Feuerwehr in Polizeilagen E-Book

David Marten

• Herausgeber: Kohlhammer Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 314

Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

Große Polizeilagen, komplexe Einsatzlagen oder lebensbedrohliche Einsatzlagen: Solche Gewaltereignisse haben eine besondere Dynamik und sind keineswegs Routineeinsätze. Sie erfordern eine effektive und reibungslose Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei. Zu diesem Zweck werden die Besonderheiten im Aufbau der Polizeibehörden, ihre Arbeitsweise sowie die wichtigsten Fachbegriffe erläutert. Der Autor hat die Erfahrungen vieler Einsatzkräfte zusammengetragen sowie Entscheidungskriterien und Handlungsempfehlungen entwickelt, die den Leser dabei unterstützen, den Herausforderungen solcher Polizeilagen zu begegnen. Ein besonderer Blick auf Kommunikation und Zusammenarbeit mit Polizeibehörden, eine dafür geeignete Führungsorganisation sowie psychische und mediale Aspekte von lebensbedrohlichen Lagen runden den Titel ab.

Leseprobe

David Marten

[3]Feuerwehr in Polizeilagen

Einsatz bei Gewaltereignissen

1. Auflage

Verlag W. Kohlhammer

[4]Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

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1. Auflage 2019

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, StuttgartUmschlagbild: Gerhard BergerGesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-034928-5

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-034930-8

epub: ISBN 978-3-17-034931-5

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[5][8]Inhaltsverzeichnis

Vorwort

1 Einleitung

2 Sicherheitsbehörden

2.1   Landespolizei

2.1.1   Einheiten und Zuständigkeiten

2.1.2   Aufgaben und Ablauforganisation

2.2   Bundespolizei

2.2.1   Einheiten und Zuständigkeiten

2.3   Kooperierende Behörden und weitere Akteure

3 Täter

3.1   Wirkmittel

3.1.1   Schusswaffen

3.1.2   Stichwaffen

3.1.3   Sprengstoffe

3.1.4   ABC-Gefahr- und Kampfstoffe

4 Polizeilagen

4.1   Gewalttaten

4.1.1   Türöffnung

4.1.2   Messerattacken

4.2   Attacken mit Reizstoffen

4.3   Pulverfunde

4.4   Sprengstoffexplosionen

4.4.1   Sprengung von Geldautomaten

4.4.2   Bombendrohung

4.5   Suizidandrohung

4.5.1   Person droht zu springen

4.6   Beispielszenarien für die Zusammenarbeit von Feuerwehr und Polizei

4.6.1   Szenario 1: »Person droht zu springen«

4.6.2   Szenario 2: Unterstützung einer Ermittlung

5 Große Polizeilagen

5.1   Unfriedliche Versammlungen und Ansammlungen: Tumult- und Krawallsituationen

5.1.1   Beispiele für Unfriedliche Versammlungen

5.1.2   Einsatzgrundsätze bei Versammlungen und Ansammlungen

5.2   Terroranschläge

5.2.1   Beispiele für Terroranschläge

5.2.2   Tabellarischer Überblick

5.3   Amoktaten

5.3.1   Amoklauf

5.3.2   Amokläufe an Schulen

5.3.3   Amokfahrten

5.3.4   Tabellarischer Überblick

5.4   Geiselnahmen

5.4.1   Beispiele für Geiselnahmen

5.4.2   Tabellarischer Überblick

6 Zusammenarbeit mit der Polizei

6.1   Individuelle Zusammenarbeit

6.2   Amtshilfe

6.3   Zusammenarbeit an der Einsatzstelle

6.3.1   Organisationsübergreifende Kommunikation

6.3.2   Fachsprache der Polizei

6.3.3   Verbindungsbeamte

6.4   Zuständigkeiten bei Polizeilagen

6.4.1   Anforderung der Polizei

6.4.2   Unterscheidung zwischen Feuerwehr- oder Polizeilagen

6.5   Einsatzvor- und -nachbereitung

6.5.1   Einsätze planen

6.5.2   Beispiele für eine Zusammenarbeit von Feuerwehr und Polizei

6.6   Aus- und Fortbildung

6.6.1   Übungsformen

7 Führung in Großen Polizeilagen

7.1   Führungsvorgang

7.1.1   Lagefeststellung

7.1.2   Beurteilung

7.1.3   Taktische Möglichkeiten zur Abwehr einer Gefahr

7.1.4   Taktische Grundsätze

7.1.5   Befehlsgabe

7.1.6   Szenario 3: Randalierer

8 Verletztenversorgung

8.1   Verletzte

8.2   Medizinische Versorgung

8.2.1   Szenario 4: Überörtliche Hilfe bei einer Polizeilage

8.3   Krankenhaus

9 Psychosoziale Aspekte

9.1   Belastungen für Einsatzkräfte

9.2   Psychosoziale Notfallversorgung

10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

10.1  Soziale Medien

10.2  Warnung der Bevölkerung

10.3  Taktische Kommunikation: Handlungsempfehlungen für die Bevölkerung

10.3.1  Verhaltensanweisung bei Schusswaffengebrauch

10.3.2  Handlungsempfehlung des FBI und der Londoner Polizei

11 Fazit

Danksagung

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Anhang: Mögliche Lösungen für die Szenarien

Szenario 1: »Person droht zu springen«

Szenario 2: Unterstützung einer Ermittlung

Szenario 3: Randalierer

Szenario 4: Überörtliche Hilfe bei einer Polizeilage

[9]Vorwort

Feuerwehr und Polizei scheinen wie Brüder – gleich und doch ungleich.

Gleich ist das Bestreben, Menschen in Notsituationen zu helfen. Die Polizei kann mit ihrem Gewaltmonopol Gerechtigkeit schaffen und Leben und Eigentum schützen. Die Feuerwehr kann mit dem Einsatz von Technik und Medizin gefährdetes Leben erhalten und Schäden vermindern. Beide haben auch die gleiche Grenze in ihrem Handeln. Viele Einsätze können nur bedingt vorgeplant werden und immer wieder ist es notwendig, trotz unklarer Faktenlage schnelle Entscheidungen zu treffen und umzusetzen.

Ungleich ist jedoch ihre organisatorische Zuordnung – die Feuerwehr zu den Kommunen und die Polizei zu den Landesverwaltungen. Dementsprechend sind auch Ausbildung, Ausrüstung, Dienstrecht und Organisation sehr verschieden.

Die in den letzten Jahren erfolgte Veränderung der Bedrohungen macht eine enge und effektive Zusammenarbeit immer notwendiger. Für die Feuerwehr kann eine Brandbekämpfung durch eine unzureichende Absperrung sehr behindert werden und die Personensuche nach einem Hauseinsturz kann an einer unzureichenden Zeugenbefragung scheitern. Für die Polizei wiederum kann eine Geiselbefreiung scheitern, wenn Feuerwehr und Rettungsdienst nicht bestmöglich im Einsatzgeschehen mitwirken.

Dieses Buch ist eine Hilfe für alle Feuerwehrangehörigen, die Arbeitsweise der Polizei zu verstehen und die Zusammenarbeit bei verschiedenen Einsatzszenarien bestmöglich zu gestalten. Es macht aber auch deutlich, dass der gegenseitige Respekt und das gegenseitige Vertrauen, gestärkt durch persönliche Bekanntschaft, genauso bedeutsam sind.

Stephan Neuhoff

Direktor der Feuerwehr Köln i. R.

