Die Fehlbaren E-Book

Helene Bubrowski

• Herausgeber: dtv
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 350

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Die Glaubwürdigkeit der Politik steht auf dem Spiel Vertuschen. Abstreiten. Aussitzen. Salamitaktik: So gehen Politiker*innen mit politischen Fehlentscheidungen und persönlichen Fehltritten um. Neuerdings werden Fehler auch offensiv bekannt, aber erst, wenn sie publik sind und die Kritik massiv wird. So entwickelt nicht der Fehler selbst, sondern der Umgang damit politische Sprengkraft. Die Folgen sind Politikverdruss und Misstrauen.  Die Politikkorrespondentin Helene Bubrowski analysiert Fehlverhalten, Skandale und Rücktritte von Politikerinnen und Politikern. Sie zeigt klar, welche oft verschärfende Rolle die Medien haben, und skizziert, wie eine bessere Fehlerkultur aussehen kann.

Leseprobe

Über das Buch

Vertuschen. Abstreiten. Aussitzen. Salamitaktik. Instrumentalisieren. Das sind typische Reaktionen von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten bei politischen Fehlentscheidungen und persönlichen Fehltritten. Oft entwickelt dann nicht der Fehler selbst, sondern erst der Umgang damit politische Sprengkraft. Die Folgen in der Bevölkerung sind Misstrauen, das Gefühl, dass »die da oben« an sich selbst großzügigere Maßstäbe anlegen als an die Menschen, für die sie Politik machen.

Ob Robert Habeck und der Gasmarkt, Angela Merkel, Gerhard Schröder und die Russlandpolitik, Jens Spahn und die Coronakrise, Anne Spiegel, Armin Laschet und die Flutkatastrophe oder Andreas Scheuer und der Mautskandal: Helene Bubrowski analysiert, was in letzter Zeit schiefgelaufen ist, woran das lag und wie es künftig besser werden kann. Sie zeigt, welche oft verschärfende Rolle die Medien und sozialen Netzwerke haben und wie Kirche, Strafrecht und die Start-up-Kultur die Debatte prägen. Entschieden plädiert sie für eine neue Fehlerkultur, damit Politik glaubwürdig bleibt.

Helene Bubrowski

Die Fehlbaren

Politiker zwischen Hochmut, Lüge und Unerbittlichkeit

EINLEITUNG

In der Politik fallen Selbstdarstellung und Fremdwahrnehmung oft auseinander. Politiker sind darauf geeicht zu erzählen, wie gut ihnen die Dinge gelungen sind. Medien und Wähler sehen das selten genauso, das öffentliche Urteil liegt meist irgendwo zwischen enttäuschend und ungenügend.

Als die Ampel-Regierung ein Jahr im Amt ist, hat sie keine Mehrheit mehr, jeweils 33 Prozent der Befragten sind »eher unzufrieden« oder sogar »sehr unzufrieden« mit der Arbeit von SPD, Grünen und FDP, nur schmale drei Prozent »sehr zufrieden«. Wenn man Ampel-Politiker nach den schlechten Werten fragt, listen sie nur Erfolge auf. Kurz vor Weihnachten sagt Kanzler Scholz in seiner Regierungserklärung: »Das ist die gute Nachricht, die am Ende dieses so bitteren Jahres zuversichtlich stimmt: Wir in Deutschland haben gemeinsam den richtigen Weg eingeschlagen.«

Fehlentscheidungen und andere Verfehlungen sind in diesem System nicht vorgesehen, obwohl sie Teil davon sind. Und weil es Fehler nicht geben darf, ist der typische Reflex von Männern und Frauen in der Politik, sie zu vertuschen, abzustreiten, auszusitzen. Wenn es gar nicht anders geht, werden Probleme hinter Worthülsen versteckt. Die Krise als Chance begreifen zum Beispiel. Oder ein erbitterter Streit wird zur lebhaften Debatte. Schlechte Wahlergebnisse werden gut, wenn man nur die passende Vergleichsgröße findet.

Nicht die besten Voraussetzungen, um mit Politikern über ihre Fehler zu sprechen. Ich habe es trotzdem versucht. Die Verabredungen für diese Gespräche liefen anders als sonst, viel komplizierter. Das Thema stieß durchaus auf Interesse, aber die Skepsis war groß, gerade bei den Sprechern und Beratern. Beispiele für Antworten auf meine Bitten um ein Gespräch: »Warum denken Sie bei Fehlern denn an mich?«, »Ich möchte die Geschichte jetzt von mir aus nicht noch mal öffentlich thematisieren.« Oder auch etwas ruppiger: »Können Sie mir sagen, warum ich an dem Gespräch ein Interesse haben sollte? Sie sind keine Staatsanwältin, ich bin kein Angeklagter.« Immerhin mit Smiley. Oder: »Ich verstehe Ihre Fragestellung nicht, ich glaube nicht, dass ich Ihnen helfen kann.«

Es geht mir nicht darum, jemanden vorzuführen oder bloßzustellen. Ich will mich nicht über Politiker erheben, sondern verstehen, warum Fehler in diesem Geschäft so was sind wie ein Tabu. Eigentlich ist es doch ganz einfach, könnte man denken: Politiker sind Menschen und Menschen machen Fehler, also sind auch Politiker fehlbar. Warum fällt es ihnen dann so schwer, souverän damit umzugehen? Was braucht es für eine gute Fehlerkultur in der Politik?

Viele haben sich dann doch auf das Gespräch eingelassen. Rund dreißig Politikerinnen und Politiker haben mich hinter die Fassade blicken lassen, haben von ihren Erfahrungen mit schweren Verfehlungen erzählt oder von kleinen Fehltritten, die durch einen dummen Zufall zu einem Skandal geworden sind. Sie haben über die Zwänge des politischen Betriebs gesprochen, über Konkurrenzkämpfe in der eigenen Partei, über die Angst vor dem Shitstorm und das Gefühl, mittendrin zu stehen.

Politiker müssen ins Risiko gehen, wenn sie etwas werden wollen. Politik ist Kampf um Macht. Das kann man schon an den Begriffen ablesen, mit denen Politik beschrieben wird und sich selbst beschreibt: Im Wort »Wahlkampf« hat sich die Metapher verselbstständigt, es gibt den »Schlagabtausch« im Parlament, die »Truppen« eines Kandidaten, es geht um »Sieg« oder »Niederlage«. Da kann man Selbstkritik einsetzen, wenn sie »entwaffnend« wirkt. Doch ansonsten gilt das Eingestehen von Fehlern als Schwäche, die sich Politiker, die in diesem Kampf bestehen wollen, nicht leisten können. So tappen sie immer wieder in die bekannte Falle: Sie stolpern nicht über ihren Fehler, sondern den schlechten Umgang damit. It’s always the cover-up, it’s never the crime – seit Watergate ist das doch eigentlich Gemeingut.

