Ende der China-Illusion E-Book

Janka Oertel

• Herausgeber: Piper ebooks
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Dies ist ein Buch für alle, die verstehen wollen, vor welche Herausforderungen China uns in Deutschland und Europa stellt – und bereit sind, alte Gewissheiten über den Haufen zu werfen: Wer braucht eigentlich wen – China Europa oder Europa China? Ist eine Entkopplung möglich oder Irrsinn? Kann Peking beim Klimaschutz Partner sein? Was bedeutet die enge Zusammenarbeit zwischen China und Russland für die Neuordnung der Welt? Janka Oertel plädiert für nicht mehr und nicht weniger als eine pragmatische Revolution unserer China-Politik – mit weitreichenden Folgen für Deutschlands Rolle in der Welt.

Leseprobe

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© Piper Verlag GmbH, München 2023

Covergestaltung: Büro Jorge Schmidt, München

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Inhalt

Inhaltsübersicht

Cover & Impressum

Widmung

Motto

Vorwort

Einleitung: Warum unsere Annahmen auf den Prüfstand müssen

Schein und Wirklichkeit

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten

Salami satt

Der X(i)-Faktor

1 Die Partei ist kein Stabilitätsanker, sondern ein Risikofaktor

»Mehr, schneller, besser« – von Mao zu Xi

Krisenjahr 1989

Wirtschaftliche Boomjahre

Xi über allem, allen und alles

Kontrolle über die Wirtschaft

Alternative Machtzentren ausschalten

Ameisen und Taxis

Wo Ideologie herrscht, ist Wahnsinn nicht fern

Null Covid wird zum Schreckgespenst

Das Pendel schwingt von einem Wahnsinn zum nächsten

2 Die kommunistische Führung setzt auf wirtschaftliche Dominanz

Zwei Kreisläufe für den Machterhalt

Dominanz zu Hause und in der Welt

Heimvorteil

Mythos Neue Seidenstraße

Digitaler Erfolg

3 Chinas Führung will das transatlantische Bündnis schwächen

Drei Pole, drei Realitäten?

Halbleitersorgen

Dollarabhängigkeit

Umgang mit Verwundbarkeiten

Abwärtsspirale in den US-China-Beziehungen

4 Chinas Militär strebt nach globaler Macht

Grauzonen technologischer Macht

Einsatzoptionen des Militärs

Regionale Machtausübung

Machtausbau im Südchinesischen Meer

Änderung des Status quo in der Taiwanstraße

Militärische Zusammenarbeit mit Russland

Weltweite Präsenz der Volksbefreiungsarmee

5 China ist kein Partner beim globalen Klimaschutz

Gemeinsame Sprache

Was für den Klimaschutz wirklich nötig ist

Chinas Führung und die Klimadebatte

Worte vs. Taten

Lektionen für den Wettstreit

6 Willkommen im Systemwettbewerb

Konturen des Wettstreits

Chinas Angebot

Chinas Instrumente

Die China-Russland-Achse

7 Realpolitik für Krisenzeiten

24. Februar 2023 – Ein symbolträchtiger Tag

Ein neues Narrativ

Diversifizierung und De-Risking sind politische Entscheidungen

Attraktiv ist, wer liefert – und wer liefert, hat Gestaltungsmacht

Nur konsequente Konditionalität macht glaubwürdigen Dialog möglich

Wer eine regelbasierte Ordnung will, muss sie bauen

Dank

Literaturempfehlungen

Stichwortverzeichnis

Anmerkungen

Buchnavigation

Inhaltsübersicht

Cover

Textanfang

Impressum

Literaturverzeichnis

Register

Für Lotte und Eddie, meine weltbeste Bestgang

»Was Menschen glauben, ist im Wesentlichen das, was sie glauben wollen. Sie kultivieren Illusionen aus Idealismus – und Zynismus. Sie folgen ihren eigenen Visionen, weil dies ihre religiösen Sehnsüchte befriedigt und weil es nützlich ist. Sie suchen nach Überzeugungen, die ihre Seele erheben und ihre Bäuche füllen können. Sie glauben aus Großzügigkeit und weil es ihren Interessen dient. Sie glauben, weil sie dumm sind und weil sie schlau sind. Sie glauben, um zu überleben.«[1]

Simon Leys, 1989

Vorwort

In der deutschen außenpolitischen Forschung war es lange gute Sitte, eine gewisse Distanz zur Politik zu wahren, eigentlich zum Tagesgeschehen im Allgemeinen. Sogar im Bereich der politiknahen Forschung in den Berliner Denkfabriken war es mit wenigen Ausnahmen üblich, auf Haltungsnoten für Entscheidungsträger:innen zu verzichten und sich wahlweise auf die großen Linien oder die kleinsten Details zu konzentrieren. Außenpolitische Arbeitsteilung hieß: Journalist:innen sollten die bohrenden Fragen stellen, Menschenrechtler:innen, Klimaschützer:innen und andere Aktivist:innen dem Bohren den nötigen gesellschaftlichen Nachdruck verleihen. Die Wissenschaft allerdings, die sollte eine gewisse Neutralität und Besonnenheit ausstrahlen. Denn Besonnenheit ist ein Attribut, auf das man in Deutschland stolz ist – und das nicht erst, seit Bundeskanzler Scholz es zu seinem Markenzeichen gemacht hat. Auf dem hohen Ross oder geschützt im Elfenbeinturm ist die Aussicht zudem besser, und so war es dort jahrelang recht kommod. Aber was macht die Wissenschaft, wenn sie sieht, dass die Politik im eigenen Forschungsfeld mit hoher Geschwindigkeit gegen eine Wand zu fahren droht?

Dann können Forscher:innen tun, was man eben so tut: Von der Seitenlinie kommentieren, dass Gefahr droht, dass man zum Umsteuern raten würde, dass es schon sinnvoll wäre, zu schauen, ob da nicht irgendwo eine Bremse oder gar ein Rückwärtsgang vorhanden sei, vielleicht können Forscher:innen sogar klug kartografieren, wo genau Abzweigungen wären, die man wählen könnte, um einen besonders harten Aufprall zu verhindern. Zusätzlich könnte man sich in der Wissenschaft schon einmal daranmachen, zu beschreiben, wie viele Knochen wahrscheinlich gebrochen werden, zu berechnen, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass es zum tödlichen Ende kommt, und sich über Aufräumszenarien nach dem Aufprall Gedanken machen. Es ist dann immer einen Versuch wert, all dies sanft an diejenigen, die am Steuer sitzen, zu kommunizieren, ihnen die Misslichkeit der Lage und die Dringlichkeit einer Kurskorrektur darzulegen, mit einem Höchstmaß an Besonnenheit. Aber wenn all das nicht hilft, wenn auch mit Nachdruck vorgetragene Einwände lange ohne Resonanz verhallen? Dann ist ein wenig Aktivismus wahrscheinlich das Mindeste, was man von der Forschungslandschaft erwarten kann.

