Europa schafft sich ab E-Book

Erik Marquardt

• Herausgeber: ROWOHLT E-Book
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 306

Veröffentlichungsjahr: 2021

Beschreibung

Moria, Menschenrechte, Mittelmeer An den europäischen Außengrenzen werden vielfach Menschenrechte gebrochen. Geflüchtete werden ohne Zugang zu Asylverfahren zurückgewiesen, eingesperrt, auf dem Meer ausgesetzt und misshandelt. Erik Marquardt war in den letzten Jahren immer wieder auf der Balkanroute, auf Lesbos und bei der Seenotrettung auf dem Mittelmeer. In seinem Buch macht er die Diskrepanz zwischen dem europäischen Bekenntnis zu Menschenrechten und der Wirklichkeit vor Ort deutlich. Marquardt zeigt, wie europäische Regierungen eigenes Recht brechen, Werte verraten und welche Folgen das für uns alle hat. Zugleich macht er deutlich, wie ein Kurswandel möglich ist und wie man selbst dafür aktiv werden kann. «Dieses Buch behandelt die Realität an Europas Außengrenzen in einer Klarheit, dass ich mir gewünscht hätte, es wäre grausame Fiktion.» Joko Winterscheidt

Leseprobe

Erik Marquardt

Europa schafft sich ab

Wie die Werte der EU verraten werden und was wir dagegen tun können

Über dieses Buch

Moria, Menschenrechte, Mittelmeer

An den europäischen Außengrenzen werden vielfach Menschenrechte gebrochen. Geflüchtete werden ohne Zugang zu Asylverfahren zurückgewiesen, eingesperrt, auf dem Meer ausgesetzt und misshandelt. Erik Marquardt war in den letzten Jahren immer wieder auf der Balkanroute, auf Lesbos und bei der Seenotrettung auf dem Mittelmeer. In seinem Buch macht er die Diskrepanz zwischen dem europäischen Bekenntnis zu Menschenrechten und der Wirklichkeit vor Ort deutlich. Marquardt zeigt, wie europäische Regierungen eigenes Recht brechen, Werte verraten und welche Folgen das für uns alle hat. Zugleich macht er deutlich, wie ein Kurswandel möglich ist und wie man selbst dafür aktiv werden kann.

«Dieses Buch behandelt die Realität an Europas Außengrenzen in einer Klarheit, dass ich mir gewünscht hätte, es wäre grausame Fiktion.» (Joko Winterscheidt)

Vita

Erik Marquardt, geboren 1987, ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Fotojournalist. Seit der Europawahl 2019 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments. Marquardt ist verantwortlich für das Projekt #Civilfleet, bei dem Geld für das Chartern eines Bootes zur Seenotrettung im Mittelmeer gesammelt wurde. Er lebt derzeit auf der griechischen Insel Lesbos und berichtet darüber auf seinem Twitteraccount. Mit anderen Aktivist:innen startete er die Kampagne «Leave no one behind».

Impressum

Veröffentlicht im Rowohlt Verlag, Hamburg, August 2021

Copyright © 2021 by Rowohlt Verlag GmbH, Hamburg

Redaktion Martin Kulik

Covergestaltung Hauptmann & Kompanie Werbeagentur, Zürich

Coverabbildung privat

ISBN 978-3-644-01085-7

Schrift Droid Serif Copyright © 2007 by Google Corporation

Schrift Open Sans Copyright © by Steve Matteson, Ascender Corp

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Inhaltsübersicht

Vorwort

1 Europas Verantwortung

2 Einbruch der Wirklichkeit

Die Vorboten von 2015

Plötzlich ganz nah

Das lange Warten auf die Registrierung

Skrupellose Schleuser?

Der schwere Weg nach Westeuropa

Grenzerfahrungen zwischen Hoffnung und Diskriminierung

3 Der Preis der Flucht

Die sogenannte «Europäische Flüchtlingskrise»

Die Schlepper in der Türkei

Geschlossene Grenzen und der EU-Türkei-Deal

4 Hoffnung, Flucht, Vertreibung

Afghanistan – ein sicheres Land?

Flucht in und aus Afghanistan

Was tatsächlich hinter den Abschiebungsforderungen steckt

5 Die Not auf See und die Verhinderung der Rettung

Eine kleine Geschichte der Seenotrettung

Die Krise als Alltag – Seenotrettung auf dem Mittelmeer

Rettung als Verbrechen: Die Politik des Ertrinkenlassens

6 Das Schengenspiel

Kroatien: Schengenbeitritt trotz Grenzgewalt?

-- Bildteil --

7 Eskalation als Folge der Abschottung

Lesbos wird zum Pulverfass

Der «Schild Europas»: Gewalt an der griechischen Grenze

Dramen auf See und rechte Schlägertrupps auf Lesbos

Eine Pandemie als Vorwand für Abschottung

Europa am Scheideweg

8 Pushbacks mit System

9 Wie konnte es so weit kommen?

1. Grund: Die sogenannte «Flüchtlingskrise» 2015 und der Pull-Faktor-Mythos

2. Grund: Rassismus

3. Grund: Die Angst der Demokrat:innen vor der Demokratie

4. Grund: Der Europa-Trick als Flucht vor Verantwortung

5. Grund: Unrealistisches Erwartungsmanagement

10 Der Weg zu einer Lösung

Die europäische Lösung

Handlungsunfähigkeit überwinden – aber wie?

Bundesweite Kontingente statt Obergrenze einführen

Europäische Asylpolitik von unten

11 «Was kann ich selbst tun?»

Schreibt euren Abgeordneten

Werdet Mitglied in einer Partei

Demonstriert und organisiert euch

Informiert euch, auch über soziale Medien

Informiert andere – und diskutiert

12 Fakten gegen Vorurteile

Der Pull-Faktor-Mythos

«Flüchtlinge sind hauptsächlich Männer.»

«Die meisten sind ja gar keine echten Flüchtlinge.»

«Deutschland will und kann keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.»

«Seit 2015 kommen viel zu viele Flüchtlinge!»

