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Griechenland siecht dahin, Spanien kämpft ums Überleben und Frankreich, die zweitgrößte Wirtschaftsmacht Europas, verliert sein triple A. Der Niedergang Europas scheint besiegelt zu sein. Was als Wirtschaftsunion vielversprechend begann, verheddert sich mangels gemeinsamer Werte und Identität in nationalstaatlichen Interessenskonflikten. Walter Laqueur stellt Europa ein schlechtes Zeugnis aus: Anstatt aktiv am Wandel zu arbeiten, ist Europa in Lethargie verfallen, es fehlt an Neugier und Dynamik, an der Fähigkeit, den Kontinent zu verjüngen. Stattdessen herrschen Starrheit und Erschöpfung in den Systemen und global bilden sich neue Kräfteverhältnisse, die Europa ins Abseits schieben könnten. Eine erschreckende Diagnose, eine alarmierende Prognose.
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Seitenzahl: 418
Veröffentlichungsjahr: 2012
Walter
Laqueur
Europa
nach dem
Fall
Aus dem Englischen
von Klaus Pemsel
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www.herbig-verlag.de
© 2011 by Walter Laqueur
Thomas Dunne Books
An imprint of St. Martin’s Press, New York, N.Y.
Titel der amerikanischen Originalausgabe:
»After the Fall. The End of the European Dream and the Decline of a Continent«
© für die deutschsprachige Ausgabe und das eBook:
F.A. Herbig Verlagsbuchhandlung GmbH, München 2012
Alle Rechte vorbehalten.
Schutzumschlag: Wolfgang Heinzel
Satz und eBook-Produktion: EDV-Fotosatz Huber/Verlagsservice G. Pfeifer, Germering
ISBN 978-3-7766-8141-3
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Einführung
I. Krise
Der europäische Traum: »Der Tag wird kommen …«
Die Rezession
Die politischen Auswirkungen
Eine neue Weltordnung
Die schlechte Stimmung in Europa
Europäische Außenpolitik
Europäische Verteidigung: Die Waffen nieder
Amerika: Bemitleidet, beneidet und gefürchtet
Eine moralische Supermacht?
Gibt es einen europäischen Nationalismus?
Russland und Europa: Partner und Rivalen
Muslime in Europa
Der russische Islam
Die Türkei als Retter
Chinas Schatten – und Präsenz
Islamophobie?
Warum Niedergang?
Europa – ein Blick in die Kristallkugel
II. Auswege?
Bereicherung
Europa als kultureller Vergnügungspark?
Vergreisung
Demografische Werte – Schicksal oder falscher Alarm?
Entsolidarisierung in der Europäischen Union
Entvölkerung
Europäische Vereinigung
Integration und Erosion
III. Ausblicke
Europa 2020, Europa 2030
Ein marginalisiertes Europa
Plädoyer für das dekadente Europa
Das Phantom des Superstaats
Anhang
Bibliografie
Register
Für Isaac Peters und Shoshana Semler
Vorwort
Ein Buch über Europa, geschrieben inmitten einer tiefen Krise, kann nicht mehr sein als ein Zwischenbericht. Doch das trifft wohl auf die meisten Publikationen der Geschichtsschreibung zu, es sei denn, sie befassen sich mit Zivilisationen und Gesellschaften, die längst nicht mehr existieren. Wäre es dann nicht klüger, seine Gedanken über die gegenwärtige Situation auf das Internet und das Fernsehen zu beschränken, auf Medien, die unmittelbare Mitteilung ermöglichen? Gewiss, vorsichtiger wäre es, nur besteht wenig Hoffnung, dass die Krise in der nahen Zukunft vorbei sein und ein Gleichgewicht wiederhergestellt sein wird. Die Krise wird aller Wahrscheinlichkeit nach viele Jahre andauern, denn es handelt sich dabei nicht so sehr um wirtschaftliche Turbulenzen, um steigende und fallende Aktienkurse, um steigende oder fallende Exportstatistiken, auch nicht um die Zahl der Beschäftigten und Arbeitslosen, so wichtig das alles auch sein mag.
Während diese Zeilen geschrieben werden, findet in Brüssel ein Treffen der europäischen Ministerpräsidenten und Finanzminister statt, eine Konferenz von vielen, die da waren und noch sein werden. Diesmal herrscht ein vorsichtiger Optimismus: Vielleicht ist das Schlimmste bereits vorbei, vielleicht ist es gar nicht notwendig, die einschneidenden Änderungen vorzunehmen, die radikalen Reformen und Kürzungen, die so viel Unzufriedenheit hervorgerufen haben? Möglicherweise ist dieser Optimismus gerechtfertigt, wahrscheinlich noch nicht – wer kann es sagen? Doch diese wechselnden Stimmungen berühren nicht die eigentlichen Kernpunkte.
Es geht im Grunde um die politische Zukunft Europas. Wird die gegenwärtige Krise einen stärkeren Zusammenschluss der Länder des alten Kontinents bewirken oder wird ein schwaches und überaltertes Europa daran zerbrechen? Wird es nicht nur eine gemeinsame Wirtschaftspolitik geben, sondern auch eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Die Völker Europas haben bisher wenig Begeisterung gezeigt, was die Aufgabe ihrer angestammten Souveränität betrifft; die Europäische Union war im Wesentlichen eine Angelegenheit der Eliten. Eine europäische Nationalhymne gibt es zwar inzwischen, aber wann hat man sie zum letzten Mal gehört? Europa, Europa über alles klingt merkwürdig (auch Einigkeit und Recht und Freiheit für das europäische Vaterland) genauso wie Allons enfants de l’Europe oder Europe rule the waves. Wird sich das in der nahen Zukunft ändern? Wo werden die Grenzen Europas sein, werden Russland und die Türkei dazugehören? Oder wird sich Europa in Richtung einer Zollunion bewegen wie Lateinamerika heute – oder Deutschland vor 1871? Auf diese und andere Fragen wird es auch in den nächsten fünf oder zehn Jahren wohl keine endgültige Antwort geben.
Deutschland ist bisher von der wirtschaftlichen Krise weniger betroffen worden als die meisten seiner Nachbarn, hauptsächlich deswegen, weil die Krise Deutschland bereits früher, um 2005, heimsuchte. Doch die deutsche Wirtschaft ist eng mit den Nachbarländern verbunden. Die Lage in der Bundesrepublik wurde Gegenstand der Bewunderung und des Neides und auch der Erwartungen: Warum tut Deutschland nicht mehr, um den am stärksten betroffenen Ländern zu helfen? Die Krise hatte zur Folge, dass die führende Stellung der Bundesrepublik in Europa viel klarer wurde, als es früher der Fall gewesen war. Doch mit dem wachsenden Prestige kam die Verantwortung.
Die Gründe, die für und gegen eine solche Hilfe sprechen, sind hinreichend bekannt und brauchen nicht weiter erörtert zu werden. Es lag eine gewisse Ironie darin, dass gerade die Bundesrepublik einen Sparkurs verfolgte und dies auch von anderen forderte, während das eher konservative Amerika eine Wachstumspolitik betrieb und die Warnungen vor Inflation in den Wind schlug. »Remember Brüning«, hieß es in Washington und manchen europäischen Hauptstädten, in Anspielung auf den Kanzler der frühen 1930-Jahre, dessen Sparpolitik unheilvolle Folgen hatte und der, wenn er denn je von Keynes, dem führenden englischen Nationalökonomen dieser Zeit, gehört hatte, dessen Ratschläge betreffend einer Ankurbelung der Wirtschaft für verderblich hielt.
Doch wie erwähnt, die tiefere Krise ist politischer und psychologischer Natur. Man hatte eine gemeinsame Währung geschaffen, aber ohne Kontrollinstrumente und eine gemeinsame Finanzpolitik, und das konnte nicht gut enden. Mit anderen Worten, um weiteren Fortschritt zu erzielen, wäre eine viel engere Zusammenarbeit der Länder Europas notwendig gewesen und dazu hatte die Bereitschaft gefehlt. Wenn man die Ergebnisse der Umfragen betrachtet, die von Institutionen wie dem Eurobarometerdurchgeführt wurden, so zeigt sich, dass die Europa-Begeisterung in den verschiedenen Ländern, die nie überwältigend hoch gewesen war, im letzten Jahrzehnt rückläufig wurde. Von einer europäischen Solidarität konnte kaum die Rede sein, jede Regierung bemühte sich, die besten Bedingungen bei Verhandlungen herauszuschlagen und wurde darin von der öffentlichen Meinung unterstützt.