Das Bild vom drohenden Crash in der China-Politik soll nicht überstrapaziert werden, aber die geopolitische Lage, vor der sich die Bundesrepublik wiederfindet, ist ernst – und die Wissenschaft ist ganz schön aktiv geworden. Das gefällt zwar nicht jedem, aber es ist gut so. Denn was es jetzt braucht, ist Debatte, Streit und viele kluge Köpfe. Denn eine Kurskorrektur im Umgang mit China und den Folgen der Rolle Chinas in der Welt ist möglich.

Seit mehr als fünfzehn Jahren widme ich mich China in unterschiedlicher Art und Weise. Landläufig wird mein Beruf als »China-Expertin« bezeichnet, aber kann man überhaupt Expertin für etwas so Komplexes wie »China« sein? Und selbst wenn, kann man es auch dann noch bleiben, wenn man jahrelang nicht in die Volksrepublik einreisen konnte? Diese Fragen stellen sich derzeit viele Kolleg:innen in unserem Forschungsfeld.

Ich bevorzuge deshalb den Begriff der »China-Beobachterin«, denn er beschreibt am besten, was derzeit zu leisten ist. Die chinesische Führung macht zwar nicht einmal das Beobachten leicht, aber das hindert uns nicht daran, zu hinterfragen, zu besprechen, zu diskutieren und zu durchdenken, was wir lesen, sehen und hören können. Nach drei Jahren durch die Pandemie erzwungenermaßen nur mittelmäßigen Dialogs am Bildschirm ist es zudem endlich wieder möglich, mit chinesischen Forscherkolleg:innen, Regierungsvertreter:innen oder Militärs in direkten Kontakt zu treten. Es bleibt eine Annäherung, ein Prozess, bei dem ständig Neues und Unerwartetes passiert und der deshalb wahnsinnig spannend ist.

China-Forschung war einmal ein Orchideenfach. So nannte man an der Universität diese seltenen und seltsamen Pflänzchen, die sich dem Reich der Mitte, seiner Sprache und Kultur widmeten. Hübsch anzuschauen, aber auch irgendwie ein bisschen nutzlos. Wir saßen im Institut für Orientalistik neben den Islamwissenschaftler:innen und fristeten ein recht unspektakuläres Nischendasein. Inzwischen ist China überall und China-Forschung wichtiger denn je. Genauso wichtig ist es, China nicht mehr als regionalwissenschaftliches Phänomen zu betrachten, sondern als globale Frage und gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Ohne Panikmache, aber mit Mut und Sinn für Details und immer in enger Zusammenarbeit mit anderen Disziplinen.

Als China-Beobachter:innen können wir nicht beschreiben, welche Herausforderung ein chinesischer Telekommunikationskonzern für die Netzwerksicherheit darstellt, ohne die technologische Dimension des Ganzen zu verstehen; wir können die Folgen der Coronapandemie für China nicht bewerten, ohne die Einschätzungen von Gesundheitsexpert:innen zu konsultieren; wir können die Fortschritte Chinas bei der Energiewende nicht einordnen, ohne in engem Austausch mit Klimaexpert:innen zu sein. Die Entwicklungen sind rasant und manchmal überwältigend: Halbleiter, digitale Währung, Seltene Erden, ein Taiwan-Invasionsszenario oder die Kreditvergabe chinesischer Banken an Entwicklungsländer – das, was zu wissen notwendig ist, ist immer umfangreicher und vielfältiger geworden.

Die Stärkung der China-Expertise, wie es die Bundesregierung im Koalitionsvertrag[2] vorsieht, ist wichtig. Zu glauben, dass allein Sprachkenntnis und Landeskunde einem ermöglichen, ein so facettenreiches Phänomen zu erklären, wäre allerdings unfassbar vermessen. Vielmehr gilt es momentan, zu fragen, sich zu wundern, zu verknüpfen, nachzuhaken, zuzuhören und gemeinsam einen neuen Zugang zu finden – mit Wirtschaftsvertreter:innen, Politiker:innen, Wissenschaftler:innen, Lehrer:innen, Kulturschaffenden und Ingenieur:innen. Keine der großen Fragen, vor denen wir in Deutschland stehen, wird künftig beantwortet werden können, ohne sich viel intensiver und breiter mit Chinas Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auseinanderzusetzen.

Es geht um eine neue China-Politik und eine neue »Weil China so ist, wie es derzeit ist«-Politik. Zwischen panikgetriebenen Schreckensszenarien und gleichgültigem »Weiter wie bisher« liegt dabei viel Spielraum. Diesen gilt es aktiv auszuloten. Leider haben wir es uns insbesondere in Deutschland ein wenig zu gemütlich eingerichtet in dem Glauben, wir könnten doch so vieles ohnehin nicht beeinflussen, und der gleichzeitigen Überzeugung, es würde trotzdem schon alles irgendwie gut gehen. Zumindest für uns. Doch Russlands Invasion in die Ukraine hat ganz Europa schmerzhaft vor Augen geführt, dass Interdependenz schnell auch einseitige Abhängigkeit bedeuten kann, wenn die Ziele der Kooperationspartner nicht mit den eigenen übereinstimmen. Der Angriffskrieg hat uns gezeigt, wie wenig man sich auf Absprachen mit autoritären Staaten und totalitären Herrschern verlassen kann. Zu glauben, dies wäre mit Blick auf China wesentlich anders, ist bestenfalls leichtsinnig und empirisch betrachtet schon jetzt Unsinn.

Sich von dieser komfortablen Realität zu verabschieden, fällt schwer. Um sich wohler zu fühlen, wird gerade in Politik und Wirtschaft deshalb gern auf allgemeine Weisheiten zurückgegriffen, die trotz all der Veränderungen, die zu beobachten sind, vermeintlich unumstößliche Realitäten beschreiben: »China ist anders als Russland«[3] oder »China ist viel abhängiger von Europa als umgekehrt«,[4] und damit ein Verharren in einem unbefriedigenden intellektuellen Vakuum zementieren. Es gibt einen Diskurs in Elitenzirkeln, und es gibt die eine oder andere aufgeregt hitzige öffentliche Diskussion, die dann auch mal die Boulevardzeitungen erreicht, wenn es um die Beteiligung chinesischer Konzerne an Hafenterminals oder Mobilfunknetzwerken geht. Aber das Interesse verfliegt schnell. Wen interessiert es schon, wenn zunächst eben doch mehr als die Hälfte des neuen 5G-Zugangsnetzes mit chinesischer Technologie ausgebaut wird oder ob Anteile an einem Hafenterminal am Ende dann wirklich an ein chinesisches Staatsunternehmen verkauft werden oder nicht?

