Handbuch Medizinrecht E-Book

Stefan Bäune

• Herausgeber: C.F. Müller
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

Mit dem Handbuch Medizinrecht von Ratzel/Ziegler in 5. Auflage erhalten Sie eine praxisnahe, aber wissenschaftlich fundierte Darstellung mit den für jeden Praktiker unerlässlichen Entscheidungs- und Argumentationshilfen für die tägliche Arbeit am medizinrechtlichen Mandat auf dem Rechtsstand Sommer 2025. Das Buch informiert Sie über alle in der Fachanwaltsordnung geforderten Themenbereiche. Vertieft werden folgende Schwerpunkte erörtert unter Berücksichtigung der zahlreichen Reformen: - Neue Kapitel zu E-Health, zur Gendiagnostik und zum Strahlenschutzrecht - Arzthaftungs- und Versicherungsrecht - Berufsrecht der Gesundheitsberufe - Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht - Krankenhausrecht - Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung - Liquidation ärztlicher Wahlleistungen - MVZ - Steuerrecht der Gesundheitsberufe - Ärztliche Versorgungswerke und betriebsärztlicher Dienst. Das erweiterte interdisziplinäre Autorenteam erarbeitet zuverlässige Argumente mit Lösungen für alle offenen Fragen und erläutert die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand. Verarbeitet sind u.a. das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), das Digitalgesetz (DigiG) und das Medizinforschungsgesetz. Das medizinrechtliche Spezialistenwissen ist angereichert mit unzähligen Praxistipps, Checklisten, Abbildungen und Tabellen. Ein online Aktualisierungsservice in den medizinrechtlichen Modulen von juris und Otto Schmidt online begleitet die Printausgabe. Das Handbuch richtet sich an im Medizinrecht tätige Rechtsanwälte, Fachanwälte, Gerichte und Justiziare bei Leistungserbringern, Unternehmen und Behörden sowie Körperschaften im Gesundheitswesen, Kostenträgern und Verbänden.

Leseprobe

Handbuch Medizinrecht

Herausgegeben von

Dr. jur. Rudolf RatzelRechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht

Dr. jur. Ole ZieglerRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Mediator

Bearbeitet von

Dr. jur. Wiebke Abel, LL.M. • Dr. jur. Stefan Bäune • Ines Carolin Biesenack • Dr. jur. Daniel Brauer, LL.M. • Dr. jur. Tilman Clausen • Prof. Dr. jur. Regine Cramer •Dr. jur. Carsten Dochow • Dr. jur. Roland Flasbarth • Andreas Fleischfresser • Dr. jur. Joachim Giring • Dr. jur. Martin Sebastian Greiff, Mag. rer. publ. • Dr. jur. Christine Greiner • Dirk Griebau • Prof. Dr. jur. oec. Roman Grinblat, LL.M. •Karl Hartmannsgruber • Jan-Henri Haschke • Dr. jur. Henrike John • Thomas Ketteler-Eising • Christian Krapohl • PD Dr. med. Benedikt M.J. Lampl • Sven Lichtschlag-Traut • Dr. jur. Patrick M. Lissel, LL.M. • Prof. Dr. rer. medic. Claus-Dieter Middel, LL.M. • Dr. jur. Christian Rahn • Dr. jur. Rudolf Ratzel • Dr. jur. Dr. rer. med. Thomas Ruppel • Dr. jur. Jana Schäfer-Kuczynski, M.mel. • Dr. jur. Leonie Schrader • Prof. Dr. med. Christian Seidl • Dr. jur. Andreas Staufer • Dr. jur. Heike Thomae • Prof. Dr. jur. Thomas Vollmöller • Dr. jur. Kai-Daniel Weil • Dr. jur. Jan Wiesener • Dr. jur Florian Wolf • Dr. jur. Florian Wölk • Dr. jur. Ole Ziegler

5., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <https://portal.dnb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-6275-5

E-Mail: [email protected]

Telefon: [phone]Telefax: [phone]

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Vorwort

Im Vorwort zur 1. Auflage 2008 haben wir die – rhetorische – Frage aufgeworfen, ob es angesichts der zahlreichen Neuerscheinungen im Medizinrecht überhaupt einen Bedarf für ein derartiges Werk gibt. Wir haben dies damals optimistisch bejaht und waren dennoch von der sehr positiven Aufnahme auch der vierten Auflage des Handbuchs überrascht. Es hat sich bewährt, dass sich Autoren zur Mitarbeit bereit erklärt haben, die die Themen, über die sie publizieren, nicht nur aus der Theorie, sondern aus der eigenen Praxis anhand konkreter Problemstellungen kennen. Nach nunmehr fast fünf Jahren war es an der Zeit, eine komplette Neubearbeitung anzugehen. Erfreulicherweise haben sich nicht nur die meisten der bisherigen Autoren spontan bereit erklärt, bei der fünften Auflage an Bord zu bleiben, sondern es konnten für alte und neue Themen auch weitere Spezialisten gewonnen werden. Denjenigen, die viele Jahre Zeit und Engagement eingebracht haben und sich bei dieser Auflage nicht mehr beteiligen, sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt. Dies gilt ganz besonders für unseren Kollegen Justizrat Dr. Bernd Luxenburger, der die vorangegangen vier Auflagen mit viel Herzblut als Mitherausgeber betreut hat. Als neuen Mitherausgeber konnte Rechtsanwalt Dr. Ole Ziegler von Plagemann Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. gewonnen werden, der nicht nur Fachanwalt für Medizinrecht sowie Handels- und Gesellschaftsrecht, sondern auch Compliance Officer (C.H. Beck) ist. Seine Übersicht und Expertise hat der 5. Auflage gut getan.

Neue Bearbeitungsteams haben sich gebildet. Erfahrene Medizinrechtler, die sich eigentlich zurückziehen wollten, haben junge Kolleginnen und Kollegen gefunden und mit diesen gemeinsam im Team die jeweiligen Kapitel fortentwickelt. Der Leser wird viele neue Ansätze erkennen, und mancher „alte“ Medizinrechtler wird insgeheim einräumen, dass die „Jungen“ nicht nur manchmal anders denken, sondern, soweit wir dies als Herausgeber beurteilen können, einfach gut sind. Das Inhaltsverzeichnis belegt, wie weit der thematische Bogen im Medizinrecht mittlerweile gespannt werden kann. Als neue Themen wurden aufgenommen: Kapitel zur Gendiagnostik, zu KI/E-Health sowie zum Strahlenschutzrecht.

