Das politische ABC der USA E-Book

Stefan Sengl

• Herausgeber: Czernin Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 119

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Astroturfing? Citizens United? Swiftboating? Wer sich für die USA interessiert, stolpert immer wieder über politische Begriffe, die sich nur mit Hintergrundwissen erschließen lassen. "Das politische ABC der USA" sorgt hier für Abhilfe und – im wahrsten Sinne – für ein besseres Verständnis der US-Politik. Viele Wörter im politischen Diskurs der USA sind dort so gebräuchlich, dass sie in den amerikanischen Medien nicht erklärt werden. In der hiesigen Berichterstattung beispielsweise über die US-Wahlen werden diese Begriffe, die hierzulande kaum jemand versteht, meist vermieden, weil die Zeit und der Platz für ihre Erläuterung fehlen. "Das politische ABC der USA" schließt diese Lücke und steht als praktische Einstiegshilfe allen Menschen zur Seite, die sich für US-Politik interessieren und näher damit befassen wollen. Das ABC funktioniert aber nicht nur als Nachschlagewerk: Durch zahlreiche Querverweise bietet es die Möglichkeit, sich entlang der eigenen Interessen und Vorlieben in verschiedene Aspekte der US-Politik einzulesen, dabei Zusammenhänge zu entdecken und besser zu verstehen.

Leseprobe

Das politische

ABCDERUSA

Stefan A. Sengl

Gedruckt mit Unterstützung der Kulturabteilung der Stadt Wien

Sengl, Stefan A.: Das politische ABC der USA / Stefan A. Sengl

Wien: Czernin Verlag 2020

ISBN: 978-3-7076-0698-0

© 2020 Czernin Verlags GmbH, Wien

Autorenfoto: Sebastian Philipp

Covergestaltung und Satz: Mirjam Riepl

Druck: Finidr

ISBN Print: 978-3-7076-0698-0

ISBN E-Book: 978-3-7076-0699-7

Alle Rechte vorbehalten, auch das der auszugsweisen Wiedergabe in Print- oder elektronischen Medien

Inhalt

Vorwort

ABC

Liste der Präsidenten und Vizepräsidenten der USA

Danksagung

Über den Autor

Vorwort

Das politische System der USA ist ein faszinierendes Gebilde. In der ältesten modernen Demokratie unseres Planeten finden wir Zeitgeist und Tradition, Selbstlosigkeit und Egoismus, leuchtende Vorbilder und dunkle Machenschaften, Zukunftsglauben und Geschichte eng miteinander verwoben. Welche dieser Facetten gerade die Oberhand hat, wirkt auf geopolitische Entwicklungen und in den verschiedensten Ausprägungen auf unser Leben ein. Nicht zuletzt deshalb werden die US-Politik und insbesondere die Präsidentschaftswahlen in den USA auch hierzulande von vielen Menschen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

Gerade im Online-Bereich ist das deutschsprachige Angebot an US-Wahlberichterstattung in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Hinzu kommt, dass es für Interessierte noch nie so einfach war, bestimmte Entwicklungen umfassend und in Echtzeit in diversen US-Medien zu verfolgen. Wer solche Primärquellen nutzt, stolpert aber (selbst bei guten Englischkenntnissen) schnell über Begriffe, die sich nur mit einem bestimmten Hintergrundwissen erschließen. Begriffe, die im politischen Diskurs der USA so präsent und gebräuchlich sind, dass sie dort nicht extra erklärt werden müssen, hierzulande aber oft nicht oder im schlimmsten Fall falsch verstanden werden. In der hiesigen Berichterstattung werden solche Wörter meist vermieden, weil die Zeit und der Platz für ihre Erläuterung fehlen. »Das politische ABC der USA« soll diese Lücke schließen und als praktische Einstiegshilfe allen Menschen zur Seite stehen, die sich für die US-Politik interessieren und näher damit befassen wollen. Es funktioniert aber nicht nur als Nachschlagewerk. Durch seine zahlreichen Querverweise bietet es die Möglichkeit, sich entlang der eigenen Interessen und Vorlieben in verschiedene Aspekte der US-Politik einzulesen, dabei Zusammenhänge zu entdecken und besser zu verstehen.

