Die Politisierung der Sicherheit E-Book

Frederic Gros

• Herausgeber: Matthes & Seitz Berlin
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 377

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Nicht Freiheit oder Gerechtigkeit, Sicherheit ist der bestimmende politische Begriff der Gegenwart. Ob Versorgungssicherheit in Krisenzeiten, Datensicherheit im Internet oder Gesundheitssicherheit angesichts von Seuchen: Mit kaum einem Begriff werden weitreichendere politische Eingriffe gerechtfertigt. Während jedoch vielerorts über das Für und Wider von Sicherheit diskutiert wird, bleibt das Prinzip der Sicherheit selbst meistens unhinterfragt. In seiner souverän verfassten Begriffsgeschichte von Seneca bis zur SMS zeigt der Philosoph Frédéric Gros, wie sich Sicherheit von der antiken Bezeichnung innerer Ruhe erst in der Moderne zu einem Anliegen des Staates und somit zum Ziel aller Politik wandelte. Doch damit ist die Geschichte des Begriffs nicht zu Ende: Durch die Privatisierung der Sicherheit wird heute eine instabile Ordnung erzeugt, die sich stets am Rande der Katastrophe bewegt. Mit Sicherheit wird dafür gesorgt, dass sich daran nichts ändert und alles so weitergeht wie zuvor.

Leseprobe

Die Politisierung der Sicherheit

Frédéric Gros

Die Politisierung der Sicherheit

Vom inneren Frieden zur äußeren Bedrohung

Aus dem Französischenvon Ulrich Kunzmann

INHALT

Vorwort

KAPITEL I. Die Gemütsruhe des Weisen. »Sicherheit: Vertrauensvoller und ruhiger Geisteszustand«

Die Stoiker: Sicherheit der Selbstbeherrschung

Die Epikureer: Die Sicherheit der Lust

Die Skeptiker: Die Sicherheit der Entsagung

KAPITEL II. Der Sonntag der Geschichte. »Sicherheit: Fehlen von Gefahren«

Der millenaristische Glaube: Ursprünge

Sicherheit der Gegenwart: Die Armenkreuzzüge

Sicherheit des Geistes: Die Nachwirkungen des Joachim von Fiore

Sicherheit der Gleichheit: Das kommunistische Millennium

Sicherheit des Reichs: Der Kaiser der Letzten Tage

KAPITEL III. Der Garantiestaat. »Sicherheit: Element der materiellen öffentlichen Ordnung; es wird vom Fehlen von Gefahren für Leben, Freiheit oder das Eigentumsrecht der Personen gekennzeichnet«

Rechtssicherheit

Militärische Sicherheit

Die polizeiliche Sicherheit

KAPITEL IV. Biosicherheit. »Sicherheit: Was den normalen Ablauf einer Tätigkeit, die normale Entwicklung eines Prozesses ermöglicht«

Schutz

Kontrolle

Regulierung

Schlussbemerkung. Über einige Bedeutungsfokusse

Nachbemerkung zur deutschen Ausgabe

ANHANG

Tabelle der großen Konzepte der Sicherheit im modernen Zeitalter

Anmerkungen

Bibliografie

Vorwort

In Medien und Politik ist die Sicherheit heute in aller Munde. In der Öffentlichkeit beruft man sich auf sie, und die politischen Entscheidungsträger werden nicht müde, von ihr zu reden: Man bedauert, dass sich das Unsicherheitsgefühl verschärfe; man doziert, dass Sicherheit die wichtigste Freiheit sei; unter Bezugnahme auf zahlreiche Meinungsumfragen stellt man fest, dass Sicherheit zusammen mit Arbeitslosigkeit und Ökologie zu den Hauptsorgen der Bevölkerung zähle. Für die kindliche Entwicklung und die Selbstverwirklichung des Erwachsenen soll sie eine unerlässliche Voraussetzung bilden. Seit einigen Jahren sind außerdem bestimmte neue Begriffe aufgetaucht: »Ernährungssicherheit«, »Energiesicherheit«, »menschliche Sicherheit« usw. Schließlich boomt der Wirtschaftszweig der Sicherheit in allen seinen Formen (Informatik, Domotik, Überwachung). Wenn alles schlecht läuft und die Ängste zunehmen, füllen sich die Sicherheitsverkäufer die Taschen. Aber was ist Sicherheit? Ein Gefühl, ein politisches Programm, eine materielle Kraft, eine Nebelwand, eine Hoffnung, ein Fluch, eine pathologische Zwangsvorstellung, eine Quelle der Legitimität, eine Ware, eine öffentliche Dienstleistung? Betrachten wir zuerst einige Definitionen.

