Frühling der Autokraten E-Book

Michael Sauga

• Herausgeber: Deutsche Verlags-Anstalt
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 374

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

Wie sich Autokratien im 21. Jahrhundert neu erfunden haben: die Krise der liberalen Demokratien und das neue Zeitalter der Populisten

China, Ungarn oder die USA: Weltweit befinden sich populistische Parteien im Aufschwung – oder autokratische Regime präsentieren sich als das leistungs- und zukunftsfähigere Staatsmodell. Wie ist es den modernen Diktatoren gelungen, sich in so vielen Ländern die Macht zu sichern und eine konkurrenzfähige Wirtschaft aufzubauen – obwohl es doch eine gesicherte Erkenntnis der Ökonomie zu sein schien, dass Innovation und Fortschritt nur in einer freiheitlichen Gesellschaft gedeihen können? Welche Kräfte lähmen die liberalen Demokratien, und wie könnten sie im weltweiten Wettlauf wieder an Boden gewinnen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des vorliegenden Buches, in dem SPIEGEL-Journalist und Wirtschaftsexperte Michael Sauga eine Nahaufnahme der modernen Alleinherrschaften liefert: ihres Aufstiegs, ihrer Strukturen und Strategien, ihrer Probleme und ihres möglichen Falls. Seine Analyse korrigiert lang gehegte Annahmen über die Entstehung und Beharrungskräfte autokratischer Systeme und ist ein dringender Aufruf, auf die autokratische Herausforderung zu reagieren – und zwar auch mit einer ökonomischen Antwort.

Leseprobe

Wie sich Autokratien im 21. Jahrhundert neu erfunden haben: die Krise der liberalen Demokratien und das neue Zeitalter der Populisten

China, Ungarn oder die USA: Weltweit befinden sich populistische Parteien im Aufschwung – oder autokratische Regime präsentieren sich als das leistungs- und zukunftsfähigere Staatsmodell. Wie ist es den modernen Diktatoren gelungen, sich in so vielen Ländern die Macht zu sichern und eine konkurrenzfähige Wirtschaft aufzubauen – obwohl es doch eine gesicherte Erkenntnis der Ökonomie zu sein schien, dass Innovation und Fortschritt nur in einer freiheitlichen Gesellschaft gedeihen können? Welche Kräfte lähmen die liberalen Demokratien, und wie könnten sie im weltweiten Wettlauf wieder an Boden gewinnen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des vorliegenden Buches, in dem SPIEGEL-Journalist und Wirtschaftsexperte Michael Sauga eine Nahaufnahme der modernen Alleinherrschaften liefert: ihres Aufstiegs, ihrer Strukturen und Strategien, ihrer Probleme und ihres möglichen Falls. Seine Analyse korrigiert lang gehegte Annahmen über die Entstehung und Beharrungskräfte autokratischer Systeme und ist ein dringender Aufruf, auf die autokratische Herausforderung zu reagieren – und zwar auch mit einer ökonomischen Antwort.

Michael Sauga, 1959 in Goslar am Harz geboren, studierte Volkswirtschaft in Köln und besuchte die dortige Journalistenschule. Von 1987 bis 1999 war er als Redakteur bei Wirtschaftswoche und Focus in Düsseldorf und Bonn tätig, ab Dezember 1999 arbeitete er im Berliner Hauptstadtbüro des SPIEGEL. Ab 2008 übernahm er dort verschiedene leitende Funktionen im Wirtschafts- und Politikressort, von 2016 bis 2019 war er Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros. Seit 2019 ist er Autor für Wirtschaft und Politik. Sauga lebt seit März 2021 in Brüssel.

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Michael Sauga

Frühling der Autokraten

Wie sie an die Macht kommen, wie sie herrschen und was ihr Aufstieg für die Demokratie bedeutet

Deutsche Verlags-Anstalt

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Redaktion: Fabian Bergmann, Gmund am Tegernsee

Umschlaggestaltung: Büro Jorge Schmidt, München

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Satz: satz-bau Leingärtner, Nabburg

ISBN 978-3-641-33145-0V001

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Inhalt

Vorwort

Einleitung

Teil 1 Wie Autokraten aufsteigen

Die Rache des Kommunismus

Die Profiteure der Schocktherapie

Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Chinas »friedlicher Aufstieg«

Teil 2 Wie Autokraten herrschen

Die Tyrannenfalle

Die Havanna-Connection

Der Erbe der Zaren

Der Pate

Der rote Kaiser

Teil 3 Die Antwort der Demokratie

Bewegung auf dem Wählermarkt

Die gespaltene Gesellschaft

Aufmarsch der Populisten

Im Reich des Sultans

Ist die Demokratie zu retten?

Anhang

Dank

Literaturverzeichnis

Anmerkungen

Personenregister

Für meine Mutter

Vorwort

Es war meine erste Auslandsreise in meinem neuen Job als SPIEGEL-Korrespondent in Brüssel. Vier Monate hatte ich im Europaviertel der belgischen Hauptstadt vor meinem Computer verbracht, weil wegen Corona so gut wie alle Veranstaltungen abgesagt waren. Es gab keine Pressekonferenzen und keine Parlamentssitzungen, keine Briefings der Kommission und keine Begegnungen mit Kollegen. Stattdessen saß ich in den ersten Monaten des Jahres 2021 allein vor meinem Bildschirm und verfolgte ein ödes Webinar nach dem nächsten. So hatte ich mir meinen Start in der Brüsseler Szene, die für ihre wirbelige Betriebsamkeit bekannt ist, nicht vorgestellt.

Umso mehr gefiel mir das Angebot einiger grüner Abgeordneter des Europäischen Parlaments, sie nach dem Abklingen der Coronawelle auf eine Informationsreise in die slowenische Hauptstadt Ljubljana zu begleiten. Das Land wurde seit mehr als einem Jahr von dem Rechtspopulisten Janez Janša regiert, einem Gesinnungsfreund des ungarischen Autokraten Viktor Orbán und erklärten Bewunderer Donald Trumps. Im Juli würde Janšas Regierung die Präsidentschaft im Europäischen Rat übernehmen. Sie würde dann die Sitzungen der EU-Minister leiten, Vorschläge für Kompromisse erarbeiten und im Ratsauftrag die Verhandlungen mit Parlament und Kommission führen. Konnte man diese Aufgabe einem Mann übertragen, der Orbáns Modell der illiberalen Demokratie anhing? Der die Ernennung unabhängiger Kandidaten für die europäische Staatsanwaltschaft blockierte? Der gegen kritische Journalisten vorging und mithilfe orbánnaher Unternehmer aus Ungarn ein regierungsfreundliches Presseimperium aufbauen wollte? War Janša der Propagandist einer Bewegung, so lautete die Frage, die zu einer Bedrohung für die europäische Demokratie werden konnte?

Persönlich hielt ich die Gefahr für gering. Vor wenigen Monaten erst hatte Donald Trump nach seiner ersten Präsidentschaft das Weiße Haus verlassen, unter Protest zwar und mit den hässlichen Bildern des Sturms seiner Anhänger auf das Kapitol, doch am Ende, so schien es, hatte sich die amerikanische Demokratie als stärker erwiesen. In London regierte derweil noch immer der populistische Brexit-Premier Boris Johnson. Allerdings war in den vergangenen Monaten deutlich geworden, dass der britische EU-Austritt dem Land nicht den versprochenen Aufschwung, sondern Versorgungsengpässe, Preiserhöhungen und den Exodus Hunderttausender dringend benötigter Lkw-Fahrer und Krankenschwestern beschert hatte.

