Das demokratische Kapital - Hugo Dürrenmatt - E-Book

Das demokratische Kapital E-Book

Hugo Dürrenmatt

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Beschreibung

Es geht dem Autor um die Frage, ob das heutige Steuersystem mit der extremen Belastung der Einkommen richtig sei, oder ob es nicht Volks-dienlicher wäre, wenn wir, etwa in der Schweiz, die vielen Einkommens-, Mehrwert- und weiteren direkten Steuern auf die viel schwächer gewichtete Vermögenssteuer linear progressiv übertragen würden. Der Vorschlag des Autors geht sogar so weit davon auszugehen, dass eine einzige nationale Vermögenssteuer das Steuerwesen signifikant vereinfachen, übersichtlicher und letztlich auch noch kostengünstiger gestalten würde.

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Inhaltsverzeichnis

Erstes Schmankerl:

Erstes Schmankerl:

Bei einem Vermögen von 2 Mio. zahlen Sie im angekommenen LIPUTS Zeitalter etwa 2‘400.-- an Steuern.

Bei einem Vermögen von 20 Mio. zahlen Sie im angekommenen LIPUTS Zeitalter etwa 240‘000.--.

Und sonst gar nichts. Auch die Grosskapitalisten zahlen im angekommenen LIPUTS Zeitalter keine Einkommenssteuern mehr, keine Mehrwertsteuer, keine Erbschaftssteuer, etwas später keine Unternehmenssteuer.

Prüfen Sie die LIPUTS Philosophie und ihr zentrales Steckenpferd, die LIPUTS Formel

Mehr Informationen zur Idee "Liputs" erhalten Sie unter www.liputs.ch, oder direkt vom Autor, [email protected]

1 Liebe Schweiz

Liebe Mitschweizer, was bewegt mich auf die Strasse zu gehen, um mit Euch über Steuerpolitik zu kommunizieren?

Wir wissen, die Vermögenssteuer ist in Deutschland seit 1997 abgeschafft. Das war ohne Frage ein grosser Fehler. Wir Schweizer kennen sie und vermutlich geht es der Schweiz wirtschaftlich besser, weil wir die Vermögenssteuer anwenden. Noch zu schüchtern!

Wir Schweizer kennen die Vermögenssteuer in den Gemeinden und Kantonen, ausgerechnet der Bund hat die intelligenteste von allen Steuern nicht. Dass dies geändert werde, dafür kämpfe ich seit über 20 Jahren. Ich kann es mir leisten zu kämpfen, weil es mir gut geht.

Warum kämpfe ich trotzdem? Weil ich nicht nur an mich denke.

Es geht auch in der Schweiz, dieser wohlhabenden theoretischen Demokratie, nicht allen gut, es gibt auch in der Schweiz Arme, Arme sind überall zu viele, und überall sind jene daran schuld die nicht arm sind, die Systeme verteidigen, die es gar nicht allen ermöglichen auch wohlhabend zu werden. Egoismus des neoliberalen Kapitals. Punkt.

In der Schweiz könnte es noch wesentlich viel mehr Menschen besser gehen, könnten wohlhabend werden, wenn wir beim Bund eine neue Steuer an Stelle vieler andern direkten Steuern einführen würden, die LIPUTS Bundesvermögenssteuer.

Was will die LIPUTS Steuer ändern? Doppelt besteuert ist falsch.

Das sagen wir LIPUTS Freunde, wir fordern deshalb eine einzige Steuer, die LIPUTS Bundesvermögenssteuer.

Diese Steuer wird ein paar Jahre als Zusatzsteuer, schliesslich die Mehrfachbesteuerung (drei Einkommensplus zwei Vermögenssteuern) eliminieren.

Zuerst war mir das riesige Format Steuererklärung viel zu kompliziert.

Zuerst dachte ich noch gar nicht, dass da noch ein viel grösseres Problem versteckt lag, das es zu lösen galt.

Die Steuererklärung wurde einfacher, neu, jährlich auszufüllen, die Bogen kleiner. Die Abzüge blieben, wer sich die Zeit nahm, die Wegleitung zu studieren oder sogar einen Steuerberater beizuziehen, konnte ein paar Franken sparen. Nicht viel.

Es störte mich nicht mehr das Format des Erklärungsbogens, sondern das Ergebnis des Ausfüllens, nämlich die Steuerrechnung.

Ich zeichnete ein Diagramm. Es entstand eine bucklige Kurve in der Steuersaite. Ich erkannte, dass die Kurve korrupt ist, das bedeutet, dass ab einem gewissen Einkommen nicht mehr alle Bürger einer gerechten Steuerbelastung ausgesetzt sind. Letztlich ist entscheidend was nach der Steuer übrig bleibt. Das ist im untersten Drittel der Gesellschaft sehr wenig bis nichts.

Warum musste diese Steuersaite eine Kurve ziehen, könnte die nicht linear progressiv kurvenlos gezogen werden?

Die lineare unendliche Streckung beim Einkommen führte dazu, dass bei einem sehr hohen Einkommen die Steuerrechnung höher ausfallen würde, als was dem Bürger nach Steuer zurückbliebe. Und was machten die schlauen neoliberal beeinflussten Kapitalisten? Sie krümmten einfach die Tarifsaite.

