Die StPO in Fällen E-Book

Peter Schweikart

• Herausgeber: Kohlhammer
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 389

Veröffentlichungsjahr: 2008

Beschreibung

Das Werk vermittelt Rechtsreferendaren und Studenten der Rechtswissenschaften anhand von ca. 100 kurzen Fällen die Grundlagen des Strafprozessrechts und befähigt sie, diese bei der Klausurbearbeitung und bei der Bewältigung der praktischen Aufgaben in der Strafstation umzusetzen. Der Schwerpunkt der Fallsammlung liegt auf der Darstellung typischer Problemkreise des Strafprozessrechts, die einerseits praxisorientiert sind und andererseits in den beiden juristischen Staatsexamina relevant werden können und bereits in der Vergangenheit in Klausuren und mündlichen Prüfungen wiederholt aufgetreten sind. Die Fälle wurden vorwiegend der höchstrichterlichen Rechtsprechung entnommen. Über 50 Übersichten und Schaubilder veranschaulichen die Strukturen des Strafprozessrechts, Formulierungsbeispiele geben eine Hilfestellung für die praktische Fallbearbeitung. Zahlreiche Rechtsprechungs- und Literaturhinweise erlauben eine vertiefende Beschäftigung mit dem Stoff.

Leseprobe

Das Werk vermittelt Rechtsreferendaren und Studenten der Rechtswissenschaften anhand von ca. 100 kurzen Fällen die Grundlagen des Strafprozessrechts und befähigt sie, diese bei der Klausurbearbeitung und bei der Bewältigung der praktischen Aufgaben in der Strafstation umzusetzen. Der Schwerpunkt der Fallsammlung liegt auf der Darstellung typischer Problemkreise des Strafprozessrechts, die einerseits praxisorientiert sind und andererseits in den beiden juristischen Staatsexamina relevant werden können und bereits in der Vergangenheit in Klausuren und mündlichen Prüfungen wiederholt aufgetreten sind. Die Fälle wurden vorwiegend der höchstrichterlichen Rechtsprechung entnommen. Über 50 Übersichten und Schaubilder veranschaulichen die Strukturen des Strafprozessrechts, Formulierungsbeispiele geben eine Hilfestellung für die praktische Fallbearbeitung. Zahlreiche Rechtsprechungs- und Literaturhinweise erlauben eine vertiefende Beschäftigung mit dem Stoff.

Fernando Sanchez-Hermosilla ist Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe. Peter Schweikart ist Vorsitzender Richter am Landgericht Karlsruhe.

Die StPO in Fällen

von

Fernando Sanchez-Hermosilla Richter am Landgericht Karlsruhe

und

Peter Schweikart Vorsitzender Richter am Landgericht Karlsruhe

Verlag W. Kohlhammer

Verlag W. Kohlhammer Alle Rechte vorbehalten © 2009 W. Kohlhammer GmbH Stuttgart Gesamtherstellung: W. Kohlhammer Druckerei GmbH + Co. KG, Stuttgart Printed in Germany

Print: 978-3-17-019785-5

E-Book-Formate

pdf:

epub:

978-3-17-028270-4

mobi:

978-3-17-028271-1

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Paragraphenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Übersicht 1 zum Einstieg: Strafprozessuale Verfahrensstadien

1. Kapitel: Das Ermittlungsverfahren

I. Die wichtigsten Beteiligten des Ermittlungsverfahrens

1. Die Ermittlungsbehörden: Staatsanwaltschaft und Polizei

Fall 1: Beginn eines Ermittlungsverfahrens

Übersicht 2: Aufbau der Staatsanwaltschaft auf Länderebene 7

2. Beschuldigter

Fall 2: Die Belehrung des Beschuldigten

Fall 3: Belehrung (Abwandlung Fall 2)

Übersicht 3: Der Beschuldigte

3. Verteidiger

Fall 4: Akteneinsicht nach Haftbefehl

Übersicht 4: Akteneinsicht

Fall 5: Der Pflichtverteidiger

Übersicht 5: Verteidiger

Fall 6: Notwendige Verteidigung bei erneuter Verurteilung

4. Ermittlungsrichter, § 168c StPO

Fall 7: Anwesenheit des Beschuldigten bei richterlicher Vernehmung von Zeugen

Übersicht 6: Verstoß gegen § 168c Abs. 5 StPO bei Zeugenvernehmung durch Ermittlungsrichter

Fall 8: Anwesenheit des Verteidigers bei richterlicher Vernehmung des Beschuldigten

Übersicht 7: Verstoß gegen § 168c Abs. 5 StPO bei Beschuldigtenvernehmung durch Ermittlungsrichter