Unter meinen Gesprächspartnern gibt es die, die mit den Schultern zucken: »Geht halt nicht anders. Ehrlichkeit zahlt sich nicht aus.« Und es gibt jene, die zu ihren Fehlern stehen wollen, aber nicht wissen wie. »Auf meinem Schreibtisch steht eine Postkarte, auf der eine Frau verzweifelt versucht, Korken unter Wasser zu drücken«, erzählt eine Politikerin, die schon länger dabei ist. Sie will sich jeden Tag vor Augen führen, dass das nicht klappt, dass man es anders machen muss. Wie viel Schwäche ist möglich, wie viel Stärke nötig – das ist völlig unberechenbar. In einem der letzten Gespräche fragte ein Politiker aus der ersten Reihe: »Wenn Sie sich so lange mit dem Thema beschäftigt haben, können Sie mir sagen, wie gute Fehlerkultur in der Praxis geht?«

Ich mache keine Politikberatung, und die Superformel habe ich auch nicht gefunden. Aber eins scheint mir doch ziemlich klar: Das Bild des allwissenden, perfekten Politikers hat ausgedient. Es ist ein Zerrbild, im Abgleich mit der Wirklichkeit kann es nicht bestehen. Politiker, die sich unfehlbar geben, produzieren über kurz oder lang Frust und Enttäuschung. Die Fassade wird früher oder später bröckeln. Damit schaden sie nicht nur sich selbst, sondern auch dem politischen System, das sie repräsentieren.

Für den Typ breitbeiniger Rechthaber ist die Luft in der Gesellschaft sowieso dünn geworden. Wer auf Partys wahnsinnig nervt, wen man nicht zum Kaffee treffen möchte, für den entscheiden sich die Leute auch nicht in der Wahlkabine. Oder? Es ist etwas komplizierter, die Erwartungen an Politiker sind widersprüchlich: Es gibt einerseits eine Sehnsucht nach Wahrhaftigkeit in der Politik, nach »echten« Menschen, die die Sorgen der Bürger kennen. Und gleichzeitig wird ein sehr strenger Maßstab angelegt, an dem sich Politiker messen lassen müssen: Sie sollen alles wissen, die Interessen der Wähler machtvoll vertreten. Politiker sind Projektionsfläche für jegliche Wünsche. Sie sollen einer von uns sein und zugleich über allen Niederungen stehen.

Fehlerkultur ist für die Politik noch Neuland. Aber die Erkundungsreise hat begonnen. Nicht so sehr aus eigenem Antrieb, die Krisen haben der Politik keine Wahl gelassen. Schon in der Finanzkrise 2008 und der Flüchtlingskrise 2015 fehlte es am Erfahrungsreservoir, der Boden für die Politik wurde wackelig – so sehr Angela Merkel auch die Alternativlosigkeit ihrer Politik beteuerte. Das Coronavirus traf Deutschland dann völlig unvorbereitet. Die Entscheidungen der ersten Zeit folgten dem Prinzip Trial and Error. Auch Merkel sprach nun von »lernender Politik«, es gab ein ständiges Nachjustieren und – rückblickend – viele Fehler. Der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 legte auf brutale Weise die Fehleinschätzung in der deutschen Russlandpolitik offen und zwang die Bundesregierung zu einer Wende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Es geht nun darum, möglichst schnell unabhängig zu werden von russischen Energieträgern, doch wer kennt das Rezept? Parallel dazu verschärft sich die Klimakrise, die ein Weiter-so unmöglich macht – aber stattdessen was?

Die Politik ist gezwungen, neue Wege zu suchen. Und vereinzelt beschließen Politiker, ihre Sprache darauf einzustellen. Jens Spahn zum Beispiel, der zu Beginn der Pandemie sagt: »Wir werden einander viel verzeihen müssen.« Bundespräsident Steinmeier, der nach Kriegsbeginn seine Langmut gegenüber Russland bedauert. Robert Habeck, der die Dilemmata der Politik benennt, Gas aus dem autoritären Emirat Katar zu kaufen zum Beispiel. Statt recht haben und Stärke ausstrahlen gibt es nun auch nachdenkliche, zweifelnde Töne. Man kann die Äußerungen lesen als Versuche, neues Vertrauen zu begründen, wo besserwisserische Überheblichkeit abstößt. Wir wollen uns anschauen, ob das funktioniert – ob das Vorboten sind für eine neue Fehlerkultur in der Politik.

Manche meiner Gesprächspartner tauchen prominent in diesem Buch auf, andere wollten gar nicht zitiert werden oder haben nur ganz wenige Sätze autorisiert (wie es bei Zitaten Usus ist). Nicht alle Politiker, die ich beschreibe, waren zum Gespräch bereit, dann habe ich Personen aus dem Umfeld befragt, um die Fälle möglichst genau nachzuzeichnen. Eingewoben in die Analysen sind auch Gespräche mit Pressesprechern und Kommunikationsberatern, Medienanwälten und einem Strafverteidiger, Theologen und einem Start-up-Investor.

Persönliche Verfehlungen und politische Fehleinschätzungen erschüttern regelmäßig den politischen Betrieb. Sie führen zu Rücktritten, Untersuchungsausschüssen, schlechten Wahlergebnissen, Gesetzesverschärfungen und in jedem Fall zu intensiven politischen Debatten. Ich habe versucht zu verstehen, wie es jeweils dazu kommen konnte, und nachzuzeichnen, wie die betreffenden Politiker, ihre politischen Gegner und die Öffentlichkeit damit umgegangen sind. So ist ein Sittengemälde entstanden, ein Bild von unserer Politik in ihrem gesellschaftlichen Rahmen. Dies ist ein Buch über Fehler in der Politik, und das heißt vor allem: über Menschen in der Politik.

Helene Bubrowski

Berlin, März 2023

»ICH BIN IN TRÄNEN AUSGEBROCHEN«

Gibt es Fehlerkultur in der Politik?

Eine Bühne im Wedding, Hinterhof zwei. Es ist der Ort für ein Experiment. Vier Politiker sind eingeladen, um etwas anderes zu erzählen als die übliche Erfolgsgeschichte. Sie werden über das sprechen, was so richtig schlecht gelaufen ist. Eine politische Fuck-up-Night. In der Start-up-Szene ist das bekannt, aber für Politiker hat es so was noch nie gegeben.

Johannes Vogel steht schon oben. Dunkelblauer Anzug, weißes Hemd, hellbrauner Gürtel, hellbraune Schuhe. Der FDP-Mann schaut an sich runter und dann ins Publikum. Die Hipster-Quote ist hoch, kein anderes dunkles Jackett zu sehen. »Das ist schon mal der erste Fuck-up. Ich sehe aus wie das lebendige FDP-Klischee.« Am Morgen sei der israelische Staatspräsident im Bundestag gewesen, er habe keine Zeit gehabt, sich umzuziehen.

