Die digitale Aktie E-Book

Merens Derungs

• Herausgeber: buch & netz
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2024

Seitenzahl: 627

Beschreibung

Im Jahr 2021 setzte die Schweiz mit der Einführung des DLT-Gesetzes einen globalen Präzedenzfall, indem sie die rechtlichen Grundlagen für die Tokenisierung von Aktien schuf. Die daraus resultierende digitale Aktie gilt in Fachkreisen als Grundbaustein für den Kapitalmarkt der Zukunft. Diese Dissertation stellt die erste umfassende privatrechtliche Analyse der digitalen Aktie dar. Die Arbeit verortet Die digitale Aktie zunächst rechtsdogmatisch und führt sie dann in das schweizerische Privatrecht ein, mit einem besonderen Fokus auf das Aktien- und Wertpapierrecht. Ein Kernstück dieser Untersuchung bildet die Identifikation und Lösung von «Störstellen» – Konflikten zwischen Recht und Technologie – welche bei der digitalen Aktie vermehrt auftreten. Basierend auf einer detaillierten Analyse der rechtlichen und technologischen Grundlagen wird zudem evaluiert, ob das der digitalen Aktie zugesprochene Potenzial gerechtfertigt ist, bzw. ob Die digitale Aktie den existierenden Aktienformen überlegen ist. Die Arbeit richtet sich an die Wissenschaft und Praxis und erörtert, wie digitale Aktien rechtlich korrekt umgesetzt werden können. Im Oktober 2022 wurde die Dissertation mit dem Issekutz-Preis ausgezeichnet.

Leseprobe

Die digitale Aktie

Eine privatrechtliche Untersuchung einer als Registerwertrecht ausgestalteten Aktie gemäss revidiertem Wertpapierrecht

Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft

vorgelegt von

Merens Derungs von Lumnezia GR

genehmigt auf Antrag von

Prof. Dr. Hans Caspar von der Crone und Prof. Dr. Adrian Künzler

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät gestattet hierdurch die Drucklegung der vorliegenden Dissertation, ohne damit zu den darin ausgesprochenen Anschauungen Stellung zu nehmen.

Zürich, den 6. April 2022

Der Dekan: Prof. Dr. Thomas Gächter

Merens Derungs

Die digitale Aktie

Eine privatrechtliche Untersuchung einer als Registerwertrecht ausgestalteten Aktie gemäss revidiertem Wertpapierrecht

EIZ Publishing Zürich

Die digitale Aktie Copyright © by Merens Derungs is licensed under a Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International, except where otherwise noted.

© 2024 – CC BY-NC-ND (Werk), CC BY-SA (Text)

Autor: Merens DerungsVerlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch)Produktion, Satz & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com)ISBN:978-3-03805-644-7 (Print – Softcover)978-3-03805-645-4 (Print – Hardcover)978-3-03805-646-1 (PDF)978-3-03805-647-8 (ePub)DOI:https://doi.org/10.36862/eiz-645Version: 1.01 – 20240216

Die vorliegende Dissertation wurde von Merens Derungs eingereicht und von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich abgenommen.Sie wurde betreut von Prof. Dr. Hans Caspar von der Crone.

Das Werk ist als gedrucktes Buch und als Open-Access-Publikation in verschiedenen digitalen Formaten verfügbar: https://eizpublishing.ch/publikationen/die-digitale-aktie/.

Die Publikation ist auch auf der Webseite der Zentralbibliothek Zürich abrufbar:https://www.zb.uzh.ch/de/

Die Dissertation wurde publiziert mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

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Vorwort und Dank

Diese Dissertation entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Assistent am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich. Sie wurde im Frühling 2022 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich abgenommen. Rechtsprechung, Materialien und Literatur sind bis zu diesem Datum berücksichtigt.

Ich bin vielen Menschen zu grossem Dank verpflichtet, die auf vielfältige Weise zum Erfolg dieser Arbeit beigetragen haben.

Grösster Dank gebührt an erster Stelle meinem Doktorvater, Prof. Dr. Hans Caspar von der Crone, der mich bei meiner Dissertation stets umsichtig betreut, motiviert und gefördert hat. Ihm verdanke ich auch meine Begeisterung für die digitale Aktie. Mein herzlicher Dank gilt sodann Prof. Dr. Adrian Künzler, für die Übernahme der Zweitbegutachtung.

