Digitaler Faschismus E-Book

Holger Marcks

• Herausgeber: Bibliographisches Institut
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Duden - Sachbuch
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 323

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Digitale Revolution: Chance oder Gefahr für die Demokratie? Einst galten das Internet und die sozialen Medien als Chance auf unbegrenzten Zugang zu Wissen - und damit als Basis für eine neue Hochphase der demokratischen Debattenkultur. Doch stattdessen sind wir heute mit Hass im Netz, Fake-News und Verschwörungstheorien konfrontiert. Rechte Parteien und Organisationen wie die AfD, Pegida und die Identitäre Bewegung können fast ungehindert ihre Ideologien verbreiten. Doch dabei handelt es sich nicht um eine reine »Online-Radikalisierung«. Das beweist die Welle rechtsmotivierter Gewalt wie die Anschläge von Halle und Hanau und eine wachsende Akzeptanz rechter Positionen in der Bevölkerung. Maik Fielitz und Holger Marcks analysieren diese Entwicklung und gehen den Ursachen auf den Grund: - Die Rolle der sozialen Medien beim Erstarken des Ultranationalismus und rechts motivierter Straftaten - Die Manipulationstechniken der Rechtsextremen: Verwirrung stiften, Ängste schüren und Mehrheitsverhältnisse verzerren - Rechtsextreme Kommunikation im Internet: Verschwörungstheorien, Bedrohungsmythen, Lügen und Hassbotschaften - Die sozialen Medien als digitaler Brandbeschleuniger: Fakten, Hintergründe und Analysen Selbstregulation oder politische Eingriffe? Auswege aus der digitalen Hasskultur Die autoritäre Revolte stellt eine große Herausforderung für Demokratien und offene Gesellschaften dar. Wie können wir rechtsextremen Tendenzen begegnen? Politik aber auch Internetkonzerne sind aufgerufen, zu handeln. Wie lässt sich der »digitale Faschismus« bändigen, ohne unser Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken? Diese Fragen diskutieren Maik Fielitz und Holger Marcks intensiv. Sie untersuchen die manipulativen Strategien und psychologischen Tricks der rechtsextremen Akteure zeigen mögliche Auswege aus der Misere. Ihr Sachbuch ist ein wichtiger Beitrag zur politischen Debatte!

Leseprobe

© Duden 2020

Bibliographisches Institut GmbH, Mecklenburgische Straße 53, 14197 Berlin

Redaktion Dr. Ludger Ikas

Herstellung Alfred Trinnes

Layout Schimmelpenninck.Gestaltung, Berlin

Satz L101 Mediengestaltung, Fürstenwalde

Umschlaggestaltung sauerhöfer design, Neustadt

E-Book-Herstellung und Auslieferung readbox publishing GmbH, Dortmund, www.readbox.net

ISBN 978-3-411-91322-0 (E-Book)

ISBN 978-3-411 -74726-9 (Buch)

www.duden.de

Inhalt

1  It’s a Match!

Über die Liaison von Rechtsextremismus und sozialen Medien

2  Das Comeback der Ultranationalen

Ein Wegweiser zum digitalen Faschismus

Das Netz, die Demokratie und die extreme Rechte

Rechtsextreme Bedrohungsmythen im digitalen Kontext

3  Das rechte Panikorchester

Oder: Wie die sozialen Medien Ängste verstärken

Die Technik des dramatischen Erzählens

Die digitale Vermittlung von Angst

4  Das rechte Spiel mit der Wahrheit

Oder: Wie die sozialen Medien zur Verwirrung beitragen

Die Technik des Gaslightings

Die digitale Konjunktur von Bullshit

5  Das Geschrei einer rechten Minderheit

Oder: Wie die sozialen Medien den Volkswillen verzerren

Die Technik der metrischen Manipulation

Die digitale Metrik politischer Diskurse

6  Das neue Hemd der Ultranationalen

Wie sich digitaler Faschismus formiert

Digitale Hasskulturen als Transmissionsriemen

Die Führung des führerlosen Widerstands

7  Das erneuerte Paradox der Toleranz

Auswege aus dem digitalen Faschismus

Die Grenzen der demokratischen Gegenrede

Von der Selbstregulation zur politischen Regulation

8  Dilemma ohne Ende?

Ein Schlusswort mit Ausblick

Postskriptum

Anmerkungen

Autorenvita

Zum Buch

1  It’s a Match!

Über die Liaison von Rechtsextremismus und sozialen Medien

Es sei die »größte Propagandamaschine der Geschichte«, die da eine Handvoll Internetkonzerne mit den sozialen Medien in die Welt gesetzt hätten. Das behauptete der britische Komiker Sacha Baron Cohen Ende 2019 in einer Rede vor der Anti-Defamation League (ADL), einer US-amerikanischen Organisation, die sich gegen Antisemitismus engagiert.1 Diese Worte waren keineswegs spaßhaft gemeint, wie man es von den Auftritten Baron Cohens gewohnt ist. Vielmehr trat er vor der ADL als besorgter Zeitdiagnostiker auf, dessen Botschaften es in sich hatten. »Hätte es Facebook in den 1930er-Jahren gegeben«, so eine weitere Aussage, »hätte es Hitler für seine Lösung der Judenfrage werben lassen.« Das klingt nach einer steilen These, die man intuitiv als Übertreibung wahrnimmt, kommt sie doch aus dem Munde einer Person, die gerne solch überzeichnete Kunstfiguren wie Borat oder Brüno mimt. Hält man sich aber die – noch im Juni 2020 bekräftigte – Position von Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor Augen, dass soziale Medien »nicht die Schiedsrichter der Wahrheit« seien, sich also aus dem politischen Wettstreit heraushalten sollten, dann kommt man nicht umhin festzustellen: Der Komiker hat recht. Denn nichts anderes bedeutet es, wenn die größte Interaktionsplattform aller Zeiten sich zu Problemen des politischen Wettstreits quasi prinzipienlos verhält: Dann dürfen eben auch die größten Manipulatoren ungehindert ihre Technologie zur Massenkommunikation nutzen.

Vor wenigen Jahren hätte Baron Cohens viel beachtete Rede sicherlich noch als böse Polemik gegolten. Heute aber trifft sie den Nerv eines Unbehagens, das viele Demokraten teilen. Denn während das Internet noch in den 1990er-Jahren als Instrument zur Erweiterung der Meinungsfreiheit empfunden wurde, gilt es heute als Hort von Hass und Hetze, der offene Gesellschaften auf eine Belastungsprobe stellt. An vorderster Linie mit dabei: rechtsextreme Einpeitscher. Sie machen besonders eifrig Gebrauch von der Freiheit, die sich durch die Nichteinmischung eines Zuckerbergs bietet, und preschen mit unlauteren Mitteln voran, um ihre krumme Version der Wahrheit im politischen Wettstreit durchzusetzen. Zwar nutzen rechtsextreme Akteure digitale Technologien schon, seit es diese gibt, doch blieb die Wirkung ihrer Online-Handlungen lange überschaubar. Erst mit der Verbreitung der sozialen Medien, die ganz neue Interaktionselemente boten – kombiniert mit der Möglichkeit der Massenkommunikation –, konnten sie in eine neue Phase erfolgreicher Mobilisierung eintreten. Dabei nutzen sie die erweiterte Meinungsfreiheit nicht nur, um ihre illiberalen Ansichten zu streuen, sondern auch, um sich besser zu koordinieren. Inzwischen lässt sich immer klarer sehen, dass die sozialen Medien einen Resonanz- und Vernetzungsraum darstellen, von dem die extreme Rechte in besonderem Maße profitiert. Und immer stärker regt sich sogar der Verdacht, dass sie den Rechtsextremismus erst so richtig in Fahrt bringen.

