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»Ein kluges und wichtiges Buch, das hoffentlich die Debatten auf den Kopf stellen wird.« Jagoda Marinic Seit Europas großer »Flüchtlingskrise« 2015 tritt eine neue Härte in Wort und in Tat zutage. Die Normalisierung des Leids und Elends an unseren Grenzen machte uns gleichgültiger, apathischer und kälter gegenüber Minderheiten und Marginalisierten. Fatal wirkte die Strategie, "den Rechten" das Wasser abzugraben, indem man deren Positionen und Diskurse übernahm. Ist es doch erst die Anbiederung an die extremen Ränder, die Illiberalität und Autoritarismus erstarken lässt, Gesellschaften intoleranter und radikaler macht. Die Migrationsforscherin und Kulturwissenschaftlerin Judith Kohlenberger zeigt eindrücklich, welch hohen Preis wir für unsere Abschottung vom anderen zahlen – und setzt dem das Konzept der Zugewandtheit entgegen. Ihr Buch ist ein Plädoyer dafür, der Härte die Stirn zu bieten, indem man an der vermeintlich harten Grenze zum anderen Raum für Austausch, Nähe und Demokratisierung schafft; kleine Löcher in die Mauern der Gegenwart bohrt, um das Neue, Fremde, Inspirierende hineinzulassen; mehr spürt, nicht weniger. Eben einander zugewandt bleibt. »In ihrem neuen Buch zeigt Judith Kohlenberger auf höchst beeindruckende Weise, wie eng unsere gesellschaftlich drängenden Probleme mit den Fragen von Migration und Flucht verknüpft sind. Während sich die Europäische Union an ihren Grenzen mehr und mehr von einem Konsens der Menschlichkeit verabschiedet, der auf den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust folgte, erreicht die dort erprobte Härte zusehends auch das Innere unserer Gesellschaft und unseres Alltags.« Mirjam Zadoff »Die Perspektive von Judith Kohlenberger ist bedingungslos menschlich. Mit ihrem wissenschaftlichen Werkzeug und ihrem Blick auf die Wirklichkeit. Das macht das Buch wertvoll, manchmal verstörend, immer anregend.«Isabel Schayani »Nur wer den Einzelnen in seiner Andersartigkeit anerkennt und vor allem aushält, kann sich der Welt in all ihrer Vielfalt annähern. Neugier und Offenheit sind Judith Kohlenbergers humanistische Werkzeuge – und sie verwendet sie wie kaum eine Zweite.« Anna Schneider
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Seitenzahl: 283
Veröffentlichungsjahr: 2024
»Die Perspektive von Judith Kohlenberger ist bedingungslos menschlich. Mit ihrem wissenschaftlichen Werkzeug und ihrem Blick auf die Wirklichkeit. Das macht das Buch wertvoll, manchmal verstörend, immer anregend.« Isabel Schayani
»Judith Kohlenberger hat ein kluges und wichtiges Buch geschrieben, das hoffentlich die Debatten auf den Kopf stellen wird.« Jagoda Marinić
»Nur wer den Einzelnen in seiner Andersartigkeit anerkennt und vor allem aushält, kann sich der Welt in all ihrer Vielfalt annähern. Neugier und Offenheit sind Judith Kohlenbergers humanistische Werkzeuge – und sie verwendet sie wie kaum eine Zweite.« Anna Schneider
Judith Kohlenberger
Zitat
Vorwort
Abschottung
Zuwendung
I. Verhärtungen
Nach außen
Nach innen
II. Wir, das Volk
Exkludierende Solidarität
Die anderen
Das Nullsummenspiel
III. Tonalität der Gegenwart
Die Mär vom gespaltenen Land
Gewaltsamkeit
Roh und radikal
IV. Leere Zeit
Wege in der Krise
Die Welt anverwandeln
V. Begrenzter Raum
Die menschliche Natur
INTERMIXTI ergo sum
VI. Dem anderen zuwenden
Sternenhöhle
Was wäre, wenn …
Chancen der Durchlässigkeit
VII. Wandern lassen
Naheverhältnisse
In Resonanz treten
VIII. Verstoffwechseln
Gekränkte Menschen, gefühlte Wahrheiten
Demokratie und Gefühl
IX. Hart an der Grenze
Formbarkeit
Ganz nahe dran
Danksagung
Literatur
»[W]enn man sich Mühe gibt, kann man sich vom Glauben heilen, dass man nicht dazugehört; dass das nicht das wesentliche Problem ist; dass, was mit der Welt geschieht, uns nichts angeht.«
Bruno Latour
»[D]as Recht jedes Menschen, zur Menschheit zu gehören, [müsste] von der Menschheit selbst garantiert werden.«
Hannah Arendt
»Der Nächste ist nicht der, den ich mag. Er ist ein jeder, der mir nahe kommt – ohne Ausnahme.«
Edith Stein
Im schwül-heißen August des Jahres 2015 trafen scheinbar urplötzlich Tausende Menschen an den Wiener Bahnhöfen ein. Sie hatten sich in Syrien, Afghanistan und dem Irak auf den Weg gemacht, waren in Ungarn durchgewunken worden und wurden nun von zahllosen Freiwilligen empfangen, die sie bei ihrer Ankunft unterstützen wollten. Auch an deutschen und Schweizer Bahnhöfen kam es zu Szenen, die jenen in Österreich glichen: Helfer:innen organisierten sich spontan, brachten Lebensmittel, Wasser, Medikamente und Kleidung, boten Übersetzungen und Rechtsbeistand an, koordinierten Quartiere, machten Fahrtendienste. In diesem Sommer vor fast zehn Jahren nahm auch meine eigene Beschäftigung mit Flucht und Vertreibung ihren Anfang, eher per Zufall als durch bedachte Planung oder bewusste Absicht. Wie viele meiner Kolleg:innen aus den Sozial- und Humanwissenschaften, den Rechts- und Politikwissenschaften, der Statistik und der Demografie wollte auch ich, wenn schon nicht durch tatkräftige Hilfe, so zumindest durch empirische Evidenz einen Beitrag leisten. Dieser Beitrag aus der Wissenschaft sollte im deutschsprachigen Raum so nachhaltig ausfallen, dass daraus das bis heute existierende Netzwerk für Fluchtforschung,[1] Dutzende Forschungsgruppen und -projekte und mittlerweile sogar eigene Professuren, Institute und zahlreiche Publikationen hervorgingen.