Insofern wäre es schön, wenn dieses Buch zu einem besseren Verständnis des politischen Systems der USA beiträgt, das bei allen vertrauten Ähnlichkeiten eine ganze Reihe von Eigenheiten aufweist, die erst durch das Herstellen von Querverbindungen nachvollziehbar werden. Dieses tiefere Verständnis wirkt sich hoffentlich auch positiv auf die Verständigung mit den USA aus. Denn der Respekt vor dem, was anders ist, wächst stets mit dem Verstehen.

Stefan A. SenglWien, im Oktober 2019

#

9/11

9/11 steht für die Ereignisse des 11. September 2001, dem Tag des größten Terroranschlags auf US-amerikanischem Boden. Es kamen dabei knapp 3.000 Menschen ums Leben. In einer konzertierten Aktion wurden vier Verkehrsflugzeuge von islamistischen Terroristen entführt und von den Selbstmordattentätern in die beiden Türme des World Trade Centers in New York sowie in das Pentagon in Arlington, Virginia (nahe Washington, D. C.), gesteuert. Das vierte Flugzeug (Flug 93) dürfte für ein Regierungsgebäude in Washington, D. C., vorgesehen gewesen sein, wurde aber nach Kämpfen zwischen Passagieren und Entführern in Pennsylvania zum Absturz gebracht. Zu dem Anschlag bekannte sich später der Gründer und Anführer des Terrornetzwerks al-Qaida, Osama bin Laden. Die Administration des damals amtierenden US-Präsidenten George W. Bush begann als Reaktion auf die Terroranschläge 2001 den Krieg gegen Afghanistan und 2003 völkerrechtswidrig den Irakkrieg. Bush rief den War on Terror aus. Eine der Folgen war auch die Gründung des Ministeriums für Homeland Security.

A

Affirmative Action

Überbegriff für Maßnahmen, die der Diskriminierung von Minderheiten durch die Gewährung bestimmter Vorteile entgegenwirken sollen (wird hierzulande häufig als »positive Diskriminierung« bezeichnet). Ein klassisches Beispiel dafür sind erleichterte Aufnahmebedingungen an Universitäten (z. B. über Extrapunkte beim Bewerbungsverfahren). Über die praktische Ausgestaltung solcher Maßnahmen gibt es in den USA immer wieder öffentliche wie auch gerichtliche Auseinandersetzungen.

Agnew, Spiro

(* 9. November 1918, † 17. September 1996)

Vizepräsident unter Richard Nixon von 1969 bis 1973. Auf sich aufmerksam machte der damalige Gouverneur von Maryland 1968 durch sein hartes Vorgehen gegen Proteste des Civil Rights Movement nach der Ermordung von Martin Luther King. Bekannt wurde Agnew auch durch seine aggressiven Reden und eigenwilligen Sprachschöpfungen (»nattering nabobs of negativism«). 1973 trat er als Vizepräsident aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurück. Zu seinem Nachfolger ernannte Richard Nixon den damaligen Kongressabgeordneten Gerald Ford.

AIG (American International Group)

AIG war einer der größten Versicherungskonzerne der Welt. Als eine der hauptbetroffenen Firmen während der Financial Crisis 2007/08 wurde AIG von der US-Regierung notverstaatlicht und mit über 150 Milliarden US-Dollar unterstützt. Die bislang größte staatliche Rettungsaktion für ein privates Unternehmen gilt als ein Negativbeispiel für die Rettung systemrelevanter Finanzinstitute durch den Staat (Too big to fail).

Air Force One

Die Air Force One, Abkürzung AF-1 oder AFO, ist das Flugzeug der US Air Force, in dem sich der Präsident der Vereinigten Staaten aufhält (POTUS). Für die dauerhafte Nutzung stehen dem Präsidenten und seinem Stab seit 1990 zwei Boeing 747-200 zur Verfügung.

