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Aus dem Innern und Umfeld einer Partei der Linken. Möglichkeiten, Grenzen und Unmöglichkeiten der Einflussnahme von unten. Taube Ohren, blinde Flecken, schwarze Löcher und Einbahnstraßenkommunikation. Keine Erfolgsgeschichte. Ein Konvolut des Trotz alledem. Teil 4.
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Seitenzahl: 100
Veröffentlichungsjahr: 2021
23.12.2020
11.12.2020
07.12.2020
07.12.2020 (Vaters 90. Geburtstag)
06.12.2020
02.12.2020
01.12.2020
30.11.2020
25.11.2020
21.11.2020
09.11.2020
Infotafel 01.2
Infotafel 02.1
Infotafel 02.2
Infotafel 02.3
Infotafel 03.1
Infotafel 03.2
Infotafel 04.1
Infotafel 04.2
Infotafel 05.1
Infotafel 06.1
28.10.2020
28.10.2020
28.10.2020
25.10.2020
18.10.2020
Anhang
17.10.2020
16.10.2020
16.10.2020
15.10.2020
06.10.2020
05.10.2020
03.10.2020
01.10.2020
30.09.2020
27.09.2020
25.09.2020
21.09.2020
16.09.2020
16.09.2020
14.09.2020
16.09.2020
01.09.2020
01.09.2020
29.08.2020
12.08.2020
05.08.2020
05.08.2020
05.08.2020
03.08.2020
28.07.2020
27.07.2020
27.07.2020
22.05.2020
22.05.2020
22.05.2020
08.05.2020
17.04.2020
16.04.2020
16.04.2020
05.04.2020
02.03.2020
23.02.2020
22.02.2020
18.02.2020
16.02.2020
15.02.2020
11.02.2020
10.02.2020
08.02.2020
07.02.2020
10.01.2020
08.01.2020
07.01.2020
06.01.2020
06.01.2020
05.01.2020
05.01.2020
Beitrag in der Facebook-Gruppe Denkpflicht*statt*Maskenpflicht
Kurzer Zwischenbericht in Sachen Kandidatur als Einzelbewerber (bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2021) im Wahlkreis 23 (Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg):
Nachdem ich den Wahlvorschlag incl. der erforderlichen Anzahl amtlich geprüfter Unterstützungsunterschriften gestern dem Wahlleiter in Wittlich übergeben hatte, erhielt ich bereits heute den Vorprüfungsbescheid: keine Mängel hinsichtlich der Erfordernisse des Landeswahlgesetzes und der Landeswahlordnung sowie der Vollständigkeit.
Der erste Schritt ist also erfolgreich getan.
Am 06.01.2021 entscheidet nun der Wahlausschuss über die Zulassung all der Wahlvorschläge, die die Vorprüfung bestanden haben - normalerweise eine reine Formsache. Dank an alle, die ihre Unterstützungsunterschrift gegeben haben!
Das Kennwort des Wahlvorschlages lautet:
"Basisdemokratie statt Obrigkeitsstaat!".
Beitrag in der Facebook-Gruppe Denkpflicht*statt*Maskenpflicht
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leute,
sehr kurzfristig habe ich mich entschlossen, zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2021 doch noch ein kleines Zeichen politischen Widerstandes in Corona-Zeiten zu setzen.
Im Wahlkreis 23 - Bernkastel-Kues/ Morbach/ Kirchberg (Hunsrück) möchte ich unter dem Kennwort: Basisdemokratie statt Obrigkeitsstaat! als Einzelbewerber antreten.
Dazu benötige ich 125 gültige Unterstützungsunterschriften.
Und deshalb bitte ich Euch hiermit, mir - völlig unabhängig davon, ob bzw. wen Ihr tatsächlich im März wählen möchtet oder werdet - meine Kandidatur durch eine Unterstützungsunterschrift zu ermöglichen.
Ein von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich ausgefülltes amtliches Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift befindet sich im Anhang. Bitte druckt es aus, füllt es aus und unterschreibt es. Dann sendet es bitte an meine Adresse, damit ich die Unterschrift beim jeweiligen Amt bescheinigen lassen kann.
Leitet diese E-Mail auch bitte an Menschen in Eurem Bekanntenkreis weiter, die im Wahlkreis 23 wahlberechtigt sind und eventuell bereit sein könnten, eine Unterstützungsunterschrift zu leisten.