II. Maßnahmen im Ermittlungsverfahren

1. Körperliche Untersuchung

Fall 9: Blutentnahme durch Medizinstudenten

Übersicht 8: § 81 ff. StPO

2. Molekulargenetische Untersuchung

Fall 10: DNA-Analyse wegen Einbruchsdiebstahls

Übersicht 9: DNA-Analyse

3. Telefonüberwachung

Fall 11: Telefonüberwachung nach Banküberfall

Fall 12: Durchsuchung nach elektronischen Daten

Übersicht 10: Zweck der 100a ff. StPO

Fall 13: Telefonüberwachung und Online-Durchsuchung

Übersicht 11: Zugriff auf Telekommunikations-Mitteilungen

4. Geheime Ermittlungen

Fall 14: Abhören eines Selbstgesprächs

Übersicht 12: Verdeckter Einsatz technischer Mittel

5. Durchsuchung und Beschlagnahme

Fall 15: Durchsuchung beim Verdächtigen

Übersicht 13: Durchsuchung zur Auffindung von Beweismitteln

Übersicht 14: Beschlagnahme, § 94 StPO

Fall 16: Hausdurchsuchung bei „Gefahr im Verzug“

6. Verdeckte Ermittlungen

Fall 17: Einsatz von verdecktem Ermittler im Drogenmilieu

Übersicht 15: Rechtsfragen beim verdeckten Ermittler

7. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis

Fall 18: § 111a StPO, Antrag des Staatsanwalts

Fall 19: § 111a StPO und Entscheidung des Gerichts

Übersicht 16: 111a StPO

8. Sicherstellung von Gegenständen

Fall 20: Beschlagnahme eines LKW als Tatmittel

Übersicht 17: Einziehung und Verfall

9. Untersuchungshaft

Fall 21: Haftbefehl nach Wohnungseinbruch

Übersicht 18: Haftbefehlsverfahren nach vorläufiger Festnahme durch die Polizei, §§ 127, 128 StPO

Fall 22: Haftbefehl wegen Verdunkelungsgefahr

Fall 23: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Außervollzugsetzung des Haftbefehls

III. Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens

Übersicht 19: Gestaltungsmöglichkeiten der StA bei Abschluss des Ermittlungsverfahrens

1. Einstellung des Verfahrens – Klageerzwingungsverfahren

Fall 24: Anspruch der Verletzten auf Strafverfolgung

Übersicht 20: Klageerzwingungsverfahren

2. Legalitätsprinzip – Opportunitätsprinzip

Fall 25: Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldzahlung

Übersicht 21: Die wichtigsten Opportunitätsentscheidungen

3. Anklageerhebung

Fall 26: Die öffentliche Klage in einem Schwurgerichtsverfahren

Übersicht 22: Aufbau der Anklage (§§ 200, 199 StPO; Nr. 110–114 RiStBV)

Fall 27: Die Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft (Abwandlung Fall 26)

Fall 28: Verbindung von Strafsachen in unterschiedlichen Verfahrensstadien

4. Strafbefehlsverfahren und beschleunigtes Verfahren

Fall 29: Antrag eines Strafbefehls

Übersicht 23: Verfahrensvereinfachungen im Strafbefehlsverfahren und beschleunigten Verfahren

5. Jugendverfahren

Fall 30: 18-jähriger Täter (Abwandlung Fall 29)

Übersicht 24: Die wichtigsten Verfahrensunterschiede zwischen StPO und JGG

2. Kapitel: Das gerichtliche Verfahren

I. Das Zwischenverfahren

Fall 31: Der vergessene Eröffnungsbeschluss

Fall 32: Keine sachliche Zuständigkeit des Landgerichts

Übersicht 25: Die sachliche Zuständigkeit der Strafgerichte

Fall 33: Die krankhafte Persönlichkeitsstörung

Fall 34: Fehlender hinreichender Tatverdacht

II. Grundprinzipien der Hauptverhandlung

Übersicht 26: Grundprinzipien der Hauptverhandlung

1. Grundsatz der Öffentlichkeit

Fall 35: Ausschluss des Angeklagten und der Öffentlichkeit zum Schutz des Opfers

2. Grundsatz des gesetzlichen Richters

Fall 36: Der wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnte Amtsrichter

3. Grundsatz der Mündlichkeit

Fall 37: Die nicht verlesene Anklageschrift

4. Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten

Fall 38: Abwesenheit des Staatsanwalts in der Hauptverhandlung (Abwandlung Fall 37)

Fall 39: Der vom Erscheinen entbundene Angeklagte

Fall 40: Der in der Fortsetzungsverhandlung ausgebliebene Angeklagte

Übersicht 27: Fälle der Durchführung der Hauptverhandlung ohne den Angeklagten

III. Vernehmung des Angeklagten

1. Das Aussageverweigerungsrecht

Fall 41: Teilweises Schweigen des Angeklagten

Übersicht 28: Verbot nachteiliger Schlussfolgerungen aus dem Schweigen des Angeklagten 55