Ein besonderer Dank geht an meine Doktoratskollegen und -kolleginnen – Olivia Wipf, Richard G. Allemann, Thomas Grob, Patricia Reichmuth, Corina Moschen, Fleur Baumgartner, Keivan Mohasseb, Magda Aref, Sandro Bernet, Oliver Dalla Palma, Giovanni Dazio und Bruno Mahler – für die bereichernden und unterhaltsamen Diskussionen, insbesondere während unserer Kaffeepausen, die meine Assistenzzeit unvergesslich machten.

Bei der Universität Zürich bedanke ich mich für die Förderung durch den mir gewährten Forschungskredit (Verfügung Nr. FK-21-006), welcher mir die Freiheit einräumte, mich intensiv auf die vorliegende Arbeit zu konzentrieren. Beim Schweizerischen Nationalfonds bedanke ich mich für die grosszügige Übernahme der Kosten der Open-Access-Publikation.

Meiner Familie danke ich schliesslich für die ständige und liebevolle Unterstützung. Mein besonders herzlicher Dank geht an meine Eltern, für deren langjährige Förderung und Ermutigung. Ganz besonders danke ich Vanja für ihren bedingungslosen Rückhalt während der Entstehung dieser Arbeit und die Durchsicht des Manuskripts.

Zürich, im Januar 2024 Merens Derungs

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Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialien Schweiz

Materialien Ausland

Weitere Materialien

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

§ 1 Einleitung

Teil 1: Grundlagen der digitalen Aktie

§ 2 Verteilte elektronische Register

§ 3 Perspektivenbildung

Teil 2: Privatrechtliche Aspekte der digitalen Aktie

§ 4 Grundzüge des DLT-Gesetzes

§ 5 Digitale Aktie als Registerwertrecht

§ 6 Nachweis der Aktionärsstellung

§ 7 Kapitalaufbringung bei der digitalen Aktie

§ 8 Übertragung der digitalen Aktie

Teil 3: Schlussbetrachtung

§ 9 Funktionale Analyse

§ 10 Zusammenfassung

§ 11 Schlussbemerkungen

Curriculum Vitae

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialien Schweiz

Materialien Ausland

Weitere Materialien

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

§ 1 Einleitung

HintergrundForschungsgegenstandGegenstand und ZieleRelevanzUntersuchungsaufbau

Teil 1: Grundlagen der digitalen Aktie

§ 2 Verteilte elektronische Register

TerminologieVerteiltes elektronisches RegisterAkteure verteiltes elektronisches RegisterTokenWalletDigitale AktieHandelsplattformen und BörsenBitcoinAllgemeinesFunktion einer dezentralen BuchführungBitcoin-InfrastrukturBitcoin-Software und NetzwerkKryptografieBlockchainSchlüsselSchlüsselerstellungSchlüsselfunktionÜbertragungenTransaktions-Inputs und Transaktions-OutputsRolle des SchlüsselpaarsFeststellung RechtszuständigkeitKonsensmechanismusAllgemeinesBlock-MiningKonsensregelnRatio Proof-of-WorkBlockintervallFeststellung RechtszuständigkeitForkZufällige ForkHard-ForkEthereumFunktion eines WeltcomputersEthereum-InfrastrukturAllgemeinesTokenExternally Owned Account und Kontrakt-AccountEVM, GasTransaktionenKonsensmechanismusSmart ContractFunktionsweiseEigenschaftenMögliche AnwendungsgebieteCharakteristika verteilter elektronischer RegisterArchitekturZweck verteilter elektronischer RegisterRegisterkategorienCharakteristika offene RegisterKonsensmechanismusSicherheitAllgemeinesKonsensangriffExterne VermögenswerteSchlüsselaufbewahrungAnonymitätLeistungsfähigkeitAllgemeinesOff-chain-TransaktionenFinalitätAusblickCharakteristika geschlossene RegisterKonsensmechanismusSicherheit und AnonymitätLeistungsparameterRegisterausgestaltungRegistereigenschaftenBlockchain Trilemma