«Die Flüchtlinge nehmen uns die Arbeitsplätze weg.»

«Flüchtlinge sind oft kriminell.»

«Die anderen Länder tun ja viel weniger als Deutschland.»

«Die haben doch Smartphones, so arm können die gar nicht sein.»

«Die sollen ihrem Land dienen und kämpfen.»

«Flüchtlinge sind zu teuer.»

«Wir müssen doch unsere Grenzen schützen!»

«Warum bezahlen die Flüchtlinge Schlepper, wenn sie auch legal kommen könnten?»

«Die bekommen ja mehr Geld als ich.»

«Migration hat für uns nur Nachteile.»

Schlusswort

Dank

Vorwort

Es gibt wohl wenige Themen, die in unserer Gesellschaft emotionaler diskutiert werden als Migration und Flucht. Das ist verwunderlich, denn eigentlich ist sie kein neues Phänomen, sondern seit Jahrtausenden fester Bestandteil der menschlichen Entwicklung. Und doch haben Gespräche über Migration das Potenzial, einen gemütlichen Abend im Freundes- oder Familienkreis in erbittertem Streit enden zu lassen. Mich persönlich treibt Migration seit Jahren um. Begonnen hat mein persönlicher Kontakt mit dem Thema wohl mit der Entscheidung, als Fotojournalist zu arbeiten. Auf meinen Fotoreisen wurden die Schicksale all dieser Menschen auf der Flucht, die man eigentlich nur aus dem Augenwinkel in Fernsehberichten, bei der Zeitungslektüre am Frühstückstisch oder in den sozialen Medien wahrnimmt, plötzlich greifbar. Ich habe mit eigenen Augen gesehen, wie ein Leben auf der Flucht aussieht, habe mit den Menschen gesprochen und Hintergründe recherchiert. Inzwischen bin ich ins Europaparlament gewählt worden und wundere mich, wie die letzten Jahre verflogen sind und wie sich der Umgang mit Geflüchteten verändert hat. Reisen nach Lesbos, Moria, auf die Balkanroute und nach Afghanistan sowie Seenotrettungsmissionen bestimmten jahrelang mein Leben. Ich habe Hunderte Vorträge über das Erlebte in Deutschland gehalten, nun wurde mir ein Mandat übertragen, und ich versuche, die Erlebnisse meiner Reisen und die daraus entstandenen Überzeugungen in der Politik einzubringen. Doch dieses Buch hat nicht mich als Person im Fokus, sondern es ist eine Verarbeitung von dem, was ich sah, erlebte und dachte.

Beinahe jeden Tag erreichen mich Fragen, die Menschen sich mit Blick auf das Leid an den Außengrenzen stellen: «Was kann ich tun?», «Warum handelt die Politik nicht?», «Wie kann das in Europa einfach geschehen?», «Warum verklagt man die Verantwortlichen denn nicht?» Dieses Buch ist entstanden, weil ich selbst auf der Suche nach Antworten auf solche Fragen bin und weil ich aus den Puzzleteilen meiner persönlichen und politischen Erfahrungen ein Bild formen möchte. Ich möchte versuchen, auf diese Weise Denkanstöße zu einem Thema weiterzugeben, das jede:n von uns direkt betrifft. Wir brauchen eine offene Diskussion über die Herausforderungen in der Migrationspolitik – und zwar heute drängender als jemals zuvor. Und wir brauchen echte Lösungsansätze, die unsere Gesellschaft mit einbinden.

Mein Weg in die Politik war eine bewusste Entscheidung. Ich habe sie vor dem Hintergrund getroffen, dass der Journalismus zwar Probleme aufzeigen, sie aber nicht lösen kann. Jahre verbrachte ich damit, die Probleme zu sehen, sie mit der Kamera festzuhalten. Aber am Ende will ich nicht nur das Leid an den europäischen Grenzen in meinen Fotos dokumentieren, sondern wünsche mir ein Europa, das seine Verantwortung ernst nimmt und das Leid beendet. Aus diesem einfachen Grunde habe ich mich als Berufspolitiker für ein Mandat im Europaparlament beworben, obwohl ich eigentlich gerne Fotograf bin.

Ob es gelingen kann, das Leid zu beenden, warum das gelingen muss und woran es scheitert, das soll dieses Buch beschreiben. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, aber ich hoffe, dass es einige Punkte beleuchtet, die sonst für viele im Dunkeln bleiben. Oder anders gesprochen: Ich hoffe, dass ich die Puzzleteile so zusammenlegen kann, dass zumindest in Grundzügen erkennbar wird, welches Bild von Europa und seiner Migrationspolitik sich momentan ergibt und warum wir dieses Bild unseren Enkeln irgendwann hoffentlich nicht übergeben werden.

1Europas Verantwortung

Meine erste Rede im Europäischen Parlament im Jahr 2019 begann ich mit dem Satz: «Es ist Glück, das darüber entscheidet, ob wir in Frieden und Wohlstand aufwachsen können oder ob wir in Leid und Elend aufwachsen müssen.» Ich wählte diesen Einstieg bewusst, denn im Europäischen Parlament Reden halten zu dürfen, ist neben einem Privileg auch schlichtes Glück, das so viele andere stimmen- und manchmal namenlose Menschen nicht haben. Und es ist eben auch Glück, an welchem Ort auf diesem Planeten man geboren wird, welche Chancen man hat oder welche Rechte. Ich bin davon überzeugt, dass aus dieser Erkenntnis eine Verantwortung erwächst. Die Verantwortung, die eigenen Chancen und Möglichkeiten dafür zu nutzen, dass sie irgendwann auch anderen zuteilwerden können.