Tatsächlich eilte die extreme Rechte im vergangenen Jahrzehnt von Erfolg zu Erfolg. Nicht nur hierzulande. In vielen Ländern hat sie bei regionalen und nationalen Wahlen deutlich zugelegt. In manchen – wie Ungarn, Brasilien und Italien – spielt sie sogar eine machtpolitische Rolle. Auch haben rechtsextreme Gewalttaten vielerorts stark zugenommen, sodass manche Konfliktforscher sogar schon von einer »neuen Welle des Rechtsterrorismus« sprechen.2 Die Gefahr, die für die Demokratie in Deutschland von rechts ausgeht, hat spätestens mit den Anschlägen von Halle und Hanau auch offiziell den Islamismus als »größte Bedrohung in unserem Land« abgelöst, wie Innenminister Horst Seehofer Anfang 2020 verlauten ließ.3 Das zeigt sich auch in einer wachsenden Zahl von Studien, Büchern und Forschungsprojekten, die sich mit rechter Radikalisierung und Gewalt befassen. Gleichzeitig haben auch die zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus zugenommen, so wie auch die Sicherheitsbehörden in diesem Bereich aufrüsten. Und stets dabei im Brennpunkt: das Internet und die sozialen Medien. Diese sind so nicht nur zu einem politischen Kampffeld geworden, in das Demokraten »digitale Bürgerrechtler« und Verfassungsschützer »virtuelle Agenten« entsenden, sondern auch zum Angelpunkt von politischen Debatten über Digitalisierung und Demokratie.

Doch was ist überhaupt gemeint, wenn von »Rechtsextremismus« die Rede ist? Im Detail gehen da die Meinungen zweifellos auseinander. Im weitesten Sinne können darunter aber Einstellungen gefasst werden, die andere Personengruppen konsequent abwerten, weil diese nicht in die Vorstellung von einer homogenen Nation passen, vor allem wegen ihrer Hautfarbe oder vermeintlichen Herkunft, aber auch wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Glaubens. Das von Rechtsextremisten anvisierte Ziel einer »ethnokulturell« reinen Gemeinschaft steht notwendigerweise im Konflikt mit demokratischen Grundsätzen, die den Schutz von Minderheiten und das Menschenrecht auf Gleichheit betonen, und ist in letzter Konsequenz auch gegen die demokratische Ordnung selbst durchzusetzen. Entsprechend sind in der extremen Rechten Gedanken der sozialen und politischen Exklusion oder gar Säuberung besonders wirkungsmächtig, auch wenn sie sich in ihren konkreten ideologischen Ausprägungen und organisatorischen Formen unterscheidet. Am deutlichsten zeigt sie sich freilich da, wo sie aktiv an den Grundfesten der offenen Gesellschaft rüttelt und demokratische Errungenschaften attackiert, ja sogar autoritäre Regierungsformen begrüßt.

Wo Rechtsextremismus genau beginnt, lässt sich hingegen nicht so einfach sagen. Allein schon, weil Einstellungen und Verhaltensweisen ebenso häufig auseinandergehen wie die Eigen- und die Fremdwahrnehmung. Es bezeichnet sich ja heute kaum jemand als rechtsextrem. Das gilt auch für die Organisationen und Alternativmedien der extremen Rechten, die sich wahlweise als nationalkonservativ, patriotisch, nationale Opposition oder Widerständler verstehen. Als weitverzweigtes Netzwerk, zu dem sie mittlerweile geworden ist, bietet die extreme Rechte für viele Menschen eben auch ganz unterschiedliche Anschlussmöglichkeiten. Diese Ambivalenz, in der sich bürgerliche Töne mit rechtsextremem Rhythmus mischen, ist es womöglich auch, die viele Medien davor zurückschrecken lässt, Akteure wie die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextrem einzustufen. Offenbar um eine mögliche Dramatisierung zu vermeiden, wird die Partei bevorzugt als »rechtspopulistisch« bezeichnet. Genau diese Verlegenheitslösung tendiert umgekehrt aber zur Verharmlosung, zumal sich der Populismus-Begriff auch stets so lesen lässt, als vertrete die AfD populäre Positionen. Tatsächlich aber steht die AfD für ein Bündnis aus konservativen Wutbürgern, neurechten Ideologen und überzeugten Neonazis, das seinen gemeinsamen Nenner in einer Rhetorik der Ungleichwertigkeit und Diskriminierung findet. Spätestens seit sie die Gesellschaft mit ihrer Abwertung von Migranten dauerbeschallt, stößt die einst »eurokritische« Partei fast schon monothematisch in das Horn des Rechtsextremismus.

Dass die »bürgerliche« Fassade, hinter der sich rassistische und illiberale Vorstellungen versammeln, an manchen Stellen öfter durchbricht, macht es umso dringlicher, den Rechtsextremismus nicht nur an den militanten Rändern zu suchen, sondern seinen dynamischen Resonanzraum einzubeziehen. Wenn etwa massenhaft Flüchtlingsunterkünfte angegriffen werden, auch motiviert durch AfD-Propaganda, dann sind viele vermeintlich normale Menschen womöglich nicht mehr so normal, als dass sie die Normen einer modernen Demokratie teilen. Es mögen keine Mehrheiten sein, die sich da in Bewegung gesetzt haben, aber es handelt sich eben doch um eine merkliche Masse, die in den Bann oder zumindest den Dunstkreis des Rechtsextremismus gezogen wurde. Obwohl die Corona-Krise gezeigt hat, dass die extreme Rechte – auch wenn sie weitere Potenziale im verschwörungstheoretischen Segment aktivieren konnte – immer noch ein Wackelkandidat im machtrelevanten Parteienspektrum ist, stellt sich die Frage, was ihre Raumgewinne, die sich global ja zeitgleich beobachten lassen, ermöglicht hat. Denn selbst wenn sich das Ganze nur als zeitweiliger Hype erweisen sollte – wovon, Stand jetzt, nicht auszugehen ist –, sind die rechtsextremen Erfolge doch allemal erstaunlich und erklärungsbedürftig.