2. Verwertung früherer Äußerungen des Angeklagten

Fall 42: „Informatorische Befragung“ des Beschuldigten

Fall 43: Unterbliebene Beschuldigtenbelehrung, Abwesenheitsverhandlung (Abwandlung Fall 42)

Fall 44: Früherer Mitbeschuldigter mit Zeugnisverweigerungsrecht (Abwandlung Fall 42)

3. Unerlaubte Vernehmungsmethoden

Fall 45: Brechmitteleinsatz und Androhung von Folter

Übersicht 29: § 136a StPO

IV. Die Beweisaufnahme

1. Die Aufklärungspflicht des Gerichts

Fall 46: Verzicht auf Aufklärung

Fall 47: Verfahrensbeendende Absprache, Geständnis durch Verteidiger

2. Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen

Fall 48: Kind als Zeuge – Ergänzungspfleger

Fall 49: Zeugnisverweigerungsrecht auch bezüglich eines Mitangeklagten

Fall 50: Zeugnisverweigerungsrecht bei Abtrennung des Verfahrens (Abwandlung Fall 49)

Fall 51: Zeitpunkt der Zeugnisverweigerung

Übersicht 30: Verbot nachteiliger Schlussfolgerungen aus Zeugnisverweigerung

Übersicht 31: § 52 StPO, Verwandtschaft/Schwägerschaft

3. Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen

Fall 52: Beschlagnahme bei Zeugnisverweigerungsrecht

Übersicht 32: Verwertungsverbot bei § 97 StPO

4. Audio-visuelle Simultan-Vernehmung

Fall 53: Der Auslandszeuge

5. Der Urkundenbeweis

Fall 54: Verlesbarkeit schriftlicher Sachverständigen-Angaben

Fall 55: Der Urkundenbeweis

6. Verwertbarkeit von Beweismitteln

Fall 56: Informatorische Befragung einer zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugin

Fall 57: Die Verlobte schweigt erst in der Hauptverhandlung

Übersicht 33: §§ 52, 252 StPO und die Folgen

Fall 58: Auskunftsverweigerungsrecht eines Zeugen

Fall 59: Spätere Anklage gegen den mitbeschuldigten Zeugen

Fall 60: Die alte Vorstrafe

Übersicht 34: Wichtige Verwertungsverbote

7. Der Beweisantrag

Fall 61: Abgrenzung zum Beweisermittlungsantrag, Ablehnungsgründe

Übersicht 35: Die Ablehnung des Beweisantrags (bei nicht präsenten Beweismitteln)

8. Der Hilfsbeweisantrag

Fall 62: Die Zulässigkeit einer Bedingung

V. Der Abschluss der Hauptverhandlung

1. Schluss der Beweisaufnahme, rechtlicher Hinweis

Fall 63: Mordmotiv nach Beweisaufnahme

Fall 64: Andere Tatzeit als in Anklage

Übersicht 36: § 265 StPO

Fall 65: Andere prozessuale Tat

Übersicht 37: § 264 StPO

2. Die Plädoyers

Fall 66: Der ausgedehnte Schlussvortrag

Übersicht 38: Aufbau des staatsanwaltschaftlichen Plädoyers

3. Das letzte Wort

Fall 67: Teileinstellung nach letztem Wort

4. Die Urteilsberatung

Fall 68: Die geheime Abstimmung

Übersicht 39: Die Urteilsberatung

5. Die Urteilsformel

Fall 69: Urteilstenor bei teilweiser Verurteilung

Fall 70: Urteilstenor bei Freispruch und Einstellung

Übersicht 40: Urteilstenor bei Verurteilung

6. Die Urteilsverkündung

Fall 71: Die schriftliche Urteilsformel

7. Die Rechtsmittelbelehrung

Fall 72: Verzicht auf Rechtsmittelbelehrung

Übersicht 41: Die Rechtsmittelbelehrung

8. Die Beweiskraft des Protokolls

Fall 73: Die nachträgliche Berichtigung

Übersicht 42: Muster eines Hauptverhandlungsprotokolls

3. Kapitel: Rechtsmittel im Strafprozess

I. Berufung

Fall 74: Die Berufungsbeschränkung

Übersicht 43: Die Berufungsbeschränkung

Fall 75: Die Bindungswirkung der Berufungsbeschränkung

Fall 76: Das Verschlechterungsverbot

Übersicht 44: Das Verschlechterungsverbot

II. Revision

Fall 77: Zulässigkeit der Revision

Übersicht 45: Prüfungsschema Revision

Fall 79: Tenor der Revisionsentscheidung (Fortsetzung Fall 78)