§ 3 Perspektivenbildung

Funktionale MethodeHistorische EntwicklungWertpapierrechtEntwicklungsschritt 1: WertpapiereAufkommen der UrkundeVerdrängung der MündlichkeitSicherung des RechtsgeschäftsEntwicklungsschritt 2: Aufbau mediatisierter WertpapierverkehrAktieAktiengesellschaft als KapitalsammelbeckenKapitalaufbringungÜbertragung der AktieErgebnisseAktienfunktion 1: Nachweis der AktionärsstellungAllgemeinesInhaberaktienAllgemeinesWertpapierrechtliche Ordnung InhaberpapierAktienrechtliche Ordnung InhaberaktieRolle der AktieNamenaktienAusübung AktionärsrechteAktienbuchFormelle AnforderungenEintragungsverfahrenEintragungswirkungenRolle der AktieZwischenfazitAktienrechtliche MindestfunktionalitätGesetzliche OrdnungRechtsprechungLehrmeinungenAktionärsrecht auf MitgliedschaftsrechtsausweisExistenzInhaltFazitAktienfunktion 2: Instrument zur KapitalaufbringungAllgemeinesAktienrechtliche OrdnungRolle der AktieFazitAktienfunktion 3: Umlauffähiger TitelAllgemeinesÜbertragungsregeln AktionärsstellungVerkehrsschutzWertpapierrechtliche OrdnungAktienrechtliche OrdnungZwischenfazitAktienrechtliche MindestfunktionalitätGesetzliche OrdnungRechtsprechungLehrmeinungenAktionärsrecht auf freie Übertragbarkeit der MitgliedschaftExistenzInhaltFazitFolgerungen für den Fortgang der UntersuchungFunktionale PerspektiveMethodikUntersuchungsaufbau

Teil 2: Privatrechtliche Aspekte der digitalen Aktie

§ 4 Grundzüge des DLT-Gesetzes

EntstehungsgeschichteInhaltÜbersichtVerhältnis zum AktienrechtVerhältnis zum MLETRLeitlinien DLT-GesetzPrivatautonomieTechnologieneutralitätGesetzgebungsprozessGrundsatz der TechnologieneutralitätRechtswirkungPublizitätsprinzipHintergrundRechtswirkungenDLT-Gesetz

§ 5 Digitale Aktie als Registerwertrecht

Das Registerwertrecht (Art. 973d Abs. 1 OR)LegaldefinitionAllgemeinesRechtEintrag in einem WertrechteregisterRegistrierungsklauselDogmatische Verortung RegisterwertrechtAllgemeinesEigenschaftenRechtsnatur RegisterwertrechtRechtsnatur InhaberschaftRegistrierungsvereinbarungAllgemeinesZustandekommenInhaltÄnderung RegistrierungsvereinbarungDas Wertrechteregister (Art. 973d Abs. 2 OR)AllgemeinesVerfügungsmacht (Art. 973d Abs. 2 Ziff. 1 OR)ÜbersichtInhaltSingularitätAnforderungenUmsetzung mittels technischer VerfahrenKontrolleAnforderungenUmsetzung mittels technischer VerfahrenZurechenbarkeitAnforderungenUmsetzung mittels technischer VerfahrenExklusivitätAllgemeinesAlleinverfügungsmacht DritterGemeinsame VerfügungsmachtIntegrität (Art. 973d Abs. 2 Ziff. 2 OR)Gesetzliche AnforderungenVeränderungenTechnische MassnahmenAllgemeinesVerteilte elektronische RegisterAlternative IntegritätsmodelleOrganisatorische MassnahmenPublizität (Art. 973d Abs. 2 Ziff. 3 OR)AllgemeinesPublizitätsinhaltTechnische UmsetzungEinsichtsrecht (Art. 973d Abs. 2 Ziff. 4 OR)Funktionssicherheit (Art. 973d Abs. 3 OR)Ausgestaltung WertrechteregisterVerteilte elektronische RegisterZentrale RegisterWürdigung