Die Einsicht von der Notwendigkeit eines engeren Zusammenschlusses wurde nur von Minderheiten geteilt – den Euroeliten, und auch das nicht immer. Warum das so war (und ist), das wird den Historikern der Zukunft wahrscheinlich noch viel Kopfzerbrechen bereiten. Warum hat Europa so viel von seiner Dynamik und seinem Selbstbewusstsein verloren? Ist eine Erholung wahrscheinlich, und wenn ja, unter welchen Umständen? Die Erkenntnis, dass Sorge um Europa keineswegs mit Ablehnung und Feindschaft zu tun hatte, sondern im Gegenteil häufig auf echter Sympathie beruhte, war in diesen Kreisen lange nicht aufgekommen. Das heutige Europa stellt viele Fragen und für Antworten ist es wohl zu früh.
Dieses Buch ist aus dem Bemühen heraus entstanden, Europa von außen zu betrachten. Manchmal schärft die Distanz den Blick und die Urteilskraft. Doch das Gegenteil kann durchaus der Fall sein. Amerika kann als Fallstudie dienen. Das Interesse Amerikas an Europa war sehr groß – bis vor einigen Jahren.
Viele Studien haben sich mit den Lehren des europäischen Projektes (wie man es nannte) befasst. Für die Republikaner war Europa das abschreckende Beispiel; der Sozialstaat hatte Europa ruiniert. Mit das Schlimmste, was man über einen Politiker (wie etwa Präsident Obama) sagen konnte, war, dass er zu europäisch war, dass er Amerika zu einem zweiten Europa machen wollte.
Solche Behauptungen, von wenig Sachkenntnis getrübt, wurden mit der Krise immer heftiger und übertriebener. Doch auch bei den Linken und den Europa-Experten waren die Fehlurteile lange Zeit die Regel, nicht die Ausnahme. Da hieß es, dass fast alles in dem neuen Europa hervorragend und nachahmenswert sei. Europa war das, was Amerika sein sollte. Europa war eine moralische Supermacht, das 21. Jahrhundert würde das Jahrhundert Europas sein. Die ganze Welt würde sich bemühen, dem Beispiel Europas zu folgen. Alle diejenigen, die die Schwächen Europas aufzeigten, waren hoffnungslose Reaktionäre. Man brauchte sie nicht ernst zu nehmen.
Solche Meinungen waren in Amerika bis vor etwa fünf Jahren gang und gäbe, dann aber begann der schnelle Rückzug der meisten Europa-Optimisten, der manchmal sogar zu weit ging. Nur einige Unentwegte beharrten auf ihren Fehldiagnosen und falschen Prophezeiungen; Fehler einzugestehen widerstrebt der menschlichen Natur.
Politische Analysen und Einschätzungen sind nun einmal häufig von Wunschdenken beeinflusst. Das hat sich in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, nicht nur in Bezug auf Europa, sondern auch, was den »Arabischen Frühling« betrifft, um ein anderes Beispiel zu nennen. Wie kann es auch anders sein, denn mit Hoffnungslosigkeit als Basis lässt sich Politik nicht betreiben. Auch diejenigen, welche politische Entwicklungen kommentieren, werden die optimistische Philosophie des »Als ob«, die Philosophie der nützlichen Fiktionen brauchen können. Das Schlimmste trifft nicht immer ein, wie ein französisches Sprichwort sagt. Europa wird sich erholen, auch wenn es nicht mehr die Weltmacht von gestern und das alte Europa sein wird. Wann das sein wird und wie dieses neue Europa aussehen wird, wissen wir leider nicht.
Walter Laqueur
Washington, D.C., Juni 2012
Einführung
Es ist wohl nicht der beste Zeitpunkt, um über den Zustand Europas zu schreiben, wenn es von so vielen Krisen geschüttelt wird und seine Zukunft wie die anderer Kontinente unsicher ist. Wird es in fünf Jahren noch in seiner gegenwärtigen Form existieren? Ich habe vor langer Zeit gelernt, dass eine Krise gewöhnlich die Zeitspanne zwischen zwei anderen Krisen umfasst, aber die gegenwärtige scheint erheblich gravierender als diejenigen zu sein, die Europa nach dem Zweiten Weltkrieg durchgemacht hat. Meine Erinnerungen an Europa reichen zurück bis in die Kindheit und Schulzeit in der Weimarer Republik und im Dritten Reich. Ich verließ Europa knapp ein Jahr vor Ausbruch des Krieges und hatte bis dahin nur einen kleinen Teil des Kontinents kennengelernt.
Als ich nach Kriegsende zu kurzen und längeren Besuchen zurückkehrte, fand ich ein ganz anderes Europa vor – und ich hatte keinen Grund, das nicht zu glauben, was mir erzählt wurde. Seither habe ich mich in den meisten europäischen Staaten aufgehalten und Europa ist mein Hauptstudiengebiet geworden. Meine Kinder sind auf beiden Seiten des Atlantiks zur Schule gegangen, und ich habe ebenfalls auf beiden Seiten gearbeitet. Die europäische Kultur war der prägende Einfluss in meinem Leben, wenngleich mehr in historischer als in zeitgenössischer Ausprägung. Ich hatte das große Glück, in meinem Leben von einer Vielzahl globaler Perspektiven zu profitieren. Wenn ich aus unserem Fenster in Washington, D.C., blicke, sehe ich die Waschbären und Eichhörnchen, die auf den Bäumen des Rock Creek Parks herumklettern. Wenn ich aus dem Fenster im Londoner Stadtteil Highgate blicke, sehe ich die Eichhörnchen im Waterloo Park und (beinahe) das Grab von Karl Marx.
Da ich Europa und die Europäer in guten wie in schlechten Zeiten erlebt habe, ist nun die Zeit für eine Bilanz gekommen. Den Versuch dazu habe ich schon vor fünf Jahren in einem Buch mit dem Titel Die letzten Tage von Europa unternommen. Die darin zum Ausdruck gebrachten Ansichten wurden zum Teil ziemlich skeptisch aufgenommen, denn es handelte sich um eher unzeitgemäße Betrachtungen, und das Buch kam sicherlich zu früh. Fünf Jahre können nicht mehr als eine Minute in der Geschichte sein, aber auch eine sehr, sehr lange Zeit. Als das Buch herauskam, herrschte die allgemeine Ansicht, dass Europa und speziell die Europäische Union nicht zu schlecht dastanden. Die EU hatte schließlich eine gemeinsame Währung bekommen. Der Rezensent in The Economist, meiner »Bibel« unter den Wochenzeitschriften, legte mir »unzulässig apokalyptische Schlussfolgerungen« zur Last. Doch nun sehe ich, dass ein erst kürzlich erschienener Leitartikel über die Zukunft Europas im selben Journal betitelt ist mit »Blick in den Abgrund«.
Damals habe ich nicht in den Abgrund geblickt, was ich auch jetzt nicht tue; ich sagte lediglich voraus, dass Europa sich möglicherweise in ein Museum oder einen kulturellen Vergnügungspark für wohlhabende Touristen aus Ostasien verwandeln könnte – keine besonders heroische oder tragische Aussicht, die sich aber nicht mit meiner Vorstellung von einem Abgrund oder der Apokalypse deckt. Es stimmt, dass ich damals bei der Behandlung der zahlreichen Probleme mehr Gewicht auf die langfristigen Herausforderungen wie die demografische Entwicklung legte, wohingegen in jüngster Zeit aufgrund der globalen Rezession und speziell der europäischen Schuldenkrise die unmittelbaren Gefahren in den Vordergrund gerückt sind. Das ist ganz natürlich, da der Zusammenbruch von Banken, steigende Arbeitslosigkeit und Sparhaushalte unmittelbare Gefahren darstellen, die alle betreffen, wohingegen sich langfristige Bedrohungen beiseiteschieben lassen – es besteht immer die Chance, dass sie nicht eintreten werden.
