DLT-Handelsplattformen E-Book

Rolf H. Weber

• Herausgeber: buch & netz
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: Center for Information Technology Society and Law – ITSL
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2022

Seitenzahl: 284

Beschreibung

Mit dem DLT-Gesetz verfügt die Schweiz über einen flexiblen Rechtsrahmen für innovative digitale Geschäftsmodelle. Die neu geschaffenen DLT-Handelsplattformen erleichtern grundsätzlich die Transaktionen mit tokenisierten Kryptowerten. In der Praxis stellen sich indessen noch viele praktische und rechtliche Herausforderungen. Nicht nur sind die gesetzlichen Vorgaben relativ einschränkend, sondern Resilienz und Systemstabilität verdienen auch grosse Aufmerksamkeit. Zudem sind Formen der alternativen Streitschlichtung zu finden. Das Buch erläutert das regulatorische Umfeld der DLT-Handelsplattformen und entwickelt praxisnahe Lösungen für die sich stellenden rechtlichen Probleme.

Leseprobe

DLT-Handelsplattformen von Rolf H. Weber wird unter Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International lizenziert, sofern nichts anderes angegeben ist.

© 2022 – CC BY-NC-ND

Verlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch)Herausgeber: Center for Information Technology Society and Law ITSL, Florent Thouvenin (Hrsg.)Produktion & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com)ISBN:978-3-03805-535-8 (Print – Softcover)978-3-03805-536-5 (PDF)978-3-03805-537-2 (ePub)DOI: https://doi.org/10.36862/eiz-535Version: 1.01 – 20221027

Dieses Werk ist als gedrucktes Buch sowie als E-Book (open access) in verschiedenen Formaten verfügbar. Weitere Informationen finden Sie unter der URL: https://eizpublishing.ch/publikationen/dlt-handelsplattformen/.

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Vorwort

Die Digitalisierung ist ein zentraler Faktor der Innovation und der Anpassung von Geschäftsmodellen in der Volkswirtschaft. Ein erster technologischer Schub ist vor dreissig Jahren mit der Einführung des Internet erfolgt. Die Distributed Ledger Technologie (DLT) hat in den letzten Jahren erneut zu stark veränderten Infrastrukturen im digitalen Bereich geführt. Diese neuen Technologien tragen sowohl im Finanzsektor als auch in anderen Wirtschaftsbereichen zu einem erheblichen, wenn zwar noch nicht abschliessend abschätzbaren Innovations- und Effizienzsteigerungspotential bei.

Der Gesetzgeber hat mit Anpassungen der regulatorischen Rahmenbedingungen relativ schnell reagiert (z.B. bei den Bankregulierungen und durch den Erlass des DLT-Gesetzes mit der Schaffung von Registerwertrechten und DLT-Handelsplattformen). Im Grundsatz beabsichtigen Politik und Recht, für optimale Rahmenbedingungen zu sorgen, damit die neuen Technologien den Bedürfnissen der Gesellschaft und der Märkte gerecht zu werden vermögen; im Finanzmarktbereich gilt für die Schweiz ein prinzipienbasierter sowie technologie- und wettbewerbsneutraler Regulierungsansatz. Im Besonderen hat zusätzlich zu den seit anfangs 2016 durch das FinfraG geschaffenen neuen Formen von Handelsplattformen das DLT-Gesetz die Einrichtung von DLT-Handelssystemen ermöglicht; der gleichzeitige Austausch von Angeboten unter mehreren (auch privaten) Teilnehmenden sowie der Vertragsabschluss nach nicht diskretionären Regeln erlauben den multilateralen Handel mit DLT-Effekten.

Die Thematik der DLT-Handelsplattformen ist technologisch und rechtlich weiterhin stark im Fluss. Eine vertiefte Auslotung des normativen Regulierungsrahmens erweist sich deshalb als angebracht. Der Autor hat sich bereits mehrfach mit kürzeren Beiträgen zu umstrittenen Rechtsfragen geäussert; die vorliegende Publikation soll die Gedanken in einem Gesamtüberblick zusammenführen. Besonderer Dank für die wertvolle Unterstützung bei der Ausarbeitung der Publikation gebührt MLaw Okan Yildiz und MLaw & Dipl. Kaufm. univ. Rainer Baisch; weiter zu danken ist der SIX Exchange AG für den Finanzierungsbeitrag zur Erstellung dieser Studie. Die Ausführungen sind auf dem Stand von September 2022; die Angaben auf weiterführende Dokumente sind verlinkt; Hinweise nimmt der Autor gerne entgegen.