Und dennoch haben wir versagt.
Versagt angesichts der um sich greifenden Gewalt und offen hingenommenen Rechtsbrüche, der Normalisierung einer Politik der Abwehr und Abschottung sowie der Militarisierung von Europas Grenzen – bar jeglicher empirischer Evidenz, dass dadurch die Ankunftszahlen gesenkt oder die Tausenden Toten im Mittelmeer verhindert werden könnten. Versagt angesichts des politischen Phrasendreschens, das eine zunehmende Diskrepanz zum Stand der Forschung erkennen lässt – scheinen doch immer mehr Verantwortungsträger:innen danach zu trachten, das Problem aufrechtzuerhalten und daraus Profit zu schlagen, statt nach einer (womöglich unbequemen, mühevollen und unvollständigen) Lösung zu suchen.
Vor allem aber haben wir versagt angesichts der neuen Härte, die immer tiefer in unsere Gesellschaft dringt und mittlerweile vielerorts als »alternativlos« gilt. Denn es dauerte nicht lange, bis der »lange Sommer der Migration« überging in eine refugee fatigue, ja, in einen verschärfenden Diskurs über und eine deutliche Abschottung gegen schutzsuchende Fremde.Was seitdem tagtäglich an den Grenzen unseres Kontinents passiert, bleibt nicht folgenlos für die Gesellschaften innerhalb dieser Grenzen: Der politische Diskurs heizt sich immer weiter auf, gesellschaftliche Gräben werden tiefer, rechtspopulistische Kräfte erstarken, die bürgerlichen Institutionen verrohen und universale Rechte werden relativiert.
Schuld daran, so die gängige Argumentation, seien »die Flüchtlinge«.[2] Da immer mehr von ihnen gekommen seien, seien »das System« immer stärker unter Druck geraten und Kapazitäten an ihre Grenzen gelangt, sodass sich die Stimmung gedreht und ein Gefühl des Chaos und Kontrollverlusts um sich gegriffen habe. Das habe die Bevölkerung Europas zusehends verunsichert und sie in die Hände rechter und rechtsextremer Parteien getrieben, die ihnen ein Sicherheitsgefühl zurückgegeben hätten, indem sie versprochen hätten, mit der »Festung Europa« nun endlich Ernst zu machen – einer Festung, die das Innere schützen und wahren solle, indem sie die Gefahr der Korrumpierung von außen auf Distanz halte.
Genau darin liegt der folgenreiche Trugschluss, dem wir (nicht erst) seit 2015 anheimgefallen sind: Nicht die tatsächliche Überforderung war es, die uns verhärten ließ – ein Vorwurf, der schon mit Blick auf die zahlenmäßig wesentlich größere Fluchtbewegung aus der Ukraine zurückgewiesen werden muss –, sondern unsere ureigene Abwendung von denen, die kamen, und die Aberkennung ihrer Menschlichkeit durch die sukzessive Übernahme rechter, menschenverachtender Positionen und die Etablierung einer Politik der Abschottung nach innen und außen. Wir wurden eingehegt, es wurden symbolische wie tatsächliche Mauern und Zäune um uns errichtet, und dadurch wurde die Nähe, die es braucht, um den Fremden etwas weniger fremd zu machen, erst recht verhindert. Jenseits der Mauer erscheint er uns umso bedrohlicher, schließlich legt sie uns nahe, dass wir uns vor dem, wovor sie uns zu schützen vorgibt, fürchten müssen. Sonst bräuchte es ja keine Eingrenzung, keine Abwendung.
Da die Mauer die anderen von uns fernhielt, fiel es uns immer leichter, jene grundlegende Maxime aus den Augen zu verlieren, die für das Entstehen der großen Grundrechtsdokumente nach den beiden verheerenden Weltkriegen ausschlaggebend war: Jeder ist jemand.[3] Wenn aber nicht mehr jeder jemand ist, dann ist in letzter Konsequenz niemand jemand. Nun, fast zehn Jahre nach 2015, wird die Härte der Mauer, ohne die eine solche Differenzierung der universellen menschlichen Erfahrung nicht möglich wäre, in unserer Gesellschaft immer deutlicher spürbar.
Eine »neue Härte in der Flüchtlingspolitik« titelt etwa das Magazin Der Spiegel im Herbst 2023.[4] Politische Parteien bieten mittlerweile Ausbildungsseminare, um zukünftige Politiker:innen »hart in der Sache« zu machen.[5] Umfragen von Anfang 2024 zeigen, dass »die Abhärtung Programm geworden«[6] ist: Die nach Einstufung deutscher Verfassungsschutzbehörden in Teilen gesichert rechtsextreme AfD erreicht in mehreren Bundesländern Rekordumfragewerte von zuweilen über 30 Prozent.[7] In Österreich könnte mit der FPÖ eine Partei, die offen für die Legalisierung von Pushbacks eintritt, mit Abstand als stärkste Kraft aus den Nationalratswahlen hervorgehen.[8] Ihre christlich-konservative Mitbewerberin droht offen damit, dass jeder, der »unsere Art zu leben ablehnt«, das Land verlassen müsse.[9] Auf europäischer Ebene ermöglicht der Ende 2023 erzielte Asylkompromiss, selbst Kleinkinder an den Grenzen zu inhaftieren und Menschen in ihr Land rückzuführen, ohne dass ihr Asylgesuch in einem vollwertigen, rechtsstaatlichen Verfahren angehört werden muss. Klimaaktivist:innen werden als Terrorist:innen diffamiert, Flüchtlingsheime werden in Brand gesteckt, auf Obdachlose wird eingestochen, Einsatzkräfte und Journalist:innen werden immer öfter zur Zielscheibe nicht nur verbaler, sondern auch tätlicher Angriffe. In den sozialen Medien schraubt sich die Empörungsspirale kontinuierlich nach oben. Immer schon schwelender Antisemitismus und Rassismus sind in deutschsprachigen Ländern wieder voll ausgebrochen. Daneben sorgen Artensterben, eine sich erhitzende Welt und tiefgreifende Veränderungen unseres Ökosystems für eine rasant voranschreitende Verknappung von Ressourcen und damit für zusätzliches Konfliktpotenzial. Die exponentiell steigende Geschwindigkeit des technologischen Fortschritts und der geopolitischen Machtverschiebungen überfordert und lähmt. Politische Fantasielosigkeit, gepaart mit Dilettantismus und Zynismus, kann alldem nichts entgegensetzen. Und somit wird verdrängt, verleugnet und weggeschoben – was nur gelingt, wenn man sich von der Welt und den anderen, die in ihr leben, abwendet. Sich verhärtet.