Der von einigen geäußerte Unglaube, der vor fünf Jahren mein Buch begleitete, verstörte mich. Selbst damals waren die Anzeichen für den Niedergang so augenfällig – wie konnten sie bezweifelt und ignoriert werden? Schon mehrfach war auf sie hingewiesen worden. Es gibt etliche Erklärungen für das Ignorieren des Offensichtlichen, aber sie sind nun von rein historischem Interesse. Wir stehen vor drängenderen Problemen: Der Niedergang Europas scheint offensichtlich, was die vorhersehbare Zukunft betrifft, aber es muss kein Zusammenbruch sein. Was lässt sich tun, um eine weiche Landung und vielleicht sogar eine Erholung zu einem zukünftigen Zeitpunkt zu bewerkstelligen? Inzwischen sind die derzeitigen Probleme der Europäischen Union vordringlicher geworden als die etwas ferner liegenden demografischen Fragen. Wird Europa sich eher für die Vereinigten Staaten von Europa als für die gegenwärtige Kompromisslösung entscheiden? Oder bleiben die Aussichten für eine effektive Union trübe und jedes Land wird sich allein seinen jeweiligen Schwierigkeiten stellen? Wie viel Macht wird diese neue, mehr zentralisierte und gestärkte Union haben? Wird die Verlagerung der Souveränität von den Nationalstaaten auf die EU auch die Außen- und Verteidigungspolitik einschließen? Angenommen, die Vereinigten Staaten von Europa würden an die Stelle der Brüsseler EU rücken, welchen Stellenwert werden sie in der Weltpolitik erreichen?
Das sind meiner Ansicht nach die Themen, die behandelt werden müssen, was ich – wie unvollkommen auch immer – auf diesen Seiten versuche. Bei all den Ungewissheiten sind Vorhersagen unmöglich. Der Euro und die Eurozone mögen in den nächsten Jahren gerettet werden, aber das muss nicht unbedingt Stabilität bedeuten, denn die nächste oder übernächste Krise könnte immer noch den Zusammenbruch herbeiführen. Doch wenn es zu einer Spaltung Europas kommt, müsste das nicht unbedingt das Ende eines geeinten Europas bedeuten, denn nach einer angemessenen Verschnaufpause würde wahrscheinlich eine neue Initiative gestartet werden. Das Gleiche gilt für den Fall, dass die Eurozone eher früher als später verschwindet. Wenn die Finanzmärkte bei den kommenden Entwicklungen eine negative Rolle spielen sollten, ist ihr Überleben in der gegenwärtigen Form zweifelhaft.
Es gibt eine beinahe unbegrenzte Zahl von Möglichkeiten, doch es scheint mir so zu sein, dass die entscheidenden Punkte nicht die hinsichtlich der Wirtschaft und Finanzen des Kontinents getroffenen technischen Entscheidungen sein werden, sondern die tiefgreifenderen politischen und psychologischen Faktoren – werden Nationalismus oder Postnationalismus, Dynamik oder Erschöpfung in Europa die Oberhand gewinnen? Es gibt Trends, die sich mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit vorhersagen lassen, aber es gibt auch die Imponderabilien, die sich nicht messen oder abwägen, geschweige denn vorhersagen lassen, weil sie plötzlichen Veränderungen unterworfen sind. Und offenbar werden die Imponderabilien entscheidender sein.
Das Europa, das ich kenne und über das ich vor fünf Jahren geschrieben habe, ist im Verschwinden begriffen. Was wird an seine Stelle treten? Die Bedeutung Europas in der Welt hat abgenommen, aber es hat womöglich noch eine Zukunft, wenngleich offensichtlich eine bescheidene, etwas zwischen einer Regionalmacht und einem in der Tat wertvollen Museum. Einstweilen stimme ich trotz allem eher Alfred Lord Tennyson zu, der in Locksley Hall schrieb: »Lieber fünfzig Jahre Europa als eine Periode Cathay« [Cathay: China, besonders Nordchina; veraltet].
An Europas Vergangenheit ist vieles bewundernswert, sogar in seinem derzeitigen Schwächezustand. Aber ich bin mir nicht mehr so sicher, in welchem Umfang Tennysons Empfindungen von einer Mehrheit der Europäer geteilt werden, in welchem Maß noch der feste Glaube an die europäische Identität, das europäische Modell und die europäischen Werte besteht – und ob vor allem der Wille besteht, sie zu verteidigen. Stattdessen herrscht der tröstliche Gedanke vor, dass andere Teile der Welt sich auch im Niedergang zu befinden scheinen. Die gegenwärtige Krise ist nicht vorrangig eine Schuldenkrise, mehr im Vordergrund stehen – mögen »europäische Werte« auch noch so oft angerufen werden – Willensschwäche, Trägheit, Ermüdung und Selbstzweifel sowie mangelndes Selbstvertrauen, was auf die psychologische Diagnose eines schwachen Ego hinausläuft.
Europa nahm, so wie andere Mächte früher, während einiger Jahrhunderte eine Vorrangstellung in der Welt ein; damit ist es nun vorbei. Aufstieg und Niedergang hat es immer in der Geschichte gegeben. Supermächte haben im Unterschied zu Universitätsprofessoren kein Amt auf Lebenszeit. Die Ursachen kollektiver Erschöpfung sind vielfältig und lassen sich ausführlich diskutieren. Aufstieg und Niedergang sind auch seit alters studiert und kommentiert worden. Zu Anfang der Neuzeit hat Giambattista Vico in seinem berühmten und einflussreichen Scienza Nuova behauptet, die Geschichte verlaufe in wiederkehrenden Zyklen – aufgeteilt in ein göttliches, ein heroisches und ein menschliches Stadium. Dass Europa in einem postheroischen Zustand ist, versteht sich von selbst, aber wer kann schon mit Überzeugung sagen, welches Stadium Europa nun erreicht hat und welches das nächste sein wird?
Womöglich hat Robert Cooper recht. Er hat seit langer Zeit immer wieder Ratschläge zur EU-Außenpolitik gegeben. Seiner Ansicht nach ist Europa postmodern, glaubt an friedliche gegenseitige Abhängigkeit und moderne Kooperation, wohingegen die Politik der anderen (im besten Fall) in Ideen traditioneller Einflussbereiche und einem Gleichgewicht der Mächte verwurzelt ist. Doch wie wird die Postmoderne in einer vormodernen oder modernen Welt überleben, in der allzu oft das Chaos herrscht, nicht die Gesetze des Internationalen Strafgerichtshofs, sondern die des Dschungels? Die Postmodernen werden nach zwei verschiedenen Regelkatalogen handeln müssen, nach einem, der den Umgang miteinander regelt, und einem (»die raueren Methoden einer früheren Zeit«), wenn es um die »Rüpel« geht, die noch nicht den avancierten Zustand der Postmoderne erreicht haben. Das klingt vernünftig, aber ist es auch praktikabel? »Liberaler Imperialismus« ist ein unnötig provokanter Begriff, der auch nicht für eine realistische Politik steht, denn die Entsendung einiger Tausend Menschen für begrenzte Zeit in ein fernes Land mit dem Befehl, nicht zu schießen, was auch immer geschieht, stellt keinen wirklichen Imperialismus dar.
Es verwundert nicht, dass Coopers Thesen diejenigen irritiert haben, die bereit sind, bei Klerikalfaschismus, Diktaturen und sogar Völkermord ein Auge zuzudrücken, vorausgesetzt, dies tritt außerhalb Europas und der Vereinigten Staaten auf. Doch die wahre Schwäche dieser Politik liegt anderswo: Ein Verhalten nach zwei unterschiedlichen Katalogen von Regeln und Standardforderungen stellt nicht nur eine Diskriminierung dar, sondern erfordert auch eine Entschiedenheit, die heutzutage in Europa zu fehlen scheint. Europa als machtvoller Mitwirkender wäre höchst willkommen, aber wie ist an diese Rolle zu kommen? Will Europa in seiner Apathie überhaupt eine solche Rolle? Nach Schopenhauer ist es leicht, zu wollen, aber »wollen wollen« ist nahezu unmöglich. Die Pharmakologen haben für Menschen etliche nützliche Stärkungsmittel und Medikamente gegen individuelle Depressionen entwickelt; vielleicht werden sie eines Tages eine Behandlung für die Depressionen von Nationen und Generationen und zur Erzeugung politischen Willens entdecken. Der Tag ist noch nicht gekommen, und Depression ist nur ein Teil des europäischen Leidens.