Fall 80: Ausbleiben des Angeklagten in der Hauptverhandlung

Fall 81: Wechsel und Verzicht auf Rechtsmittel (Abwandlung Fall 80)

Übersicht 46: § 335 StPO

Fall 82: Die Schuldspruchberichtigung durch das Revisionsgericht

Übersicht 47: Folgen der Schuldspruchberichtigung

III. Beschwerde

Fall 83: Zulässigkeit der Beschwerde

Übersicht 48: Beschwerde

4. Kapitel: Verfahren nach Rechtskraft

I. Rechtskraft und nachträgliche Gesamtstrafenbildung

Fall 84: Die Einbeziehung eines früheren Urteils

Fall 85: Einbeziehung von früheren Straftaten bei Vorliegen einer Zäsur

Übersicht 49: Beispiele zur nachträglichen Gesamtstrafe (§ 55 StGB)

II. Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung

Fall 86: Erneute Straftat nach Verurteilung – Gang des Bewährungsverfahrens

Fall 87: Bekanntwerden weiterer Straftaten nach Verurteilung (Abwandlung 1 Fall 86)

Fall 88: Die nicht bezahlte Geldauflage (Abwandlung 2 Fall 86)

Übersicht 50: Gang des Bewährungsverfahrens

III. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Fall 89: Strafbefehl während eines Krankenhausaufenthalts

Fall 90: Angeklagter versteht Rechtsmittelbelehrung nicht

Übersicht 51: Prüfung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

IV. Die Wiederaufnahme des Verfahrens

Fall 91: Neue Beweise nach Rechtskraft des Strafbefehls

Fall 92: Zwillingsbruder gesteht nach Rechtskraft (Abwandlung Fall 91)

Übersicht 52: Wiederaufnahmeverfahren (§§ 359ff. StPO)

Übersicht 53: Nützliche Paragraphen-Verbindungen

Stichwortverzeichnis

Vorwort

Rechtsreferendare und Studierende der Rechtswissenschaften, die sich der Materie vertieft zuwenden möchten, erhalten mit diesem Buch anhand von über 90 kurz und überschaubar gehaltenen Fällen die Grundlagen des Strafprozessrechts. Das Werk befähigt sie, diese bei der Klausurbearbeitung und bei der Bewältigung der praktischen Aufgaben in der Strafstation umzusetzen. Der Schwerpunkt der Fallsammlung liegt auf der Darstellung typischer Problemkreise des Strafprozessrechts, eingebettet in abgeschlossene Lebenssachverhalte, die einerseits praxisorientiert sind und andererseits in den beiden juristischen Staatsexamina relevant werden können sowie teilweise bereits in der Vergangenheit in Klausuren und mündlichen Prüfungen aufgetreten sind.

Die Fallbeispiele wurden vorwiegend der für die Strafrechtspraxis maßgeblichen Rechtsprechung des BGH entnommen (Fundstellen wurden soweit möglich aus NJW, NStZ und BGHSt gewählt) und beschränken sich im Wesentlichen auf prozessuale Fragen. Dabei werden die Strukturen des Strafprozessrechts und Kenntnisse der praktischen Fallbearbeitung zusätzlich in über 50 anschaulichen Übersichten, Tabellen und Musterentscheidungen vertieft. Durch diese zwei verschiedenen Methoden der Wissensvermittlung soll der Leser in die Lage versetzt werden, die gesamte examensrelevante Materie des Strafprozessrechts abzudecken. Dieses Ziel soll sowohl durch die praktische Fallbearbeitung als auch durch die Möglichkeit, einen Problemkreis in einer Übersicht abstrakt nachzuvollziehen, erreicht werden. Erleichtert wird dem Leser die Arbeit durch Verweise auf die beiden Standardkommentare zur StPO und zum StGB von Meyer-Goßner und Fischer.

Das Werk berücksichtigt die Rechtsprechung bis August 2008.

Karlsruhe, im August 2008

Fernando Sanchez-Hermosilla, Peter Schweikart

Paragraphenverzeichnis

§§

Rn.

StPO

4

87, 139

6

100

22

111

23

111

24

111

25

112

26a

112

35

197

35a

154, 235

43

255

44

235

45

238

46

238

48

3

52

22, 138, 158, 161, 164, 166, 183, 185

53

169

55

187, 190

70

161

81a

27, 144

81e

29

94

35, 47, 58, 62

97

169

98

45, 53, 59, 274

100a

32, 35, 39

100c

41

100f

40, 41

100g

35

100h

35

102

35, 39, 46, 51, 276

105

45, 50, 276

110

39

110a

56

110b

56