Wenn Politiker über ihre Fehler sprechen, ist es ein bisschen so, wie wenn Kandidaten im Bewerbungsgespräch nach ihren Schwächen gefragt werden. Sie sagen irgendwas, das so klingt wie eine Schwäche, aber in Wahrheit eine Stärke ist. Ungeduld ist ein Klassiker oder: Ich bin so streng mit mir. Horst Seehofer hat fünfzig Jahre lang Politik für die CSU gemacht. Auf die Frage nach seinem größten Fehler hat er gesagt: dass er frühzeitig angekündigt habe, nicht erneut als bayerischer Ministerpräsident zu kandidieren. Beliebt ist auch die Ausflucht in Koketterie. Ursula von der Leyen hat es als ihre größte Schwäche bezeichnet, dass sie so miserabel koche. »Ich kriege gerade mal Nudeln, Reis und Kartoffeln hin.«

Johannes Vogel flüchtet nicht. Der Witz über sein Outfit war zum Warmwerden. Dann wird es ernst. Vogel ist 40 Jahre alt und hat es schon weit gebracht. Er ist parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. Aber an diesem Septemberabend spricht er über Tränen und Erschöpfung.

Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen habe er eine »katastrophale Fehlentscheidung« getroffen. Als einziger Politiker aus der Ampel hat er für die FDP zwei Arbeitsgruppen geleitet, und zwar große und wichtige, Arbeit und Rente. »Ach klar, wer soll das denn sonst machen, ich bin doch leistungsfähig.« So hat er sich das damals schöngeredet. Vogels Pointe ist nicht, dass sich das alles dann doch als geniale Fügung herausgestellt habe, dass Arbeit und Rente nun aus einem Guss seien. Vogel sagt: »Das war eine irre Selbstüberschätzung, ein Vabanquespiel.« Er sei in dieser Zeit ein »wandelnder Zombie« gewesen. »Es ist gerade so gut gegangen, aus purem Glück.« Der FDP-Mann schaut auf seine Fußspitzen. »Ich bin am Rande einer Sitzung in Tränen ausgebrochen.« Das wirkt irgendwie sympathisch, aber einen weinenden Chefverhandler will trotzdem keiner. Deshalb hat es bis zu diesem Abend auch niemand gewusst, außer einer Kollegin, die damals zufällig danebenstand.

Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung hat zu dem Abend mit dem schönen Titel »Fallen lernen« eingeladen. Es ist kein geschützter Raum im engeren Sinne, vereinzelt sitzen auch Journalisten auf den rot bezogenen Stühlen, Video- und Tonaufnahmen sind allerdings verboten. Ansonsten viele junge Leute, ein Glas Weißwein in der Hand oder eine Flasche Bier. Es ist eine nette, entspannte Atmosphäre. Die vier Politiker – neben Vogel sind es Antje Kapek von den Berliner Grünen, Brigitte Zypries, frühere Ministerin der SPD, und der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek – lassen sich auf das Experiment ein. Sie achten jetzt nicht auf jedes Wort. »Das war scheiße.« »Ich war ein ziemlicher Kotzbrocken.« »Noch ein Fuck-up big time.«

Es ist nicht nur die Sprache, die anders ist als sonst. Als die vier im Halbkreis sitzen, ist es ein bisschen wie in einer Gruppentherapie. Die eine öffnet sich etwas mehr als der andere. Zypries wird einmal patzig, über die Russlandpolitik der SPD will sie nicht sprechen. Aber auch sie offenbart Verletzungen, als sie die Jüngeren in der Runde mahnt, nie zu vergessen, dass der Politiker als Mensch nicht viel zählt. »Die Leute wollten nie Brigitte Zypries, immer nur die Ministerin.«

Angst ist in der Politik ein Tabu. Jeder Politiker trägt sie mit sich herum, aber sie wird versteckt in der Handtasche, dem Aktenkoffer, Jutebeutel oder Rucksack. Wer würde einen Angsthasen wählen? Johannes Vogel berichtet von einer Angst, die das Innerste berührt, nämlich der Angst, nicht dazuzugehören. Er ist in der FDP, seit er 17 ist, vorher hat er mal bei der Grünen Jugend reingeschnuppert. Zusammen mit seinem Spezialgebiet, der Sozialpolitik, hat ihm das den Ruf eingebracht, irgendwie links zu sein, jedenfalls linker als der typische FDP-Mann aus Nordrhein-Westfalen. Er konnte sich davon nicht freimachen. »Ich hatte Angst, das Klischee über mich zu bedienen. Deshalb habe ich einen Fehler gemacht.« Das liegt schon einige Jahre zurück. Es ging um den Mindestlohn, die FDP war damals strikt dagegen, Vogel zunächst auch. Dann las er alle Studien und kam irgendwann zu dem Punkt, dass doch viel für den Mindestlohn spricht. »Wir waren offensichtlich auf der falschen Seite. Aber ich habe mich drei Jahre lang nicht getraut, das zu sagen.«

Die meisten Politikberater würden zusammenzucken. Die übliche Empfehlung ist es, sich möglichst unangreifbar zu geben. Das hat auch einen Preis, den man nicht übersehen darf: Die Sprache wird seelenlos, sie kommt nicht mehr bei den Leuten an. »Wir haben uns programmatisch weiterentwickelt, weil sich durch die demografische Entwicklung die Lage auf dem Arbeitsmarkt verändert hat« – das wäre die typische Antwort eines Politikers gewesen, um eine Kursänderung zu erklären. Nicht: »Wir lagen offensichtlich falsch.« Vogel geht von der Bühne, lauter Applaus. Er dreht sich zu Kapek, die neben ihm sitzt: »War das okay?« Auch so ein Satz, den man von Politikern selten hört.

Kurt Beck hat mal gesagt: »Man hat es als Politiker in Fleisch und Blut, dass man keine Schwächen zeigen darf.« Da schwang keine Überlegenheit mit, eher Verbitterung über die Gesetzmäßigkeiten des politischen Geschäfts, die auch dem SPD-Politiker zugesetzt hatten. Die Härten der Spitzenpolitik führen dazu, dass sich Politiker verpanzern. Dann dringen die Angriffe von außen nicht mehr ins Innerste. Kommunikationsberater, die eine solche Abhärtung empfehlen, haben natürlich einen Punkt: Selbstkritik wird von den Wählern selten belohnt und von den Gegnern oft instrumentalisiert. Wer zum ersten Mal einen Fehler zugibt, erregt damit noch Aufmerksamkeit, vielleicht sogar Respekt. Doch der Effekt nutzt sich schnell ab, bei der zweiten oder dritten Entschuldigung kann das Urteil schon lauten: Der oder die kann das nicht.