Zugleich wurden die Kernländer der EU von einer neuen politischen Aufbruchsstimmung erfasst. Nach den Demonstrationen der Fridays-for-Future-Bewegung hatte die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren sogenannten Green Deal ausgerufen, um der europäischen Industrie mit einer Klimaschutzoffensive zu neuer Stärke zu verhelfen. In Frankreich hatte Staatspräsident Emmanuel Macron zwar Sympathien eingebüßt, doch deutete alles darauf hin, dass er mit seiner dominanten Position in der Mitte des politischen Spektrums die Wahlen im kommenden Frühjahr gewinnen und Frankreich auf proeuropäischem Kurs halten würde. In Deutschland wiederum versprach die gerade gebildete Ampel-Regierung, sich nach den lähmenden Jahren der Schwarz-Rot-Bündnisse unter Angela Merkel als »Fortschrittskoalition« für Ökologie und Ökonomie zu bewähren. Stets, so hieß es an zentraler Stelle ihres Regierungsabkommens, werde die Bundesregierung das europäische über das nationale Interesse stellen. Die populistische Welle, so mein Eindruck in jenen Tagen, hatte ihren Höhepunkt womöglich schon überschritten.

Doch dann machten mir mehrere Recherchen und Begegnungen klar, dass meine Annahme wahrscheinlich zu optimistisch war. Die ersten Zweifel weckte meine Reise mit den Grünen-Politikern nach Ljubljana. In der gut zwei Millionen Einwohner zählenden ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Slowenien, diesem Postkartenland zwischen Adria und Alpen, schien der Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft besser gelungen zu sein als in den meisten übrigen Staaten des untergegangenen Kommunismus. Das höchste Pro-Kopf-Einkommen im ehemaligen Ostblock, ein stetiger Strom ausländischer Investitionen und eine geringe Armutsquote zeugten von einem Wohlstand, der nirgends so ins Auge sprang wie im blühenden Ljubljana, einer quirligen und sympathischen Metropole, die mit ihrer sanierten Altstadt und den belebten Straßencafés ebenso Habsburger Grandezza wie mediterrane Leichtigkeit verströmte.

Doch bei den Gesprächen, die das Parlamentarierteam mit Vertretern von Regierung und Opposition, mit Beamten von Rechnungshöfen und Antikorruptionsbehörden sowie Aktivisten von Nichtregierungsorganisationen führte, stellte sich heraus, dass sich hinter der schönen Fassade des erfolgreichen Musterstaates einige hässliche Flecken verbargen. Janša war ein bedenkenloser Demagoge, der sich darauf verstand, mit populistischen Tiraden gegen Ausländer und Andersdenkende nach Stimmen zu fischen. Aber das war längst nicht der einzige Grund, warum seine Partei bei den jüngsten Wahlen zur stärksten Kraft geworden war. Sein Erfolg verwies vielmehr auf eine tiefe Unzufriedenheit mit dem Zustand der slowenischen Demokratie in großen Teilen der Bevölkerung. Genährt hatte den Frust nicht nur die Flüchtlingskrise, bei der die Regierung zeitweise die Armee einsetzen musste, um das Weiterleiten von Tausenden Migranten zu organisieren. Ursache des Unmuts war auch die verbreitete Korruption im Land. Nach jeder Wahl pflegten sich die siegreichen Parteien, egal ob Konservative oder Sozialdemokraten, an den Früchten des Gemeinwesens zu mästen: Wichtige Positionen in Verwaltung und staatlichen Betrieben wurden mit Parteifreunden besetzt, der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf Linie gebracht, Aufträge und EU-Gelder an parteinahe Unternehmer vergeben. Das vertiefte die Gräben in der Politik und erschwerte die Arbeit jener unabhängigen Behörden, die über den rechtmäßigen Einsatz öffentlicher Mittel wachen sollten.

Der Präsident des slowenischen Rechnungshofes etwa drückte den EU-Parlamentariern eine Petition in die Hand, in der er sich gemeinsam mit seinen Kollegen aus den Datenschutz-, Bürgerrechts- und Antikorruptionsbehörden gegen »konstante und koordinierte Angriffe aus Medien und sozialen Netzwerken« verwahrte. Das ging gegen Janša und seine Anhänger, die nach der Regierungsübernahme eine Kampagne gegen die institutionellen Aufseher gestartet hatten. Es richtete sich aber auch gegen eine verbreitete Haltung in der slowenischen Politik, die Arbeit unabhängiger Kontrollbehörden bestenfalls als »notwendiges Übel«, nicht aber »als Errungenschaft der Zivilisation« zu betrachten, wie es in dem von den Vertretern der vier Organisationen unterzeichneten Papier hieß.

Der Präsident einer Privatuniversität wiederum berichtete den Parlamentariern von seinem Ringen mit der sozialistischen Vorgängerregierung, die den Start seines nach EU-Recht errichteten Instituts unbedingt verhindern wollte. »Es gibt seit Langem einen linken Orbánismus im Land«, klagte er, »in dem sich das Establishment die Pfründe zuschiebt.«

Bei den Gesprächen in Ljubljana wurde offenkundig, dass die Demokratien Osteuropas nicht nur durch die Propaganda böswilliger Populisten bedroht waren, sondern auch durch große rechtsstaatliche Defizite und die Fehler des politischen Establishments. Es gebe »ein polarisiertes politisches Klima« im Land, das Slowenien »seit dreißig Jahren am Aufbau einer Zivilgesellschaft« hindere, sagte der grüne EU-Außenpolitiker Sergey Lagodinsky zum Abschluss des Besuchs in einem Video-Chat mit Anhängern.

Einige Monate später flatterten mir Unterlagen aus Ungarn auf den Tisch: Die Zeitungsbeiträge, Redeausschnitte und internen Dokumente belegten, mit welcher Skrupellosigkeit das Orbán-Regime nicht nur gegen unabhängige Medien, Juristen und die Opposition vorging, sondern auch gegen Unternehmen aus EU-Ländern wie Deutschland, Frankreich oder Österreich. Die Firmen hatten das Pech, in Branchen aktiv zu sein, die Orbán in ungarische Hände bringen wollte. In Wirtschaftszweigen wie dem Bau- und dem Telekommunikationssektor oder dem Einzelhandel erklärte es die Budapester Regierung zu ihrem Ziel, europäische Unternehmen aus Ungarn zu verdrängen. Erst wurden sie mit willkürlich festgesetzten Sondersteuern, behördlichen Auflagen oder Verboten belastet. Dann erreichte sie überraschend das Angebot eines orbánnahen Unternehmers, ihre Firma zu kaufen.

Es handelte sich um »Mafiamethoden«, wie nicht nur Vertreter der ungarischen Opposition feststellten, sondern Bundestagsabgeordnete der CDU, die sich mit den Fällen befassten. Die EU feierte sich wegen ihrer demokratischen Werte und rechtsstaatlichen Prinzipien. Orbán indes war es gelungen, innerhalb der Union ein autokratisches System zu errichten, das die Regeln des Gemeinsamen Marktes zynisch aushebelte. Der gerissene Regierungschef hatte die Institutionen des Staatenbundes, der sich den Prinzipien des Rechtsstaates und der Demokratie verpflichtet fühlte, in Instrumente zur Förderung und Sicherung seiner Vetternwirtschaft verwandelt.

Etwa zur selben Zeit hatte ich ein Gespräch mit dem Brüsseler Vertreter eines großen europäischen Automobilherstellers. Die FDP versuchte gerade, in letzter Sekunde das Verbot von Diesel- und Benzinfahrzeugen in der EU zu stoppen. Doch das war es nicht, was den Lobbyisten umtrieb; vielmehr zeichnete er ein düsteres Bild seiner Branche: Europas Konzerne lägen bei den zukunftsträchtigen Elektroautos technologisch um Jahre hinter der chinesischen Konkurrenz zurück. Sie hätten der asiatischen Dominanz bei der Batterieproduktion nichts entgegenzusetzen und seien bei der Softwareentwicklung weit hinter den US-Konzern Tesla zurückgefallen. Die einzige Chance, gegen die Konkurrenz zu bestehen, liege darin, Chinas aufstrebende Autokonzerne zu Investitionen in Europa zu ermuntern. Es gehe darum, von den neuen Technologieführern zu lernen.

