Der Arbeitnehmerbegriff im europäischen und deutschen Arbeitsrecht E-Book

Michael Muller

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2010

Beschreibung

Masterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 16 P. (sehr gut), Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 22. November 2006 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch für ein moderneres Arbeitsrecht vorgelegt. Dessen Zweck lag nach Meinung der Brüsseler Behörde darin, eine öffentliche Debatte darüber einzuleiten, „wie mit Hilfe des Arbeitsrechts Fortschritte bei der „Flexicurity“-Agenda erzielt werden können und damit das Entstehen eines gerechteren, reaktionsfähigeren und integrativeren Arbeitsmarktes gefördert werden kann, der dazu beiträgt, Europa wettbewerbsfähiger zu machen“. „Flexicurity“ ist dabei als ein Ansatz zu verstehen, der darauf abzielt das Spannungsverhältnis zwischen möglichst flexibler Gestaltung der Arbeitsverhältnisse und größtmöglicher Sicherheit für die Beschäftigten aufzulösen. Bereits kurz nach dessen Veröffentlichung wurde das Grünbuch teils heftig kritisiert. Insbesondere wurde der Kommission vorgeworfen eine schleichende Kompetenzverlagerung auf die europäische Ebene voranzutreiben bzw. gar die Schaffung eines einheitlichen europäischen Arbeitsvertragsgesetzbuchs zu erwägen. Formulierungen wie „Weiterentwicklung des Arbeitsrechts“, „Notwendigkeit [...] die arbeitsrechtlichen Vorschriften anzupassen“, bzw. die Frage nach der Erforderlichkeit eines „Grundstocks an Vorschriften“ ließen Befürchtungen aufkommen, die Kommission erwäge Legislativvorschläge mit dem Ziel eines vereinheitlichten europäischen Arbeitsrechts. Zwar konnte die Kommission ihre schärfsten Kritiker mittlerweile beruhigen – in der Folgemitteilung zum Grünbuch heißt es, dieses sei von Anfang an nicht als „Grundlage für die Konzeption legislativer Maßnahmen“ gedacht gewesen – die Diskussion um die aufgeworfenen Fragestellungen hält jedoch an. Insofern ist es mit dem Grünbuch zumindest gelungen Denkanstösse zu liefern und damit die Debatte um die Zukunft des Arbeitsrechts in Europa neu in Gang zu bringen. Diese Arbeit legt ihren Schwerpunkt, entsprechend der aktuellen Diskussion im einschlägigen Schrifttum, auf die gemeinschaftsrechtlichen Aspekte der Problematik. Daneben wird aber auch die derzeitige Rechtslage im deutschen Arbeitsrecht behandelt.

Leseprobe

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Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

TEIL EINS: EINFÜHRUNG

A. Der Untersuchungsgegenstand und seine Eingrenzung

I. Das Grünbuch der Kommission zum Arbeitsrecht

II. Einführung eines einheitlichen Arbeitnehmerbegriffs auf europäischer Ebene?

B. Bedeutung des Arbeitnehmerbegriffs

Teil Zwei: Der Arbeitnehmerbegriff im Europäischen Arbeitsrecht

C. Der Arbeitnehmerbegriff des Freizügigkeitsrechts

I. Autonome Begriffsbildung durch den EuGH

II. Einzelkriterien

III. Ergebnis zum Arbeitnehmerbegriff des Freizügigkeitsrechts

D. Arbeitnehmerbegriff des Art. 141 EG

I. Autonome an Art. 39 EG angelehnte Begriffsbestimmung

II. Keine Einbeziehung selbständig Tätiger

E. Der Arbeitnehmerbegriff des Art. 137 EG

I. Art. 137 EG als Kompetenznorm für das Arbeitsschutzrecht der Gemeinschaft

II. Bestimmung des Begriffsinhaltes

F. Der Arbeitnehmerbegriff des Arbeitsschutzrechts

I. Die Rahmenrichtlinie 89/391/EWG

II. Auf Art. 16 der Rahmenrichtlinie 89/391/EWG fußende Einzelrichtlinien

G. Richtlinie über die Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern

I. Inhalt und Zweck der Richtlinie

II. Persönlicher Anwendungsbereich

H. Richtlinie über den Betriebsübergang

I. Inhalt und Zweck der Richtlinie

II. Persönlicher Anwendungsbereich

Teil Drei: Der Arbeitnehmerbegriff im deutschen Arbeitsrecht

I. Begriffsbildung durch die Rechtsprechung des BAG

I. Fehlen einer gesetzlichen Regelung

II. Prinzip der Einheitlichkeit des Arbeitnehmerbegriffs

III. Einzelkriterien des Arbeitnehmerbegriffs nach der Rechtsprechung des BAG

J. Kritik aus dem Schrifttum am Arbeitnehmerbegriff der Rechtsprechung

I. Typologische Methode

II. Eingliederung in den fremden Betriebsablauf

III. Ansatz zur Neubestimmung des Begriffs von Wank

IV. Begriffsbestimmung durch Richardi

V. Ein neuer Ansatz: Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes?

VI. Zusammenfassung und Bewertung der Kritik aus der Literatur

Teil Vier: Vergleich der vorgefundenen Begrifflichkeiten

K. Die Weisungsbindung als zentrales Abgrenzungskriterium

I. Weisungsbindung im deutschen und europäischen Arbeitsrecht

II. Begriffsbildung in anderen Mitgliedstaaten

L. Das Prinzip der Einheitlichkeit des Arbeitnehmerbegriffs

M. Vergleich der im EU-Recht vorgefundenen Arbeitnehmerbegriffe

N. Vergleich mit dem Arbeitnehmerbegriff des deutschen Arbeitsrechts

I. Arbeitnehmerbegriff des Freizügigkeitsrechts und des deutschen Arbeitsrechts

II. Arbeitnehmerbegriff des europäischen Arbeitsschutzrechts und des deutschen Arbeitsrechts

III. Zusammenfassung

Teil Fünf: Vereinheitlichung des Arbeitnehmerbegriffs auf EU-Ebene

O. Reaktionen auf das Grünbuch zum Arbeitsrecht

P. Kompetenz der Union zur Vereinheitlichung des Arbeitnehmerbegriffs

I. Frage der Kompetenzen im Grünbuch zum Arbeitsrecht

II. Mögliche Kompetenznormen im Gemeinschaftsrecht

Teil Sechs: Ausblick in die Zukunft

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