Sicherheit (sécurité): »Gut oder schlecht begründete Geistesruhe bei einer Gelegenheit, da Anlass zur Furcht bestehen könnte« (Littré). »Vertrauensvoller und ruhiger Geisteszustand« (Trésor de la langue française). Demnach soll Sicherheit eher ein ausgewogener mentaler Zustand, eine ruhe- und vertrauensvolle, friedliche seelische Verfassung als ein bloßes Gefühl sein. In diesem ersten Sinne wäre Sicherheit, was man heute Gemütsruhe nennen würde. Diese Bedeutung kommt direkt aus dem Lateinischen: Man nennt securus, wer sine cura ist: frei von Sorgen, unbeschwert von Störungen, ohne Beunruhigung. Dieser Sinn wird sich im Französischen lange erhalten: Bei Rousseau zeichnet Sicherheit reine Seelen aus, ganz wie die Julies in seiner Neuen Heloise. Nur jene, die ein ruhiges Gewissen und ein tugendhaftes Herz haben, können sich der Sicherheit erfreuen. Betont wird hier also nicht das Fehlen von Gefahren oder die Abwesenheit von Bedrohungen, sondern der Umstand, dass diese Gefahren nicht den Seelenfrieden beeinträchtigen, nicht die Geistesruhe bedrohen. Damit verbunden ist die Vorstellung, dass nichts den Schlaf des Gerechten stören kann, dass einen von dem Moment an, da man mit seinem Gewissen im Reinen ist, nichts mehr zu ängstigen vermag. Bis zum Ende des 18. Jahrhunderts stellen die Wörterbücher der Académie française fest, dass diese Ruhe »in einer Zeit bzw. bei einer Gelegenheit« empfunden werde, »da Anlass zur Furcht bestehen könnte«. Damit soll ausdrücklich betont werden, dass diese Sicherheit nicht das Vorhandensein von Bedrohungen ausschließt, ganz im Gegenteil: Denn sie hängt nicht von der Abwesenheit äußerer Gefahren, sondern von einer zutiefst innerlichen subjektiven Festigkeit ab. Diese ausdrückliche Betonung spiegelt sich in den Zitaten wider, die die Akademiewörterbücher in der Ausgabe von 1762 anführen: »Inmitten so vieler Gefahren fürchtet Ihr nichts, Eure Sicherheit erstaunt mich.« »Voll unglaublicher Sicherheit schlief er inmitten der Feinde.« »Mit großer Sicherheit des Gewissens.«

Sicherheit (sécurité): »Fehlen von Gefahren« (Académie française, 1935). »Auf materiellen, wirtschaftlichen und politischen Voraussetzungen beruhende objektive Lage, die das Fehlen von Gefahren für Personen oder von Bedrohungen für Güter mit sich bringt und die Vertrauen bewirkt« (Trésor de la langue française). »Lage, in der jemand oder etwas keiner Gefahr oder Bedrohung, insbesondere durch einen tätlichen Angriff, durch Unfälle, Diebstahl oder Beschädigung, ausgesetzt ist« (Larousse). Hier macht sich ein Umschwung bemerkbar: Die Sicherheit bezeichnet keinen Gemütszustand mehr, sondern eine objektive Lage. Es geht nicht mehr darum, eine von nichts zu beeinträchtigende innere Ruhe zu kennzeichnen, nicht einmal um das handgreifliche Vorhandensein von Gefahr, sondern um das wirkliche Fehlen von Bedrohungen, eine Situation, in der die Risiken tatsächlich, wirklich, objektiv beseitigt und die Gefahren gebannt wurden. Wenn man beispielsweise von einem Menschen sagt, er sei »in Sicherheit«, so weist man darauf hin, dass er sich nunmehr in einer Lage befindet, in der er keiner Gefahr ausgesetzt ist. Wenn man einen Gegenstand »in Sicherheit« bringt, so schafft man ihn an einen Ort, wo ihn nichts bedroht und wo er nicht weggenommen oder beschädigt werden kann.