§ 6 Nachweis der Aktionärsstellung

AllgemeinesAktienausgabeÜberblickStatutarische GrundlageFestlegung AktienartFestlegung AktienformWeiterer StatuteninhaltKompetenzordnungTechnische DurchführungVorzeitige AktienausgabeNachweis der AktionärsstellungNachweis RechtszuständigkeitVerlust RegisterwertrechtAllgemeinesKraftloserklärungBereinigungsrechtBereinigungspflichtHard-ForkProblemstellungTechnologischer AusschlussOption 1: Beibehaltung gegenwärtiges RegisterOption 2: RegisterwechselOption 3: RegisterwahlrechtBereinigungsrechtBereinigungspflichtGeltendmachung der AktionärsrechteWertpapierrechtliche GrundordnungGeltendmachung WertpapierGeltendmachung RegisterwertrechtTechnische UmsetzungGeltendmachung der AktionärsrechteAktienbuch bei digitalen AktienAllgemeinesEintragungsverfahrenWertrechteregister als AktienbuchWertpapierrechtliche GeltendmachungErfüllungAllgemeinesLegitimationsordnung RegisterwertrechtÜberblickWirkung LegitimationsklauselVoraussetzungenAktienrechtliche OrdnungGrundordnungErgebnisSituation 1: Leistung gemäss AktienbucheintragSituation 2: Fehlender AktienbucheintragSituation 3: Leistung entgegen AktienbucheintragEinreden des VerpflichtetenEinredeordnung RegisterwertrechteEinredeordnung digitale AktieRegisteranpassungAllgemeinesSachlicher AnwendungsbereichTechnische UmsetzungGeneralversammlung bei der digitalen AktieModell 1: Generalversammlung Off-chainModell 2: Generalversammlung On-chainAusgestaltungGesetzliche AnforderungenBei der digitalen AktieModell 3: Hybride GeneralversammlungAusgestaltungGesetzliche AnforderungenBei der digitalen AktieToken-DividendeAllgemeinesLehreEigene MeinungVoraussetzungen Token-DividendeZuwendungenMeldepflichtRechtslageMeldepflichtVerzeichnisAuswirkungen auf die AktionärsrechteKontrollpflicht des VerwaltungsratesMeldewesen digitale Aktie

§ 7 Kapitalaufbringung bei der digitalen Aktie

AllgemeinesKapitalaufbringungBei der GründungBei KapitalerhöhungenOrdentliche KapitalerhöhungKapitalbandBedingte KapitalerhöhungLiberierung mit kryptobasierten VermögenswertenAbgrenzung Bar- und SachliberierungLehreRatio LiberierungsordnungAktienrechtliche GrundlagenWährung und GeldWährungGeldAnwendungsbereich BarliberierungEinlage in Geld i.S.v. Art. 633 ORWährung i.S.v. Art. 633 Abs. 3 ORKontogutschrift?FazitBarliberierung mit KryptowährungenLehreWährungGeldKapitaleinzahlungskontoFazitSachliberierung mit kryptobasierten VermögenswertenLehreSacheinlagefähigkeitAktivierbarkeitÜbertragbarkeitFreie VerfügbarkeitVerwertbarkeitZwischenergebnisSacheinlagevertragRechenschaftsablageRechenschaftsberichtPrüfungsbestätigungTransparenzÜbertragungszeitpunktFazitWertschwankungenProblemstellungStichtagSicherheitsmargeWertausgleichFazitProspekterstellungspflichtAllgemeinesAngebot von EffektenÖffentlichkeitAusnahmenProspekterstellungspflicht Primärmarkt digitale AktieVoraussetzung 1: Angebot von EffektenVoraussetzung 2: ÖffentlichkeitAusnahmenProspekterstellungspflicht Sekundärmarkt auf InternetplattformenAllgemeinesVoraussetzung 1: Angebot von EffektenVoraussetzung 2: ÖffentlichkeitFazit