Die Auseinandersetzung mit den unmittelbaren Herausforderungen für die europäische Sicherheitsordnung aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine stehen derzeit im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit. Aber es lässt sich immer weniger ignorieren, dass der Umgang mit China unter der Führung von Staats- und Parteichef Xi Jinping und die weltweiten Folgen der wachsenden Macht Pekings das zweite große Thema neben dem Klimawandel sind, dem wir uns in Deutschland und Europa in diesem Jahrzehnt stellen müssen. Weil wichtige Richtungsentscheidungen jetzt anstehen und weil die Kosten des Nichthandelns größer werden.

Die chinesische Führung unter Xi stellt mit alternativen globalen Ordnungsvorstellungen, Missachtung individueller Rechte und subventionsgetränktem Staatskapitalismus Deutschlands wirtschaftliches und damit auch sein gesellschaftliches und politisches Fundament infrage. Wir können zwar die möglichen Konsequenzen jetzt schon beschreiben, aber eben noch nicht wirklich spüren. In dieser Hinsicht ähneln sich die Herausforderungen China und Klimawandel. Der systemverändernde Effekt, der nicht unmittelbar disruptiv, sondern langsam, aber fundamental daherkommt, stellt politisch immer eine größere Aufgabe dar als eine akute Krisensituation, weil es stets ein dringlicheres Problem geben wird, weil sich vorausschauende Politik so schwer erklären und verkaufen lässt und weil sie bei der nächsten Wahl auch eher nicht belohnt wird. Genau deshalb ist es dann oft der kurzfristige Nutzen kurzsichtiger Entscheidungen, der in der Abwägung der Prioritäten gewinnt.

Es gibt keine breite gesellschaftliche Debatte über Deutschlands künftigen Umgang mit Xi Jinpings China. Noch nicht. Da ist keine »Dienstags für die Demokratie«-Bewegung, kein breiter Diskurs auf kommunaler Ebene. Dabei geht es bei den Herausforderungen, vor die Peking uns stellt, um nicht weniger als die künftige Gestaltung des deutschen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells. Es geht um die Frage, mit wem wir wie international zusammenarbeiten können, wie China- und Klimapolitik zusammengehen, wie wir dazu beitragen können, einen weiteren militärischen Konflikt zu verhindern. Es geht um Macht- und Wohlstandsverteilung. Es geht um richtig viel.

Dieses Buch soll einen Beitrag zur Debatte leisten und die Dinge, die sich in China und durch die Politik der chinesischen Führung in der Welt verändern, erklären und beleuchten. Dabei soll es Neugier wecken für das, was da vorgeht in einem Land, das mit aller Macht auf die Weltbühne und in die Vorstandsetagen drängt. Es soll kein künstliches Feindbild aufbauen, sondern Widersprüche aufzeigen, auf lauernde Gefahren hinweisen und die Chancen darlegen, die eine Kurskorrektor mit sich bringen könnte.

Dieses Buch hat eine politische Botschaft, einen wissenschaftlichen Kern – und eine Portion Menschlichkeit. Denn letztlich werden hier wie in China Politik und Wissenschaft von Menschen gemacht, Individuen mit unterschiedlichen Hintergründen und oft mit einer eigenen Logik, einem eigenen Bild von der Wirklichkeit, die einen umgibt, und den Handlungszwängen, die daraus erwachsen.

Dieses Buch ist gleichzeitig das Angebot für den Start einer breiten Diskussion, die Deutschland jetzt dringend braucht – eine Debatte ohne Wunschdenken und Illusionen. Die Beschäftigung mit dem Umgang mit China ist immer auch eine Auseinandersetzung mit uns selbst, über die Frage, wer wir sind und wer wir sein wollen – zwischen moralischem Anspruch, wirtschaftlichen Begehrlichkeiten und politischer Realität.

Einleitung: Warum unsere Annahmen auf den Prüfstand müssen

Die Geschichte der europäisch-chinesischen Beziehungen ist eine Erzählung mit Höhen und Tiefen. Gerade für Deutschland war die Zusammenarbeit mit China in den letzten dreißig Jahren eine echte Erfolgsstory: Deutschlands Wirtschaft hat unheimlich von Chinas Aufstieg profitiert und ihn gleichzeitig befördert. Er hat uns reicher gemacht und resilienter gegenüber den kleinen und großen Krisen, die uns begegnet sind. Auch wegen des florierenden China-Geschäfts war Deutschland in der Lage, die Rolle eines finanziell potenten Stabilitätsankers in Europa zu spielen – von der Eurokrise bis zur Coronapandemie.

Das Gute am China-Geschäft war das hohe Maß an Komplementarität. Einfach ausgedrückt bedeutete dies: China brauchte Kapital, Technologie und Innovation; deutsche Konzerne brauchten günstige Produktionsmöglichkeiten und neue Märkte. Das passte hervorragend zusammen. Und tatsächlich: Deutsche Autos, deutsche Maschinen und deutsche Chemieprodukte verkauften sich brillant in China. Wenn die Grundlage der Modernisierung Chinas der Aufbau einer eigenen Industriebasis war, dann lieferte Deutschland dafür die Bauteile. Wie es einmal ein ehemaliger Geschäftsführer eines deutschen Mittelständlers zu mir sagte: »Wir kamen überhaupt nicht hinterher zu produzieren, so rasant wuchs der Bedarf in China. Da brauchtest du keine Werbung und kein Marketing. Einfach nur rausgehauen haben wir die Produkte. Was wir nur konnten.« Die zweistelligen Wachstumszahlen des chinesischen Marktes, vor allem in den 1990er- und frühen 2000er-Jahren, schufen ein Klima der ungeahnten Möglichkeiten. Deutsche Konzerne waren wie im Rausch. Mehr China. Mehr Markt. Mehr Gewinne. Mehr, mehr, mehr …

Deutschland verlor dabei – anders als die USA – nur wenige Jobs nach China und auch nicht die eigene industrielle Basis. Ein Konzern wie Volkswagen produzierte nicht günstig in China, um dann in Wolfsburg Arbeitsplätze abzubauen. Der Kuchen wurde einfach immer größer.[5] Für Europa in Europa, für China in China wurden so immer mehr Autos verkauft. Mehr als so mancher Ingenieur des Traditionskonzerns vielleicht je zu träumen gewagt hatte. Deshalb haftete dem China-Geschäft in der breiten deutschen Öffentlichkeit auch kaum negativer Beigeschmack an. Solange die Kanzlerin bei ihren insgesamt zwölf China-Reisen immer die Menschenrechtslage ansprach, war für viele Bundesbürger:innen alles in Ordnung. Für Jahrzehnte schien es zu stimmen, dieses win-win, von dem die chinesische Führung immer sprach. Alle konnten sich als Gewinner fühlen.

