Die 100 häufigsten Fragen zu Vorsorge und Demenz E-Book

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 58

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Was passiert im Fall einer Demenz und dem damit einhergehenden Verlust der Urteilsfähigkeit? Wie ist bei eintretender Demenz vorzugehen und was wird empfohlen, rechtlich zu regeln? Mit diesem Ratgeber möchten wir die Leserschaft eine Entscheidungshilfe bieten und aufzeigen, an was alles zu denken ist, wenn rechtliche Vorkehrungen getroffen werden wollen. Folgende Themen werden anhand häufig gestellter Fragen aufgenommen: - Rechtsfähigkeit, Urteilsfähigkeit und Handlungsfähigkeit - Relevante Schritte bei einer Demenzerkrankung - Testament und Demenz - Weisungen für den Todesfall - Patientenverfügung - Vorsorgeauftrag - Massnahmen Erwachsenenschutz - Beistandschaft - Demenz und Grundeigentum

Leseprobe

www.studer-plus.com Laufenburg | Möhlin | Frick | Sursee

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• in Vorsorgemandaten

Abkürzungsverzeichnis

KVG

Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (SR 832.10)

OR

Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, Fünfter Teil: Obligationenrecht (SR 220)

StGB

Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 (SR 311.0)

SVG

Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SR 741.01)

ZGB

Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (SR 210)

aZGB

alt: frühere Fassung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (SR 210)

Vorwort des Autors

2016 ist die erste Ausgabe der 100 häufigsten Fragen zum Themenkreis «Vorsorge und Demenz» erschienen. Das rege Interesse an diesem Thema, das uns alle beschäftigt – sei es, weil wir selber Vorkehrungen treffen wollen, sei es, weil wir im Familien- oder Bekanntenkreis betroffen sind – hat dazu geführt, dass wir uns entschlossen haben, nach Ausverkauf der ersten Auflage eine zweite Auflage zu lancieren.

In der vorliegenden überarbeiteten Schrift geben wir Auskunft auf wichtige Fragen rund um das Thema «Vorsorge und Demenz». Damit wollen wir Ihnen auf einfache und verständliche Weise das Thema näher bringen und eine praxisnahe Entscheidungshilfe bieten, wenn Sie für Ihre persönliche Situation Regelungen treffen wollen.

Wir danken allen Mitwirkenden für die Überarbeitung und Aktualisierung der Fragen aus der ersten Auflage und wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Laufenburg, Mai 2020

Dr.iur. Benno Studer und Esther Studer

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort des Herausgebers

Definitionen

1. Rechtsfähigkeit

2. Urteilsfähigkeit

3. Handlungsfähigkeit

4. Rechtsfähigkeit einer dementen Person

5. Urteilsfähigkeit einer dementen Person

6. Unterschiedliche Stadien einer Demenz

7. Feststellen einer Demenz

8. Attest über die Urteilsunfähigkeit

9. Relativität der Urteilsfähigkeit

Erste Schritte

10. Rechtlich relevante Schritte bei einer Demenzerkrankung

11. Instrumente zur Regelung rechtlicher Angelegenheiten im Falle beginnender Demenz

Verfügungen von Todes wegen

12. Die Verfügung von Todes wegen als Oberbegriff von Testament und Erbvertrag

13. Unmöglichkeit der Erstellung eines Testaments bei Demenz im fortgeschrittenen Stadium

14. Erstellen einer Verfügung von Todes wegen bei umfassender Beistandschaft

15. Verweigerung der Vorsorge

16. Demenzklausel

17. Testamentsanfechtung bei Urteilsunfähigkeit des Erblassers

18. Ärztliches Attest als Beweis für die Urteilsfähigkeit bei Testamentserrichtung

19. Überprüfung der Urteilsfähigkeit durch die Urkundsperson

20. Nacherbeneinsetzung auf den Überrest bei urteilsunfähigen Nachkommen

Weisungen für den Todesfall

21. Weisungen für den Todesfall als Sofortmassnahmen

22. Mögliche Inhalte

23. Inhaltliche Grenzen

24. Keine rechtliche Verbindlichkeit

25. Keine Formvorschriften

26. Urteilsfähigkeit als Voraussetzung für die Erstellung?

Vollmacht, Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung

27. Neue Rechtsinstitute des Erwachsenenschutzrechts

28. «Alltagsgeschäftsvertretung» für Ehegatten und eingetragene Partner einer urteilsunfähigen Person