Diese Härte entwickelt sich gerade zu einem neuen gesellschaftlichen und politischen Ideal, allerdings ganz entgegen dem gleichzeitigen Trend, sich verletzlich, feinfühlig und reflektiert zu zeigen und diesen Prozess ästhetisch ansprechend in den sozialen Medien zur Schau zu stellen.[10] Was widersprüchlich klingt, geht in der Praxis gut zusammen, denn die neue Härte richtet sich nicht gegen die Menschen, denen man sich zugehörig fühlt, sondern gegen die »anderen«. Wer diese sind, ändert sich zwar je nach Kontext und eigener Positionierung, aber es gibt eine Gruppe, bei der die neue Härte ihren Ausgangs- und zugleich Kulminationspunkt gefunden hat.
Ein Jahrzehnt nach Europas »Flüchtlingskrise« haben sich der Diskurs über Geflüchtete und der Umgang mit ihnen weiter verschärft. An den EU-Außengrenzen herrscht mittlerweile eine quasi rechtsfreie Zone, in der rechtsstaatliche Prinzipien offen untergraben werden. Durch Bürgermilizen, (vermummte) Grenzpolizei und die europäische Grenzschutzagentur Frontex, die allesamt in Verdacht stehen, Treibjagden mit Hunden auf Geflüchtete zu veranstalten, diese ihrer Kleidung und Schuhe zu berauben und in eiskalte Grenzflüsse zu treiben, um sie danach klatschnass in klimatisierten Kleintransportern in gefängnisartige Anhaltezentren zu transportieren, konnte sich entlang Europas Peripherie ein »Gürtel der Gewalt«[11] etablieren, der alles fernhalten soll, wovon die kontinentale Gesellschaft nicht berührt werden will und darf. Aber nicht nur die völkerrechtswidrigen Pushbacks, die – meist unter Einsatz von Gewalt – auf hoher See und an den Landgrenzen der Europäischen Union stattfinden, sondern auch die »Politik des Sterbenlassens« ließ die Zahl der Todesopfer, die das herrschende Grenzregime seit 2015 forderte, rasant nach oben schnellen: 30 733 sogenannte border deaths, »Grenztode«, wurden seitdem gezählt, die Dunkelziffer liegt ein Zigfaches höher.[12] Die beschriebene Gewalt ist hierbei keine Ausnahme, sondern dem geltenden Asylsystem, allen Reformversuchen zum Trotz, eingeschrieben. It’s not a bug, it’s a feature – kein Fehler also, sondern Teil der Funktion.
Die europäische Bevölkerung und die politische Elite reagieren mit Abwendung. Nicht hinschauen, ignorieren, was durch eine Politik der Auslagerung befördert und legitimiert wird: Zeitlich wie örtlich verschiebt man die Sollbruchstelle der europäischen Werte- und Realpolitik, um möglichst große Distanz zwischen »uns« und »denen« zu schaffen. Seit 2015 verlagert sich die gedachte Außengrenze Europas immer weiter in den Globalen Süden, sie verläuft, wie manche argumentieren, längst in der Sahara.[13] Das geht Hand in Hand mit einer Auslagerung der wirtschaftlichen und ökologischen Folgen unseres westlichen Lebensstils in Weltgegenden, die die Kosten dafür tragen müssen. Was »in früheren Jahrhunderten in die düsteren Vorstädte«[14] ausgelagert wurde, wird nun geografisch an die Peripherie Europas und in den Globalen Süden oder zeitlich auf nachfolgende Generationen geschoben, um sich vollends von jenen abwenden zu können, die unter unserer Lebensweise zu leiden haben. Eine »Externalisierungsgesellschaft«[15] nennen das Soziolog:innen und beschreiben damit die Praxis dieses Wegschiebens, Nichthinschauens, Sichabwendens. Damit wird Distanz geschaffen und die neue Härte erst möglich gemacht.
Wie gelingt es, sich angesichts dieses scheinbar übermächtigen Trends wieder einander zuzuwenden? Wie lässt sich wider die Härte eine Verbundenheit schaffen, die nicht manche aus-, sondern alle einschließt? Ganz sicher nicht ohne die Nähe, die Erfahrungen und Geschichten zwischen uns herstellen können.[16] Nicht ohne die Bereitschaft, Menschen und Erfahrungen an sich heranzulassen. Und somit nicht ohne das sprichwörtliche »Antlitz des Anderen«,[17] das uns, wenn wir es erblicken, daran erinnert, dass auch er fühlt, denkt, lacht, weint und (Schmerz) spürt wie wir. Doch damit das geschieht, müssen wir einander zugewandt bleiben. Bauen wir hingegen eine Mauer um uns, tatsächlich wie metaphorisch, dringt der andere nicht mehr zu uns durch. Sie macht es uns leicht, ganz nach dem Motto zu leben und zu handeln: Aus den Augen (und Ohren), aus dem Sinn.
Dieses Buch ist dazu gedacht, der neuen Härte in unserer Gesellschaft nachzuspüren und gleichzeitig einen potenten Gegenentwurf zu bieten: nein, nicht Weichheit und Weichmacherei und auch nicht grenzenlose Offenheit, sondern materielle wie symbolische Zugewandtheit. Unsere räumlichen und emotionalen Grenzen müssen nicht aufgeweicht oder gar gänzlich abgeschafft werden, denn sie erfüllen nicht nur für die Idee des Nationalstaats eine wichtige emotional-soziale und materiell-rechtliche Funktion, wie die Ukraine seit mehr als zwei Jahren unter Beweis stellt. Sehr wohl aber können unsere Grenzen zum anderen, der geografisch, kulturell und sozial »draußen« ist, durchlässiger gestaltet werden und damit der Härte die Kraft der Offenheit entgegensetzen. Schließlich ist Nähe eine Grundvoraussetzung, um, in den Worten Hannah Arendts, »an der Stelle jedes anderen zu denken«.[1] Wenn diese Nähe nicht mehr besteht, wenn sie durch Abwendung unmöglich gemacht, durch Mauern und Zäune zum anderen verhindert wird, so verlieren wir die Fähigkeit, aufeinander zuzugehen, uns auszutauschen, miteinander – wie es der Soziologe Hartmut Rosa nennt – in Resonanz zu treten.[2] Nicht nur, weil wir es, wie in den Jahren der Corona-Pandemie, im analogen Raum nicht dürfen, sondern weil wir es zunehmend nicht wollen oder nur mehr mit den »Unsrigen«. Wobei die Grenzen um die, die für uns wahrlich und unhinterfragt dazugehören, immer enger gezogen werden.