Ein osteuropäisches Musterland, das mit der Demokratie fremdelte. Ein anderes, das sich zu einem autokratischen Mafiastaat entwickelt hatte. Und eine deutsche Vorzeigeindustrie, die im Wettbewerb mit einem Land ins Hintertreffen geriet, das sich noch immer »kommunistisch« nannte: Mit den Leitsätzen, die ich einst in meinem Wirtschaftsstudium gelernt hatte, ließ sich das nur schwer in Übereinstimmung bringen. Danach war die Demokratie doch die eindeutig überlegene Regierungsform. Sie brachte den Bürgern nicht nur ein Höchstmaß an Freiheit und Selbstbestimmung, sondern lieferte auch die besseren ökonomischen Ergebnisse. Diktaturen, so hatte ich es gelernt, erstickten Kreativität und Unternehmertum und waren mit den Prinzipien einer Marktwirtschaft nur schwer in Übereinstimmung zu bringen. Demokratien dagegen förderten den technologiegetriebenen Wettbewerb, der die Industriegesellschaften reich gemacht hatte. Und sie sorgten durch die Mitsprache von Gewerkschaften, Bürgerinitiativen oder Interessenverbänden für Teilhabe und Gerechtigkeit.

So lauteten die Glaubenssätze aus dem letzten Viertel des vorigen Jahrhunderts. In Wahrheit dachten die Ökonomen längst viel differenzierter. Eine Studie des Kiel Instituts für Weltwirtschaft, über die ich im SPIEGEL eine Geschichte geschrieben hatte, bestätigte zwar die These, dass populistische und autokratische Regime langfristig weniger Wohlstand erzeugten als demokratische Vergleichsländer. Andererseits waren die »starken Männer« vom Schlage eines Viktor Orbán, Recep Tayyip Erdoğan oder Hugo Chávez jedoch meist länger im Amt als ihre demokratischen Kollegen. Sie wurden häufiger wiedergewählt, und vielen von ihnen gelang es sogar, zumindest in ihren ersten Amtsjahren, mit ähnlichen oder besseren wirtschaftlichen Ergebnissen aufzuwarten als die Regierungschefs vergleichbarer Demokratien.

Forscher aus aller Welt hatten in den vergangenen Jahren zudem eine Art politische Ökonomie der modernen Autokratien des 21. Jahrhunderts entwickelt. Die Regime Russlands, Chinas oder Ungarns waren noch immer mit den typischen Defiziten von Diktaturen behaftet, wie sie auch die Staaten des untergegangenen osteuropäischen Kommunismus gekennzeichnet hatten. Doch zugleich war es ihnen gelungen, neue Strukturen und Strategien zu entwickeln, um die Nachteile auszugleichen. Der serbisch-amerikanische Ökonom Branko Milanović etwa hatte gezeigt, dass China eine neue Form des Kapitalismus entwickelt hatte, die sich mit der westlichen Variante messen konnte.

Nicht weniger aufschlussreich waren die Arbeiten des US-Ökonomen Daron Acemoğlu, der sich so ausgiebig wie kaum ein anderer mit dem Vergleich von politischen Systemen beschäftigt hat. Im Herbst 2024 erhielt der Professor am Massachusetts Institute of Technology (MIT) für seine Forschungen den Wirtschaftsnobelpreis, nachdem er in den vergangenen Jahrzehnten bahnbrechende Arbeiten zu den Strukturmerkmalen von Demokratien und Diktaturen sowie den Bedingungen für gutes Regieren vorgelegt hatte.

Als ich ihn vor einigen Jahren in seinem kleinen Universitätsbüro in Boston besuchte, war er noch zuversichtlich, dass sich die liberale Demokratie als das überlegene System erweisen werde. Zuletzt zeigte er sich deutlich skeptischer. Während sich die Autokratien im 21. Jahrhundert neu erfunden hatten, steckten die liberalen Demokratien in einer Krise, deren deutlichstes Zeichen der Aufstieg des Populismus war. Trump, so warnte Acemoğlu in einem SPIEGEL-Gespräch, das ich wenige Monate vor der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2024 mit ihm führen durfte, sei »eine Gefahr für die Demokratie« und ein »Rezept für Chaos«. Die modernen Autokraten wiederum hätten zahlreiche Instrumente entwickelt, um sich »den Rückhalt des Publikums zu sichern« und »populär zu bleiben«. Das Problem bestehe darin, dass sie damit »manchmal besser die Stimmung« in Teilen der Bevölkerung träfen.1

Das zeigte mir, dass die demokratischen Kräfte in den westlichen Gesellschaften vor einer doppelten Gefahr stehen. Einerseits müssen sie sich dem wirtschaftlichen und politischen Druck der erstarkten Autokratien in aller Welt erwehren. Andererseits sind sie im eigenen Land durch den Aufstieg der Populisten herausgefordert, bei denen sich oft schwer ausmachen lässt, wie weit sie in ihrer Neigung zu autoritären Lösungen die Demokratie selbst infrage stellen.

Das war die Lage, in der die Idee zu diesem Buch entstanden ist. Mit dem Instrumentenkasten des Ökonomen soll es die Entstehungsgründe sowie die Strukturen und Strategien moderner Autokratien in den Blick nehmen. Zugleich gilt es, Hinweise zu liefern, wie die demokratischen Kräfte in den westlichen Demokratien auf die doppelte Herausforderung reagieren können.

Es ist offenkundig, dass sich die Demokratien erneuern müssen, wenn sie überleben wollen. Seit dem Mauerfall sind aus den Trümmern des Kommunismus mächtige Herrschaftssysteme entstanden, die nicht nur außerordentlich stabil, sondern auch wirtschaftlich erfolgreich sind. Mit verschiedenen Methoden und Techniken ist es Diktatoren wie Wladimir Putin oder Xi Jinping gelungen, die typischen ökonomischen Schwächen von Autokratien zu beseitigen oder zumindest zu mildern. Zugleich haben die westlichen Demokratien einen erheblichen Teil ihres früheren ökonomischen Vorsprungs eingebüßt. Unter dem Einfluss von Verbändemacht und Gruppeninteressen hat sich eine politische Blockade festgefressen, die sich in Verteilungskonflikten und Wachstumskrisen niederschlägt. Ein lähmender Pessimismus hat das Fortschrittsversprechen abgelöst, das die Gesellschaften Europas und der USA einst ausgezeichnet hat. Dieses Versprechen muss glaubwürdig erneuert werden, wenn das politische System des Westens überleben soll.

»Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform mit Ausnahme aller anderen.« Das berühmte Wort Winston Churchills ist wahrscheinlich noch immer richtig. Aber heutzutage ist es um einen Zusatz zu erweitern. Die demokratischen Kräfte müssen lernen, aus der Geschichte der modernen Autokratien die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Einleitung

Als sich in der Nacht zum 6. November 2024 der zweite Sieg Donald Trumps bei US-Präsidentschaftswahlen abzeichnete, dauerte es nicht lange, bis die Autokraten dieser Welt ihre Jubelmeldungen absetzten. Über das »größte Comeback in der politischen Geschichte der USA« freute sich der ungarische Herrscher Viktor Orbán und sprach von einem »dringend benötigten Sieg« sowie »großen Plänen für die Zukunft«. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić vermerkte eilig, dass Trump im Wahlkampf in keinem anderen europäischen Land so stark unterstützt worden sei wie in Serbien. Und der türkische Despot Recep Tayyip Erdoğan gratulierte dem künftigen Präsidenten bereits, bevor die Stimmen ausgezählt waren. Er nannte Trump seinen »Freund« und kündigte eine »neue Ära« der türkisch-amerikanischen Beziehungen an.