Sicherheit (sécurité): »Element der materiellen öffentlichen Ordnung; durch das Fehlen von Gefahren für Leben, Freiheit oder das Eigentumsrecht der Personen gekennzeichnet« (Trésor de la langue française). Diese spezifische als auch umfassende dritte Begriffsbestimmung verbindet die Sicherheit mit dem Staat, der als zentralisierte politische Einheit, als öffentliche Gewalt verstanden wird. Man spricht von »öffentlicher« Sicherheit, wenn man den Schutz der Güter und der Personen gegen Angriffe und Diebstähle, doch auch die Verteidigung der Institutionen gegen Subversionen, Rebellionen und Aufstände bezeichnen will, von »kollektiver« Sicherheit, wenn man die zwischenstaatlichen Bündnisabsprachen und andere diplomatische Übereinkommen bezeichnen will, die geeignet sind, einen Dritten von einer Aggression abzuhalten, und von »militärischer« Sicherheit, wenn man einen Komplex von Streitkräften bezeichnen will, die jeden Überfall auf das Territorium verhindern können. In diesem Fall erscheint der Staat als Garant der Sicherheit: Er garantiert die Rechte der Personen, den Schutz ihres Lebens und ihrer Güter, die territoriale Integrität eines Landes, die Stabilität der Regierung, die öffentliche Ordnung. Der Staat ist Sicherheit.

»Sicherheits-« tritt als Teil von Wortzusammensetzungen auf: »[In Bezug auf einen konkreten oder abstrakten Sachverhalt] Was den normalen Ablauf einer Tätigkeit, die normale Entwicklung eines Prozesses ermöglicht« (Trésor de la langue française). Wenn man zum Beispiel über einen »Sicherheits«-Vorrat verfügt, versetzt man sich in die Lage, niemals auf die Versorgung verzichten zu müssen und jede Nachfrage befriedigen zu können. Sicherheit bedeutet hier, einen Vorgang so zu flankieren, dass er ungestört und ununterbrochen verläuft. In einem weiteren Sinne geht es um ein Ensemble von Maßnahmen, die die Kontinuität eines Prozesses sichern sollen. In diesem Sinne spricht man heute von »Informatiksicherheit«, aber auch von »Ernährungssicherheit« (dass man einer bestimmten Bevölkerung einen ständigen Nachschub von Nahrungsmitteln sichert), von »Energiesicherheit« (Aufspeicherung, Vervielfältigung der Versorgungsquellen, Krisenvorsorge).

Anhand dieses ersten Überblicks über die gängigsten Definitionen der Sicherheit lassen sich vier große Dimensionen unterscheiden: Sicherheit als Geisteszustand, als seelische Verfassung des Subjekts; Sicherheit als objektive Lage, als durch das Fehlen von Gefahren und das Verschwinden der Bedrohungen gekennzeichneter Weltzustand; Sicherheit als staatliche Garantie der Grundrechte, des Schutzes der Güter und Personen, der öffentlichen Ordnung, der territorialen Integrität; schließlich Sicherheit als Kontrolle der Versorgungsströme. Diese vier Dimensionen wechseln sich im Konzept der Sicherheit ab. Sie bestimmen seine Konsistenz und seine Spannungspunkte.

Hier soll nun jede einzelne dieser großen Dimensionen erkundet werden, indem wir vier bestimmte historische Problemstellungen prüfen. Sicherheit als Gemütsruhe und Seelenzustand wird ausgehend von den antiken spirituellen Techniken, insbesondere denen der hellenistischen und römischen Philosophie, untersucht. Die großen stoischen, epikureischen und skeptischen Weisheitslehren haben sich tatsächlich als wahrhaftige »Sicherheitsunternehmen« in dem Sinne dargestellt, dass sie ihren Schülern verhießen, Seelenstärke und unerschütterliche Geistesruhe zu erringen.

