Feinde Fremde Freunde E-Book

Rolf Nikel

• Herausgeber: Langen-Müller
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Deutschland und Polen: Das ohnehin gespannte Verhältnis zu unserem östlichen Nachbarn hat sich durch Russlands Krieg gegen die Ukraine nochmals verschlechtert. Wie wirken sich die Spannungen auf den Aussöhnungsprozess und die Zusammenarbeit aus? Welche Rolle wird Polen in EU und NATO spielen und wie sollen wir in Zukunft mit diesem schwierigen Partner umgehen? Rolf Nikel hat die deutsche Politik gegenüber Polen als Diplomat jahrelang mitgestaltet. In seiner Analyse zeigt er die aktuellen Problemfelder, erinnert an tragische und hoffnungsvolle Zeiten der gemeinsamen Geschichte und gibt Empfehlungen für die künftige Zusammenarbeit.

Leseprobe

Inhalt

Prolog

Auf der gleichen Seite der Geschichte

I. Polens staatlicher und gesellschaft­licher Umbau

1. Die konservative Revolution

2. Der Konflikt mit Europa

3. Außenpolitik als Funktion der Innenpolitik

II. Deutsch-polnische Beziehungen am Scheideweg

4. Gute und schwierige Nachbarn zugleich

5. Die deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen

6. Die Kirchen und die deutsch-polnischen Beziehungen

III. Polen und die deutsche Ostpolitik

7. Die ostpolitische Belastungsprobe

8. Polen und das Scheitern deutscher Russlandpolitik

IV. Zwischen Erbfeindschaft und Aussöhnung

9. Die Last der deutsch-polnischen Geschichte

10. Ort des Erinnerns und der Begegnung mit Polen

Epilog

Empfehlungen für die Zukunft

Dank

Für Olivia, ohne die dieses Buch nie geschrieben worden wäre,

und für Frank und Stefanie,

damit sie in einer besseren Welt leben

Prolog

Auf der gleichen Seite der Geschichte

Feinde – Fremde – Freunde: Ja, Deutsche und Polen waren in unserer gemeinsamen Geschichte lange Zeit Feinde. Das gilt insbesondere für die 200 Jahre seit den Teilungen Polens in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts bis zum Ende des Kalten Kriegs. Aber spätestens mit dem Sieg des polnischen Freiheitskampfs, dem Vollzug der deutschen Einheit und dem Beitritt Polens zur NATO und EU stehen wir auf der gleichen Seite der Geschichte. Das Schicksal unserer Nationen ist im positiven Sinn eng miteinander verwoben.

Dennoch sind wir uns auch heute zuweilen noch fremd. Aber seit der Wende 1989/1990 hat sich ein freundschaftliches Verhältnis zwischen den Menschen entwickelt, das viele nicht für möglich gehalten haben. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Beziehungen zwischen den Regierungen beider Staaten heute in der schwersten Krise seit Ende des Kalten Kriegs stecken, während in Europa zum ersten Mal seit 1945 ein großer Krieg, ausgelöst von der Nuklearmacht Russland, tobt. Ich hatte das Glück, den Aufschwung der Beziehungen und ihre Problematik über Jahrzehnte aus der Nähe zu verfolgen. Als ich im April 2014 meine Mission als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Polen antrat, hoffte ich anfänglich, die Früchte der deutsch-polnischen Aussöhnungspolitik zu ernten, an deren Grundlagen ich Ende der 1980er-/Anfang der 1990er-Jahre im Bundeskanzleramt unter Helmut Kohl selbst aktiv mitgewirkt hatte. Ich wollte vor Ort helfen, den fundamental positiven Wandel im bilateralen Verhältnis zu unserem größten östlichen Nachbarn zu gestalten und irreversibel zu machen. Schnell stellte sich heraus, wie schwierig das würde.

Seit der Machtüberahme durch die ­deutschlandkritische und europaskeptische Partei Recht und Gerechtigkeit (­Prawo i Sprawiedliwość, PiS) unter ihrem unbestrittenen Führer Jaros­ław Kaczyński im Jahre 2015 entzündeten sich an drei Stellen Konflikte, die das bilaterale Verhältnis tiefgreifend belasteten.

Der Umgang der größten polnischen Regierungspartei mit Demokratie und Rechtsstaat gefährdete erstens die Grundwerte und den europäischen Zusammenhalt. Aus der unbestreitbaren deutschen Verantwortung für die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg schmiedete die PiS zweitens ein Schwert zur Diskreditierung aktueller deutscher Politik. Schließlich verursachten der russische Krieg gegen die Ukraine und das damit verbundene Scheitern der deutschen Ostpolitik einen immensen Flurschaden im östlichen Teil unseres Kontinents, vor allem in Polen.

Die aufgebrochenen Konflikte schüren bilateral, ­europa- ­und sicherheitspolitisch Misstrauen und gefährden die beträcht­lichen Fortschritte in den zivilgesellschaftlichen ­Kontakten und bei der wirtschaftlichen Kooperation seit der Wende 1989/1990. Es ist vor allem die Sorge um die Konsequenzen der tektonischen Veränderungen im Osten unseres Kontinents auf die deutsch-polnischen Beziehungen, die Pate stand bei der Entstehung dieses Buches.

Verstehen, wie Polen tickt

Im deutsch-polnischen Verhältnis steht heute sehr viel auf dem Spiel. Die größte Errungenschaft seit der Wende 1989/1990, die Aussöhnung zwischen unseren Völkern, droht in einen Abwärtsstrudel mit ungewissem Ausgang hineingezogen zu werden. Das dreifache Scheitern der deutschen Russland-, Ukrai­ne- und Energiepolitik hat die Glaubwürdigkeit deutscher Außen- und Sicherheitspolitik in der gesamten ostmitteleuropäischen ­Region massiv untergraben. Polen hatte immer wieder auf den risikoreichen Weg hingewiesen, den Deutschland in allen drei Bereichen gegangen ist. Seine Regierungen haben das Land allerdings auch selbst in energiepolitische Abhängigkeiten geführt und beträchtliche Summen für Energie an Russland gezahlt. Früher als Deutschland hat Polen jedoch vor allem bei Gas auf alternative Lieferanten gesetzt.

Es ist noch nicht tief genug in das kollektive Bewusstsein in Deutschland eingedrungen, wie stark der größte außenpolitische Schaden in einem Kernbereich deutscher Außenpolitik seit Anfang der Bundesrepublik Deutschland 1949 unseren Einfluss jenseits unserer östlichen Grenzen in Mitleidenschaft gezogen hat. Der polnisch-europäische Streit um den Umbau des Rechtsstaats unterminiert zudem die westliche Kohäsion zu einem Zeitpunkt, in dem die westliche Einheit gegenüber dem russischen Aggressor wichtiger denn je ist. Die öffentliche Feststellung sehr hoher finanzieller Wiedergutmachungsforderungen in Höhe von 1,3 Billionen Euro und ihre Präsentation in einer diplomatischen Note an Deutschland blockieren zudem mögliche weitere freiwillige Gesten für die Opfer der deutschen Verbrechen während der Besatzung im Zweiten Weltkrieg.