In ihrem Essayband Thin Skin (2023) schildert die US-amerikanische Autorin Jenn Shapland, wie sie ihre seit ihrer Kindheit antrainierte Furcht vor allem, was »da draußen«, außerhalb der geschützten Sphäre der eigenen Familie und der Suburbs lauerte, überwand.[3] Spannenderweise nicht, indem sie ihren Panzer gegenüber dem Außen noch weiter verfestigte, sondern indem sie sich diesem (aus purer Alternativlosigkeit heraus) zuwandte. Und plötzlich waren »die da draußen« keine potenzielle Bedrohung mehr: Auf einer stundenlangen Zugfahrt machte Shapland als junge Studentin die Erfahrung, dass die Menschen um sie herum keine Gefahr bedeuteten, sondern Schutz und Unterstützung bieten konnten. Sie halfen ihr spontan, als sie bei einem Zwischenstopp des Fernreisezugs ausgestiegen war und das Gleis vor der Weiterfahrt nicht mehr rechtzeitig erreichte, sie achteten auf ihr Gepäck und wachten über sie, als sie auf der Wartebank vor Erschöpfung einschlief. So wurden aus mit Vorurteilen behafteten Fremden konkrete Menschen, individuelle Persönlichkeiten, weil Shapland sich ihnen zuwandte und sie kennenlernte und so auch Gemeinsamkeiten entdecken konnte – sei es das gleiche Reiseziel und die damit verbundenen Erwartungen, auf einer übergeordneten Ebene aber auch die gleichen Wünsche, Ängste, Sehnsüchte.
Was Shapland persönlich erlebte, kann auch Anleitung für den Umgang mit den großen Fragen unserer Zeit sein: Wie können wir der Polykrise mit etwas qualitativ anderem begegnen als mit Abschottung, Abschreckung und Auslagerung; etwas Nachhaltigerem als Versicherheitlichung, Fortifizierung und Abhärtung? Denn das ist ein Rezept, das uns paradoxerweise immer weniger Sicherheit und immer mehr Risiko gebracht hat. Immer weniger Verständnis und Miteinander, stattdessen immer mehr Verrohung und Gegeneinander, verbunden mit immer höherem Einsatz persönlicher, finanzieller und natürlicher Ressourcen, um die Härte aufrechterhalten zu können. Die Abschottung gegenüber anderen in Form von Individualisierung, Partikularisierung und Einsamkeit ist in unserer spätmodernen Gesellschaft zu einem bisher ungesehenen Ausmaß angewachsen. Durch die Erfahrungen der Corona-Pandemie und die damit einhergehenden sozialen und politischen Verwerfungen hat sich der Trend zur singularisierten Lebensführung noch verschärft, und die sozialen Medien und ihre Echokammern tun das ihre, um uns als Menschen immer weiter auseinanderzutreiben, statt zusammenzubringen. Die physische Härte an den (Außen-)Grenzen setzt sich als emotionale Verhärtung und intellektuelle Abkapselung im Inneren fort, trennt uns voneinander ab.
So bleibt man unter sich. Auch Shapland machte die Erfahrung, dass sich die anderen ihr gegenüber freundlich und zugewandt zeigten, auch (oder nur) weil sie als junge, weiße Mittelschichtsfrau wahrgenommen wurde. Sie war keine Migrantin aus Lateinamerika, kein afroamerikanischer Teenager, keine Obdachlose; sie hatte keinen hörbaren Akzent, wenn sie sprach, und dass sie in einer lesbischen Beziehung lebte, sah man ihr von außen nicht an. Sie gehörte ganz offenkundig »dazu« und wurde auch so behandelt – also mit grundsätzlicher Bereitschaft und Offenheit, einer Art basalen Empathie. Man wandte sich ihr und ihrer Situation zu, was ihre Mitreisenden wiederum zur Hilfsbereitschaft animierte.
Den sprichwörtlichen »anderen« gegenüber fehlt gegenwärtig diese grundlegende Zugewandtheit als Voraussetzung für Nähe und Verbundenheit. Das zeigt sich im Umgang mit Geflüchteten und Migrant:innen, Marginalisierten und Minderheiten, Obdachlosen und Arbeitslosen, den Exkludierten und »Überflüssigen«[4] unserer Zeit. Nicht nur im persönlichen Umgang und in der Sprache, sondern auch in der Verrohung von Institutionen und der schleichenden Unterwanderung des demokratischen Grundkonsenses. Wir sind hart an der Grenze – im tatsächlichen wie auch im übertragenen Sinne. Der Fremde soll draußen bleiben. Dadurch werden uns aber auch nicht jene Erfahrungen zuteil, die Shapland durch ihre Mitreisenden machen durfte: Nähe und menschliche Verbundenheit, freudvolle statt beängstigende Abhängigkeit, vertrauensvolles Aufeinander-angewiesen-Sein.
Offen sein und werden für die Erfahrungen, Erlebnisse und Lebensrealitäten des anderen, der dann so anders gar nicht mehr ist – diese grundlegende Zugewandtheit kann persönliche Haltung wie politische Maxime gleichermaßen sein. Grenzen setzen und diese gegen widerrechtliche Inbesitznahme verteidigen, aber anschlussfähig bleiben für das, was diese Grenzen überschreiten muss, um Nähe, Kreativität, Muße, Inspiration und Komplexität zu erhalten bzw. wieder zu ermöglichen. Denn unsere gemeinsame Geschichte, die den Kitt für jegliche Form der menschlichen Gemeinschaft und Gesellschaft bildet, wird notwendigerweise immer nur durch den Austausch mit »andere[n] Geschichten, Welten, Wissensformen, Gedanken und Sehnsüchte[n]«[5] hervorgebracht.