Demokratische Politiker in aller Welt dagegen waren geschockt. Nun würde zum zweiten Mal ein Mann ins Weiße Haus einziehen, der aus seiner Verachtung für die Regeln, Verfahren und Institutionen des liberalen Rechtsstaats nie einen Hehl gemacht hatte. Der seine Wahlniederlage im Jahr 2020 geleugnet, seine Anhänger zum Sturm aufs Kapitol getrieben und Parteifreunde wie seinen Vize Mike Pence dazu angehalten hatte, das Wahlergebnis zu fälschen und die Verfassung zu brechen. Über Diktatoren wie Wladimir Putin in Russland oder Kim Jong Un in Nordkorea pflegte er dagegen mit Bewunderung und Hochachtung zu sprechen.

In den Partei- und Regierungszentralen des Westens gab es deshalb viele, die hinter dem Trump-Slogan »America First« eine zweite, verborgene Bedeutung vermuteten. Der nächste US-Präsident, so fürchteten sie, wolle nicht nur amerikanische Interessen an die erste Stelle rücken. Seine wahre Absicht bestehe darin, den Vereinigten Staaten eine führende Rolle in der weltweiten Bewegung gegen die liberale Demokratie zu sichern.

Trump verfolge einen »brutalen Plan«, prophezeite etwa der Harvard-Professor und Populismusforscher Jan-Werner Müller am Tag nach der Wahl – und skizzierte in einem SPIEGEL-Beitrag, wie der künftige Präsident der amerikanischen Demokratie autoritäre Züge verleihen könnte. Wie sein ungarischer Gesinnungsfreund Orbán oder die rechtskonservative Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) in Polen werde Trump in seiner zweiten Amtszeit »eine neutrale Beamtenschaft durch Parteisoldaten« ersetzen, die Justiz »gefügig machen« und einen »Kulturkampf gegen linke Journalisten, Künstler und Professoren« ausrufen.

Nur, so fragten viele, würden sich die Institutionen der liberalen Demokratie Trump nicht entgegenstellen? Könnten die unabhängigen Gerichte und Medien, die gesetzestreuen Behörden sowie die Regierungen der mächtigen US-Bundesstaaten nicht das Schlimmste verhindern?

Nein, befand Müller, das sei wenig wahrscheinlich. Der neue Präsident könne sich mithilfe loyaler Staatsanwälte sowie regimetreuer Wirtschaftseliten und Medien die nötige Unterstützung sichern. Schließlich müsse er »nur noch ein wenig an den Stellschrauben des Wahlsystems drehen«, und schon könne er die eigene Macht langfristig sichern – und zwar »ohne bei Urnengängen etwas manipulieren zu müssen«.2

Tatsächlich hatten sich nach diesem Muster in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche demokratisch gewählte Regierungschefs zu autokratischen Langzeit-Machthabern aufgeschwungen: Wladimir Putin in Russland, Viktor Orbán in Ungarn, Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei oder Hugo Chávez in Venezuela: Sie alle waren in freien Wahlen ins Amt gekommen und nach der von Müller genannten Methode zu Alleinherrschern aufgestiegen, obwohl es in ihren Staaten oft weiter ein professionelles Gerichtswesen und in Maßen kritische Medien gab. Es waren Diktaturen, die aussahen wie Demokratien und von sich behaupteten, dem Volkswillen zu entsprechen. Auch Xi Jinping, der starke Mann des Einparteienregimes in Peking, führte sein autokratisches System mit diesem Anspruch.

Seit geraumer Zeit hatten diese Herrscher zudem ihre Zusammenarbeit verstärkt und sich nach Einschätzung der US-Historikerin Anne Applebaum zu einer Art »Autokraten-AG« zusammengefunden – einer Gemeinschaftsfirma, deren Anteilseigner die besten Strategien zur Kontrolle von Opposition und Medien austauschten, sich gegenseitig beim Verstecken ihrer kleptokratisch erworbenen Vermögen halfen und in politischen Krisen unterstützten.3 Was sie verband, war keine gemeinsame Ideologie, so Applebaum, sondern die »Entschlossenheit«, ihren Bürgern »echte Mitsprache- und Mitwirkungsmöglichkeiten vorzuenthalten« und »jeden abzuwehren, der ihre Macht bedroht«.4

Zudem versteht sich der Autokratenbund bestens darauf, antiwestliche Verschwörungserzählungen zu streuen, zum Beispiel über den Ukrainekrieg. Mal setzten ihre Trollfabriken die Mär in die Welt, die USA würden in der Ukraine Labore zur Entwicklung biologischer Kampfstoffe unterhalten. Mal verbreiteten sie die Falschmeldung, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe Luxusyachten für sich und seine Familie gekauft.5 Mitunter helfen ihnen auch populistische Organisationen und Parteien im Westen, die häufig dieselben Feindbilder pflegen wie die Autokraten: gegen eine angebliche Überfremdung durch Einwanderer, gegen den vermeintlichen LGBTQ-Kult, gegen die westlichen Eliten, die der Welt denselben globalisierten Lebensstil aufzwingen wollen.

Solche und ähnliche Botschaften haben der informellen Allianz aus Autokraten und Populisten einen anhaltenden Aufschwung beschert. Unter den 136 Schwellen- und Entwicklungsländern der Welt stufte die Bertelsmann-Stiftung 2024 eine deutliche Mehrheit von 74 Staaten als Autokratien ein. Erst kürzlich sind ihrer Studie zufolge Tunesien, Benin und El Salvador hinzugekommen. Im letztgenannten Land regiert seit 2019 der selbst ernannte »coolste Diktator der Welt«, Nayib Bukele, ein früherer Werbeunternehmer und ehemaliger Bürgermeister von San Salvador, der die Basecap gern verkehrt herum trägt, einen erfolgreichen Kampf gegen die Drogengangs seines Landes führt und eine Art Autoritarismus für das Zeitalter von Trump und Tiktok erfunden hat. Sein Leitsatz lautet, dass es in einer Welt der skrupellosen Autokraten nicht schaden kann, selbst ein skrupelloser Autokrat zu sein.

Obwohl das Phänomen spätestens damit in der Popkultur angekommen zu sein scheint, verläuft der Aufschwung der Bewegung keineswegs so geradlinig, wie es mitunter den Eindruck macht. Während die autoritären Regime in vielen Ländern Erfolge feierten, mussten sie in anderen Rückschläge hinnehmen.

In Bangladesch trieb ein Volksaufstand die seit zehn Jahren regierende Autokratin Sheikh Hasina aus dem Land. In Großbritannien schickte der pragmatische Labour-Politiker Keir Starmer die Tories in die Opposition, deren populistischer Brexit-Kurs die wirtschaftliche Misere des Landes befördert hatte. In Indien verlor der Hindu-Nationalist Narendra Modi bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit und musste einen Koalitionspartner in seine Regierung aufnehmen. In Polen wechselten sich Sieg und Niederlage ab. Nachdem der liberale Europafreund Donald Tusk 2023 die nach Orbán’schem Vorbild herrschende PiS-Partei abgelöst hatte, siegte bei den Präsidentschaftswahlen im Frühsommer 2025 der Rechtspopulist Karol Nawrocki.

