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- Herausgeber: Books on Demand
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
NIE ZWEIMAL DENSELBEN FEHLER Der anti-anti-nationale Björn Höcke gegen den Strich gebürstet Zur Strategiedebatte der Linken in Deutschland Eine schlussfolgernde, selektive Gegenüberstellung Zitate von Björn Höcke aus dem Buch "NIE ZWEIMAL IN DENSELBEN FLUSS" werden gegen den Strich gebürstet. Sie liefern die Grundlage für die Ableitung und Gegenüberstellung strategischer Schlussfolgerungen, deren gemeinsame Umsetzung die Parteien der Linken in Deutschland (DIE LINKE, DKP, u.a.m.) endlich in die Lage versetzen würde, der neoliberal-nationalistischen AfD, ihrem Flügel und auch den anderen neoliberalen Parteien im politischen Kampf erfolgreich die Stirn zu bieten.
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Seitenzahl: 48
Veröffentlichungsjahr: 2020
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Inhalt
Abstract
Einleitung
schlussfolgernde, selektive Gegenüberstellung
Ziel, Strategie
Volk
Nation, Patriotismus, Internationalismus, Heimat, Vaterland
Radikalität, kein Extremismus
Theorie und Praxis, keine Ideologie
Partei
USA , NATO , EU , Euro
Antikapitalismus, Antifaschismus, Antiimperialismus
Militär
Selbstbestimmung , Souveränität , Unabhängigkeit, territoriale Integrität
Völkerwanderung, Migration
Religion
Literatur
Kampagnen
Abstract
Das oberste politische Ziel der Linken in Deutschland ist und bleibt die (revolutionäre) Überwindung des Kapitalismus und seine Ablösung durch einen (demokratischen, ökologischen) Sozialismus/Kommunismus eigener Prägung. Die „freie sozialistische Republik Deutschland“ (Karl Liebknecht 1918) steht noch immer auf der Tagesordnung.
Nur eine sozialistische (respektive kommunistische) Fundamentalbzw. Systemopposition mit strategischer Planung kann letztlich zum Ziel führen. Die einseitige, kritiklose, planlose Fokussierung auf und Einbindung in das parlamentarische, repräsentative politische System führt dagegen zwangsläufig zum Scheitern. Reformen werden nie systemüberwindend sein können.
Ein dialektisches Zwei-Parteien-Konzept sollte strategisch daher an die Stelle der gescheiterten bisherigen linken Parteikonzepte und -strukturen treten: die eine Partei explizit
sozialistisch-reformerisch
, systemimmanent für konkrete Verbesserungen und gegen Verschlechterungen kämpfend, die andere Partei explizit
sozialistischrevolutionär
und ganz auf die Überwindung des kapitalistischen Systems fokussiert. Zwei linke Parteien also, die - obwohl organisatorisch und personell getrennt - nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sich nicht gegenseitig bekämpfen und auch interne Flügelkämpfe nicht mehr austragen müssen, sondern sich - trotzdem gemeinsam strategisch planend - arbeitsteilig
symbiotisch
ergänzen und im antikapitalistischen Kampf solidarisch unterstützen.
Die (dialektisch-symbiotisch organisierte) Linke macht die soziale Kategorie „Volk“ mit einem positiven linken, sozialistischen Volksbegriff, der nichts mit einem „völkischen Reinheitsideal“ oder „phänotypischer Einheitlichkeit“ zu tun hat, wieder zu einem ihrer zentralen Orientierungspunkte im politischen Denken und Handeln, neben dem Klassenkampf und der System- und Eigentumsfrage.
Dazu nötig ist ein unvoreingenommener Blick in die Geschichte und über den eigenen Tellerrand hinaus, insbesondere auf Länder wie die Volksrepublik (sic!) China, Vietnam, Kuba, Laos, Venezuela, aber auch Indien und Russland, und auf linke, sozialistische, kommunistische Parteien und (Volksbefreiungs-)Bewegungen in aller Welt.
Parallel zum positiven, linken, sozialistischen Volksbegriff hat eine Linke sich auch den Begriff der „Nation“ (wieder) anzueignen und (neu) positiv zu besetzen. Die Pflege eines „gesunden Nationalbewusstseins, ohne Überhöhung oder narzisstische Verklärung“, unter den Kategorien „linker Patriotismus“, „sozialistischer Patriotismus“ oder „kommunistischer Patriotismus“ ist infolgedessen selbstverständliche Aufgabe einer Linken, die im besten Sinne populistisch (= volksnah) ist.
Die Politik der (erneuerten, patriotisch-populistischen) Linken ist internationalistisch und ohne Wenn und Aber strikt antikapitalistisch, antiimperialistisch, antifaschistisch, antikolonialistisch, antimilitaristisch, antinationalistisch, antirassistisch und antisexistisch.