Weshalb bewerbe ich mich im Wahlkreis 23?
In aller Kürze:
Ich halte die staatlich dekretierten Corona-Bekämpfungsverordnungen der SPD-Grüne-FDP-Landesregierung nach wie vor für in weiten Teilen willkürlich, unangemessen, unverhältnismäßig und rechtsstaatswidrig.
Insbesondere die obrigkeitsstaatlich verordneten Lockdown-Maßnahmen entbehren meines Erachtens jeglicher Logik und wissenschaftlicher Evidenz.
Die durch den Lockdown verursachten sog. Kollateralschäden wirtschaftlicher, sozialer, politischer, psychologischer, gesundheitlicher und anderer Art halte ich für verheerend und schlimmer als die durch COVID-19 verursachten Schäden.
Die Existenz des Virus SARS-CoV-2 leugne ich dabei ebenso wenig wie die Gefährlichkeit der Krankheit COVID-19 für bestimmte Risikogruppen, insbesondere alte Menschen und/oder Menschen mit einschlägigen Vorerkrankungen.
Allerdings sehe ich keine wissenschaftliche Evidenz, warum COVID-19 gefährlicher sein sollte als eine mittelschwere bis schwere Grippe (z.B. Hongkong-Grippe 1969/70, Asiatische Grippe 1957/58).
Viele Dinge, wie z.B. die Maskenpflicht im Schulunterricht, die demnächst - mit großer Wahrscheinlichkeit - sogar auf die Grundschule ausgedehnt werden wird, halte ich für völlig überzogen und darüber hinaus gesundheitsgefährdend.
Ich kann mich auch nicht des Eindrucks erwehren, dass unter dem Deckmantel Corona-Bekämpfung, ganz andere, autoritäre und obrigkeitsstaatliche Ziele durchgesetzt werden sollen.
Dagegen - und da es bis jetzt niemand aus den Parteien SPD, CDU, FDP, FWM, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE tut, sowie als politische Alternative zur AfD - möchte ich meine Stimme erheben.
Da Wahlkreisvorschläge mit den (vom Amt bescheinigten bzw. zu bescheinigenden) Unterstützungsunterschriften bis spätestens Dienstag, den 29. Dezember 2020 (18 Uhr), beim Kreiswahlleiter in Wittlich vorzulegen sind, bitte ich um möglichst schnelle Unterstützung per Unterschrift.
Mit bestem Dank und besten Grüßen
Basisdemokratie statt Obrigkeitsstaat!
Beiträge in der Facebook-Gruppe Denkpflicht*statt*Maskenpflicht
sic! https://diebasis-partei.de/2020/12/dr-med-claus-koehnlein-neues-mitglied-der-partei-diebasis/
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Das Programm schreiben die, die jetzt (!) dort hineingehen und die Impulse gegen das Corona-Regime setzen!
In allererster Linie geht es aber jetzt (!) m.E. um die bloße Anzahl derjenigen, die sich politisch gegen diese "neue Normalität", den Great Reset etc. neu und sichtbar und massenhaft organisieren, um entschlossen (!) die 3 Hauptziele (kleinster gemeinsamer Nenner im Anhang) kurzfristig (!) zu realisieren.
Das Übrige kommt später, wenn das geschafft ist. Was nützen die schönsten weitergehenden Programme, wenn das nicht schnellstens (!) gelingt!
So verstehe ich den Ansatz. Und nur so verstanden, halte ihn für sinnvoll. Die Zeit drängt!!!
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Es geht m.E. um eine kurzfristig schlagkräftig werdende politische Alternative sowohl zu der Großen Parteien-Koalition in Sachen COVID-19 als auch zur AfD. Die Rechtsanwälte Reiner Füllmich und Viviane Fischer vom Corona-Ausschuss sind ebenso Mitglieder wie Prof. Martin Schwab von der Uni Bielefeld und auch Prof. Ulrike Kämmerer, die das Peer Review Papier zu Drosten mit verfasst hat.
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dieBasis - so die Idee, wie ich sie verstehe - könnte die 3 Hauptziele kurzfristig allerdings nur dann erreichen, wenn sie die anderen Parteien politisch so unter Druck setzt, dass diese um ihre politische Macht fürchten müssen (bei anstehenden Wahlen).