[11]1    Einleitung

Es liegt in der Natur der Sache, dass durch die technische (und gesellschaftliche) Weiterentwicklung das Einsatzspektrum der Feuerwehr immer breiter wird und Risiken zunehmen (Schläfer, 1998). Aufgrund verschiedener Faktoren gewinnen Einsätze der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes mit Beteiligung der Polizei, sogenannte Polizeilagen, an Bedeutung. In einigen Ländern Europas herrscht aufgrund einer zeitweise fast allgegenwärtigen Gefahr durch internationalen Terrorismus eine dauerhaft angespannte Sicherheitslage. Hinzu kommt, dass die Bevölkerung gegenüber Einsatzkräften der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr zumindest gefühlt immer öfter Ignoranz oder gar offen ablehnende Verhaltensweisen entgegenbringt, die von Respektlosigkeit bis zur körperlichen Gewalt reichen. In den Medien lesen wir allzu oft von Gewalt durch Hooligans, Clangewalt durch arabische Großfamilien, Auseinandersetzungen zwischen Rockergruppen oder gewalttätigen Demonstrationen. Außerdem entstehen neue Kriminalitätsphänomene, wie beispielsweise das Sprengen von Geldautomaten, vermutlich durch organisierte Banden durchgeführt, wovon die Feuerwehren zwangsläufig mitbetroffen sind.

Keine anderen Organisationen sehen sich täglich mehr mit gesellschaftlichen und politischen Problemen konfrontiert wie Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr. Keine anderen Behörden stehen gegenwärtig stärker im Fokus des öffentlichen Interesses. Ihre Einsatzkräfte stellen die demokratische Ordnung sicher, indem sie den Staat und seine Bürger schützen und versorgen (Döding, 1998).

Ziel dieses Buches ist es, zu einer effektiven Aufgabenerledigung von Feuerwehr und Rettungsdienst in Polizeilagen beizutragen. Von zentraler Bedeutung ist dabei die reibungslose Zusammenarbeit mit der Polizei. Viel zu lange wurde sie als selbstverständlich angesehen und erst nach besonderen Einsätzen in diese Zusammenarbeit investiert.

Polizeilagen, die durch Gewalttäter hervorgerufen werden, unterliegen im Vergleich zu den physikalischen Gesetzmäßigkeiten eines Wohnungsbrandes einer ganz individuellen Schadensentwicklung, die nicht vorhergesagt werden kann. Deshalb kann es auch hierfür keine Patentlösungen oder Standardeinsatzregeln geben. Vielmehr werden Grundlagen, Entscheidungskriterien und Erfahrungen aus konkreten Einsätzen dargestellt. Dadurch lassen sich Schwerpunkte identifizieren, die bei der Einsatzplanung und im Führungsvorgang Berücksichtigung finden können. Das Buch stellt Handreichungen und Überlegungen zur Erarbeitung eigener Konzepte zur Verfügung und unterstützt bei der Entwicklung eigener Lösungen.

[12]Einsatz- und Führungskräfte der Feuerwehr, von der Einsatzkraft über den Fahrzeugführer bis zum Verbandsführer, sollen mit dem notwendigen Verständnis für und Wissen über Gefahren und die Möglichkeiten, sich vor ihnen zu schützen, mit Informationen über die Organisation und die Arbeit der Polizei, für den sicheren und erfolgreichen Einsatz in Polizeilagen ausgestattet werden.

Neben Wissen und Training ist für solche Einsätze auch Routine wichtig. Letztere ist jedoch aufgrund der Seltenheit von polizeilichen Großlagen kaum zu erlangen. Daher müssen wir Wissen aus den Erfahrungen anderer schöpfen (trial and error). Mit anderen Worten: Ein kluger Mann kann nicht alle Erfahrungen selbst machen, sondern er muss auch anderen eine Chance geben.1

Dieses Buch setzt sich mit einigen Einsätzen auseinander, stellt getroffene Entscheidungen dar und spiegelt die gewonnenen Erkenntnisse wieder. Außerdem werden taktische Muster erläutert, die bei solchen Lagen wiederkehren. Dieses Buch beinhaltet einige Hinweise, die auf die lokalen Gegebenheiten der Feuerwehr (mit oder ohne Trägerschaft des Rettungsdienstes) übertragen werden müssen.

Auch wenn nicht jede Kommune von einer Polizeilage betroffen sein wird, besteht die Möglichkeit, im Rahmen der überörtlichen Hilfe zu Großeinsätzen in fremden Kommunen oder Kreisen hinzugezogen zu werden. Auch hier ist das Verständnis für das Wesen von Polizeilagen hilfreich, um optimal in die Abläufe eingebunden zu werden.

1

»Ein kluger Mann macht nicht alle Fehler selbst. Er gibt auch anderen eine Chance.« (Winston Churchill)

[13]2    Sicherheitsbehörden

Im Bereich der Inneren Sicherheit sind eine Vielzahl von Akteuren vertreten. Dabei haben Bundes-, Landespolizei, Ordnungsamt, Stadtpolizei und private Sicherheitsdienste unterschiedliche Aufgaben, sind aber für den Bürger oft optisch kaum voneinander zu unterscheiden.

Innerhalb der Gefahrenabwehr ist die Polizei einer der größten Institutionen. Mit 274.441 (Vollzugs-)Beamten (Stand 2017) des Bundes und der Länder stellt sie zudem einen Großteil des öffentlichen Dienstes (Die Welt, 2017). Aufgrund von Überlastung durch fehlendes Personal bzw. viele Einsatzanlässe sowie der anstehenden Pensionierungswellen geburtenstarker Jahrgänge schaffen viele Länder zusätzliche Ausbildungsstellen. Wie auch bei Rettungsdienst und Feuerwehr ist es nicht einfach, geeignete Bewerber zu finden.

Bei der Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten gehen die Bundesländer unterschiedliche Wege. Während es bei der Bundespolizei, in Baden-Württemberg und Bayern sowie sämtlichen ostdeutschen Bundesländern noch den mittleren Polizeivollzugsdienst gibt, sehen einige westliche Bundesländer nur noch die Laufbahnen des gehobenen und höheren Dienstes vor. Daraus ergibt sich für den gehobenen Dienst das Abitur als Zugangsvoraussetzung. Diese Akademisierung der Polizeilaufbahn wird mit erhöhten Anforderungen begründet.

Polizisten werden für drei zentrale Aufgaben eingesetzt: Entweder wird Gefahrenabwehr betrieben, Ordnungswidrigkeiten ermittelt oder es werden Straftaten verfolgt (Strafverfolgung). Unter Gefahrenabwehr werden Maßnahmen wie das Sperren einer Straße, die Verkehrsregelung oder die Gewährleistung eines Einsatzes von Feuerwehr und Rettungsdienst verstanden. Zur Strafverfolgung gehört die Ursachenermittlung nach einem Unfall, die Todesermittlung oder die Identitätsfeststellung (Kuschewski, 2013).

Weil die Polizei die Innere Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhält, darf sie im Rahmen des staatlichen Gewaltmonopols als einzige Institution physische Gewalt anwenden. In den 1970er Jahren wurde versucht, die Aufgabenwahrnehmung der Polizei bundesweit zu vereinheitlichen. Die Polizeigesetze der einzelnen Bundesländer unterscheiden sich jedoch nach wie vor voneinander (Groß, 2012). Aktuell gibt es neue Diskussionen über Anstrengungen für ein einheitliches Polizeigesetz aller Bundesländer (Deutschlandfunk, 2018). Größtenteils einheitlich ist das Erscheinungsbild der Polizei in blau. Dies liegt begründet in der europäischen Harmonisierung. Problematisch ist dabei, dass eine Verwechslungs[14]gefahr mit der blauen Dienstkleidung der Feuerwehr besteht. Hierauf wurde mit dem roten Feuerwehrschriftzug auf der Brusttasche reagiert. Auch in anderen Bereichen wird die Ausstattung der Polizei ständig weiterentwickelt. So wird der Einsatz von Tasern1 oder der Einsatz von Bodycams im Streifendienst getestet, teilweise auch schon gesetzlich legitimiert.