Eine der zentralen Fragen, die auch dem vorliegenden Buch zugrunde liegen, lautet daher, inwieweit die rechtsextremen Erfolge mit der Digitalisierung und den sozialen Medien in Verbindung stehen. So ist »Online-Radikalisierung« ein derzeit beliebter Begriff, unter dem rechtsextreme Dynamiken diskutiert werden. Aber wann vollziehen sich politische Einflüsse online und wann offline? Immerhin sind etwa die sozialen Medien mittlerweile so in den Alltag verflochten, dass sich analytisch kaum zwischen virtuellen und »realen« Faktoren trennen lässt. Wenn sich jemand radikalisiert, dann mag das über sein Online-Verhalten nachvollziehbar sein; man weiß aber nicht, ob nicht doch Gespräche am Stammtisch maßgeblicher dafür waren. Umgekehrt sind die Menschen am Stammtisch ja auch von Informationen beeinflusst, die man online sammelt. Soziale Medien sind eben ein integraler Bestandteil der Öffentlichkeit geworden, die zuvor überwiegend von den herkömmlichen Medien wie Zeitung, Radio und Fernsehen hergestellt wurde. Bezeichnenderweise sprach da auch niemand von einer Print- oder Funk-Radikalisierung.

Wir halten es daher für lohnender, danach zu fragen, welche Informationen eigentlich durch die Digitalisierung stärker in Umlauf gekommen sind und so eine veränderte Wahrnehmung der Wirklichkeit möglich machen. Insofern interessiert uns weniger das Verhältnis von Online- und Offline-Welten, sondern vielmehr der Wandel von Öffentlichkeit, in dessen Verlauf die sozialen Medien mit großem Einfluss an die Seite der herkömmlichen Medien getreten sind. Auf diesen Wandel werden wir noch häufiger zu sprechen kommen, da er die Voraussetzungen demokratischer Diskurse radikal verändert. Als Erstes fällt bei ihm ins Auge, dass die extreme Rechte mithilfe der sozialen Medien ein regelrechtes Nachrichten- und Propagandasystem installieren konnte, über das sie ihre alternativen Erzählungen von der Wirklichkeit sehr wirkungsvoll verbreitet. Diese Erzählungen handeln von Verschwörung und Verrat, vor allem aber von einer Bedrohung der Nation. Die dramatische Geschichte von einem drohenden Untergang der eigenen »Rasse« beziehungsweise Kultur ist dabei zur verbindenden Erzählung der extremen Rechten geworden – und zwar global.

Ob sie nun von »Volkstod« oder von einem »weißen Genozid« sprechen, die verschiedenen, mehr oder weniger dramatischen Varianten eines »Bevölkerungsaustauschs« sind das dominierende Thema im Rechtsextremismus der Gegenwart. Derlei Erzählungen treiben nicht nur »besorgte Bürger« auf die Straßen und vor Flüchtlingsunterkünfte, sie motivieren auch militante Neonazis zu Attentaten und Massakern. Wie wir in diesem Buch zeigen werden, versucht die extreme Rechte insgesamt, ihre Agenda eines nationalen Erwachens mit Mythen der nationalen Bedrohung zu rechtfertigen. Sie sind zentral im Legitimationsmuster sowohl von Rechtsterroristen als auch von Parteien wie der AfD. Beide begründen ihre Ablehnung der Migration und des bestehenden politischen Systems damit, dass es notwendig sei, eine existenzielle Bedrohung abzuwehren – wenngleich sie unterschiedliche Konsequenzen daraus ziehen. Sie bilden einen übergreifenden Diskurszusammenhang, in dem sich Neonazis, aber auch »normale« Menschen ermutigt oder gar verpflichtet fühlen können, ihre Gemeinschaft vor vermeintlichen Invasoren und Verrätern zu schützen – notfalls mit antidemokratischen Mitteln oder gar Gewalt.

Die Logik, wonach eine derart existenzielle Bedrohung auch drastische Maßnahmen rechtfertigt, findet sich bereits im klassischen Faschismus, der dieselbe Mär vom nationalen Untergang erzählte. Wie die Forschung herausgearbeitet hat, schöpfte der Faschismus der Zwischenkriegszeit seine Dynamik vor allem aus Opfermythen, mit denen sich eine kompromisslose Politik rechtfertigen ließ. Insofern ist es für die faschistische Logik zentral, einen Ausnahmezustand zu konstruieren, der dann außerordentliche Kraftanstrengungen verlangt, damit die Nation sich von feindlichen und schädlichen Elementen befreit. Wir sind überzeugt: Wer die Erfolge des gegenwärtigen Rechtsextremismus verstehen will, muss nachvollziehen, wie sich diese Logik heute in den und durch die sozialen Medien verbreitet. Denn offenbar gelingt es der extremen Rechten im digitalen Kontext besonders gut, abermals erfolgreich Politik mit Erzählungen von nationalem Untergang und Erwachen zu betreiben. Es ist diese spezifische Dynamik, die wir als »digitalen Faschismus« verstanden wissen wollen. Wie sich dieser genau ausbuchstabieren lässt und warum die sozialen Medien eine offene Flanke im demokratischen Gefüge bieten, werden wir gleich im nächsten Kapitel darlegen.

Um die Eckpfeiler des digitalen Faschismus herauszuarbeiten, zeigen wir sodann in den Kapiteln 3 bis 5, wie die Aktivitäten der extremen Rechten in den sozialen Medien mit den Strukturen der sozialen Medien selbst korrespondieren. Dabei stellen wir jeweils eine Manipulationstechnik der extremen Rechten vor, die der digitale Kontext nicht nur ermöglicht, sondern auch verstärkt. Konkret meint das zum einen ihre dramatischen Erzählungen, die durch die digitale Vermittlung von Angst begünstigt werden, zum anderen ihr verwirrendes Spiel mit der Wahrheit, das durch die digitale Konjunktur des Postfaktischen angekurbelt wird, und schließlich ihre Verzerrung des Volkswillens, die durch die digitale Interaktionsökonomie erleichtert wird. Im Zusammenspiel dieser Techniken und Mechanismen nimmt, wie wir in Kapitel 6 zeigen, der digitale Faschismus Form an. Dieser kreist, anders als der klassische Faschismus, nicht um hierarchische Organisationen, sondern mehr um informelle Schwärme, in deren Sog die rechtsextreme Agitation in die breitere Öffentlichkeit überschwappt.

Im abschließenden Kapitel 7 diskutieren wir, welche Herausforderungen eine solche Variante des Faschismus für die offene Gesellschaft mit sich bringt. Diese steht erkennbar vor einem Dilemma, wenn sich faschistische Dynamiken nicht aus formalen Massenorganisationen, sondern aus digitalen (Hass-) Kulturen in den sozialen Medien speisen. Dann schöpft die Intoleranz nämlich ausgerechnet aus Strukturen neue Stärke, mit denen die Meinungsfreiheit erweitert wurde. Um die Intoleranz nicht zu tolerieren, wie es schon der Philosoph Karl Popper mit seinem »Paradox der Toleranz« von wehrhaften Demokratien einforderte,4 scheint in diesem Fall eine politische Regulierung der sozialen Medien fast schon zwingend geboten.