Sicherheit als Fehlen von Gefahren und Verschwinden der Bedrohungen soll ausgehend von der millenaristischen oder chiliastischen Glaubensvorstellung beschrieben werden. Das Christentum hat tatsächlich die Utopie eines tausendjährigen Reiches ausgemalt, in dem die wiedervereinigte Menschheit eine Zeit vollkommenen Glücks erleben soll. Krankheiten und Qualen verschwinden, Mühsal und Arbeit enden, alle Formen der Knechtschaft werden beseitigt, alle Mächte des Lasters und des Bösen erleiden eine vollständige Niederlage, mit jeder Aggressivität zwischen den Menschen ist es vorbei – in dieser Zeit badet die wiedergeborene Menschheit im inneren Glück. Die Kirche verurteilte diese Glaubensvorstellung sehr früh als häretisch. Während des ganzen Mittelalters bildete sie trotzdem den Ausgangspunkt vieler politischer, gesellschaftlicher und religiöser Bewegungen. Von der Hoffnung auf eine verheißene Zeit endgültiger Sicherheit erfasst, strebten diese Bewegungen danach, die Geschichte zu beschleunigen, damit dieses Goldene Zeitalter anbrechen möge.

Sicherheit als Komplex staatlicher Garantien ist ein Produkt der Neuzeit: Durch die Gründungstexte des politischen Denkens (Hobbes, Locke, Rousseau), durch die für das Europa nach dem Westfälischen Frieden (von Richelieu bis Bismarck) gültigen geopolitischen Konzepte, schließlich durch den Aufbau einer modernen Polizei etabliert sich das ganze System der Sicherheit zunehmend im Sinne der Einrichtung und Aufrechterhaltung einer öffentlichen und internationalen Ordnung. Es entsteht eine Anzahl von Begriffen (Überwachung, Gleichgewicht der Kräfte, Staatsräson, Reglementierungen, Ausnahmezustand usw.), die das ständige Erbe und die feste Grundlage für unsere Vorstellungen von der Sicherheit als öffentlichem Gut bilden.

Der letzte Bedeutungsfokus der Sicherheit als Kontrolle der Versorgungsströme ist weniger klar bestimmt, jedoch grundlegend. Er lässt sich in solchen Ausdrücken wie Ernährungs-, Energie-, Gesundheitssicherheit, affektive Sicherheit oder auch »menschliche Sicherheit« finden und ermöglicht es, neue Konzepte auszuleuchten (»Rückverfolgbarkeit«, »Vorsorge«), aber auch, die Konzepte »Kontrolle«, »Schutz«, »Regulierung« zu hinterfragen. Um ihn zu untersuchen, kann man sich auf Diskurssysteme (Theorie der menschlichen Sicherheit, Vorsorgeprinzip), aber auch auf Techniken oder Praktiken (Überwachungskameras, RFID-Chips, Biometrie) beziehen, die alle unserer Zeit angehören.

Kapitel I: Die Gemütsruhe des Weisen

»Sicherheit: »Vertrauensvoller und ruhiger Geisteszustand«

Im ursprünglichen Sinn bezeichnet Sicherheit einen Seelenzustand, eine durch Vertrauen, Ruhe und Frieden gekennzeichnete subjektive Verfassung. In historischer Hinsicht ist dies die erste Bedeutung des Begriffs. Sicherheit als Gemütsruhe bildet einen Schwerpunkt der großen hellenistischen Weisheitslehren. Die bedeutenden Philosophieschulen, die sich seit dem 3. Jahrhundert v. Chr. entwickeln, definieren diese Sicherheit als das wichtigste Wesensmerkmal des Weisen und vermitteln spirituelle Techniken, mit denen sie sich erwerben lässt.

