Grenzen der Gewalt E-Book

Judith Kohlenberger

• Herausgeber: Leykam
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Leykam LEUCHT:SCHRIFTEN
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 89

Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

Gemeinsam gegen Grenzgewalt. Die Gewalt begrenzen, nicht die Menschlichkeit. Judith Kohlenberger führt uns an die Grenzen Europas – nicht nur physisch, sondern auch in unseren Köpfen und Herzen. Mit Fakten und erschütternden Berichten deckt sie auf, wie die Gewalt an den Grenzen nicht nur Schutzsuchende betrifft, sondern längst bis ins Innere unserer Gesellschaften hineinreicht. In ihren Interviews mit Grenzpolizisten, Flüchtlingshelfer:innen, Anwält:innen, Patholog:innen und Grundwehrdienern wird deutlich, wie die mittelbare Erfahrung von tätlicher und bürokratischer Gewalt auch uns verändert. Egal, wie man politisch zur »Flüchtlingsfrage« steht, dieses Buch wirft einen schonungslosen Blick auf die Auswirkungen der Grenzpolitik auf unser Zusammenleben im Inneren. Ein dringender Appell für mehr Demokratie und Menschlichkeit.

Leseprobe

Über das Buch

Die Gewalt begrenzen, nicht die Menschlichkeit.

Judith Kohlenberger führt uns an die Grenzen Europas – nicht nur physisch, sondern auch in unseren Köpfen und Herzen. Mit Fakten und erschütternden Berichten deckt sie auf, wie die Gewalt an den Grenzen nicht nur Schutzsuchende betrifft, sondern längst bis ins Innere unserer Gesellschaften hineinreicht. In ihren Interviews mit Grenzpolizisten, Flüchtlingshelfer: innen, Anwält:innen, Patholog:innen und Grundwehrdienern wird deutlich, wie die mittelbare Erfahrung von tätlicher und bürokratischer Gewalt auch uns verändert.

Egal, wie man politisch zur »Flüchtlingsfrage« steht, dieses Buch wirft einen schonungslosen Blick auf die Auswirkungen der Grenzpolitik auf unser Zusammenleben im Inneren.

Ein dringender Appell für mehr Demokratie und Menschlichkeit.

Über Judith Kohlenberger

Judith Kohlenberger ist Kulturwissenschaftlerin und Migrationsforscherin. Seit Herbst 2015 arbeitet sie zu Flucht, Asyl und Zugehörigkeit, u. a. an der WU Wien, dem Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip) und dem Jacques-Delors-Centre der Hertie School in Berlin. Ihre Arbeit wurde in internationalen Journals veröffentlicht und vielfach ausgezeichnet. Sie ist Mitglied des Integrationsrats der Stadt Wien und Host des Podcasts »Aufnahmebereit «. Ihr Buch »Das Fluchtparadox « war österreichisches Wissenschaftsbuch des Jahres 2023 und für den Deutschen Sachbuchpreis nominiert. Judith Kohlenberger lebt in Wien.

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Judith Kohlenberger

Grenzen der Gewalt

Wie Außengrenzen ins Innere wirken

leykam: Leucht:Schriften

Statistiken bluten nicht, es ist das Detail, was zählt.

(Arthur Koestler)1

INHALT

Vorwort

I.Haben wir versagt?

II.„Außengrenzen sind hardcore“

III.Die Last der Zeitzeugenschaft

IV. Grenzgänge

V.Die Politik des Sterbenlassens

VI.Hämatom an der Seele

VII.Grenzen der Demokratie

Danksagung

Quellen

Vorwort

Lange habe ich mit mir gerungen, ob ich tatsächlich mit dieser Zahl beginnen soll: 52.760.

So viele Menschen sind seit 1993 auf ihrer Flucht nach bzw. in Europa ums Leben gekommen. Die Dunkelziffer liegt um ein Vielfaches höher.2

Mit mir gerungen habe ich aber nicht deshalb, weil diese Zahl erschreckend hoch ist und betroffen machen, tief erschüttern, neudeutsch triggern könnte. Sondern im Gegenteil: Weil ich fürchtete, dass sie niemanden mehr interessiert.