Die zahlreichen Aktivitäten im Gesundheitsministerium haben den Autoren, insbesondere den Autoren des Kapitels zum Vertragsarztrecht, schlaflose Nächte bereitet; ihnen gilt an dieser Stelle besonderer Dank. Das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen machte nicht nur den Strafrechtlern viel Arbeit, sondern führte auch dazu, dass das Kapitel zu sektorübergreifenden Kooperationen grundlegend überarbeitet werden musste. Dies gilt natürlich auch für solch dynamische Fächer wie das Liquidationsrecht und das Steuerrecht. Aber auch all die anderen Teams haben beachtliche Ergebnisse vorzuweisen, weil sie nicht nur die bisherigen Beiträge überarbeitet im Sinne von aktualisiert haben. Der Leser wird zum Teil völlig neue Gliederungen und Schwerpunkte finden. Autorenteam und Herausgeber haben sich bemüht, nicht nur die Anregungen aus der Leserschaft, sondern auch die eine oder andere Kritik aufzunehmen und umzusetzen. Der Bearbeitungsstand konnte durch eine sehr flexible Kooperation mit dem C.F. Müller Verlag sehr aktuell gehalten werden. Somit wird das Handbuch im Zeitpunkt seines Erscheinens wieder den status quo im Medizinrecht mit Stand Mitte 2025 abbilden. Dennoch bringt es die Schnelllebigkeit des Medizinrechts aufgrund vielfältiger gesetzgeberischer Aktivitäten mit sich, dass bereits im Zeitpunkt des Erscheinens schon wieder Neuerungen abzusehen sind. Dies wird sich nie vermeiden lassen, was jeder mit der Materie Vertraute bestätigen kann. Dem soll mit einer Online-Aktualisierung in den medizinrechtlichen Modulen bei juris und auf der Plattform Otto Schmidt online abgeholfen werden. Dort werden Beiträge an etwaig geänderte Regelungen angepasst sowie neuere Rechtsprechung aufgegriffen.

An dieser Stelle möchten Verlag und Herausgeber außerdem auf Folgendes hinweisen:

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit und Darstellbarkeit in allen Medien wird in diesem Werk bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Formulierungen das generische Maskulinum verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

Neben den Autoren bedanken wir uns beim C.F. Müller Verlag. Über Anregungen und Kritik freuen wir uns.

München/Frankfurt a. M. im Oktober 2025

Dr. Rudolf Ratzel

Dr. Ole Ziegler

Fachanwälte für Medizinrecht

Autorenverzeichnis

Dr. jur. Wiebke Abel, LL.M.Bundesärztekammer, Berlin

Dr. jur. Stefan BäuneRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Essen

Ines Carolin BiesenackOberregierungsrätin im Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Bonn

Dr. jur. Daniel Brauer, LL.M.Präsident des Verwaltungsgerichts, Richter am Hessischen VGH im Nebenamt, Kassel

Dr. jur. Tilman ClausenRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hannover

Prof. Dr. jur. Regine CramerRechtsanwältin, Essen

Dr. jur. Carsten DochowBundesärztekammer, Berlin

Dr. jur. Roland FlasbarthRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Essen

Andreas FleischfresserVors. Richter am Verwaltungsgericht, Köln

Dr. jur. Joachim GiringRechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Saarbrücken

Dr. jur. Martin Sebastian Greiff, Mag. rer. publ.Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, München

Dr. jur. Christine GreinerRechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, München

Dirk GriebauRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Fürth

Prof. Dr. jur. oec. Roman Grinblat, LL.M.Professur für Soziale Arbeit – Studienrichtung Sozialmanagement, Heidenheim

Karl HartmannsgruberRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, München

Jan-Henri HaschkeRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Lübeck

Dr. jur. Henrike JohnRechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, München

Thomas Ketteler-EisingSteuerberater, Diplom-Betriebswirt, Köln

Christian KrapohlRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

PD Dr. med. Benedikt M.J. LamplMedizinaldirektor, Facharzt für Viszeralchirurgie, Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen, Epidemiologe, Gesundheitsamt und Universität Regensburg, Regensburg

Sven Lichtschlag-TrautRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Saarbrücken

Dr. jur. Patrick M. Lissel, LL.M.Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, München

Prof. Dr. rer. medic. Claus-Dieter Middel, LL.M.Bundesärztekammer, Berlin

Dr. jur. Christian RahnRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, München

Dr. jur. Rudolf RatzelRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, München

Dr. jur. Dr. rer. med. Thomas RuppelRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Lübeck

Dr. jur. Jana Schäfer-Kuczynski, M.mel.Rechtsanwältin, Frankfurt am Main

Dr. jur. Leonie SchraderRechtsanwältin, Berlin

Prof. Dr. med. Christian SeidlInstitut für Transfusionsmedizin, Frankfurt am Main

Dr. jur. Andreas StauferRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Rosenheim

Dr. jur. Heike ThomaeRechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Dortmund

Prof. Dr. jur. Thomas VollmöllerRechtsanwalt, München

Dr. jur. Kai-Daniel WeilRechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, St. Ingbert

Dr. jur. Jan WiesenerRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, München

Dr. jur. Florian WolfRechtsanwalt, Heidelberg

Dr. jur. Florian WölkRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Saarbrücken

Dr. jur. Ole ZieglerRechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Mediator, Frankfurt am Main

Inhalts- und Bearbeiterübersicht

Vorwort

Autorenverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. KapitelEinleitung(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

2. KapitelDas medizinrechtliche Mandat(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

3. KapitelEuropäisches Gesundheitsrecht(Dr. jur. Patrick M. Lissel, LL.M.)

4. KapitelDas Gesundheitswesen in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

5. KapitelInfektionsschutzrecht(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

6. KapitelBerufsrecht der Gesundheitsberufe unter Einschluss der Darstellung des Rechts der Selbstverwaltung(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