Dazu gehört aber zweierlei:
dieBasis muss
massenhaften Zulauf derjenigen erhalten, die die Nase gestrichen voll haben vom Corona-Regime, aber auch nicht in Resignation verfallen wollen, und
aber auch Sammelbecken all derjenigen Experten, Wissenschaftler etc. werden, die sich glaubhaft gegen die staatlich dekretierten Corona-Bekämpfungsmaßnahmen positioniert haben und positionieren.
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Ich denke, einen ernstgemeinten Versuch sollte es wert sein. Wenn nicht jetzt (!), wann dann? Und wenn nicht wir (!), wer dann?
Kommentar auf der Facebook-Seite des Trierischen Volksfreundes zum Artikel vom 07.12.2020: „Alle wichtigen Infos zur Pandemie. Live-Ticker zum Coronavirus: Fünf weitere Todesfälle in der Region“
Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die ernsthaft mit dem Gedanken spielen, sich freiwillig und frühzeitig mit dem neuartigen BioNTech-COVID-19 mRNA Impfstoff BNT162b2 impfen zu lassen, sei dringend empfohlen, sich
1. diesen von der Regierung Großbritanniens veröffentlichten "Beipackzettel" zum COVID-19 Impfstoff in aller Ruhe durchzulesen (insbesondere Punkt 4.6: Fertility, pregnancy and lactation):
https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/941452/Information_for_healthcare_professionals.pdf,
2. diese Impf-Rangfolge (Prioritäten-Gruppen) der Regierung Großbritanniens anzuschauen, um sie mit den Empfehlungen der ständigen Impfkommission STIKO zu vergleichen, die für Ende der Woche angekündigt sind:
https://www.gov.uk/government/publications/priority-groups-for-coronavirus-covid-19-vaccination-advice-from-the-jcvi-2-december-2020/priority-groups-for-coronavirus-covid-19-vaccination-advice-from-the-jcvi-2-december-2020
Empfohlen sei auch folgender Abschnitt des aktuellen Infektionsschutzgesetzes (IFSG):
§20 „(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.
(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen.“
Kommentar auf der Facebook-Seite von Susan Bonath
Eine Anregung zum „Was tun?“.
Und ein paar Infos zur anstehenden Impfauseinandersetzung mit dem Blick nach vorn, um endlich aus dem Jammertal herauszukommen:
a) BRD:
https://diebasis-partei.de, der - vorläufig - letzte Versuch einer parteipolitischen Alternative, jedenfalls dann, wenn sich all (!) das, was an kritischem linken Potenzial in Sachen SARS-COV-2 noch übrig geblieben ist, vor allem massenhaft, gleichzeitig aber rational, abgeklärt, illusionslos und trotzdem entschlossen daran beteiligt!?
b) UK:
Dr. Michael Yeadon (
https://twitter.com/MichaelYeadon3
)
YeadonKampagne (
https://ycampaign.org/
)
Impfstrategie der britischen Regierung (
https://www.gov.uk/government/publications/priority-groups-for-coronavirus-covid-19-vaccination-advice-from-the-jcvi-2-december-2020/priority-groups-for-coronavirus-covid-19-vaccination-advice-from-the-jcvi-2-december-2020
)
BioNTech-Impfstoff, Risiken etc. (
https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/941452/Information_for_healthcare_professionals.pdf
)
Kommentare auf der Facebook-Seite von Susan Bonath
Wenn das kein Fake ist, dann ist es eine vernichtende Kritik am PCR-Test von Drosten: cormandrostenreview.com bzw. https://cormandrostenre-view.com/report/
Die dringendst zu beantwortende Frage bleibt: Was tun?
Antworten auf Antworten zum Kommentar auf der Facebook-Seite des Trierischen Volksfreundes zum Artikel vom 30.11.2020 „Pandemie: Corona-Schutz: Aus für Glühwein to go“:
an Claudia Marmann
Die Patienten auf den Intensivstationen simulieren sicherlich nicht.
Die eine Frage ist nur, ob das Virus SARS-CoV-2 immer und in jedem Fall die tatsächliche Ursache dafür ist, dass sich die (aktuell 3.926) Patienten, die als COVID-19-Fälle gelten, dort in Intensivbehandlung befinden?
Und die andere Frage ist die, ob es um diese Jahreszeit herum und im Winter in früheren Jahren wirklich weniger Intensivpatienten auf den Stationen gegeben hat als derzeit (aktuell 21.628)?
https://www.intensivregister.de/...
https://www.divi.de/.../DIVI-Intensivregister_Tagesreport...