Im Vergleich mit Polizeien in anderen Staaten gilt die deutsche Polizei als »bürgernah«, d. h. sie agiert partnerschaftlich mit der Bevölkerung. Der Großteil der Bürger begegnet diesem Ansatz mit großer Akzeptanz, jedoch gibt es Randgruppen, die diesen Ansatz mit Respektlosigkeit quittieren.

2.1   Landespolizei

Ist umgangssprachlich von »der« Polizei die Rede, geht es meistens um die Landespolizei, die unter die Kompetenz der einzelnen Bundesländer fällt. Heute arbeiten rund 220.000 Polizistinnen und Polizisten für die Landespolizeien der 16 Bundesländer (Groß, 2012). 1973 waren es nur rund 150.000. Statistisch ist damit heute ein Polizist für 375 Einwohner zuständig (Groß, 2012).

In vielen Belangen gibt es Schnittstellen zwischen der Polizei und einzelnen Kommunen bzw. der Stadtverwaltung. Neben der Feuerwehr arbeitet die Polizei regelmäßig mit weiteren Ämtern wie dem Ordnungsamt, Jugendamt und Sozialamt zusammen. Dabei stellen für eine Kreispolizeibehörde die unterschiedlichen Ämterstrukturen der kreisangehörigen Kommunen eine Herausforderung dar. Dadurch, dass die polizeilichen und nichtpolizeilichen Behörden unterschiedlichen Verwaltungsträgern (Kommune bzw. Landesbehörde) zugeordnet sind, ist die gemeinsame übergeordnete Stelle das jeweilige Innenministerium.

Meldewesen

Die Landespolizei untersteht in allen Bundesländern dem jeweiligen Innenminister. Sein Innenministerium überwacht die Polizei und unterhält in jedem Land ein übergeordnetes Lagezentrum sowie im Bedarfsfall mehrere untergeordnete Lagezentren. Dort wird die sogenannte Sicherheitslage erhoben und kontrolliert. In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen beispielsweise teilen Polizeibehörden in sogenannten WE-Meldungenwichtige Ereignisse dem Lagezentrum mit. Die [15]Meldungen sind Quelle für polizeiliche Lagebilder und für die Unterrichtung politischer Entscheidungsträger. Sie dienen dazu, auf aktuelle Entwicklungen im Bereich der Inneren Sicherheit angemessen reagieren zu können. Gemeldet werden Ereignisse, die geeignet sind, die öffentliche Sicherheit erheblich zu gefährden oder zu stören oder in der Öffentlichkeit Beunruhigung zu erregen, beispielsweise Kapitalverbrechen, Notfallereignisse mit einer größeren Anzahl Verletzter oder auch Unwetter (Ministerium für Inneres und Sport, 2017).

Als Landesbehörde ist die Polizei eine viel größere Organisation als eine kommunale Feuerwehr. Daraus ergeben sich erhebliche Unterschiede im Aufbau und in der Vorgehensweise. Der Aufbau der Polizeibehörden ist in den Ländern unterschiedlich festgelegt. Die Aufgaben der Polizeibehörden sind in den jeweiligen Polizeigesetzen geregelt (o. A, 2001). In der Regel umfassen die Aufgaben der Polizei die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Kriminalitätsbekämpfung und -prävention, Amts- und Vollzugshilfe für andere Behörden sowie den Bereich Verkehrssicherheit. Dementsprechend unterscheidet man nach ihrer Funktion zwischen Schutz-, Kriminal-, Bereitschafts- und Verkehrspolizei.

Aufbau von Polizeibehörden

In einigen Bundesländern, wie Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen, ist die Polizei nach dem Einheitssystem organisiert (Groß, 2012). Das bedeutet, dass der Begriff Polizei hier die Polizeibehörden und den Polizeivollzugsdienst zusammen erfasst.

In Baden-Württemberg gliedern sich Polizeibehörden beispielsweise in vier Ebenen:

Oberste Landespolizeibehörde (Innenministerium). Das Innenministerium übernimmt die Aufsicht über nachgeordnete Landespolizeibehörden sowie über den Polizeivollzugsdienst.

Landespolizeibehörden sind die Regierungspräsidien. Sie übernehmen die Aufsicht über die Polizeibehörden.

Kreispolizeibehörden und

Ortspolizeibehörden.

Beim Trennungssystem wird zwischen Polizeivollzugsdienst und Polizeiverwaltungsbehörden (Ordnungsbehörden, o. ä.) unterschieden (Döding, 1998). Der Aufbau der Polizeibehörden in den Bundesländern ist sehr unterschiedlich. Er wird meist durch einen Erlass des Landes geregelt (Fischer, 2014 und Ministerium für Inneres und Kommunales, 2010).

[16]InNordrhein-Westfalen ist die Landespolizei zweistufig aufgebaut und gliedert sich in:

Bezirksregierungen (als Polizeibehörden) und

Kreispolizeibehörden (Fischer, 2014).

Eine Sonderstellung nimmt das Landeskriminalamt ein.

Die Feuerwehr hat meist mit den Kreispolizeibehörden Kontakt. Kreispolizeibehörden sind die Polizeipräsidien mit mindestens einer kreisfreien Stadt sowie die Landrätinnen sowie Landräte bei einem Landkreis.

Praxistipp:

Je nach Bundesland und Größe der Polizeibehörde kann sich der Aufbau stark von den hier abgebildeten Beispielen unterscheiden. Schauen Sie sich das Organigramm und den Geschäftsverteilungsplan Ihrer örtlichen Polizeibehörde an. Meist befinden sich die Dokumente im Downloadbereich der Landespolizei-Homepage. Diese stellen jedoch nur die Alltagsorganisation der Polizei dar. Fragen Sie bei gemeinsamen Einsätzen die Kollegen nach der Wache oder dem Revier. Es zahlt sich einsatzpraktisch aus, Kenntnis über die Organisation der örtlichen Polizei zu haben.

Aufbau einer Kreispolizeibehörde, am Beispiel des Rhein-Kreis-Neuss (Nordrhein-Westfalen)

Der Landrat vertritt die Behörde nach außen und verantwortet die Erledigung der Dienstgeschäfte im Landkreis. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Leitung der Polizeibehörde nur einen kleinen Teil des Aufgabenfeldes eines Landrats einnimmt. Dem ihm unterstellten Abteilungsleiter Polizei sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreispolizeibehörde im Rhein-Kreis Neuss unterstellt. Der Abteilungsleiter Polizei ist verantwortlich für die Beurteilung der Sicherheitslage im Kreisgebiet. Er legt in Abstimmung mit dem Landrat die Leitlinien und Schwerpunkte polizeilichen Handelns fest. Er koordiniert und kontrolliert die polizeiliche Aufgabenwahrnehmung in den verschiedenen Fachdirektionen (Gefahrenabwehr/Einsatz, Kriminalität, Verkehr und Zentrale Aufgaben).