In den Schlagzeilen stehen die, die lebend ankommen und im politischen wie medialen Diskurs missbraucht werden, um zum wiederholten Mal die Mär einer „Flüchtlingskrise“ auferstehen zu lassen. Angesichts konstant hoher Asylzahlen diskutiert man längst nicht mehr nur im rechten politischen Spektrum über Abschottung, Abschreckung und Auslagerung von Asylverantwortlichkeit. Zuletzt mündete das in die lange angestrebte Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), die vollmundig als „historischer Durchbruch“ tituliert wurde. Der „Asylkompromiss“ soll nun endlich Ordnung in das Chaos an Europas Grenzen bringen. Hinter der Ausnahmesituation, die längst zu einer chronischen geworden ist, stehen jedoch grundlegende Versäumnisse. Versäumnisse, die einen Tribut fordern, und zwar nicht nur von jenen, die in Europa Schutz suchen. Auch die Aufnahmegesellschaft wird dadurch auf die Probe gestellt. Wie sich dieser Kontinent im globalen Flüchtlingsschutz positioniert und welche Wertigkeit er dem Asylrecht zumisst, wird entscheidend sein für seine Zukunft und seine Glaubwürdigkeit nach außen, vor allem aber für das Zusammenleben in seinem Inneren.

Der Blick auf dieses Innere hat mich als Migrationsforscherin, die sich seit fast zehn Jahren mit Europas „Flüchtlingskrise“, die eigentlich eine Krise seiner Demokratie ist,3 beschäftigt und zu dutzenden Interviews inspiriert. Interviews, die ich nicht mit Geflüchteten führte, sondern mit Menschen der Aufnahmegesellschaft. Ich habe mit Flüchtlingshelfer:innen in Österreich und Deutschland, am Balkan und auf den griechischen Inseln gesprochen; mit Grenzpolizisten und Grundwehrdienern; mit Asylanwält:innen, Richtern und Beamten in Justizhaftanstalten; mit Psychotherapeutinnen und Ärzt:innen; mit Historiker:innen, Jurist:innen, Europapolitiker:innen und Kunstschaffenden. Sie alle stehen diesseits der Grenze und sind doch, manche mehr als andere, von dem betroffen, was jenseits davon passiert.

Schlussendlich gilt für uns alle: Eine Grenze, die von Gewalt geprägt und aufrechterhalten wird, begrenzt auch unsere Demokratie, unsere Grundrechte und deren Durchsetzung.

Mittlerweile ist die Praxis der völkerrechtswidrigen Pushbacks, die meist unter Einsatz von Gewalt stattfinden, hinreichend dokumentiert, ob in der Ägäis, entlang der Balkanroute oder an der polnisch-belarussischen Grenze. Kidnapping, Sklaverei und sexuelle Ausbeutung gehören an der Peripherie Europas zum Alltag, ebenso wie Treibjagden durch paramilitärische Truppen und ihre Kampfhunde. Die Gewalt in der Tat setzt sich in der Gewalt im Wort fort. In Zeugenbefragungen berichteten Geflüchtete, von der Grenzpolizei als „Tiere“, als „barbarisch“ oder „Nichtwürdige“ bezeichnet worden zu sein. Von der sprachlichen Dehumanisierung ist es nur ein kleiner Schritt zur Politik des Sterbenlassens, sei es durch Naturgewalt, kriminelle Banden oder schlichte Erschöpfung. All das, so die Kulturanthropologin Sabine Hess, die solche Befragungen im Rahmen eines großen Forschungsprojektes durchführte, scheint mittlerweile „Teil einer akzeptierten ‚Grenzsicherungs‘-Praxis zu sein.“4

Längst tritt offen zutage, dass dieser Gürtel der Gewalt,5 der unseren Kontinent säumt, nicht nur auf Menschen außerhalb der Grenzen Auswirkungen hat, sondern auch auf die im Inneren. Je militanter Grenzen verteidigt werden, um die vermeintliche Ordnung dahinter vor Korrumpierung durch „das Fremde“ zu bewahren, desto stärker wird ebendiese bedroht: Das Chaos der Gewalt und der offenen Rechtsbrüche, das Gefühl der Ohnmacht und Resignation greifen ins Innere aus.6 Für den „Schutz der Grenzen“ zahlen wir einen hohen Preis: ökonomisch, moralisch und rechtlich.