Air war

Kampf um die meiste Werbezeit in den elektronischen Medien. Reichweitenstarke und entsprechend teure Werbespots in TV und Radio können in hart umkämpften Bundesstaaten wahlentscheidend sein, aber Kampagnenbudgets auch rasch verbrennen. Um nicht unterzugehen, müssen KandidatInnen daher viel Spendengeld sammeln können (Fundraising). Der Kampf um die Werbereichweiten wird meistens als Gegenstück zum Ground war diskutiert.

Alternative News

Siehe Fake News

Alt-Right

Kurzform von Alternative Right, ein Sammelbegriff für verschiedene Ideologien am äußeren rechten Rand. Gemeinsam ist ihnen die Annahme einer vermeintlichen Bedrohung der weißen, christlichen Bevölkerung durch kulturelle Vielfalt und Political Correctness sowie der antisemitisch, rassistisch und/oder islamfeindlich begründete Anspruch nach einer weißen Vorherrschaft (White Supremacy). KritikerInnen des Begriffs Alt-Right verweisen darauf, dass er als selbstgewählte Bezeichnung eine bewusst eingesetzte Verharmlosung ist, die rechtsextremes und neonazistisches Gedankengut verschleiern und akzeptabler erscheinen lassen soll.

Astroturfing

Astroturfing bezeichnet Aktivitäten, die eine spontane Graswurzelbewegung vortäuschen, hinter denen aber zentral gesteuerte PR- oder Werbeaktionen zu politischen bzw. kommerziellen Zwecken stecken. Der Begriff leitet sich von AstroTurf ab, ein in den USA geläufiger Markenname für Kunstrasen, wie er in manchen Sportstadien verwendet wird.

Attorney General

Oberste/r RechtsberaterIn der US-Regierung und mit Aufgaben befasst, die in Europa (zumindest in Teilen) mit der Funktion eines/einer InnenministerIn, JustizministerIn bzw. GeneralbundesanwältIn vergleichbar sind. Die Funktion des Attorney General ist an das Common Law angelehnt.

B

Balanced ticket

Ein System der Stimmenmaximierung: Wer als PräsidentschaftskandidatIn einer Partei nominiert ist, muss eine/n Running mate für die Funktion des/der VizepräsidentIn auswählen. Beide zusammen werden als »ticket« bezeichnet, das letztlich gemeinsam gewählt wird. KandidatInnen sind gut beraten, auf ein ausgewogenes, gut »balanciertes« Ticket zu achten, also eine/n Vize auszuwählen, der/die das eigene Profil ergänzt und damit Angriffsflächen verringert. Junge KandidatInnen mit einer stark innenpolitischen Agenda suchen dafür z. B. alte Hasen mit außenpolitischer Erfahrung, etwas zu steife VertreterInnen der Nordstaaten hemdsärmelige Typen aus dem Süden.

Ballot measure

Auch Ballot initiative, Proposition, Referendum: Instrumente der direkten Demokratie, bei dem alle Wahlberechtigten eines Bundesstaats (vergleichbar mit einem Volksentscheid in Deutschland oder einer Volksabstimmung in Österreich) über Gesetzesvorschläge abstimmen können. Abstimmungen über kontroversielle, gesellschaftspolitische Themen (wie z. B. Gay marriage) haben Einfluss auf die WählerInnenmobilisierung und können deshalb in Battleground states auch taktisch motiviert sein. Die Ergebnisse solcher Abstimmungen stehen nicht über der US-Verfassung und werden deshalb immer wieder durch Gerichtsverfahren aufgehoben.

Battleground states

Auch Swing states oder Purple states (siehe Blue states und Red states): große Bundesstaaten, in denen Demokraten und Republikaner etwa gleich stark und die deshalb besonders heiß umkämpft sind. KandidatInnen müssen in diese Bundesstaaten überproportional viel Zeit und Geld investieren. Ein traditioneller Battleground state mit großer Bedeutung ist Florida.