Vor diesem Hintergrund war es noch nie so wichtig wie heute zu verstehen, wie Polen tickt. Die Wahrnehmung Polens in Deutschland ist zu oft negativ, bisweilen gleichgültig, wo eine differenzierte Betrachtungsweise vonnöten wäre. Die tiefe Traumatisierung der polnischen Gesellschaft durch die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg ist in Deutschland nicht ausreichend bekannt oder wird verdrängt. Die starke Polarisierung von Politik und Gesellschaft bei unseren Nachbarn, die bedeutsame Rolle Deutschlands in der polnischen Innenpolitik und die Auswirkungen vermeintlich rein innenpolitischer Entscheidungen in Deutschland auf unsere Partner werden hierzulande nicht ausreichend reflektiert.

Die außenpolitischen Eliten in Deutschland schwanken zwischen dem Wunsch, Polen in eine deutsche Agenda einzubin­den, harscher Kritik an der von PiS-Parteichef Kaczyński ausgerufenen »konservativen Revolution« und einer gewissen Gleichgültigkeit gegenüber unserem größten östlichen ­Nachbarn, die einige als Arroganz auslegen. Die polnische Regierung wiederum macht Deutschland für die eigenen Schwierigkeiten mit dem verfassten Europa verantwortlich und sieht im Scheitern der deutschen Ostpolitik eine günstige Gelegenheit, den deutschen Einfluss in EU und NATO zu schwächen. Die staatlichen polnischen Medien zeichnen ein Zerrbild der deutschen Gesellschaft. Die polnische Regierung wirft der deutschen Presse allzu kritische Berichterstattung über Polen vor und übt sich in Medienschelte.

Die große Mehrheit der Polinnen und Polen fühlt sich durch den russischen Krieg gegen die Ukraine direkt vor der eigenen Haustür stark verunsichert. Das Land hat schwierige Nachbarn jenseits der Außengrenzen von EU und NATO. Die russische Aufrüstung und die aus polnischer Sicht nicht adäquate west­liche Reaktion auf den russischen Imperialismus haben die sicher­heitspolitischen Unsicherheiten verstärkt. Regierung und weite Teile der Gesellschaft in Polen begreifen die von Bundeskanzler Scholz verkündete »Zeitenwende« als nicht nachhaltig genug. Im rechten Teil des politischen Systems überwiegen gar Zweifel, dass eine Wende überhaupt stattgefunden hat. Unterschiedliche Wertvorstellungen und Weltsichten in Teilen des Meinungsspektrums erschweren die Verständigung.

Der »Polnische Moment«

Beide Seiten sind zur Reflexion aufgerufen. Die Verantwortli­chen hierzulande müssen zur Kenntnis nehmen, dass der deutsche Einfluss in Ostmitteleuropa und den angrenzenden Regionen von einer nachhaltigen Gestaltung der Zeitenwende abhängt. Nach dem Scheitern der deutschen Ostpolitik steht Deutschlands gesamte Außen-, Sicherheits-, Europa- und Energiepolitik auf dem Prüfstand. Der immer wieder zu hörende Egoismusverdacht wiegt schwer für das größte und mächtigste Land in der EU.

Die polnische Regierung wiederum sollte sich mit dem Ge­danken anfreunden, dass öffentlicher Druck auf Deutschland eher zu einer Verhärtung denn zu einer Polen genehmeren Politik führen wird. Der Missbrauch Deutschlands als Projektionsfläche für polnische Urängste oder als Sündenbock, wenn Warschau sich in EU oder NATO nicht durchsetzen kann, mag sich innenpolitisch auszahlen. Er droht indessen das Verhältnis nachhaltig zu vergiften. Paradoxerweise böte das außenpoli­tische Scheitern Deutschlands in einer Kernfrage gerade jetzt Gelegenheit für einen strategischen Dialog auf Augenhöhe. Noch nie war die Gesprächsbereitschaft so groß; noch nie hat sich Deutschland in einem wichtigen Teilbereich deutscher Politik so weit in Richtung Polen bewegt wie jetzt. Es besteht indes die reale Gefahr, dass die PiS-Regierung diesen »polnischen Moment« vorüberziehen lässt.

Der zivilgesellschaftliche Austausch und die wirtschaftliche Kooperation entwickeln sich weiterhin stürmisch. Und Polen würde sich ins eigene Fleisch schneiden, wollte es die engen wirtschaftlichen Beziehungen einschränken oder behindern. Auch die großartige Entwicklung des zivilgesellschaftlichen Austauschs ließe sich kaum per Warschauer Anweisung zurückdrehen. Dennoch droht der dreifache Konflikt mit Polen um Europa, die Erinnerungskultur und den russischen Krieg gegen die Ukraine die beträchtlichen Fortschritte im deutsch-polnischen Verhältnis in den letzten 30 Jahren ernsthaft zu gefährden.

Die national-konservative Regierung und in seltener Eintracht weite Teile der öffentlichen Meinung in Polen messen das Verhältnis zum westlichen Nachbarn derzeit vor allem an der deutschen Haltung zum russischen Krieg gegen die Ukraine. Warschau setzt alle Hebel in Bewegung, um die Ukraine zu unterstützen. Man glaubt in Anlehnung an historische Analogien, dass ein unabhängiges Polen ohne eine unabhängige Ukraine nicht existieren könne. Und man befürchtet, in einem möglichen direkten Konflikt mit Russland nicht die notwendige Unterstützung aus dem Westen, insbesondere nicht aus Deutschland zu erhalten.

Formal betrachtet hat sich der Westen zu einer harten gemeinsamen Linie gegenüber Russland durchgerungen. Die NATO stockt ihre Truppenpräsenz auf der östlichen Flanke auf. Die EU und andere westlich orientierte Staaten haben präzedenzlose Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Aufstockung der Verteidigungshaushalte schreitet voran. Auch in der Bereitschaft, die Ukraine in die EU aufzunehmen, besteht inzwischen Konsens. Die Ukraine erhält zu ihrer Verteidigung schwere Waffen, auch aus Deutschland.

Der Ukraine-Konflikt

Unterhalb dieser Ebene allerdings liegen Deutschland und Polen derzeit in vielen Fragen der Ukrainepolitik auseinander. Während Warschau sich selbst uneingeschränkt als Anwalt ukrainischer Interessen versteht, hält man Berlin für den Bremser bei der Unterstützung der Ukraine. In Wahrheit unterstützt Deutschland in absoluten Zahlen die Ukraine finanziell, humanitär und militärisch zusammengenommen mehr als Polen. Lediglich im militärischen Bereich tut Warschau mehr als Berlin.