Doch welche Chancen und Möglichkeiten hat Europa? Und welche haben wir ganz persönlich? Der Titel dieses Buches lautet «Europa schafft sich ab» – dieser Slogan ist bewusst provokant gewählt, denn er soll eine längst überfällige Diskussion um eine Realität auslösen, die im krassen Gegensatz zu dem steht, was Europa ausmachen sollte. Um das zu erläutern, werde ich im Laufe des Buches elementare Fragen aufwerfen, die sich sicher viele Menschen beim Lesen des Titels stellen werden. Warum schafft sich Europa ab? Was heißt abschaffen? Und was heißt überhaupt Europa? Dabei möchte ich mich allerdings nicht nur auf die Beantwortung dieser Fragen beschränken, sondern ich möchte auch konkrete Vorschläge skizzieren, wie es besser gehen könnte. Meine wichtigste These, hinter die ich mich ohne jegliche Dramatisierung stellen möchte, lautet: Europa schafft sich ab, wenn unser politisches Fundament aus Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen einem Zweck geopfert wird.

Ich gehöre zu einer Generation in Europa, für die Freiheit und Demokratie selbstverständlich ist. Auch wenn ich die ersten Jahre meines Lebens in der DDR aufgewachsen bin, war die politische Debatte nach der Friedlichen Revolution 1989 doch von der Überzeugung geprägt, dass sich über kurz oder lang Demokratie, Freiheit und Menschenrechte auf der Welt durchsetzen werden. Und tatsächlich nahm in den neunziger Jahren der Anteil der Menschen stetig zu, die in demokratischen Staaten lebten. Während in den Siebzigerjahren nur etwa ein Viertel der Menschen in freien Staaten lebte, stieg der Anteil stetig weiter auf fast die Hälfte. Doch in den letzten Jahren zeigt sich, dass dieser Durchmarsch der Demokratie ins Stocken geraten ist. Seit 2007 sinkt dieser Wert wieder und der Anteil der Menschen in Unfreiheit wächst.[1] Was, wenn es eben nicht so sicher ist, dass sich unsere gewohnten Freiheiten und Rechte in der Zukunft von selbst erhalten und auch für andere durchsetzen? Diese Gefahr zeigt sich nirgendwo so deutlich wie in der gewalttätigen Abwehr von Geflüchteten an den Außengrenzen.

«Die Geschichte richtet ihre Augen auf uns», sagte die Lyrikerin Amanda Gorman bei der Vereidigung des US-Präsidenten Joe Biden mit Blick auf den Erhalt der modernen Demokratie. Auch in Europa richtet die Geschichte ihre Augen auf uns. Es war ein langer, schmerzhafter Weg des Zusammenwachsens nach zwei schrecklichen Weltkriegen und einem Kalten Krieg, bis Frieden, Freiheit und Demokratie in Europa zur Normalität wurden und im Rahmen einer Europäischen Union eine Struktur fanden.

Es gibt sehr gute Gründe dafür, den Fokus der europäischen Geschichte und Erinnerungskultur auf den Holocaust, die Weltkriege und den Kalten Krieg zu lenken. Doch dürfen auch andere Fragen nicht verklärt werden, wenn man sich der Frage nähert, was Europa – was uns – historisch ausmacht.

In vielen europäischen Staaten ist eine wesentliche Grundlage unseres Reichtums – unsere koloniale Vergangenheit – nur bruchstückhaft aufgearbeitet. Koloniale Ausbeutung und die Vernichtung von Menschen auf anderen Kontinenten dürfen jedoch weder vergessen noch verschwiegen werden. Der Völkermord an den Herero und Nama durch Deutschland Anfang des 20. Jahrhunderts ist dafür nur ein Beispiel. Über 500 Jahre Kolonialgeschichte waren schon geschrieben, als der Erste Weltkrieg begann.[2] Und auch als sich Europa nach dem Eindruck eines verheerenden Zweiten Weltkriegs neu formierte, kann man leider nicht von einem reinen Friedensprojekt sprechen. Mehrere Kriege gingen von europäischen Staaten aus und zeigten, dass das koloniale Zeitalter mitnichten Geschichte war: Frankreich führte Krieg in Indochina (Vietnam) und in Algerien, Portugal versuchte die Unabhängigkeitsbewegungen seiner Kolonien in Afrika niederzuschlagen, und Großbritannien kämpfte mit Argentinien um die Falklandinseln. Selbst auf europäischem Boden kämpften in den Jugoslawienkriegen noch in den neunziger Jahren europäische Staaten gegeneinander.

Auch wenn wir Europa gerne als demokratisches Modellprojekt sehen möchten: Portugal, Griechenland oder Spanien waren bis in die siebziger Jahre Diktaturen. Diese Feststellungen dienen nicht dem Zweck, Europa grundsätzlich ein kritisches Etikett anzuheften und es in die Kategorie «gescheitert» einzuordnen. Bei der Frage, welche Werte es zu bewahren gilt und was noch zu erstreiten ist, sollte man sich allerdings bewusst sein, dass die Geschichte Europas mitnichten nur von Menschlichkeit und Empathie geprägt ist. Europa hat eben kein jahrhundertealtes unerschütterliches Fundament der Achtung von Grundrechten. Aber es hat eine Geschichte, die uns die Frage abringt, ob wir die Fehler der Vergangenheit in der Zukunft wiederholen werden. Können wir aus der Geschichte lernen? Die Antwort werden nicht nur wir, sondern auch künftige Generationen geben müssen. Doch unsere Generation muss heute und hier den Beweis antreten, dass die europäische Idee nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Dieses Buch verfolgt nicht das Ziel, die europäische Geschichte in all ihren Einzelheiten und Facetten darzulegen. Das haben andere Autor:innen schon wundervoll und umfassend getan.[3] Es soll den Blick eher auf die letzten Jahre und nicht auf die letzten Jahrhunderte lenken. Im Fokus steht dabei ein Thema, das in der Gegenwart wie kein zweites für das Unvermögen Europas steht, seine selbsterklärten Wertvorstellungen realpolitisch einzulösen: die europäische Asylpolitik.