Teil I des vorliegenden Buchs beschäftigt sich mit dem Ablauf der europäischen Krise in den letzten Jahren und den möglichen Folgen; zwei Kapitel des zweiten Teils, der den Weg in die Krise und mögliche Auswege behandelt, beruhen zum Teil auf Die letzten Tage von Europa, sind aber auf den neuesten Stand gebracht. Für eine detailliertere Erörterung der Einwanderung nach Europa und der Integrationsversuche verweise ich den Leser auf dieses frühere Buch.
I. Krise
Der europäische Traum: »Der Tag wird kommen …«
An einem deprimierenden Morgen voller Nachrichten über Irland am Rande des Abgrunds, Amerika gelähmt am Boden, Großbritannien vor harten Zeiten, Griechenland in Verzweiflung, Portugal jenseits von Verzweiflung, Italien und Spanien in akuter Gefahr, über »chronisch schwache Nachfrage«, »kraftlose Konjunktur«, »Kollisionskurs in Europa«,»Euro vor dem Aus«, »verhängnisvolle Folgen« und »dem Absturz entgegen« bot den einzigen Trost ein Blick auf die vor sechs oder sieben Jahren erschienene inspirierende Literatur zum europäischen Traum, zu einem postnationalen Modell von Frieden, Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Tugendhaftigkeit. Aufmunternd wirkt sicherlich das Wissen, dass Europa eine Mordrate aufweist, die nur ein Viertel so hoch ist wie die der USA; und dass Europa den USA überlegen ist, was die Alphabetisierungsrate, die Lebenserwartung und die Höhe der verteilten humanitären Hilfe betrifft. In den letzten 60 Jahren hatte in Europa eine Revolution stattgefunden, welche die meisten Amerikaner schlichtweg nicht bemerkt hatten. Ein neuer Ausgleich zwischen privaten Besitzrechten und dem Gemeinwohl, zwischen behördlicher Regulierung und dem freien Markt, zwischen Freiheit und Gleichheit war erreicht worden – was Amerika mit seinem naiven Glauben an die Allheilkraft des freien Kapitalmarkts nie geschafft hatte. Die Auswüchse des Konsumkapitalismus waren gebändigt worden. Weiter würde der Blick auf ein anderes Buch fallen, das in überzeugender Ausführlichkeit vorhersagte, dass die Zukunft dem europäischen Modell gehörte, dass die ganze Welt ihm nacheifern würde – ein leuchtendes Beispiel für die ganze Menschheit. Europa war mit einem neuen Vorstoß zu einer humanitären Außenpolitik vorangegangen. Endlich lebte es in Frieden mit sich selbst und dem Rest der Welt. Es war gesund und nachhaltig; es war stressfrei im Gegensatz zum fiebrigen, unausgeglichenen Amerika. Die Zukunft gehörte Europa.
Es gibt immer noch ein paar Stimmen, die behaupten, Europa sei eine aufstrebende Supermacht in einer bipolaren Welt, und wahrscheinlich tut es gut, solche erbaulichen Botschaften in einer Zeit des Verderbens und Ersterbens zu hören. So wird verkündet, dass Europas Einfluss in der Welt aus mehreren Gründen zunimmt, unter anderem, weil die materiellen und ideologischen Konflikte zwischen Europa und den anderen Mächten abnehmen. Der europäische Kontinent lebt in Frieden. Alle namhaften Regierungen wollen die europäischen Sozialnormen übernehmen und den Weg der Demokratie und kooperativer internationaler Beziehungen gehen. Wie gewaltig doch die Mächte der menschlichen Selbsttäuschung sind. Bezeichnend ist die apokryphe Geschichte eines hochrangigen Beamten im britischen Außenministerium, der sich über die ständigen Warnungen seiner untergeordneten Kollegen vor einer Kriegsgefahr ärgerte und verkündete, dass er 40 Jahre lang, von 1910 bis 1950, im Amt gewesen sei und seine Ruhe gehabt habe, bis auf zwei relativ kurze, unerfreuliche Unterbrechungen – 1914 und 1939.
Es ist leicht, viel zu leicht, sich aus heutiger Sicht über die Illusionen von gestern lustig zu machen. Die Nachkriegsgenerationen der europäischen Eliten wollten demokratischere Gesellschaften schaffen. Sie wollten die Auswüchse von Reichtum und Armut eingrenzen und grundlegende soziale Dienstleistungen in einem Ausmaß anbieten, wie es die Vorkriegsregierungen nicht getan hatten. Sie wollten all das nicht nur tun, weil sie glaubten, dass sie die Moral auf ihrer Seite hatten, sondern weil sie sozialen Ausgleich als einen Weg sahen, die Gefühle von Wut und Enttäuschung einzudämmen, die zum Krieg geführt hatten. Aufruhr und Krieg hatten sie bis zum Überdruss gehabt. Etliche Jahrzehnte lang erreichten viele europäische Gesellschaften diese Ziele mehr oder weniger und hatten allen Grund, darauf stolz zu sein. Europa war ruhig und zivilisiert, kein Kriegsgeschrei und auch kein drohender Bürgerkrieg. Das Konzept des Wohlfahrtsstaats war bewundernswert. Seine politische Ökonomie fußte auf der Annahme eines permanenten Wirtschaftswachstums, fast so etwas wie ein Schneeballsystem, jedoch kein unvernünftiges oder unehrenhaftes.
Worauf beruhte Europas Erfolg? Zum Teil auf schmerzhaften historischen Erfahrungen in jüngster Zeit, den Schrecken von zwei Weltkriegen, auf den Lektionen aus Diktaturen wie Faschismus und Kommunismus, die nie wieder auftreten dürften. Doch vor allem beruhte er auf einem Gefühl europäischer Identität und gemeinsamer Werte. Wie sah diese Identität aus und wie ließen sich die gemeinsamen Werte definieren? Oder gab es schlicht nur gemeinsame materielle Interessen? Schließlich nahm die Europäische Union als wirtschaftlicher Zusammenschluss der Eisen-, Stahl- und Kohleindustrie ihren Anfang. Jean Monnet, der »Vater« der Union, sagte später allerdings, wenn er noch einmal von vorn beginnen könnte, würde er den Schwerpunkt eher auf die Kultur als auf die Wirtschaft legen. Aber er begann mit der Wirtschaft, und dieser Ansatz war wahrscheinlich ganz vernünftig.
Unter den am häufigsten erwähnten europäischen Werten und Grundrechten waren die Achtung der Menschenwürde, die Rechtssicherheit, Frieden, Umweltbewusstsein und, vielleicht an erster Stelle, Toleranz – die Bereitschaft, die große Diversität der europäischen Kultur zu akzeptieren. Doch waren diese Werte spezifisch europäisch? 67 Prozent der Europäer waren der Meinung, sie wären spezifisch europäisch, verglichen mit anderen Kontinenten. Doch so eine Antwort war möglicherweise irreführend – mehr als die Hälfte der Europäer bezweifelte, dass es eine gemeinsame europäische Kultur gebe.
Warum war die europäische Integration so schwierig? Sie musste das überwinden, was einige das künstliche Konzept eines Nationalstaats nannten. Doch Nationalstaaten hatten sich im Lauf der Jahrhunderte entwickelt; womöglich wären die Welt und Europa ohne sie besser gefahren, aber es war gewiss kein künstliches Konzept. Umgekehrt ließe sich argumentieren, dass eine Gemeinschaft aus Völkergemeinschaften künstlich sei. Alle Untersuchungen haben ergeben, dass 90 Prozent der Europäer sich dem Ort und dem Land verbunden fühlen, in dem sie geboren wurden, aber weit weniger einer größeren Institution mit einer anderen Lebensart und einer anderen Sprache. Einer 1996 durchgeführten Eurobarometer-Untersuchung zufolge fühlten sich nur 51 Prozent der Europäer »europäisch«, und das scheint sich seitdem nicht gebessert zu haben. Zahlreiche Versuche sind seitdem unternommen worden, das Gefühl eines gemeinsamen kulturellen Erbes zu stärken, unter anderem mit einer Europahymne und einer europäischen Flagge, aber sie haben bislang nicht viel ausgerichtet. Einige gemeinsame kulturelle Veranstaltungen sind ein Stück erfolgreicher gewesen, darunter der Eurovision Song Contest (der aber auch beträchtlichen Unwillen aufgrund politischer Machenschaften erregte) oder das Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker, obwohl sich das auch viele Millionen Chinesen und Japaner anhören.