In jüngster Zeit allerdings ändert sich die Stimmung zunehmend. Es sind Brüche aufgetreten. Und dabei ist es bemerkenswert, dass der erste wirklich laute Weckruf gerade aus der deutschen Wirtschaft kam. Noch verwunderlicher ist es, dass es ausgerechnet der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) war, der die Botschaft in der Breite zur Diskussion stellte. Der BDI steht selten im Verdacht, revolutionäre Umstürze anzuzetteln, gehört er doch eigentlich eher zum konservativen Spektrum des deutschen Verbandswesens. Aber im Januar 2019 war es ein Positionspapier[6] ebendieser Organisation, das etwas tat, was andere bisher vermieden hatten: die Entwicklungen, die man als Unternehmer:in vor Ort beobachten konnte, weiterzudenken und das Problem, das sich da zusammenbraute, klar zu benennen. Es war der Moment, an dem eine neue Form des Wettbewerbs ins Spiel kam, genauer: der »Systemwettbewerb«.

In den sonst doch oft etwas trockenen Debatten des deutschen und europäischen Politikbetriebs kam dieser Moment einem echten Paukenschlag gleich. Die Formulierung »Systemwettbewerb« versuchte, die Herausforderung zu beschreiben, der sich deutsche Konzerne im nach wie vor florierenden China-Geschäft gegenübersahen. Der Wandel von Komplementarität zu Konkurrenz. Und er räumte im selben Atemzug mit einem Mythos auf: der Illusion des friedlichen Aufstiegs der Volksrepublik, der nur Gewinner und keine Verlierer kenne.

Schein und Wirklichkeit

Um China ranken sich viele Mythen und Allgemeinplätze. Das ist nicht verwunderlich. Für die meisten Deutschen ist China weit weg, das politische System wenig einladend, die Sprache kompliziert. Aber es haftet eben allem auch ein Hauch Mystisches, etwas Jahrhundertealtes, kulturell Beeindruckendes an. Die Verkürzungen und Vereinfachungen mit denen einem sehr komplexen Land und einer sehr komplexen Beziehung begegnet wird, sind nicht mehr angemessen. China ist zu wichtig geworden. Es erfordert, genauer hinzusehen. Während wir in Deutschland intensiv die Entwicklungen in den USA verfolgen, ein Präsidentschaftswahlkampf dort in den Medien hierzulande eine zentrale Rolle spielt, bleibt die Beschäftigung mit China noch vergleichsweise kursorisch. In deutschen Schulen wird die pazifische Dimension des Zweiten Weltkriegs kaum gelehrt und bleibt die Auseinandersetzung mit Chinas Geschichte und Kultur eher eine Fußnote.

Hinzu kommt, dass viele der entstandenen Glaubenssätze, mit denen versucht wird, das Phänomen China zu fassen, Versionen der Wirklichkeit und Geschichtsschreibung sind, die von der Kommunistischen Partei Chinas ganz bewusst verbreitet und immer wieder wiederholt werden. Realität entsteht auch durch das Ausbleiben von Widerspruch, und Repetition sorgt für Gewöhnungseffekte. Wenn ein großer Kommunikations- und Propagandaapparat bestimmte Sätze in Dauerschleife von sich gibt, dann werden sie irgendwann kaum noch hinterfragt. »Die Kommunistische Partei Chinas hat 400 Millionen Menschen aus der Armut befreit« ist so ein Satz, oder: »China hat noch nie ein anderes Land angegriffen und kolonialisiert«, »Eine Entkopplung von China ist nicht möglich«, »China ist nicht Russland«, »Ohne Zusammenarbeit mit China ist globaler Klimaschutz unmöglich«, »China will das eigene System nicht exportieren«.

Aber nicht nur die Partei hat den Mythos des modernen China geschaffen, viele andere Akteure haben kräftig daran mitgebaut: Unternehmer:innen, die davon schwärmen, wie effizient die Dinge in China geregelt sind und mit welcher Geschwindigkeit Projekte auf den Weg gebracht werden können; Politiker:innen, die beeindruckt von der Art, wie ihnen der Empfang bereitet und angesichts der schieren Möglichkeiten und technischen Finessen, die ihnen in China von Robotern serviert werden, den Abstieg des Westens voraussagen; Expert:innen, die Chinas kulturelle Besonderheiten beschwören und deshalb jede umfangreichere Kritik an der Kommunistischen Partei zur Anmaßung erklären.

All die Überhöhungen und absoluten Aussagen trüben den Blick dafür, zu beschreiben, was derzeit passiert. Das ist schon ohne diese ganzen argumentativen Strohmänner, die es aus dem Weg zu räumen gilt, kompliziert genug. Obwohl sich der Blick auf China in den vergangenen fünf Jahren deutlich verändert hat, größere Skepsis und Kritik lauter wird, schleichen sich die Aussagen nach wie vor in die Reden und Beiträge von Unternehmensvertreter:innen, Politiker:innen und Vertreter:innen europäischer Regierungen ein und verhindern als vermeintliche Wahrheiten eine dringend notwendige Debatte.

Auf Englisch würde man sagen, dass diese Argumente unpacked werden müssen, also ausgepackt, auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft, seziert. Genau das soll in diesem Buch exemplarisch geschehen. In jedem Kapitel wird ein wichtiger Aspekt über das China unter der aktuellen Führung von Staats- und Parteichef Xi Jinping untersucht und eingeordnet: die historische Rolle der Kommunistischen Partei, die Wirtschafts- und Klimapolitik, die militärische Aufrüstung oder auch die globalen Ordnungsvorstellungen der chinesischen Führung.

Jedes Kapitel ist mit einer Neuformulierung gängiger Vorstellungen überschrieben. Das ist teilweise herausfordernd oder ein wenig provokant, soll aber bewusst die Diskussion anregen. Auch die Argumentation in den Kapiteln soll explizit zum weiteren Debattieren einladen. Wer bei der Beobachtung Chinas nicht zweifelt – auch nicht bisweilen am eigenen Verstand –, der hat es sich zu leicht gemacht. Aber nur wenn ein klares Argument präsentiert wird, kann eine echte Diskussion darüber stattfinden.