Bay of Pigs Invasion

Die Invasion in der Schweinebucht war ein 1961 von den USA gesteuerter militärischer Angriff auf Kuba, der von kubanischen Exilanten durchgeführt wurde. Das Ziel war der Sturz des dortigen Revolutionsführers Fidel Castro. Der gescheiterte Versuch war für den damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy ein innen- wie außenpolitisches Debakel. Kuba rückte in der Folge näher an die Sowjetunion heran; eine Folge davon war die Cuban Missile Crisis 1962.

Bellwether state

Beltway

Amerikanischer Begriff für Ringautobahnen rund um Großstädte, der im politischen Kontext auf die Interstate 495 bezogen wird, die Washington, D. C., umschließt. Ein »beltway issue« ist ein Thema für Politik-Nerds bzw. die »political class«, das eine breitere Öffentlichkeit aber nicht interessiert. Wem eine »beltway mentality« unterstellt wird, dem wird Abgehobenheit und mangelndes Verständnis für die DurchschnittsbürgerInnen vorgeworfen.

Benghazi attack

Anschlag auf die US-Botschaft in Bengasi (Libyen) am 11. September 2012, bei dem neben drei weiteren Todesopfern auch der US-Botschafter J. Christopher Stevens ums Leben kam. Der Anschlag brachte die damalige US-Außenministerin (Secretary of State) und spätere demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton innenpolitisch stark unter Druck. Die Republikaner sahen Bengasi als Beweis für die mangelnde militärische Erfahrung und die unzureichenden Sicherheitsvorkehrungen der Obama-Administration.

Bible Belt

Großteils in den Südstaaten liegende, ländliche und sehr religiöse Gegend in den USA, in der evangelikaler Protestantismus ein integraler Bestandteil der Kultur und damit auch ein politischer Faktor ist.

Biden, Joseph »Jo«

(* 20. November 1942)

Vizepräsident unter Barack Obama von 2009 bis 2017. 1972 wurde Biden mit 29 Jahren als einer der jüngsten Kandidaten in den Senate gewählt, wo er als Vertreter des US-Bundesstaats Delaware fünf Wiederwahlen (1978, 1984, 1990, 1996 und 2002) gewann, ehe er 2008 als Running mate Obamas Veep wurde. Der hemdsärmelige Biden ist als täglicher Bahnfahrer und leidenschaftlicher Redner bekannt, zählte als Vorsitzender des United States Senate Committee on Foreign Relations aber auch zu den profiliertesten Außenpolitikern des Kongresses. Seine Präsidentschaftskandidatur 1988 endete bereits nach wenigen Wochen, da er eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock plagiiert hatte. Im April 2019 gab er eine neuerliche Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2020 bekannt.

Bill of rights

So werden die ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten bezeichnet, deren ursprüngliche Fassung nur wenige individuelle Rechte definiert. Die 1789 beschlossenen und bis 1791 ratifizierten Verfassungszusätze (»constitutional amendments«) sichern den US-BürgerInnen bestimmte unveräußerliche Grundrechte zu. Dazu zählen z. B. die Trennung von Staat und Kirche, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, das Recht auf Petitionen oder das Recht des Volkes zum Besitz und Tragen von Waffen (siehe Second Amendment).

Black Panther Party

Eine in den 1960er-Jahren gegründete Bewegung des schwarzen Nationalismus mit sozialistisch-revolutionärem Schwerpunkt. Sie war die militante Reaktion auf die fortwährende Unterdrückung von AfroamerikanerInnen in der US-Gesellschaft und die Ermordung von deren Vertretern wie Malcolm X und Martin Luther King.

Blue collar

Engl. für »blauer Kragen«, dient zur Bezeichnung der in Europa gängigen Einteilung in ArbeiterInnen und Angestellte. Blue collar worker sind demnach Industriearbeiter und Handwerker, während White collar für Bürojobs, den Dienstleistungssektor, den Handel etc. steht.