Für die (antiimperialistische) Linke haben der schnellstmöglich Austritt Deutschlands aus der NATO, der Abzug aller NATO-Truppen und -Geheimdienste aus Deutschland sowie die Schließung aller NATO-Einrichtungen in Deutschland höchste Priorität, ebenso der schnellstmögliche Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und der Abschied vom Euro.
Für eine Linke, die in der Welt, wie sie derzeit nun einmal ist, als realitätsbezogene und zukunftsfähige Kraft ernst genommen werden und erfolgreich sein will, ist der Aufbau und die Weiterentwicklung einer sozialistischen Armee zum Zweck der Verteidigung gegen innere wie äußere militärische Aggressionen eine überlebensnotwendige Selbstverständlichkeit. Nur bewaffnete Selbstbestimmung wird ein sozialistisches Gemeinwesen gegen die unbedingt zu erwartenden Angriffe absichern können.
Zwingende Voraussetzung für den Aufbau und die Entwicklung der Streitkräfte für ein sozialistisches Deutschland ist ein sozialistisches Militärkonzept auf der Basis einer Militärtheorie, die sich nicht zuletzt an Theorie und Praxis sozialistischer, kommunistischer und Volksbefreiungsstreitkräfte aus Vergangenheit und Gegenwart orientieren sollte.
Die Vorhaltung schlagkräftiger sozialistischer Streitkräfte ist von der Verstaatlichung bzw. Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie zu begleiten.
Die Linke in Deutschland erkennt die Charta der Vereinten Nationen als verbindliche Grundlage des Völkerrechts an. Völlig im Einklang mit dieser Charta ist die Linke in Deutschland daher dem „Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker“ bzw. „der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder“ und der Unterlassung „jede(r) gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt (in ihren internationalen Beziehungen)“ bzw. „Beziehungen zwischen den Nationen“ verpflichtet.
Auslandseinsätze im Bündnis mit anderen Streitkräften sind im Rahmen der UN-Charta keineswegs tabu, wenn sie dem Maßstab für den Einsatz der sozialistischen Streitkräfte genügen, und der ist die antikapitalistische, antifaschistische, antiimperialistische und antikolonialistische Ausrichtung der Politik der Linken.
Einleitung
Februar/März 2020.
Während die VR China den Kampf gegen den Coronavirus Sars-CoV-2 mit äußerster Entschlossenheit führt, in Syrien (Idlib) der geostrategische Stellvertreterkrieg in eine entscheidende Phase eingetreten ist, in der die direkte militärische Konfrontation zwischen Russland und der Türkei droht, das NATO-USA-Manöver Defender 20 gegen Russland begonnen und in Hanau der dritte rechtsterroristische Mordanschlag (in Deutschland) innerhalb weniger Monate stattgefunden hat, zeitigt der vermeintliche „Tabubruch“ bzw. „Dammbruch“ von CDU-FDP-AfD in Thüringen allerlei parteipolitische Verwerfungen in der Bundesrepublik Deutschland.
Höchste Zeit, das Verhältnis der LINKEN im Besonderen und der Linken im Allgemeinen zur AfD einer grundsätzlicheren Analyse und Kritik zu unterziehen.
Analyse und Kritik erfolgen vor dem Hintergrund der sich auf Rainer Mausfeld und andere beziehenden Einschätzung, dass der AfD - als rechtspopulistischer Partei - im parlamentarischen System der Bundesrepublik eine eindeutig systemstabilisierende Funktion und Rolle zukommt, deren Hauptziel die Neutralisierung der LINKEN bzw. Linken bzw. jeglichen systemkritischen Widerstandes ist.
Die neoliberal-nationalistische AfD (Rainer Rupp, Tagesdosis 21.02.2020, Der Gipfel der Heuchelei) ist demnach eine rechtspopulistische - in Teilen auch rechtsextremistische, faschistoide, faschistische - Ausgründung aus den anderen bürgerlichen Parteien (CDU-CSU-FDP), Fleisch vom Fleische dieser Parteien, „direkte Folge der vorhergegangenen Jahrzehnte neoliberaler Politik und Ideologie der Alternativlosigkeit und der damit verbundenen Entleerung des politischen Raumes“, und dient der neoliberalen „Mitte“ zugleich „den von ihr erst mit hervorgebrachten Rechtspopulismus für eine weitere Angsterzeugung zu nutzen, um sich durch eine solche Drohkulisse bei Wahlen zu stabilisieren.“
„Der Kampf der politischen Zentren der Macht“, der „Parteien der sogenannten Mitte“ „gegen Rechts war und ist in Wahrheit immer ein Kampf