Mit diesem Buch soll keinesfalls der Teufel an die Wand gemalt werden. Es ist nicht so, als machten sich überall Nazis breit und als stünde ein neues 1933 vor der Tür. Unsere Analyse zeigt allerdings, wie die faschistische Logik auch von Strukturen gestärkt werden kann, die ihrerseits nicht als rechtsextrem gelten können. Sie zeigt außerdem, dass es – zumindest hierzulande – nur eine Minderheit ist, die dieser Logik verfallen ist, eine Minderheit freilich, die lautstark demokratische Normen relativiert. Indem wir Faschismus als soziales Phänomen begreifen – als eine illiberale Dynamik, die aus der Verbreitung von nationalen Opfermythen folgt –, wollen wir die Aufmerksamkeit auf Erzählungen (und ihre Verbreitungsweisen) lenken, mit denen offene Gesellschaften gespalten werden. Dabei wirft das Verhältnis von Digitalisierung und Rechtsruck auch grundsätzliche Fragen zur Bedeutung von digitalen Medien in der Demokratie auf. Immerhin wirken diese Medien nun maßgeblich an der Herstellung von Öffentlichkeit mit – und beeinflussen so, ob politische Diskurse verständigungsorientiert oder polarisierend verlaufen. Insofern schildert dieses Buch nicht nur, wie Rechtsextremismus im digitalen Zeitalter funktioniert. Es handelt auch von dem Problem, dass die Regeln, nach denen Massen miteinander kommunizieren, über Wohl und Wehe von Demokratien entscheiden.

2  Das Comeback der Ultranationalen

Ein Wegweiser zum digitalen Faschismus

Das Wort »Faschismus« ist wieder in aller Munde. Die vergangenen Jahre boten immerhin genug Anlässe, um über die Aktualität des Begriffs nachzudenken. Erinnert sei hier nur an die wachsende Schar von sogenannten Reichsbürgern, die sich der Rechtsordnung der Bundesrepublik zu entziehen versuchen; an die zu Hunderten untergetauchten Rechtsextremisten, gegen die ein nicht vollstreckbarer Haftbefehl vorliegt; an die aufgedeckten (und nicht aufgedeckten) rechten Netzwerke inner- und außerhalb der Bundeswehr, die sich auf einen Bürgerkrieg vorbereiten; und nicht zuletzt an die Serie rechtsextremer Terrorakte, die nach dem Ableben des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) erst so richtig Fahrt aufgenommen hat. Diese Erscheinungen, die sich noch als besonders fehlgeleiteter Rand der extremen Rechten abtun lassen, wurden wiederum begleitet von einer Welle an Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, der Gründung einer Reihe von Bürgerwehren, Hetzjagden auf vermeintliche Ausländer wie in Chemnitz und Aufmärschen von sogenannten Wutbürgern, die ihre Gegner »in den Graben« werfen und diesen dann zuschütten wollen, wie es der Pegida-Gründer Lutz Bachmann formuliert hat.1 Spätestens hier haben wir es nicht mehr mit einer abnormen Randerscheinung zu tun. Es sind tatsächlich ganz gewöhnliche Menschen, die sich damit in die faschistische Tradition stellen, eine Gesellschaft von ihren »Volksschädlingen« befreien zu wollen.

Ja, die extreme Rechte hat Konjunktur. Das zeigt sich nicht nur in neuen Jugendkulturen wie der Identitären Bewegung, welche dem Aufruf von Vordenkern der Neuen Rechten folgt, die Menschen bereits im »vorpolitischen Raum« für sich zu gewinnen. Es zeigt sich auch und vor allem in den weltweiten Wahlerfolgen rechter Parteien und Politiker, die sich entweder direkte Reminiszenzen an faschistische Episoden erlauben oder zumindest einen Politikstil pflegen, der an die Propaganda- und Manipulationsmethoden der historischen Faschisten erinnert. Im Schlepptau haben sie eine aufgepeitschte Wählerschaft, die die gewählten Repräsentanten der Demokratie als »Volksverräter« bezichtigt und mit dem »Establishment« aufräumen will. So auch die AfD, die – als Partei, die sich selbst und ihre Wählerschaft zunehmend radikalisiert hat – den globalen Rechtsruck hierzulande repräsentiert. Aussagen ihrer Vertreter, in denen Fantasien von einer Säuberung durchscheinen und der Nationalsozialismus relativiert wird, sind ebenso zahlreich wie ihre Versuche, das Vertrauen in demokratische Institutionen und Normen zu schwächen.

Sinnbildlich für diese Polarisierungsversuche steht die Regierungskrise in Thüringen vom Februar 2020. Nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ein politisches Tabu gebrochen hatte und sich mit Stimmen der AfD ins Amt des Ministerpräsidenten wählen ließ, war in vielen Zeitungen zu lesen, das Ganze verströme einen »Hauch von Weimar«. Der Vergleich mit Weimar, das als Synonym für den Aufstieg des Nationalsozialismus gilt, drängt sich nicht nur auf, weil die AfD sich (insbesondere im Osten) so stark verankert hat, dass es die demokratischen Parteien wie einst in der Weimarer Republik zuweilen schwer haben, stabile Regierungen zu bilden. Nah liegt der Vergleich auch deswegen, weil der Chef ihres Thüringer Landesverbandes, Björn Höcke, tatsächlich vielen als Faschist gilt, der die Grenzen des demokratischen Diskurses willentlich überschreite. Dabei mögen manche den Begriff »Faschist« eher polemisch mit Blick auf das Gebaren verwenden, das der Kopf des offiziell aufgelösten, aber faktisch immer noch einflussreichen »Flügels« – eines dezidiert völkisch-nationalistischen Netzwerks in der AfD – an den Tag legt. Fast schon wie eine Parodie auf den Faschismus wirkt nämlich sein narzisstisches Bemühen, sich der Nation als uomo virtuoso zu empfehlen, der als strengväterlicher Herrscher die Nation wieder auf Vordermann bringen werde. Für andere ist der ehemalige Geschichtslehrer auch nach wissenschaftlichen Kriterien ein Faschist, worin sie sich durch ein Gerichtsurteil bestätigt sehen dürfen, das es für zulässig erklärte, Höcke als solchen zu bezeichnen. Zu deutlich in der Tradition faschistischer Denkweisen stehen seine Herrschaftsvorstellungen, die der Möchtegernführer unter anderem in einem 2018 erschienenen Gesprächsband bemerkenswert offen darlegte.2