Es sind diese universellen menschlichen Erfahrungen, die uns einen Weg aus der gesellschaftlichen Verhärtung bieten, so wir es denn ernst meinen mit der sozio-ökologischen Transformation, die in der Zeit der multiplen Krisen immer dringender Realität werden muss.
Dieses Buch ist ein Plädoyer, der neuen Härte die Stirn zu bieten, indem man an der vermeintlich unverrückbaren, unerbittlichen Grenze zum anderen Raum für Austausch, Nähe und Demokratisierung schafft. Kleine Löcher in die Mauern der Gegenwart bohrt, um das Neue, Fremde, Inspirierende hereinzulassen. Mehr spürt, nicht weniger. Eben wahrlich einander zugewandt bleibt.
Es hat sich etwas verhärtet in unseren Ländern. Gewaltsamkeit in Wort und Tat scheint zu eskalieren. Wir dringen nicht mehr zum anderen durch. Schotten uns voneinander ab. Ob aus Notwendigkeit, einem Schutzbedürfnis oder purer Verzweiflung heraus oder einfach aus Neid, Missgunst und persönlicher Saturiertheit, darüber lässt sich mutmaßen (und trefflich streiten). Unstrittig aber scheint eine neue Dimension der Härte im Umgang miteinander, in der öffentlichen Debatte und der politischen Auseinandersetzung, im Alltag und im persönlichen Miteinander. Nimmt man nicht aktiv teil, so hat man es sich zumindest in der Verhärtung eingerichtet, trägt sie schweigend mit.
Die Risse in der Zeit der Corona-Pandemie gingen quer durch Familien und Freundeskreise und stellten sich mittlerweile oft als irreparabel heraus. Ein Klima der Unverzeihlichkeit hat Einzug gehalten, man unterstellt einander von vornherein die schlechtesten statt die besten Absichten. In der Krise ist man sich selbst der Nächste, was auch populistischer Stimmungsmache zupasskommt. In der öffentlichen Debatte herrschen gegenseitige Schuldzuweisungen, Unverständnis, Unversöhnlichkeit und Unbeherrschtheit. Das Level an gesellschaftlicher Empathie ist merkbar gesunken. Auch der Natur gegenüber zeigen wir uns unerbittlich, wenden immer mehr Gewalt gegen sie an – und damit in letzter Konsequenz gegen uns selbst. Der Schutz der EU-Außengrenzen wird brutaler. Gesunkene Flüchtlingsschiffe sind nur mehr dann eine Meldung wert, wenn die Opferzahl in die Hunderte geht. Ein technologischer Gigantismus, das Erstarken der künstlichen Intelligenz und ein unbarmherziger Algorithmus im Hintergrund tun das ihre, um uns weiter auseinanderzutreiben, gegenseitiges Vertrauen zu erschüttern und bisher als gesetzt angenommene Wahrheiten radikal infrage zu stellen. Der Ton wird rauer, nicht nur in den sozialen Medien.
Mit dem anderen reden, sich konstruktiv streiten und buchstäblich zusammenraufen gelingt nicht mehr; lieber nur noch raufen, ohne dass am Ende mehr »zusammen« steht. Die Demokratie dämmert vor sich hin[1] oder wird aktiv untergraben, Kriege sind weltweit auf dem Vormarsch, ökonomische Ungleichheiten verfestigen sich.[2] All diese Verwerfungen und Ungewissheiten lassen uns das Eigene noch enger einhegen und die Luken schließen. Die Polykrise[3] hat uns fest im Griff und scheint uns abzuhärten, vor allem gegen die anderen.
Individuell wie auch institutionell-systemisch lässt sich eine Verschiebung in der Qualität beobachten, wie wir das Miteinander erfahren, ein Engerziehen der Grenzen um das Wir, das zunehmend ethno-national statt universal definiert wird. Nirgendwo sonst zeigt sich das so deutlich wie in Europas Umgang mit Schutzsuchenden, nicht von ungefähr ein bestimmendes Thema der letzten Wahlkämpfe auf Landes- und regionaler Ebene. Die Bedrohung der Gegenwart wird im Außen verortet. Und der daraus resultierende »harte Kurs in Sachen Migration« bleibt nicht folgenlos für jene, die sich diesseits der Grenze befinden.
Restriktive, das Flüchtlingsrecht einschränkende Haltungen tragen dazu bei, dass sich das Overton-Fenster, also die Grenze des Sag- und Machbaren, immer weiter nach rechts verschiebt.[1] Damit werden rassistische, menschenverachtende Positionen weder als solche offengelegt noch entkräftet, sondern vielmehr salonfähig gemacht: Das offizielle Europa bereitet den Boden für rechte Parteien, die den Diskurs bei nächster Gelegenheit wieder ein Stück ins Extreme verschieben, ihn verrohen und brutalisieren. Neben dieser gesamtgesellschaftlichen Entwicklung beschädigt die anhaltende Gewalt an Europas Grenzen die liberale Demokratie auch durch die Erosion der Rechtsstaatlichkeit. Kollektiv werden wir daran gewöhnt, dass Rechtsbrüche nicht geahndet werden, Unrecht sanktionslos bleibt. Seit Jahren versto-ßen zahlreiche Mitgliedstaaten der Europäischen Union offen gegen Völker- und EU-Recht – ohne nennenswerte Konsequenzen.[2]
In Ungarn etwa ist das Asylrecht de facto ausgesetzt, Schutz beantragen kann man nur mehr über eine Absichtserklärung in den Botschaften Kiews (!) und Belgrads. Für alle nach Ungarn kommenden Schutzsuchenden, die nicht schon davor vom stacheldrahtumwickelten und mit Drohnen und Wärmesensoren überbewachten Grenzzaun abgehalten wurden, bedeutet das: völkerrechtswidrige, meist gewaltsame Zurückweisung nach Osten oder dublinwidriges Weiterschicken in den Westen. An der Grenze nach Serbien herrscht seit Jah-ren ein systemisch herbeigeführter Ausnahmezustand. Schießereien zwischen Schleppern, Kleinkriminellen und Polizisten, so berichten Grenzschutzbeamte, sind keine Seltenheit. Dabei werden immer wieder Migrant:innen verletzt oder sogar getötet, Berichte darüber sind in westlichen Medien kaum zu finden.[3] Verfeindete Schlepperbanden werden immer skrupelloser, feuern mit Kalaschnikows aufeinander, verlangen Schutzgeld, erpressen Polizei, Sicherheitsbeamte, Migrant:innen und Anrainer:innen. Denn sie erleben durch die zunehmende Fortifizierung der Grenzen Europas einen wahren Geschäftsaufschwung: Je höher die Mauer, desto länger und teurer die Leiter, und die bauen einem die Schlepper.[4]