Durch die Normalisierung von Leid und Entrechtung an ihrem Rand wird unsere Gesellschaft auch in ihrem Inneren gleichgültiger, apathischer und kälter. Die Folge ist eine Verrohung der zivilen Alltagsmoral7 und demokratischer Institutionen.8 Als fatal erwies sich die Strategie der Mitte, „den Rechten“ das Wasser abgraben zu wollen, indem man deren Positionen und Diskurse übernahm. Vielmehr ist der Aufstieg rechtsextremer, autoritärer und anti-demokratischer Kräfte in ganz Europa „als Ergebnis dieser […] europäischen Grenzpolitik zu sehen.“9

Durch Zugeständnisse der politischen Mitte an restriktive, das Flüchtlingsrecht einschränkende Positionen verschiebt sich die Grenze des Sag- und Machbaren immer weiter nach rechts. Die Anbiederung an radikale Ränder lässt Illiberalität und Autoritarismus erstarken, macht unsere Gesellschaften intoleranter und härter gegen alles, was als „fremd“, als „anders“ und „abnormal“ wahrgenommen wird. Rassistischen, menschenverachtenden Positionen wird somit nicht die Macht entzogen, sondern sie werden salonfähig gemacht: Das offizielle Europa und seine Vertreter:innen bereiten den Boden für rechte Parteien, die den Diskurs bei nächster Gelegenheit wieder ein Stück zu ihren Gunsten verschieben. Politisch werden Stabilität und Abgrenzung beim starken Mann gesucht, der einfache Lösungen in Form von Festungsfantasien anzubieten hat und damit das Gefühl der Bedrohung von außen weiter befeuert.10

Dadurch erodiert die anhaltende Gewalt an Europas Grenzen nach und nach die liberale Demokratie und die rechtsstaatlichen Grundsätze, auf die sie gebaut ist. Bürger:innen gewöhnen sich kollektiv daran, dass Rechtsbrüche nicht geahndet werden und Unrecht sanktionslos bleibt. Seit Jahren befinden sich mehrere Mitgliedstaaten im offenen Bruch mit Völker- und EU-Recht, ohne nennenswerte Konsequenzen. In Ländern wie Polen, Griechenland und Ungarn wirkt die Rechtsstaatlichkeit nur mehr wie eine vage Empfehlung statt wie ein grundlegendes demokratisches Prinzip. Die Unabhängigkeit von Medien und Justiz steht dort ebenso zur Disposition wie die reproduktiven Rechte von Frauen oder der Schutz von LGBTQIA+-Personen. Im weltweiten Rule of Law Index (dt. Rechtsstaatlichkeitsindex), der auf Basis empirischer Daten die Geltung des Rechts in fast allen Ländern weltweit bewertet, belegen die genannten deshalb nur hintere Plätze; Ungarn liegt sogar hinter Ruanda, Tunesien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.11

Abgezeichnet hat sich dieser rechtsstaatliche Abwärtstrend zuallererst an jenen, die für den Stand von Demokratie, Toleranz und Freiheit in einer offenen Gesellschaft schon immer Signalwirkung hatten: Es sind jene, die qua ihrer Herkunft, ihres Aufenthaltsstatus und der erzwungenen Aufgabe des staatlichen Schutzes „on the margins of the world“,12 also am Rande dieser Welt, stehen. Die schleichende Beschneidung ihrer Rechte bildet von jeher das Einfallstor für die Verletzung der Grund- und Freiheitsrechte aller. Deshalb muss „der Flüchtling, jene scheinbar marginale Gestalt, als zentrale Figur unserer politischen Geschichte erachtet werden“, als „der Mensch der Menschenrechte“, wie es der italienische Philosoph Giorgio Agamben mit Rückgriff auf Hannah Arendt beschrieb.13 Damit wird der Umgang mit Geflüchteten zum Lackmustest für unsere Demokratie und der Flüchtling14 selbst zum Brandmelder, der die Defizite in unseren politischen Institutionen, unserer nationalstaatlichen Ordnung, schlicht: in unserer Gesellschaft anzeigt.15

