Europa liegt um die Ecke E-Book

Michael Esser

• Herausgeber: Bertelsmann Stiftung
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 261

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen denken und handeln in europäischen Dimensionen. Europa ist immer präsent, ob im Rahmen der Feierlichkeiten einer Städtepartnerschaft oder als bürokratische Direktive aus Brüssel. Und Europa ist immer alles: erheiternd, überraschend, (un-)erträglich oder erfreulich. In dem Band »Europa liegt um die Ecke« kommen diese Aspekte zur Sprache. 40 Geschichten aus Städten, Gemeinden und Kreisen verschiedener Größe in allen nordrhein-westfälischen Landesteilen spiegeln facettenreiche Aktivitäten, Erfahrungen und Überzeugungen wider. Die hier vorgestellten Menschen, Projekte und Best-Practice-Beispiele zeigen, dass Europa in NRW wirtschaftlichen Wohlstand, kulturelle und menschliche Vielfalt und eine friedliche Zukunft ermöglicht.

Leseprobe

Michael Esser

Europa liegt um die Ecke

Kommunale Europaarbeit in NRW

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter http://dnb.d-nb.de abrufbar.

© 2015 Verlag Bertelsmann Stiftung, GüterslohVerantwortlich: Gabriele Schöler, Johanna KonnerthLektorat: Heike HerrbergHerstellung: Christiane RaffelUmschlaggestaltung: Elisabeth MenkeSatz: Katrin Berkenkamp, Designwerkstatt 12, BielefeldDruck: Hans Kock Buch- und Offsetdruck GmbH, BielefeldISBN 978-3-86793-517-3 (Print-Ausgabe)ISBN 978-3-86793-698-9 (E-Book PDF)ISBN 978-3-86793-699-6 (E-Book EPUB)

www.bertelsmann-stiftung.de/verlag

Grußwort

Liebe Leserinnen und Leser,

die europäische Idee entstand, weil Menschen nach zwei schrecklichen Kriegen für sich und ihre Familien ein Leben in Frieden, Wohlstand und Freiheit erstrebten. Diese Idee wurde mit der Europäischen Union verwirklicht und ihre Erfolge wurden zu einer vermeintlichen Selbstverständlichkeit. Angesichts von Bürgerkriegen und militärischen Auseinandersetzungen, die wir nicht nur in weiter Ferne, sondern auch am Rand der Europäischen Union beobachten, ist es heute umso wichtiger, das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für diese wertvollen und alles andere als selbstverständlichen Erfolge zu stärken. Es gilt, der europäischen Idee Rückhalt zu geben, statt ihr den Rücken zu kehren!

Daher freue ich mich über alle Geschichten in diesem Buch, die zeigen, wie sehr wir von der europäischen Idee auch im Kleinen profitieren. Sie unterstreichen, egal ob es um eine kleine Gemeinde oder eine große Stadt geht: »Europa liegt um die Ecke«! Die Entscheidungen der Europäischen Union betreffen alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbar – ob es sich um die in unseren Städten und Gemeinden geltende Feinstaubrichtlinie handelt, die ihren Ursprung in »Europa« hat, oder auch um europäische Förderprogramme, die dabei helfen, benachteiligte Kinder in unseren Städten zu fördern. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, sowohl Antworten auf die Herausforderungen Europas zu finden als auch den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, vor Ort nutzbar zu machen.

Wie gut das funktionieren kann, zeigen diese 15 Beispiele von Städten, Gemeinden und Kreisen verschiedener Größe aus allen Landesteilen von Nordrhein-Westfalen. Viele dieser Kommunen haben sich bereits an dem landesweiten Wettbewerb »Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen« beteiligt und wurden von der Landesregierung für ihr Engagement ausgezeichnet. Mit dieser Auszeichnung möchte die Landesregierung die beispielhafte und vielfältige Europaarbeit der Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen würdigen. Sie will, dass diese vorbildlichen Initiativen auch anderen Kommunen, die noch nicht so weit sind, als gutes Beispiel dienen und sich die Kommunen informieren und miteinander vernetzen. Deshalb unterstützt sie die kommunale Ebene mit einem facettenreichen Angebot, das unterschiedliche kommunale Bereiche abdeckt. Ziel ist, dass möglichst viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger europaaktiv sind. Denn eines ist klar: Je mehr Kommunen sich intensiv und qualifiziert mit dem Thema Europa auseinandersetzen und vernetzen, desto deutlicher wird die Stimme der kommunalen Ebene auch in Europa gehört werden!

Mir ist es wichtig, dass Europa bei den Menschen ankommt. Wichtig ist auch, dass das, was die Menschen über Europa denken und von Europa erwarten, wiederum in Europa ankommt. Um es deutlich zu sagen: Europa ist keine Einbahnstraße! Die europäische Idee benötigt Rückhalt bei den Bürgerinnen und Bürgern. Europa braucht die Kommunen und die Kommunen brauchen Europa! Für die notwendige Identifikation der Menschen mit der europäischen Idee ist es unerlässlich, über die Vorteile, die Europa allen bietet, miteinander ins Gespräch zu kommen und über Antworten auf die derzeitigen Herausforderungen zu streiten. Wichtig ist, eine breite Debatte über Europa zu führen, von der sich viele angesprochen fühlen. Ich will die Menschen in Nordrhein-Westfalen in ihrem Engagement für die europäische Idee unterstützen und wünsche mir, dass ihr Beispiel in NRW viele Nachahmer und Nachahmerinnen findet und bewusst macht, dass Europa »um die Ecke liegt«!