7. KapitelDas Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung(Prof. Dr. jur. oec. Roman Grinblat, LL.M.)

8. KapitelVertragsarztrecht(Karl Hartmannsgruber/Dr. jur. Henrike John/Dr. jur. Florian Wolf)

9. KapitelBesondere Versorgung(Dr. jur. Stefan Bäune)

10. KapitelMedizinische Versorgungszentren(Dr. jur. Roland Flasbarth)

11. KapitelDer Behandlungsvertrag(Dirk Griebau)

12. KapitelDie ärztliche Abrechnung gegenüber Selbstzahlern(Dirk Griebau)

13. KapitelErstattungsfragen gegenüber PKV und Beihilfe(Dirk Griebau)

14. KapitelArzthaftungsrecht(Sven Lichtschlag-Traut/Dr. jur. Rudolf Ratzel)

15. KapitelHaftpflichtversicherungsrecht(Dr. jur. Rudolf Ratzel/Dr. jur. Christine Greiner)

16. KapitelArztstrafrecht(Dr. jur. Joachim Giring/Dr. jur. Kai-Daniel Weil)

17. KapitelKooperationen im Gesundheitswesen, Ärztliches Gesellschaftsrecht(Jan-Henri Haschke/Dr. Dr. Thomas Ruppel)

18. KapitelArbeitsrecht der Klinikärzte(Dr. jur. Heike Thomae)

19. KapitelÄrztliche Wahlleistungen und privatärztliche Tätigkeiten in Krankenhäusern(Dr. jur. Tilman Clausen/Christian Krapohl)

20. KapitelKauf und Verkauf einer Arztpraxis(Dr. jur. Andreas Staufer)

21. KapitelE-Health(Dr. jur. Christian Rahn)

22. KapitelKooperationen zwischen niedergelassenem Arzt und Krankenhaus(Dr.jur. Rudolf Ratzel/Dr. jur. Ole Ziegler)

23. KapitelDer Arzt im Öffentlichen Gesundheitsdienst(Med.-Dir. PD Dr. med. Benedikt Lampl)

24. KapitelGrundzüge des Datenschutzrechts im Gesundheitswesen(Dr. jur. Carsten Dochow/Dr. jur. Leonie Schrader)

25. KapitelDer Arzt im Strafvollzug(Dr. jur. Joachim Giring)

26. KapitelDer Arzt als Sachverständiger(Dr. jur. Florian Wölk)

27. KapitelTransfusionsmedizin(Prof. Dr. med. Christian Seidl)

28. KapitelTransplantationswesen(Dr. jur. Wiebke Abel, LL.M./Prof. Dr. rer. medic. Claus-Dieter Middel, LL.M.)

29. KapitelReproduktionsmedizin(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

30. KapitelBiomedizinische Forschung(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

31. KapitelKrankenhausplanung, Krankenhausfinanzierung, Versorgungsverträge(Dr. jur. Heike Thomae)

32. KapitelArzneimittelrecht(Andreas Fleischfresser)

33. KapitelGrundzüge des Medizinprodukterechts(Dr. jur. Rudolf Ratzel)

34. KapitelApothekenrecht(Dr. jur. Jan Wiesener)

35. KapitelHeilmittelwerberecht(Dr. jur. Martin Sebastian Greiff)

36. KapitelPflegepflichtversicherung(Dr. jur. Jana Schäfer-Kuczynski, M.mel.)

37. KapitelAmbulante Pflegedienste(Dr. jur. Jana Schäfer-Kuczynski, M.mel.)

38. KapitelRehabilitationswesen(Prof. Dr. jur. Thomas Vollmöller)

39. KapitelBerufsgenossenschaftliche Heilbehandlung(Dr. jur. Rudolf Ratzel/Dr. jur. Patrick M. Lissel, LL.M.)

40. KapitelRettungsdienst, Notarzt(Dr. jur. Patrick M. Lissel, LL.M.)

41. KapitelSteuerrecht(Thomas Ketteler-Eising)

42. KapitelÄrztliche Versorgungswerke(Dr. jur. Daniel Brauer, LL.M.)

43. KapitelBetriebsarzt(Sven Lichtschlag-Traut)

44. KapitelZur Bedeutung des Gendiagnostik-Gesetzes in der ärztlichen Praxis(Prof. Dr. jur. Regine Cramer)

45. KapitelStrahlenschutz in der Medizin(Ines Carolin Biesenack)

Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Autorenverzeichnis

Inhalts- und Bearbeiterübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. KapitelEinleitung

2. KapitelDas medizinrechtliche Mandat

A.Allgemeines1

B.Medizinrecht als Querschnittsfach2, 3

I.Öffentlich-rechtliche Prägung des Medizinrechts2

II.Medizinrecht und gesellschaftspolitische Strömungen3

C.Informationen4, 5

I.Printmedien und Organisationen4

II.Informationsbörsen5

D.Mandantentypologie im Medizinrecht6 – 11

E.Das Honorar12 – 17

I.Mandatsbearbeitung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten12

II.Streitwertkatalog der Sozialgerichtsbarkeit 202313, 14

III.Auszug aus dem Streitwertkatalog der Verwaltungsgerichtsbarkeit 2025 (i.d.F. v. 21.2.2025)15, 16

IV.Zivilrechtliche Verfahren17

3. KapitelEuropäisches Gesundheitsrecht

A.Einführung1

B.Gesundheitsrecht in der Europäischen Union2 – 99

I.Einführung2 – 8

II.Organisation und Struktur der Union9 – 27

III.Politiken und Maßnahmen der Union mit Bezug zum Gesundheitsrecht28 – 99

C.Gesundheitsrecht im Rahmen der Tätigkeit des Europarats100 – 116

I.Einführung100

II.Organisation und Aufgaben des Europarats101 – 106

III.Übereinkommen mit Bezug zum Gesundheitsrecht107, 108

IV.Entscheidungen des EGMR mit Bezug zum Gesundheitsrecht109 – 116

4. KapitelDas Gesundheitswesen in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland

A.Gesetzgebungskompetenz des Bundes1 – 4

B.Berufswahlfreiheit, Berufsausübungsfreiheit, Unternehmensfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG5 – 10