Unterschiede bestehen darüber hinaus im Hinblick auf das strategische Ziel der westlichen Unterstützung für die Ukra­ine. Während Polen eine strategische Niederlage Russlands mit möglichst weitgehenden Konsequenzen für die russische Innenpolitik anstrebt, konzentriert sich die Bundesregierung darauf, Putins Aggression in der Ukraine zu stoppen, um Kiew in eine günstige Verhandlungsposition zu bringen. Sowohl die polnische Regierung wie die Bundesregierung wollen eine Ausweitung des Krieges und eine Auseinandersetzung Russlands mit der NATO vermeiden. Sie differieren allerdings hinsichtlich ihrer Risikobereitschaft. Warschau will Russland und seine Menschen in einer zukünftigen euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur isolieren, Berlin will Russland eindämmen.

Bei aller Kritik an der polnischen Regierung ist es an der Zeit, Polen ernst zu nehmen. Das gilt bilateral, aber mehr noch im europäischen und im NATO-Kontext. Ein breiter Dialog ohne Scheuklappen und vorgefertigte Meinungen ist notwendig. Das Schicksal Europas hängt davon ab. Im Gefolge des russischen Kriegs gegen die Ukraine wird es zu einer strategischen Neuorientierung der euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur kommen.

Der russische Krieg gegen die Ukraine wird das Gravita­tionszentrum der NATO nach Osten – und, wenn man so will, wegen des geplanten Beitritts Schwedens und Finnlands zur NATO – auch nach Norden verschieben. Als Frontstaat in einem neuen machtpolitischen Konflikt zwischen Russland und der NATO wird Polen eine größere Bedeutung, auch im Verhältnis zu den USA erlangen. Die USA werden in der Region bis auf weiteres stärker präsent sein, sofern die für Washington prioritäre Auseinandersetzung mit China hierfür Raum lässt. Polens Bedeutung als Stationierungsland von US-Truppen wird erhöhte Aufmerksamkeit in Washington für Polen erzeugen. Polens Einflussgewinn wird nicht ohne Auswirkungen auf das interne Gefüge der NATO bleiben, schon gar nicht, falls 2024 ein Präsident, der Donald Trump heißt oder sich auf dessen Erbe beruft, ins Weiße Haus einzieht.

Gefahr eines Auseinanderdriftens

Auch im Hinblick auf die notwendige neue geostrategische ­Ausrichtung der EU möchte Polen ein wichtiges Wort mitsprechen. Die Weiterentwicklung der Machtverhältnisse in der EU ist ­allerdings schwerer vorherzusehen. Deutschland hat an Einfluss und Soft Power verloren. An den wirtschaftlichen Kräfteverhältnissen, der starken wirtschaftlichen Stellung Deutschlands und der Abhängigkeit vieler Volkswirtschaften von Deutschland wird sich zwar zunächst wenig ändern. Allerdings könnte das deutsche Wirtschaftsmodell, das auf preiswerter Energie aus Russland und stark globalisierten Wertschöpfungsketten fußt, Schaden nehmen.

Die bereits jetzt erkennbaren Bemühungen um Steigerung der Resilienz, Diversifizierung der Lieferketten und eine mögliche Entwicklung hin zu getrennten Wirtschaftsräumen im Gefolge von Sanktionen, nicht nur gegen Russland, sondern mög­licherweise später auch gegen China, könnten mit Wachstumseinbußen für die stark arbeitsteilig ausgerichtete deutsche Wirtschaft einhergehen. Aufgrund der engen wirtschaftlichen Verflechtung würde Polen von den notwendigen Anpassungen nicht unberührt bleiben. Ob EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere Polen, aus der Rückverlagerung von Lieferketten Vorteile ziehen können, ist nicht ausgemacht.

Die politische Führungsrolle in der EU, die die Bundesregierung lautstark propagiert, muss im Osten des Kontinents neu verdient werden. Viele fragen, warum man einem Staat folgen soll, der sich hinsichtlich seiner Russland-, Ukraine- und Energiepolitik so verkalkuliert hat wie Deutschland. Noch ist es nicht zu spät; aber Deutschland muss handeln, wenn es seinen Führungsanspruch in Europa nicht aufs Spiel setzen will. Das deutsch-französische Tandem allein wird Europa kaum voranbringen können. Das Weimarer Dreieck mit Polen könnte an Bedeutung gewinnen, vorausgesetzt Warschau übernimmt mehr Verantwortung für das Ganze.

Diese Gefahr eines Auseinanderdriftens in Europa besteht auch deswegen, weil eine Lösung der Streitthemen Polens mit den europäischen Institutionen derzeit wenig wahrscheinlich erscheint. Die EU-Kommission ist Polen zwar im Streit um den Umbau der Justiz verbal entgegengekommen, eine Auszahlung von Geldern aus den europäischen Fonds ist einstweilen aber noch in weiter Ferne. Zwar spielt Warschau eine wichtige Rolle bei der Aufnahme und Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge; ein geopolitischer Rabatt in Form einer Lösung aller Streitthemen mit Brüssel ist aber wegen des Widerstands des Europäischen Parlaments, der Urteile des Europäischen Gerichtshofs und der ablehnenden Haltung einiger Mitgliedsstaaten kaum zu erwarten.

Tiefste Krise seit der Wende

Die Differenzen in der Ukrainepolitik haben das deutsch-­polnische Verhältnis in die tiefste Krise seit der Wende 1989/­1990 gestürzt. Neu sind die Schwierigkeiten indessen keineswegs. Die national-konservative Regierung in Polen war von Anfang an mit dem Ziel angetreten, den europa- und russlandpolitischen Gegenspieler Deutschland zu schwächen. Innerhalb der EU will Warschau den Einfluss Deutschlands (und Frankreichs) auf den Fortgang der Integration einschränken. Deutschland wird als ­liberaler Gegenpol der von Warschau ins Werk gesetzten konservativen Revolution wahrgenommen. Seine integrationistischen Vorstellungen zur Weiterentwicklung der EU kollidieren mit dem polnischen Souveränitätsverständnis.

Wichtige Vertreter der Regierung verdächtigen Berlin nahezu permanent, gemeinsam mit der Warschauer Opposition die Strippen hinter den Brüsseler Kulissen zu ziehen, um der polnischen Regierung zu schaden. Geopolitisch strebt die PiS nach einer Schwächung des deutschen Einflusses auf die westliche Russlandpolitik und die gesamte euro-atlantische Sicherheitsarchitektur.