Zur ehrlichen Argumentation gehört deshalb auch Klarheit darüber, dass die Antworten auf die Herausforderungen, vor die China uns stellt, mit Kosten und Umverteilung von Macht und Wohlstand verbunden sein werden. Es werden sich Chancen bieten, es wird Gewinner, aber eben auch Verlierer geben. Wie also kann eine Transformation unseres Umgangs mit Xi Jinpings China gelingen, bei der möglichst viele profitieren und möglichst nachhaltig und langfristig Deutschlands Rolle als führende Volkswirtschaft in Europa und der Welt gesichert werden kann? Wie sieht eine solche sicherheitspolitische, gesellschaftliche und ökonomische Kosten- und Risikoabschätzung mittel- und langfristig aus? Lohnt es sich, einige Schritte früher zu gehen und mit anderen strategisch noch abzuwarten?

Deutschland geht es global betrachtet gut. Ja, auch hierzulande gibt es Kinderarmut in erschreckendem Ausmaß angesichts der volkswirtschaftlichen Gesamtleistung, auch hierzulande braucht das Renten- und Gesundheitssystem ein dringendes Update und steht es mit der Digitalisierung nicht zum Besten – aber auf Basis übergeordneter Parameter wie Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, Bildungsstand, Anzahl global marktführender Konzerne, Status der Meinungs- und Pressefreiheit, Zugang zu Information etc. hat Deutschland weiterhin viel zu bieten, das erhaltens- und geradezu beneidenswert ist.

Wir können die künftige Entwicklung der Welt zwar nur schwer voraussagen, aber angesichts der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte ist eine lineare Entwicklung eine sehr unwahrscheinliche Option. Wenn die Welt sich also immer weiterentwickelt, Staaten und Unternehmen international immer neue Pfade ausloten, dann ist nur eine Politik, die anpassungsfähig ist, Erfolg versprechend, gerade wenn der Erhalt des so beneidenswerten Status quo das übergeordnete Ziel deutscher Politik ist. Vieles muss sich ändern, damit vieles so bleiben kann, wie es ist.

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten

Die Illusionen, denen wir uns in Deutschland gern mit Blick auf China hingeben, suggerieren uns, dass entweder kein Handlungsdruck besteht oder dass wir es mit alternativlosen Umständen zu tun haben, die den Gesetzen der Physik in kaum etwas nachstehen: »Eine Entkopplung von China ist nicht möglich« – wirklich? Auch eine vollständige Loslösung von russischem Gas innerhalb eines Jahres wäre vor der russischen Invasion in die Ukraine sicher in eine vergleichbare Kategorie des Unmöglichen gefallen. Ist die Entkopplung also eher nicht wünschenswert? Das ist dann aber etwas ganz anderes und bringt auch völlig andere politische Fragen und Abwägungen mit sich: Nicht wünschenswert für wen? Warum? Wer profitiert von einer engen Anbindung an China? Wirklich alle? Oder einige wenige besonders stark? Wie verändern sich das Risiko und die Kosten, je mehr Zeit vergeht und je machtvoller China wird?

Es ist nicht polemisch, diese Fragen zu stellen, sondern vernünftig. Sie führen möglicherweise zu unbequemen Antworten oder zu der Erkenntnis, dass besser erklärt werden muss, warum die derzeitige Kosten-Nutzen-Abwägung nach wie vor Bestand hat. Es sind eben doch keine Gesetze der Physik, mit denen wir es hier zu tun haben, sondern die der Politik und des Marktes. Und die sind vieles, aber definitiv nicht ausschließlich rational und berechenbar.

Nun könnte man argumentieren, dass mit Blick auf den Umgang mit China doch schon richtig viel passiert sei: Seit dem Weckruf des BDI und der EU-Kommission, die diesen aufgriff und die Mitgliedsstaaten damit zwang, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Der Ton zwischen China und Europa hat sich deutlich verändert, und auch ganz konkret ist einiges passiert – von der EU-Toolbox zur Sicherheit der 5G-Telekommunikationsnetze über mehr Prüfungen von chinesischen Investitionen in Deutschland bis hin zu Versuchen, eine europäische Antwort für das Infrastruktur- und Investitionsdefizit in Afrika, Lateinamerika oder Asien zu finden, Global Gateway Initiative genannt. Es wird in Deutschland und Europa deutlich mehr als vor fünf Jahren über China gesprochen, es werden Begriffe wie De-Risking und Diversifizierung als neue Schlagwörter für den Umgang verwendet.

Aber auch wenn sich die Sprache und der Ton verändert haben, fehlt es nach wie vor an der notwendigen Dringlichkeit und dem politischen Willen, der nötig ist, um 27 EU-Mitgliedsstaaten und die Kommissionsbürokratie zu politischen Antworten und wirtschaftlichen Maßnahmen zu bringen, die der Herausforderung angemessen sind. Stattdessen heißt es hinter vorgehaltener Hand oft: »Wir können nicht auch noch China verlieren«, »Was, wenn die Rechnung mit China doch noch aufgeht?«, »Vielleicht müssen wir mehr Geduld haben mit einem Land von 1,4 Milliarden Menschen«, »China hat doch selbst zu viel zu verlieren«. In der Realität bedeutet dies dann im Klartext vor allem, »Lasst uns wenigstens noch ein paar Gewinne mitnehmen, solange das noch geht«. In Deutschland, Frankreich, aber auch in anderen europäischen Mitgliedsstaaten sind Entscheidungsträger:innen vorsichtig, das, was mit Blick auf Chinas Entwicklung zu beobachten ist, klar zu beschreiben und die daraus folgenden Konsequenzen auszubuchstabieren. Die Mythen vom rationalen Akteur China, von der Win-win-Kooperation, von der Unausweichlichkeit und Unabwendbarkeit des chinesischen Aufstiegs oder von der militärischen Zurückhaltung Pekings tragen dabei zur Behäbigkeit des Nichthandelns bei.