C.Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 GG11 – 22

D.Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG23 – 26

E.Freiheit von Wissenschaft, Lehre und Forschung, Art. 5 Abs. 3 GG27 – 30

5. KapitelInfektionsschutzrecht

A.Gesetzliche Grundlagen1 – 5

B.Koordinierung und Früherkennung6

C.Überwachung und Meldewesen7

D.Verhütung übertragbarer Krankheiten8 – 11

E.Bekämpfung übertragbarer Krankheiten12

F.Entschädigung13 – 15

G.Haftung16, 17

H.Sanktionen18

6. KapitelBerufsrecht der Gesundheitsberufe unter Einschluss der Darstellung des Rechts der Selbstverwaltung

A.Einführung1 – 4

B.Geschichte5 – 25

I.Allgemeines5 – 7

II.Freie Berufe im Gesundheitswesen8 – 25

C.Selbstverwaltung26 – 105

I.Begriff der Selbstverwaltung26, 27

II.Idee der Selbstverwaltung28 – 31

III.Staatsrechtlicher Begriff der Selbstverwaltung32 – 35

IV.Funktionale Selbstverwaltung36 – 44

V.Perspektiven der Selbstverwaltung45, 46

VI.Die Kammern der Heilberufe47 – 102

VII.Weitere Selbstverwaltungseinrichtungen der Heilberufe – Berufsständische Versorgungswerke103 – 105

D.Berufsrecht der Heilberufe106 – 339

I.Geschichte106 – 116

II.Aktuelle Entwicklungen117 – 120

III.Berufsrecht der Ärzte121 – 214

IV.Berufsrecht der Zahnärzte215 – 273

V.Berufsrecht der Apotheker274 – 286

VI.Berufsrecht der Psychotherapeuten287 – 317

VII.Berufsrecht der Tierärzte318 – 339

E.Berufsrecht anderer Heilberufe oder Heilhilfsberufe (Gesundheitsfachberufe)340 – 407

I.Allgemeines340

II.Andere Heilberufe im Einzelnen341 – 387

III.Heilhilfsberufe388 – 399

IV.Gesundheitshandwerk400 – 406

V.Andere Dienstleistungsberufe im Gesundheitswesen407

7. KapitelDas Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung

A.Einleitung1 – 16

I.Definition Leistungsrecht2 – 8

II.Leistungsrecht und Leistungserbringungsrecht9 – 16

B.Grundprinzipien des Leistungsrechts17 – 71

I.Prinzip der umfassenden Versorgung27 – 57

II.Prinzipien der Eingrenzung der Versorgung58 – 71

C.Leistungsarten72 – 96

I.Das Sachleistungsprinzip des § 2 Abs. 2 S. 1 SGB V74 – 82

II.Die Kostenerstattung83 – 93

III.Geldleistungsansprüche94

IV.Satzungsleistungen95, 96

D.System der Anspruchskonkretisierung durch untergesetzliches Recht97 – 169

I.Anspruchskonkretisierung durch sonstige Rechtsnormen außerhalb des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung99