Im bilateralen Verhältnis im engeren Sinne sieht sich die polnische Regierung durch die deutschen Medien und deren Ableger in Polen mit ungerechtfertigter Kritik überzogen. Der grundlegende deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991 wird als eine ungleiche Vereinbarung interpretiert, die in den für Warschau wichtigen Teilen nicht ausreichend umgesetzt werde. Die zentralen Teile des Regierungslagers reden die unbestreitbaren Fortschritte bei der deutsch-polnischen Aussöhnung, die in den letzten Jahrzehnten erreicht wurden, systematisch klein.

Trotz klarer Positionierungen deutscher Politiker insinuieren polnische Regierungsvertreter noch immer, Deutschland wolle sich aus seiner Verantwortung für die deutschen Verbrechen während der Besatzung in Polen 1939 bis 1945 zurückziehen. Mit der offiziellen Präsentation sehr hoher finanzieller Wiedergutmachungsforderungen stellt Warschau der innenpolitischen Opposition und Deutschland eine Falle. Gegenüber Deutschland riskiert sie, damit Gegenreaktionen zu provozieren, die ihrerseits wieder innenpolitisch instrumentalisiert werden können.

Unabhängig davon müssen wir uns auf einen polarisierten Wahlkampf für die polnischen Parlamentswahlen 2023 mit harten deutschland- und europakritischen Parolen einstellen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die Leiden der gesamten Bevölkerung Polens während des Zweiten Weltkriegs in Deutschland noch immer nicht ausreichend präsent sind. Der vom Deutschen Bundestag im Oktober 2020 mandatierte »Ort des Erinnerns und der Begegnung«, den die Expertenkommission unter meiner Leitung im September 2021 durch die Vorlage eines Konzeptes vorangebracht hat, stellt ein wichtiges Zeichen an die polnische Adresse dar. Das Projekt sollte jetzt möglich schnell umgesetzt werden, damit die Grundsteinlegung noch in dieser Legislaturperiode erfolgen kann.

Die polnische Außenpolitik ist in weiten Teilen Funktion der Innenpolitik. Es geht um Machtabsicherung gegenüber dem aggressiven russischen Imperialismus durch enge Anbindung an die westlichen Sicherheitsstrukturen, insbesondere die USA. Gleichzeitig möchte sich Warschau als führende Macht in Ostmitteleuropa in Konkurrenz zu Deutschland etablieren. Dabei versucht man, lose Zusammenschlüsse im östlichen Teil des Kontinents für die eigenen Zwecke zu nutzen, stößt dabei jedoch an seine Grenzen. In seiner Abwehrhaltung gegenüber Europa scheut die polnische Regierung auch nicht vor taktischen Spielereien mit anderen rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien zurück.

In der Bundesregierung gilt immer noch die Maßregel, mit Polen so weit wie möglich zu kooperieren, auch wenn sich zunehmend Zweifel einschleichen, wie weit das mit der derzeitigen Regierung noch möglich ist. Aus Berliner Sicht soll Polen europa- und sicherheitspolitisch in den Mainstream eingebunden werden. Die Aussöhnung und die Begegnungen der Menschen sollen weiterhin gefördert werden. Wenn die Einbindung nicht gelingt – und das passiert immer öfter –, tritt in Berlin eine gewisse Gleichgültigkeit zutage. Sehr negativ wirkt sich die öffentliche Kritik seitens der PiS aus, die Berlin zu Recht als kontraproduktiv, da die westliche Einmütigkeit gegenüber dem russischen Angriffskrieg unterminierend, wahrnimmt. Kopfschütteln erzeugt in Berlin die offizielle polnische Forderung nach Wiedergutmachung für die deutschen Verbrechen während der Besatzung 1939 bis 1945 in Höhe von 1,3 Billionen Euro.

Für ein freundschaftliches Verhältnis

Vor dem Hintergrund dieser vielfältigen Herausforderungen reflektiert das vorliegende Buch Analysen und persönliche Erlebnisse aus über vierzig Dienstjahren im Auswärtigen Amt. Seine Empfehlungen speisen sich aus diesen Erfahrungen. Ich hatte das Glück, zu verschiedenen Zeiten an zentralen Orten an der Gestaltung der Politik gegenüber Polen mitzuwirken und meine Schlüsse zu ziehen. Das Buch ist weder eine streng wissenschaftliche Analyse, noch möchte es sich in einer Aneinanderreihung von Anekdoten verlieren, obwohl das Leben in und mit Polen gewollt oder ungewollt auch seine humorvollen Seiten hat.

Mein Zugang zu Polen ist persönlich. Auch wenn Diplomaten vor allen Dingen rational denkende und handelnde Menschen sein sollen und in der Regel auch sind, so erschließt ein persönlicher Zugang doch weitere Dimensionen der Beobachtung und hoffentlich auch größeres Verständnis für das Gastland. So haben meine Frau und ich während unserer sechsjährigen Zeit in Warschau viele wunderbare Freunde unterschiedlichster Herkunft finden können, mit denen wir auch heute noch Kontakt pflegen. Und sicher hat auch geholfen, dass über meinen Großvater familiäre Verbindungen zu Polen bestehen.

Mein dienstlicher Beobachtungszeitraum beginnt mit der Gründung der Gewerkschaft Solidarität und der Tragödie des Kriegsrechts Anfang der 1980er-Jahre samt deren Auswirkungen auf die internationale Politik, die ich im damaligen Sowjetunionreferat des Auswärtigen Amtes und ab 1983 an der Deutschen Botschaft in Moskau erleben konnte.

Unterbrochen von einem kurzen Zwischenspiel in Afrika markierte der Wechsel in das Bundeskanzleramt im Sommer 1989 den Beginn einer insgesamt vierzehnjährigen faszinierenden – von Auslandsaufenthalten unterbrochenen – Tätigkeit in der Schaltzentrale der Macht der Bundesrepublik Deutschland. Als junger Diplomat in der Außenpolitischen Abteilung unter Bundeskanzler Helmut Kohl war ich für die Beziehungen zu Polen, den anderen Staaten des Warschauer Pakts und der Sowjetunion zuständig. In dieser Funktion konnte ich die völlige Neugestaltung der Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarn, die mit der Wende von 1989 einhergingen, gewissermaßen im Auge des Sturms verfolgen beziehungsweise sie sogar mitformulieren.

Bei zwei weiteren Aufenthalten im Bundeskanzleramt von 1998 bis 2001 und als stellvertretender Leiter der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung von 2005 bis 2011 war ich immer wieder mit polenpolitischen Fragen befasst. 2014 wurde ich zum Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Polen berufen, wo ich Zeuge des Übergangs auf die neue nationalkonservative Regierung und der deutsch-polnischen Verwerfungen wurde. Auf Bitten des damaligen Außenministers Heiko Maas übernahm ich 2021 den Vorsitz der Expertenkommission zur Schaffung des sogenannten »Ortes des Erinnerns und der Begegnung mit Polen«. Seitdem besuche ich regelmäßig Polen und stehe in engem Kontakt mit vielen Handlungsträgern und der Zivilgesellschaft.