Der Leitungsstab ist organisatorisch unmittelbar dem Abteilungsleiter Polizei unterstellt und unterstützt ihn bei allen zentralen Steuerungs- und Controllingaufgaben.

Bild 1: Organisation der Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis-Neuss

Der Direktion Gefahrenabwehr sind neben der Führungsstelle, der Führungs- und Lagedienst sowie die einzelnen Polizeiwachen zugeordnet. Zu dem Aufgabenbereich des Führungs- und Lagedienstes gehören neben der Entgegennahme von Notrufen und ihrer anschließenden Bearbeitung die Erhebung und Sammlung von polizeilich [17]bedeutsamen Informationen und ihre Verarbeitung in aktuellen Lagebildern. Dies geschieht heute vornehmlich automatisiert durch IT-gestützte Leitstellensysteme. Ausführlichere Berichte zu bestimmten Deliktfeldern, wie Organisierte Kriminalität oder Jugendkriminalität, werden auch durch die Landeskriminalämter erhoben und sind als Lagebilder teilweise im Internet verfügbar.

Die einzelnen Polizeiwachen sind für die jeweiligen Städte/Gemeinden örtlich zuständig. Sie führen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallbekämpfung sowie den Wachdienst (klassischer Streifendienst) durch. Die Wachen werden durch Wachleiter geführt, die im Schichtdienst tätigen Dienstgruppen durch Dienstgruppenleiter.

Als Polizeisonderdienste werden im Rhein-Kreis Neuss der Einsatztrupp und die Diensthundeführerstaffel geführt, die im ganzen Kreis eingesetzt werden (Ministerium für Inneres und Kommunales, 2010).

Die Direktion Kriminalität gliedert sich in zwei Kriminalinspektionen, hierunter versteht man die sogenannte Kriminalpolizei. Sie ist u. a. für die Ermittlung von Verbrechen wie Tötungsdelikten oder Branddelikten zuständig. Die einzelnen Kriminalkommissariate sind auf bestimmte Delikte spezialisiert. Außerhalb der Regelarbeitszeit nimmt der sogenannte Kriminaldauerdienst (KDD) die Ermittlung wahr, so dass nach einer vermuteten Brandstiftung an der Einsatzstelle mit dem KDD zusammengearbeitet wird.

Die Direktion Verkehr besteht aus einer Führungsstelle, dem Verkehrsdienst und Verkehrskommissariaten. Schwerpunkt der Arbeit ist die Verhinderung von Verkehrs[18]unfällen durch die Überwachung des Verkehrsverhaltens, die Auswertung von schweren Verkehrsunfällen und Spurensicherung z. B. bei Delikten wie Unfallflucht. In den Polizeipräsidien Bielefeld, Dortmund, Münster, Düsseldorf und Köln gehört auch die Autobahnpolizei zur Direktion Verkehr.

Die Direktion Zentrale Angelegenheiten beschäftigt sich mit Fragen der internen Organisation (Personal, Haushalt, Beschaffung, Technik usw.).

Bild 2: Organisation des Polizeipräsidiums Köln

Aufbau eines Polizeipräsidiums, am Beispiel der Polizei Köln (Nordrhein-Westfalen)

Der Aufbau ähnelt hinsichtlich der vier Direktionen dem Aufbau der Kreispolizeibehörde, wird jedoch durch eine zusätzliche Direktion für Besondere Aufgaben ergänzt. Sie unterhält drei Bereitschaftspolizeihundertschaften, eine technische Einsatzeinheit, jeweils ein Spezial- und ein Mobiles Einsatzkommando. Geführt werden diese Einheiten durch einen ständigen Stab, der für die Durchführung von besonderen Einsatzlagen zuständig ist. Die einzelnen Stabsfunktionen sind fest besetzt, so dass diese Stäbe sehr professionell und routiniert arbeiten.

Unterschiede gibt es jedoch in der Anzahl unterstellter Inspektionen. So unterstehen der Direktion Gefahrenabwehr insgesamt sieben Polizeiinspektionen. Teilweise verfügt eine dieser Inspektionen über mehr Kräfte als manche Kreispolizeibehörde.

2.1.1   Einheiten und Zuständigkeiten

Zur Bewältigung der Aufgabenvielfalt der Polizei gibt es Einheiten mit einem hohen Spezialisierungsgrad in Form besonderer Ausbildung oder Ausstattung. Dazu zählen [19]Verhandlungsgruppen, Beratergruppen, Tatortgruppen sowie Kräfte für unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV), Hubschrauber, Hunde- oder Reiterstaffel.

Verhandlungsgruppen werden für kritische Einsatzlagen und Fälle schwerster Gewaltkriminalität vorgehalten, um durch taktische Gesprächsführung den Täter von seiner Tat abzuhalten. Solche Ausnahmesituationen können Suizidandrohungen, Geiselnahmen, Entführungen oder Erpressungen sein. Zudem beraten die Verhandlungsgruppen den Polizeiführer.

Technische Einsatzeinheiten (TEE) gehören meist der Bereitschaftspolizei an und unterstützen sie mit speziellen technischen Hilfsmitteln. Dazu gehören u. a. Spezialfahrzeuge, Kamera- oder Lichttechnik. Die TEE sind meist auf bestimmte Aufgaben spezialisiert. So werden sie beispielsweise eingesetzt, um Befehlsstellen aufzubauen, Kontrollstellen auszuleuchten, polizeiliche Absperrungen zu errichten oder Einsätze zu dokumentieren. Daneben gibt es Wasserwerfer- bzw. Sonderwagengruppen. Die Wasserschutzpolizei stellt eine besondere Sparte der Schutzpolizei dar. Sie ist für die Ermittlung von Gefahren für den Schiffsverkehr und deren Abwehr sowie die Überwachung des Schiffsverkehrs zuständig. Wasserschutzpolizei und Autobahn[20]polizei sind relativ eigenständig organisiert. Das Landeskriminalamt unterhält ebenfalls spezielle Einheiten, wie z. B. das USBV-Team.

Bild 3: Eine Reiterstaffel und ein Wasserwerfer bei einer Demonstration (www.bf-koeln-einsaetze.de)

Spezialeinsatzkommando (SEK)

Das SEK besteht aus Spezialeinheiten der Polizei zur Bekämpfung schwerster Gewaltkriminalität (o. A, 2001). Mit Spezialeinsatzkommandos (SEK) und Mobilen Einsatzkommandos (MEK) verfügt die Kriminalpolizei über speziell trainierte Kräfte zur Durchführung polizeilicher Maßnahmen mit hohem Gefährdungsgrad, z. B. für den bewaffneten Einsatz gegen Gewalttäter. Das MEK wird beispielsweise zur Observation Verdächtiger oder bei mobilen Lagen eingesetzt.

Bild 4: SEK-Beamte werden per Hubschrauber an die Einsatzstelle gebracht (www.bf-koeln-einsaetze.de)

Der Führungsgrundsatz bei Spezialeinheiten lautet: Führung von vorne. Das bedeutet, dass der Kommandeur einen Zugriff begleitet. Das Überraschungsmoment ist eines der stärksten Werkzeuge erfolgreicher Spezialeinheiten (Wegener et al., 2016).

[21]Bereitschaftspolizei der Länder

Die Bereitschaftspolizeieinheiten der Länder sind besonders auf den gemeinsamen Einsatz ausgerichtet, weshalb die Ausbildung stärker auf militärischen Prinzipien beruht. Von geschlossenen Einheiten spricht man bei taktisch gegliederten und unter einheitlicher Führung stehenden Kräften, wie sie eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei darstellt (o. A., 2001). Die Bereitschaftspolizei hat eine eigene Organisation: Eine Hundertschaft besteht aus drei taktischen Zügen.