Asyl bedeutet dem Wortsinn nach Sicherheit. Das Asylrecht wurde geschaffen, um Menschen einen Zufluchtsort zu bieten, die anderswo in Gefahr sind oder verfolgt werden. Die Debatte, ob Schutzsuchende ein Anrecht haben, in Europa diesen Zufluchtsort zu finden, kreist oft um zwei Kernthemen. Erstens um die Frage, ob die Menschen, die nach Europa kommen, überhaupt schutzbedürftig sind. Und zweitens um die Frage, ob diese Menschen nicht auch anderswo einen Zufluchtsort finden könnten. Auf beide Fragen werden wir im Verlauf des Buches noch zurückkommen. Ich möchte mich dem Thema hier aus einer anderen Perspektive nähern und zunächst allgemein feststellen, dass Europa unter anderem von zwei Grundwerten lebt: Solidarität und Rechtsstaatlichkeit. Solidarität bedeutet in diesem Zusammenhang, dass man bereit ist, Verantwortung für andere zu übernehmen. Die Behauptung, dass es auch andere Orte auf der Welt gibt, wo Geflüchtete aufgenommen werden könnten, ist zwar korrekt, aber sie gibt uns keine Antwort darauf, wie wir die europäischen Grundwerte umsetzen und leben können. In der laufenden Debatte sollte also eigentlich eine andere Frage im Vordergrund stehen: Welchen Teil kann und sollte Europa dazu beitragen, schutzbedürftigen Menschen Zuflucht zu bieten? Denn wenn alle Staaten der Welt argumentieren würden, dass Geflüchtete auch anderswo aufgenommen werden könnten, hätten sie zwar recht, doch gleichzeitig würde auch niemand Verantwortung dafür übernehmen, dass diese Menschen Asyl finden. Aus besonderen historischen Erfahrungen ergibt sich eine Verantwortung in der Gegenwart. Gerade wir in Europa sollten nicht fragen, welchen Beitrag andere leisten sollten, sondern was wir tun können und müssen, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Die Frage, ob die Menschen vor allem aus Kriegen oder wirtschaftlichen Gründen nach Europa kommen, kann man mit Blick in verschiedene Statistiken beantworten. Wichtig und spannend ist allerdings nicht die Frage nach dem Ergebnis dieser Rechenübung, sondern die Frage, wie wir rechtsstaatlich herausfinden, aus welchen Gründen Menschen fliehen und wie wir Menschen – auch ganz unabhängig von den Gründen ihrer Flucht – behandeln.

Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten im Jahre 1933 in Deutschland flüchteten viele Jüdinnen und Juden. Nach dem Erlass der Nürnberger Rassegesetze 1935 stieg die Zahl der Menschen, die aus Angst vor den Nazis das Land verließen, noch weiter an. 1938 – noch vor Beginn des Zweiten Weltkriegs – war durch den Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich auch die österreichische jüdische Gesellschaft der Repression des Nazi-Regimes ausgesetzt, und auch hier flohen viele Menschen. Bis Mitte 1938 waren bereits 143000 in Deutschland lebende Jüdinnen und Juden ausgewandert. Viele wählten den Weg über die Grüne Grenze in die Schweiz.[4] Die schweizerische Regierung antwortete mit Grenzschließungen und verhinderte vielfach die Flucht, indem Gesetze verschärft und Menschen drangsaliert wurden.[5] Geflüchtete wurden in Lagern und Heimen interniert, und es wurde ein striktes Arbeitsverbot ausgesprochen. Einer der Verantwortlichen für diese Politik war der zuständige Polizeichef Heinrich Rothmund, der noch bis 1954 im Amt war. 1944 sollte er folgenden Satz von sich geben: «Es ist uns bis heute gelungen, durch systematische und vorsichtige Arbeit die Verjudung der Schweiz zu verhindern.» Man wollte sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen «wesensfremde Elemente» wehren. Die Zurückweisung, so beschloss der schweizerische Gesamtbundesrat schon 1942, solle auch stattfinden, «wenn den davon betroffenen Ausländern daraus ernsthafte Nachteile entstehen». Die Berichte über Deportationen – über den systematischen Mord an Juden in Konzentrationslagern – waren dem Gremium damals bekannt.

Dabei ist das schweizerische Verhalten kein Einzelfall. Auch Länder, die heute Mitglieder der Europäischen Union sind, rissen sich nicht gerade darum, den fliehenden Menschen Schutz zu bieten.

Bereits im Sommer des Jahres 1938 kamen Vertreter:innen von 32 Staaten und 24 Hilfsorganisationen in Frankreich zusammen. Auf der Konferenz von Evian sollte eine gemeinsame Reaktion auf die steigenden Flüchtlingszahlen der jüdischen Bevölkerung aus Deutschland und Österreich diskutiert werden.[6] Schon damals war das Thema äußerst umstritten. Die Konferenz sollte einerseits die Befürworter:innen der Aufnahme von Geflüchteten besänftigen und andererseits auch die Gegner:innen einbinden.[7] Hilfsorganisationen drängten damals auf eine Aufnahme der fliehenden Menschen, aber die Staaten konnten sich nicht einigen. Einzig die Dominikanische Republik bot an, mehr Geflüchtete als bisher aufzunehmen. Der dominikanische Präsident Trujillo wollte dadurch die eigene Bevölkerung – kein Scherz – «aufhellen».[8] Alle waren sich damals einig, dass die Lage schlimm ist, doch Verantwortung wollte kaum jemand übernehmen. Die Lehre von Evian lautet also: Nur weil ein Konsens darüber besteht, dass es Zufluchtsorte für Geflüchtete geben sollte, hat man diese noch nicht praktisch geschaffen.

Die Nationalsozialisten feierten das Ergebnis der Konferenz. Das antisemitische Blatt «Der Stürmer» hetzte in einer Karikatur, dass sich nun wohl herumgesprochen habe, was mit den Juden los sei, wenn nun in allen Ländern «Juden nicht mehr erwünscht» seien.[9]

Es waren in diesen Zeiten einzelne Menschen und Gruppierungen, die dem Leid und der menschenfeindlichen Migrationspolitik etwas entgegensetzten.