Ihre

Dr. Angelica Schwall-Düren

Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien

des Landes Nordrhein-Westfalen

Inhalt

Europa liegt um die Ecke

Herzogenrath

»Jeck mullen«, bis Europa kommt

Auf dem Weg zur binationalen Europastadt

Duisburg

Ein Brite macht Europa

Duisburg summt schwarz-gelb

Bocholt

Die Partnerschaftsbeauftragte und die »Friends of Europe«

Von Briefkastenfirmen und Dinxperwickern

Münster

Europa muss man erfahren

Radweg nach Europa

Kreis Steinfurt

Unser Mann in Brüssel

Europa? Wir kriegen’s gebacken!

Choose Europe – choose future

»Kommunen kommen an Europa nicht vorbei«

Interview mit Landrat Thomas Kubendorff

Dortmund

Brüssels kommunale Außenstellen

Zwischen Champions League und Eurocities

Phönix aus der Asche

Versmold

Schwein gehabt

Mit Europa Mut machen

Gütersloh

Tue Europa und rede darüber

»Die sind da wie du und ich«

Feste miteinander

Bad Driburg

Europa ist älter als die EU

Konfetti im englischen Garten

Semmeln am Bilster Berg

Iserlohn

Wasser-Eisen-Europa-Land

Kunstsommer international

Deutsch-polnische Genusspartnerschaft

Inklusion inklusive

»Die EU vom Kopf auf die Füße stellen«

Interview mit Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments

Essen

Reiseführer nach Brüssel

Europa ist jung und weiblich

Bildung im deutschen Entwicklungsland

Köln

Dem Veedel sein Auswärtiges Amt

Trikot mit Spitze

Abenteuer Ausbildung Alemania

Rhein-Sieg-Kreis

Kreisrundgeradeaus

»Traumtänzer« verändern die Welt

Monschau

Für Europa dagegen

Partnerschaft mit glücklicher Panne

Aachen

Kleiner Dienstweg für große Probleme

Klare Stimme für Europa

Anmerkungen

Kontakte

Zum Autor

Bildnachweis

Abstract

Europa liegt um die Ecke

Wir glauben an die europäische Idee und an die Zukunft Europas.

Wie nahe Europa liegt, egal wo man sich befindet, und wie aktiv Europa in nordrhein-westfälischen Kommunen gelebt wird, zeigt die Bandbreite kommunaler Europaaktivitäten.

Mit diesem Buch möchten wir die Menschen würdigen, die sich in vielfältiger Weise in den Kommunen für Europa einsetzen. Ihre Geschichten – ihre persönlichen Erfahrungen und Erlebnisse, ihre individuellen Beweggründe und besonderen Sichtweisen – sind der Kern der Beiträge in diesem Buch.

Die Idee dazu entstand 2012. Zur Umsetzung brauchte es: zwei Jahre, eine Europaministerin in Nordrhein-Westfalen, eine Stiftung, ein Kooperationsprojekt, einen viel reisenden und noch mehr fragenden Autor – vor allem aber unendlich viele Menschen in Nordrhein-Westfalens Städten und Gemeinden, deren Herz für eben diese Städte und Gemeinden als Teil Europas schlägt.

Beginnen wir 2012: Sehr groß war seinerzeit, auf der Höhe der Eurokrise, die Europaskepsis. Laut einer vergleichenden Bevölkerungsumfrage der Bertelsmann Stiftung in Deutschland, Frankreich und Polen sahen nur noch etwas mehr als die Hälfte der Deutschen persönlich eher Vorteile der Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU), ein knappes Drittel eher Nachteile. Zwei von drei Deutschen waren der Meinung, dass es ihnen mit der D-Mark anstelle des Euro persönlich besser ginge. Insbesondere für die persönlichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt oder die Wahrung des sozialen Friedens sah nur noch eine Minderheit der Deutschen Vorteile durch die EU.

Im Herbst 2014 sieht es so aus: 38 Prozent der Deutschen haben zwar ein positives Bild von der Europäischen Union, aber nur noch 35 Prozent glauben, dass die Volkswirtschaften der EU insgesamt in einem guten Zustand sind, während dies 57 Prozent nicht glauben. Ihre persönliche Jobsituation bezeichnen 64 Prozent der Deutschen allerdings als gut.1

So das Bild auf Bundesebene. Aber in diesem Buch geht es um Nordrhein-Westfalen (NRW). Hier nehmen wir beim Besuch unserer europäischen Nachbarn in Belgien oder den Niederlanden die Grenzen praktisch gar nicht mehr wahr. Was dürre Statistiken nur in Zahlen beschreiben können, wird in den Städten und Gemeinden NRWs gelebt.

Knapp ein Drittel der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in NRW kommt aus anderen EU-Staaten, die meisten davon aus Italien, Polen und Griechenland.

Wir haben in NRW knapp 800 Städtepartnerschaften. Die meisten Partnerschaften unterhalten Nordrhein-Westfalens Kommunen mit Städten und Gemeinden in Frankreich, Großbritannien und Polen, gefolgt von den Niederlanden und Belgien.2

Bisher wurden 186 Schulen in Nordrhein-Westfalen zu Europaschulen zertifiziert.

Knapp zwei Drittel der gesamten NRW-Exporte gehen in andere EU-Staaten, nahezu die gleiche Menge beziehen wir an Importen aus der EU.

Bei einer 2012 im Auftrag der Bertelsmann Stiftung vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführten Befragung zur kommunalen Europaarbeit in NRW3 erklärten 64 Prozent der befragten Kommunen den kulturellen Austausch für wichtiger als die Beschaffung von Fördermitteln aus Brüssel.