Obwohl also der Begriff des Faschisten im politischen Diskurs mittlerweile häufiger fällt, findet es mancher dennoch unangebracht, in Konsequenz auch von einem Faschismus zu sprechen. Als stellte man damit einen übertriebenen historischen Vergleich her, ja, als wäre der Begriff ganz generell aus der Zeit gefallen. Häufig wird der Faschismus nämlich als eine Epoche verstanden, die mit dem Zweiten Weltkrieg endete. Um heute von Faschismus sprechen zu können, müsse dieser demnach genauso in Erscheinung treten wie damals in der Zwischenkriegszeit. Auf diese Weise wird der Faschismus sozusagen eingefroren, während man anderen politischen Erscheinungen grundsätzlich zugesteht, dass sie sich ihrer Zeit anpassen können. Denn wo sie es nicht tun, gehen sie selbstverständlich unter. Der Liberalismus hat sich ebenso häufig gewandelt wie der Kapitalismus, die Sozialdemokratie ist heute nicht mehr die eines August Bebel, so wie auch kommunistische oder anarchistische Strömungen ihren Ursprüngen nicht ewig gleichen. Der Faschismus bildet da keine Ausnahme. Davon abgesehen, dass faschistische Bewegungen auch nach 1945 im globalen Maßstab fortlebten – man denke nur an die internationalen Netzwerke, die Nationalsozialisten Unterschlupf gewährten und ein faschistisches Revival anstrebten –, tauchten deren Praktiken vielerorts unter anderer Fahne wieder auf. Genau das aber gerät aus dem Blick, wenn der Faschismus als abgeschlossener Fall, als fait accompli, verstanden wird, wie der Historiker Louie Dean Valencia-García zu kritisieren weiß.3 Wenn eventuelle Kontinuitäten des Faschismus stets hinter der Betonung des Neuen zurücktreten müssen, besteht zugleich die Gefahr einer Verharmlosung heutiger Akteure (zum Beispiel des sogenannten Rechtspopulismus).

Die Sonderstellung, die auf diese Weise dem Faschismus im Kabinett der politischen Phänomene zugewiesen wird, liegt ganz gewiss auch in seiner assoziativen Verbindung mit dem Nationalsozialismus und dem Holocaust begründet. Schließlich ist der industrielle Massenmord an den europäischen Juden historisch einzigartig und sollte nur mit Vorsicht für Vergleiche herangezogen werden. Mit dieser Zurückhaltung beim Faschismusbegriff beugt man zwar einerseits einer Verharmlosung von Antisemitismus effektiv vor, verstärkt andererseits aber den Eindruck, der Faschismus sei ausschließlich an die Gräuel des Zweiten Weltkrieges und des Holocausts gebunden. Zumindest dann, wenn unter Faschismus vor allem seine deutsche Ausprägung, also die des Nationalsozialismus, verstanden wird. Der Faschismus war jedoch immer schon ein internationales Phänomen. Und als solches kannte er durchaus verschiedene Varianten, die sich zum Teil deutlich in der Intensität unterschieden, mit der gesellschaftliche Gruppen ausgeschlossen und physische Säuberungen durchgeführt wurden. Die Frage ist daher vielmehr, worin der gemeinsame Nenner besteht, der dieses Gemisch diverser nationalistischer Bewegungen als faschistische Familie erscheinen ließ. Denn von der Bestimmung dieses Kernmerkmals hängt ab, welche Varianten eines sich wandelnden Faschismus überhaupt denkbar sind.

Eine solche Bestimmung steht stets vor dem Problem, dass der Begriff nicht unbedingt dem Selbstverständnis der Bewegungen entsprach, die gemeinhin als faschistisch bezeichnet werden. Selbst der italienische Faschismus, der den Begriff – als dessen Urheber – tatsächlich auf sich selbst anwendete, konnte die eigene Ideologie nur bedingt erklären. Nicht von ungefähr ließ Benito Mussolini, der ein konkretes Programm als Bremse revolutionärer Energien empfand, einst Wissenschaftler noch lange nach der faschistischen Machtergreifung an einer Doktrin des Faschismus arbeiten. Dass der Begriff dennoch eine breite Anwendung fand, verweist darauf, dass hier ein soziales Phänomen entstanden war, das bei allen regionalen Unterschieden doch sehr auffällige Gemeinsamkeiten aufwies, die nach einem eigenen Namen verlangten. In jedem Fall handelt es sich beim Faschismus weniger um eine ausbuchstabierte Ideologie, die von programmatischen Vordenkern als solche propagiert wird, sondern eher um ein Denkmuster, das sich in Rhetorik und Praxis seiner Akteure zeigt. Ähnlich wie der Kapitalismus lässt sich Faschismus als ein aus sozialen Praktiken hervorgegangenes Phänomen begreifen, dem eine bestimmte Logik innewohnt. Diese Logik gilt es zu entschlüsseln, wenn man verstehen möchte, was den Faschismus als Bewegung in seinem Kern auszeichnet – und ob ein solches Kernmerkmal nicht unter neuen Gewändern weiterlebt.

Damit rückt insbesondere die politische Kommunikation der extremen Rechten in den Fokus, die sich auf ihre Logik hin analysieren lässt. Und hier können wir, um es vorwegzunehmen, zweifelsfrei große Gemeinsamkeiten mit der Propaganda faschistischer Akteure von einst feststellen. Heute wie damals beschwört man Szenarien des nationalen Niedergangs oder gar Untergangs, um sich als Retter der bedrohten Nation inszenieren zu können. Der Sozialtheoretiker Theodor W. Adorno sprach in diesem Zusammenhang einmal von einem »unbewußten Wunsch nach Unheil«,4 der insofern zentral für faschistische Akteure ist, als sie aus der beschworenen Katastrophe überhaupt erst ihre Existenzberechtigung ziehen. Diese besteht eben darin, eine Antwort auf den nationalen Verfall zu haben: einen Ultranationalismus, der als soziales Interesse nur noch das gelten lässt, was dem Wiedererstarken der Nation nutzt. Und das wiederum wird von denen definiert, die sich als Einzige der angeblichen Bedrohung entgegenstemmen, sich also als wahre Beschützer des Volkes erweisen. Der Feuilletonist Jens-Christian Rabe nennt das »die Monopolisierung des vermeintlich Volkseigenen, um alle Gegner als Feinde des Volkes erscheinen zu lassen«.5

Die Frage, wie ultranationale Kräfte es schaffen, eine Realität zu konstruieren, die Menschen an die Notwendigkeit eines nationalen Erwachens glauben lässt, ist also entscheidend für das Verständnis faschistischer Dynamiken. Um sie beantworten zu können, müssen wir uns vor allem die technologischen Strukturen ansehen, die dafür sorgen, dass die faschistische Propaganda den Weg in die Köpfe findet. Denn grundsätzlich eröffnen neue Medien auch stets neue Möglichkeiten der politischen Manipulation. Nicht von ungefähr fiel der Aufstieg des Faschismus im frühen 20. Jahrhundert in eine mediale Zeitenwende; und nicht umsonst mussten die Demokratien Regeln für den Umgang mit Medien finden, die die Realitätswahrnehmung der potenziell manipulierbaren Massen prägen. Der klassische Faschismus gehörte jedenfalls zu den eifrigsten Nutzern neuer Technologien wie Massenpresse, Film und Radio. Und auch heute ist es unverkennbar, dass sich die extreme Rechte digitale Medientechnologien wie die sozialen Medien, Messenger-Dienste und bildbasierten Foren gezielt zunutze macht, um ihre Mythen der nationalen Bedrohung zu verbreiten und sich gegenseitig in ihnen zu bestärken. Mehr noch: Es zeigt sich sogar, dass die medialen Möglichkeiten, mit denen diese Mythen die größte Wirkungsmacht entfalten können, auch die Organisationsform des Faschismus bestimmen.