Es ist Sinn und Zweck dieses Buches, den Leser für unser größtes Nachbarland im Osten zu sensibilisieren, ihm die Vielgestaltigkeit der Beziehungen nahezubringen und jenseits der schlechten Nachrichten, mit denen wir täglich überhäuft werden, für ein freundschaftliches Verhältnis zu Polen zu werben. Gerade wegen des Konflikts mit Brüssel um den Rechtsstaat, der geschichtlichen Kontroversen und des Streits über die richtige Haltung gegenüber Russland ist es notwendig, sich um das Verhältnis zu Polen zu kümmern. Auch die Führungsrolle Deutschlands in Europa hängt davon ab.

Es ist und bleibt richtig und wichtig, in das deutsch-polnische Verhältnis weiter zu investieren, politisch, emotional und finanziell. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die räumliche Nähe beider Staaten notwendigerweise zu vielfältigen Begegnungen und enger Kooperation führt. Die Geographie, die Zugehörigkeit zum Westen und das Streben der Menschen zueinander verbinden Deutschland und Polen. Berlin ist nur 90 Kilometer von der polnischen Grenze entfernt. Die deutsche Hauptstadt liegt näher an Warschau als an Paris. Die Zugehörigkeit zu EU und NATO und das Gefühl, auf der gleichen Seite der Geschichte zu stehen, stellen eine wichtige Klammer dar. Seit 1989/1990 sind sich Deutsche und Polen in einer Weise konkret nähergekommen, wie kaum jemand dies zur Wendezeit zu hoffen gewagt hätte.

Trotz vielfältiger Begegnungen, gegenseitiger wirtschaftlicher Durchdringung und klarer geopolitischer Verortung im Westen meinen viele in Deutschland, wir seien einander fremd. Und tatsächlich hat die Geschichte Deutsche und Polen in den letzten 230 Jahren zumeist scharf getrennt. Was aber in den letzten 30 Jahren im bilateralen Verhältnis entstanden ist, grenzt an ein Wunder. Bei allen Streitereien sind Diskussionen über die europäischen Wertegrundlagen dem ehrlichen deutsch-polnischen Dialog durchaus zugänglich. Nicht alle Fragen, in denen Deutsche und Polen differieren, sind grundlegende Wertfragen, in denen es keine Kompromisse geben kann. Auch die klimapolitische und digitale Transformation bieten lohnende Möglichkeiten für einen fruchtbaren Dialog, von den diesbezüglichen wirtschaftlichen Kooperationsmöglichkeiten ganz zu schweigen.

Die Medien auf beiden Seiten der Oder haben eine verantwortungsvolle Aufgabe. Wenn Polen es in die deutschen Medien schafft, dann zumeist mit negativen Nachrichten. Umgekehrt nimmt die rechte Presse in Polen die deutsche Politik nur allzu häufig und gern aufs Korn. Positive Nachrichten sowie die enge zivilgesellschaftliche und wirtschaftliche Verflechtung werden demgegenüber oft ausgeblendet. Umfragen zur Stimmung in beiden Ländern bestätigen immer wieder, dass die Menschen den deutsch-polnischen Austausch besser bewerten, als das Medienbild oder die öffentlichen Auseinandersetzungen nahelegen. Das muss stärker ins Bewusstsein eindringen, und dieses Buch will seinen Teil dazu beitragen.

I. Polens staatlicher und gesellschaft­licher Umbau

1. Die konservative Revolution

Es war bitterkalt an diesem denkwürdigen Samstagabend Anfang Januar 2016. Meine Frau und ich saßen gemütlich bei einem Glas Rotwein in einem Restaurant in Sopot an der polnischen Ostseeküste. Unsere angeregte Diskussion über die ­Frage, wie das neue Jahr mit der kurz zuvor ins Amt gekommenen PiS-Regierung wohl werden würde, wurde jäh durch eine Kurznachricht des neuen polnischen Außenministers Witold Waszczykowski auf meinem Mobiltelefon unterbrochen.

Die Botschaft klang verwirrend: »Herr Botschafter, leben Sie in einem Land wie unter Putin? Wir müssen reden. Können Sie am Montag früh in mein Büro kommen?« Es dauerte einige Minuten, bis ich den Hintergrund der Frage verstand. Was war geschehen? Ein Blick in die Nachrichten half bei der Aufklärung: Der damalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hatte in einem Interview die polnische Regierung mit der russischen verglichen.

Ich war konsterniert. Es war zwar unbestreitbar, dass Martin Schulz auch während seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments weiterhin deutscher Staatsbürger blieb. Warum aber ich als der offizielle Vertreter Deutschlands in Polen Äußerungen der Spitze des Europäischen Parlaments gegenüber einem Vertreter eines anderen Mitgliedsstaats erläutern sollte, erschloss sich mir nicht direkt. Andererseits schien es mir auch nicht unbedingt angeraten, dem Außenminister eines engen Partners und Alliierten einen Korb zu geben, zumal die neue polnische Regierung mit ihrer kritischen Einstellung gegenüber Deutschland nicht hinter dem Berg gehalten hatte.

Also antwortete ich dem Minister, ich würde gerade an der wunderbaren polnischen Ostseeküste Urlaub machen und die Zeit hier sehr genießen. Wenn er mich aber schnell sehen wolle, würde ich selbstverständlich meinen Urlaub abkürzen und rechtzeitig am Montag zu einem Gespräch in Warschau im Ministerium sein. Die Antwort kam postwendend: »Lieber Herr Botschafter, genießen Sie Ihren Urlaub. Wir können die Dinge notfalls auch mit Ihrem Vertreter besprechen.« Ich glaub­te an nichts Böses, wollte höflich sein und bot daher an, dennoch schnell nach Warschau zu kommen und für das von ihm gewünschte Gespräch bereit zu stehen. Damit war zwar die Gemütlichkeit des Abends dahin. Ich hatte aber das Gefühl, höflich und freundlich gewesen zu sein, etwas Positives für das persönliche Verhältnis zum Außenminister getan und Vertrauen aufgebaut zu haben.

Eine kalte Dusche

Umso rüder war das Erwachen am nächsten Morgen. Ein Blick in die Nachrichten zeigte, dass das polnische Außenministe­rium offiziell angekündigt hatte, dass ich ins Ministerium gebeten worden sei. Eine solche öffentlich angekündigte dringende Bitte zum Gespräch ist in der Skala der Maßnahmen, den Unwillen gegenüber einem ausländischen Vertreter auszudrücken, relativ hoch angesiedelt. Ich war perplex. Hier wurde eine als vertrauensbildende Maßnahme gedachte Geste in eine unfreundliche Situation umgedeutet. Auf verschiedenen Kanälen versuchte ich das polnische Außenministerium auf der Reise von Sopot nach Warschau dazu zu bringen, die Ankündigung von der Website zu nehmen. Erst nach mehreren Stunden, als die Nachricht bereits im hintersten Winkel Polens bekannt war, fanden sich die Verantwortlichen dazu bereit.