47 Prozent der Kommunen legten derselben Umfrage zufolge besonderen Wert darauf, persönliche Beziehungen zwischen Bürgerinnen und Bürgern in Europa zu ermöglichen und zu intensivieren.

Nordrhein-Westfalens Kommunen denken und handeln in europäischen Dimensionen. Daher ist es folgerichtig, dass die nordrhein-westfälische Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren dies seit 2011 mit dem Leitprogramm zur Stärkung der Europaaktivität der Kommunen unterstützt.

Im Rahmen dieses Leitprogramms arbeitete die Europaministerin mit der Bertelsmann Stiftung zusammen. Ziele dieser Kooperation waren, ein Auszeichnungsverfahren für »europaaktive Kommunen« zu erarbeiten, Transparenz der Europaarbeit in den nordrhein-westfälischen Kommunen zu schaffen und diese in ihrer Europafähigkeit nachhaltig zu stärken. Die Auszeichnung »Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen« geht 2015 in die dritte Runde; seit 2013 erhielten fünf Kreise, 19 kreisangehörige Städte und Gemeinden sowie acht kreisfreie Städte die Auszeichnung.

Die Idee zu »Europa liegt um die Ecke« entstand zwar im Kontext des gemeinsamen Projekts; das Buch sollte aber bewusst nicht nur bereits ausgezeichnete Kommunen vorstellen. Dass seit der Ideenfindung alle dargestellten Kommunen zwischenzeitlich ausgezeichnet wurden, war vielleicht abzusehen, zeigt aber vor allem, dass Europaarbeit auf kommunaler Ebene früher oder später doch eine verdiente Anerkennung finden kann. Kommunale Europaarbeit wird oft von Schwierigkeiten begleitet und braucht deshalb »Überzeugungstäter für Europa«, die sich gegen so manche Widrigkeit auf lokaler, regionaler und europäischer Ebene durchsetzen müssen.

Von ihnen und ihrer Arbeit ist in diesem Band die Rede: Da sind die »Grenzlotsen und Möglichmacher« in Herzogenrath, Aachen und Monschau, die keine »Europazusammenarbeit«, sondern »etwas ganz anderes«, nämlich »grenzüberschreitende Zusammenarbeit« betreiben, um die Grenzlage für die Menschen erträglicher zu machen.

Da sind die Europabeauftragten, die Europa nicht nur den Bürgern, sondern oft auch innerhalb der eigenen Verwaltungen vermitteln und »bewerben« müssen. Wobei es schon ein Unterschied ist, ob man mit einem Team aus mehreren Kolleginnen und Kollegen wie in Aachen oder Köln arbeitet, über Jahre hinweg als Einzelkämpfer unterwegs ist und trotzdem höchst erfolgreich »aufsuchende Europaarbeit« betreibt wie in Essen oder direkt am Ort des Geschehens die Interessen der Heimat vertritt wie Steinfurts »Mann in Brüssel«. Und dass ein Brite Europaarbeit in Duisburg macht, zeigt einmal mehr, wie sehr Europa verbindet.

Da sind die Wirtschaftsförderer, wie in Bad Driburg, die für zukunftweisende Projekte Brüsseler oder andere Fördertöpfe in die Kommune holen (sollen).

Da sind aber auch die, für die Europa nicht Hauptaufgabe, sondern eher Begleiterscheinung ihrer eigentlichen Arbeit ist: wie die Integrationsbeauftragten in Versmold und Gütersloh, die Sozialdezernentin in Iserlohn, der Stadtplaner in Münster, die Projektleiterin in der Kölner Industrie- und Handelskammer.

Da sind die Partnerschaftsbeauftragten, beispielsweise in Bocholt, deren Ziel es ist, alte und neue Städtepartnerschaften mit Leben zu füllen und lebendig zu erhalten.

Da sind die Kinder und Jugendlichen in den Schulen in Steinfurt, in Gütersloh, überall in NRW, die nicht nur in Schulprojekten und Schulpartnerschaften Europas Geschichte und Werte kennenlernen, sondern auch im ganz praktischen Umgang mit Schülerinnen und Schülern in Europa. So wächst dann auch die einfache, aber mentale Welten bewegende Erkenntnis: »Die sind da wie du und ich.«

Da sind die politischen Spitzen auf kommunaler Ebene wie in Dortmund, deren Unterstützung, ja oft auch deren Initiative Europaarbeit erst ermöglicht.

Da sind wie im Rhein-Sieg-Kreis die ungezählten Freiwilligen, die mit Herzblut aus der Überzeugung heraus, Europas Errungenschaften möglichst vielen Generationen zu erhalten, Begegnungen vor allem junger Europäer initiieren und organisieren.

Da ist Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, der die Idee Europa retten will, indem er die EU reformiert. Dafür zitiert er Wim Wenders (»Die Idee ist unbestritten. Aber aus der Idee wurde die Verwaltung. Und jetzt meinen die Menschen, die Verwaltung sei die Idee.«) und beleuchtet die generationenabhängige Haltung gegenüber Europa.