Die Stoiker: Sicherheit der Selbstbeherrschung

Es bietet sich an, die Untersuchung dieses Bedeutungsfokus mit einem Hinweis auf die Techniken der Stoiker einzuleiten. Es handelt sich um Senecas berühmte, an Lucilius gerichtete Erklärung: »securitas autem proprium bonum sapientis est« (»Sicherheit aber ist des Weisen eigenes Gut«1). Die griechische Entsprechung ist ataraxia, wie sie zum Beispiel bei Epiktet verwendet wird: »Wenn du dagegen die Befreyung von Leidenschaften, Unabhängigkeit und Gemüthsruhe [Sicherheit – ataraxia] einzutauschen Lust hast; […] um […] bald ein Philosoph […] zu seyn […].«2 Bei Seneca verbindet sich die securitas mit den Begriffen tranquillitas (Ruhe), quies (Seelenfrieden), aber auch mit magnitudo (Seelengröße). So etwa: »Was ist das glückliche Leben? Sorglosigkeit und beständige innere Ruhe (securitas et perpetua tranquillitas)! Das wird dir geben die Seelengröße […].«3 Bei Epiktet steht ataraxia zusammen mit eleutheria (Freiheit) und manchmal mit apatheia (Leidenschaftslosigkeit).

Die stoische Ethik ist im Wesentlichen eine Ethik der vollkommenen Selbstbeherrschung, der Herausbildung eines starken Selbst, das den stürmischen Angriffen der Welt vollkommen trotzt. Gegenüber den Unsicherheiten der Zeitläufte, angesichts der Unglücke und großen Missgeschicke des Lebens bleibt der stoische Weise aufrecht und standhaft. Er wird nicht schwanken, sondern alles ertragen, ohne zu murren. Da haben wir das berühmte Bild des mitten in den Stürmen des Lebens mit hoch erhobenem Haupt stehenden Weisen. Dieses Ideal der Selbstbeherrschung und Kraft, dieses Ideal der inmitten aller Schrecknisse bewahrten Gemütsruhe und der mustergültigen Unerschütterlichkeit zu erreichen, während uns der Strudel mitreißt, kurz gesagt, diese securitas oder ataraxia als ständigen Geisteszustand zu erringen, das verlangt eine ungeheure Disziplin, ein ständiges Mühen und regelmäßige, wiederholte Übungen. Die skeptische ataraxia setzt, wie man noch sehen wird, eine ursprüngliche kognitive Entscheidung, eine grundlegende Bekehrung, einen einschneidenden geistigen Akt voraus, die man danach stärken und fortführen muss, da sie tief verwurzelten geistigen Gewohnheiten widersprechen. Die epikureische ataraxia erhält sich hingegen durch eine ständige Kultur der Einfachheit, die zur Grundlage hat, dass man auf falsche Freuden verzichtet, die Illusion der gesellschaftlichen Anerkennungen aufgibt, das Gift der unnützen Befriedigungen ablehnt. Die stoische ist die anspruchsvollste von den dreien, denn sie setzt lange und schwierige Einübungen voraus. Wenn nämlich der skeptische Weise seinen Gleichmut und sein belustigtes Lächeln mitten unter den Dogmatikern vorführt, wenn sich der epikureische Weise vor der Welt und den heulenden Wölfen schützt, wobei er Zeit und Brot mit wenigen Freunden teilt, so trotzt der stoische Weise der Unordnung der Welt und wehrt sich: Er wirkt in der Stadt, er berät die Mächtigen, er beteiligt sich an politischen Kämpfen. Eigentlich er unablässig seine innere Kraft und Sicherheit im Zusammentreffen mit den Massen, in den politischen Kämpfen, bei den Volksversammlungen. Sein ganzes Leben gestaltet sich als Bewährungsprobe. Das immer wieder auflodernde Feuer der politischen Aktion schmiedet den Stahl der souveränen Gemütsruhe. Der Stoizismus, die Ethik des Mutes, der Tat, der Standhaftigkeit, setzt eine innere Disziplin und eine fortwährende Auseinandersetzung mit der äußeren Welt, ein ständiges Eintauchen in die Angelegenheiten der Welt voraus.