Wie sich das im Detail in einen digitalen Faschismus übersetzt, möchten wir in diesem Buch nachvollziehen. Doch bevor wir uns den konkreten Praktiken dieser Variante des Faschismus widmen, gilt es zu klären, welche Schwachstellen sich mit der Digitalisierung im demokratischen Gefüge aufgetan haben, in die rechtsextreme Akteure derzeit erfolgreich stoßen. Daran anschließend erläutern wir genauer, warum gerade Bedrohungsmythen wichtig sind, um faschistische Dynamiken zu verstehen – ganz allgemein und speziell im digitalen Kontext. Um die Herausforderungen zu diskutieren, die einer Konfrontation mit dem digitalen Faschismus innewohnen, müssen wir daher einerseits ermitteln, was Faschismus als soziales Phänomen ausmacht, und andererseits, wie er sich mit den sozialen Bedingungen verträgt, die etwa durch die sozialen Medien geschaffen wurden. Beides zusammengenommen bietet den Rahmen für unsere Überlegungen dazu, wie gegenwärtige Erscheinungsformen des Faschismus durch eine digitalisierte Welt bedingt sind.

Das Netz, die Demokratie und die extreme Rechte

Es steht mittlerweile außer Frage, dass die Digitalisierung liberale Demokratien vor große Herausforderungen stellt. Neue Probleme ergeben sich etwa als Folge der Automatisierung des Arbeitslebens und der Anhäufung privater Daten, aber auch mit der Möglichkeit von Cyberangriffen und Maßnahmen zur Wählerbeeinflussung aus dem Ausland. Und eben nicht zuletzt mit der digitalen Propaganda durch Gegner der offenen Gesellschaft. Immerhin bietet das Internet auch für Extremisten ein kostengünstiges Werkzeug, mit dem sie ihren politischen Vorstellungen eine größere Reichweite verschaffen können. Sowohl der zwischenzeitliche Hype um den Islamischen Staat als auch das Wiedererstarken rechtsextremer Bewegungen wären ohne die politische Tragweite der sozialen Medien nicht denkbar gewesen. Vorbei ist es mit der einstigen Illusion, das Internet sei seinem Wesen nach ein Mittel der Demokratisierung und des gesellschaftlichen Fortschritts. Wie der Politikwissenschaftler Thorsten Thiel treffend schreibt, ist es bereits zu einem »Kanon unserer Zeit« geworden, »dass man sich im ersten Abschnitt eines Textes zu Internet und Digitalisierung von [solchen] naiven Utopien zu verabschieden habe«.6 Wie konnte es dazu kommen?

Zunächst einmal besitzen neue Kommunikationstechnologien immer das Potenzial, die politische Kultur einer Gesellschaft von Grund auf zu verändern. Denn mit ihnen wandelt sich die »gesamte Daseinsweise der menschlichen Kollektiva«, wie der Sozialtheoretiker Walter Benjamin einst schrieb.7 Die digitale Revolution steht für eine solche Veränderung, die die Menschen in neue Beziehungen zueinander und zur Welt setzt. Sie reiht sich ein in eine historische Abfolge von bahnbrechenden Medieninnovationen: Buchdruck, Massenpresse, Radio, Fernsehen – und nun eben das Internet. Letzteres bot dabei zunächst durchaus Anlass für progressive Hoffnungen, ließ die Möglichkeit, sich auf Augenhöhe global miteinander austauschen zu können, doch viele von einer freieren, kreativeren und inklusiveren Gesellschaft träumen. Gerade freie Rede und Meinungsvielfalt waren seit der Jahrtausendwende gern gehörte Versprechungen der Digitalisierung, von denen man sich eine Stärkung demokratischer Debattenkultur erhoffte. Beflügelt wurden diese Hoffnungen etwa durch die Tatsache, dass bis dahin marginalisierte Gruppen nun ein Sprachrohr hatten, um ihre Belange mit einer breiteren Öffentlichkeit zu teilen. Zugleich schienen die Bürger gegenüber dem Staat gestärkt, der sich kein Unrecht mehr erlauben sollte, ohne dass es im Netz dokumentiert würde.

Ein weiterer Grund für den anfänglichen technologischen Enthusiasmus in Bezug auf das Internet lag in der vermeintlichen Befreiung des Wissens, das nun für jeden Einzelnen zugänglicher ist. Heute braucht es nur wenige Mausklicks oder Swipes, um Informationen über die gesamte Geschichte der Menschheit jederzeit und überall abzurufen. Offen zugängliche Enzyklopädien wie Wikipedia haben dabei nicht nur die Art revolutioniert, wie wir Wissen aufnehmen, sondern auch, wie sich dieses Wissen weiterentwickelt. Beispielsweise kann dort potenziell jeder an der kollaborativen Erstellung von Artikeln mitwirken, über Inhalte debattieren oder eigene Einträge vorschlagen. Ein ausgeklügeltes System von Evaluationsprozessen sichert dabei die Qualität der Inhalte und soll garantieren, dass keine politischen Interessen in die Wissensproduktion eingreifen. Das Beispiel Wikipedia zeigt, wie sich zentrale Elemente von Bildung, Unterhaltung und Kultur aus den Händen professioneller Unternehmen und staatlicher Institutionen in die partizipativen Formate verlagern können, die das Internet für die Selbstorganisation von Nutzern bereithält.

Unter dem Gesichtspunkt der Selbstorganisation muss auch der gegenwärtige Wandel der Medienlandschaft verstanden werden. Immerhin ist es durch die digitalen Technologien zu einer neuen Norm geworden, dass man Inhalte jederzeit und überall selbst veröffentlichen kann, ohne einer Kontrolle durch Dritte zu unterliegen. Mit dieser Freiheit, sich ohne große Voraussetzungen einer Öffentlichkeit mitteilen zu können, stieg natürlich die Menge an zugänglichen Informationen ebenso wie die Zahl ihrer Sender, die in verschiedensten Formaten um die Aufmerksamkeit der Nutzer buhlen. Der Medientheoretiker Clay Shirky hat diese Popularisierung von Informationstechnologien schon früh als »massenhafte Amateurisierung des Publizierens« bezeichnet.8 Sie erfuhr noch einmal einen deutlichen Schub mit der Einführung des Web 2.0, das mit seinen interaktiven Elementen die medialen Ausdrucksmöglichkeiten stark erweiterte. Seitdem setzen Tech-Unternehmen darauf, aus Konsumenten Produzenten zu machen, die die Kultur der Plattformen mitgestalten. »Broadcast Yourself« war der Slogan, mit dem etwa YouTube eine ganze Generation köderte. Dieses Versprechen digitalen Ruhms, gepaart mit monetären Anreizen, brachte schließlich die berüchtigten Influencer hervor, die zunächst Schleichwerbung für Firmen und später mitunter auch für politische Parteien und Bewegungen machten.