Lektionen aus der Geschichte verblassen allmählich. Allerdings hatte sich die Lektion, dass es in Europa keine Kriege mehr geben sollte, eingeprägt, denn der dafür gezahlte Preis war zu hoch gewesen, und Europa war nun jedenfalls zu schwach, um Krieg zu führen. Es war in dieser postheroischen Zeit endlich erkannt worden, dass Europa, vor allem ein schrumpfendes Europa, all den Lebensraum hatte, den es brauchte.
Dies aber waren negative Lektionen, die Europa lehrten, was es nicht tun sollte. Das positive Gefühl europäischer Solidarität und gemeinsamer Werte hatte nach unsicheren Anfängen keine großen Fortschritte gemacht – wenn es überhaupt welche zu vermelden gab. Es gab nicht einmal eine Übereinstimmung über die Grenzen Europas. War das Vereinigte Königreich den Vereinigten Staaten oder Bulgarien oder der Türkei näher? Es war auch nicht realistisch, so einen Fortschritt zu erwarten – wie konnte der mithalten mit Nationalgefühlen, die sich im Laufe vieler Jahrhunderte entwickelt hatten?
Wenn von gemeinsamen Werten wenig zu erwarten war, wie stand es mit gemeinsamen Interessen und gemeinsamen Bedrohungen als Kitt? Diese bestanden gewiss, und zwar nicht nur auf wirtschaftlichem Gebiet, aber eine solche Union glich einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung; die Menschen mochten Solidarität mit ihren Landsleuten empfinden und bereit sein, Opfer für ihr Heimatland zu bringen, warum aber für eine Gemeinschaft mit ökonomischen Interessen? Es gab gemeinsame politische Interessen, aber auch Interessenkonflikte – unterschiedliche Auffassungen bestanden zwischen Ländern und innerhalb von Ländern.
Wann wurde erstmals erkannt, dass in der Europäischen Union nicht alles im Lot war? Es hatte in den 1970er-Jahren eine europäische Krise gegeben mit dem Gefühl, dass Europa nach einem verheißungsvollen Beginn der Dampf ausging. Anderswo hatte es aber auch größere Krisen gegeben – in den 1990er-Jahren in Russland und auch in Asien (1997–98), in Lateinamerika (1999–2002) und sogar in den Vereinigten Staaten, doch die betroffenen Länder hatten sich alle erholt. Zu den globalen Aussichten in den 1980er-Jahren gab es eine breite Palette von Meinungen. Die Kassandras (damals nicht sehr viele) sahen überwiegend Verderben und Ersterben, und es ist natürlich wahr, dass Katastrophen früher oder später irgendwo passieren. Doch die Mehrheitsansicht, wie sie zu der Zeit in den führenden Arbeiten von Politikwissenschaftlern zu Aufstieg und Fall von Großmächten zum Ausdruck gebracht wurde, lautete, dass Amerika sich übernommen hatte und fallen müsste; das stagnierende Russland war auch nicht in guter Verfassung, obwohl kaum jemand vorhersah, wie nahe der Zusammenbruch war. China und Indien blieben mehr oder weniger unbeachtet, was verständlich ist, weil der große Sprung nach vorn gerade erst begann.
Milden Optimismus verbreiteten die Propheten hinsichtlich Japans und Europas. Diese Mächte hatten sich nicht übernommen, sondern machten beständige, stufenweise Fortschritte – Europa nahm neue Mitglieder auf und steuerte auf eine gemeinsame Währung zu. Einige Enthusiasten gingen noch weiter und beschrieben den europäischen Weg als die beste Hoffnung in einer unsicheren Welt, da der europäische Traum leise den amerikanischen Traum ersetzte, wobei der Begriff »leise« in diesem Zusammenhang sehr oft fiel.
Das waren falsche Annahmen und Vorhersagen, aber sie erschienen damals nicht zu weit hergeholt. Die Sowjetunion verschwand und die Vereinigten Staaten waren eine Zeit lang die einzige Supermacht, sehr zum Verdruss einiger, die weitere Verausgabungen und infolgedessen einen noch stärkeren Niedergang vorhersagten. Andere vertraten eine gelassenere Ansicht. Europa war dabei, sich weiter auszudehnen. Seine Bevölkerung war nun größer als die der Vereinigten Staaten, und auch sein Bruttosozialprodukt war höher. Doch dessen Wachstum verlangsamte sich sehr, und einzelne Länder standen vor größeren Problemen. 2005 veröffentlichte die CIA einen Bericht, in dem sie vorhersagte, dass die EU (und die NATO) bis 2020 verschwinden würden, wenn sie nicht weitreichende Reformen durchführten.
Die Begründungen dafür waren interessant, aber nicht ganz überzeugend. Der europäische Wohlfahrtsstaat sei zu teuer geworden, praktisch unerschwinglich, und mache es Europa unmöglich, auf den Weltmärkten zu konkurrieren. Das stimmte so ziemlich – die Menschen lebten länger und medizinische Behandlung wurde immer teurer. Doch die amerikanischen Autoren dieser Berichte scheinen übersehen zu haben, dass dies auch für die Vereinigten Staaten galt, die keinen Wohlfahrtsstaat hatten (oder bloß einen sehr eingeschränkten), aber pro Kopf mehr für die Gesundheit ausgaben als die Europäer. In der Zwischenzeit hatten einige europäische Länder, insbesondere Schweden, aber auch Deutschland, bewiesen, dass ein Missbrauch des Wohlfahrtsstaats behoben und sehr viel Geld gespart werden konnte. Einige dieser Einschnitte waren schmerzhaft, aber viele Grundzüge des Wohlfahrtsstaats blieben erhalten.
In der Prognose von 2005 wurde noch ein anderer Grund für den kommenden Zusammenbruch der EU angegeben – die Tatsache, dass das schneckenhafte Wachstum in Deutschland die europäische Wirtschaftsleistung negativ beeinflusste, da Deutschland die größte Wirtschaftsmacht war. So standen die Aussichten 2005, doch fünf Jahre später nahm sich die Situation in Europa wieder ganz anders aus, mit Deutschland als unbestrittener Führungsmacht, nach deren Pfeife alle tanzen mussten. Das zeigte wiederum die Fallstricke und Fußangeln von Prognosen. Einige Faktoren waren von vornherein unvorhersehbar, andere waren lediglich psychologischer Natur oder hatten damit zu tun, wie wirkungsvoll eine Regierung eine Krise bewältigte. Es war klar, dass zum Beispiel dumme und unkluge Aktivitäten von Banken früher oder später ihren Preis fordern würden. Aber es kam dennoch darauf an, wie die Behörden und die Öffentlichkeit mit so einer Situation umgingen. Ein Kollaps ließe sich vermeiden, sofern die Dummheit und der Schaden nicht monumental wären. Es könnte aber auch zu einer Panik kommen, einem Massenansturm auf die Banken mit gleichfalls dummen Gegenmaßnahmen. In diesem Fall könnten die Folgen weitreichend und verheerend sein.
Dass Amerika sich aufgrund einer zu dünnen Finanzdecke global verausgabte, mag tatsächlich großen Schaden angerichtet haben, und auch der europäische Wohlfahrtsstaat mag eine zu schwere Last geworden sein. Aber das waren nicht die Hauptgründe, welche die große Krise von 2008 verursacht haben. Hauptverantwortlich waren die von Amerika und Europa angehäuften enormen Schulden und die größtenteils fehlende Finanzaufsicht, die zu der großen Instabilität auf den Märkten führten, für die wiederum Banken, Regierungen und einzelne Schuldner verantwortlich waren.
Die Ursachen waren jedoch nicht allein ökonomischer Natur – womöglich gar nicht an erster Stelle. Bei Europa war es die irrtümliche Idee, es könne eine wirtschaftliche Union ohne eine politische geben. Aufseiten der reicheren europäischen Länder gab es wenig Begeisterung, den schwächeren Volkswirtschaften aus der Misere zu helfen, insbesondere wenn diese sich unverantwortlich oder gar betrügerisch verhalten hatten. Warum sollten Deutsche mit 67 in Rente gehen, damit Griechen sich mit 53 zur Ruhe setzen konnten? Mit anderen Worten, bei allem Gerede von europäischer Identität und gemeinsamen Werten bestand wenig Solidarität. Womöglich konnte es die gar nicht geben.