Es ist ihrer aller Verdienst, dass Europa in NRW eben nicht nur das regelungswütige Brüssel ist, das über Fördertöpfe verfügt, an die man, wenn überhaupt, nur mit umfangreichen Projektanträgen kommt, und das in seinen Entscheidungen nicht immer schnell oder gar nachvollziehbar ist. Es ist ihr Verdienst, dass Europa in NRW Perspektiven für wirtschaftlichen Wohlstand, kulturelle und menschliche Vielfalt und eine friedliche Zukunft bietet. »Die Idee«, so fasst es einer der Europaarbeiter in diesem Buch zusammen, »ist faszinierend, an einem gemeinsamen Europa zu bauen, bei dem alle zu ihrem Recht kommen.«

Dieses Verdienst möchten wir mit diesem Buch würdigen – ebenso wie das Engagement unseres Autors Michael Esser, der unermüdlich in NRW umhergereist, all diesen Europaarbeitern auf der Suche nach kommunaler Europaarbeit auf die Spur gekommen ist und ihre Aktivitäten, ihre Erfahrungen und ihre Überzeugungen zu beeindruckenden Momentaufnahmen in seinen Reportagen verdichtet hat.

Johanna Konnerth

Gabriele Schöler

HERZOGENRATH:

Grenzstadt nördlich von Aachen • 47.000 Einwohner • geografische Gestalt einer Bratwurst • schmalste Stelle wenige 100 Meter breit • wuchs bei der kommunalen Neugliederung 1972 durch Eingemeindung von 9.000 auf 43.000 Einwohner

Herzogenrath

»Jeck mullen«, bis Europa kommt

Eines machen die beiden direkt klar. »Was wir hier tun, hat mit Europazusammenarbeit nichts zu tun. Wir arbeiten hier grenzüberschreitend zusammen. Das ist etwas ganz anderes.« Nix Europa, mehr Grenze, hm. Was die beiden machen, ist offenbar ungewöhnlich. So ungewöhnlich wie ihr Arbeitsplatz mitten auf der deutsch-niederländischen Grenze.

Der Deutsche Hans Hoever und der Niederländer Cor Chudy arbeiten in Herzogenrath im Eurode Business Center EBC. Das ist ein Dienstleistungsgebäude für Firmen und Grenzgänger, mittig auf einer Straße über die deutsch-niederländische Staatsgrenze gebaut. Man könnte auch sagen, die beiden arbeiten in Kerkrade/NL – das EBC hat in beiden Städten dieselbe Adresse, hier verschmelzen beide Städte in einem Gebäude. Noch exakter wäre nur folgende Beschreibung: Wenn Hans Hoever an seinem Schreibtisch sitzt, dann denkt er in Deutschland und tippt auf der PC-Tastatur in Holland.

COR CHUDY UND HANS HOEVER sind ein besonderes Team. Beide sind Verwaltungsfachleute, Familienväter und Fußballfans, Mitte 50 und strahlen eine Mischung aus Gelassenheit und Belastbarkeit aus und sie vermitteln den Eindruck, dass sie hier im Haus schon viel erlebt haben, an Grenzerfahrung und generell. Wer in Herzogenrath und der Aachener Region ein grenzüberschreitendes Problem hat – beispielsweise in den Niederlanden wohnt, in Deutschland arbeitet und dann länger krank wird –, der landet fast unweigerlich bei den beiden. Sie sind Grenzlotsen und Möglichmacher in einem. »Unsere Aufgabe ist, die Grenzlage für die Menschen erträglicher zu machen.« Sie sind die, die für dieses Ziel andere Leute »jeck mullen«. So heißt es hier an der Grenze, wenn man redet, redet und redet, bis das Gegenüber endlich tut, was sinnvoll und angebracht ist.

Europa in der Praxis ist verwirrend, zumindest hier an der Grenze. Vor dem Business Center liegt ein binationaler Kreisverkehr; der Verkehr auf der Straße rollt so frei, dass wohl kaum ein Autofahrer an Grenzübertritt denkt. Zu Zeiten, als man in nordrhein-westfälischen Kneipen noch Zigaretten paffen durfte, in Kerkrade aber schon nicht mehr, tranken niederländische Raucher ihr Feierabendbier bevorzugt auf deutscher Seite. Fremden erscheinen Herzogenrath und Kerkrade eh als eine gemeinsame Stadt, die kleinen Unterschiede in der Bauweise links und rechts der alten Grenzstraße fallen kaum auf.

WIRTSCHAFT:

Glaswerke (Hauptabnehmer Automobilindustrie) • Technologiepark Herzogenrath als Gründerzentrum • Ericsson Forschungszentrum • Firmensitz Aixtron (führender Maschinenbauer für die Chipherstellung) • Cerobear (keramische Wälzlager für Spaceshuttles bis Formel-1-Bremsen)

Im Business Center, bei der Grenzgängerberatung oder im Grenzinfopunkt, geht es dagegen sehr um die Grenzen durch Vorschriften, Gesetze und Bestimmungen. Hierher kommen Menschen mit Geschichten, die von unsichtbaren Grenzen erzählen, von unbekannten Verboten, überraschenden Anordnungen oder zwangsläufigen Verstrickungen. Denn die Staaten wissen manchmal nicht, was sie tun.

Hans Hoever: »Die kurioseste Geschichte, die wir je erlebt haben, war die von der alten Dame aus Merkstein. Ist doch so, Cor?« »Ja, schrecklich«, sagt der. Merkstein ist ein Stadtteil von Herzogenrath und die alte Dame war mit einem Niederländer verheiratet. Der Mann bezog Rente aus einer Arbeit als Monteur an der niederländischen Küste, also weit weg. Die Rente blieb jedoch aus, nachdem er gestorben war. Sechs Monate hielt die Frau mithilfe ihrer Kinder finanziell durch, dann fand sie, dass für die Umstellung auf Witwenrente genug Zeit vergangen sei. Sie fragte bei Hans Hoever nach. »Ich habe bei der Rentenstelle in Amsterdam angerufen. Der Kollege dort sagte, ja lebt denn die Frau überhaupt noch? Post und Geld seien immer zurückgekommen.« All die Monate hatten Briefe und Überweisungen die Empfängerin nicht erreicht. Die Ursache lag im unterschiedlichen Namensrecht. Mit dem Todesfall erhielt die Dame für die niederländischen Behörden ihren Geburtsnamen zurück, an den nun alle Schreiben gerichtet wurden. Nach deutschem Namensrecht aber blieb unverändert der Nachname des Mannes. Also stimmte für die Postboten die Adresse nicht und für die Sparkasse nicht die Kontoinhaberin. »Dann haben wir das aufgeklärt und die Frau erhielt fast 17.000 Euro Rente nachgezahlt.« Dass Hans Hoever und Cor Chudy sich über diesen Coup heute noch freuen, ist ihnen deutlich anzusehen.