Am Montagmorgen um kurz vor zehn Uhr machte ich mich auf den kurzen Weg von der Botschafterresidenz zum nahe gelegenen Außenministerium. Dort wartete schon eine größere Anzahl von Journalisten und Kamerateams, die sich von der Einladung zum Gespräch tiefere Einblicke in den Zustand der deutsch-polnischen Beziehungen erhofften. Auf der Eingangstreppe des Ministeriums wartete ein polnischer Protokollmitarbeiter, der mich in den persönlichen, karg eingerichteten Besprechungsraum des Ministers führte.

In der kurzen Zeit bis zu seinem Erscheinen malte ich mir die Antwort aus, sollte der Minister auf die Vorwürfe gegenüber Martin Schulz zurückkommen. Zu meiner Überraschung spielten die polenkritischen Äußerungen des EP-Präsidenten, die eigentlich Anlass des Gespräches gewesen waren, dann aber nahezu keine Rolle mehr. Nachdem die pressemäßigen Begleitumstände den Anschein einer kleinen Krise erweckt hatten, war Minister Waszczykowski selbst bei bester Laune, bot mir überaus höflich Kaffee an und eröffnete das Gespräch mit der Frage, wie die deutsch-polnischen Beziehungen angesichts »unglücklicher« Pressekommentare auf beiden Seiten vorangebracht wer­den könnten. Hierzu präsentierte er eine neuere Ausgabe einer dem Regierungslager nahestehenden Zeitschrift mit einem deutschlandkritischen Titelbild.

In meiner Erwiderung wünschte ich dem Minister zunächst ein gutes neues Jahr und übergab ihm ein Exemplar der christlichen Herrnhuter Losungen für jeden Tag. Er quittierte dies mit einem freundlichen Blick, ließ aber die für einen deutschen Botschafter eher ungewöhnliche Geste unkommentiert.

In Antwort auf seine Frage verwies ich auf die Unabhängigkeit der Medien und die Verantwortung der Politik, die Dinge präzise darzustellen. Ich käme nicht umhin festzustellen, dass die ungewöhnliche Art der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums über unser heutiges Gespräch sicherlich nicht dazu beitragen werde, die Beziehungen zwischen unseren Staaten im positiven Licht erscheinen zu lassen. Der Gesprächspartner ließ auch dies unkommentiert.

Nachdem dieses Thema abgeräumt war, konzentrierten wir uns auf konkrete Überlegungen, wie beide Seiten positive Botschaften setzen könnten. Wir waren uns einig, dass hochrangige Besuche in beide Richtungen eine wichtige Rolle spielen könnten. Auch der im Jahr 2016 anstehende 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags von 1991 böte vielfältige Möglichkeiten der Begegnung, gerade auch für die Zivilgesellschaften.

Das Gespräch verlief angesichts der Umstände und der nie­drigen Erwartungen meinerseits überaus harmonisch. Das war auch die Botschaft, die wir den wartenden, leicht verdutzten deutschen und polnischen Journalisten vermittelten, witterten sie doch nach der medialen Vorarbeit des polnischen Außenministeriums einen waschechten Konflikt im bilateralen Verhältnis. Ich fügte noch hinzu, dass die deutsch-polnische Aussöhnung für uns einen Schatz darstelle, den es unbedingt zu erhalten gelte. Die Tagesschau sendete es am Abend.

Minister Waszczykowski entpuppte sich bei anderer Gelegenheit durchaus als geistreich und humorvoll. Dennoch zog ich aus diesem Gespräch und seinen Umständen die Schluss­folgerung, dass es schwierig werden würde, mit dem für die polnische Außenpolitik zentralen Minister ein belastbares Vertrauensverhältnis aufzubauen.

Ich hatte den damaligen Außenminister schon vor einigen Monaten kennengelernt, als mein französischer Kollege und ich ihn noch zu PiS-Oppositionszeiten zusammen mit dem damaligen Präsidentschaftskandidaten Andrzej Duda trafen, um mehr über dessen außenpolitische Prioritäten zu erfahren.

Schon damals war mir der spätere Außenminister im Vergleich zu dem eher zurückhaltenden Duda als ein Politiker aufgefallen, der kein Blatt vor den Mund nahm. Auch in seiner späteren Rolle als Europaparlamentarier der PiS sollte er immer wieder mit sehr deutschlandkritischen Bemerkungen und persönlicher Kritik gegenüber der Polen sehr freundlich gesinnten früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel auffallen.

Allgemeiner offenbarten die Umstände des Gesprächs ein Charakteristikum des Umgangs hoher PiS-Vertreter mit Deutschland, wie ich es auch bei anderen Gelegenheiten beob­achten konnte. Man war aus innenpolitischen Gründen sehr schnell bereit, öffentlich auf den Baum zu klettern, nicht immer wissend, wie man wieder herunterkommen würde. Auch die Diskrepanz zwischen öffentlicher konfliktbereiter Darstellung und tatsächlichem, eher konsensualen Ablauf war frappierend.

Je länger die Herrschaft der PiS andauerte, desto klarer zeichnete sich ab, dass die polnische Außenpolitik unter der neuen Führung eine lineare Funktion der Innenpolitik war und ist. Derartige Zusammenhänge sind in der internationalen Politik die Regel. Auch in anderen Staaten wirkt sich die Innenpolitik auf die Außenpolitik aus. In Polen sind diese Bezüge aber doch viel ausgeprägter als etwa in Deutschland. Wenn diese Abhängigkeiten dann nur noch den tagesaktuellen Notwendig­keiten der Innenpolitik folgen, kann man eine derartige Politik als tendenziell populistisch beschreiben.

Auch der Anlass des Gesprächs und die Aufregung, die das Thema offenbar in Kreisen des Regierungslagers gefunden hatte, sind bemerkenswert. Ein hochrangiger europäischer Politiker mit deutschem Pass äußert sich kritisch zu Polen. Die erste polnische Reaktion, den nationalen Botschafter zum Gespräch zu bitten, offenbart ein eher merkwürdig anmutendes Verständnis der europäischen Institutionen und ihrer Entscheidungsträger. Kann der deutsche Botschafter wirklich etwas zu Interpre­tationen von Positionen hochrangiger europäischer Politiker, die sich in dieser Funktion äußern, beitragen?