Im polnisch-belarussischen Grenzkonflikt, der im Sommer 2021, als bereits der russische Präsident Wladimir Putin im Hintergrund die Strippen zog, eskalierte, wurde das Gebot der Nichtzurückweisung, ein Kernstück des Asylrechts, untergraben, und das mit dem Segen der EU. Im Verlauf der folgenden Monate mussten Hunderte Menschen, darunter auch Kinder und Kleinkinder, bei mangelhafter Versorgung und abnehmenden Temperaturen im sumpfigen Grenzgebiet ausharren. Im offenen Bruch mit geltendem Völkerrecht verwehrten ihnen EU-Staaten, allen voran Polen selbst, den Grenzübertritt und drängten Ankommende sogar gewaltsam zurück – teilweise mit Schlagstöcken, Tränengas und Radpanzern. Für diese Menschen gab es kein Vor und kein Zurück. Mehrere von ihnen erfroren in Eiseskälte oder kamen zu Tode, weil ihre akuten oder chronischen Erkrankungen nicht behandelt werden konnten, darunter ein einjähriges Kind.[5]
Neben der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen schränkte Polen auch die Pressefreiheit im Grenzgebiet ein, ließ weder Journalist:innen noch Hilfsorganisationen dorthin durch – dieselben Organisationen, die einige Kilometer weiter südlich, an der Grenze zur Ukraine, gefeiert und geehrt wurden. Denn nur wenige Monate nach der Eskalation des Grenzkonflikts mit Belarus nahm Polen innerhalb kürzester Zeit über zwei Millionen Schutzsuchende aus der Ukraine auf. An entsprechenden Kapazitäten schien es also nicht zu mangeln, umso mehr aber am politischen Willen, diese Aufnahmebereitschaft auf Asylsuchende aus Syrien oder Afghanistan auszudehnen.[6] In deren Herkunftsländern herrschen bzw. herrschten aber bemerkenswerterweise auch Kriege mit maßgeblicher Beteiligung Russlands oder der früheren Sowjetunion.
Die Bewertung der im polnisch-belarussischen Grenzgebiet Gestrandeten aus dem Nahen Osten fiel jedoch gänzlich anders aus als die der Flüchtlinge aus der Ukraine. Medial wie politisch wurde die Pattstellung zwischen Polen und Belarus zum »hybriden Krieg« hochstilisiert, was in Anbetracht des im Februar 2022 tatsächlich ausgebrochenen Krieges in der Ukraine nur mehr zynisch wirkt. Man sprach von einer »aussichtslosen« Lage und davon, dass Schutzsuchende als »Waffen« gegen Polen bzw. die Europäische Union eingesetzt würden.[7] Die EU-Kommission erfand eiligst neue Rechtsinstrumente, um die Lage an der Grenze zu »entschärfen«, und redete auf Polen ein, doch zumindest die Grenzschutzagentur Frontex, die ihren Sitz ausgerechnet in Warschau hat, ins Grenzgebiet vorzulassen, um die Situation zu entspannen und die Wahrung völkerrechtlicher Vorgaben sicherzustellen. Doch wie der damalige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gegenüber Medien betonte, sei man fest entschlossen, die Grenze »mit allen Mitteln zu schützen« – er ließ dabei bewusst offen, zu welchen (äußersten) Mitteln er im Anlassfall zu greifen bereit wäre.[8]
Einige Hundert Kilometer weiter südlich, an der kroatischen Grenze zu Bosnien, wurden und werden Schutzsuchende mittlerweile routinemäßig von der vermummten kroatischen Grenzpolizei, deren Überstunden durch europäisches Steuergeld mitfinanziert werden, zurückgeprügelt, in den Grenzfluss Korana geworfen oder mit Hunden gehetzt. Sie müssen Demütigungen und Gewalt bis hin zu Folter ertragen, wie investigative Recherchen umfassend belegen[9] – keine Ausnahmen oder Einzelfälle mehr, sondern ein systematisches, als alternativlos dargestelltes Vorgehen, um »illegale« Grenzübertritte zu verhindern. Aber das trug Kroatien nicht etwa ein Veto gegen seinen Schengen-Beitritt im Jahr 2023 ein, im Gegenteil: Für seinen »effektiven Schutz der Außengrenze« wurde es belohnt, im Gegensatz zu Bulgarien und Rumänien.[10]
Entlang der Balkanroute hat sich eine Praxis entwickelt, die von Schutzsuchenden mit bitterer Ironie als »The Game« (»Das Spiel«) bezeichnet wird: Wie in einem Videospiel wird mitgezählt, wie viele versuchte Grenzübergänge jede:r Migrant:in bereits zu verzeichnen hat. Bei vielen ist es eine zweistellige, bei manchen sogar eine hohe zweistellige Zahl. Die meisten dieser Anläufe enden in der beschriebenen Gewalt.[11] Auch wird berichtet, dass Migrant:innen ihre Schuhe abgenommen werden, um ihnen einen erneuten Versuch des Grenzübertritts im unwegsamen Gelände zu erschweren, ja dass informelle Lager oder verlassene Häuser, in denen sie vor dem nächsten Versuch rasten, in Brand gesteckt werden, um auch dort gelagerte Kleidung und Lebensmittel zu vernichten. Und war es nicht die Exekutive, so stecken meist selbst ernannte Bürgerwehren dahinter, die sich durch die Exzesse der Grenzpolizisten ermutigt und legitimiert fühlen. Wenn sogar Staatsorgane offen und unverhohlen mit Gewalt gegen Flüchtlinge vorgehen, warum sollte das für einfache Bürger:innen strafbar sein?