Hinzu kam, dass sich in manchen Kernländern des Autokratennetzwerks die Probleme häuften. Die Partei Erdoğans zum Beispiel hatte wegen der galoppierenden Inflation bei den Kommunalwahlen Ende März 2024 so gut wie alle Großstädte verloren. Die Volksrepublik China, das wirtschaftsstarke Zentrum der Bewegung, hatte in den letzten Monaten desselben Jahres mit dem entgegengesetzten Phänomen zu kämpfen. Ein allgemeiner Verfall der Preise drohte in einen sich selbst verstärkenden Abschwung überzugehen. »Der Aufstieg autokratischer und populistischer Politiker«, urteilte der US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, sei »keineswegs unausweichlich«.6

Auf die Frage indes, wie die demokratischen Kräfte auf die autokratische Herausforderung reagieren sollten, gab es unterschiedliche Antworten. Manche plädierten dafür, die sozialen Medien besser zu kontrollieren, in denen populistische Trollfabriken Desinformation und Propaganda streuten. Andere schlugen Reformen des politischen Systems vor, um populistischen Wahlgewinnern das Durchregieren zu erschweren.7 Wieder andere sahen die Verantwortung bei den Führern der demokratischen Parteien, die sich den Verlockungen der »Wir sind das Volk«-Bewegung entschiedener entgegenstellen müssten.

Für die Vorschläge gab es gute Argumente. Seltsam war nur, dass die politischen Kräfte der linken wie rechten Mitte kaum darüber debattierten, ob es auf das Phänomen nicht eine ökonomische Antwort geben müsse.

Dabei hatten die jüngsten Wahlen gezeigt, dass es wirtschaftliche Themen waren, die das Votum der Bürger prägten. Bei der US-Präsidentenwahl hatten die Demokaten mit der Angst vor einer Trump-Diktatur Stimmen holen wollen. Doch rund zwei Drittel der Wähler waren vor allem unzufrieden über den schleppenden konjunkturellen Aufschwung sowie die hohen Preise und stark gestiegenen Zinsen.8 Und so holten die Republikaner nicht nur die Stimmen der weißen Arbeiter, die sie besonders eifrig umworben hatten. Die Partei war auch bei Schwarzen und Latinos erfolgreich, die einst zur Kernzielgruppe der Demokraten gezählt hatten.

Bei den Europawahlen im Juni 2024 zeigte sich ein ähnliches Bild. In Frankreich und Deutschland, wo die Wirtschaft unterdurchschnittlich wuchs, gewannen die Populisten Stimmenanteile hinzu. In den dynamischeren Volkswirtschaften im Süden und Norden des Kontinents dagegen verzeichneten sie Verluste. In Spanien etwa blieb die nationalistische Partei Vox um drei Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis bei den Parlamentswahlen 2023 zurück. In Finnland holte die Partei Die Finnen nur noch knapp 8 Prozent der Stimmen. Fünf Jahre zuvor waren es noch rund 14 Prozent gewesen.

Für den US-Politikwissenschaftler Larry Bartels verbirgt sich dahinter eine tiefe Kluft zwischen politischem Establishment und breiten Bevölkerungsschichten. Für die Eliten in Parteien, Behörden oder Universitäten gebe es kaum etwas Verwerflicheres als einen Politiker, der sich über die Normen und Regeln von Rechtsstaat und Demokratie hinwegsetze. Viele Wähler dagegen sähen darüber großzügig hinweg. Jedenfalls dann, wenn sie im Gegenzug auf größere Sicherheit, steigende Einkünfte oder einen höheren sozialen Status hoffen dürften. »Eine der zentralen Lektionen beim Studium demokratischer Systeme besteht darin«, schrieb Bartels, »dass sich die Bürger mehr um Ergebnisse als um Prozesse kümmern.«

Studien belegen, dass es die Bürger nur mäßig beunruhigt, wenn ein Politiker zu autoritären Maßnahmen greift. Die öffentliche Meinung zeige nur »eine höchst begrenzte Reaktion auf das undemokratische Verhalten einzelner Kandidaten«, so Bartels. Seine Schlussfolgerung dürfte vielen nicht gefallen: Wenn politische Theorie und politisches Verhalten derart weit auseinanderfielen, sei möglicherweise die Theorie falsch – und nicht das Verhalten.9

Psychologen wissen seit Langem, dass Menschen eine Neigung fürs Autoritäre haben. Bei Wahlen würden sich häufig nicht die Kandidaten mit den vernünftigsten Ansätzen und der größten intellektuellen Brillanz durchsetzen, sondern jene, die »Selbstbewusstsein und Überzeugungskraft« ausstrahlten, befand der britische Neurowissenschaftler Dean Burnett in einer Kolumne des Guardian, deren Überschrift übersetzt »Warum die Menschen Idioten wählen« lautet. Er verweist darin auf das Parkinsonsche Gesetz der Trivialität, nach dem Menschen lieber Zeit mit etwas Einfachem verbringen, das sie verstehen, als mit etwas Komplexem, das sie nicht verstehen.10 Darin sieht Burnett auch den Grund für den Erfolg der Trump- und Brexit-Kampagnen. Sie seien polarisierend und spalterisch, aber gerade deswegen erfolgreich gewesen; denn so funktioniere das Gehirn. Die Mehrheit der Menschen sei voller »unterbewusster Wertungen, Vorurteile, Stereotype«, sie bevorzugten ihre eigene Gruppe. »Wir identifizieren uns selbst, basierend auf denen, mit denen wir zusammen sind, und denen, denen wir entgegenstehen.« Für Burnett ist das eine anthropologische Konstante. Jahrhundertelang hätten sich die Menschen in kleinen Gemeinschaften entwickelt, in denen sie sich hätten sicher fühlen können.11

Tatsächlich sind Demokratie und Rechtsstaat eine vergleichsweise junge Entwicklung. Zeitgleich mit Aufklärung und Industrialisierung konnten sie sich nur in wenigen Regionen Westeuropas und Nordamerikas durchsetzen. In anderen Weltgegenden vermochten die Ideen von Gewaltenteilung, Rechtsstaat oder Parlamentarismus dagegen nie wirklich Fuß zu fassen. In Russland und China gingen die absoluten Monarchien aus Kaiser- oder Zarenreich mehr oder weniger nahtlos in die Einparteiendiktaturen des Kommunismus über. In den fragilen Demokratien Afrikas oder Lateinamerikas putschten sich immer wieder Militärs oder entschlossene zivile Diktatoren an die Macht. In Südasien schlug das Pendel mal in die eine und mal in die andere Richtung aus: Es gab Einparteienregime, die sich zu liberalen Demokratien entwickelten, wie in Südkorea oder Taiwan. Und es gab die Demokratie in Indien, die unter Modi zunehmend autoritäre Züge annahm.

Die Nationen Europas wurden ebenfalls über Jahrhunderte autokratisch regiert. Zwar gab es einzelne demokratische Episoden, doch blieben diese meist räumlich und zeitlich äußerst begrenzt. Die Volksherrschaft im antiken Athen etwa dauerte nur rund 170 Jahre. Zwar brachte sie eine bis dahin unbekannte gesellschaftliche und kulturelle Blüte hervor, politisch aber blieb sie höchst zerbrechlich. Mal ergriffen Diktatoren die Macht, mal entwickelte die Athener Demokratie derart populistische Züge, dass die führenden Denker sie keineswegs favorisierten. Im Gegenteil: Platon zog ihr eine Gelehrtenherrschaft vor, und Aristoteles plädierte für eine Verfassung, die Elemente der Monarchie, der Aristokratie und der Demokratie verband.

Die Römische Republik existierte zwar mehr als dreimal so lange wie ihre Vorläuferin in Athen, litt aber unter dem typischen Stadtstaatendilemma. Ihre zentralen Regierungsinstitutionen, die Volksversammlung und der Senat, funktionierten bestens, solange sich das römische Herrschaftsgebiet auf eine halbwegs überschaubare Fläche und Einwohnerzahl beschränkte.