Blue Dog Democrat

Die »Blue Dog Coalition« ist ein 1995 gegründetes Bündnis von demokratischen Kongressabgeordneten, die finanz- und gesellschaftspolitisch konservativ eingestellt sind. Blue Dog Democrats kommen aus allen Regionen der USA, mehrheitlich jedoch aus den Südstaaten. Für die Herkunft des Namens gibt es unterschiedliche Erklärungen, er spielt aber jedenfalls mit dem Unterschied zum Begriff Yellow Dog Democrat, mit dem seit dem 19. Jahrhundert besonders treue WählerInnen der demokratischen Partei bezeichnet werden.

Blue state

Bundesstaat mit einer deutlichen Mehrheit an demokratischen WählerInnen, im Unterschied zu einem Red state, der republikanisch dominiert wird.

Boston Tea Party

Widerstandsakt gegen die britische Kolonialmacht am 16. Dezember 1776 in Boston. Als Indianer verkleidete Bostoner drangen in den Hafen ein und kippten von Schiffen der East India Company Teelieferungen ins Hafenbecken, um damit – getreu der Parole »no taxation without representation« – gegen Einfuhrzölle zu protestieren, die das britische Parlament beschlossen hatte. Infolge der Boston Tea Party kam es zu wachsenden Unruhen in den nordamerikanischen Kolonien. Die dagegen verhängten Strafmaßnahmen der britischen Kolonialmacht führten letztlich zum Ausbruch des War of Independence und damit zur Bildung der USA. Die Boston Tea Party ist aus diesem Grund ein wichtiges Symbol für die amerikanische Unabhängigkeit, auf die auch heute noch oft Bezug genommen wird (siehe Tea Party).

Breitbart News

Oftmals Fake News verbreitendes Portal der rechtspopulistischen Bewegung in den USA. Dessen Chefredakteur Steve Bannon wurde im August 2016 Wahlkampfleiter des damaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und war bis zum August 2017 dessen Chefstratege im Weißen Haus. Bannon unterstützt auch in Europa verschiedene rechtsnationale und -populistische Parteien.

Bretton Woods (system)

Als Bretton-Woods-System wird die nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte internationale Währungsordnung bezeichnet, die den US-Dollar als Ankerwährung vorsah, an die sich alle anderen Währungen innerhalb bestimmter Wechselkursbandbreiten banden. Im Gegenzug koppelten die USA den Dollar an den Kurs des Goldes und versprachen, ihre Währung im Zweifel auch in Gold umzutauschen. Der Name stammt vom Ort Bretton Woods in New Hampshire, wo 1944 im Rahmen einer Konferenz der Finanzminister und Notenbankchefs von 44 Staaten das Bretton-Woods-Abkommen unterzeichnet wurde. Durch die Stabilisierung der Wechselkurse zwischen den Währungen und eine verstärkte Koordination der Finanzpolitik sollte vor allem der Welthandel erleichtert werden. Auch die Gründungen internationaler Organisationen wie des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank sind Ergebnisse von Bretton Woods. Das System brach 1973 u. a. aufgrund der Verschuldung der USA durch den Vietnamkrieg und der zunehmend divergierenden wirtschaftlichen Interessen seiner Mitgliedsstaaten zusammen, die Institutionen blieben aber bestehen.

Brokered convention

Falls bei den Vorwahlen einer Partei kein/e KandidatIn eine Mehrheit der Delegierten auf dem Nominierungskonvent (siehe National convention) für sich gewinnen kann, kommt es zu einer brokered convention, bei der der/die PräsidentschaftskandidatIn in einem mehrstufigen Wahlverfahren gekürt wird. Brokered conventions sind für jede Partei ein Schreckgespenst, weil so mancher Kuhhandel zur Mehrheitsfindung notwendig ist und eine auf den/die PräsidentschaftskandidatIn zugeschnittene Medieninszenierung unmöglich wird. Die letzten Kandidaten, die bei einer brokered convention gekürt wurden, waren der Republikaner Thomas E. Dewey 1948 und der Demokrat Adlai Stevenson 1952 – beide wurden nicht gewählt.

Buckley v. Valeo

Erstes richtungsweisendes Urteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten (SCOTUS) zur Finanzierung von Wahlkampagnen. Durch dieses Urteil aus dem Jahr 1976 wurden vom US-Kongress beschlossene Verschärfungen des FECA