Herauszuheben ist neben vielen anderen Paul Grüninger, der als Schweizer Grenzbeamter erkannte: «Die Rückweisung der Flüchtlinge geht schon aus Erwägungen der Menschlichkeit nicht. Wir müssen viele hereinlassen!»[10] Er rettete vielen hundert Menschen das Leben, indem er beispielsweise Einreisedokumente fälschte.[11] 1939 wurde er vom Dienst suspendiert, er fand nie wieder eine feste Anstellung, und erst im Jahr 1993 wurde er in der Schweiz politisch rehabilitiert – 20 Jahre nach seinem Tod.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs versuchte man, international verbindliche Regeln zu schaffen, damit sich weder die Shoah noch das Versagen bei der Aufnahme von Schutzsuchenden wiederholen konnte. 1948 wurde in der «Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte» erstmals das individuelle Recht auf Asyl festgehalten. «Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgungen Asyl zu suchen und zu genießen», heißt es dort in Artikel 14. Doch nur wenige Staaten übersetzten diese Erklärung in nationales Recht.[12] Eine Ausnahme bildete die Bundesrepublik Deutschland. «Politisch Verfolgte genießen Asylrecht», steht im Grundgesetz festgeschrieben, das 1949 beschlossen wurde. Damals kam man auch zu der wichtigen Erkenntnis, dass individuell zu prüfen ist, wer schutzbedürftig ist. Ethnische Zugehörigkeit, Religion oder anderen Zugehörigkeit zu einer Gruppe sollten demnach nie wieder verhindern, dass jemand Schutz findet.

Ein weiterer Meilenstein war das «Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge» vom 28. Juli 1951.[13] Das Abkommen bildet die Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts. Es definiert, wer ein «Flüchtling» ist und welche Rechte und Hilfen die Unterzeichnerstaaten gewährleisten müssten. 146 Staaten haben das Abkommen bislang unterschrieben. Doch aus der Unterschrift ergibt sich noch nicht, dass die Zuflucht für Schutzsuchende in den betreffenden Staaten auch wirklich gewährleistet ist. Im Gegenteil. In den letzten Jahren zeigt sich vor allem eine neue Konjunktur der Abschottung. Wer glaubte, dass der Fall der Berliner Mauer auch eine Öffnung der Grenzen auf der Welt einleiten würde, wurde eines Besseren belehrt. Inzwischen gibt es fünfmal so viele Grenzbefestigungen wie 1989. Viele davon wurden nach dem Jahr 2000 gebaut, und in Europa gibt es heute mehr Kilometer an Mauern, Zäunen und Barrieren als zum Höhepunkt des Kalten Krieges.[14]

Der Trend zur Abschottung steht im direkten Konflikt zu den Grundidealen Europas. Im Jahr 2012 erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis. Hier ein Ausschnitt aus der Begründung des Nobelkomitees:

«Das Norwegische Nobelkomitee hat entschieden, dass der Friedensnobelpreis 2012 an die Europäische Union (EU) vergeben wird. Die Union und ihre Vorgänger haben über sechs Jahrzehnte zur Förderung von Frieden und Versöhnung beigetragen. Seit 1945 ist diese Versöhnung Wirklichkeit geworden.

Das furchtbare Leiden im Zweiten Weltkrieg zeigte die Notwendigkeit eines neuen Europa. Über 70 Jahre hatten Deutschland und Frankreich drei Kriege ausgefochten. Heute ist Krieg zwischen Deutschland und Frankreich undenkbar. Das zeigt, wie historische Feinde durch gut ausgerichtete Anstrengungen und den Aufbau gegenseitigen Vertrauens enge Partner werden können. In den 80er Jahren sind Griechenland, Spanien und Portugal der EU beigetreten. Die Einführung der Demokratie war Voraussetzung für ihre Mitgliedschaft.

Der Fall der Berliner Mauer machte den Beitritt möglich für mehrere zentral- und osteuropäische Staaten. Dadurch wurde eine neue Ära der europäischen Geschichte eingeleitet. Die Teilung zwischen Ost und West ist in weiten Teilen beendet. Die Demokratie wurde gestärkt. Viele ethnisch bedingte Konflikte wurden gelöst. Die Aufnahme von Kroatien als Mitglied im nächsten Jahr, die Einleitung von Aufnahmeverhandlungen mit Montenegro und die Erteilung des Kandidatenstatus an Serbien wird den Prozess der Aussöhnung auf dem Balkan voranbringen.»[15]

Man kann sich trefflich darüber streiten, ob die Europäische Union diesen Preis verdient hat. Es ging dem Nobelpreiskomitee aber wohl nicht nur um die Frage, ob der EU dieser Preis für Leistungen der Vergangenheit zugesprochen werden sollte. Vielmehr wollte es angesichts der kommenden Krisen, die sich schon 2012 andeuteten, der Europäischen Union den Auftrag erteilen, sich der Auszeichnung immer wieder als würdig zu erweisen. Geschichte als Verantwortung, oder wie es das Nobelpreiskomitee formulierte: «Das Norwegische Nobelkomitee wünscht den Blick auf das zu lenken, was es als wichtigste Errungenschaft der EU sieht: den erfolgreichen Kampf für Frieden und Versöhnung und für Demokratie sowie die Menschenrechte; die stabilisierende Rolle der EU bei der Verwandlung Europas von einem Kontinent der Kriege zu einem des Friedens.»

Hinter den Formulierungen des Nobelpreiskomitees steckt die Quintessenz der europäischen Idee. Wenn ich davon spreche, dass Europa sich abschafft, dann will ich damit eine Warnung aussprechen. Denn auch in den eigentlich so robusten und wehrhaften Demokratien der Europäischen Union gibt es einen besorgniserregenden Trend, Grundprinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die Achtung der Menschenwürde zu missachten – und zwar ausgerechnet im Umgang mit den Schwächsten. Europa verfügt über ausreichende Ressourcen, um Schutzsuchende deutlich besser zu behandeln, und sollte sich vor dem Hintergrund seiner Geschichte diesen demokratischen Grundprinzipien tief verpflichtet fühlen. Und doch wurde ich in den vergangenen Jahren Zeuge einer rücksichtslosen Machtpolitik, habe Schikanen, offensichtliche Lügen und Verbrechen beobachten müssen. Meine Arbeit in der Politik hat mich gelehrt, wie brüchig das Fundament der Demokratie in Europa ist. Wie wir mit den Schwächsten umgehen, zeigt, wie stark wir sind.