29. Verkauf des gemeinsamen Hauses einer urteilsunfähigen Person und ihres Ehegatten; Vertretungsbefugnis des Ehegatten?

30. Abgrenzung der Vollmacht von der Patientenverfügung

31. Führt der Verlust der Urteilsfähigkeit seitens des Vollmachtgebers zwingend zum Erlöschen der Vollmacht?

32. Soll eine Patientenverfügung erstellt werden?

33. Vorlagen für Patientenverfügungen

34. Wie oft sollte die Patientenverfügung erneuert werden?

35. Verbindlichkeit der Patientenverfügung für den Arzt

36. Handlungsmöglichkeiten bei Nichtbefolgung der Patientenverfügung

37. Aufbewahrung der Patientenverfügung

38. Abgrenzung des Vorsorgeauftrages von der Generalvollmacht

39. Wann macht es Sinn, einen Vorsorgeauftrag zu erstellen?

40. Massnahmen der Erwachsenenschutzbehörde bei Missbrauch des Vorsorgeauftrages

41. Aufbewahrung des Vorsorgeauftrages

42. Unentgeltlicher Vorsorgeauftrag

43. Formvorschriften des Vorsorgeauftrages und der Patientenverfügung

44. Der Trust als Alternative zum Vorsorgeauftrag

45. Getrennte Abfassung der verschiedenen Institute

46. Vertretung bei medizinischen Massnahmen

Haftung von Demenzpatienten

47. Ausservertragliche Haftung von demenzkranken Personen

48. Haftung für den dementen Ehegatten?

49. Nichtiger Vertrag wegen Urteilsunfähigkeit; Möglichkeit einer Billigkeitshaftung

50. Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften

51. Vorgehen bei nichtigem Vertrag

52. Wer hat eine Aufsichtspflicht?

53. Umfang der Aufsichtspflicht

54. Schuldunfähigkeit demenzkranker Menschen

55. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit/strafrechtliche Schuldfähigkeit im konkreten Fall

Erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen

56. Massnahmen des Erwachsenenschutzrechts

57. Massnahmen bei dementen Personen

58. Rechtsvertretung gegen den Willen eines dementen Menschen

59. Finanzielle Entschädigung des Beistandes

60. Bestimmung des zukünftigen Beistandes

61. Familienangehörige als Beistand

62. Besonderheiten bei Familienbeistand

63. Berufsbeistand

64. Tod des Beistandes

65. Generalvollmacht/umfassender Vorsorgeauftrag an Stelle einer Beistandschaft

66. Berücksichtigung lebzeitiger Zuwendungen des Erblassers

67. Vermögensverwaltungsbeistandschaft

68. Verfügung von Todes wegen als höchstpersönliches Rechtsgeschäft

Demenz und Arbeitsstelle

69. Richtiger Zeitpunkt für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

70. Lohnfortzahlung

71. Vorzeitige Pensionierung

Demenz und Fahren

72. Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung

73. Melderecht des Arztes

74. Wann ist die Fahreignung nicht mehr gegeben?

75. Aufsichtspflicht über den Ehegatten bei Führerausweisentzug?

Ethisch-rechtliche Fragestellungen

76. Wie wird der Eingriff in die Willensfreiheit eines dementen Menschen gerechtfertigt?

77. Willensäusserung eines dementen Menschen

78. Pflege zu Hause/im Heim

79. Was bedeutet der Verzicht auf Zwangsernährung in der Schweiz?

Finanzielle Fragen

80. Vorteile einer notariellen Beurkundung

81. Kosten eines Vorsorgeauftrags

82. Wer bezahlt den Aufenthalt im Pflegeheim?

83. Angehörigenpflege

84. Verwandtenunterstützung

85. Mitwirkungspflicht bei der Steuererklärung

86. Ist eine Unterzeichnung durch den Beistand möglich?

87. Wiederherstellung von Rechtsfristen wegen Demenz

Demenz und Diverses

88. Übertragung der Liegenschaft an die Kinder

89. Nachteile der Übertragung der Liegenschaft zu Lebzeiten

90. Wie lange kann auf die Kinder zurückgegriffen werden?

91. Liegenschaftsverkauf bei Heimeintritt

92. Betrag der Nutzniessung festlegen

93. Verkauf zu Vorzugspreis

94. Einfluss der KESB einschränken

95. Vorgehen bei Liegenschaftsunterhaltsarbeiten

96. Eintragung eines Erbganges im Grundbuch

97. Haben die Kinder gegenüber dem Ehegatten der demenzkranken Person ein Mitbestimmungsrecht?

98. Wann macht ein Ortungssystem Sinn?

99. Vorgehen bei finanzieller oder materieller Ausbeutung

100. Wohnsitzwechsel bei freiwilligem Heimeintritt

Ihre Frage

101. Ihre Frage

I. Definitionen

1. Was versteht man unter Rechtsfähigkeit?

Die Rechtsfähigkeit gemäss Art. 11 ZGB gibt Auskunft darüber, ob jemand Rechte und Pflichten besitzen kann. Nach dem Gesetz ist jedermann rechtsfähig. Nicht nur natürliche Personen, sondern auch juristische Personen (AG, GmbH, Vereine, Stiftungen etc.) sind rechtsfähig. Niemand kann im Übrigen auf seine Rechtsfähigkeit verzichten – auch nicht in einem schriftlichen Vertrag.

Ein eben erst geborenes Kleinkind ist somit im gleichen Umfang wie die 90-jährige Grossmutter rechtsfähig.

Nicht rechtsfähig sind hingegen etwa Tiere oder eine Personengruppe (z.B. die «Familie»).

2. Was versteht man unter Urteilsfähigkeit?