Das sollte eigentlich niemanden groß überraschen. Wenn wir einen Blick auf die Weltgeschichte der letzten 100 Jahre werfen, so gibt es nur wenige Fälle von Ländern, die sich vereinigten, dafür aber mehr solcher Fälle, in denen es zur Spaltung kam. Die Sowjetunion zerfiel zu einem Dutzend neuer Staaten, Jugoslawien zu knapp einem halben Dutzend, und die Tschechen und Slowaken kamen zu dem Schluss, dass sie mit einer Trennung besser dran wären. Selbst in Ländern, die schon lange vereint waren, bildeten sich starke separatistische Tendenzen heraus. Als die Vereinten Nationen gegründet wurden, hatten sie 51 Mitglieder, heute sind es 193.
Der europäische Traum kam nicht auf einen Schlag. Schon 1849 gab es in Paris einen Friedenskongress. Die Eröffnungsansprache hielt Victor Hugo:
»Ein Tag wird kommen, wo Ihr, Frankreich, Russland, Italien, England, Deutschland, all Ihr Nationen des Kontinents ohne die besonderen Eigenheiten Eurer ruhmreichen Individualität einzubüßen, Euch eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen und die große europäische Bruderschaft begründen werdet … Ein Tag wird kommen, wo es keine anderen Schlachtfelder mehr geben wird als die Märkte, die sich dem Handel öffnen, und der Geist, der sich den Ideen öffnet. Ein Tag wird kommen, wo die Kugeln und Bomben durch Stimmzettel ersetzt werden, durch das allgemeine Wahlrecht der Völker, durch die Entscheidungen eines großen souveränen Senates, der für Europa das sein wird, was das Parlament für England und die Nationalversammlung für Frankreich ist.«
Victor Hugo sprach noch lange so weiter. Es war eine bewegende Rede, doch der Tag ist leider bis heute noch nicht gekommen.
Die Rezession
Noch vor wenigen Jahren wurde das »europäische Modell« weithin gepriesen und den Amerikanern zur Nachahmung empfohlen. Weit davon entfernt, das europäische Modell gering zu schätzen und herabzuwürdigen, bewunderte ich viele seiner Aspekte und hielt es einer ernsthaften Studie für würdig, da mir bewusst war, dass Anprangerungen, die es als sozialistisches Horrorszenario verdammten, auf mangelnder Kenntnis beruhten. Aber konnte Europa sich dieses Modell leisten oder waren weitreichende Veränderungen überfällig geworden? War es nicht eher so, dass die ethnische Zusammensetzung Europas bedeutende Veränderungen durchmachte (zum Teil hatten diese bereits stattgefunden) und dass die Menschen viel länger lebten, was zwangsläufig politische und ökonomische Folgen haben musste? Es gab bis vor Kurzem eine große Versuchung, solche Sorgen abzutun. Ein solcher Skeptizismus konnte nur aufkommen, wenn die in Brüssel und durch Brüssel erreichten großen Fortschritte ignoriert und die Auswirkungen der Einwanderung einer relativ kleinen Zahl muslimischer Migranten gewaltig überschätzt wurden. Doch auch wenn Europa vor ernsten Problemen stand, traf es nicht zu, dass die Vereinigten Staaten, die im Niedergang befindliche Großmacht, mit noch größeren Bedrohungen konfrontiert waren? Das mag sein, aber in Die letzten Tage von Europa war mein Thema Europa, nicht Amerika, und es fehlte mir das Verständnis dafür, auf welche Weise das Elend Amerikas Europa nützen, geschweige denn helfen könnte, außer vielleicht psychologisch durch Schadenfreude.
Die Art, wie sich Europa nach dem Zweiten Weltkrieg erholt hatte, war spektakulär und in mancher Weise verheißungsvoll gewesen, aber es hatte nach den ersten drei Jahrzehnten kaum mehr einen Fortschritt gegeben. Am Horizont ballten sich Sturmwolken zusammen. Die Wirtschaft in Europa zeigte Anzeichen von Schwäche, der Wohlfahrtsstaat schien auf einer unzureichenden wirtschaftlichen Grundlage zu ruhen und die Schulden wuchsen wie in den Vereinigten Staaten immer mehr an. Die neuen politischen Strukturen in Europa, die sich herausgebildet hatten, ließen viel zu wünschen übrig; es war wenig für eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der Außen- und Verteidigungspolitik sowie auch der Energieversorgung unternommen worden. Das Einströmen von Millionen Einwanderern vor allem aus muslimischen Ländern hatte zu ernsthaften Problemen geführt; weder der multikulturelle Ansatz noch die Integration schienen zu funktionieren.
Kurz, es gab nicht nur eine sich anbahnende europäische Krise, sondern vielfältige Krisen. Vor allem herrschte eine starke Tendenz, diese negativen Entwicklungen und die bevorstehenden Bedrohungen zu ignorieren. Falscher Optimismus machte sich breit, was heute selbst mit der Überlegenheit nachträglicher Einsicht noch schwer zu verstehen ist.
2008 brach die globale Wirtschaftskrise aus und der Optimismus vergangener Zeiten bezüglich der Zukunft Europas wich dem Pessimismus, sogar der Panik. Warum? Weil die übrigen Bedrohungen, mochten sie noch so ernst sein, keine unmittelbar bevorstehenden Gefahren waren, wohingegen sich ökonomische Krisen unmittelbar auswirken. Auf einmal wurde nicht nur in überwiegend pessimistischer Weise über die Zukunft des Euro spekuliert; sogar die Zukunft der Europäischen Union schien nach Jahren der Expansion nicht mehr gesichert zu sein.
Als ich vor mehr als fünf Jahren über Europa schrieb, behandelte ich die ökonomische Lage nicht eingehend, was ich auch jetzt nicht vorhabe. Mit diesem Thema beschäftigen sich andere, besser Qualifizierte. Doch die Auswirkungen einer Rezession, die schlimmer war als alles seit den 1930er-Jahren, waren nicht nur ökonomischer Natur, und jede Diskussion der gegenwärtigen Verfassung Europas und seiner Aussichten, sei sie auch noch so oberflächlich, muss diese Krise als ihren Ausgangspunkt nehmen.
Es fing 2007 in Island an, auch wenn wenige damals erkannten, dass Abläufe in einem sehr kleinen und offenbar völlig unbedeutenden Land zum Indikator für kommende Entwicklungen werden könnten. Die drei führenden Banken Islands waren zu dem Schluss gekommen, wenn Geld so billig und so leicht zu erhalten war, dann ließe sich eine Menge damit verdienen, wenn sie ihre Aktivitäten ins Ausland ausweiteten, indem sie vor allem Darlehen gewährten. Am Ende war die Gesamtsumme ihrer Aktivposten im Ausland 14-mal größer als das Bruttosozialprodukt Islands. Doch als der globale Darlehensmarkt einbrach, konnten sie ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen und standen vor dem Bankrott. Das hätte sich verhindern lassen, wenn die Banken nicht leichtfertig gewesen wären und es eine Beaufsichtigung und Regulierung gegeben hätte. Als die Regierung in Island erkannte, dass sie die Banken nicht retten konnte, beschloss sie schließlich 2011, diese zusammenbrechen zu lassen und die Schulden den Gläubigern aufzubürden.
Den Ereignissen in Island folgten der Zusammenbruch von Bear Stearns und Lehman Brothers in den Vereinigten Staaten aus ungefähr den gleichen Gründen, was zu Nervosität auf den internationalen Märkten führte.
In welchem Ausmaß war Amerika für die nachfolgende europäische Krise verantwortlich? Der Zusammenbruch von Lehman Brothers erfolgte durch die Vergabe von Darlehen für sogenannte Subprime-Immobilien und löste zweifellos Instabilität auf den Weltmärken aus, was auch einige größere europäische Banken in Mitleidenschaft zog. Die US-Kommission zur Untersuchung der Ursachen der Krise kam zu dem Schluss, dass die Finanzkrise hätte vermieden werden können. In der Unternehmensführung und im Risikomanagement war es zu dramatischem Fehlverhalten gekommen, zu einer Kombination von exzessiven Darlehensvergaben und riskanten Investitionen verbunden mit mangelnder Transparenz. Vor allem aber war die Regierung auf die Krise schlecht vorbereitet gewesen.