II.Leistungsvoraussetzungen und -ausschlüsse durch Rechtsverordnungen100 – 104

III.Untergesetzliche Normkonkretisierung105 – 160

IV.Rahmenempfehlungen und sonstige Richtlinien der Spitzenverbände161 – 169

E.Anspruchsstruktur und Anspruchskonkretisierung im Einzelfall170 – 212

I.Allgemeines170 – 173

II.Bewilligungsentscheidungen durch die Krankenkasse174 – 179

III.Norm- und Anspruchskonkretisierung durch Inanspruchnahme180 – 212

F.Tendenz213 – 216

8. KapitelVertragsarztrecht

A.Einführung1 – 6

I.Rahmenbedingungen1 – 4

II.Begriffsdefinition5, 6

B.Historische Entwicklung7 – 30

I.Das Kassenarztrecht vor der RVO7

II.Die Zeit der RVO8, 9

III.Das SGB V und die Gesundheitsreformen10 – 30

C.Die Beteiligten im Vertragsarztrecht31 – 144

I.Die Krankenkassen und deren Verbände31 – 37

II.Die Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen38 – 64

III.Die Gemeinsame Selbstverwaltung und ihre Gremien65 – 125

IV.Die Leistungserbringer126 – 132

V.Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)133

VI.Der Staat134 – 144

D.Rechtsgrundlagen des Vertragsarztrechts145 – 285

I.Rechtssetzungsinstrumentarium145 – 185

II.Die Verträge auf Bundes- und Landesebene186 – 260

III.Schiedswesen261 – 285

E.Grundprinzipien des Vertragsarztrechts286 – 361

I.Das Sachleistungsprinzip in der GKV286 – 295

II.Das Recht des Versicherten auf freie Arztwahl296 – 304

III.Die Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung305 – 348

IV.Das Wirtschaftlichkeitsgebot349 – 354

V.Qualitätssicherung355 – 361

F.Die vertragsärztliche Versorgung362 – 467

I.Die Versorgungsbereiche362 – 377

II.Inhalt der vertragsärztlichen Versorgung378 – 414

III.Die Trennung hausärztlicher und fachärztlicher Versorgung415 – 434

IV.Die psychotherapeutische Versorgung435 – 442

V.Die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung443 – 467

G.Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung468 – 813

I.Einleitung468

II.Rechtsgrundlagen469 – 471

III.Zuständige Behörden472 – 477

IV.Sonstige Beteiligte am Zulassungsverfahren478 – 485

V.Bedarfsplanung, §§ 99 ff. SGB V486 – 509

VI.Zulassung Ärzte/Zahnärzte510 – 605

VII.Ermächtigung von Ärzten606 – 625

VIII.Ambulante Leistungserbringung durch das Krankenhaus626 – 670

IX.Sonderformen an der Versorgung teilnehmender Einrichtungen671 – 689

X.Nachbesetzungsverfahren690 – 729

XI.Kooperative Praxisformen730 – 756

XII.Anstellung von Ärzten/Assistenten/Vertretern757 – 786

XIII.Zweigpraxis/ausgelagerte Praxisräume787 – 807

XIV.Fortbildungsverpflichtung808 – 813

H.Das vertragsärztliche Vergütungssystem814 – 985

I.Die Struktur des Systems814 – 837

II.Die Gesamtvergütung838 – 875

III.Honorarsteuerungsinstrumente876 – 954

IV.Arzt- und arztgruppenbezogene Regelleistungsvolumen (RLV)955 – 966

V.Psychotherapeutische Leistungen967 – 969

VI.Besonderheiten der vertragszahnärztlichen Vergütung970 – 985

I.Das vertragsärztliche Honorar986 – 1079

I.Der Anspruch auf Honorierung986 – 1027

II.Die nachträgliche Honorarberichtigung1028 – 1079

J.Die Wirtschaftlichkeitsprüfung1080 – 1284

I.Einführung1080, 1081

II.Allgemeine Grundlagen1082 – 1118

III.Wirtschaftlichkeit ärztlicher/zahnärztlicher Leistungen1119 – 1184

IV.Wirtschaftlichkeit verordneter/veranlasster Leistungen1185 – 1226

V.Off-Label-Use1227 – 1239

VI.Verfahren1240 – 1284

K.Disziplinarrecht1285 – 1393

I.Rechtsgrundlagen1285 – 1305

II.Verfahren1306 – 1324

III.Verfahrensgegenstand1325 – 1382

IV.Verfahrensabschluss1383 – 1393

9. KapitelBesondere Versorgung

A.Entwicklung1 – 6

B.Begriff7 – 21

I.Leistungssektoren übergreifende Versorgung8 – 14

II.Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung15 – 17

III.Besondere Versorgungsaufträge18, 19

IV.Verhältnis der besonderen Versorgung zur Regelversorgung20, 21

C.Vertragspartner in der besonderen Versorgung22 – 28

D.Vertrag zur besonderen Versorgung29 – 60

I.Rechtsnatur und Freiwilligkeit29

II.Ausschreibung30 – 36

III.Vertragsinhalt37 – 49

IV.Vergütung50 – 55

V.Beitritt Dritter zum Integrationsvertrag56 – 60

E.Teilnahme der Versicherten61 – 66

I.Teilnahmeerklärung62, 63

II.Teilnahmebedingungen64, 65

III.Datenschutz66

F.Anschubfinanzierung67

G.Bereinigung der Gesamtvergütung68

10. KapitelMedizinische Versorgungszentren

A.Entstehungsgeschichte, Rechtstatsachen1 – 15

I.Entstehungsgeschichte1 – 4

II.Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG)5

III.GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)6

IV.Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)7

V.GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)8

VI.GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)9

VII.Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)10

VIII.Diskussionen um Weiterentwicklung seit 202011

IX.Zahlen, Daten, Fakten12

X.Vor- und Nachteile13 – 15

B.Beschreibung und Gründungsvoraussetzungen16 – 165

I.Vorgaben des Gesetzgebers16 – 21

II.Merkmal der „Einrichtung“22 – 25

III.Das „ärztliche“ Element der Einrichtung26 – 38

IV.Ärztliche Leitung39 – 55

V.Eintragung in das Arztregister56 – 59

VI.Tätigkeit als angestellter Arzt oder als Vertragsarzt60 – 77

VII.Anforderungen an die Gründer78 – 110

VIII.Ort der Niederlassung111 – 116

IX.Überörtliches MVZ, Filialbildung117 – 130

X.Weitere Voraussetzungen für die MVZ-Zulassung oder die Anstellungsgenehmigung131 – 143