Der Bund trägt die Sachkosten der Bereitschaftspolizei (z. B. Fahrzeuge oder Ausstattung), während die Länder die übrigen Kosten tragen. Die Länder leisten sich mit der Bereitschaftspolizei untereinander Beistand bei größeren Einsätzen (Groß, 2012).

Bild 5: Einsatz einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei in der Düsseldorfer Innenstadt (Gerhard Berger)

Die Gliederung der Bereitschaftspolizei folgt militärischem Vorbild. Eine Abteilung gliedert sich in 3 Hundertschaften. Die (Einsatz-)Hundertschaft besteht aus etwa 80 bis 120 Kräften. Sie untergliedert sich in Züge und Gruppen. Eine Hundertschaft besteht aus mehreren Zügen. Jeder Zug besteht aus zwei Gruppen mit je 8 bis 12 Einsatzkräften. Nachfolgend wird die taktische Kennzeichnung der Führungskräfte von geschlossenen Einheiten von Bereitschafts- und Bundespolizei dargestellt.

[22]Bild 6: Taktische Kennzeichnung der Führungskräfte von geschlossenen Einheiten der Bereitschafts- und Bundespolizei

Die Bereitschaftspolizei verfügt über spezialisierte Polizeikräfte, wie die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE). Insbesondere in Tumult- und Krawallsituationen gehen diese Kräfte gegen Störer vor und führen beweissichernde Festnahmen durch.

Der Polizei stehen zudem spezielle Einheiten zur Verfügung.

Polizeiärztlicher Dienst

Polizeiliche Verbände, wie Einsatzhundertschaften oder die Bereitschaftspolizei, verfügen über eigenes rettungsdienstlich qualifiziertes Personal. Dabei handelt es sich um Rettungshelfer, -sanitäter, -assistenten (Tietz, 2010) oder Notfallsanitäter. Der polizeiärztliche Dienst kann auch eigene Rettungsmittel wie Rettungswagen oder Notarzt-Einsatzfahrzeuge (NEF) stellen, die bei vorgeplanten Einsätzen zur Versorgung von Polizisten eingesetzt werden.

Polizeieinsatzärzte sind gewohnt, auch in Gefahrensituationen zu arbeiten. Primär sind sie für die Versorgung von Polizeibeamten zuständig, jedoch werden sie auch tätig, um anderen Personen Hilfe zu leisten (Tietz, 2010). Polizeieinsatzärzte dürfen nicht mit sogenannten Polizeiärzten verwechselt werden, bei Letzteren handelt es sich um Betriebsärzte, dem Arbeitsmediziner ähnlich.

Die Spezialeinsatzkommandos verfügen über eigene Ärzte sowie über sogenannte Medics (mindestens ausgebildet zum Rettungssanitäter). Bei der Versorgung von Verletzten ergeben sich Schnittstellen zwischen polizeiärztlichem Dienst und zivilem Rettungsdienst.

[23]2.1.2   Aufgaben und Ablauforganisation

Aufgrund ihrer gesetzlichen Aufgaben zur Gefahrenabwehr einschließlich der Gefahrenvorsorge, der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sowie der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten hat die Polizei u. a. taktische Ziele wie:

Abwehr von Gefahren und Schäden,

Verhinderung einer Schadensvergrößerung,

Ermittlung von Ursachen,

Beweissichere Verfolgung von Straftaten,

Sicherstellung des ungehinderten Einsatzes von Fachdiensten.

Weil nicht alle Ziele gleichzeitig zu erreichen sind, ist unter Zeitdruck zu entscheiden, welches Ziel Vorrang hat und welche Maßnahmen deshalb zu treffen sind. Dabei sind der Einsatz technischer Führungs- und Einsatzmittel (FEM) sowie deren Einsatzmöglichkeiten und Grenzen zu beachten. Da die Polizei auch viele Grundrechte einschränken darf, wird besonderer Wert auf die Prüfung gelegt, ob die Maßnahmen auch rechtlich zulässig sind (Zeitner, 2015).

Die taktischen Ziele unterscheiden sich nicht nur teilweise von den Zielen von Feuerwehr und Rettungsdienst, sie führen insbesondere zu einer anderen Sichtweise. Um die Ziele zu erreichen, schlagen die für Einsatzanlässe vorbereiteten Einsatzakten verschiedene taktische Sofortmaßnahmen vor.

Info:

Was im polizeilichen Kontext als »Einsatzakte« benannt wird, ist im nichtpolizeilichen Bereich besser als »Einsatzplan« bekannt.

Diese Sofortmaßnahmen überschneiden sich teilweise mit den Maßnahmen von Feuerwehr und Rettungsdienst:

Tabelle 1: Maßnahmen von Feuerwehr und Polizei im Vergleich

Maßnahmen, die sich mit den Maßnahmen von Feuerwehr und Rettungsdienstes überschneiden

Spezifische Maßnahmen, die sich von den Aufgaben der Feuerwehr und des Rettungsdienstes unterscheiden

Aufklärung des Schadensumfangs und der Gefahren,

Strafverfolgung (z. B. Festnahme, Durchsuchung, Fahndung),

[24]Unterstützung bei der Menschenrettung, Erste-Hilfe leisten,

Verkehrsmaßnahmen (Freimachen, Sperren, ab- und umleiten),

Absperrung,

Beweissicherung und Dokumentation,

Räumung des Schadensortes,

Aufklärung von Gefahrenursachen,

Einsatzbegleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,

Einsatzlehre.

Warnung gefährdeter Personen.

Für ihre Aufgaben werden Polizisten sehr breit, d. h. in vielfältigen Bereichen wie Rechtsgrundlagen, Psychologie, Kommunikation, Soziologie des Gruppenverhaltens, kulturspezifisches Verhalten, Politikwissenschaft, Verkehrslehre, Führungslehre über die Organisationen der Polizeiarbeit und die Führung in Organisationen an den Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung in NRW ausgebildet (Zeitner, 2015). Innerhalb der Einsatzlehre werden die Beamten mit Hilfe von Leitfäden, Dienstvorschriften und Einsatzgrundsätzen auf Einsätze vorbereitet. Die Einsatzlehre wird systematisch durch Erfahrungswissen, z. B. durch die Auswertung von Einsätzen, ständig weiterentwickelt (Altenhofen, 2017).

Leitfäden sind als Verhaltensrichtlinien mit Empfehlungscharakter anzusehen, die nicht verbindlich sind (Gasser et al., 2004). Dienstvorschriften sind verbindliche Handreichungen für die Bewältigung von Fallgruppen, d. h. nicht für den einzelnen Einsatz. Zum Vergleich regelt z. B. die FwDV 500 ABC-Einsätze und schränkt das Ermessen des Einsatzleiters ein (Gasser et al., 2004). Die Polizei-Dienstvorschrift (PDV) 100 VS-NfD ist die wichtigste Dienstvorschrift, vergleichbar mit der Feuerwehr-Dienstvorschrift (FwDV) 100 hat sie Grundlagencharakter. Seit 1975 legt sie grundlegend Führung und Einsatz der Polizei fest und wird ständig aktualisiert. Die PDV 100 ist bundesweit einheitlich, damit Polizeikräfte aus verschiedenen Behörden oder aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz auf der gleichen Grundlage taktisch zusammenarbeiten können (Zeitner, 2015).