Ziehen die Europafahne symbolisch quer durch alle Bürokratievorschriften, Hauptsache die Bürger profitieren: die Europapraktiker Cor Chudy (li.) und Hans Hoever in der Geschäftsstelle des deutsch-niederländischen Eurode-Zweckverhands in Herzogenrath.

Der deutsche Beamte und der niederländische Verwaltungsfachmann – beide sind von ihren Städten abgeordnet worden für gemeinsame Projekte. Hoever ist eher der pragmatische Typ, Chudy denkt mehr in Strukturen. Eigentlich ist ihre Hauptaufgabe, die Geschäftsstelle für den Eurode-Zweckverband zu leiten. Also Unterlagen und Tagesordnungen vorzubereiten, Expertisen zu schreiben, Informationen zu sammeln. Man hat schnell den Eindruck, dass Verwaltungsarbeit den beiden nicht ausreicht. Auch wenn es sich hier um die wahrscheinlich erste öffentlich-rechtliche Körperschaft zwischen zwei Städten aus verschiedenen Staaten handelt, was ja schon genug der Ehre sein könnte.

Tatsächlich sehen beide in dem Zweckverband ihr Fundament. »Unser Erfolg ist, dass wir institutionalisiert sind. Arbeit wie unsere steht und fällt sonst mit Personen als treibende Kraft. Aber wenn wir weg sind, müssen andere unsere Arbeit machen.« Die Kontinuität ist gesichert, kein Rotstift kann so einfach die Arbeit aus Kostengründen zusammenstreichen. Die Einrichtung der Geschäftsstelle im Jahr 2000 war eine Bedingung für Fördergelder aus dem EU-InterReg-Programm; wer auch immer in Kerkrade oder Herzogenrath das Sagen hat, muss sich mit »Eurode« beschäftigen. Eurode ist übrigens ein Kunstwort, das eine alte Bezeichnung für das Land um s’Hertogenrode/Kirchrath meint, die gemeinsame Geschichte halt. Hoever und Chudy: »Es ist ein Glücksfall, dass wir ein gemeinsames Büro haben. Wir sitzen uns gegenüber und reden. Wir wären nicht so produktiv, wenn jeder in seiner alten Verwaltung ein Büro hätte. Egal wo, Hauptsache zusammen, das bringt’s.« Ihr Büro auf der Grenze – eine binationale Ideenbrüterei. Querdenken qua Amt.

VERGANGENHEIT:

hochmittelalterliche Siedlung mit Abtei (Rolduc) • Stadt im Wiener Kongress 1815 geteilt in einen niederländischen und einen deutschen Part • nach dem 2. Weltkrieg tatsächlich eine Grenzmauer, heute gemeinsame Straße, Grenze kaum noch erkennbar • jahrhundertelang vom Bergbau geprägt • ältester für Kontinentaleuropa bekannter Steinkohlenbergbau beim Stadtteil Kohlscheid

Mit anderen Worten: Ein Fundament ist das eine, aber darauf muss man aufbauen, sonst fehlt was. Als reine Verwaltungsbeamte verstehen sich die beiden nicht. Eher als Detektivduo, das frühzeitig Probleme aufspürt und Lösungen erarbeitet. Chudy: »Wir können das ein oder andere anstoßen. Aber wir können es nicht umsetzen.« Das müssen die Chefs machen, sprich die Bürgermeister und Räte. Dabei geht es auch ums Bohren dicker Bretter. Hoever: »Aber wir haben die Fähigkeit, die Leute ›jeck zu mullen‹, bis sie das tun, was sinnvoll ist.« Zur Erinnerung: Damit ist eine besondere Form des Informationsinputs in das Gegenüber gemeint, mit der gleichzeitigen Andeutung, dass man das ohne Ende fortsetzen könne und auch wolle.

Vier Jahre haben die beiden benötigt, um die Grenzgängerberatung auf dauerhaft festen Boden zu stellen. Elf Institutionen beiderseits der Grenze mussten zusammengebracht werden. Monatlich gibt es im Business Center einen Nachmittagstermin, zu dem ein Dutzend Fachleute von Arbeitsagentur, Rentenversicherung, Krankenkassen, Finanzamt usw. aus beiden Staaten anreisen. Auch viele Bürgerinnen und Bürger kommen vorbei, oft aus weiter Entfernung. Einhundert Beratungsgespräche pro Nachmittagstermin sind keine Seltenheit. Im Jahr kommen mehr als 4.000 telefonische und persönliche Anfragen zusammen. Früher wechselten die Berater nach wenigen Jahren mit dem Auslaufen der InterReg-Förderung. Erst 2012 wurde der jetzige Vertrag geschlossen. Auch noch befristet, aber Hoever und Chudy sind sicher, dass niemand hinter den Stand der Dinge zurück kann noch will.