XI.Selbstschuldnerische Gesellschafterbürgschaft/Sicherheiten144 – 158

XII.Verlust der Gründereigenschaft159 – 165

C.Rechtsform des MVZ166 – 227

I.Gesetzliche Vorgaben, Gesetzgebungskompetenz166, 167

II.Kriterien für die Rechtsformwahl168

III.Gesellschaftszweck, eigenständige Gesellschaft169, 170

IV.Unzulässige/unzweckmäßige Rechtsformen171, 172

V.Zulässige Rechtsformen173 – 210

VI.Änderung der Rechtsform und andere Formen der Umwandlung211 – 215

VII.Gesellschafterwechsel216 – 226

VIII.Zusammenfassung227

D.Erwerb und Verlust der MVZ-Zulassung228 – 279

I.Zuständigkeiten228 – 231

II.Prüfungsumfang und Ermessensausübung232 – 235

III.Widerspruchsverfahren236 – 245

IV.Klageverfahren246

V.Beendigung der Zulassung247 – 262

VI.Sonderkonstellation: Vorgaben zur Qualitätssicherung263 – 266

VII.Sonderkonstellation: Weiterbildungsermächtigung267 – 279

E.Rechte und Pflichten aus dem Zulassungsstatus280 – 300

I.Gesetzliche Generalverweisung280, 281

II.Wichtige vertragsärztliche Pflichten282 – 300

F.Der im MVZ angestellte Arzt301 – 335

I.Status301 – 312

II.Genehmigung, Widerruf313 – 318

III.Arbeitszeitgestaltung319 – 323

IV.Privatärztliche Tätigkeit324

V.Vergütung325 – 327

VI.Verbot der Zuweisung gegen Entgelt328

VII.Nachvertragliches Wettbewerbsverbot329 – 331

VIII.Regelungen zum Vertragsarztsitz332 – 334

IX.Vertretung335

G.Haftung – insbesondere aus dem Behandlungsvertrag336 – 345

I.Behandlungsvertrag336 – 341

II.Sonstige Haftung342 – 345

H.Abrechnung346 – 357

I.Vertragsärztlicher Bereich346 – 351

II.Privatärztlicher Bereich352 – 357

I.Beschaffung von Zulassungen358 – 395

I.Grundsatz der Bedarfsplanungsneutralität358, 359

II.Umwandlung der Zulassung bei Verzicht360 – 374

III.Beendigung der Zulassung und Fortführung der Praxis375 – 382

IV.Nachbesetzung einer Arztstelle im MVZ383 – 390

V.Reproduktion von Vertragsarztsitzen391 – 395

J.Kooperation mit Dritten396 – 415

I.Ermächtigte Krankenhausärzte397 – 399

II.MVZ-Träger als Gesellschafter einer Berufsausübungsgemeinschaft400 – 405

III.Das MVZ als Mitglied von Organisationsgemeinschaften406, 407

IV.Apotheker408 – 411

V.Krankenhausapotheke412, 413

VI.Das MVZ in der integrierten/besonderen Versorgung414, 415

11. KapitelDer Behandlungsvertrag

A.Rechtsnatur1 – 8

I.Behandlungsvertrag als neue Sonderform des Dienstvertrages1 – 4

II.Vertrag zugunsten Dritter5, 6

III.Vertragsinhalt7, 8

B.Zustandekommen des Behandlungsvertrages9 – 91

I.Übereinstimmende Willenserklärungen9 – 12

II.Notfallbehandlung13

III.GKV-Patient14 – 17

IV.Hinzuziehung von Ärzten18 – 44

V.Abschlussfreiheit45 – 47

VI.Pflichten aus dem Behandlungsvertrag48 – 91

12. KapitelDie ärztliche Abrechnung gegenüber Selbstzahlern

A.Das Arzthonorar1 – 62

I.Gegenstand des Honoraranspruches1 – 13

II.Verbindlichkeit der Gebührenordnung14 – 30

III.Struktur der Gebühren31 – 43

IV.Entstehen des Gebührenanspruches44 – 62

B.Berechnungsfähigkeit von Gebühren und Auslagen63 – 203

I.Gebühren und Gebührenverzeichnis64 – 102

II.Analogziffern103 – 127

III.Eigene Leistungen128 – 187

IV.Berechnung von Kosten188 – 198

V.IGeL199 – 203

C.Die Arztrechnung204 – 216

I.Inhalt205 – 209

II.Schriftform210 – 212

III.Inkasso/Klageverfahren213 – 216

13. KapitelErstattungsfragen gegenüber PKV und Beihilfe

A.Beihilfe1 – 33

I.Gegenstand der Beihilfe1 – 10

II.Beihilfefähige Aufwendungen11 – 18

III.Voraussetzungen der Beihilfefähigkeit19 – 25

IV.Vorgreiflichkeit26 – 28

V.Widerspruchsfristen29, 30

VI.Verwaltungsgerichtlicher Schwellenwert31

VII.Fürsorgepflicht32, 33

B.PKV34 – 73

I.Anspruchsvoraussetzungen34 – 53

II.Forderungsübergang54 – 66

III.Inanspruchnahme von Leistungserbringern im Gesundheitswesen67 – 71

IV.Folgen der Vertragsverletzung72, 73

14. KapitelArzthaftungsrecht

A.Einleitung1, 2

B.Behandlungsvertrag3 – 40

I.Vertragsparteien/Passivlegitimation4 – 30

II.Vergütungspflicht31 – 35

III.Geschuldeter Standard36 – 40

C.Behandlungsfehler41 – 105

I.Einleitung41 – 44

II.Einzelne Fallgruppen45 – 104

III.Grober Behandlungsfehler105

D.Kausalität106 – 119

I.Die haftungsbegründende Kausalität108 – 110

II.Die haftungsausfüllende Kausalität111 – 119

E.Beweis120 – 127

I.Grundsatz120

II.Grober Behandlungsfehler121, 122

III.Befunderhebungsfehler123, 124

IV.Vollbeherrschbare Risiken125

V.Sicherungsaufklärung126

VI.Dokumentationsmängel127

F.Die ärztliche Aufklärungspflicht128 – 298

I.Dogmatischer Ausgangspunkt128 – 132

II.Grundlagen133 – 142

III.Umfang und Inhalt der Aufklärungspflicht143 – 217

IV.Die Form der Aufklärung218 – 238

V.Aufklärungspflichtiger und Aufklärungsadressat239 – 261

VI.Verzicht und mutmaßliche Einwilligung262 – 269

VII.Kausalität und Schutzzweck270 – 292

VIII.Beweislast293 – 298

G.Die Verjährung299 – 323

I.Die Verjährung von Ansprüchen aus Behandlungsfehlern301 – 310

II.Die Verjährung von Ansprüchen aus einer Aufklärungspflichtverletzung311, 312

III.Kenntnis des Sozialversicherungsträgers bei Regressansprüchen313

IV.Anspruchsübergang auf Sozialhilfe- und/oder Sozialversicherungsträger314 – 316

V.Spätfolgen317

VI.Hemmung der Verjährung318 – 322

VII.Stillhalteabkommen (pactum de non petendo)323

H.Die ärztliche Dokumentationspflicht324 – 368

I.Zweck der Dokumentation324 – 336

II.Inhalt und Umfang der Dokumentation337 – 347

III.Form der Dokumentation348 – 352

IV.Zeitpunkt der Dokumentation353 – 357

V.Aufbewahrung und Verlust der Dokumentation358 – 361

VI.Folgen einer Verletzung der Dokumentationspflicht362 – 368

I.Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht369 – 431

I.Ausgangspunkt369 – 373

II.Die Patientenverfügung374 – 405

III.Die Vorsorgevollmacht406 – 416

IV.Das Notvertretungsrecht der Ehegatten417 – 426

V.Zusammenfassung427 – 431

J.Selbstständiges Beweisverfahren432 – 434

15. KapitelHaftpflichtversicherungsrecht

A.Einführung1 – 10

I.Der Grundsatz1, 2

II.Berufsrecht3, 4

III.Keine Ausnahmen5

IV.Vertragsarztrecht6 – 10

B.Deckungsumfang11 – 37

I.Das zu versichernde Risiko11 – 31

II.Die Haftpflicht des angestellten und/oder beamteten Krankenhausarztes32

III.Der geschützte Versicherungszeitraum33 – 37

C.Obliegenheiten38 – 41

I.Anzeige- und Mitwirkungspflichten des Arztes38

II.Regulierungshoheit des Versicherers39

III.Keine „geborene“ Passivlegitimation des Haftpflichtversicherers40, 41

D.Eingreifen der Pflichtversicherungsregelungen des VVG42 – 53

I.Versicherungspflicht durch entsprechende Regelungen in den Landesgesetzen42 – 44

II.Direktanspruch als Ausnahme45, 46

III.Fiktiver Deckungsanspruch und Nachhaftung47 – 50

IV.Haftung als Gesamtschuldner51

V.Rangfolge mehrerer Ansprüche52

VI.Obliegenheiten des Dritten53

E.Mehrfachversicherung des identischen Interesses – Innenausgleich54

F.Erschöpfung der Deckungssumme55 – 58

G.Sonderfall Teilungsabkommen (TA)59 – 62

16. KapitelArztstrafrecht

A.Einleitung1 – 3

B.Das materielle Arztstrafrecht4 – 323

I.Bedeutung des materiellen Arztstrafrechts4

II.Die einzelnen Straftatbestände des materiellen Arztstrafrechts5 – 323

C.Die Verteidigung in Arztstrafsachen324 – 370

I.Die Verteidigung des Beschuldigten325 – 358

II.Die Beratung von Geschädigten und Hinterbliebenen359 – 365

III.Der Zeugenbeistand366 – 370

D.Rechtsfolgen arztstrafrechtlichen Fehlverhaltens371 – 400

I.Strafrechtliche Rechtsfolgen371 – 385

II.Außerstrafrechtliche Rechtsfolgen386 – 397

III.Compliance-Management-System und Rechtsschutzversicherung398 – 400

17. KapitelKooperationen im Gesundheitswesen, Ärztliches Gesellschaftsrecht

A.Kooperationsrahmen1

B.Berufsausübungsgemeinschaften2 – 497

I.Begriff2 – 14

II.Die Berufsausübungsgemeinschaft in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts als besonders praxisrelevante Gestaltungsform15 – 378

