Trunkenheit oder unspezifischer Gewaltbereitschaft. Doch darüber hinaus wurde die Maske zum Symbol politischer Entzweiung. Wer sie in den USA trägt, ist Demokrat, wer sie verweigert, Republikaner. Auch in Deutschland nimmt, je weiter es nach rechts geht, die Missachtung der Maskenpflicht zu. Im Februar 2021 bekannte in einer Umfrage rund die Hälfte der AfD-Anhänger*innen, die Corona-Regeln nicht konsequent einzuhalten, fast ein Drittel, sie permanent zu brechen.1

Wer mit Mund-Nase-Bedeckung eine »Querdenken«-Demonstration besucht, stößt auf Ablehnung. Wer sie dort nicht trägt, fühlt sich einem Kollektiv von Kämpfenden zugehörig. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erregte sich im Oktober 2020 über die Maskenpflicht und bezeichnete die rechtsradikal motivierten Gegner*innen der Schutzmaßnahmen als »Krieger und Kriegerinnen für die Freiheit«. In diesem Buch, dessen Titel auf Höchsts Äußerung anspielt, versuchen wir zu zeigen, dass jener Kampf nicht der Freiheit dient. Sondern dass er umgekehrt den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat bedroht.

Aber eine Verdrehung ist nicht erst Höchsts Berufung auf die Freiheit. Vielmehr führt es schon in die Irre, für kämpferisch diejenigen zu halten, die die Schutzmaßnahmen missachten. Denn wer in Wahrheit kämpft, das ist die große Mehrheit, die sich an die Maskenpflicht hält und bei aller Kritik an der Effizienz und Angemessenheit einzelner Verordnungen bereit ist, unter schweren Entbehrungen die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

»Viren sind die größte Bedrohung für die Herrschaft des Menschen über den Planeten«, hat der Molekularbiologe und Nobelpreisträger Joshua Lederberg (1925–2008) einmal gesagt. Was er damit ansprach, erweist sich in Corona-Zeiten gerade für westliche Gesellschaften als ungeheure, ganz und gar ungewohnte Herausforderung. Etwas Natürliches nistet sich in uns ein und vermehrt sich zwischen uns. Es kommt uns nicht von außen entgegen wie ein Hochwasser oder Orkan, wogegen sich all die Hilfsmittel mobilisieren lassen, über die Industriestaaten verfügen. Das Coronavirus ist in uns, lebt zwischen uns und zwingt uns deshalb, unser persönliches und gemeinschaftliches Leben in weiten Bereichen zu ändern. Eine Pandemie ist ein Albtraum. Millionen Menschen sterben, und weitere Millionen erkranken schwer. Angehörige können sich nicht von Sterbenden verabschieden, Hochbetagte vereinsamen. Kinder und Jugendliche werden um Bildung und gemeinschaftliches Spiel gebracht, ihre Eltern in die Verzweiflung getrieben. Ärzt*innen und Pfleger*innen sind am Ende ihrer Kräfte, der stationäre Einzelhandel und die Gastronomie am Boden. Selbstständige und Künstler*innen stehen vor dem Ruin. Die Staaten verschulden sich immer mehr, Grundrechte müssen ganz neu mit Schutzpflichten gegenüber Mitmenschen ­abgewogen werden. Was für ein Kampf! Wie heldenhaft ihn die meisten führen!

Und das, obwohl sich westliche Gesellschaften die traditionelle Heldenhaftigkeit abgewöhnt haben. Sie gelten als postheroisch und manchen sogar als etwas schwächlich. Es gibt eine Gruppe, der diese postheroische Mentalität nicht passt. Das sind Rechtsradikale. Es sei »das große Problem« von Deutschland und Europa, dass sie »ihre Männlichkeit verloren haben«, sagte 2015 Björn Höcke, Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen. »Nur wenn wir unsere Männlichkeit wiederentdecken, werden wir mannhaft, und nur wenn wir mannhaft werden, werden wir wehrhaft.«2

Aber wie sahen Mannhaftigkeit und Wehrhaftigkeit bei Höcke und seiner Anhängerschaft dann in Corona-Zeiten aus? Es gab sie. Aber mit Heldenhaftigkeit und Aufopferungsbereitschaft hatten sie nichts zu tun. Lesen wir, was Höckes Thüringer Parteifreund Stephan Brandner im August 2020 auf Twitter als »Anekdötchen« aus der Eisenbahn in Ich-Perspektive zum Besten gab: »Knabbere an einer Nußschnecke. Schaffner: ›Maske auf!‹ Ich: ›Esse gerade, geht nicht, danach überleg ich’s mir.‹«3 Dem Zugbegleiter blieb nichts anderes übrig, als die Polizei in den ICE zu rufen.