Schon sind beide wieder bei Geschichten aus dem Beratungsalltag. »Finanzamt Neubrandenburg« ist ein gefürchtetes Stichwort. Dann geht es um Rentenfragen. Irgendwann mal, erzählt Hans Hoever, hat der deutsche Staat gemerkt, dass sich keines seiner Finanzämter so richtig um die Besteuerung der Rentner im Ausland kümmert. Genauer: der Rentenbezüge, die ins Ausland – nach Mallorca, in die Türkei, nach Polen usw. – gezahlt werden. Das ist dann in Neubrandenburg gelandet. Chudy: »2011 hatten wir auf einmal einen Riesenschwung Leute hier stehen. Da waren wohl die Niederlande dran. Viele Nachkommen darunter. Opa oder Vater hatten mal in Deutschland gearbeitet, waren jetzt aber tot, Mutter dement. Die Kinder sollten nun ab 2005 Steuern nachzahlen.«

Ein deutsches Steuerformular an niederländische Adressaten zu unverständlichen Sachverhalten – den Beratungsbedarf kann man sich vorstellen. Probleme gibt es genug. Doppelbesteuerung, komplizierte Krankheitsgeschichten von Grenzgängern, bei denen der Lohn im Arbeitsland und das Krankengeld im Wohnland gezahlt wird, BAföG-Probleme für Studierende mit ausländischem Wohnsitz und so weiter und so fort. Solche Dinge werden jetzt im Grenzinfopunkt geklärt.

Von ihrem binationalen Büro aus haben die beiden sich schon durch viele bürokratische Niederungen gekämpft. Beispiel Kindergärtnerinnen. In Deutschland werden sie händeringend gesucht, in den Niederlanden gerade »freigesetzt«, weil der Staat im Sozialen kürzt. Herzogenrath und Kerkrade tauschen die Fachkräfte schon länger aus; das geht über Praktika hinaus und Herzogenrath hat schon etliche eingestellt. Dennoch prüft die Aufsichtsbehörde in Köln weiter in jedem Einzelfall, ob die Ausbildung anerkannt werden kann. Selbst wenn die Zeugnisse von qualifizierten niederländischen Ausbildungsstätten ausgestellt wurden. Wie lange eine Prüfung dauert, ist offen – auf die Dringlichkeit kommt es nicht an.

Wegen solcher Erfahrungen ist jetzt »mullen wie jeck« angesagt. Siehe oben. Ziel ist ein »euregionales Arbeitsmarktbüro«, eine Art Präsenzschalter oder »front office«, wo Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schnell alle Fragen und Fakten klären können für die Arbeitsaufnahme im Nachbarland. »Bislang wissen die Stellen links und rechts der Grenze nicht, wer soll mit wem reden? Wer muss welche Informationen bekommen?«, beklagt Cor Chudy. Ein solches »front office« könnte analog zum Grenzinfopunkt dauerhaft eingerichtet werden, der vor allem Sozialversicherungs- und Steuerfragen klärt, aber nicht Arbeitsprobleme. Eine Trägerschaft von elf Institutionen wie schon als Basis für die Grenzgängerberatung hätte auch mehr Durchschlagskraft und Aussicht auf Konstanz. Für die beiden wieder eine Frage der Zeit.

Interessant ist ihre Reaktion auf die Frage, ob ein Einschalten der Ministerien die Sache nicht beschleunigen könne. Die Frage ist noch nicht ganz ausgesprochen, da schütteln beide schon synchron den Kopf: »Das müssen wir alles vor Ort machen. Ganz konkret Schritt für Schritt. Wie mit dem Busfahrer für die Aachener ASEAG.« Da sind die zuständigen Sachbearbeiter der Arbeitsverwaltungen beider Länder gemeinsam zur ASEAG geschleppt, Pardon eingeladen worden. Ortstermin sozusagen. Und dann wurde jede Frage durchgekaut: Was müssen wir tun, damit der Herr aus den Niederlanden den deutschen Linienbus fahren darf? Nach einer Stunde stand die Lösung. Geht doch. »Minister? Wir machen das zunächst immer bottom-up!« Anschließend wird geschaut, was man an der Lösung verallgemeinern kann. Erst der Trampelpfad, dann die Autobahn.

Die mittelalterliche Abtei Rolduc in Herzogenraths Schwesterstadt Kerkrade

Über die Jahre sehen die beiden durchaus Fortschritte. Wurden früher bei den offiziellen Kontakten im Eurode-Zweckverband fast nur Höflichkeiten ausgetauscht, so sagt man sich jetzt schon mal deutlich, was einem nicht gefällt. Die nachwachsende Generation geht eh selbstverständlicher mit den neuen Gegebenheiten um. »Es geht voran, aber langsam«, so Hans Hoever. »Die Hoffnung stirbt zuletzt. Und wenn es nicht so kommt wie erhofft, dann gehen wir so in Rente.« Das dauert noch ein paar Jahre. Und bis dahin setzen die beiden weiter auf die normative Kraft des Faktischen. Und Taktischen: »Es ist ein bisschen unser Hobby geworden zu testen, was man erreichen kann.« Und dann sagt Cor Chudy doch noch ein wichtiges Wort über ihr Tun: »Europa muss wachsen, da haben wir noch Arbeit ohne Ende.«

Also doch.

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Auf dem Weg zur binationalen Europastadt

HERZOGENRATH IST EINE HALBE STADT. Die andere Hälfte heißt Kerkrade und liegt auf niederländischer Seite. Tatsächlich waren beide Städte einst eine. 1815 teilte der Wiener Kongress die Stadt, schlug den westlichen Teil den Niederlanden zu, den östlichen zu Preußen. Lange vor Berlin war s’Hertogenrode/Kirchrath, so alte Namen, geteilt. Jetzt wächst zusammen, was lange Zeit nicht zusammengehörte.