Als die Republik jedoch durch Eroberungen und Bevölkerungswachstum immer größer wurde, nahmen die Verteilungskonflikte um das römische Bürgerrecht und seine Privilegien zu. Schließlich wurden die Widersprüche derart groß, dass »der Senat mit den Schwierigkeiten des weltweiten Herrschaftsbereichs nicht mehr fertigwurde«.12 In den Krisen der Republik bot er »ein Bild der Korruption und des Versagens«, wie der Historiker Christian Meier urteilte.13 Um die Lähmung zu überwinden, riefen seine überforderten Mitglieder immer häufiger politisch begabte Außenseiter zu Hilfe, von denen Julius Caesar schließlich die entscheidende Machtprobe wagte. Aus Sorge, für Gesetzesbrüche aus seiner Zeit als Konsul zur Verantwortung gezogen zu werden, stürzte er Rom in den Bürgerkrieg, aus dem die Diktatur und das Kaiserreich erwuchsen. Wenn es um das Regieren großer Imperien ging, erwies sich die Monarchie fortan für viele Jahrhunderte als die überlegene Staatsform.14

Dass die Demokratie häufig ein vorübergehendes Phänomen war, zeigte sich auch in den oberitalienischen Städten des Spätmittelalters. In Florenz, Siena oder Bologna hatte sich eine selbstbewusste Bürgergesellschaft das Recht auf kommunale Selbstverwaltung erkämpft und für eine frühkapitalistische Blüte gesorgt. Banken-, Handels- und Produktionsnetze entstanden, die wirtschaftliche Innovationen wie die doppelte Buchführung oder eine frühe Form von Aktiengesellschaft hervorbrachten.

Was die Ratsgremien der Stadtgesellschaften indes vielfach nicht in den Griff bekamen, waren die Konflikte zwischen den führenden Familien um die politische und wirtschaftliche Vorherrschaft. Nicht selten endeten die Kämpfe damit, dass die rivalisierenden Elitengruppierungen, mitunter aber auch die Vertreter des Volkes einen Alleinherrscher einsetzten, der die Streitigkeiten schlichten, in den Kommunen für Ordnung sorgen und mit harter Hand regieren sollte. So machte eine frühe Form städtischer Selbstherrschaft vielerorts wieder einer mehr oder weniger harten Ausprägung von Tyrannei Platz. Zerfällt die Demokratie, ertönt der Ruf nach dem autoritären Retter: Das war das Muster, nach dem Jahrhunderte später auch in hoch entwickelten Industriegesellschaften populistische Autokraten an die Macht kommen sollten.15

»Das Fürstentum wird entweder vom Volke oder von den Großen verursacht«, schrieb der italienische Philosoph und Diplomat Niccolò Machiavelli in seinem Autokraten-Leitfaden Der Fürst im frühen 16. Jahrhundert. Wenn die Eliten sähen, »dass sie dem Volke nicht widerstehen können, so machen sie einen aus ihrer Mitte zum Fürsten, um in seinem Schatten ihre Leidenschaften austoben zu können«. Auch das Volk gebe »einem Einzigen die Ehre«, wenn es sich den Eliten nicht anders erwehren könne, und mache ihn »zum Fürsten, um durch seine Macht geschützt zu sein«.16 Die internen Positionskämpfe in den Stadtgesellschaften waren der Grund, weshalb in Mittelalter und früher Neuzeit Formen von Volksherrschaft die Ausnahme blieben.

Eine demokratische Ordnung auf nationaler Ebene konnte sich erst bilden, seit die Industrialisierung in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts die technologischen und sozialen Voraussetzungen dafür schuf: ein Kommunikations- und Verkehrswesen, das den Austausch von Informationen und regelmäßige Treffen repräsentativer Vertreter erlaubte, und eine selbstbewusste und wohlhabende Bürgerschaft, die nach Mitsprache und Rechtssicherheit drängte. So entstand schließlich jene gesellschaftliche Ordnung, in der zwei gegensätzliche Kräfte ein »Gleichgewicht der Macht« schufen, wie das die Ökonomen Daron Acemoğlu und James A. Robinson nennen. Auf der einen Seite stand ein Staatswesen, das für innere, äußere und soziale Sicherheit sowie für Rechtsfrieden und eine funktionierende Infrastruktur sorgte. Auf der anderen hatte eine starke Zivilgesellschaft mit repräsentativen Parlamenten sowie unabhängigen Gerichten, Universitäten und Medien darauf zu achten, dass der Staat nicht zu mächtig wurde. Im Idealfall würden sich die beiden Kräfte in einem »schmalen Korridor der Freiheit« (Acemoğlu, Robinson) beständig weiterentwickeln, um die beiden schädlichen Extremfälle politischer Ordnungen zu vermeiden: eine Anarchie wie im Libanon, wo sich ein schwacher Staat nicht gegen destruktive Kräfte wie Milizen oder Volksgruppenverbände durchsetzen konnte. Oder eine Gewaltherrschaft wie in Nordkorea, die jede Regung der Zivilgesellschaft brutal unterdrückt.17 Freiheit und Ordnung gleichermaßen zu gewährleisten, bezeichneten die Forscher dagegen als das große Verdienst des westlichen Politikmodells.

Dennoch wäre die liberale Demokratie wohl kaum zum weltweiten Exportschlager aufgestiegen, wenn ihre Wegbereiterinnen, die Führungsnationen USA und Großbritannien, nicht auch die ökonomische Vorherrschaft errungen und behauptet hätten. Gemeinsam schufen sie nicht nur prägende Modelle für Parlamentarismus und Rechtsstaat, sondern auch die wesentlichen Institutionen und Prinzipien des Kapitalismus. Washington und London bildeten das Zentrum der ersten Globalisierung um die Wende zum 20. Jahrhundert. Im Zweiten Weltkrieg rangen sie die faschistischen Achsenmächte Deutschland, Italien und Japan nieder, nicht zuletzt durch ihre überlegenen industriellen Kapazitäten. Und schließlich gewannen sie gemeinsam mit ihren Partnern aus dem westlichen Europa und Asien den Kalten Krieg, indem sie die kommunistischen Mangelökonomien im Rüstungs- und Technologiewettlauf der Siebziger- und Achtzigerjahre hinter sich ließen.

Knapp 40 Jahre später ist der Westen wieder in einem Systemkonflikt gefangen, diesmal mit der modernen »Autokraten-AG«, deren Zentren in Moskau und Peking liegen, in einer neuen, ungewohnten Schlachtordnung. Wieder steht Demokratie gegen Diktatur, aber diesmal sind die wirtschaftlichen Gewichte längst nicht so eindeutig verteilt wie in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts. Russland hat neben seinem lukrativen Rohstoffsektor eine funktionierende Kriegswirtschaft aufgebaut, die den westlichen Sanktionen trotzt. China sticht Europa bei den Green-Tech-Industrien aus und ist auf dem besten Weg, den US-Vorsprung bei der Künstlichen Intelligenz und den Chiptechnologien aufzuholen. Zugleich mehren sich im Westen die Krisensignale: Die Vereinigten Staaten ringen unter Trump um Demokratie oder Autoritarismus, Europa dagegen fürchtet, im ökonomischen Wettbewerb mit den USA und China zurückzufallen.

Wie ist es den modernen Diktatoren gelungen, eine konkurrenzfähige Wirtschaft aufzubauen – obwohl es doch eine gesicherte Erkenntnis der Ökonomie zu sein schien, dass Innovation und Fortschritt nur in einer freiheitlichen Gesellschaft gedeihen können? Wie sehr werden die Volkswirtschaften durch das autokratische Regierungsmodell beeinflusst, welche Stärken hat es, und wo liegen seine Schwächen? Welche Kräfte lähmen die liberalen Demokratien, und wie könnten sie im weltweiten Wettlauf wieder an Boden gewinnen?

Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des vorliegenden Buches, das eine Nahaufnahme der modernen Alleinherrschaften liefern möchte: ihres Aufstiegs, ihrer Strukturen und Strategien, ihrer Probleme und ihres möglichen Falls. Diesen Themen widmen sich die ersten beiden Teile, während der dritte die Krisen der liberalen Demokratien in den Blick nimmt. Den Schluss bildet die Frage, welchem Politikmodell die Zukunft gehört.