Wenn es nicht einmal in Europa, mit all den eingebrannten Erinnerungen an die schrecklichen Folgen von gelebter Ungleichheit, gelingt, die eigenen Gesetze einzuhalten und dem Anspruch an selbstgewählten Werten gerecht zu werden, betrifft das nicht nur den Schutz derjenigen, die von anderswo hier Zuflucht suchen. Es stellt auch in Frage, ob wir aus den Schrecken der Vergangenheit gelernt haben und ob wir insgesamt in der Lage sind, Rechtsstaat, Frieden und Freiheit zu achten.

Wenn wir für Herausforderungen der Asylpolitik keine humane und rechtsstaatliche Lösung finden, dann können wir bei anderen Fragen – egal ob in Europa oder anderswo – noch so empathische Reden halten oder den Zeigefinger erheben. Wir werden nicht überzeugen, wenn wir uns selbst widersprechen. Denn auch wenn uns das Leid und Unrecht dieser Welt oft fern erscheint: Wenn die Betroffenen vor unserer Tür stehen, dann können wir sie nicht mehr missachten, dann müssen wir reagieren und zeigen, was wir besser machen als die Diktaturen, vor denen Menschen fliehen.

Die Frage der Abschottung ist eine Frage der Moral, der Ethik und des Rechts. Aber mit etwas Abstand zeigt sich im Umgang mit unseren Grenzen und Schutzsuchenden eben auch, wie wir uns unsere Zukunft vorstellen. Wie wollen wir umgehen mit der globalen Ungerechtigkeit, mit der Klimakatastrophe? Wie wollen wir angesichts von Verfolgung, Krieg und Diktatur mit denen umgehen, die nicht das Glück hatten, in Europa geboren worden zu sein? Wie wollen wir dazu beitragen, dass weniger Menschen fliehen müssen?

Die Antwort auf die letzte Frage lässt sich unabhängig von der Weltanschauung fast konsensual beantworten: Fluchtursachen bekämpfen. Doch zur Realität gehört, dass diese Losung einfach schon zu lange genutzt wurde, um sich darauf zu einigen, dass wir morgen alles besser als gestern machen wollen. Fluchtursachen bekämpfen zu wollen ist die Prokrastination der europäischen Asylpolitik, nicht ihr Inhalt. Die Zahl der weltweit Geflüchteten ist in den letzten Jahren immer weiter angestiegen, die Zahl der Menschen, die es nach Europa schaffen, sinkt seit Jahren massiv.[16]

Rüsten wir uns schon dafür, vor all dem Unglück der Welt endgültig die Augen zu verschließen? Zeigen wir mit roher Gewalt und hemmungsloser Härte an den Grenzen, dass wir die Menschenrechte und die Gerechtigkeit in Europa hinter Knüppeln, Stacheldraht und einem Meer aus Leichen verstecken müssen?

Doch was ist die Alternative zur Abschottung? Geschickt wird Gegner:innen einer gewalttätigen und rechtswidrigen Abschottungspolitik vorgeworfen, dass sie eigentlich die seien, die sich für Chaos, Kontrollverlust und gegen Rechtsstaatlichkeit einsetzen. «Abschottung oder Anarchie», das ist die Parole, die sich bei genauerer Betrachtung in vielfältigen Aussprüchen in den Vordergrund drängt und mit der seit 2015 auch die Mitte der Gesellschaft vor einem «Kontrollverlust» gewarnt wird. Angeblich wäre Chaos vorprogrammiert, wenn man nicht mit aller Vehemenz – ganz egal ob legal oder illegal – Schutzsuchende davon abhält, in Europa Asylanträge zu stellen. Stimmt das?

Andere Stimmen behaupten, dass es gar nicht wirklich möglich wäre, Europa abzuschotten. Wenn eine Fluchtroute geschlossen würde, dann entstünde eben eine neue. Aber auch wenn der Einfallsreichtum der Geflüchteten oder ihrer Schlepper von der Regierungspolitik in Europa wohl vielfach massiv unterschätzt wird und sich in der Tat noch einige Optionen bieten, nach Europa zu fliehen, so ist doch offensichtlich, dass die Fluchtrouten nach Europa immer gefährlicher werden. Und Europa ist sehr wohl in der Lage, sich abzuschotten. Das wurde uns in Ansätzen in den letzten Jahren deutlich vor Augen geführt. Mit Berichten von Gewalt, entsetzlichen Bildern von kenternden Booten und schießenden Soldaten.

Wer auch die letzte Fluchtroute irregulärer Migration nach Europa schließen will, sollte sich aber nicht einbilden, dass das auf Dauer ohne Schießbefehl, das Ertrinken von Menschen im Mittelmeer und die Missachtung von Menschenrechten möglich ist. Es ist eine reale Gefahr, dass Europa diesen Weg wählt, den Schmerz an den Grenzen erträgt, weil alle Alternativen als noch viel schlimmer verkauft werden. Mit der Abschottung würde Europa dann jedoch nicht nur die mühsam erlernten Menschenrechte an den Grenzen wieder durch das Recht des Stärkeren ersetzen, sondern sich auch der Verantwortung für die Konsequenzen des Handelns auf dieser Welt entziehen.

Abschottung ist die Kapitulation vor den komplexen Aufgaben einer globalisierten Welt. Was sie anrichtet, habe ich mit eigenen Augen beobachten können.

2Einbruch der Wirklichkeit

Die Vorboten von 2015

Dass das Jahr 2015 als eines der prägendsten in die Geschichte eingehen wird, wurde wohl nur von wenigen erwartet. Der Krieg in Syrien ist zu dieser Zeit bereits seit vier Jahren im Gange, hat mehr als 200000 Todesopfer gefordert, und Millionen Menschen sind auf der Flucht. Die Zahl der Menschen, die nach Europa flüchten, ist im Jahr 2014 deutlich gestiegen, doch eine Dominanz entfaltet das Thema in der Berichterstattung bis zum Sommer des Jahres nicht.