Dieses Buch ist ein Plädoyer für Fehlerkultur in der Politik. Der Begriff der Kultur ist hier normativ gemeint, nicht rein empirisch wie im Angelsächsischen, wo es auch gun culture und Ähnliches gibt. In diesem Sinne ist Fehlerkultur für Politiker eine Herausforderung; das kann nur bestreiten, wer die Zwänge des politischen Betriebs nicht kennt. Die Harvard-Professorin Barbara Kellerman hat die Komplexität auf eine treffende Formel gebracht: »Eine Entschuldigung zu verweigern, kann klug sein oder tödlich. Umgekehrt kann auch die Bereitschaft zur Entschuldigung als Zeichen eines starken Charakters angesehen werden oder als Zeichen von Schwäche.«

Das erste, und wie ich finde, schlagende Argument für eine neue Fehlerkultur ist ganz einfach: Politik wird dadurch besser. Wer nicht bereit ist, einen Fehler einzugestehen, wird nicht bereit sein, ihn zu beseitigen. Häufig sind politische Vorschläge unausgegoren, manchmal sogar die fertigen Gesetze. Das hat längst nicht immer mit Schlampigkeit zu tun. Viele Prozesse sind wahnsinnig kompliziert, die Bedingungen ändern sich ständig, gerade in Krisenzeiten. Das Gebot der Stunde ist dann, Fehler zu erkennen und zu korrigieren. Das ist die Stärke der Demokratie, denn da kann öffentliche Kritik Anstoß zu Veränderung geben. In autoritären Regimen unterlaufen dem Machthaber offiziell keine Fehler, deshalb können sie nur verschleiert und, wenn überhaupt, stillschweigend beseitigt werden.

In freiheitlichen Gesellschaften, in denen Journalisten recherchieren und die politische Konkurrenz aufpasst, haben Vertuschungsversuche oft kurze Beine. Sie können sich als der größere Fehler erweisen. Aristoteles wird der Satz zugeschrieben: »Einen Fehler durch eine Lüge zu verdecken heißt, einen Flecken durch ein Loch zu ersetzen.« Wenn man die Sache vom Ende her denkt, liegt ein guter Umgang mit Fehlern im eigenen Interesse. Und auch kurzfristig kann sich das Eingeständnis eines Fehlers lohnen, denn oft nimmt es einer Empörungswelle die Spitze. Nach Kellermans Analyse erfolgen die meisten Entschuldigungen aus Eigeninteresse – aus dem Kalkül, dass es weniger Nachteile hat, sich zu entschuldigen, als es nicht zu tun. Die Bitte um Verzeihung diene aber, meint sie, letztlich doch einem gesellschaftlichen Zweck: Die Verantwortlichen ließen sich auf einen »säkularen Ritus der Buße« (Nicholas Tavuchis) ein. Das sei mehr als eine Erklärung oder ein Eingeständnis, es gehe darum, mit den Betroffenen in einen Austausch zu treten, um ein Problem hinter sich zu lassen und gemeinsam nach vorne zu schauen.

Der Kommunikationspsychologe Friedemann Schulz von Thun unterscheidet zwischen der Souveränität erster und höherer Ordnung. Den Menschen, der nach der Souveränität erster Ordnung strebt, beschreibt er als »wandelnde Exzellenzinitiative«, ihm gehe es darum, »möglichst perfekt alles im Griff zu haben, sich garantiert keine Blöße zu geben, keine Fehler einzugestehen, Schwächen zu verbergen«. Das Dilemma ist, dass Menschen eben keine wandelnden Exzellenzinitiativen sind, sie können noch so viele Berater haben, am Ende sind sie fehlbar, und das weiß auch jeder. Deshalb ist dieses Konzept nicht glaubwürdig. Die Souveränität höherer Ordnung besteht dagegen darin, so schreibt Schulz von Thun, das Menschsein einzugestehen, und dazu gehört eben auch »die Begrenztheit, die Schwäche, die teilweise Ohnmacht, die Anfälligkeit für Fehler und Irrtümer«. Man könnte auch sagen: Es ist eine Stärke, Schwäche zu zeigen.

Diese Stärke ist auch politisch messbar. Denn Verantwortung für einen Fehltritt kann man nur übernehmen, wenn man auch verantwortlich ist. Als die Kanzlerin im Frühjahr 2021 die zur Eindämmung der Pandemie geplante »Osterruhe« zurücknahm, sagte sie, die Entscheidung sei ihr Fehler gewesen: »(…) denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so.« Merkel hat sich mit dieser Entschuldigung nicht klein gemacht, sondern unterstrichen, dass sie die Nummer eins ist.

Merkels Nachfolger Olaf Scholz hat es anders gehandhabt. In einer Pressekonferenz im Kanzleramt hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von »50 Holocausts« Israels an Palästinensern gesprochen. Scholz distanzierte sich nicht direkt von dieser Wortwahl. Denn unmittelbar nach Abbas’ Bemerkung erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Pressekonferenz für beendet, Scholz griff nicht ein. »Das war mein Fehler, und den muss ich auf meine Kappe nehmen«, sagte Hebestreit später. Der Kanzler hat im eigenen Haus allerdings jederzeit die Möglichkeit, das Wort zu ergreifen, er braucht nicht die Erlaubnis seines Sprechers. Man könnte sagen: Hebestreits Kappe ist nicht groß genug, um diese Verantwortung zu übernehmen. Scholz wirkt hier nicht souverän.

Fehlerkultur wird noch immer in eine esoterische Ecke gestellt. Als sei sie eine Art Selbstbespiegelung zum Selbstzweck, höchstens ein Nice-to-have, wenn man sonst keine Probleme hat. Das ist eine überkommene Vorstellung. Nicht nur in der Unternehmenswelt lässt sich ein Mentalitätswandel beobachten. Sogar der Bundesnachrichtendienst hat aus den Skandalen der Vergangenheit die Konsequenz gezogen, dass Vertuschungsversuche alles nur noch schlimmer machen. Fehleinschätzungen wie etwa zur Lage in Afghanistan werden intern aufgearbeitet, und dass das geschieht, wird auch nach außen kommuniziert. Dieser Ansatz ist noch recht neu, in der Sicherheitscommunity gab es einige Skepsis, aber die Zahl der Unterstützer nimmt zu.

Die Ursprünge von Fehlerkultur liegen in einem Bereich, der mit Psychogeschwätz rein gar nichts zu tun hat: in der Luftfahrt. Fehler sind hier besonders gefährlich. Man möchte sich vorstellen, dass Piloten und Towerlotsen zu Menschen gewordene Präzisionsgeräte sind, denen nichts entgeht, die immer sofort und richtig reagieren. Auf den ersten Blick erscheint es daher paradox, dass sich gerade hier die Idee von Fehlermanagement entwickelt hat. Aber eben nur auf den ersten Blick.

1977 sind auf Teneriffa zwei Flugzeuge vom Typ Boeing 747 zusammengestoßen, 583 Tote, es ist bis heute der schwerste Unfall in der Luftfahrt, Terrorangriffe nicht mitgezählt. Die Maschine der Fluglinie KLM startete, obwohl das Flugzeug der Pan Am noch auf dem Rollfeld stand, dichter Nebel versperrte die Sicht. Der Kapitän hatte nicht gewartet, bis der Tower die Startfreigabe erteilt hatte.