Im Zentrum der Untersuchung steht dabei jene Region, die nach dem Fall der Mauer ausersehen schien, dem westlichen Politik- und Wirtschaftsmodell der Nachkriegszeit zu folgen: jener riesige Raum des ehemaligen kommunistischen Staatenblocks, der von Peking über Moskau bis Havanna reicht. Die drei Städte kennzeichnen zugleich die verschiedenen Autokratiemodelle, die sich zur Verblüffung und zum Entsetzen des Westens in der ehemaligen kommunistischen Staatenwelt bildeten.

Der Eiserne Vorhang war gefallen. Doch die Autokratie war geblieben – und erlebte ihren zweiten Frühling.

Teil 1 Wie Autokraten aufsteigen

Die Rache des Kommunismus

Es sollte ein Treffen gegen den Hunger in der Welt und gegen die Klimakrise werden. Auf Einladung des britischen Premierministers Tony Blair waren die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen im Juli 2005 nach Schottland gereist, um von ihrem jährlichen Weltwirtschaftsgipfel ein Zeichen der Einigkeit zu senden.

Nicht nur US-Präsident George W. Bush und sein französischer Amtskollege Jacques Chirac hatten Suiten im luxuriösen Golfhotel Gleneagles in der Nähe Edinburghs bezogen. Angereist waren auch Bundeskanzler Gerhard Schröder, der japanische Premierminister Junichiro Koizumi sowie der russische Staatschef Wladimir Putin, den die Führer der freien Welt nach Ende des Ost-West-Konflikts in ihren Club aufgenommen hatten. Gemeinsam sollten die ideologischen Feinde von einst ihre Solidarität mit dem Globalen Süden bekräftigen.

Das war der Plan, den Blair für den Gipfel entworfen hatte. Dann kam alles anders. Religiöse Fanatiker übernahmen die Regie.

Am Morgen des ersten Verhandlungstages zündeten vier islamistische Selbstmordattentäter ihre Rucksackbomben im Berufsverkehr der Londoner Innenstadt. Drei U-Bahnen und ein Doppeldeckerbus flogen in die Luft, 52 Menschen starben, mehr als 700 wurden verletzt. Von einer »barbarischen Attacke« sprach ein geschockter Premierminister, bevor er sich von Schottland auf den Weg nach London machte.18

Wenn die Terroristen indes geglaubt hatten, mit ihrem Anschlag die Differenzen unter den Gipfelteilnehmern über den Irakkrieg anheizen zu können, sahen sie sich getäuscht. Zwar hatten sich Chirac, Schröder und Putin von dem Feldzug distanziert, den die USA und Großbritannien zwei Jahre zuvor begonnen hatten. Nun aber stellten sie sich in seltener Einmütigkeit an die Seite der angelsächsischen Regierungschefs. Man werde »die Werte unserer Gesellschaften aufrechterhalten und verteidigen«, hieß es in einer rasch formulierten Erklärung aller Gipfelteilnehmer. »Wenn solche unmenschlichen Verbrechen geschehen«, ergänzte Putin, müssten sich »alle zivilisierten Staaten im Kampf gegen den internationalen Terrorismus vereinen«.19

Die Industrieländer gegen die Steinzeitfundamentalisten des Islamischen Staates oder der al-Qaida: Das war die neue Frontstellung in der Welt, die nach Meinung vieler westlicher Politiker den Kalten Krieg abgelöst hatte.

Die Blutspur, die der religiös aufgeladene Terror seit 2001 in den Metropolen der entwickelten Welt hinterlassen hatte, schien ihnen recht zu geben. Der 11. September 2001 in New York (fast 3000 Tote), die Geiselnahme tschetschenischer Islamisten im Moskauer Dobrowka-Theater ein Jahr später (über 130 Tote), die Bombenattacken auf Pendlerzüge im Madrider Vorort Atocha 2004 (mehr als 190 Tote): Dass sich die Industriestaaten in einer Auseinandersetzung mit zu allem bereiten Gotteskriegern befanden, war kein Hirngespinst fantasiebegabter Philosophen und Sozialwissenschaftler. Es war brutale Realität.

Zugleich bestärkte die Entschiedenheit, mit der sich die Mitglieder des ehemaligen Warschauer Pakts an die Seite der Nato stellten, viele Beobachter in der Erwartung einer neuen, die früheren Blöcke überwindenden Einigkeit. Mit dem Fall der Mauer waren auch die einstigen ideologischen Gegensätze dahin, so schien es, und daher waren Politiker, Ökonomen und Sozialwissenschaftler überzeugt, dass sich die Staaten des gescheiterten Kommunismus über kurz oder lang in liberale Demokratien nach westlichem Vorbild verwandeln würden. Zwar gab es in dem Transformationsprozess, in dem sich die einstigen Planwirtschaften zwischen Peking und Prag befanden, ständige Rückschläge, Verzögerungen und Umwege. Doch dass sich der Trend zu mehr Marktwirtschaft, Demokratie und Rechtsstaat umkehren könnte, wurde als Außenseitermeinung unbelehrbarer Pessimisten abgetan.

In China galt zwar noch immer das Machtmonopol der Kommunistischen Partei, das mit dem Massaker auf dem Tian’anmen-Platz 1989 noch einmal brutal durchgesetzt worden war. Zugleich aber hatte sich die Volksrepublik wie kaum ein anderes Land der Marktwirtschaft und dem Welthandel verschrieben, und so schien es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis eine wohlhabende Mittelschicht mehr politische Mitsprache verlangen würde.

In Russland hatte Präsident Putin immer mehr Macht in seinen Händen konzentriert, aber das galt vielen im Westen nicht als Vorzeichen drohenden Unheils, sondern als notwendige Korrektur der anarchischen Zustände der Jelzin-Ära. Nicht alle mochten Gerhard Schröders berühmt-berüchtigter Einschätzung zustimmen, wonach Putin ein lupenreiner Demokrat sei. Die Argumentation des Kanzlers aber, wonach der Machthaber in Moskau »den Staat wieder in seine Funktion eingesetzt« habe, wurde nicht nur im wiedervereinigten Deutschland von vielen geteilt. Es sei klar, hatte Schröder in einer Talkshow im Spätherbst 2004 befunden, dass »in einem solchen Prozess nicht alles idealtypisch laufen« könne.20

Hinzu kam die Genugtuung, dass sich die übrigen Staaten des einstigen Warschauer Paktes offenbar unwiderruflich dem Westen zugewandt hatten. Wenige Monate zuvor erst, im Mai 2004, hatten sieben frühere Ostblockmitglieder von Estland bis Ungarn ihren Beitritt zur Europäischen Union gefeiert. Bulgarien und Rumänien würden bald folgen.

Das westliche Regierungs- und Gesellschaftsmodell, davon waren die Teilnehmer des Gleneagles-Gipfels überzeugt, war auf dem besten Weg, sich weltweit durchzusetzen. Das zeigten auch die Zahlen der amerikanischen Organisation Freedom House, die seit dem Zweiten Weltkrieg die globale Verbreitung von Demokratie und Bürgerrechten analysierte. Danach war die Zahl der Staaten, die das Washingtoner Institut als »frei« einstufte, seit Mitte der Achtzigerjahre von 56 auf 76 gewachsen. Rund 46 Prozent der Weltbevölkerung lebten im Jahr 2005 in liberalen Demokratien, so viel wie noch nie.21 Drei von fünf Ländern wurden in jenen Jahren zudem von Regierungen geführt, die aus halbwegs freien und fairen Wahlen hervorgegangen waren.22

Kein Wunder, dass sich die Regierenden bei ihrem Treffen in Schottland allenfalls über das Tempo des weltweiten Demokratisierungsprozesses uneinig waren, nicht aber über die Tatsache an sich. Die Regierungen der Industrieländer würden nicht nur ihre Anstrengungen »gegen den Terrorismus intensivieren«, hieß es im Gipfelprotokoll, sondern sich auch gemeinsam für »Demokratie, gute Regierungsführung und Transparenz« einsetzen.23

Putin stimmte zu, als der Gipfel forderte, in Nordkorea »das Atomwaffenprogramm zu stoppen«, in Afghanistan »den Rechtsstaat wiederherzustellen« und in Afrika »die Korruption zu bekämpfen«.24 Die industrialisierte Welt, so dachten viele Teilnehmer in Gleneagles, war zu einer Wertegemeinschaft geworden, die von Moskau über Madrid bis Miami reichte.