Im Zuge der beiden Weltkriege im 20. Jahrhundert wurden sogar Mauern und Stacheldrahtzäune auf der Neustraße/Nieuwstraat errichtet. Das ist eine anderthalb Kilometer lange Straße, die Stadt- und Staatsgrenze zugleich ist. Die Häuser auf deutscher und niederländischer Seite stehen sich so nah gegenüber, dass man die Bebauung für eine einzige Siedlung hält. Heute sieht man von den Grenzsperren kaum noch etwas. Sie wurden peu à peu abgebaut; nach der deutschen Wiedervereinigung entschlossen sich auch Herzogenrath und Kerkrade, noch mehr aufeinander zuzugehen. Fremde vermögen die Unterschiede im Baustil allenfalls auf den zweiten Blick zu erkennen.

Vielleicht fällt Fremden bei einer Fahrt auf der Neustraße/Nieuwstraat auf, dass die Verkehrsschilder etwas kleiner sind als im Rest Deutschlands. Es fehlen zwei Zentimeter am Durchmesser. Es sind niederländische Schilder, die auch den deutschen Verkehr regeln. Laut deutscher Straßenverkehrsordnung sind sie nicht zulässig. Man wollte die beiden Städte deshalb verpflichten, sowohl deutsche als auch niederländische Schilder anzubringen, aus Gründen der Rechtssicherheit. Das machten die Schwesterstädte aber nicht mit. Sie brachten nur die kleineren und kostengünstigeren Schilder aus den Niederlanden an. Auf die entsprechende Ausnahmegenehmigung wartet man noch heute. Und ist – nebenbei gesagt – stolz auf das Stückchen Anarchie.

Diesen Freiraum möchte man nicht mehr missen. Ein bisschen erkämpfen, was unmöglich erscheint, ist der heimliche Ehrgeiz aller Eurode-Verantwortlichen links und rechts der Grenze. Am liebsten hätte man Sonderrechte, eine Art »Klein-Liechtenstein«. Gern wäre man die erste echte Europastadt. Lasst uns mal machen, das regeln wir schon, heißt es immer wieder. Da es bislang nicht so gekommen ist, suchen beide Städte halt pragmatisch nach Lösungen im Wirrwarr der binationalen Rechtsvorschriften.

In Herzogenrath und Kerkrade zusammen wohnen rund 100.000 Menschen. Das ist in der Region eine Größe. Allerdings fehlt noch die entsprechende politische Durchschlagskraft. Beide Kommunen haben sich unter dem Kunstnamen »Eurode« zusammengetan und den gleichnamigen grenzüberschreitenden Zweckverband gegründet. Es ist vermutlich die erste binationale Gebietskörperschaft auf kommunaler Ebene in Europa. Der Zweckverband soll helfen, die Nachteile der Grenzlage für die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entwicklungen auszugleichen. Gebiets- und Flächenplanungen, Straßenprojekte und ÖPNV-Verbindungen werden jetzt miteinander diskutiert und aufeinander abgestimmt. Der öffentlich-rechtliche Zweckverband gibt der Kooperation eine verbindliche Gestalt, die Zusammenarbeit ist nicht mehr von engagierten Personen abhängig oder von der Beliebigkeit politischer Mehrheitswechsel.

Vorzeigeprojekt der Zusammenarbeit ist das Eurode Business Center EBC. (Es ist zugleich eine kleine Europawerkstatt für das Miteinander der beiden Halbstädte, wie der vorherige Beitrag zu Herzogenrath zeigt.) Das Dienstleistungszentrum wurde genau auf der deutsch-niederländischen Staatsgrenze gebaut, es liegt quer zum alten Verlauf der Neustraße/Nieuwstraat. Man betritt das Gebäude über eine Drehtür auf der deutschen Seite und verlässt es auf der niederländischen. Bei seinem Bau wurden unterschiedliche Rechtsvorschriften pragmatisch harmonisiert. Weil die Feuerschutzvorschriften in dem einen Land dickere Türen verlangen, hat man nur die stärkeren eingebaut und ist ansonsten bei anderen Problemen ähnlich verfahren. Die Grenze wird durch einen Silberstreifen auf dem Boden angezeigt – und wer nach den Toiletten fragt, hört, dass die Damen in die Niederlande müssen und die Herren nach Deutschland. Welche Geschichten davon hat ein japanisches Fernsehteam wohl daheim erzählt?

EUROPAPROJEKTE:

»Europastadt« gemeinsam mit Kerkrade unter dem Kunstnamen »Eurode«, zusammen erreichen die Städte rund 100.000 Einwohner • gemeinsame Gremien fassen Beschlüsse, die noch von den nationalen Räten bestätigt werden müssen • Dienstleistungszentrum Eurode Business Center auf der deutsch-niederländischen Staatsgrenze • Strukturwandel der Zechenareale finanziert mit EU-Hilfe

Auf den mehr als 3.600 Quadratmetern Nutzfläche im EBC haben sich rund 60 Firmen angesiedelt, die grenzüberschreitende Dienstleistungen anbieten: Anwaltskanzleien, Unternehmensberatungen, Marketingfirmen, Zeitarbeitsagenturen, Tourismusstellen oder Immobilienfirmen. Mit der Adresse Eurode Business Center haben sie eine deutsche wie auch eine niederländische Anschrift und Telefonnummer. In beiden Ländern hat man so quasi ein Heimspiel. Eine Marketingagentur hat das genutzt, um für einen großen deutschen Sportartikelhersteller die gewünschte deutsche Adresse vorweisen zu können.