Es gibt PDV, die als Landesteile zur PDV 100 VS-NfD oder als Einsatzkonzeptionen nur in einzelnen Ländern eingeführt sind. Im Landesteil M der Polizei NRW zur PDV 100 VS-NfD sind z. B. die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdienst und Betreuungsdienst in besonderen Lagen geregelt. Für besondere [25]Einsätze wie Geiselnahmen oder Staatsbesuche gibt es spezielle Dienstvorschriften (Zeitner, 2015), vergleichbar mit Standardeinsatzregeln bei den Feuerwehren.

Neben Vorschriften gibt es Einsatzgrundsätze, die – wie der Name schon sagt – Grundsätze festlegen und bei der Bewältigung von Einsätzen zu befolgen sind. Auch hier ist der Vergleich mit den Einsatzgrundsätzen des Atemschutzeinsatzes nach FwDV 7 angebracht. Die Einsatzgrundsätze der Polizei umfassen dabei auch sozialpsychologische Aspekte, z. B. wie eine Gruppe gewaltbereiter Menschen auf eine polizeiliche Maßnahme reagiert.

Ausbildung

Ähnlich wie an Feuerwehrschulen trainiert die Polizei in regionalen Trainingszentren. Neben Schießbahnen gibt es auch Trainingsräume, in denen Einsatzsituationen, wie Einsätze bei häuslicher Gewalt, Verkehrskontrollen oder die Reaktion bei einem Amoklauf, trainiert werden. Wie in der Atemschutzübungsstrecke werden die Teilnehmer hier über Kameras überwacht (o. A., 2001), so dass die Trainer anschließend die Situationen mit Teilnehmern nachbereiten können. Im Hinblick auf lebensbedrohliche Einsatzlagen gewinnen Aspekte wie Sicherung, Entwaffnung, Fesselung und Durchsuchung an Bedeutung (Altenhofen, 2017).

Allgemeine Aufbauorganisation (operativer Aufbau)

Bei der Aufgabenwahrnehmung wird konsequent unterschieden, ob die Polizei einen Einsatz im Rahmen ihrer Alltagsorganisation (Allgemeine Aufbauorganisation) oder in einer besonderen Aufbauorganisation (BAO) leistet (Tietz, 2010). Als Allgemeine Aufbauorganisation (AAO) wird die ständige Aufbauorganisation (Alltagshierarchie) gemäß Geschäftsverteilungsplan bezeichnet, in der die Polizei ihre Aufgaben bewältigt (Zeitner, 2010). Die jeweiligen Inspektionen (Wachen, Reviere) sind für Einsätze zuständig und bearbeiten diese. Dabei führt bei den sogenannten Einzeldienstlagen der Streifenführer vor Ort den Einsatz.

Sind mehrere Streifenwagenbesatzungen eingesetzt und der Einsatzanlass erfordert es, eine Führungsstruktur zu bilden, so können z. B. Einsatzabschnitte gebildet werden und der jeweilige Dienstgruppenleiter (DGL) übernimmt die Führung vor Ort. Wenn ein Revier- oder Wachleiter die Führung übernimmt, kann dies je nach Bundesland bereits eine besondere Aufbauorganisation darstellen.

Besondere Aufbauorganisation (BAO)

Eine sogenannte Besondere Aufbauorganisation kommt dann ins Spiel, wenn die Lage aufgrund des Kräftebedarfs oder der Notwendigkeit einer einheitlichen Führung, z. B. bei verschiedenen polizeilichen Zuständigkeiten, nicht mehr im Rahmen [26]der AAO bewältigt werden kann (Gasser et al., 2004). Dabei kann es sich um spontane Lagen handeln, aber auch um lang anhaltende Ermittlungen, wie z. B. nach einem Tötungsdelikt. Der Begriff BAO beschreibt dabei nur eine Organisationsform.

Besondere Aufbauorganisationen werden in Bezug auf Art, Umfang und Intensität der Maßnahmen sowohl für Sofortlagen als auch für Zeitlagen anlassbezogen vorbereitet.

Diese Einsätze beginnen meist mit Sofortmaßnahmen innerhalb der AAO und gehen dann anlassbezogen in die BAO über. Angepasst an die Erfordernisse des Einsatzes wird eine hierarchisch gegliederte Aufbauorganisation gebildet (Kuschewski, 2013). Dabei kann eine Führungsunterstützung in Form eines Führungsstabes oder einer Führungsgruppe gebildet werden. Die Alltagshierarchie wird dabei aufgehoben, so dass es zu neuen Unterstellungsverhältnissen kommt.

Phase 1

In der BAO-Phase 1 übernimmt zunächst meist der Dienstgruppenleiter der Leitstelle (Polizeiführer Phase 1) die Einsatzleitung, bis ein zwischenzeitlich alarmierter Führungsstab einsatzbereit ist.

Phase 2

In der Phase 2 übernimmt der Polizeiführer (Beamter des höheren Polizeivollzugsdienstes) die polizeiliche Einsatzleitung. Der Polizeiführer steht an der Spitze der [27]BAO und ist gesamtverantwortlich, ggf. muss er sein Handeln gegenüber dem zuständigen Innenministerium bzw. Parlament rechtfertigen.

Bild 7: Führungsstab des Polizeipräsidiums Mannheim (masterpress)

Ihn unterstützt ein Führungsstab oder eine Führungsgruppe (Gasser et al., 2004), dem/der er selbst nicht angehört (Kuschewski, 2013). Der Stab soll die Umstände der Einsatzlage abbilden, Lösungsvorschläge und Einsatzmöglichkeiten ausarbeiten. Die Stabsbereiche unterscheiden sich dabei von den bekannten Stabsgebieten nach FwDV 100. Die Kommunikation verläuft sternförmig über den Stabsbereich Lagezentrum. Dadurch wird verhindert, dass die Einsatzabschnitte »Querkommunikation« betreiben und sich verselbstständigen.

Bild 8: Besetzung eines Führungsstabs (nach Tietz, 2012)

Befehlsgabe

Es herrscht oftmals dahingehend ein Irrglaube, dass die Polizei immer zentral aus der Leitstelle und selten vor Ort führt. Aus Feuerwehrsicht sagt man, dass die Polizei von hinten führt. Dies ist jedoch nicht ganz richtig, da im Alltag nahezu immer und in einzelnen Ländern auch im Rahmen einer BAO Polizeieinsätze sehr wohl vor Ort geführt werden. Im Alltag ist die Leitstelle dabei jedoch jederzeit gegenüber den Einsatzkräften weisungsbefugt und löst z. B. Kräfte aus einem Einsatz heraus, um sie an anderer, dringender Stelle einzusetzen.

Bei größeren Einsätzen ist allein aufgrund der Aufgabenfülle aus polizeilicher Sicht eine reine Führung von vorne oftmals problematisch, da der Einsatzleiter 90 % seiner Konzentration auf einen Einsatzabschnitt lenken muss und so den Überblick verlieren könnte. So kommt es vor, dass kleine Einsätze wie Demonstrationen auch vom DGL aus der Wache heraus mit Kräften der AAO geführt werden.