Sie sollten sich täuschen. In Wahrheit markierte der Gipfel, der so tragisch begonnen hatte, keine Etappe im unaufhaltsamen Siegeszug des westlichen Politikmodells, sondern den Scheitelpunkt der globalen Demokratieentwicklung. Später bezeichneten Wissenschaftler das Jahr 2005 als »Peak Democracy«, als Höhepunkt jener Liberalisierungsbewegung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, die mit dem Fall des Eisernen Vorhangs eingesetzt hatte.

15 Jahre lang war die Welt von Jahr zu Jahr ein wenig westlicher und freier geworden. Doch seither ging es in die entgegengesetzte Richtung, wie die Daten von Freedom House zeigten. Danach gab es seit dem Gleneagles-Treffen von Jahr zu Jahr mehr Staaten, in denen Demokratie und Freiheitsrechte abgebaut wurden, als Länder, in denen das Gegenteil geschah. Zu Anfang der Zwanzigerjahre lebte nur noch ein Fünftel der Weltbürger in einem liberalen Rechtsstaat nach westlichem Muster. Die übrigen waren in Diktaturen oder sogenannten Hybridstaaten zu Hause, in denen die Grundrechte eingeschränkt waren.25

Und noch etwas belegten die Zahlen. Das Zentrum des neuen Autokratismus lag ausgerechnet in jener Weltregion, von der im Jahr 2005 viele in Europa und den USA angenommen hatten, dass sie nach ihrer Niederlage im Kalten Krieg über kurz oder lang das siegreiche Wirtschafts- und Gesellschaftssystem des Westens übernehmen würde. So wie sich Deutschland und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg in erfolgreiche Marktwirtschaften und liberale Demokratien verwandelt hatten, werde das auch in Russland, Ungarn, Polen und sogar in China gelingen.

Es kam anders. Nur wenige Jahre später präsentierten sich die meisten Staaten des einstigen Ostblocks als mehr oder weniger repressive Diktaturen, mit politischer Strahlkraft in ihre jeweilige Nachbarregion. China war zum Modell einer asiatischen Entwicklungsautokratie geworden, die »mit dem Mythos aufgeräumt hatte, dass Modernisierung nur im System des Westens funktioniert«, wie Staatschef Xi Jinping stolz verkündete. Zu den Ländern, die ähnliche Merkmale aufwiesen wie die Volksrepublik, zählte der Londoner Economist Pazifikstaaten wie Vietnam oder, mit Abstrichen, Indonesien.26

Auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion tarnten Staatschefs wie Kassym-Schomart Tokajew (Kasachstan), Ilham Alijew (Aserbaidschan) oder eben Wladimir Putin in Russland ihre kleptokratischen Alleinherrschaften seit Jahren als gelenkte Demokratien. Ähnliche Täuschungsmanöver, auf die lange Zeit auch Teile der politischen Elite im Westen hereinfielen, entwickelten bald nicht nur Balkanstaaten wie Serbien, Montenegro oder Albanien. Auch EU-Länder wie Ungarn unter Ministerpräsident Victor Orbán oder Polen in der Zeit des Regiments der PiS-Partei schlossen sich an.

Von den 29 Staaten Euroasiens, die einst allesamt zum kommunistischen Ostblock gezählt hatten, stuften die Freedom-House-Experten im Jahr 2024 nur sechs als »konsolidierte Demokratien« ein: die baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen sowie die Slowakei, Slowenien und Tschechien. Die übrigen Nationen, darunter die EU-Mitglieder Rumänien, Bulgarien und Kroatien, klassifizierte die Organisation als »teilkonsolidierte Demokratien«, »hybride Systeme« oder »gefestigte Autokratien«.27 Der Kommunismus war gefallen. Aber die Einparteienherrschaft war – zumeist unter neuen Vorzeichen – geblieben.

Damit nicht genug. Das kommunistische Kuba, das nach dem Zerfall der Sowjetunion vielen als skurriler Museumsstaat aus der Zeit des Kalten Krieges galt, hatte nicht nur das jahrzehntelange Wirtschaftsembargo der USA überlebt. Es wurde auch zur Inspirations- und Ideenquelle für den »Sozialismus des 21. Jahrhunderts«, mit dem Venezuelas Linkspopulist Hugo Chávez nach der Jahrtausendwende Anhänger in ganz Südamerika fand. In Ecuador zum Beispiel, wo zehn Jahre lang der selbst ernannte Volkstribun Rafael Correa herrschte. Oder im Bolivien des mehrfach wiedergewählten Präsidenten Evo Morales, der »im Interesse der Massen« gegen die weiße »Landbesitzer-Oligarchie« und das »neoliberale Paradigma« vorzugehen versprach.28

30 Jahre nach dem Fall der Mauer hatten sich aus den Trümmern des Kommunismus Regierungssysteme entwickelt, die oft so aussahen wie westliche Demokratien, aber keine waren. Mal traten sie unter dem Banner des Klassenkampfes an, mal im Namen von Nation, Familie oder Religion. Nur freiheitlich und liberal – das waren sie nicht.

In Lateinamerika versuchten sich die neuen Diktatoren an einem Comeback der sozialistischen Planwirtschaft, die auf dem Ölreichtum Venezuelas basierte. In Russland und Osteuropa errichteten sie einen staatlich gesteuerten Kapitalismus, der jene Oligarchenökonomie zu zähmen versprach, die dort nach dem Fall der Mauer entstanden war. Und in China sprach die Führung von einem »Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken«, der in Wahrheit die Methoden einer technokratischen Entwicklungsdiktatur mit den Mechanismen der Marktwirtschaft verband.

Immer aber waren die neuen Herrschaftssysteme auf den normalerweise männlichen Führer an der Spitze ausgerichtet, der mit mehr oder weniger starkem Durchgriff die Medien und die öffentliche Meinung manipulieren, die Parlamente steuern und die Gerichte beeinflussen konnte.

Kein Comeback eines totalitären Faschismus hatten die Diktatoren im Sinn (zumindest zu Beginn nicht) und auch keine Umerziehung ihrer Untertanen zu neuen sozialistischen Menschen, wie es sich einst der Kommunismus vorgenommen hatte. Stattdessen bekannten sie sich zu einer sanfteren Form autoritären Herrschens, die ihren eigenen Machtinteressen dienen, aber auch den Wohlstands- und Sicherheitsbedürfnissen ihrer Untertanen gerecht werden sollte. Während die zeitgenössischen Demokratien an den Interessen einer abgehobenen kosmopolitischen Elite ausgerichtet seien, so behaupteten sie, orientierten sich ihre Regime an den Belangen breiter Volksschichten. Das Establishment sei »der Feind des Volkes und müsse ausgemerzt werden«, befand Venezuelas Machthaber Chávez. Ungarns Autokrat Orbán konnte sich über nichts so ereifern wie über die abgehobene Brüsseler Politikelite, die mit ihren bürokratischen Vorgaben über den Willen seiner Landsleute hinwegregiere.29

War die Bewegung anfangs auf die Regionen des ehemaligen Ostblocks begrenzt, so breitete sie sich nach der Jahrtausendwende auch im Westen aus. Im Nato-Mitgliedsland Türkei gab der Islam-Populist Recep Tayyip Erdoğan