Doch was in Amerika passiert war, hätte die Lage in Europa nicht in einem solchen Ausmaß beeinflusst, wenn es nicht so gewesen wäre, dass sich die europäische Wirtschaft als noch schwächer und verletzlicher herausstellte, als gemeinhin angenommen wurde. Die Ausweitung von Krediten hatte ein ungeahntes Ausmaß angenommen. Die Zinsen waren zu niedrig gewesen, was (unter anderem) zu einer Immobilienkrise und schließlich zu einer Bankenkrise führte. In den meisten Ländern hatten sich Schuldenberge aufgetürmt. Es hatte nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Europa »Blasen« gegeben. Zu Anfang wurde der amerikanischen Krise in Europa nicht viel Beachtung geschenkt. »Europa ist nicht Amerika«, verkündete die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Andere Medien behaupteten, dass amerikanische Zustände in Europa undenkbar seien. Doch es dauerte nicht lange, bis diese Fakten und die Auswirkungen der Schuldenkrise Europa erschütterten.
Island schien zunächst ein Einzelfall zu sein. Einige argumentierten jedoch bereits, dass der Unterschied zwischen Island und Irland nur aus einem Buchstaben und sechs Monaten bestand. Nach Island kam die griechische Krise, wobei sich herausstellte, dass das Land sich seit Jahren überschuldet und zu viel ausgegeben hatte. Es gab fast eine Million Beamte, die beträchtliche Gehälter und schon in frühem Alter hohe Pensionen erhielten. Das Renteneintrittsalter lag mit durchschnittlich 53 Jahren niedriger als in den meisten anderen europäischen Ländern, und das Land hatte sich mit anderen sozialen Dienstleistungen schlicht übernommen. Des Weiteren hatte Griechenland die anderen EU-Mitglieder und die zentralen Institutionen nicht wahrheitsgemäß über seine finanzielle Situation in Kenntnis gesetzt. All das war kein Geheimnis, wurde aber aus Gründen, die zweifellos von späteren Historikern im Detail erforscht werden, nicht beachtet.
Als alle Fakten auf dem Tisch lagen (oder, um genauer zu sein, unmittelbar zu spüren waren), bestand die dringende Notwendigkeit, Griechenland zu retten, denn im Unterlassungsfall hätte dies nicht nur den Bankrott dieses Landes ausgelöst, es hätte auch unabsehbare Folgen für die Kapitalmärkte gehabt und den Euro in die Katastrophe führen können. Doch dem notwendigen Vorgehen wurde vor allem von Deutschland (das die Hauptlast zu tragen gehabt hätte) sowie auch von anderen Ländern beträchtlicher Widerstand entgegengesetzt. Deutschland betonte, wenn es nicht weitaus effizientere Kontrollmaßnahmen gäbe, würden solche Krisen mit fatalen Folgen für die Europäische Union wiederkehren.
Schließlich wurde ein Kompromiss erzielt, nachdem Griechenland versprach, sich zu bessern, sein Budget zu kürzen und rigorose Sparmaßnahmen durchzuführen (was zu massenhaften Streiks führte). Am Ende weigerte sich nur die Slowakei, sich an der Rettungsaktion zu beteiligen, mit dem Argument, es sei ungerecht, dass ein kleines Land, ärmer als Griechenland, für die Dummheit und Kurzsichtigkeit eines größeren und wohlhabenderen verantwortlich gemacht werden sollte. Der Entscheidungsfindungsprozess der EU war dabei, wie in anderen Fällen, qualvoll langsam. Amerika betrachtete Europas Handlungsunfähigkeit mit wachsender Ungläubigkeit und Besorgnis. Washington hatte wohl bereits verstanden, dass es im Fall Lehman Brothers früher hätte einschreiten sollen. Es bedurfte etlicher Anrufe von Präsident Obama, um die politische Führung in Europa davon zu überzeugen, ihre Aktivitäten zu beschleunigen. Doch es stellte sich bald heraus, dass das erste Rettungspaket für Griechenland nicht ausreichte, und es gab große Widerstände gegen einen zweiten Sanierungsplan. Es stellte sich schließlich heraus, dass die griechische Schuldenlast zu groß war, um getilgt zu werden, und in der Zwischenzeit ergaben sich noch gefährlichere Notlagen in anderen europäischen Ländern.
Es folgte die irische Krise, aber Warnsignale kamen auch aus Portugal, Spanien und Italien. Das Bruttosozialprodukt Italiens fiel während der Krise um 6 Prozent, und die Erholung kam äußerst langsam voran. Kein europäisches Land schien sicher zu sein. Irland, lange Zeit eines der rückständigsten europäischen Länder, hatte in den vorhergehenden 20 Jahren die große Erfolgsstory geschrieben. 2007 war sein Pro-Kopf-Einkommen höher als das Großbritanniens. Im Sommer 2010 aber veröffentlichte der Irish Star eine Karikatur auf seiner Titelseite, auf der ein Grabstein mit der Inschrift »Irland R.I.P.« zu sehen war. Wie konnte es sein, dass ein Land mit einer Bevölkerung von 4,6 Millionen Bankschulden von mehr als 100 Milliarden Euro angehäuft hatte – und niemand hatte darauf geachtet? Wie in anderen Ländern hatten sich faule Kredite (etwa bei Immobilien) und mangelnde Vorsicht bei den Banken zu einer Blase aufgebauscht.
Es bestand die Neigung (nicht allein in Irland), alle Schuld auf den Euro abzuwälzen, doch während die Existenz des Euro eine Therapie erschwerte, war er nicht der Hauptgrund für die Katastrophe. Die irische Wirtschaftsgrundlage war viel gesünder als die griechische, doch die drei führenden irischen Banken hatten ohne grundlegende Besonnenheit gehandelt. Einigen Fachleuten zufolge hatten die Banker mit falschen Zahlen operiert, doch es ist zweifelhaft, ob dies alles erklärt hätte. Wie in anderen Fällen war der Versuchung nachgegeben worden, ausländisches Geld in ein Land mit niedriger Einkommensteuer (eine Körperschaftssteuer von 12 Prozent!) zu locken und sich enorm zu bereichern.
Die Lage in Spanien, einem weiteren Aufsteiger der letzten Jahrzehnte, war wiederum insofern anders, als seine Schulden gering waren, viel geringer als in vielen anderen europäischen Ländern, denn Spanien verbuchte sogar Budgetüberschüsse. Doch es hatte einen gewaltigen, hauptsächlich vom Ausland finanzierten Immobilienboom gegeben. Darüber hinaus hatte der spanische Wohlstand zu einer beträchtlichen Inflation und Preiserhöhungen bei Waren und Dienstleistungen geführt – was Spaniens Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten verringerte. Daraus ergaben sich eine größere Bankenkrise und eine steil ansteigende Arbeitslosigkeit. Experten zufolge hätte die spanische Regierung Reformen bei den Renten und Löhnen durchführen sollen, hatte dies aber unterlassen. Das freute zwar die Gewerkschaften und verhinderte Massenstreiks, aber es ließ auch die Arbeitslosenrate auf fast 20 Prozent ansteigen und verurteilte nach Ansicht des Economist ein Drittel der Werktätigen zu unregelmäßiger, unsicherer Zeitarbeit.