Die angeblich stärkere Rolle von zentraler Führung ist mit der Überzeugung verbunden, dass die Sicherheitslage in einer Stadt/Region bzw. einem Bundesland miteinander zusammenhängt. Die Lagemeldung der Einsatzkräfte vor Ort ist dabei [28]besonders wichtig, da die übergeordnete Führung immer abgesetzt vom Geschehen arbeitet. Während sich bei einem Feuerwehreinsatz die Leitstelle aus den Rückmeldungen im besten Fall ein Bild der Lage machen kann, muss bei der Polizei auf die Rückmeldungen ein Befehl folgen können. Deshalb sind hier die Rückmeldungen auch besser. Der Merksatz »Führung ist blind« bedeutet, dass die Entscheider auf die Rückmeldungen von vor Ort angewiesen sind, um sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Dazu zählt z. B. auch, dass eine Lagemeldung umfänglich ist, damit sich die Führung ein Bild der Lage machen kann.

Vorwiegend wird durch Auftragstaktik geführt – einer Technik der Befehlsgabe. Dabei legt der Vorgesetzte lediglich das Ziel und die zur Verfügung stehenden Mittel fest (Freudenberg, 2013). Der Beauftragte kann nun unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel den besten Lösungsweg selbst identifizieren. Damit das Führen mit Auftrag funktioniert, sind einige Voraussetzungen zu erfüllen: So müssen die beauftragten Führungskräfte fähig sein, selbstständig zu handeln, und der Vorgesetzte muss seine Absicht deutlich machen, da nur so Beauftragte auch in diesem Sinne handeln können. Durch diese Taktik wird zugleich eine Informationsüberlastung des Polizeiführers verhindert.

Damit bei Großeinsätzen die Entscheidungen nachgeordneter Einsatzabschnitte im Sinne des Polizeiführers getroffen werden, gibt der Polizeiführer eine Einsatzphilosophie vor und kann sie beispielsweise in Form von Leitlinien konkretisieren, die eine Orientierung für die Führungskräfte vor Ort bieten. Der Einsatz bestimmter Mittel steht unter dem Entscheidungsvorbehalt des Polizeiführers, so dass für ihren Einsatz seine Zustimmung erforderlich ist.

[29]Der größte Vorteil der Auftragstaktik liegt darin, dass bei einer Lageveränderung die taktische Einheit, beispielsweise der Trupp- bzw. der Einheitsführer, selbständig entscheiden und den Auftrag durchführen kann (Wegener. 2016). Dieses Prinzip kommt auch im Führungsstab zum Tragen. So werden 80 % der Entscheidungen in den Stabsbereichen entschieden. Nur 10 % entscheidet der Leiter des Stabes und weitere 10 % werden durch den Polizeiführer entschieden (Kuschewski, 2013).

Bild 9: Verteilung der Entscheidungen im Führungsstab

Führungsübernahme

Während die allgemeine Gefahrenabwehr kommunal organisiert ist, ist die Polizei Ländersache bzw. regional organisiert (AGBF-Bund, 2017). So verlagert sich beispielsweise in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Führung bei besonders schweren Delikten (Amok, Terror) auf größere, festgelegte Polizeipräsidien. In Rheinland-Pfalz sind dies fünf Polizeipräsidien (Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz und Trier) (Schöttler, 2017). In NRW wechselt der Einsatz zu den als Kriminalhauptstellen (sogenannte § 4-Behörden nach Kriminalhauptstellen-Verordnung) festgelegten Präsidien in Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Münster und Köln. Diese Präsidien unterhalten zudem Ständige Stäbe, die im Ereignisfall den Kern eines einzurichtenden Führungsstabes bilden. Dabei nehmen die Sachbearbeiter im Stab regelmäßig die gleichen Aufgaben wahr, so dass solche Stäbe entsprechend eingespielt arbeiten. Zudem unterstehen diesen Präsidien auch Spezialkräfte. Diese Einsätze werden schon ab der BAO-Phase 1 von der übergeordneten Dienststelle übernommen. Bei Vermisstenfällen wird der Einsatz zunächst von der Kreispolizeibehörde geführt, in deren Zuständigkeitsbereich die vermisste Person als wohnhaft gemeldet ist. Dies kann dazu führen, dass die Kriminalpolizei in einer fremden Gebietskörperschaft einen Einsatz durchführt, dabei jedoch kaum Kenntnisse der örtlichen nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr hat.

Exkurs

In der Stadt Bonn kommt es zu einer Polizeilage, an der die Feuerwehr Bonn beteiligt ist. Nachdem eine BAO gebildet worden ist, wechselt die polizeiliche Zuständigkeit nach Einordnung der Lage im Sinne der Kriminalhauptstellen-Verordnung zum dann zuständigen Polizeipräsidium Köln.

Wechselt im laufenden Einsatz die Zuständigkeit zu einem größeren und unter Umständen auch weiter entfernten Polizeipräsidium, stellt dies den Einsatzleiter der Feuerwehr vor Schwierigkeiten. Die Ansprechpartner des Polizeipräsidiums sind ihm meist persönlich nicht bekannt, zudem muss der Verbindungsbeamte der Feuerwehr in einem ihm unbekannten Führungsstab arbeiten und hat auch eine längere Anfahrt.

[30]Sitzt der Führungsstab der Polizei in einer anderen Kommune, muss darüber nachgedacht werden, ob im Rahmen einer überörtlichen Führungsunterstützung ein Verbinder aus dieser Kommune entsandt werden soll. Im oben genannten Beispiel fordert die Feuerwehr Bonn dann einen Führungsdienst der Feuerwehr Köln als Verbindungsbeamten an und entsendet diesen in den Führungsstab der Polizei Köln.

Bildung von Einsatzabschnitten

Mit einer BAO werden stets Einsatzabschnitte (EA) gebildet. Hier werden die spezifischen Aufgaben durchgeführt. Die Polizei bildet anlassbezogen eine Führungsstruktur, die aufgrund der gleichen militärischen Grundlagen der Führungsstruktur der Feuerwehr ähnelt.

Gegen eine rein numerische Benennung der Einsatzabschnitte spricht eine hohe Verwechselungsgefahr. Deshalb werden Einsatzabschnitte örtlich (objekt- oder raumbezogen) und nach Aufgaben (verrichtungsorientiert) gebildet und benannt (Gasser et al., 2004).

Bild 10: Raumbezogene Bildung von Einsatzabschnitten (nach Zeitner, 2015)

Einsatzabschnitte werden u. a. dann nach den vorgesehenen Maßnahmen gebildet, wenn die Hinzuziehung besonderer Einheiten, wie Spezialkräfte oder Spezialeinheiten, erforderlich ist. Vorteil einer solchen Gliederung ist, dass die Führer der Einsatzabschnitte auf die entsprechenden Maßnahmen spezialisiert sind und über eine hohe Routine verfügen. Nachteilig ist hierbei, dass der abgestimmte Einsatz der [31]einzelnen Abschnitte untereinander viel Koordinierung (Wechselwirkungen) und Entscheidungen durch den Polizeiführer bzw. seinem Stab erfordert (Zeitner, 2015).

Bild 11: Verrichtungsorientierte Gliederung von Einsatzabschnitten (nach Zeitner, 2015)

Bild 12: Absprache zwischen Einsatzabschnittsführern (masterpress)

Bei einer Großen Polizeilage kann davon ausgegangen werden, dass die in Bild 13 dargestellten Einsatzabschnitte gebildet werden. Je nach Einsatzanlass kann dieser Abschnitt auch Tatobjekt, Gefahrenbereich oder Ereignisort heißen. Der EA Absperrung beinhaltet die Durchführung der äußeren Absperrung sowie die notwendigen Verkehrsmaßnahmen. Der EA Ermittlungen wird von Beginn an den Auftrag der Strafverfolgung durchführen.