Verdeckte Recherchen großer Publikationen wie des deutschen Spiegel und des britischen Guardian zeigten in den letzten Jahren zudem immer wieder auf,[12] wie Migrant:innen von der Polizei festgenommen und dazu gezwungen werden, sich – oft bei Minusgraden – nackt auszuziehen. Auch von Schlägen, Striemen und Vergewaltigungen mit Schlagstöcken wird berichtet.[13] Es geht dabei nicht nur um die Gewalt an sich, sondern auch um Erniedrigung und Dehumanisierung.
Doch Brutalität wird nicht nur durch physische Gewalt vollzogen, sondern auch durch das Vorenthalten grundlegender Versorgung und die dauerhafte Weigerung, menschliche Grundbedürfnisse zu erfüllen. Die katastrophalen hygienischen Zustände in den Flüchtlingslagern der EU – erinnert sei etwa an die Verhältnisse, die in Moria auf der Ägäisinsel Lesbos herrschten, bevor das Lager im September 2020 abbrannte – verstoßen klar gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und die EU-Aufnahmerichtlinie.[14] Griechenland hat nicht nur für Asylwerbende, sondern auch für Asylberechtigte die Aufnahmestandards massiv herabgesetzt.[15] Konkret bedeutet das, dass auch anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte keinen Zugang zu Lebensmittelversorgung oder Wohnraum haben, somit oft von Obdachlosigkeit und materieller Deprivation betroffen sind. Hunger ist inzwischen kein Fremdwort mehr in den reichen Staaten der EU. Staatliche Unterstützung seitens Griechenlands gibt es für die Asylberechtigten kaum, um keinen vermeintlichen »Pullfaktor« zu erzeugen, also um möglichst unattraktiv für Flüchtlinge zu sein. Diese Rechnung geht allerdings nur bedingt auf, bleiben die gravierenden Fluchtursachen in den Herkunftsländern doch davon unberührt.
Ein weiteres Werkzeug der versuchten Abschreckung sind aufsehenerregende Schauprozesse gegen Asylanwält:innen und Flüchtlingshelfer:innen, wie zuletzt in Griechenland jener gegen die frühere syrische Schwimmsportlerin und humanitäre Aktivistin Sarah Mardini, das Vorbild für den Netflix-Film Die Schwimmerinnen (2022), und gegen Seán Binder, einen irisch-deutschen Juristen und ausgebildeten Rettungsschwimmer.[16] Gemeinsam mit anderen koordinierten sie vor den griechischen Inseln Rettungsaktionen von Geflüchteten in Schlauchbooten und auf Fischkuttern, wodurch sie die Aufmerksamkeit der Behörden auf sich zogen. Es kam zu Ermittlungen gegen sie und schließlich zur Festnahme, beiden wurden unter anderem Spionage, Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Menschenhandel und Geldwäsche vorgeworfen. Der für Januar 2023 anberaumte Prozess wurde schlussendlich nur aus verfahrenstechnischen Gründen eingestellt, die Kriminalisierung Helfender bleibt eine Konstante an der Peripherie Europas. Wer sich gegen die jetzige Politik der Abschottung und Abschreckung ausspricht, wird als Staatsverräter:in betrachtet und entsprechend behandelt.
Auch Italien, das zuletzt wieder die vermehrte Ankunft von Flüchtenden zu verzeichnen hatte, geht hart gegen Seenotretter:innen vor. So ließ Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach ihrem Wahlsieg alle Häfen für Seenotrettungsschiffe schließen, gerettete Migrant:innen an Bord durften nicht an Land gehen. Bei Verstößen drohten absurd hohe Strafzahlungen und die Konfiszierung der Schiffe. Auch in anderen Ländern kommt es immer wieder zu Blockadeversuchen, Verleumdungskampagnen und dem Festsetzen von Schiffen, ebenso wie zu bürokratischen Schikanen und Repressalien.[17] Helfende, die in der Seenotrettung oder auch nur bei humanitären Organisationen auf dem Festland aktiv sind, müssen fürchten, vor Gericht zu landen. Das erschwert ihre tägliche Arbeit, zermürbt und senkt die Spendenbereitschaft. Durch die Begrenzung staatlicher Mittel für Rettungsmissionen, das Ignorieren von Notrufen und die Kriminalisierung von NGOs und ihre Boote zur Seenotrettung nutzenden Fischern wird das Meer selbst zur tödlichen Waffe – zudem zur elegantesten, erfordert sie doch nicht einmal Kontakt mit den Opfern.[18] Nicht von ungefähr bezeichnete Papst Franziskus das Mittelmeer als den »Friedhof Europas« und die sich fast wöchentlich ereignenden Havarien als »offene Wunde unserer Gesellschaft«.[19]
So hart man gegen Helfende und Rettende vorgeht, so lasch zeigt sich das offizielle Europa bei Regelverstößen seiner Mitgliedstaaten. Die Analyse des im Juni 2023 für mediale Aufmerksamkeit sorgenden Schiffbruchs vor Pylos im Ionischen Meer mit schätzungsweise 500 Opfern lässt vermuten, dass die griechische Küstenwache zumindest grob fahrlässig handelte, indem sie zu spät und zu zaghaft reagierte und durch ihre Abschleppversuche wohl erst recht zum Sinken des Flüchtlingsschiffs beitrug (vgl. auch Kapitel II, Seite 40). All das wurde im Nachklang der Tragödie durch akribische Recherchen und mittels Einsatz eines digitalen Modells rekonstruiert.[20] Seitens der EU hüllt man sich aber in Schweigen: keine Forderung nach Aufklärung, kein Plan zur solidarischen Verteilung und Unterbringung der Überlebenden, keine Sanktionsandrohung gegenüber der griechischen Regierung. Ganz so, als würde ein Unglück mit 500 Toten zur Tagesordnung gehören. Die Zustimmung Griechenlands zu anderen europapolitischen Fragestellungen möchte man seitens Brüssel gerade in global herausfordernden Zeiten nicht aufs Spiel setzen; Gerechtigkeit und Buße im juristischen Sinne werden dafür hintangestellt.