Die Plattformen waren aber auch eine Einladung, Teil einer globalen Community zu werden, die das digitale Interaktionsangebot für Aufrufe, Absprachen und Antworten in sozialen Fragen nutzt. Es dauerte nicht lange, bis diese Möglichkeiten von vielen wahrgenommen wurden, um sich politisch zu organisieren und Prozesse der gesellschaftlichen Veränderung anzustoßen. Insbesondere die Protestbewegungen, die sich Ende der 2000er-Jahre rund um den Globus formierten, wären hier zu nennen. Man denke etwa an die Occupy-Bewegung in den USA oder an die Platzbesetzungen in Spanien und Griechenland, deren Mobilisierungsdynamik vor allem durch die sozialen Medien ermöglicht wurde. Mit den verschiedenen Aufständen in der islamischen Welt wurden manche Plattformbetreiber gar zu Geburtshelfern von Revolutionen erklärt. So wurden die Proteste 2009/10 im Iran als »Facebook-Revolution« und die Revolution in Tunesien 2010/11 als »Twitter-Revolution« bezeichnet. Insgesamt gilt der Arabische Frühling, der mit den tunesischen Ereignissen ausgelöst wurde, als Beleg dafür, wie die Kraft der Plattformen demokratische Impulse in autoritären Staaten fördern kann.

Doch sehr bald schon erhielt die Romanze zwischen Demokratie und sozialen Medien einen Dämpfer. Nicht nur weil die digital organisierten Proteste und Aufstände Gegenreaktionen hervorriefen, die demokratische Perspektiven erstickten, sondern auch weil autoritäre Kräfte, wo sie nicht die sozialen Medien ohnehin beschränkten, sich diese zunutze machten, um gegen demokratischen Widerstand vorzugehen. Infolge der Gezi-Proteste 2013 in der Türkei etwa wurde es üblich, Oppositionelle über Mitteilungen in den sozialen Medien zu identifizieren und zu verfolgen. Zugleich gelangten seither vielerorts autoritäre Politiker in höchste Staatsämter – beispielsweise Donald Trump in den USA oder Jair Bolsonaro in Brasilien –, deren Wahlerfolge ohne finanzstarke Kampagnen in den sozialen Medien ebenso wenig denkbar gewesen wären wie die Brexit-Entscheidung im Vereinigten Königreich. Das Zusammenspiel aus Beschleunigung, Personalisierung und Emotionalisierung der öffentlichen Kommunikation hilft offenbar jenen Kräften, die einfache und schnelle Antworten auf komplexe Probleme liefern, während die neuen Möglichkeiten der Desinformation es zugleich einfacher machen, der Öffentlichkeit Sündenböcke für ebendiese Probleme zu präsentieren. Ein besonders trauriges Beispiel hierfür ist der Völkermord an den Rohingya in Myanmar 2017, an dem die gezielte Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Medien einen entscheidenden Anteil hatte.

Aber auch ein weiterer »Strukturwandel der Öffentlichkeit«, wie es der Philosoph Jürgen Habermas nennt,9 folgte der Digitalisierung auf dem Fuß. Denn die zunehmende Konzentrierung von Internetnutzern auf bestimmte Plattformen führte dazu, dass sich neue Teilöffentlichkeiten bildeten, die nach den Regeln der Tech-Unternehmen funktionieren. So sind gerade die sozialen Medien darauf ausgerichtet, Reaktionen hervorzurufen, die eine Positionierung verlangen. Plattformen wie Facebook geben gar einen Katalog aus Emotionen vor, mit denen Nutzer auf Inhalte reagieren können und sollen: Liebe, Lachen, Überraschung, Traurigkeit und Wut sind neben dem Like-Button Indikatoren für Akzeptanz, Beliebtheit oder Ablehnung. Die öffentliche Relevanz von Themen und Statements leitet sich nicht selten aus dieser ständigen Vermessung von Inhalten ab. Zugleich werden Nutzerdaten so aufbereitet, dass sie sowohl von Unternehmen als auch politischen Parteien dazu genutzt werden können, Zielgruppen mit maßgeschneiderten Informationen zu beeinflussen. Die Folge eines solchen Mikrotargetings, bei dem Nutzer scheinbar individuell angesprochen werden, ist eine besonders drastische Fragmentierung von Öffentlichkeit. Sie untergräbt eine wichtige Grundlage der Demokratie, nämlich die, dass die Bürger möglichst gleich und ausgewogen informiert werden, um in freiem Willen eine rationale Entscheidung zu treffen.

Generell gehört es zu den Interaktionsdynamiken sozialer Medien, dass sich Nutzer Gemeinschaften suchen, deren Ansichten und Werte sie grundsätzlich teilen. Dieses Phänomen, das häufig mit dem – umstrittenen – Begriff der »Filterblase« in Verbindung gebracht wird, ist nicht unbedingt neu. Auch vor dem Internet haben es Menschen vorgezogen, an Orten ihre Zeit zu verbringen, wo sie sich respektiert fühlen und Interessen mit anderen teilen. In den Gruppen und Newsfeeds sozialer Medien wird allerdings die selektive Wahrnehmung des Weltgeschehens dermaßen durch Algorithmen mitgesteuert, dass zwei Menschen, die in derselben Nachbarschaft leben, ihre Umgebung völlig anders wahrnehmen können, weil sie unterschiedlichen Informationssystemen ausgesetzt sind. Andererseits kommen Menschen über die sozialen Medien eher mit Ideen in Kontakt, von denen sie in einer analogen Welt vielleicht nie gehört hätten. Denn über die leicht zu produzierenden und konsumierenden Publikationsformate können zuvor randständige Akteure – wie nicht zuletzt auch die extreme Rechte – leicht ein großes Publikum erreichen. Mit der richtigen Facebook-Story einen Nerv zu treffen oder mit einem viralen Hashtag eine Debatte auszulösen, sind so auch zentrale Motive politischen Handelns geworden. Um in diesem beschleunigten Informationsfluss jedoch mithalten zu können, ist Sichtbarkeit der entscheidende Faktor, weswegen politische Akteure zunehmend mit spektakulären Inszenierungen um die Aufmerksamkeit der Nutzer kämpfen. Die prinzipielle Zugänglichkeit der Informationen findet am Ende dort ihre Grenzen, wo ihre Dramatik nicht mehr ausreicht, um in die jeweilige »Echokammer« der potenziellen Rezipienten vorzudringen.

Kein Wunder also, dass sich nicht nur faktenbasierte Informationen im politischen Segment der sozialen Medien gut verbreiten. Politische Halbwahrheiten, Falschmeldungen, Desinformationen und Hassbotschaften sind zu einem bedeutenden Teil der digitalen Kommunikation geworden, auch weil das Geschäftsmodell der sozialen Medien sie nicht nur zulässt, sondern regelrecht danach verlangt. Denn den Betreibern der Plattformen, deren Kapital aus dem Traffic von Informationen erzeugt wird, geht es primär darum, dass Inhalte – egal welcher Art – möglichst schnell und weit Verbreitung finden, ohne auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft zu werden. Dank der beschleunigten Verbreitung spektakulärer Inhalte können daher auch Akteure mit extremen oder bizarren Weltanschauungen ihre Inhalte viral gehen lassen, indem sie diese nur hartnäckig genug wiederholen. Was zuvor aus der medial vermittelten Öffentlichkeit ausgegrenzt wurde, weil es journalistischen und wissenschaftlichen Standards nicht genügte, findet somit nun doch ein größeres Publikum. Die sozialen Medien sind insofern für weltanschauliche Richtungen, deren Annahmen mit den Prinzipien einer aufgeklärten Gesellschaft kollidieren, eine unverhoffte Gelegenheit, um einen antiaufklärerischen »Informationskrieg« wieder aufleben zu lassen, wie es die extreme Rechte nennt.