Salami satt

Auf diese Logik – die Trägheit der demokratischen Masse und die Gier der kapitalistischen Eliten in der westlichen Welt – setzt die Führung der Kommunistischen Partei um Staats- und Parteichef Xi Jinping, und die Wette ist in den letzten Jahren mit Blick auf Deutschland und Europa aufgegangen. Kaum etwas hat sich so richtig geändert: Nach wie vor wirbt die Deutsche Telekom für ihre Cloud-Technologielösung, ohne klarzumachen, dass dabei eng mit dem chinesischen Konzern Huawei zusammengearbeitet wird,[7] oder setzt die Deutsche Bahn für die Digitalisierung ihrer Infrastruktur ebenfalls weiter auf den umstrittenen Anbieter;[8] nach wie vor gibt es Lücken in der Regulierung und mangelt es an der konsequenten Umsetzung bestehender Regeln, die den Wettbewerb mit chinesischen Konzernen zumindest auf dem europäischen Heimatmarkt fairer gestalten könnten; nach wie vor rechtfertigen deutsche Großkonzerne ihre Aktivitäten in der aufgrund der massiven Menschenrechtsverletzungen gegenüber der uigurischen Minderheit hochumstrittenen Region Xinjiang damit, dass sich ihre Präsenz positiv auf die Lage der Menschen vor Ort auswirke.[9]

Gleichzeitig wird aufseiten der chinesischen Führung gehandelt. Langsam, aber stetig. In allen Bereichen. Am offensichtlichsten ist dieses Vorgehen in der unmittelbaren chinesischen Nachbarschaft geworden. Im Südchinesischen Meer, wo China Territorialansprüche durchsetzt, wird dieses Vorgehen inoffiziell auch als Salamitaktik beschrieben. Ohne Hektik, aber nahezu unbeirrbar schreitet die chinesische Führung voran und schafft es so, kaum merklich, in hauchdünnen Scheibchen die eigenen Vorstellungen durchzusetzen. Bis die ganze Wurst verteilt ist. Oder in diesem Fall: die Region. Es ist eine Zermürbungsstrategie immer haarscharf an oder über der Grenze des Legalen.

Aber nicht nur bei der Durchsetzung von Gebietsansprüchen vom Südchinesischen Meer bis Taiwan findet das Verhaltensmuster Einsatz. Auch bei Investitionen im Ausland oder der Regulierung internationaler Konzerne in China hat es sich breitgemacht. Vorsichtig kalibriert wächst so Pekings Einfluss zu Hause und global.

»Aber was macht es schon, wenn Chinas Staatskonzerne einen Hafen unter vielen kontrollieren?«, »Was soll der ganze Stress wegen ein paar Bauteilen aus chinesischer Produktion?«, »Warum sollten wir nicht noch weitere Teile unserer Produktion nach China verlegen?« Die Illusion vom friedlichen Giganten – nachhaltig verfestigt durch Chinas Führung selbst und all diejenigen, die auf Rot gesetzt haben – verschleiert das, was eigentlich vor sich geht. Scheibchenweise, um im Bild zu bleiben.

Der X(i)-Faktor

Im November 2012 wurde Xi Jinping auf dem Parteitag zum neuen Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gewählt. Im chinesischen politischen System, in dem die Partei und nicht der Staat entscheidet, sind dies die entscheidenden Rollen für die Macht. Im März 2013 folgte dann im Rahmen des Nationalen Volkskongresses die Ernennung zum Präsidenten der Volksrepublik und die Bestätigung als Oberbefehlshaber über die Streitkräfte durch den Volkskongress.

Alle drei Ämter an der Spitze von Partei und Staat de facto gleichzeitig übertragen zu bekommen war keine Selbstverständlichkeit: Deng Xiaoping, oft verkürzt als Vorgänger Xis beschrieben, weil er die Geschicke Chinas über ein Jahrzehnt lenkte, hatte zu keinem Zeitpunkt alle diese Ämter inne; Jiang Zemin, ein tatsächlich auch formeller Vorgänger an der Spitze Chinas, war ab 1989 die ersten vier Jahre lang Generalsekretär, ohne Staatschef zu sein; Hu Jintao wurde zwar im Rhythmus des politischen Kalenders Ende 2002 Partei- und dann im März 2003 Staatschef, aber er musste noch zwei Jahre auf die Übernahme der vollständigen Befehlsgewalt über die Volksbefreiungsarmee warten, die Jiang bis März 2005 behielt.

Zum Beginn seiner ersten Amtszeit wurde Xi von vielen als reformorientierter Pragmatiker gesehen. Jemand, der ein neues Auftreten mit sich brachte, weniger Apparatschik, mehr Staatsmann. Früh in seiner ersten Amtszeit reiste Xi im März 2014 nach Deutschland. Er hielt eine Rede auf Einladung der privaten Hamburger Körber-Stiftung in Berlin. Im Anschluss hatte er sich sogar bereit erklärt, dem Vorstandsmitglied der Stiftung, Klaus Wehmeier, im Gespräch einige Fragen zu beantworten – vorher zumindest nicht im Wortlaut abgestimmt, alles fast spontan. Noch nie zuvor hatte sich ein chinesischer Präsident in Europa zu einem solchen Format bereit erklärt.

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker, der enge Verbindungen zur Körber-Stiftung pflegte, hatte die Einladung an Xi persönlich unterstützt und gemeinsam mit Altkanzler Helmut Schmidt auch an einem kurzen Vorgespräch mit dem Präsidenten teilgenommen. Xi hatte dies gewünscht, sah er sich doch gern in der Gesellschaft echter Staatsmänner und hatte großen Respekt für beide – vor allem für Schmidt. Weizsäcker, der Präsident der Wiedervereinigung, der 1990 als einer der ersten europäischen Staatschefs den Dalai Lama offiziell empfing, hatte dabei das deutlich kritischere Profil. Schmidt hingegen, der alle kommunistischen Regierungschefs seit Mao persönlich getroffen hatte und der erste deutsche Kanzler war, der 1975 nach China reiste, hatte sich viele Jahre – aus Prinzip und ganz bewusst ohne große Kritik an der chinesischen Innenpolitik oder Menschenrechtslage – um die Beziehungen zu China verdient gemacht. Schmidt, der Volkswirt, sah früh die ökonomischen Möglichkeiten, die in Fernost auf deutsche Konzerne warteten. Die Hamburg-China-Achse ist bis heute eine besondere Verbindung geblieben.

Xi reiste in Begleitung seiner Ehefrau Peng Liyuan, die wie so oft stilsicher in chinesischem Designer-Outfit gekleidet war und selbstbewusst lächelte, als sie die Herren der traditionsreichen Stiftung begrüßte. Charmant und gewinnend. Xi betrat den Raum und hatte eine ganz besondere Ausstrahlung. Dies war nicht irgendein Staatschef, das war allen Beteiligten klar. Es war nicht die Sicherheitsstufe, die im Berliner InterContinental Hotel kaum hätte höher sein können, aber sich nun auch nicht groß vom Aufwand unterschied, der für den israelischen Premierminister gemacht werden würde. Es war auch nicht die Art der Gäste, die sich an diesem für einen Berliner Politikevent eigentlich ungünstigen Freitagnachmittag zusammengefunden hatte – Abgeordnete des Bundestages, hochrangige Mitglieder der Regierung, Botschafter:innen, Vorstandsvertreter:innen der deutschen Industrie. Es war eindeutig mehr. Hier stellte sich China einem deutschen Publikum in neuem Gewand vor – mächtig und selbstsicher, auch was die eigene Politik anging. Xi sprach von friedlicher Entwicklung, von Chinas Aufstieg und der Freundschaft mit Deutschland. Als er auf die Frage der Rechtsstaatlichkeit angesprochen wurde, erwähnte er die Reform des Arbeitslagersystems so selbstbewusst, dass der Übersetzer den Kommentar aus Versehen überging, war dies doch eigentlich ein hochsensibles Thema. Xi hatte jedoch keinerlei Angst.