An der demonstrativen Wurschtigkeit, mit der sich der Bundestagsabgeordnete Brandner dem Kampf gegen eine tödliche Bedrohung verweigerte und damit die Staatsgewalt herausforderte, war mannhaft dies: Ein weißer Mittfünfziger bekundete Stolz darauf, keinen Millimeter seiner Komfortzone freiwillig geräumt zu haben. Brandner erwies sich dabei auch als wehrhaft. Aber nicht gegenüber der Naturkatastrophe, sondern gegenüber den Schutzmaßnahmen, die von den demokratisch Gewählten beschlossen worden waren. Gegen diese, gegen die Gewählten und ihre Politik richtete sich sein Widerstand.

»Merkel-Burka« stand auf einer Maske, die der hessische AfD-Landtagsabgeordnete Frank Grobe im Mai 2020 trug.4 »Merkel« und »Burka« – diese Kombination wirkt wie ein Signal: Sie steht für Diffamierung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), von der sich die Rechten um den Konservatismus betrogen fühlten, und Fremdenfeindlichkeit, die sich seit Merkels Offenhalten der Grenzen 2015 dramatisch gesteigert hatte.

Der Widerstand, der sich an den Masken manifestiert, ist autoritär und rebellisch zugleich. Autoritär, weil die Legitimität der auf Wahlen beruhenden politischen Entscheidungsstrukturen infrage gestellt und zum Teil offen bestritten wird; das impliziert die angebliche Notwendigkeit einer anderen Ordnung nach AfD-Maßgabe. Rebellisch ist es, bewusst und sichtbar gegen Regeln zu verstoßen und die Staatsgewalt offen zu provozieren. Dies war jahrzehntelang eine Strategie vor allem des Linksradikalismus. Seit einiger Zeit aber setzen auch Rechte darauf. Deshalb sprechen wir in diesem Buch von neuen Rechten. Sie machen sich in der Pandemie anschlussfähig gegenüber Gruppen, die politisch in mancher Hinsicht wenig mit ihnen zu tun haben, sich aber durch die Schutzmaßnahmen provoziert fühlen und für eine Kultur der Vorgabenverweigerung sehr empfänglich sind: Verächter*innen der etablierten Medizin sowie Menschen, die ohne explizite politische Festlegung eine kategorische Aversion gegen zentrale Institutionen der Demokratie hegen.

So bilden sich Allianzen, die von aggressivem Misstrauen zusammengeschweißt werden und von Wut erfüllt sind. Rasend hat sich im Corona-Dauerstress der Hass gesteigert. Allein in der Pressestelle des Robert Koch-Instituts (RKI) gingen schon zwischen März und Mai 2020 insgesamt 194 E-Mails mit Verleumdungen (»das RKI belügt das ganze Volk«) und rechtsextremistischen Drohungen ein: »Schade, dass es für euch Erfüllungsgehilfen dieser verlogenen Regierung keine ›GASKAMMER‹ mehr gibt.« Der Koch Attila Hildmann, eine Art Aggressor mancher Protestgruppen, fragte Ende Februar 2021 auf Telegram: »Will die fette parasitäre Stasi-Hexe Merkel dir nur einmal eine Giftspritze reinjagen in 2021 oder auch danach?«5

Die Bundeskanzlerin hat, wie auch viele andere Politiker*innen, die in der Pandemie attackiert worden sind, Personenschutz. Weithin wehrlos aber stehen den organisierten Einschüchterungen viele Virolog*innen gegenüber, die einfach nur ihre naturwissenschaftliche Arbeit machen, sowie Soziolog*innen, die sich mit den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen befassen. Nicht anders erging es Journalist*innen. In Minden in Nordrhein-Westfalen hing im Oktober 2020 an einer Weserbrücke eine Schaufensterpuppe. Sie hatte vor der Brust ein Schild »Covid-Presse« und um den Hals einen Strick. Wie später das Mindener Tageblatt berichtete, wurde ein Foto jener Puppe in einer Telegram-Gruppe der örtlichen »Querdenker« so kommentiert: »Ich seh’ da keinen Hass. Nur eine Puppe.« Oder: »Was für eine ›nette‹ Idee! Hat mir heute den Morgen versüßt.«6