Das eigentliche Problem ist dabei nicht, dass falsche Dinge behauptet werden. Auch aufgeklärte Zeitgenossen können sich irren. Und im Grunde dürfte es kaum einen politischen Akteur geben, der nicht schon mal Abstriche an der Wahrheit gemacht hätte – sei es nun aus Opportunismus oder gerade auch aus Verantwortungsbewusstsein. Denn Wahrheit ist in einer komplexen Welt auch immer eine Frage der Vermittelbarkeit, nicht zuletzt, weil demokratische Akteure das Mandat der Massen benötigen, um aufgeklärte Politik machen zu können. Da kann es durchaus im Sinne einer solchen Politik sein, eine komplexe Wahrheit, die nicht verstanden würde, durch zumindest eine einfachere Wahrheit zu ersetzen. Ob man sich damit bereits im Bereich der Lüge bewegt, ist objektiv ebenso schwer zu sagen, wie es unmöglich ist, Wahrheiten endgültig zu bestimmen. Was die sozialen Medien aber über dieses Grauzonenproblem hinaus plagt, ist die schiere Masse an zweifelhaften Inhalten, die nicht nur dazu beitragen, sondern deren Zweck es teilweise sogar ist, das, was als Wahrheit gilt, vollständig zu relativieren. Damit ihre kontrafaktischen Behauptungen verfangen können, benötigen gerade rechtsextreme Akteure ein »postfaktisches« Klima – so das deutsche Wort des Jahres 2016, in welchem Trumps Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway die »alternativen Fakten« erfand. Mithilfe der sozialen Medien können sie nun gezielt Lügen streuen, um genau solch eine Kultur des »Bullshits« zu fördern. Mit »Bullshit« bezeichnet der Philosoph Harry G. Frankfurt eine substanzlose Geisteshaltung, welcher der Unterschied zwischen Wahrheit und Lüge grundsätzlich egal sei – und die deshalb eine größere Gefahr für die Wahrheit darstelle als die Lüge selbst.10

Wo Wahrheit beliebig wird, wo sie allein als Frage der subjektiven Meinung empfunden wird, geht das verloren, was der Sozialanthropologe Richard Reich als eine »extrakonstitutionelle Voraussetzung« der Demokratie erkannt hat.11 Diese steht und fällt mit der Fähigkeit zur gegenseitigen Verständigung und lebt somit von gemeinsam geteilten Wahrheiten, zumindest aber von gemeinsamen Kriterien der Wahrheitsfindung. Andernfalls droht das Band der sozialen Übereinkunft von den Fliehkräften der Polarisierung zerrissen zu werden. Wohl wissend, dass es ein Leichtes ist, dieses Band zu strapazieren, verbreiten extremistische Akteure zweifelhafte Informationen im Dauerfeuer, um demokratische Prozesse per se zu delegitimieren. Das ließ sich besonders gut zu Beginn der Corona-Krise beobachten, als sich Teile der extremen Rechten als Retter des Grundgesetzes aufspielten – wobei sie mit ihren Parolen doch deutlich machten, dass sie die dort verbrieften Rechte wohl kaum jemandem außerhalb der eigenen Denkweise zugestehen. Denn frei – und damit schützenswert – ist für sie stets nur die eigene Meinung, während andere Ansichten Teil der Meinungsdiktatur seien. Verstärkt wurden solche Tendenzen dadurch, dass sich viele Menschen über die sozialen Medien ihr eigenes Expertenwissen über das Virus zusammenreimten. Nicht selten war dieses »Wissen« dann von den dort kursierenden Verschwörungstheorien zur Pandemie beeinflusst, wie die Digitalexpertin Katharina Nocun und die Psychologin Pia Lamberty in ihrem viel beachteten Buch Fake Facts genauer aufzeigen.12

Die postfaktischen Informationen, die sich über die digitale Vernetzung breitmachen, wirken also toxisch auf den demokratischen Zusammenhalt. Insofern hat gerade das digitale Zeitalter, das als Krönung der Informationsgesellschaft angekündigt wurde, eine »epistemische Krise« der Demokratie hervorgerufen.13 Immerhin hat es selbst Verschwörungstheorien Auftrieb gegeben, die wie im Fall der »Theorie« der flachen Erde geradezu mittelalterlich erscheinen. Indem sie in der Regel die Welt in Gut und Böse einteilen, leisten sie der gesellschaftlichen Polarisierung Vorschub. Dabei werden die eigenen Meinungen und Weltanschauungen zum Maßstab für die Überprüfung von Fakten erhoben, während alles, was die »gefühlten Wahrheiten« nicht bestätigt, als Verschwörung gegen den »gesunden Menschenverstand« empfunden wird. Eine solche Grundhaltung, die Widersprüche nicht mehr reflektiert, verbindet die hermetisch geschlossenen Weltbilder von Verschwörungstheoretikern seit jeher mit denen der extremen Rechten. In beiden Denkweisen braucht es nämlich Sündenböcke, mit denen sich erklären lässt, warum die Welt nicht so funktioniert, wie man meint, dass sie es sollte. Oder wie es der Amerikanist Michael Butter zusammenfasst: »Alles ist geplant« und »nichts ist, wie es scheint«.14

Damit haben wir nun ausgewählte Aspekte der digitalen Transformation benannt, vor deren Hintergrund sich ein politischer Kulturwandel vollzieht. Sie finden in unterschiedlichem Maße Beachtung in der mittlerweile breit gefächerten Literatur zu der Frage, wie die sozialen Medien die Demokratie verändern und zur Radikalisierung beitragen. Insbesondere die Forschung zur extremen Rechten – einem offensichtlichen Profiteur der Digitalisierung – sieht sich mit der Frage konfrontiert, inwiefern die virtuellen Formen politischen Engagements den Gegnern der offenen Gesellschaft nutzen. Dabei machen rechtsextreme Akteure nicht erst seit gestern von digitalen Mitteln Gebrauch, um ihre politische Botschaft zu verbreiten und neue Anhänger zu rekrutieren. Tatsächlich gehörten sie zu den Ersten, die mit Webseiten, Foren und Diskussionsplattformen technologisch versierte Aktivisten hervorbrachten. Aus diesen zunächst randständigen Communities sollten sie schon bald ausbrechen, um sich die »partizipative Architektur des Internets« zunutze zu machen.15 Sie verzichteten dabei – zumindest nach außen hin – häufig auf das einschlägige, von Rassismus und Ultranationalismus getränkte Vokabular und machten so rechtsextreme Inhalte einem breiteren Publikum zugänglich.