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an Tom Pachner
Dr. Michael Yeadon gibt auf die Frage, warum der (Drosten-)PCR-Test "nicht mehr funktionieren sollte", in seinem Artikel https://lockdownsceptics.org/the-pcr-false-positive.../... eine (auf England bezogene) plausibel erscheinende Antwort, die Grundlage einer Diskussion sein könnte.
Auch zum Thema Übersterblichkeit (im Frühling 2020 im Unterschied zum Herbst 2020) gibt Michael Yeadon ernsthafte Hinweise.
Dass nahezu alle Staaten der Welt (bzw. deren Regierungen) in Sachen SARS-CoV-2 bzw. COVID-19 auch eine je eigene Agenda verfolgen, die mit dem Virus bzw. der Krankheit wenig bis nichts zu tun hat, dürfte auf der Hand liegen.
Dein letzter Halbsatz ist im Übrigen angesichts der tatsächlich an COVID-19 Verstorbenen ziemlich daneben!
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an Tom Pachner
Verharmlosung? Zynismus? Framing? Übersterblichkeit? Pandemie? Coronaleugner? Gesunder Menschenverstand?
Auf der Basis des Peer Review Reports
https://cormandrostenreview.com/report/
und des Artikels von Dr. Michael Yeadon
https://lockdownsceptics.org/the-pcr-false-positive.../...
bin ich gerne bereit, über diese Begrifflichkeiten und den COVID-19-Gesamtkomplex zu diskutieren. Alles andere macht keinen Sinn.
Empfehlenswert ist auch dieser heutige Twitter Thread von Michael Yeadon:
https://twitter.com/MichaelYea.../status/1333679808396587009 .
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an Tom Pachner
Framing? Falschbehauptung? Fakes? disqualifiziert? unwissenschaftlich? Warum so aggressiv?
"This extensive review report has been officially submitted to Eurosurveillance editorial board on 27th November 2020 via their submission-portal, enclosed to this review report is a retraction request letter, signed by all the main & co-authors. First and last listed names are the first and second main authors. All names in between are co-authors."
https://cormandrostenreview.com/submission/
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an Tom Pachner
Mehrfach widerlegt von wem? Genau, von Faktencheckern!
Zitat aus dem Artikel des New Indian Express:
"After drugmaker Pfizer's former Vice President and Chief Scientist for Allergy and Respiratory Michael Yeadon claimed that "the pandemic is fundamentally over in the UK," health fact-checker Health Feedback termed his assertions "false"."
Hier wird auf den Faktenchecker Health Feedback verwiesen.Health Feedback ist ein Teil von Science Feedback. Science Feedback wiederum ist eine "non-profit organization registered in France", zu deren "Partners and Funders" unter anderem Facebook ("In April 2019, Science Feedback started working with Facebook as part of their fact-checking program." https://sciencefeedback.co/science-feedback-partnering.../ ) und Roland Berger gehören ( https://sciencefeedback.co/partners-funders-donors/ ). Science Feedback gehört mit vielen anderen sogenannten Faktencheckern zum International Fact-Checking Network (IFCN), "a unit of the Poynter Institute dedicated to bringing together fact-checkers worldwide" ( https://ifcncodeofprinciples.poynter.org/ und https://www.poynter.org/ifcn/ ), zu dem auch Correctiv gehört.
Unter Führung des IFCN haben diese sich zu einer Allianz zusammengeschlossen:
"Fighting the Infodemic: The #CoronaVirusFacts
Alliance. Led by the International Fact-Checking Network (IFCN) at the Poynter Institute, the #CoronaVirusFacts / #DatosCoronaVirus Alliance unites more than 100 fact-checkers around the world in publishing, sharing and translating facts surrounding the new coronavirus. The Alliance was launched in January when the spread of the virus was restricted to China but already causing rampant misinformation globally. The World Health Organization now classifies this issue as an infodemic — and the Alliance is on the front lines in the fight against it." ( https://www.poynter.org/coronavirusfactsalliance/ ).
Das Poynter Institute selbst ( www.poynter.org ) ist "a global leader in journalism. It is the world’s leading instructor, innovator, convener and resource for anyone who aspires to engage and inform citizens." ( https://www.poynter.org/about/ ).
Die major funders des Poynter Institutes sind (Stand Juni 2020):