Steuerlich können die Unternehmen das Land wählen, das für ihr Geschäft den größten Vorteil bietet, müssen sich dort aber auch mit mindestens 51 Prozent der Geschäftsanteile offiziell niederlassen. Bei den Steuern sind die Staaten nicht so nachsichtig wie bei Verkehrsschildern oder Feuerschutztüren.

Die Beschlüsse im Euroderat sind rein rechtlich nicht verbindlich. Sie müssen in den jeweiligen Räten bestätigt werden, was in der Regel auch geschieht. Gegenüber den Anfangsjahren, als man bei den Sitzungen vornehmlich Höflichkeiten austauschte, sagt man sich jetzt schon mal die Meinung über die eine oder andere Planung, die einem beim Partner partout nicht gefällt. Die Freundschaft stört das nicht.

Die Schwesterstädte arbeiten besonders eng auf wirtschaftlicher Ebene zusammen. Firmen aus dem Technologiepark Herzogenrath TPH finden für ihre Aussiedlung auch in Kerkrade Ansprechpartner, Kerkrader Firmen können auch im TPH Räume anmieten und die Vorteile nutzen. Ein weiteres Beispiel bieten die Feuerwehren. Für ihre unterschiedlichen Schlauchsysteme haben sie ein Kupplungsstück entwickelt, damit die Schläuche bei gemeinsamen Einsätzen miteinander verbunden werden können. Dass man auf der anderen Seite löschen geht, ist gar keine Frage. In den Grundschulen unmittelbar an der Grenze gibt es bereits niederländischen Sprachunterricht, das »Eurobabel« genannte Projekt wird seit geraumer Zeit auf andere Schulformen ausgeweitet.

PARTNERSTÄDTE:

Plérin/Frankreich (1986), darüber Verbindungen nach Cookstown/Irland und Bistritz/Rumänien (2005) • Kerkrade/Niederlande, mit dem Herzogenrath eine »Europastadt« unter dem Kunstnamen »Eurode« bildet

Eine spannende Frage hat sich bei der Zukunft der Schwimmbäder aufgetan. In beiden Kommunen sind die Bäder marode und renovierungsbedürftig. Es wäre vielleicht sinnvoll und gewiss kostengünstiger, einen gemeinsamen Neubau zentral an der Grenze zu errichten. Das Schulschwimmen für etliche deutsche Schulen findet bereits in Kerkrade, also im Ausland statt. Schon einmal, vor gut 20 Jahren, standen die beiden Städte vor dieser Frage einer Bäderkooperation. Damals ist man noch eigene Wege gegangen. Vielleicht geht jetzt nicht die Idee, sondern gehen die Bürgerinnen und Bürger beider Städte bald gemeinsam baden? Also – europäisch positiv gemeint.

DUISBURG:

Stadt an der Schnittstelle von Ruhrgebiet und Rheinschiene • knapp 500.000 Einwohner • jede/r Siebte mit ausländischen Wurzeln • überschuldeter städtischer Haushalt

Duisburg

Ein Brite macht Europa

Bayerisch könnte eine eigene Amtssprache der Europäischen Union sein. Dazu bedarf es nämlich nicht viel. Formal reicht es, wenn die Bundesregierung Bayerisch als Amtssprache nach Brüssel meldet. So wie Spanien das Katalanische oder London das Walisische melden könnten. Dann hätte die EU nicht 24 Amtssprachen, sondern ein paar mehr. Ob es so gekommen wäre, wenn Edmund Stoiber damals zum Kanzler gewählt worden wäre?

Robert Tonks im Duisburger Amt für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik (früher: Statistik) erfreut sich an solchen Gedankenspielen. Der Mann macht für Duisburg in Sachen Europa – und eins seiner Hobbys sind Sprachen. Er fragt sich zum Beispiel, warum Katalanisch keine EU-Amtssprache ist, wo doch elf Millionen Menschen katalanisch sprechen, genauso viele wie griechisch oder doppelt so viele wie irisch, dänisch oder finnisch. In Deutschland käme vielleicht Ostfriesisch als weiteres Amtsidiom infrage, auch eine »Riesen-Minderheitssprache«, wie Robert Tonks das nennt. Bayerisch? Ist doch eine hübsche Idee, zum Schmunzeln.

DAS INTERESSE an dem Gedankenspiel ist nicht ganz unvoreingenommen. Robert Tonks ist gebürtiger Waliser. Für alle Kontinentalen also ein Engländer, der in Duisburg Europaarbeit macht. Bevor ein falscher Zungenschlag aufkommt: No problem, it works. Tonks ist sowieso der Meinung, dass die meisten Engländer in der EU bleiben wollen, es gehe immer nur um das Wie. Warum also, fragt der Waliser, ist Walisisch keine Amtssprache in Brüssel, wo doch eine halbe Million Menschen die Sprache jeden Tag sprechen? Kritiker halten ja gern der Europäischen Union fehlende Rücksichtnahme vor. Seine Antwort klärt auf: Minderheitssprachen wie Katalanisch oder Sorbisch sind nicht von der Nationalregierung als Amtssprache bei der Europäischen Union gemeldet worden. Andernfalls wären sie in Brüssel anerkannt worden. So einfach wird man Amtssprache.

Ein Waliser mit deutschbritischem Doppelpass und europäischer Leidenschaft: Robert Tonks aus der Duisburger Stadtverwaltung