Nach weiteren schweren Unfällen machte sich die amerikanische Luftfahrtbehörde auf die Suche nach strukturellen Problemen. Ein erster Befund war, dass in der großen Mehrheit der Fälle, mehr als achtzig Prozent, der Kapitän am Steuer saß. Wie die weitere Analyse ergab, war das kein Zufall: Im Cockpit herrschte eine klare Hierarchie. Kapitäne zögerten nicht einzugreifen, um ihre Kopiloten zu korrigieren. Aber für Kopiloten und andere Crewmitglieder gab es diese Möglichkeit faktisch nicht, Kapitäne als Piloten mit der größten Erfahrung und Inhaber der Kommandogewalt wurden nicht kritisiert. Nach dem Motto: Wenn sie auf ein Problem nicht reagieren, wird es schon einen Grund haben. Eine Mischung aus Angst und Respekt, die sich als fatal erwiesen hat.

Das Ergebnis der Untersuchungen lässt sich auf eine einfache Formel bringen: Gutes Fehlermanagement kann Leben retten. Diese Erkenntnis hatte durchschlagende Konsequenzen. Seither gibt es in der Luftfahrt das Crew Resource Management, das die Besatzungsmitglieder verpflichtet, unabhängig von der Hierarchie auf mögliche Fehler hinzuweisen, Einwände ernst zu nehmen. Es muss immer klar sein, wer am Ende die Entscheidung trifft, aber alle Bedenken, etwa die Perspektive der Kabinencrew, müssen einbezogen werden. Für Zwischenfälle an Bord, egal ob technisch oder medizinisch, gilt eine Checkliste zur strukturierten Entscheidungsfindung (im deutschsprachigen Raum: FORDEC). Alle Unregelmäßigkeiten eines Flugs müssen hinterher aufgearbeitet werden, sämtliche Mitglieder der Crew beteiligen sich daran. Damit sie auch bereit sind zu berichten, was sie selbst falsch gemacht haben, wird von vielen Airlines zugesichert, dass sie keine Konsequenzen befürchten müssen. Es geht darum, die Fehlerquelle aufzudecken und künftig zu eliminieren. Die Wirkung dieses Fehlermanagementsystems ist messbar: Der Anteil der Unfälle aufgrund menschlichen Versagens ist innerhalb von zwanzig Jahren von siebzig auf dreißig Prozent gesunken.

Eine schöne Erfolgsgeschichte, die Vorbild für andere Bereiche sein könnte. Unter Ärzten mehren sich die Stimmen, die die Tabuisierung von Fehlern in der Medizin anprangern. Auch hier gilt: Fehler nicht zu kommunizieren, kostet Menschenleben. Halbgötter in Weiß, diese Vorstellung ist nicht mehr zeitgemäß. Manche Kliniken haben mittlerweile Systeme zur anonymen Meldung von Problemen oder Fehlern eingeführt.

In der Politik ist es schwieriger. In Abgeordnetenbüros, Parteizentralen und Ministerien laufen viele Dinge anders als im Cockpit. In der Politik gibt es keine Checkliste, die man abarbeiten kann und dann passt alles. Es kann sogar sein, dass der Fehler gerade darin besteht, alles richtig machen zu wollen. Politiker können sich nicht nach allen Seiten absichern, wenn sie nach oben wollen. Sie müssen auch mal eine Forderung raushauen, die nicht abgesprochen ist, ein Vorhaben ankündigen, dessen Realisierung sie nicht garantieren können. Und doch sind die Erfahrungen in der Luftfahrt hilfreich: Auch in der Politik entstehen Katastrophen oft durch eine unglückliche Verkettung vieler kleiner Fehler. Wer sofort gegensteuert, kommt gar nicht erst auf eine schiefe Ebene, wo ein Fehler den nächsten bedingt.

Einer relevanten Vorfrage müssen wir uns noch widmen: Was ist eigentlich ein Fehler? Es gibt in der freiheitlichen Demokratie keine Instanz, die das verbindlich entscheidet. Auch Gerichte tun das nicht. Was erlaubt ist, kann trotzdem ein Fehler sein. Und nicht alles, was verboten ist, ist politisch gesehen automatisch ein Fehler.

So haben die Politiker, die sich in der Pandemie mit der Vermittlung von Maskengeschäften die Taschen vollgemacht haben, keine Straftat begangen, die Verfahren wurden abgesehen von Steuerhinterziehungsdelikten eingestellt. Aber am Leid anderer Menschen Geld zu verdienen, widerspricht allen moralisch-ethischen Maßstäben. Die Folge war, dass keiner von ihnen auf seinem Stuhl bleiben konnte. Umgekehrt heißt eine Niederlage vor Gericht nicht zwingend, dass eine Entscheidung politisch falsch war. Verschiedene Politiker wurden wegen ihrer scharfen Kritik an der AfD vom Bundesverfassungsgericht gerügt. Der ehemalige Innenminister Horst Seehofer zum Beispiel nannte die Partei »staatszersetzend« und veröffentlichte das Interview auf der Website des Ministeriums. Das war ein Verstoß gegen die Chancengleichheit und damit eine Verfassungsverletzung. Unterm Strich hat ihm das politisch mehr geholfen als geschadet.

In der Kommunikationswissenschaft wird zum Teil zwischen den Begriffen Fehler und Verfehlung unterschieden, wobei es an einer exakten Abgrenzung fehlt. Aus meiner Sicht ist es nicht relativierend, einen Gesetzesverstoß, gar eine Straftat, als Fehler zu bezeichnen. Das rechtliche Urteil ist natürlich nicht irrelevant für die politische Bewertung, aber auch nicht deckungsgleich. Daher bleiben wir hier bei dem einen Begriff: Fehler – in dem Bewusstsein, dass es schwere Fehler gibt und weniger schwere. Es macht für unsere Betrachtungen in der Regel auch keinen Unterschied, ob eine Politikerin einen Fehler selbst begangen hat oder ob die Mitarbeiter etwas falsch gemacht haben, das sie sich als Chefin zurechnen lassen muss. Politische Entscheidungen sind oft so komplex, dass sich das gar nicht rekonstruieren lässt.

Eine Entscheidung kann sich erst rückblickend als Fehler entpuppen, hinterher ist man halt schlauer. Hätten wir gewusst, dass 2020 eine Pandemie über uns kommt, hätte die Politik die Maskenproduktion nach Europa verlegen und die Gesundheitsämter besser ausstatten können. Hypothetische Rückabwicklung der Vergangenheit ist der vornehme Ausdruck, man kann auch sagen: hätte, hätte, Fahrradkette. Bewertungen ändern sich, wenn sich die Umstände verändern. War der Ausstieg aus der Atomkraft ein Fehler? Nach der Katastrophe von Fukushima wollte die große Mehrheit raus aus der Kernenergie. Je drängender die Klimakrise, umso größer wurden die Zweifel, ob eine andere Reihenfolge – erst Kohleausstieg, anschließend Atomausstieg – nicht besser gewesen wäre. Als sich dann die Energiekrise als Folge des Überfalls Russlands auf die Ukraine immer mehr zuspitzte, änderte sich die Stimmungslage wieder, die große Mehrheit der Deutschen wollte zumindest die letzten drei Meiler noch weiterlaufen lassen.