Bei den Vermögen mit ihren sehr tiefen Tarifen funktioniert die linear progressive Streckung des Tarifs.

Die Erkenntnis daraus: Falsche Gewichtung der Tarife.

Da kann wirklich niemand behaupten, der Gerechtigkeit würde Genüge getan. Vor allem wurde da dem Artikel 26.1 der Bundesverfassung nicht Genüge getan, der sagt:

Das Eigentum ist gewährleistet.

Mit der Einkommenssteuer wird nämlich für Bürger normal genau jenes Geld abgezwackt, mit dem er sich ein Vermögen aufbauen könnte. Das heisst, sein Eigentum wird mit der Einkommenssteuer nicht gewährleistet.

Art. 26,1 Eigentumsgarantie: Das Eigentum ist gewährleistet. 26,2 Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt.

Was ist die Steuer auf dem Einkommen armer Leute anderes als Eigentumsbeschränkung durch den Staat, wo er ihnen genau das Einkommen wegnimmt, mit dem sie Eigentum bilden könnten? Und sie werden entschädigt? Denkste, nein!

Der Artikel 26,1 greift somit zu wenig, er muss ganz leicht geändert lauten:

Die Eigentumsbildung ist gewährleistet.

Da LIPUTS nicht nur ein kapitalistisches, sondern auch noch zutiefst demokratisches System ist, müssen wir uns der Frage widmen, wie können wir nach einem ersten Urnenentscheid die Tarife in der Einkommens- und Mehrwertsteuer etc. abbauen?

Was für ein Steuersystem braucht die Welt?

Ich dachte, es gab bislang zwei politische Systeme, eines ganz links, das andere ganz rechts. Beide nicht o.k.

Das Linke, wie wir 1989 beim Mauerfall zwischen Ost- und Westdeutschland bestätigt sahen, unbrauchbar, es war kein System des Teilens, es war auch ein System der Enteignung, wie in der Demokratie mit der Einkommenssteuer, nur noch radikaler. Sie wollten allen alles geben, das hiess jenen die alles hatten alles zu nehmen, so blieb letztlich allen nichts ausser Ruinen und die Trauer über die Toten.

Das andere System, das „Rechte“ war schon immer arrogant, sonst wäre das Linke gar nie entstanden, wurde nach dem Fall der Berliner Mauer neoliberal noch arroganter.

Meine Folgerung aus dieser Erkenntnis:

Es muss zwischen diesen beiden Extremen einen Weg zur Mitte geben.

2 Schweiz, ich suche Deine Mitte

Ich entschied mich für das überlebte System. Ich war voll entschlossen das Projekt von der kapitalistischen Seite her zu entwerfen, weil nur wer Kapital hat, kann Kapital geben, die Linke will berechtigt davon erhalten.

Wie gelangen wir zur Mitte?

Wenn es möglich ist die Staatseinnahmen über eine Einkommens- und eine Vermögens-Steuer zu erheben, warum sollte es nicht möglich sein diese mit einer zusammengefassten E-Steuer plus V-Steuer zu erheben, letztlich nur noch eine Steuer für gleichviel Einnahmen und gleichviel Vermögen.

Das Einkommen wird dann über das pro Kopf Vermögen versteuert. Zusammenlegen macht Sinn. Nicht nur wegen der viel tieferen Vermögens-Steuer, sondern ohne Kurven, nicht korrupt, stattdessen demokratisch. Das wird insbesondere jene Volksschichten erleichtern, die kein oder wenig Vermögen haben. Wer hingegen nicht selbst verdiente pro Kopf Milliarden sein Eigen nennt, wird nun stärker belastet. So soll es sein.

Geld regiert die Welt.

Wenn wir heute sehen, welche immensen Geldmittel ein amerikanischer Präsidentschaftskandidat selber investieren muss, wird sofort klar – Geld regiert die Welt – auch jene der Demokratie.

Egal in welche Richtung wir schauen, ob nach links oder nach rechts, auf unserer Erde hat sich eine Zwei-Klassen-Gesellschaft entwickelt und das ganz unabhängig vom jeweiligen politischen System.

in der Demokratie sind Politiker allzu oft erfolgreiche Geschäftsleute und repräsentieren die obere Elite in unserer Gesellschaft und sind von da her dem Kapital verpflichtet.

Sofort wird klar, warum bis dato immer mehr Steuern auf das Lebenssubstrat vom Lohnausweis der Bürger zugreifen. Es wird auch klar, dass von dieser Seite keine gerechte Alternative zum jetzigen Steuersystem zu erwarten ist. Warum auch, die Kassen sind voll, die reiche Elite ist zufriedengestellt und droht mit Abwanderung, falls an ihren Privilegien etwas geändert würde.

Was sind denn ihre Privilegien?

Es verbleibt ihnen nach Steuer unendlich mehr als jenen, denen nichts bleibt, weil sie über die Einkommenssteuer um den Betrag enteignet werden, mit dem sie Vermögen bilden könnten.

Immer auf die Reichen. Es gab immer schon Arm und Reich. Ja, sie haben Recht, eine absolut beruhigende Erkenntnis, es gab schon immer Arme und sehr Reiche.