III.Sonderformen der Berufsausübungsgemeinschaft379 – 449

IV.Partnerschaftsgesellschaft450 – 477

V.Ärztegesellschaft478 – 489

VI.Medizinische Kooperationsgemeinschaft490 – 497

C.Organisationsgemeinschaften498 – 598

I.Praxisgemeinschaft498 – 529

II.Apparategemeinschaft530 – 534

III.Laborgemeinschaft535 – 550

IV.Leistungserbringergemeinschaft551 – 559

V.Praxisnetz (Praxisverbund)560 – 584

VI.Betriebsgesellschaft585 – 598

18. KapitelArbeitsrecht der Klinikärzte

A.Einführung1

B.Klinikarzt als Erfüllungsgehilfe des Klinikträgers2 – 100

I.Stellung des Klinikarztes3 – 6

II.Weisungsrecht, insbesondere des Klinikträgers als Arbeitgeber7 – 20

III.Persönliche Leistungserbringung21

IV.Arbeitszeitgesetz22 – 39

V.Tarifrecht40 – 62

VI.Inhaltskontrolle von Dienstverträgen63 – 69

VII.Vergütung70 – 74

VIII.Nebentätigkeit75 – 78

IX.Beendigung des Dienstverhältnisses79 – 100

C.Besonderheiten der Klinikorganisation bei der Ausgestaltung des ärztlichen Dienstes101 – 157

I.Ärztlicher Dienst102, 103

II.Chefärzte104 – 149

III.Oberärzte150 – 152

IV.Assistenzärzte153

V.Ärztliche Freelancer154 – 157

D.Schlussbemerkung158, 159

19. KapitelÄrztliche Wahlleistungen und privatärztliche Tätigkeiten in Krankenhäusern

A.Begriff, Inhalt und Rechtsgrundlagen des Liquidationsrechts1 – 82

I.Begriff und Inhalt des Liquidationsrechts1 – 62

II.Rechtsgrundlagen des Liquidationsrechts63 – 74

III.Liquidationsrecht für niedergelassene Ärzte75 – 82

B.Rahmenbedingungen des Liquidationsrechts83 – 151

I.Die Wahlleistungsvereinbarung83 – 111

II.Vertretervereinbarung112 – 127

III.Kostenerstattung128 – 134

IV.Vorteilsausgleich135 – 137

V.Pflichten zur Mitarbeiterbeteiligung138 – 140

VI.Anpassung des Liquidationsrechts141 – 147

VII.Steuerliche Behandlung der Liquidationserlöse148 – 151

20. KapitelKauf und Verkauf einer Arztpraxis

A.Einleitung1 – 9

B.Vorbereitung und Umsetzung der Abgabe und Übernahme10 – 40

I.Langfristige Vorbereitung der Praxisabgabe (Veräußerer)10 – 21

II.Mittel- und kurzfristige Vorbereitung22 – 36

III.Umsetzungsphase37 – 40

C.Der Praxiskauf als Unternehmenskauf41 – 92

I.Gegenstand der Veräußerung41 – 60

II.Rechtsnatur der Veräußerung und deren Folgen61 – 73

III.Veräußerer- und Käuferqualifikationen74 – 76

IV.Ermittlung des Praxiswertes, Kaufpreisfindung77 – 92

D.Vorüberlegung zum Praxiskaufvertrag93 – 135

I.Vorvertragliche Gestaltungs- und Sicherungsmöglichkeiten94 – 99

II.Übernahme von Vertragsverhältnissen und Gesellschaftsanteilen100 – 125

III.Übergabe der Patientenkartei, Honorarforderungen126 – 135

E.Zulassungs- und Nachbesetzungsverfahren136 – 157

I.Einleitung des Nachbesetzungsverfahrens136 – 140

II.Sicherung vor Zulassungsverlust und vor Zulassung eines unerwünschten Bewerbers141 – 143

III.Ermessen des Zulassungsausschusses144 – 148

IV.Widerspruch und Klage vor den Sozialgerichten149 – 151

V.Zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Zulassungsnachbesetzung152 – 155

VI.„Übernahme“ bzw. Rückumwandlung einer Arztstelle156, 157

F.Der Praxiskaufvertrag158 – 199

I.Form, sonstige Vorgaben, Allgemeine Geschäftsbedingungen158 – 161

II.Wesentlicher Vertragsinhalt162 – 167

III.Leistungsstörung und Gewährleistung168 – 181

IV.Rückkehrverbot182 – 188

V.Fälligkeit und Fristen189

VI.Schiedsverfahren, Wirtschaftsmediation, Salvatorische Klausel190 – 195

VII.Rückabwicklung des Kaufvertrags196 – 199

G.Steuerrechtliche Erwägungen200 – 210

I.Versteuerung des Gewinns aus Veräußerung201 – 204

II.Steuerliche Geltendmachung des Kaufpreises205, 206

III.Sonstige Steuern207 – 210

H.Anwaltsgebühren211, 212

21. KapitelE-Health

A.Einleitung und Begriff1, 2

B.Telemedizin3 – 47

I.Begriff3 – 7

II.Berufs- und zivilrechtliche Zulässigkeit8 – 29

III.Anwendungsfälle der Telemedizin30 – 47

C.Elektronische und Digitale Medizinprodukte48 – 74

I.Produkttypen und Abgrenzung50 – 54

II.Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)55 – 74

D.Digitales Patientenmanagement75 – 121

I.Telematikinfrastruktur75 – 79

II.Elektronische Gesundheitskarte80 – 96

III.Elektronische Patientenakte97 – 114

IV.E-Rezept115 – 121

22. KapitelKooperationen zwischen niedergelassenem Arzt und Krankenhaus

A.Einleitung1 – 4

B.Belegärztliche Tätigkeit5 – 42

I.Voraussetzungen für eine Belegarzttätigkeit6 – 30

II.Kooperativer Belegarztvertrag31 – 34

III.Der Belegarztvertrag mit Honorarvertrag35 – 42

C.Der Konsiliararzt43 – 58

I.Der Begriff43 – 45

II.Haftung des Konsiliararztes46

III.Der „unechte“ Konsiliararzt bzw. Honorararzt47 – 58

D.Sonstige Kooperationen zwischen niedergelassenen (Vertrags-)Ärzten und Krankenhäusern59 – 78