Patzer und kleine Fehltritte können eine solche Eigendynamik entwickeln, dass sie in der öffentlichen Wahrnehmung zu schweren Fehlern oder sogar Skandalen werden. Es geht nicht fair zu bei der Frage, was ein Fehler ist oder werden kann. Angela Merkel hat auf die Schnelle mal brutto und netto verwechselt, und schon freute sich die SPD über die »maßlos überforderte Kanzlerin«. Politiker schlafen oft zu wenig, sind immer unter Zeitdruck. Da passiert ständig etwas, von dem die Pressesprecher hoffen, dass es niemand mitbekommen hat. Und wenn doch, dass die Sache schnell wieder versandet.

Bei Armin Laschet war die Hoffnung vergeblich. Als im Juli 2021 die Nebenflüsse des Rheins über die Ufer stiegen, Häuser mitrissen, Straßen, Bahnstrecken und Brücken zerstörten, fuhr der Unionskanzlerkandidat und nordrhein-westfälische Ministerpräsident ins Flutgebiet, er sah die Schäden, sprach mit den verzweifelten Menschen und hatte dann diesen Aussetzer: Er blödelte mit dem Landrat, während der Bundespräsident sprach. Es war sein Pech, dass ein dpa-Fotograf ihn genau in dieser Sekunde vor der Linse hatte. Die politische Konkurrenz sorgte dafür, dass das Foto viral ging, Laschet hat sich nicht wieder erholt. Dass dieser Moment eine solche Schlagkraft entwickeln konnte, lag nicht nur daran, dass die Maßstäbe für Kanzlerkandidaten besonders streng sind. Der Lacher passte perfekt in ein bestehendes Narrativ über Laschet: Dem CDU-Mann wird zugeschrieben, die Dinge nicht so ganz ernst zu nehmen. Seine liberalere Haltung in der Pandemie spielt dabei eine Rolle, sicher auch Äußerlichkeiten wie seine Aachener Singsang und die vielen Fotos von ihm im Narrenkostüm. Ob dieses Bild ganz, zum Teil oder gar nicht stimmt, ist nicht mehr relevant, sobald es sich verfestigt hat.

Manchmal sind es einfach Zufälle: Wenn die Öffentlichkeit gerade über Steuerschlupflöcher diskutiert, können kleinste Unregelmäßigkeiten in Spesenabrechnungen plötzlich eine Wucht entfalten. Auch die Medien und die politischen Gegner haben Einfluss darauf, ob ein Vorwurf gleich wieder verglimmt oder einen Flächenbrand entzündet. Dass Christian Lindner einen Privatkredit von der Bank bekommen hatte, für die er als Finanzminister ein Grußwort hielt, hat eigentlich das Zeug für eine mittelgroße Empörungswelle. Die Nachricht, dass es kein Fall für die Justiz ist, kam schnell – aber ein Shitstorm kann schneller sein. Doch den gab es nicht, auch weil die Opposition weitgehend ruhig blieb. Das kann verschiedene Gründe haben – weil die CDU ähnliche Vorfälle in den eigenen Reihen hat und daher kein Interesse an einer Compliance-Debatte. Vielleicht auch weil sie die Beziehung zur FDP nicht belasten will. Lindner konnte erst mal aufatmen.

Die zweite Vorfrage: Wie wird Fehlerkultur praktiziert? Zu seinen Fehlern stehen, Verantwortung übernehmen – das hört sich gut an, aber was heißt das eigentlich? Auch hier gibt es nicht die eine eindeutige Antwort, sondern nur eine Annäherung durch Aussieben, was mit Fehlerkultur nicht gemeint ist.

Das häufigste Missverständnis ist, dass Fehlerkultur im Grunde dasselbe ist wie Krisenkommunikation. Das ist angesichts der vielen Kommunikationsberater auf dem politischen Markt kein Wunder. Man darf ihren Einfluss nicht unterschätzen. Vor allem Politiker, die noch nicht so lang im Geschäft sind, verlassen sich auf deren Erfahrung, folgen ihren Empfehlungen. Was wiederum das Sendungsbewusstsein der Berater stärkt. Einige betrachten die Politiker, für die sie arbeiten, geradezu als ihr Werk. »Jetzt bin ich ja da. Sie werden schon sehen: Vor der Kamera steht bald ein anderer Mensch«, versicherte mir ein Kommunikationsexperte, der neu im Team eines Spitzenpolitikers war.

Fehlerkultur hat einen kommunikativen Aspekt, aber sie ist nicht in erster Linie auf die Außenwirkung angelegt. Es geht eben nicht darum, einen Vorfall schnell in ein möglichst günstiges Licht zu rücken. Fehlerkultur ist ein innerer Prozess: Was ist passiert und warum? Da darf nichts beschönigt werden, alles muss auf den Tisch. Oft ist der Druck groß, öffentlich Stellung zu nehmen. Dann können Politiker nicht abwarten, bis jeder Stein umgedreht ist. Aber der Reflex, sofort Position zu beziehen, um sich die Deutungshoheit zu sichern, kann sich als Bumerang erweisen. In aller Regel ist es sinnvoll, sich unter Verweis auf interne Prüfungen (die auch wirklich stattfinden müssen!) Zeit zu erkaufen. Man kann es auf die Formel bringen: nicht kommunizieren, bevor man weiß, was man sagen will.

Fehlerkultur heißt auch nicht, dass die Folge zwingend ein Rücktritt sein muss. Es gibt in Teilen der Bevölkerung und der Medien die Erwartung, dass immer ein Kopf rollen muss. Schon der Ausdruck ist furchtbar. In meinen Gesprächen für das Buch haben mehrere Politikerinnen und Politiker für Journalisten das Bild von Bluthunden verwendet: Sie gäben erst dann Ruhe, wenn die Beute erlegt sei. Das ist leider nicht in allen Fällen falsch. Aufgeregter Kampagnenjournalismus verkauft sich besser als ausgewogene Berichte, die alle Seiten beleuchten. Aber die Gesetzmäßigkeiten des Boulevards dürfen nicht maßgeblich sein. Wie gut sich ein Fehltritt für die Skandalisierung eignet, sagt noch nichts über die Schwere des Vorwurfs.

Zur Fehlerkultur gehört allerdings zwingend, die Frage nach den Konsequenzen von Fehltritten zu stellen. Auch das ist erst mal intern zu klären. Wenn der Fehler an Überlastung liegt, könnte daraus folgen, sich künftig weniger vorzunehmen oder sich Unterstützung zu besorgen. Oder ist es doch ein Amt zu viel? Beruht eine Fehleinschätzung auf falschen Annahmen, muss man sich fragen, wie man blinde Flecken bekämpfen kann. In der externen Dimension kommt es darauf an, dass sich die Konsequenzen nicht in Worthülsen erschöpfen. Das bestärkt nur die Politikverdrossenheit. Es grassiert ja ohnehin das gefährliche Narrativ, dass für »die da oben« andere Regeln gelten, dass die Kassiererin im Supermarkt ihren Job viel schneller los ist als jeder Spitzenpolitiker.