Der Blick aus dem Warschauer Regierungslager auf Europa ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, ein nationaler. Das europapolitische Konzept beruht auf einem Europa der Vaterländer mit gaullistischem Einschlag. Hinter Mehrheitsentscheidungen gegen den Willen Polens vermutet man in Warschau häufig Kungeleien seitens der älteren EU-Mitglieder, zumeist Deutschlands. Nicht selten hielt man mir explizit vor, unsichtbare deutsche Hände steckten hinter für Polen negativen Entscheidungen in Brüssel oder Straßburg.

Der gesamte Vorgang demonstrierte frühzeitig, dass Polen gedachte, vom normalen Prozedere zwischen Nachbarn, Partnern und engen Verbündeten abzuweichen. Mit der alten Regierung hatten wir selbstverständlich auch schwierige Themen zu behandeln. Man tat dies indes mit dem Ziel, öffentliche Kontroversen so weit wie möglich zu vermeiden, was auch dem Verhandlungsstil in Europa insgesamt entsprach.

Nicht so die neue PiS-Regierung. Auch wenn das ­direkte Gespräch durchaus harmonisch verlaufen war, suchte sie im Zweifel die öffentliche Konfrontation, um dem eigenen Lager zu demonstrieren, dass man Deutschland die Stirn geboten hatte. Wie sich an den harschen öffentlichen Reaktionen prominenter Vertreter des Regierungslagers an der Haltung der Bundesregierung zum russischen Krieg gegen die Ukraine zeigte, war die Bitte zum Gespräch Anfang 2016 also keineswegs ein Ausrutscher, sondern ein frühes Zeichen eines neuen Stils, der eine wohldurchdachte Politik reflektierte.

Die von Jarosław Kaczyński initiierte konservative Revolution steht auf der Kippe. Die polnischen Wählerinnen und Wähler werden in den Parlamentswahlen gegen Ende 2023 darüber entscheiden, ob der Weg in die illiberale Demokratie à la Orbán fortgesetzt oder ob Polen nach einem Sieg der Opposition wieder in die europäische Mitte zurückkehren wird. Die Regierung führt den Wahlkampf in polarisierter Form mit einem gestärkten radikalen Flügel und starker antideutscher und antieuropäischer Stoßrichtung. Die Energiekrise und die sehr hohe Inflation machen dem Regierungslager zunehmend Schwierigkeiten. Sollte die Opposition den Sieg davontragen, wird es nicht einfach werden, die Entwicklungen zurückzudrehen, wenn nicht ähnliche Methoden wie bei der PiS zur Anwendung gelangen sollen.

Die Eroberung der Macht

Als ich knapp zwei Jahre zuvor am 8. April 2014, in Warschau zur Amtsübernahme eingetroffen und von einem Protokollbeamten freundlich empfangen worden war, hatte ich nicht geahnt, welche politischen Veränderungen mein Leben in Polen in den nächsten Jahren erfahren würde.

Zunächst lief alles wie am Schnürchen. Ich konnte mein Beglaubigungsschreiben schnell beim Staatspräsidenten übergeben. Mitglieder der Regierung erschienen gern auf meinen ersten Empfängen – so sagten sie jedenfalls. Kurzum, ich hatte den deutlichen Eindruck, ein willkommener Gesprächspartner in einem befreundeten Nachbar- und Partnerland zu sein. Die erste Ukrainekrise von Anfang 2014, in der Russland die Krim annektiert und einen militärischen Konflikt in der Ost-Ukraine angezettelt hatte, war nicht etwa Anlass für bilateralen Streit, sondern schien enge Beziehungen zwischen Deutschland und Polen in der Abwehr der russischen Gefahr notwendiger denn je zu machen.

So dachten jedenfalls die damalige liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk, der später Vorsitzender des Europäischen Rates werden sollte, und der ebenfalls diesem Lager entstammende Staatspräsident Bronisław Komorowski. Etwas mehr als ein Jahr später begann sich jedoch das Blatt zu wenden. Mit dem unerwarteten Sieg des PiS-Kandidaten Andrzej Duda in den Präsidentschaftswahlen am 6. Mai 2015 begann eine neue Ära, die am 25. Oktober in den Sieg der Partei Jarosław Kaczyńskis bei den Parlamentswahlen mündete.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der ersten ­Regierung unter Führung der PiS 2005 bis 2007 drohte aus der engen, vertrauensvollen Zusammenarbeit auf allen Ebenen Misstrauen im Verhältnis zueinander und Skepsis auf europäischer Ebene zu werden.

Während der ersten sechs Monate änderten sich die Dinge kaum merklich. Polen trat in eine Kohabitationsphase zwischen einem national-konservativen Präsidenten und einer liberal-konservativen Parlamentsmehrheit ein. Solche Zeiten sind in demokratischen Gesellschaften nicht ungewöhnlich. Auch Polen hatte einen solchen Übergang schon erlebt.

Die Verfassung der Republik Polen vom 17. Oktober 1997 weist der von der Parlamentsmehrheit getragenen Regierung die Hauptverantwortung für die Gestaltung der Politik zu. Folglich zielte der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen; der Triumph im Präsidentschaftswahlkampf erwies sich als erster notwendiger Schritt zur Macht. Entscheidend für den geplanten fundamentalen Umbau von Staat und Gesellschaft war es, die Mehrheit in den beiden Kammern des polnischen Parlaments, also in Sejm und Senat, zu erringen. Niemand sollte daher vor den entscheidenden Parlamentswahlen verschreckt werden.

Die unerwartete Niederlage des populären Amtsinhabers Bronisław Komorowski im zweiten Wahlgang schürte regelrecht Angst im Lager der damaligen liberal-konservativen Regierungskoalition, die Polen seit acht Jahren regiert hatte. Dass ein weitgehend unbekannter Kandidat, vom PiS-Vorsitzenden Kaczyński erst kurz zuvor aus dem Ärmel gezaubert, gesiegt hatte, elektrisierte und motivierte die PiS-Basis vor allem im ländlichen Raum.

Die seit zwei Legislaturperioden herrschende Bürgerplattform Donald Tusks, die zusammen mit der Bauernpartei PSL eine Koalitionsregierung gebildet hatte, war schockiert, hatte sie doch fest mit einem Sieg ihres populären Kandidaten gerechnet. Der aus ihren Reihen stammende Amtsinhaber Bronisław ­Komorowski hatte lange in den Umfragen vorne gelegen. Er und die ihn tragenden liberalen, christdemokratischen und ­gemäßigt konservativen Kräfte fühlten sich siegesgewiss und begnügten sich mit einem Wahlkampf aus der Präsidialkanzlei heraus.

Komorowskis Strategie setzte auf Kontinuität und Fortsetzung der wirtschaftlich erfolgreichen Entwicklung, die Polen innerhalb von 15 Jahren zu einer wirtschaftlichen Lokomotive in Europa gemacht hatte. Tatsächlich hatte Polen 2019 bereits zwei Drittel des EU-Durchschnittseinkommens erreicht und selbst in den Jahren der Finanzkrise 2008/2009, als die Volkswirtschaften in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geradezu abstürzten, immer noch ein leicht positives Wirtschaftswachstum erzielt.