Natur und Widerstand

Dass wir uns in diesem Buch auf Allianzen des hasserfüllten Systemwiderstands und der argumentativ nicht mehr zugänglichen Verachtung demokratischer Politik konzentrieren, bedeutet zweierlei nicht. Erstens, dass an Kundgebungen nicht auch Menschen teilnehmen würden, die einfach gegen Belastungen durch die Lockdown-Regeln protestieren. Sie haben das Recht, ernst genommen zu werden – sind jedoch zu fragen, ob sie den Anspruch hierauf nicht verspielen, indem sie die Beteiligung rechtsextremer und hetzerischer Gruppierungen faktisch dulden. Wer zwingt denn besorgte Bürger*innen, an solchen Demos teilzunehmen? Wer hindert sie, eigene zu organisieren und dabei auf strikte Abgrenzung sowie die Einhaltung der Auflagen zu achten? Bei einigen Versammlungen, etwa von Künstler*innen, wurde das gemacht. Warum sind andere diesem Beispiel nicht gefolgt?

Zweitens nehmen wir mit diesem Buch nicht das konkrete politische Agieren der Bundesregierung und der Landesregierungen in Schutz. Wir haben daran viel zu kritisieren, vom Maskeneinkauf über die grotesken technischen Unzulänglichkeiten beim Digitalunterricht bis hin zum Chaos in vielen Gesundheitsämtern. Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU), die schon als deutsche Verteidigungsministerin keine Bestbesetzung war, hat bei der Impfstoff-Beschaffung längst nicht das geleistet, was von ihr zu erwarten war. Bei den Impfungen in Deutschland kam es zu eklatanten Versäumnissen, die den Gesundheitsschutz untergruben, die Lockdown-Lockerungen verzögerten und Anlass zu großen Zweifeln an der Kompetenz der Verantwortlichen gaben. Zudem ist zu fragen, warum im Spätsommer 2020 nicht die damalige Entspannung der Infektionslage besser genutzt wurde, um Vorkehrungen für die absehbare zweite Welle im Herbst und Winter zu treffen. Vor allem, um alten Menschen ein sicheres Leben ohne völlige Isolation zu ermöglichen, den Schulunterricht und die Kita-Betreuung so weit wie eben verantwortbar zu gewährleisten und nicht wieder fast alle Geschäfte schließen zu müssen.

Allerdings: Wer im Sommer vor der zweiten Welle warnte und aufwendige Vorbereitungen verlangte, wurde oft genug der »Panikmache« bezichtigt. Sachgerechte Vorausplanung wurde da behindert durch eine Empörung, die eine so kleine wie laute Minderheit anheizte. Schon das macht erkennbar, dass die aggressive Protestszene das Potenzial zur Sabotage angemessenen politischen Agierens hat. Etwas Sabotierendes findet sich auch dort, wo manche angebrachte Kritik am Regierungshandeln von rationalen Akteur*innen nicht deutlich genug vorgetragen wurde, weil sie kein Wasser auf die Mühlen der stets lauernden Radikalen leiten wollten. Diese blockierten also nicht nur entschlossenes Handeln, sondern auch dessen harte Prüfung.

Zuweilen jedoch ließen sich auch Teile des demokratischen Bürgertums von der verselbstständigten Erregung anstecken. Ein Beispiel: Verhängten die Regierungen allgemeingültige Schutzmaßnahmen fürs ganze Land, wurde nach regionalen Differenzierungen je nach Infektionslage gerufen. Gab es dann aber regionale Differenzierungen mit Unterschieden etwa zwischen Berlin und Brandenburg, wurde sofort über ein angebliches Durcheinander geschimpft, bei dem niemand mehr durchblicken würde. Statt Eigenverantwortung schimmerte da zuweilen auch im bürgerlichen Spektrum eine seltsame Autoritätsfixierung durch. Als wollten sich die Menschen nicht von sich aus um größtmögliche Vorsicht und angemessenes Verhalten bemühen, sondern alles davon abhängig machen, was ihnen staatlicherseits vorgeschrieben wird. Das aber heißt nicht, dass die Regierungen keine Fehler gemacht hätten.