Um Reserven zu bilden, wird der EA Kräftesammelstelle gebildet. Der EA Betreuung wird in der Regel nur bei Amoktaten, Geiselnahmen, größeren Schadenslagen2 oder Anschlägen gebildet. Hierunter wird aufgrund der möglichen Vielzahl von unterschiedlich Beteiligten die taktische Betreuung verstanden, die in Kapitel 9.2 »Psychosoziale Notfallversorgung« dargestellt wird. Im EA Medienbetreuung werden zunächst nur Medienvertreter betreut, so zeitnah wie möglich sollten auch die Sozialen Medien bedient werden. Im weiteren Verlauf wird der Abschnitt in einsatzbegleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umbenannt.

[32]Bild 13: Einsatzabschnitte bei einer Großen Polizeilage [zurück]

Bei der Anzahl der Einsatzabschnitte fällt auf, dass der Polizeiführer mehr als fünf Abschnitte führt. Da Einsatzabschnitte mit organisatorischen bzw. logistischen Aufgaben einen geringen Führungsaufwand erzeugen, sind weitere Abschnitte, sogenannte Service-Abschnitte, die für Verpflegung oder die Gefangenensammelstelle zuständig sind, möglich. Insgesamt sollte die Zahl der EA jedoch sieben bis neun nicht übersteigen.

Weiterhin kann der Polizeiführer Führungsorgane zu seiner Entlastung einsetzen, die Auftragstaktik einsetzen oder die Einsatzabschnitte mit zeitversetztem Auftrag führen (Zeitner, 2015).

Praxistipp:

Versuchen Sie im Rahmen der Einsatzvorbereitung Einblick in die Einsatzakten der Polizei zu erhalten. Sie geben Ihnen Auskunft über die vordefinierten Einsatzabschnitte der Polizei.

Polizeiliche Taktik

Polizeiliche Taktiken werden aus den Erfahrungen von Einsätzen weiterentwickelt. Während in Deutschland die Amokläufe an den Schulen in Erfurt, Winnenden und Ansbach zu einem taktischen Umdenken bei der Polizei führten (Altenhofen, 2017), war dies in den USA der Anschlag auf die Columbine Highschool in Littleton (Berkowsky, 2016). In der Vergangenheit wurde bei solchen Lagen auf Spezialkräfte gewartet. Deshalb wurde der Polizei nach dem Amoklauf in Erfurt von der Öffentlichkeit der Vorwurf gemacht, sie sei zu langsam und zaghaft vorgegangen, obwohl lange unklar war, ob es sich um einen oder zwei Täter handelte. Als Folge dieses Einsatzes wurde der Einsatzanlass AMOK entwickelt. Dabei handelt sich um eine akute Bedrohungssituation mit dynamischem Geschehensablauf, der sich von einer Geiselnahme unterscheidet.

Die Polizei hat so einen Paradigmenwechsel von der statischen Lage und Bereitstellung hin zur aktiven Einwirkung auf Täter vollzogen (Fürst, 2018). Das Einsatz- und Ausbildungskonzept AMOK sieht eine unverzügliche offensive Intervention aller [33]Polizeibeamten vor, wenn Menschen in akuter Gefahr sind. Damit trägt die Polizei dem hohen gesellschaftlichen Handlungsdruck Rechnung, auch unter Inkaufnahme eines eigenen Restrisikos. Einsatzgrundsätze, wie das Warten auf Spezialeinheiten, gehören bei solchen Lagen seitdem der Vergangenheit an. Diese Erstintervention ist bis zum Eintreffen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) für einen Zeitraum von 30 Minuten bis zu mehreren Stunden durchzuführen. Das Interventionsteam besteht aus vier Polizisten. Spezielle Amoktrainings wurden bei allen Polizeien des Bundes und der Länder eingeführt (Zeitner, 2015).

Die Weiterentwicklung dieser Anti-AMOK-Einsatztaktik wurde zudem für die wirksame Bekämpfung von taktisch vorgehenden Tätern notwendig, die kampf- und teilweise kriegserfahren sind und mit Kriegswaffen sowie Sprengstoff agieren. Speziell für ein urbanes Umfeld wurde das Konzept KLE (Komplexe lebensbedrohliche Einsatzlagen) entwickelt (Zeitner, 205). Die polizeiliche Reaktion orientiert sich dabei an zum Teil befremdlich wirkenden Attributen, wie Entscheidungswille, Aggressivität, Schnelligkeit, Selbstbeherrschung, Rücksichtslosigkeit und Überraschungseffekt (Zeitner, 205). Nach entsprechenden Situationstrainings werten die Teilnehmer gemeinsam mit Trainern die Übung aus, um neue Erkenntnisse zu gewinnen. Das KLE-Training soll sich durch Einfachheit, Wiederholung und Schnelligkeit auszeichnen.

Für Polizeibeamte stellt der Einsatz in einer Amok- oder Terrorlage eine Extremsituation dar. Einerseits sind die Polizeibeamten in Lebensgefahr, andererseits muss der Täter außer Gefecht gesetzt werden. Trotz der Stresssituation muss die Einsatzkraft handlungsfähig bleiben. Deshalb setzen sich Polizeibeamte mit der Situation vorab auseinander und stellen sich ethisch darauf ein, einen Menschen (Täter) eventuell ohne Zögern töten zu müssen (Bockow, 2017, Ocansey, 2017 und Bayerischer Landtag, 2017 d).

Geheimhaltung

Polizeibehörden sind rigoros, wenn es um die Bekanntmachung von Strategien und Taktiken der Polizei geht. Der Großteil der Dienstvorschriften unterliegt dem Geheimschutz und ist als Verschlusssache (VS-NfD – Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch) eingestuft. Hinzu kommt, dass bei der Auswertung von Einsätzen Erkenntnisse nicht weitergegeben werden dürfen, wenn noch staatsanwaltliche Ermittlungen laufen. Hier muss es entsprechende Rechtssicherheit für die Dienststellen geben.

Dieses Buch basiert zum Großteil auf bereits veröffentlichten Informationen. Dabei werden in vielen Veröffentlichungen – u. a. in polizeieigenen Zeitschriften – interessante Informationen über die Vorgehensweisen der Polizei mitgeteilt.

[34]Zusätzlich besteht die Forderung, dass Führungskräfte, z. B. Verbindungsbeamte der Feuerwehr, eine Sicherheitsüberprüfung benötigen, um im Führungsstab der Polizei eingesetzt werden zu können. Auf Seiten der Polizei wird dies damit begründet, dass ein großer Aufwand betrieben wird, um den Geheimschutz im Führungsstab sicherzustellen. Die Forderung nach einer Sicherheitsüberprüfung wirkt jedoch der Multifunktionalität von Führungskräften der Feuerwehr entgegen. Grundsätzlich haben alle Mitarbeiter von Feuerwehr und Rettungsdienst Dienstgeheimnisse zu wahren und den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten. Ein Kompromiss stellt eine Verpflichtungserklärung dar, die der Verbindungsbeamte kurz vor dem Zutritt zum Führungsstab unterschreibt.

Die Geheimhaltung von polizeilichen Konzepten oder eine fehlende Sicherheitsüberprüfung darf nicht dazu führen, dass Einsatzkräfte von Feuerwehr/Rettungsdienst mit den spezifischen Verfahrensweisen nicht vertraut sind oder ihnen Einsatzinformationen vorenthalten werden. Deshalb ist ein pragmatischer Umgang mit der Geheimhaltung zu finden, der die Gesamtstrategien vertraulich behandelt, jedoch einzelne Handlungsweisen für Einsatzkräfte offen legt.

[35]2.2   Bundespolizei