Franziska Giffey ist im Mai 2021 aufgrund der anhaltenden Diskussionen über ihren Doktortitel als Bundesfamilienministerin zurückgetreten, doch das war eher eine vorgegaukelte Konsequenz, denn Spitzenkandidatin für die Berlinwahl ein halbes Jahr später ist sie trotzdem geblieben. Plagiate in Dissertationen müssen politische Karrieren nicht zwingend beenden. Es ist aber nicht plausibel, dass das nur ein Problem für ein Bundesministerium sein soll, aber nicht für das Rote Rathaus. Giffey erklärte den halbherzigen Teilrücktritt kurzerhand zur Frage besonderer Zuverlässigkeit: »Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt.« Für das Berliner Wahldebakel hat aus der politischen Führung der Hauptstadt niemand Verantwortung übernommen. Giffey sagte nach der Wahl nur, dass die Schuld »auf vielen Schultern« liege, und sprach fortan gar nicht mehr darüber.

Man sieht schon: Im echten Leben ist es anders als auf der Bühne im Wedding. Da ist die Atmosphäre nicht nett und entspannt. Da ist wenig Applaus nicht das Schlimmste, was passieren kann. Und da sprechen die meisten Politiker auch nicht freiwillig über ihre Fehler, sie sind gezwungen, sich zu Vorwürfen zu verhalten. Fehlerkultur unter Realbedingungen, das funktioniert weniger gut als im Wedding.

»ICH GEHE HIER ERHOBENEN HAUPTES RAUS«

Warum Andreas Scheuer keinen Fehler zugibt

Andreas Scheuer hatte es sich anders vorgestellt. Er wollte über seine Erfolge als Bundesverkehrsminister sprechen, seine Ideen für den Verkehr der Zukunft. Nicht schon wieder über die elende Maut. Es ist Ende Januar 2020, Scheuer sitzt bei Markus Lanz in der Sendung. Aber das Thema ist die Pkw-Maut, die der Europäische Gerichtshof ein gutes halbes Jahr zuvor gekippt hatte.

Scheuer hat echte Entertainerqualitäten, wenn er Horst Seehofer imitiert, kann man Tränen lachen. Aber nun schlägt er ziemlich verkrampft die Beine übereinander und versucht zu erklären, was die meisten im Land nicht verstehen: Wie kann es sein, dass Schadensersatz von einer halben Milliarde Euro droht, für den die Steuerzahler aufkommen müssen? Warum hat er die Verträge unterschrieben, ohne das Urteil abzuwarten? Je länger Scheuer redet, desto fahriger wird er. Er hält Markus Lanz vor, dass er ja auch gescheitert sei, mit Wetten, dass …? Ich sitze ebenfalls auf einem der Sessel im Studio. Warum reitet er sich so rein, frage ich mich. Zu ihm sage ich: »Ich dachte, Sie nutzen diese Gelegenheit heute hier, um zu sagen: Das war ein Fehler.« Scheuer schüttelt den Kopf. Nein, er habe nichts falsch gemacht.

Seit dem Urteil aus Luxemburg ist Andreas Scheuer der Verlierer der Nation. Über Wochen kommt keine Satireshow ohne Scheuer-Witze aus. Sein »kleiner Doktor filozofie« von der Universität Prag wird wieder rausgekramt, auch wenn er den Titel gar nicht mehr führt. Ein Grünen-Politiker erzählt, dass der Name Scheuer immer geht, um ein Bierzelt in Stimmung zu bringen. Der Stern nennt ihn einen »Totalausfall«. Seine Partei lässt ihn allein damit. Der CSU macht in puncto Kampagnenfähigkeit niemand etwas vor, sie weiß, wie robuste Verteidigung geht. Aber Parteichef Markus Söder ist höchstens lauwarm, wenn es sich um Scheuer handelt. Ja, die Maut sei schon ein »Mühlstein«, sagt er. Den will er sich nicht selbst umhängen. Aber er hat den Daumen auch nicht gesenkt, sonst wäre Scheuer nicht mehr im Amt.

Wenn Politiker so im Sturm stehen wie Scheuer, gibt es einen einfachen Weg in den Windschatten: sagen, dass man einen Fehler gemacht hat. Es kann ehrlich gemeint sein, das Ergebnis eines inneren Aufarbeitungsprozesses. Es kann auch eine Floskel sein, taktisch motiviert. Der Satz »Das war ein Fehler« ist noch längst kein Ausweis von Fehlerkultur, auch kein Beweis für innere Größe. Wenn ein Politiker diesen Satz sagt, heißt das zunächst nur, dass er sich selbst nicht als unfehlbar inszeniert.

Für den Effekt ist das egal. Einen Fehler zuzugeben, nimmt den Druck raus. Ein Befreiungsschlag. Das war auch schon vor zwanzig Jahren so. 2003 sprach Gerhard Schröder im Bundestag, er war noch Kanzler, es ging um die Rente, genauer gesagt darum, dass die Rentenhöhe wieder an die Altersentwicklung gekoppelt wird. Abgeordnete von CDU und CSU riefen wütend dazwischen, fuchtelten mit den Armen, die Abschaffung des sogenannten demografischen Faktors, von Helmut Kohl eingeführt, sei ein großer Fehler von Rot-Grün gewesen. Schröder unterbrach sich kurz in seiner Rede und wandte sich der Unionsfraktion zu: »Das war ein Fehler, keine Frage.« Aus den Reihen der Opposition war danach kein Mucks mehr zu hören.

Ganz so leicht hätte es die Opposition Scheuer sicher nicht gemacht. Aber er versucht es nicht mal, sondern verliert sich in Rechtfertigungen und eröffnet damit noch eine neue Front. Seine Kritiker regen sich jetzt nicht nur über die Maut auf, sondern vor allem über seinen Umgang damit. Es ist ein Teufelskreis. Je größer die öffentliche Empörung, desto renitenter wird Scheuer. Bei seinem Abschied aus dem Ministerium im Dezember 2021 bilanziert er die vergangenen vier Jahre: »Ich gehe hier erhobenen Hauptes raus.« Er hoffe auf Kontinuität, die letzten Jahre seien gut gewesen. Er schaltet auf Angriff, arbeitet sich am Untersuchungsausschuss ab, wie seine Mitarbeiter dort angegangen worden seien. Dann spricht Scheuer doch von entschuldigen, aber nicht für eigene Fehler. »Ich möchte mich bei vielen Kolleginnen und Kollegen entschuldigen, die vielleicht auch im Bekannten- und Verwandtenkreis viel ertragen mussten.« Und wer ist schuld dran? Die Medien mit ihren »zumeist unrichtigen und dummen Kommentaren«.

Es bleibt dieselbe Frage, die ich schon während der Talkshow hatte: Woher kommt dieser Starrsinn? Merkt er nicht, dass er sich total verrannt hat? Warum sagt er nicht, dass er den Ärger der Menschen verstehen kann? Es ist doch offensichtlich, dass seine Strategie – wenn es denn eine ist – nicht funktioniert. Schwarz auf weiß bekommt er das erst etwas später: Bei der Bundestagswahl 2021 verliert er in seinem Wahlkreis im tiefschwarzen Niederbayern deutlich, vier Jahre zuvor hat er noch 47,5 Prozent der Erststimmen erhalten, nun sind es 30,7 Prozent.