Doch nicht nur an den EU-Außengrenzen und entlang der Balkanroute hat sich die Härte gegenüber Schutzsuchenden verfestigt. Im EU-Binnenland Österreich präsentiert Innenminister Gerhard Karner einen »knallharten Plan«[21] und plädiert für »Nulltoleranzpolitik« gegenüber Geflüchteten, Bundeskanzler Karl Nehammer zeigt sich gerne mit dem als »Asyl-Hardliner« bekannten serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Letzterer darf gar im prunkvollen Rahmen des Bundeskanzleramts antisemitische Parolen von sich geben – ohne nennenswerte Konsequenzen oder diplomatische Verstimmungen.[22] Dafür wird weiterhin eifrig die »Operation Fox« an der ungarischen Grenze durch österreichische Beamte unterstützt. »Fox«, weil der Fuchs ein »guter und talentierter Jäger« sei, so der stellvertretende Polizeikommandant des Grenzbezirks Győr-Moson-Sopron, Zsolt Forrai, in einem Interview.[23] Dass hier Jagd auf Menschen gemacht wird, wenn auch mittels Drohnen und Hubschraubern und (noch) nicht mit Gewehren, hinterfragt niemand. Das Arsenal der Sprache ist jedenfalls schon einmal aufmunitioniert, da scheint der Weg zur Umsetzung nicht mehr weit. Schließlich steht seit Längerem der Vorwurf im Raum, dass Ungarn routinemäßig Pushbacks nach Serbien durchführe, also Migrant:innen ohne vorherige Prüfung ihres Asylansuchens zurückweise. Das jedoch sei, so die kreative Rechtsauslegung des österreichischen Innenministers, keinesfalls rechtswidrig, solange keine Gewalt angewendet werde.
Ähnlich könnten auch deutsche Behörden argumentieren, immerhin wurden auch dort Pushbacks festgestellt – pikanterweise nach Österreich. Manche wollen das Asylrecht sogar ganz abschaffen, zumindest reformieren, denn wer braucht in diesen Zeiten noch die Genfer Flüchtlingskonvention? Zu weit zurück liegen die Erfahrungen der Europäer:innen, zu deren Schutz sie ursprünglich geschaffen wurde.
Auch jenseits des Atlantiks stellt sich die Lage Schutzsuchender nicht rosiger dar. In den USA werden an der Grenze zu Mexiko schwimmende Zäune erprobt, die einen Übertritt über den Rio Grande verhindern sollen. Die Bojen sind mit Sägeblättern ausgestattet, im Grenzfluss verendeten auf diese Weise nicht nur Tiere, auch Menschen kamen zu Tode.[24] Ein Preis, der manchen legitim scheint, um einen »harten Kurs« gegenüber »illegalen« Migrant:innen zu fahren. Gleichzeitig arbeitet man mit allen Mitteln, die die künstliche Intelligenz mittlerweile bietet, eifrig an der Untergrabung des Asylrechts: Migrant:innen aus Lateinamerika können nur mehr jenseits der US-Grenze, von Mexiko aus, einen Asylantrag stellen, und zwar mittels einer eigenen App, in der sie einen Termin bei einer Asylbehörde buchen müssen. Die pro Tag verfügbaren Terminslots sind streng limitiert, der Prozess ist mehrstufig und bedarf einer stabilen, schnellen Internetverbindung – Mangelware in den informellen Lagern entlang der Grenze oder den squat homes[25] vieler Migrant:innen. Noch dazu ist zur Gesichtserkennung ein aktuelles Selfie notwendig, dessen Aufnahme jedoch auf den modernen Anwendungen eingeschriebenen racial bias trifft: Schwarze und braune Gesichter erkennt die Asyl-App wesentlich schlechter als weiße,[26] die unter den Migrant:innen aus El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua aber die Ausnahme sind. Die Möglichkeit, das verbriefte Recht auf ein faires Asylverfahren in Anspruch zu nehmen, wird dadurch immer mehr eingeschränkt bis ganz unmöglich gemacht.
Auch der enge Verbündete der USA, Großbritannien, zeigt sich im Umgang mit Flüchtlingen nicht zimperlich, vor allem seit dem Brexit. Nachdem die intendierte Auslagerung der Asylverfahren nach Ruanda vom Londoner High Court im November 2023 als nicht menschenrechtskonform und damit unzulässig beurteilt wurde, musste die britische Regierung unter Rishi Sunak auf kreative Wege ausweichen, um mehr Härte zu zeigen: Asylwerbende werden neuerdings auf großen Containerschiffen untergebracht. So wurde an der südenglischen Küste ein Lastkahn kurzerhand in ein Flüchtlingsquartier umfunktioniert; in drei übereinandergestapelten Wohnblöcken wohnen 500 Menschen für die Dauer ihres Asylverfahrens, das sich über Monate hinziehen kann.[27] Menschenwürdig wirkt das nicht. Soll es aber wahrscheinlich auch gar nicht, denn zentral für die aktuelle Migrationspolitik ist ihre abschreckende, sprich fernhaltende Wirkung: je grausiger und gewaltvoller in Wort und Bild – und viel zu oft auch in der Tat –, desto besser.
An die aufnehmende Bevölkerung senden Bilder wie diese noch eine andere, aus Sicht der britischen Regierung wohl willkommene, zumindest aber in Kauf genommene Botschaft aus: Für »die« ist ein Lastkahn, sind Zelte und Baracken gut genug, denn »die«, so schwingt immer mit, sind eben anderes gewohnt, gehören zu einer anderen Kategorie Mensch als »wir«. Diese Differenzierung zwischen jenen, denen man eine solche Unterbringung zumuten kann, und jenen, die Anspruch auf eine warme und trockene Unterkunft haben, ist ein Schritt hin zur Dehumanisierung Ersterer. Gleichzeitig werden in Großbritannien Pläne gewälzt, Geflüchtete überhaupt gleich auf eine vorgelagerte, im Südatlantik gelegene Insel zu verfrachten, die besonders weit vom Festland entfernt ist. Dort gibt es zwar keine Unterkünfte, Krankenhäuser oder andere Infrastruktur, und Expert:innen halten die Umsetzungspläne für wenig aussichtsreich. Aber das dürfte für die Regierung nebensächlich sein; Hauptsache, ankommende Flüchtlinge gelangen gar nicht erst aufs Festland und alle potenziellen künftigen werden ordentlich abgeschreckt. Ergänzend werden auch hier Asylanwält:innen, die bei »illegaler Einreise« helfen, kriminalisiert, man droht ihnen sogar mit lebenslänglicher Haft. Niemand soll durchdringen, und niemand soll dabei behilflich sein.