Unter Expert:innen deutete allerdings schon einiges darauf hin. Über 10 Millionen Menschen waren bereits im Irak und Syrien auf der Flucht, mehrere Millionen in den angrenzenden Gebieten. Die internationale Gemeinschaft hatte 2014 nur etwa die Hälfte des Bedarfs für humanitäre Hilfe[1] decken können, und im Dezember 2014 schlug auch das Welternährungsprogramm Alarm[2]. Wegen mangelnder Spenden musste die Essensversorgung für 1,7 Millionen syrische Geflüchtete vor allem im Libanon ausgesetzt werden – und das trotz des nahenden Winters. Länder wie Griechenland, Ungarn oder die Slowakei zahlten keinen einzigen Cent an das Welternährungsprogramm.

Auch die Geberkonferenz im März 2015 konnte nicht genügend Geld mobilisieren. Aus 70 Ländern kamen zwar Hilfszusagen über 3,5 Milliarden Euro, der Bedarf allein für die Krise in und um Syrien wurde für 2015 von den Vereinten Nationen aber auf mehr als das Doppelte beziffert. Kurz vor der Geberkonferenz musste sich das Welternährungsprogramm wegen Geldmangels schon aus Flüchtlingslagern in der Türkei zurückziehen. An schlüssigen Antworten auf die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg fehlte es. Die humanitäre Krise in und um Syrien spitzte sich zu, und die Hoffnung der Menschen auf eine baldige Möglichkeit zur Rückkehr in ihr syrisches Zuhause schwand.

Wer dachte, dass Deutschland und Europa mit den großen Fluchtbewegungen dieser Welt eigentlich wenig zu tun haben und das Thema ein Randthema bleiben wird, wurde spätestens mit der stetig steigenden Zahl der ankommenden Schlauchboote auf den griechischen Inseln im Sommer 2015 eines Besseren belehrt. Der akute Mangel an humanitärer Versorgung für die Betroffenen von Krieg und Terror ist wohl einer der Hauptgründe, warum sich im Jahr 2015 so viele Menschen auf den Weg nach Europa machen. Doch bis zum Sommer bewegten andere Themen die Debatte: Im April starben bei einem großen Schiffsunglück im zentralen Mittelmeer 70 Kilometer vor Libyen ungefähr 500 Menschen, in der vorangegangenen Woche kam es bereits zu anderen Seenotfällen, insgesamt sind über 1000 Menschen gestorben.

Die Zahl der Geflüchteten war Anfang 2015 bereits angestiegen, und Proteste gegen die Aufnahme von Geflüchteten in deutschen Gemeinden, deren Name man nur durch diese Proteste in den Medien kannte, nahmen zu. Ende Juni 2015 war ich das erste Mal in Freital, wo rechte Anwohnerinnen und Anwohner seit Monaten gegen die Unterbringung von Geflüchteten in ihrem Ort demonstrierten. Es war eine krude Mischung aus Menschen, die ihre rechtsradikalen Ansichten teilweise mit T-Shirts, Tattoos und Fahnen zur Schau stellten, und solchen, die einfach mitliefen oder ihre Ansichten hinter unauffälliger Kleidung versteckten. Auf einem großen Banner stand «Kein Ort zum Flüchten». Der Tag endete mit Flaschenwürfen, Festnahmen und unschönen Szenen. In Freital entstand die «Gruppe Freital», die mehrere Terroranschläge gegen politische Gegner und Geflüchtete verübte und deren Mitglieder später verhaftet und verurteilt wurden. Es ist nur ein Beispiel von vielen, die die dunkle Seite der Republik vor dem Sommer 2015 immer sichtbarer werden lassen.

Eine Woche später flog ich nach Griechenland. Im Juli 2015 zum Höhepunkt der Staatsschuldenkrise war das bestimmende Thema in Europa die Frage, wie es mit Griechenland weitergeht. Kommt es zum Grexit? Kann Griechenland im Euro bleiben? Am 5. Juli wurde in einem Referendum darüber abgestimmt, ob das Land den Reformmaßnahmen der europäischen Institutionen zustimmen oder lieber einen eigenen Weg gehen sollte. Ich war als Fotojournalist in Athen, um die Situation zu dokumentieren. Die Abstimmung ging eindeutig für OXI (Nein) aus, die griechische Bevölkerung lehnte die Reformmaßnahmen ab, war allerdings weiterhin von anderen Staaten abhängig, und eine Woche später wurde den Reformmaßnahmen vom Parlament weitgehend zugestimmt, um den Grexit und damit die noch schlimmeren Konsequenzen abzuwenden.

Während ich vor Ort die Wahlurnen, Plakate und die wütenden oder freudigen Menschenansammlungen fotografierte, war die andere Herausforderung des Jahres in Athen kaum noch zu übersehen: Hunderte Geflüchtete lebten obdachlos auf den Straßen und Plätzen. Die meisten waren erst kurz zuvor über Lesbos oder Kos nach Athen gekommen und waren auf der Durchreise in andere Staaten. In Griechenland gab es für sie außer der Obdachlosigkeit kaum eine Perspektive und dazu noch die Gefahr, in einem der Flüchtlingsgefängnisse zu landen. Schon seit Jahren gab es immer wieder Gerichtsurteile, die den griechischen Umgang mit Geflüchteten nicht als menschenwürdig einstuften.

Beim Anblick des Leids auf den Straßen von Athen beschloss ich, mir den Weg der Geflüchteten von Lesbos nach Westeuropa genauer anzuschauen und damit auch einen Beitrag gegen die immer sichtbarer werdende Verrohung in sozialen Medien zu setzen. Ich hatte das Jahr beruflich bislang vor allem damit verbracht, die Proteste von Rechtsradikalen und ihren besorgten Gehilfen zu fotografieren, war in Bautzen, Clausnitz oder Dresden unterwegs. Die Frage, wie man so wenig Empathie oder Verständnis für das Schicksal der Schwächsten dieser Welt aufbringen konnte, beschäftigte mich, besonders beim Anblick der Situationen, die viele Geflüchtete auf ihrer Suche nach Zuflucht durchleben mussten.