Die Rede, die später Eingang in Xis erstes Kompendium seiner gesammelten Werke mit dem Titel China regieren fand, das an Besucher:innen und als Gastgeschenk reisender Delegationen immer wieder verteilt wurde, war damals ein kleiner Coup. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt und Oberbefehlshaber über eine der künftig mächtigsten Armeen, plauderte locker auf der Bühne mit dem Vertreter einer privaten deutschen Stiftung, vor laufenden Kameras mit Livestream online – das war alles neu und hinterließ Eindruck.

Xis Besuch fand gerade einmal zehn Tage nach der russischen Annexion der Krim 2014 statt. Die chinesische Enthaltung bei der Resolution in der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde damals als klare Distanzierung Xis von Putin gewertet. Die Zeichen standen gut für die deutsch-chinesische Zukunft. Mit Xi würde man arbeiten können. Er sprach von Chinas Traum, aber man war sich sicher, er würde dabei auch ein paar deutsche Träume wahr werden lassen.

Knapp über zehn Jahre später steht Xi Jinping am Anfang seiner dritten Amtszeit an der Spitze von Partei und Staat. Und er hält nicht nur die drei Elemente der Macht über die Partei, den Staat und das Militär fest in der Hand. Im Innern Chinas hat er die Kontrolle und die Macht der Partei über die Wirtschaft und Gesellschaft ausgebaut, nach außen Chinas Einfluss und Sichtbarkeit massiv vergrößert. Der Ton gegenüber den USA und ihren Partnern ist rau geworden, über der Welt schwebt nicht nur das Gespenst eines erneuten Kalten Krieges, sondern die echte Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung. Was ist passiert? Wie konnte die Lage in den letzten zehn Jahren so massiv eskalieren? Warum ist es nicht so gekommen, wie man es sich im Westen gewünscht, ja eigentlich eher schon, wie man es fest geplant hatte? Warum ist inzwischen das Verhältnis zwischen China und der Europäischen Union auf nahe null abgekühlt? Und wer trägt die Verantwortung für all die geplatzten Träume? Die USA? Europa? Oder doch China selbst?

Wie so oft gibt es leider keine einfache Erklärung. Politische Entwicklungen entstehen immer in einem größeren Kontext. Innenpolitik ist überall auf der Welt wichtig und findet dennoch nirgendwo in Isolation vom internationalen Geschehen statt. Vieles hat sich gegenseitig bedingt, und einige Abzweigungen wurden mehr oder weniger ungezielt genommen. Was man aber festhalten kann: Etwas ist anders im China Xi Jinpings, und das ist beunruhigend und bisweilen zutiefst verstörend. Aber ist es wirklich neu? Oder ist es eine Rückkehr zum Naturzustand autoritärer Führung im China der Kommunistischen Partei?

1 Die Partei ist kein Stabilitätsanker, sondern ein Risikofaktor

Gerade in Deutschland hat das Narrativ der Kommunistischen Partei lange überzeugt. Die Partei hat es nicht nur geschafft, China zu einen und zu neuer Stärke zu führen, sondern auch den beeindruckendsten Entwicklungsweg der jüngeren Geschichte vorgelegt. Ja, die Menschenrechte, das ist ein heikles Thema, aber grundsätzlich ist da nach wie vor viel Respekt für den Schritt vom Entwicklungsland zur Supermacht in wenigen Jahrzehnten.

Die Kommunistische Partei schien also lange Zeit richtigzuliegen, wurde als pragmatisch und rational gefeiert. Gern auch im Vergleich zu anderen Staaten, sogar zu Deutschland selbst. Geschwärmt wurde dann von Vorstandsvorsitzenden großer Konzerne – schnelle Genehmigungsverfahren, wenig Bürokratie, Infrastruktur wird bereitgestellt und Arbeitskräfte ohne Ende, fantastisch! Man müsse sich dann mal überlegen, wie lange all diese Dinge, die man machen möchte, in Deutschland brauchen würden. »Der indische Markt? – Katastrophe! Versuchen Sie da mal, ein Werk zu bauen!« Die gängige Annahme war, dass für die Kommunistische Partei die Wirtschaft das Vehikel zum Machterhalt sei und die Partei daraus abgeleitet ein uneingeschränktes Interesse an Wachstum haben müsse. Deswegen sei der Weg der langfristigen Öffnung und partiellen wirtschaftlichen Liberalisierung linear fortzuschreiben, solange diese innerhalb der von der Partei definierten Grenzen der politischen Liberalisierung stattfindet.

So weit, so gut. Nur machte Xi Jinping dieser Illusion recht zügig ein Ende. Bei seiner Amtsübernahme war die Erwartung eine der Kontinuität der vorherigen zwanzig Jahre. Man ging davon aus, dass auch er das Handeln der Partei rational am Wachstum ausrichten würde und dass internationale Unternehmen, die innerhalb dieser Grenzen agieren, in China weiterhin ausgesprochen erfolgreich sein können. Der Mythos von China als Land des fast unbegrenzten Wachstums hielt sich hartnäckig, selbst dann noch, als in einigen Bereichen – auch in der deutschen Wirtschaft – bereits Zweifel lauter wurden, ob das alles noch so weitergehen könne und solle. Dann kam Corona.

Jetzt wurden Zweifel an der Rationalität des chinesischen Regierungshandelns nicht nur in China, sondern vor allem auch außerhalb laut. Ist die Partei unter Xi wirklich noch der Akteur, der für China langfristig Wachstum und Wohlstand generieren kann, und stimmt es eigentlich, dass es das Verdienst der Kommunistischen Partei ist, dass China heute zu neuer Stärke aufgestiegen ist? Macht die Partei auf einmal Fehler?

Für eine bessere Bewertung dessen, was wir da derzeit vor uns haben und was in Zukunft zu erwarten ist, lohnt ein kurzer Blick zurück. In diesem Fall notwendigerweise ein bisschen weiter als auf die vergangenen dreißig Jahre. Schon kurz jenseits der Boomzeit der 1990er- und 2000er-Jahre ergibt sich eine deutlich gemischtere Bewertung dessen, was unter der Führung der Kommunistischen Partei in Chinas Wirtschaftsentwicklung passiert ist und was daraus für Rückschlüsse hinsichtlich ihrer Kontinuität geschlossen werden können. Auch wenn es bei Weitem kein Geheimnis ist, scheint es doch immer wieder in Vergessenheit zu geraten, dass die Kommunistische Partei für mehr steht als für einen linearen Reform- und Öffnungskurs Deng Xiaopings, sondern eben auch für Chaos, Armut und unvorstellbare Widersprüche. Und für Fehler. Richtig große Fehler.