Zürich, im September 2022 Rolf H. Weber

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

EinleitungDigitalisierung als Innovationsfaktor und Grundlage neuer GeschäftsmodelleTechnologische MerkmaleBegriffeGrundlegende Ziele der DLTArten der DLTKonzept der DLTVerteilte Register mit automatischem ProtokollFehlende Intermediäre und dezentrale TransaktionenKonsensmechanismenGrundlagenProof of WorkProof of StakeWalletsGrundlagenSicherung der Private KeysKey in Local StorageOffline Storage of KeysSmart ContractsOraclesToken und TokenisierungAnwendungsbereich der DLTEinsatz der DLTEigenschaften der DLT-LösungenWirtschaftliche Bedeutung der DLTStabilität durch schwer veränderbare DatenKryptowährungenProgrammierbares GeldDigitale WertrechteKapitalbeschaffungKryptoanlagenVerwahrungWeitere BereicheBedeutung der DLT für Handelsplätze im BesonderenRegulatorische Rahmenordnung für DLT-HandelsplattformenEinleitungBegriffeDLT-EffektenWertrechteregisterEigenschaftenWirkungenDLT-HandelssystemeBedeutung der neuen RegulierungenNotwendige Neukonzeption des Handels mit digitalen AktivenUngenügen des geltenden RechtsrahmensÜberblick über die neuen BestimmungenVergleich mit ausländischen RechtsentwicklungenDLT-HandelssystemeAnforderungen an DLT-HandelssystemeDLT-Handelssysteme und traditionelle HandelssystemeWesensmerkmale der DLT-HandelssystemeErbringung zusätzlicher DienstleistungenGeltung weiterer FinfraG-BestimmungenZulassungsregelnZulassung der Teilnehmerinnen und TeilnehmerZulassung von DLT-EffektenZulassung von DLT-Effekten und weiteren VermögenswertenMindestanforderungen an das RegisterAusschluss bestimmter DLT-Effekten und weiterer VermögenswerteZusätzliche gesetzliche AnforderungenErleichterungen für kleine DLT-HandelssystemeKleine DLT-HandelsplattformenErleichterungenAnhang: Weitere relevante RechtsnormenFinalität von TransaktionenAnpassungen im BucheffektengesetzAnpassungen im NationalbankengesetzAlternative HandelssystemeNotwendigkeit alternativer HandelsplätzeMögliche AlternativenÜberblickUnterscheidung zwischen zentralen/dezentralen Handelsplattformen und Peer-to-Peer HandelsplattformenBulletin BoardsNicht-gewerbsmässige DLT-HandelssystemeDurch Emittenten organisierte MarktplätzeGovernance-Anforderungen an alternative HandelssystemeAnhang: Liquiditätsschaffung durch Market MakerEinsatz von Algorithmen in (DLT-)HandelstransaktionenEntwicklung des algorithmischen Handels an den FinanzmärktenComputerisierungAlgo- und High Frequency TradingEinsatz von künstlicher IntelligenzUnterscheidung zwischen Ausführungs- und Entscheidungs-AlgorithmenAuswirkungen des HochfrequenzhandelsRegulierung des algorithmischen Handels an den FinanzmärktenRegulatorische HerausforderungenVor- und NachhandelstransparenzEU-Regulierungen in MiFID/MiFIR/MiCACH-Regulierungen in FinfraG/FinfraVAlgorithmischer Handel an Märkten für Krypto-AssetsBesonderheitenTrading-BotsRegulierung des algorithmischen Handels an DLT-HandelsplätzenAkteurinnen und AkteurePotenzielle ProblemeRegulierungsbedarfKünftige EntwicklungenResilienz und Systemstabilität von DLT-HandelsplattformenGrundlagenEinleitungBegrifflichkeitenSicherheitResilienzSystemstabilitätSicherheit und Resilienz bei DLT-HandelsplattformenHerkömmliche Gefahren im Rahmen der DLT-HandelsplattformenFaktor