Doch deutete sich eine steigende Unzufriedenheit von Teilen der polnischen Gesellschaft mit der schnellen politischen und wirtschaftlichen Umgestaltung Polens nach dem Beitritt zur Europäischen Union an, die die weniger dynamischen Kräfte zu überfordern drohte. Insbesondere die ärmeren Schichten und die Bewohner eher ländlich geprägter Regionen fühlten sich trotz erheblicher Nettozuflüsse aus den Agrar- und Strukturfonds der Europäischen Union abgehängt. Hinzu kam das diffuse Gefühl, politisch-gesellschaftlich nicht ausreichend respektiert zu werden. Diese subjektive Unzufriedenheit weiter Teile der Bevölkerung mit einer liberalen, auf Globalisierung setzenden Wirtschaftspolitik führte zu einem Vertrauensverlust in die politischen Eliten.

Berichte über Skandale, die offenbar aus dem Apparat durchgestochen waren, trugen dazu wesentlich bei. Anfang 2015 wurden abgehörte Gespräche hochrangiger polnischer Politiker aus dem damaligen Regierungslager öffentlich bekannt. Mit den Mitschnitten über die zum Teil in deftiger Sprache geführten Gespräche konnten interessierte Kreise erfolgreich Misstrauen gegenüber einem angeblich arroganten, abgehobenen Führungspersonal säen.

Der vergleichsweise junge Herausforderer Andrzej Duda führte zudem einen sehr engagierten Wahlkampf. Mit seinem allgegenwärtigen Bus durchstreifte er das Land, sprach die Wählerinnen und Wähler direkt an und kam damit gerade in den ärmeren Landesteilen sehr gut an. So verwunderte es letzten Endes wenig, dass der PiS-Kandidat die Wahl knapp für sich entscheiden konnte. Die entscheidenden Stimmen zum Wahlsieg holte Duda in den ländlich geprägten Regionen des Ostens und Südens, in der die PiS traditionell stark war und ist.

Die direkte Volkswahl verleiht dem Präsidenten eine eigene politische Legitimität. Im Unterschied zum deutschen Bundespräsidenten verfügt er vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik über mehr Kompetenzen als sein Berliner Pendant. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte vertritt der polnische Präsident sein Land auf den NATO-Gipfeln, während der vom Sejm gewählte Ministerpräsident auf den EU-Gipfeln erscheint, selbst wenn dort Sicherheitsfragen diskutiert werden.

In der Innenpolitik liegt seine Hauptmacht in einer realen Blockademöglichkeit. So kann er zum Beispiel das Verfassungsgericht anrufen oder Einspruch (»Veto«) gegen Gesetzentwürfe einlegen, der jedoch mit qualifizierter Mehrheit (3/5 aller Abgeordneten) im Sejm überstimmt werden kann. Duda hat von der scharfen Waffe des Vetos zunächst kaum Gebrauch gemacht, weil er es sich mit Kaczyński und der PiS, der er entstammte, nicht verderben wollte.

In einigen wichtigen Fällen hingegen ist er, vor allem in seiner zweiten Amtszeit, auf Distanz zur Regierungsmehrheit gegangen. So hat er mit seinem Veto vom 27. Dezember 2021 den Regierungsentwurf zur Kontrolle des regierungskritischen privaten Fernsehsenders TVN blockiert. Dieser war zwar nicht expressis verbis gegen diese größte US-Investition in Polen gerichtet, hätte aber den Verlust der Sendelizenz für Discovery Channel, den Eigner von TVN, bedeutet. Da die PiS im Sejm nicht über die erforderliche Mehrheit verfügt, um das präsidentielle Veto zu überstimmen, war damit ein wichtiges PiS-Vorhaben zunächst zu Fall gebracht.

Mit einem weiteren Veto gegen den Regierungsentwurf von Bildungsminister Czarnek zur stärkeren Kontrolle des Erziehungssystems hat der Präsident ein umstrittenes zweites Reformvorhaben zunächst zurückgewiesen. Schließlich hat er versucht, im Streit zwischen der Regierungsmehrheit und der Europäischen Union um die Rechtsstaatlichkeit zu vermitteln, indem er einen Kompromissvorschlag unterbreitete, auf den sich die Regierungskoalition zwar einigte, der aber Brüssel nicht weit genug ging.

In allen drei Fällen hat sich der Präsident auf einen begrenzten Kollisionskurs mit der Regierung begeben. Hierzu mag beigetragen haben, dass Andrzej Duda nach zwei Amtszeiten nicht mehr wiedergewählt werden kann, von Parteichef Kaczyński weniger abhängig ist und er auf der Suche nach einer eigenen Bilanz ist. Dazu eignet sich die Beerdigung der Lex TVN und die damit verbundene Begradigung des Verhältnisses zur Biden-Administration nach den Trump-Jahren ausgezeichnet. Mit deutschlandkritischen Äußerungen auch des Präsidenten im Wahlkampf 2023 muss aber weiter gerechnet werden.

Präsident Duda hatte bei Amtsantritt kaum außenpolitische Erfahrung. Der promovierte Krakauer Jurist war mit 36 Jahren Unterstaatssekretär im Justizministerium, sodann Mitarbeiter im gleichen Rang in der Präsidialkanzlei des beim Flugzeugabsturz in Smolensk 2010 ums Leben gekommenen früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczyński gewesen. Unmittelbar vor seiner Wahl zum Präsidenten saß er einige Monate für die PiS im Europaparlament. Er verkörperte nahezu perfekt einen politischen Neuanfang für diejenigen, die sich als Verlierer der Transformation in Polen verstanden. Und das waren mehr, als viele glaubten.

Die PiS-Führung muss wohl selbst das Manko außenpo­litischer Unerfahrenheit gespürt haben. Daher lud sie meinen französischen Kollegen Pierre Bühler, einen großen Kenner Polens, der schon zum zweiten Mal als Diplomat im Land weilte, und mich zum Gespräch mit dem Kandidaten Duda. Pierre und ich überlegten einen Moment, ob ein solches als vertraulich angekündigtes Gespräch als unstatthafte Einmischung in den Wahlkampf hätte interpretiert werden können. Unabhängig voneinander kamen wir zu dem Ergebnis, dass unsere Pflicht, uns über die außenpolitischen Ansichten eines chancenreichen Präsidentschaftskandidaten zu informieren, die Gefahr von Missdeutungen überwog. Das sah auch Jaromir Sokołowski, der außenpolitische Berater des amtierenden polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski so, den wir anschließend über das Gespräch informierten.