Maos Experimente – vom Großen Sprung nach vorn bis zur Großen Proletarischen Kulturrevolution – brachten nicht nur keinen Wohlstandszuwachs, sie kosteten vielmehr Millionen von Menschenleben und stellten Erwerbsbiografien vollständig auf den Kopf. All das ist gut erforscht und oft gesagt, aber vor dem Hintergrund des Umgangs der chinesischen Parteiführung mit der Coronapandemie ist es sinnvoll, sich die Wurzeln der Partei noch einmal etwas genauer vor Augen zu führen. Geschichte wiederholt sich nicht, aber die ein oder andere Parallele drängt sich auf. Und nur wenn wir die Prioritätensetzung der chinesischen Führung zutreffend bewerten, können wir ableiten, welche Schritte zu erwarten sind.

Ein Beispiel: Wenn man davon ausginge, dass es das oberste Ziel der Kommunistischen Partei unter Xi Jinping sei, Wirtschaftswachstum und Wohlstand zu steigern, um die eigene Legitimität dadurch zu stärken, dass die Partei »liefert«, folgt daraus eine andere Politik, als wenn man davon ausginge, dass Wirtschaftswachstum zwar ein wichtiger Aspekt unter weiteren sei, andere Prioritäten, wie die Kontrolle über die Wirtschaft und Bevölkerung, aber als deutlich entscheidender für den Machterhalt angesehen werden.

Welchen Stellenwert misst die Parteiführung nun also der Wechselwirkung zwischen wirtschaftlichem Wohlstand und politischer Stabilität bei, und wo und wie verschiebt sich dieses Verhältnis immer wieder? Über die Geschichte der Volksrepublik kann man empirisch beobachten, dass die Kommunistische Partei immer wieder willens und bereit war, wirtschaftliche Verluste für den Erhalt der Macht in Kauf zu nehmen und politische Macht und Gewalt anzuwenden, um alternative Machtzentren einzuhegen.

»Mehr, schneller, besser« – von Mao zu Xi

Die Kommunistische Partei hat sich seit der Gründung der Volksrepublik 1949 als ganzheitliche marxistisch-leninistische Führungspartei verstanden, die nicht nur die politischen, sondern auch die ökonomischen und gesellschaftlichen Geschicke des Landes fest im Griff hält. Bisweilen geriet es in der deutschen und europäischen Debatte in der Euphorie über die Möglichkeiten des chinesischen Marktes in Vergessenheit, dass dieser »Markt« eben immer auch eine Illusion, ein temporäres Konstrukt, eine Übergangsform war und ist und das Befolgen einer nach kapitalistischen Standards rationalen Marktlogik, die Existenz privater Unternehmen und die Bedeutung des Freihandels nach wie vor kein Selbstzweck ist. Allerdings gab es auch zahlreiche Chines:innen, von normalen Bürger:innen über Unternehmer:innen bis hin zu Vertreter:innen der Kommunistischen Partei, die an die Echtheit der Entwicklung glaubten, die davon überzeugt waren, dass Reform und Öffnung immer weiter gehen würden. Das Verhältnis von Politik und Wirtschaft ist so durch unterschiedliche Phasen gegangen, die sich nicht zufällig entwickelt haben, sondern einer internen Machtlogik der Partei und den ideologischen Wurzeln im Marxismus folgen.

Kommunismus und Wirtschaftswachstum schließen sich nicht aus, ohne unbedingt in einer Marktwirtschaft zu enden. Auch für Mao war bereits bei Gründung der Volksrepublik 1949 wirtschaftliche Entwicklung ein zentrales Anliegen: Nur durch wirtschaftliche Stärke würde China im Systemwettbewerb der Nachkriegsära bestehen können; nur so würde die kommunistische Führung zeigen können, dass der Weg der Partei der richtige Weg ist und China – und andere kommunistische Staaten – in eine rosige Zukunft führen wird. Wirtschaftliche Entwicklung war also kein Widerspruch, sondern die Grundlage für den Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft.

Diese Annahme kam aus der historischen Erfahrung nach der langen Phase am Ende der ausgehenden Qing-Dynastie im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert. Dieser Zeitraum war von Kolonialisierung, Konzessionen und Fremdbestimmung unter anderem durch Japan, Russland, Großbritannien, Frankreich und auch Deutschland geprägt. Die sogenannten »ungleichen Verträge« hatten zu Gebietsverlusten und einer demütigenden Bereicherung der Fremdmächte auf Kosten der chinesischen Bevölkerung geführt. Der parallel seit 1927 andauernde und erst 1949 endende Bürgerkrieg zwischen den Kommunisten und Nationalchinesen unter der Führung von Chiang Kai-shek erschwerte zusätzlich die wirtschaftliche Entwicklung.

Auch mit Übernahme der Macht der Kommunisten und der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 kehrte keine Phase der Beruhigung ein. Die ersten zwei Jahre der Volksrepublik waren weiterhin von Chaos, Gewalt und Armut geprägt. Vor allem das Vorgehen gegen alle vermeintlich verbliebenen Anhänger Chiang Kai-sheks im Südwesten des Landes war so brutal und weitreichend, dass Mao selbst mahnte, die Anzahl der Tausenden von Hinrichtungen zu verringern, aus Sorge, die »Sympathie der Bevölkerung« zu verspielen und einen Mangel an Arbeitskräften entstehen zu lassen.[10]

Die noch junge Volksrepublik war unter Maos Führung nicht nur damit beschäftigt, die territoriale Kontrolle im eigenen Land zu stabilisieren. Man versuchte gleichzeitig, im Koreakrieg einen militärischen Erfolg mit den kommunistischen Brüdern Nordkoreas zu erringen und die breite Allianz von Staaten, die den Süden unterstützten, allen voran die USA, von der koreanischen Halbinsel zu verdrängen. Dies gelang nur begrenzt. Mit dem Ende der Kampfhandlungen im Sommer 1953 war kein Frieden geschaffen, aber ein bis heute stabiler Waffenstillstand erreicht, der den Konflikt entlang dem 38. Breitengrad, der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea vor dem Angriff des Nordens, einfror. Nun konnte sich Mao mit Nachdruck dem Aufbau des Arbeiter- und Bauernstaates widmen, und die Maßnahmen wurden schnell radikaler.

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