Diesen Defiziten, die in der vielzitierten Zeitenwende immer deutlicher zutage treten, spüre ich im Folgenden nach. In meinen Gesprächen mit Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft, in unterschiedlichen Ländern des europäischen Kontinents, wird sichtbar, wie ihre mittelbare Erfahrung von physischer und bürokratischer Gewalt an schutzsuchenden Menschen auch sie selbst verändert hat. Unabhängig davon, wie sie politisch zur „Flüchtlingsfrage“ stehen, berichteten fast alle, dass sich die Zeugenschaft dieser Gewalt auf ihren Beruf, ihre sozialen Beziehungen, ihr Verhältnis zum Staat und zu seinen Institutionen ausgewirkt hat; auf ihren Blick auf sich selbst und ihre Rolle diesseits der Grenze. Das, was am Rande Europas geschieht, hat längst auch uns im Inneren erreicht.

Begleiten Sie mich auf meiner Reise an die Grenzen der Gewalt, im Innen wie im Außen, im physischen wie im übertragenen Sinne. Am Ende dieser Reise steht die Gewissheit: An Europas Grenzen braucht es nicht mehr Gewalt, sondern mehr Demokratie, so dieser Kontinent und wir alle, die ihn Heimat nennen dürfen, eine Zukunft haben sollen.

I.Haben wir versagt?

November 2023. Ich nehme an einem Workshop des Arbeitskreises Europa des deutschen Fluchtforschungsnetzwerks teil. In Bonn findet das erste Aufeinandertreffen seiner Mitglieder statt. Die Vorträge plätschern dahin, man gibt sich höflich Feedback und kritisiert verhalten. Wir besprechen die jüngste Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und warum diese, wie allen im Raum bewusst ist, nicht funktionieren kann, warum sie weder das Schlepperwesen bekämpfen noch das Sterben im Mittelmeer beenden wird. Wir problematisieren die Verknüpfung von Entwicklungszusammenarbeit mit „Migrationsprävention“ und fragen, wie man sich dem verschärfenden Diskurs der Auslagerung von Asylverantwortlichkeit widmen soll.

Schließlich kommen wir zum letzten Tagesordnungspunkt, „Allfälliges“. Eigentlich Anlass genug, sich gedanklich schon ins Wochenende zu retten. Aber dann passiert etwas im akademischen Kontext Unerhörtes. Andreas, ein arrivierter, Mitte 60-jähriger Kollege aus den Wirtschaftswissenschaften, der zugleich erfolgreicher Unternehmer und ehemaliges Landtagsmitglied ist, spricht den Elefanten im Raum an, den keine:r von uns sehen will oder kann.

„Wo haben wir versagt?“, fragt er in die Runde.

Was er damit meint: Warum gelingt es uns als Wissenschaftler:innen, die sich seit vielen Jahren mit Flucht und Vertreibung, mit Ankommen und Aufnahme beschäftigen, nicht, der um sich greifenden Hetze, die auf Halbwahrheiten, Mythen und regelrechten Lügen über Geflüchtete fußt, etwas entgegenzusetzen? Warum klaffen der politische Diskurs über Flucht und Asyl und der Stand der Forschung dazu immer weiter auseinander, ohne dass es uns gelingt, diese Kluft zu überbrücken, ja auch nur mögliche Brücken überhaupt zu skizzieren? Sind sie so undenkbar geworden?

Und dann berichtet Andreas von seinen Erfahrungen an Bord des Rettungsschiffes Aquarius. Im Sommer 2016, also nach der großen Fluchtbewegung, verbrachte er mehrere Wochen dort. Er hat mit einer Crew zusammengearbeitet, deren Mitglieder „aus