In den Debatten in Deutschland hatte man zunehmend das Gefühl, dass das Schicksal der Geflüchteten in den Hintergrund trat und durch Zahlen und leblose Begriffe ersetzt wurde. Flüchtlingswelle, -flut oder -lawine waren Schlagwörter, mit denen von Rechten vor einer «Invasion» gewarnt wurde, wie sie es nannten. Ich wollte dem etwas entgegensetzen. Ich wusste damals noch nicht, dass die Situation der Geflüchteten und die Zustände, unter denen sie flüchten und leben müssen, mich die nächsten Jahre beschäftigen würde.

Am Morgen des 12. August 2015 stehe ich zusammen mit meinem Fotografenkollegen Björn Kietzmann am Hauptbahnhof in München. Wir wollen nach Lesbos aufbrechen, von dort dann weiter auf der Balkanroute den Weg der Geflüchteten nach Deutschland dokumentieren.

In einer Ecke sitzt ein Mann auf dem Boden, schaut auf sein Telefon, und neben ihm liegt eine Frau, völlig erschöpft, auf dem blanken Boden. «Kommen die beiden daher, wo ich gerade hinwill?», frage ich mich und sehe, wie ein Mann im blau-weißen Karohemd mit Wanderhose und Rucksack für den Tagesausflug recht angestrengt über die Bahnhofsgleise hinwegschaut und versucht, die erschöpften Menschen auf dem Boden nicht zu beachten.

Einige Stunden später landen wir in Athen. Im Anschlussflug von dort nach Lesbos, der weniger als eine Stunde dauert, reisen wir mit einigen, die auf der Urlaubsinsel in der Ägäis ihren Sommerurlaub verbringen wollen, anderen, die in der humanitären Krise auf ebenjener Insel helfen wollen. Ein absurdes Bild. Nach der Landung in der Inselhauptstadt Mytilini fahren wir kurz zur Unterkunft und holen einen Mietwagen, um dann schnell in den Norden der Insel zu fahren. Etwa 60 Kilometer sind es zum nördlichen Ende, wo die überfüllten Schlauchboote ankommen. Pünktlich zum Sonnenuntergang sehen wir vom schönen Strand aus die kleinen Berge an der türkischen Küste auf der gegenüberliegenden Seite des Meeres, die in ein intensives Abendrot getaucht sind. Dieses idyllische, ruhige Meer und das Rauschen der Wellen machen es schwer, zu verstehen, dass dieses Stück Wasser der Ort ist, an dem schon Dutzende Menschen in diesem Jahr ertrunken sind. Dass das hier kein normaler Urlaubsstrand war, konnte man einige hundert Meter weiter auch im schönen Farbenspiel der untergehenden Sonne nicht übersehen. Überall am Strand lagen Schwimmwesten und deuteten mit ihren Signalfarben auch im dunkler werdenden Abend auf die Schicksale der Menschen hin, denen sie gehörten und die jetzt ohne sie weitergezogen waren.

Plötzlich ganz nah

Etwa 150000 Menschen flohen im Jahr 2015 bis August schon auf die griechischen Inseln, die meisten über den Strandabschnitt, auf dem ich stand. Es sollten in den nächsten Monaten noch deutlich mehr werden. Wir fuhren nach Hause, aßen und schliefen, denn am nächsten Morgen mussten wir früh wieder raus. Die meisten Boote legten nachts ab und kamen früh morgens auf Lesbos an.

Kurz nach 6 Uhr fuhren wir los, wieder in den Norden der Insel. Und schon anderthalb Stunden später sahen wir den ersten kleinen Punkt am Horizont. Mit der Vergrößerung der Teleobjektive unserer Kameras hatten wir schnell Gewissheit: Der kleine Punkt, der immer größer wurde, war ein Schlauchboot. Einige Minuten später war es auch mit bloßem Auge deutlich erkennbar. (Siehe Foto 3 im Bildteil.)

Das Wasser war ruhig, doch das kleine Schlauchboot war so überfüllt, dass man eigentlich nur bunte Schwimmwesten und Köpfe sah. Je näher das Boot kam, desto besser konnte man die Gesichter der Menschen ausmachen. Manche angespannter, manche schon freudiger Erwartung der kommenden Minuten mit festem Boden unter den Füßen.

Dann sprangen fast 50 Menschen nacheinander in das knietiefe Wasser am steinigen Ufer. Männer, Frauen und Kinder, manche jubelten vor Erleichterung. Es waren beeindruckende Szenen, die mit Worten schwer zu greifen sind. Ein vollkommen erschöpftes Kind schrie in den Armen seiner Mutter, Männer fielen sich in die Arme, ein junges Pärchen setzte sich an den Strand, die junge Frau lachte aus vollem Herzen, der Mann neben ihr weinte und schluchzte vor Glück. (Siehe Foto 1 im Bildteil.)

Ein paar Kinder wurden von ihrer Mutter auf einen Tisch gesetzt, der zu einem Restaurant gehörte, das direkt am selben Strand lag. Sie blickten verstört um sich und konnten mit den Emotionen ihrer Eltern wenig anfangen. Sie begriffen nicht, dass dieser kleine Moment eine Weiche für ihr kommendes Leben stellte, denn sie hatten es geschafft. Endlich in Europa. Ein Traum, der greifbar wird, mit dem Sand des Strandes auf Lesbos.

Keine 20 Minuten später kam einige hundert Meter weiter das nächste Boot an. Ein älteres Ehepaar in Badeshorts und Bikini wandert am Strand entlang und schaut sich halbwegs erschrocken um, als sie das Boot bemerken. (Siehe Foto 4 im Bildteil.)