Italien steckte ebenfalls tief in der Klemme, obwohl in diesem Fall die tieferen Probleme viel weiter zurückreichen als zur globalen Krise von 2008. Das Land war von der Krise nicht härter getroffen worden als andere in Europa. Keine Bank ging pleite, doch die Wirtschaft stagnierte, die Produktivität sank, und Italien hatte größere Schulden als irgendein anderes EU-Mitglied. Die italienische Industrie hatte es zunehmend schwerer, auf den Weltmärkten mitzuhalten. Die Lage wurde nicht besser durch die Eskapaden seines langjährigen Ministerpräsidenten, einem der reichsten Männer im Lande. Libyen, einst italienische Kolonie, wurde zu einem der wichtigsten Handelspartner, der Banken, Ölgesellschaften und einen beträchtlichen Anteil an Juventus Turin, einem führenden Fußballverein, aufkaufte. Als Muammar al-Gaddafi 2010 Italien besuchte, wurde er als Ehrengast empfangen. Bei seinem Besuch versuchte Gaddafi, eine größere Gruppe junger Frauen, die von einer örtlichen Agentur angeworben worden waren, zum Islam zu bekehren. Gaddafi hatte nie besondere Achtung vor Europa, das, wie er in einigen Reden und Artikeln verkündete, zu einem muslimischen Kontinent mit der Türkei als fünfter Kolonne werden würde. Als sein Sohn Hannibal vorübergehend in einem Schweizer Hotel festgenommen wurde, weil er beschuldigt wurde, seine Bediensteten verprügelt zu haben, erklärte der Vater der Schweiz den heiligen Krieg. Früher schon hatte er Großbritannien schwere Vergeltung angedroht, sollte es den libyschen Beamten, der wegen des Anschlags von Lockerbie verurteilt worden war, nicht aus dem Gefängnis entlassen. Gaddafi kam auch damit durch – der libysche Gefangene kam frei. Der heilige Krieg fand nicht statt, aber zwei Schweizer Geschäftsleute, die sich zufällig in Libyen aufhielten, wurden festgenommen und trotz der Intervention des Schweizer Bundespräsidenten, der sogar in die libysche Hauptstadt flog, für beinahe zwei Jahre gefangen gehalten.
Die Beziehungen der EU mit Gaddafi sollten zumindest gestreift werden. Der Financial Times zufolge wurden dabei eklatant die Mängel der EU-Außenpolitik bloßgelegt. Nach einem Gipfeltreffen 2010 in Tripolis äußerte die EU »ihren Dank an den Führer der Revolution und das Volk der großen sozialistischen libyschen Jamahiriya für die Sorgfalt, Gastfreundlichkeit und Aufmerksamkeit gegenüber den Teilnehmern des Gipfels«. Das geschah nur wenige Wochen, bevor Gaddafi sein eigenes Volk zu massakrieren begann. Einige hielten ihn für einen Psychopathen, doch wenn das zutraf, hatte sich sein Geisteszustand während der 42 Jahre an der Macht nicht erheblich geändert. Wie dem auch sei, angesichts der Unfähigkeit Europas, seine Abhängigkeit von Öl- und Gaslieferungen aus dem Nahen Osten und Russland zu verringern, mögen solche unwürdigen Erklärungen wohl unvermeidlich sein.
Das Vereinigte Königreich hatte (wie die Vereinigten Staaten) jahrelang übermäßig viel ausgegeben; die private Schuldenlast war höher als in anderen maßgebenden Ländern. Sie belief sich schon 1995 auf eine Billion Dollar. 2010 lag die Staatsschuld des Königreichs bei 63 Prozent des Bruttosozialprodukts, und damit noch höher als in Amerika. Die Briten standen vor allem bei den Kreditkartenfirmen in der Kreide; Schätzungen zufolge würden die Schulden pro Familie in ein paar Jahren auf 80 000 Pfund Sterling ansteigen. Die Privatschulden in Großbritannien beliefen sich 2010 auf 2 Billionen Dollar. Die neue Tory-Regierung entschied 2010, die Staatsausgaben in einem Ausmaß zu kürzen, das in Washington für politisch nicht durchführbar gehalten wurde. In Großbritannien neigten die Menschen dazu, die an der Macht befindliche Regierung für die Misere des Landes voll und ganz verantwortlich zu machen. Tony Blair und Gordon Brown wurden zu Hauptschuldigen erklärt, weshalb ihre Labour Party bei den Wahlen 2010 eine schallende Ohrfeige bekam. Doch innerhalb weniger Monate zeigten die Meinungsumfragen, dass Labour die Tories wieder überholt hatte, die gezwungen gewesen waren, sehr unpopuläre Sparmaßnahmen umzusetzen. Studenten warfen die Scheiben des Parteihauptquartiers der Tories ein. Die breite Öffentlichkeit wollte nicht einsehen, dass es eine Verbindung gab zwischen geringem Wachstum, zu hohen Ausgaben und einem jahrelangen Leben über die Verhältnisse.
Um die Lage in den Griff zu bekommen, waren drastische Maßnahmen unabdingbar – drastischer als alle seit dem Zweiten Weltkrieg verabschiedeten. Dazu gehörte die Entlassung vieler Angestellter der Regierung (500 000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst des Vereinigten Königreichs sollten gestrichen werden, um nur ein Beispiel zu nennen). Einschnitte gab es auch beim Kindergeld, bei den Renten und vielen anderen Dienstleistungen; einschneidende Kürzungen mussten bei den Etats für Verteidigung, Erziehung, Kultur und in fast allen anderen Bereichen durchgeführt werden. Solche Sparmaßnahmen führten zu Massenstreiks in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Doch die Streiks waren zum Scheitern verurteilt, wenn den Regierungen die geforderten Mittel fehlten und es keinen Spielraum für Kompromisse gab. Und selbst für den Fall einer Bereitschaft, auf die Forderungen einzugehen, gab es da noch die Tatsache, dass die Budgets nach dem Lissabon-Vertrag von 2007 in zunehmenden Maß einer Kontrolle durch äußere Mächte unterworfen waren, sei es durch die EU, die Weltbank oder den Internationalen Währungsfonds (IWF). Daher musste sich der Unmut zwangsläufig nicht nur gegen die eigene Regierung richten, sondern auch gegen Brüssel und Straßburg, wie auch gegen die Länder, die in den EU-Topf einzahlten. Diese Gemengelage sollte unweigerlich zu Feindseligkeit gegen die expandierende Brüsseler Bürokratie führen, deren Abgeordnetengehälter und andere Vergütungen oft höher waren als die der Regierungsbeamten zu Hause und deren Befugnisse als überflüssig erachtet wurden. Zu einer Zeit, als Brüssel rundum drastische Einschnitte verlangte, bestand die Führung der Europäischen Union darauf, ihr eigenes Budget um 5 bis 6 Prozent zu erhöhen; das war kein gut gewählter Zeitpunkt, und die Tatsache, dass die Brüsseler Führung unbeliebt war und nicht gerade vor Ideen sprühte, besserte die Stimmung auch nicht.
Der Tagesbefehl lautete, Streichungen durchzuführen und den Gürtel enger zu schnallen. Doch ebenso klar war fast allen, dass eine verantwortliche Politik, also ein Nachdruck auf Einsparungen, zwar notwendig war, da sich dadurch schließlich die Staatsverschuldung verringern würde; gleichzeitig würden diese Einsparungen aber keinen Anreiz zum Wirtschaftswachstum bieten – im Gegenteil, sie würden es eher hemmen. Es gab auch keinen goldenen Mittelweg, der den rechten Ausgleich finden würde und auf jedes Land anwendbar wäre. Irland stand unter Beschuss wegen seiner Körperschaftssteuer von 12 Prozent, die in früheren Jahren viele führende internationale Konzerne angezogen hatte. Doch würde Irland dem Druck aus Deutschland und Frankreich nachgeben, die sich über unfairen Wettbewerb beklagten, hätte dies ein noch langsameres Wachstum zur Folge. Dies wiederum wäre von Nachteil für die wirtschaftliche Erholung und würde die Fähigkeit behindern, die Schulden in der vorhersehbaren Zukunft abzutragen.
Die meisten europäischen Länder litten unter dem Schwund der Wirtschaft. Vorhersagen reichten von einer ziemlich raschen Erholung in der Slowakei (die eine Zeit lang die höchste Wachstumsrate in ganz Europa hatte) bis zu einem Zusammenbruch der rumänischen Wirtschaft im Jahr 2011 – bei einem Rückgang um 15 Prozent oder sogar mehr des rumänischen Bruttosozialprodukts. Die Schulden Rumäniens beliefen sich auf beinahe 100 Milliarden Euro, die Schulden Bulgariens auf etwa 37 Millionen. Die Erholung wurde in beiden Ländern durch Inflation behindert. Trends in diesen Ländern mussten einen gewissen Einfluss auf die Märkte haben, jedoch weniger als Entwicklungen in West- und Südeuropa; die betreffenden Schulden waren nicht von derselben Größenordnung, zudem hatten diese Länder noch nicht den Euro eingeführt. Ein rascher Geldwertverfall oder sogar ein Zusammenbruch ihrer Währung würde daher die Eurozone nicht direkt betreffen.