§ 8 Übertragung der digitalen Aktie

AllgemeinesÜbertragung des RegisterwertrechtsGesetzliche GrundlageÜberblickAnwendungsbereich Art. 973f Abs. 1 ORAllgemeine ÜbertragungsvoraussetzungenVerfügungsmachtFehlen von VerfügungsbeschränkungenGültiges VerpflichtungsgeschäftVerfügungshandlungÜbertragung ausserhalb des Wertrechteregisters?Übertragung der AktionärsstellungÜberblickVerpflichtungsgeschäftVerfügungsgeschäftFinalitätAllgemeinesLösungsansatz TechnologieLösungsansatz RechtFazitÜbertragungsbeschränkungenAusgangslageRechtslage VinkulierungsordnungAktienrecht 1936Aktienrecht 1991Störstelle bei der digitalen AktieBestimmung des anwendbaren VinkulierungsregimesLehreAuslegungGrammatikalischSystematischHistorischTeleologischErgebnisModifikation VinkulierungsregimeAllgemeinesModifikation ÜbertragungsordnungZulässigkeit Wechsel VinkulierungsregimeSchlussfolgerungenVerzicht auf VinkulierungTechnische ÜbertragungsbeschränkungAllgemeinesZulässigkeitWürdigung

Teil 3: Schlussbetrachtung

§ 9 Funktionale Analyse

Funktion 1: Nachweis der AktionärsstellungAllgemeinesAktienrechtliche MindestfunktionalitätNachweis des MitgliedschaftsrechtsGeltendmachung und Erfüllung der AktionärsrechteZwischenfazitFunktionaler Vergleich Nachweis AktionärsstellungGegenüber der AktienurkundeÜbersicht AktienurkundeIm Vergleich zur digitalen AktieGegenüber der unverbrieften AktieÜbersicht unverbriefte AktienIm Vergleich zur digitalen AktieGegenüber der BucheffekteÜbersicht BucheffekteIm Vergleich zur digitalen AktieZwischenfazitPotenzial Ausübung AktionärsrechteAllgemeinesMitwirkungsrechtePotenzial 1: Zeitverzugslose Feststellung AktionärseigenschaftProblemstellungLösungsansatz digitale AktiePotenzial 2: Stimmrechtsausübung und -feststellungProblemstellungLösungsansatz digitale AktieZwischenfazitVermögensmässige RechtePotenzial 1: Automatisierte DividendenausschüttungVariante 1: Automatisierung AusschüttungsvorgangVariante 2: Selbstdurchsetzender DividendenbeschlussVariante 3: Automatisierte DividendenauslösungPotenzial 2: Unmittelbare Erfüllung VermögensrechteZwischenfazitFunktion 2: KapitalaufbringungAllgemeinesPotential 1: Rationalisierung AktienausgabePotential 2: Durchführung STOAllgemeinesÜbersichtAblauf STOVorteile AktiengesellschaftVorteile InvestorRechtslageÜbersicht gegenwärtige FinanzierungssituationStart-upsÜbersichtFinanzierung mittels Venture CapitalFinanzierung mittels CrowdinvestingErgebnisKMUGrossunternehmenPotenzialanalyse STOEmpirische ErgebnisseStart-upsKMUsGrossgesellschaftenZwischenfazitFunktion 3: Umlauffähiger TitelAllgemeinesAktienrechtliche MindestfunktionalitätAbwehranspruchLeistungsanspruchAllgemeinesBereitstellung MindestinfrastrukturSystemmässige MindestanforderungenÜbertragungskostenZwischenfazitFunktionaler Vergleich UmlauffähigkeitGegenüber der AktienurkundeÜbersicht AktienurkundeIm Vergleich zur digitalen AktieGegenüber der unverbrieften AktieÜbersicht unverbriefte AktienIm Vergleich zur digitalen AktieGegenüber der BucheffekteÜbersicht BucheffekteIm Vergleich zur digitalen AktieZwischenfazitPotenzial im SekundärhandelPotenzial 1: Automatisierung WertschriftenabwicklungProblemstellungLösungsansatz digitale AktiePotenzial 2: Herstellung liquider AktienhandelProblemstellungLösungsansatz digitale AktieZwischenfazitGesamtfazit Funktionale Analyse

§ 10 Zusammenfassung

Aktie als FunktionsbündelRegisterwertrecht und WertrechteregisterNachweis der AktionärsstellungKapitalaufbringungÜbertragung der AktionärsstellungFunktionale Analyse

§ 11 Schlussbemerkungen

Vom East-Indie Haus zur digitalen AktieSpannungsfeld Tradition und ModerneVon der Vision zur dominanten Aktienform?

Curriculum Vitae