Ich schreibe Andreas Scheuer in einer Mail, dass wir zusammen bei Lanz waren und ich für mein Buch wissen will, ob sich sein Blick verändert hat. Könnte ja sein, er ist schließlich nicht mehr im Amt, steht kaum in der Öffentlichkeit. Wochenlang höre ich nichts und denke, dass er keine Lust hat; die Sendung ist ja nicht so gut für ihn gelaufen. Doch dann klingelt das Telefon, unbekannte Nummer, es ist Scheuer selbst. Ich hätte eine Mail geschrieben, ja, er habe Zeit, nächste Woche, zum Kaffee, perfekt.

Warum können Sie keinen Fehler zugeben, Herr Scheuer? Er rührt in seinem Cappuccino. »Man gibt nicht einfach einen Fehler zu, weil es sich gut anhört und um als Politiker besser dazustehen«, sagt er. »Es war der Zwang. Ich habe den Eid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.« Hätte er gegen seine eigene Überzeugung und die fachliche Einschätzung seines Ministeriums einen Fehler zugegeben, hätten das die Mautbetreiber medial ausgeschlachtet und zum Schaden des Bundes verwendet, so die Logik. Bestand die Gefahr wirklich? In dem Rechtsstreit kommt es auf die Einzelheiten in den Vertragsklauseln an, darauf, wie man sie auslegt, und auf Details, wie wer wann mit wem welche weitere Absprache getroffen hat. Ein allgemeines »Es tut mir leid« hat keine rechtliche Relevanz. Aber was Wahres ist trotzdem dran. Sie würde ihren Mandanten in so einer Situation immer raten, nichts zu sagen, sagt eine Anwältin, die auf Schiedsverfahren spezialisiert ist. Und wenn es unbedingt sein muss, nur mit dem Zusatz »ohne Anerkennung einer Rechtspflicht« – was die Sache total verwässern würde.

Aus Überzeugung hätte er sich sowieso nicht entschuldigen können, sagt Scheuer, denn er sieht gar nicht, was er falsch gemacht haben soll. Seine Begründung: »Alle Ampeln standen auf grün«, die EU-Kommission habe die Maut schon in der Legislaturperiode davor gebilligt, der Generalanwalt beim EuGH habe keinen Rechtsverstoß gefunden. »Niemand hat mit dieser Entscheidung gerechnet und meine Pflicht war zudem, die Beschlüsse des Parlaments umzusetzen«, sagt Scheuer.

Dass keiner damit gerechnet habe, stimmt nicht. Europarechtler hatten gewarnt: Nur den Ausländern Geld abnehmen, aber sie dabei nicht zu diskriminieren, das geht nicht auf. So wenig wie die Quadratur des Kreises. Auch der CSU-Politiker Peter Ramsauer, bis 2013 selbst Verkehrsminister, hatte das Problem mehrfach angesprochen. Im Verkehrsministerium sitzen genügend Juristen, die vom europarechtlichen Verbot der Ausländerdiskriminierung schon mal was gehört haben. Warum haben sie nichts gesagt? Weil, wie ein Beamter im Untersuchungsausschuss sagte, die fachliche Arbeit von politischen Vorgaben dominiert wurde? Nicht aus Scheuers Sicht. Er erklärt es sich damit, dass die Sache längst angelaufen war. »Ich habe ja nicht bei null angefangen. Alles lag auf meinem Tisch, sogar das Vergabeverfahren lief schon.« Er habe ständig gefragt, was die Mitarbeiter denken, niemand habe Zweifel geäußert. »Wir hatten im Haus ganz flache Hierarchien.« Und zu ängstlich dürfe man als Minister eben auch nicht sein: »Wenn man politisch etwas erreichen will, kann man nicht warten, bis alles durchgeklagt ist.«

Scheuer ist ein Freund des robusten Stils. Er habe 19 Jahre Basketball gespielt, erzählt er. »Ich bin ein harter Sportler.« Was heißt das? Ein Kumpel habe ihm mal gesagt: »Eines ist klar, Spieler und Anhänger des Gegners wählen dich auf jeden Fall schon mal nicht. Gut, dass Basketball kein Massensport ist.« Muss schon rau gewesen sein. »Ich gehe aufs Spielfeld, um zu gewinnen«, bestätigt Scheuer. »Dem ordne ich alles unter.«

Und in der Politik? »Es steht 88 zu 1«, sagt er, 88 Projekte seien ihm als Verkehrsminister geglückt, nur eins nicht. In den Medien werde die Maut völlig überbewertet, das ganze Gute falle unter den Tisch. Aber die Leute außerhalb dieser Blase, die sähen das schon. Scheuer hat ein paar Geschichten parat. Er erzählt, wie er über die Luftfahrtmesse ILA in Berlin gelaufen ist. »Ein junger Gründer ist mir hinterhergespurtet«, er habe ihm »einfach mal danke sagen« wollen für den Rechtsrahmen, den Scheuer für die Drohnen geschaffen habe. Oder wie er mal durchs Brandenburger Tor gelaufen ist, da hatte er gerade den 125-Kubik-Führerschein erschaffen. Einer habe rübergerufen: »Scheuer, danke, ich hole ihn mir morgen ab.«

Als er 2017 zum Verkehrsminister ernannt worden sei, habe ein grüner Verkehrspolitiker missmutig dreingeschaut: Das würde ja nun Saure-Gurken-Zeit für die Opposition, weil im Verkehrsministerium jemand am Ruder sei, der wirklich aus dem Fachbereich komme. So berichtet es Scheuer. Und dann soll er plötzlich der Volldepp sein? »An fehlender Kompetenz kann es nicht liegen, Bekanntheit ist hergestellt, Beliebtheit ist das Einzige, wo man rankönnte.« Aber da werde ihm eben aus allem ein Strick gedreht. Der Mann am Brandenburger Tor könnte sich noch so freuen, die Medien fielen auch über die Motorradführerscheine her. »Vielleicht war ich auch zu forsch«, sagt er. »Ohne meine Frau hätte ich das alles nicht überstanden.«

Es hätte nicht so kommen müssen. Es gab eine Zeit, in der Scheuer die größten Empörungswellen hätte abfedern können, wenn er eingelenkt hätte. Es wären die Tage gewesen, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hatte. Spott hätte es trotzdem gegeben, aber sicher auch Respekt. Hätte, hätte. Scheuer hat nie eine Regung in diese Richtung gezeigt. Sogar Parteifreunde, die Scheuer nahestehen, finden, dass das nicht so glücklich war. »Ein bisschen Demut hätte ihm gutgetan«, sagt ein CSU-Bezirksvorsitzender, der den Parteifreund schon lange kennt.

Solche Ratschläge kommen nicht an, Scheuer