MenschKey ManagementDLT-spezifische HerausforderungenKonsens- und Ledger-basierte AngriffeFinney-AngriffWettlauf-Angriff (race attack)51%-AngriffAngriffe auf das Peer-to-Peer NetzwerkSybil-AngriffVerdrängungsangriff (Eclipse Attack)Herausforderungen im Rahmen der Smart ContractsRegulatorische Herausforderungen und erforderliche Massnahmen für DLT-HandelsplattformenRegulatorische Vorgaben für DLT-basierte FinanzmarktinfrastrukturenFinanzmarktrechtliche VorgabenDatenschutzrechtliche FragenLösungsansätze mittels Soft Law und SandboxenRisikomanagement im AllgemeinenRisikomanagement im Rahmen der DLT-spezifischen HerausforderungenRisikomanagement im Rahmen der herkömmlichen Herausforderungen in Verbindung mit DLT-basierten SystemenAbwicklung von DLT-HandelstransaktionenVertragliche Abwicklung von DLT-HandelstransaktionenWertpapierrechtliche Grundlagen der DLT-HandelstransaktionenDLT-EffektenWertrechteregisterTypen von DLT-HandelsplattformenRechtsform von DLT-HandelsplattformenDLT-HandelssystemeAlternative DLT-HandelsplattformenAusgestaltung von DLT-HandelsplattformenGeschäftsabwicklungen auf DLT-HandelsplattformenDezentrale HandelsplattformenVertragsabschlussVertragsausführungZentrale HandelsplattformenVertragsabschlussVertragsausführungSpezialfragen bei TransaktionsabwicklungenKausalitäts- und AbstraktionsprinzipFinalität der AbwicklungHaftungsrechtliche KonstellationenTechnische Abläufe und haftungsrechtliche GrundlagenDifferenzierung in verschiedene LayersAnspruchsgrundlagen und VoraussetzungenHaftung für Programmiererinnen und Programmierer sowie TechnologiefehlerVertragliche HaftungVertragsqualifikationAnbieterin und Anbieter eines WertrechteregistersAnbieterin und Anbieter einer DLT-HandelsplattformRechtslage bei parallelen Anbieterinnen und AnbieternWerkvertragliche ErfolgshaftungAuftragsrechtliche SorgfaltshaftungAusservertragliche HaftungDeliktshaftungSpezialgesetzliche HaftungHaftung für fehlerhafte InformationenInformationspflichtenAnbieterin und Anbieter eines WertrechteregistersAnbieterin und Anbieter einer DLT-HandelsplattformHaftungsfolgenAlternative StreitschlichtungDispute Resolution auf FinanzmärktenOmbudspersonenVereinigtes KönigreichAustralienJapanMediation/SchiedsgerichtsbarkeitHong KongSingapurVereinigte Staaten von AmerikaChinaNeue Formen der Dispute ResolutionOnline Dispute Resolution (ODR)Dispute Resolution Center von eBayConsumer ODR in der EUOn-Chain ArbitrationEinleitungGrundlagen der On-Chain ArbitrationUnterbrechung des Smart Contract und Einleitung des SchiedsverfahrensVollstreckung des SchiedsspruchsImplementierung der ADR für DLT-HandelsplattformenRahmenbedingungen für ODR-Verfahren und On-Chain ArbitrationAusgestaltungsmöglichkeiten für DLT-HandelsplattformenGemeinsamer AusgestaltungsansatzZentrale HandelsplattformenDezentrale HandelsplattformenPeer-to-Peer HandelsplattformenKonkretisierung der verfahrensbezogenen Regelungspunkte für DLT-HandelsplattformenZentrale HandelsplattformenDezentrale HandelsplattformenPeer-to-Peer HandelsplattformenAusblick

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Literaturverzeichnis

Alle Internet-Dokumente sind letztmals am 7. September 2022 besucht worden.

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Zellweger-Gutknecht/Monnerat