I.Ambulante Operationen im Krankenhaus durch niedergelassene Vertragsärzte60 – 66

II.Einbindung niedergelassener Vertragsärzte in die präoperative Diagnostik und postoperative Therapie67 – 77

III.Tätigkeit von (Vertrags-)Ärzten in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen78

23. KapitelDer Arzt im Öffentlichen Gesundheitsdienst

A.Einleitung1, 2

B.Öffentliches Gesundheitswesen und Öffentlicher Gesundheitsdienst in Deutschland3 – 9

I.Kurzer geschichtlicher Abriss3 – 6

II.Aufbau und Stellung des ÖGD in deutschen Gesundheitswesen7 – 9

C.Das Aufgabenfeld10 – 16

I.Definition grundlegender Begriffe10

II.Ärztliche Aufgaben im ÖGD11, 12

III.Facharztqualifikation Öffentliches Gesundheitswesen13, 14

IV.Der Amtsarzt/die Amtsärztin15

V.Wissenschaft und Lehre16

D.Zukünftige Perspektiven17, 18

24. KapitelGrundzüge des Datenschutzrechts im Gesundheitswesen

A.Einleitung1

B.Allgemeiner Teil2 – 47

I.Rechtsquellen2 – 9

II.Grundlagen10 – 47

C.Datenschutz in der Arztpraxis48 – 75

I.Verantwortlichkeit und Rechtsgrundlagen48 – 51

II.Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht52 – 55

III.Ausgewählte Betroffenenrechte in der praktischen Umsetzung56 – 61

IV.Verarbeitungsverzeichnis62, 63

V.Datenschutzbeauftragter und Datenschutzfolgenabschätzung64 – 67

VI.Auftragsverarbeitung – Besondere Konstellationen68 – 75

D.Datenschutz im Krankenhaus76 – 95

I.Anwendbares Recht76 – 79

II.Datenverarbeitung im Krankenhaus80 – 85

III.Ausgewählte Betroffenenrechte in der praktischen Umsetzung86 – 91

IV.Rechenschaftspflicht – Krankenhausinformationssysteme92 – 95

E.Datenschutz im Bereich der Forschung96 – 125

I.Verarbeitung zu Forschungszwecken auf Grundlage einer Einwilligung97 – 100

II.Verarbeitung zu Forschungszwecken auf Basis gesetzlicher Rechtsgrundlagen101 – 113

III.Spezialgesetzliche Regelungen114 – 125

F.Ausblick126 – 135

25. KapitelDer Arzt im Strafvollzug

A.Gesundheitsfürsorge1 – 6

B.Aufgabenbereiche des Anstaltsarztes7 – 19

C.Rechte und Pflichten zur Weitergabe von Daten20 – 23

D.Externe Ärzte und Therapeuten24 – 31

26. KapitelDer Arzt als Sachverständiger

A.Der ärztliche Sachverständige als „Richter in Weiß“?!1 – 16

B.Aufgabe und Stellung des ärztlichen Sachverständigen im gerichtlichen Verfahren17 – 78

I.Aufgabe des Sachverständigen18 – 33

II.Pflichten und Rechte des ärztlichen Sachverständigen im Verfahren34 – 78

C.Auswahl und Ablehnung des ärztlichen Sachverständigen79 – 115

I.Kriterien der Auswahl des ärztlichen Sachverständigen84 – 95

II.Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit96 – 115

D.Inhalt des Beweisbeschlusses116 – 142

I.Medizinische Grundfragen der Beurteilung der Haftungsvoraussetzungen im Arzthaftpflichtprozess119 – 135

II.Medizinische Vorfragen der Beurteilung von Rechtsfragen – Beweislast und Aufklärung136 – 142

E.Überprüfung des Gutachtens im Verfahren143 – 159

I.Inhaltliche Überprüfung des Gutachtens143 – 148

II.Ergänzungsgutachten, mündliche Erörterung und Einholung eines weiteren Gutachtens149 – 159

F.Haftung des ärztlichen Sachverständigen im Verfahren160 – 172

G.Zusammenfassung173 – 175

27. KapitelTransfusionswesen

A.Einleitung1 – 7

B.Blut- und Blutkomponenten (Blutspende und Arzneimittel)8 – 72

I.Erythrozytenkonzentrate22

II.Thrombozythenkonzentrate23

III.Blutplasma24

IV.Eigenblutverfahren25 – 27

V.Maschinelle Autotransfusion (MAT)28 – 31

VI.Präoperative Eigenblutspende32, 33

VII.Blutstammzellen (hämatopoetische Stammzellzubereitungen)34 – 48

VIII.Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP)49 – 62

IX.Beispiel CAR-T-Zellen zur Immuntherapie63 – 72

C.Rechtsvorschriften Transfusionsrecht73 – 165

I.Europäische Rechtsvorschriften74 – 103

II.Nationale Rechtsvorschriften104 – 144

III.Transfusionsmedizinische und rechtliche Relevanz – Blutspendeeinrichtung als Pharmazeutischer Unternehmer145 – 165

D.Anwendung von Blut und Blutprodukten in Einrichtungen der Krankenversorgung166 – 188

I.Dokumentation und Datenschutz (§14 TFG) – Chargendokumentation168

II.Qualitätsmanagement (§ 15 TFG)169 – 188

E.Hämovigilanz189 – 208

I.Meldung von Nebenwirkungen (Hämovigilanz) nach § 16 TFG i.V.m. § 63i AMG192 – 201

II.Meldung der angewendeten Blutprodukte nach § 21 TFG (Transfusionsgesetz-Meldeverordnung – TFGMV)202 – 205

III.Meldung der Spender mit Infektionsmarkern nach § 22 TFG an das RKI206 – 208

F.Webseiten und Gesetze

28. KapitelTransplantationswesen

A.Einleitung1

B.Zweck des Gesetzes2 – 5

C.Entnahme beim toten Spender6

D.Entnahme beim lebenden Spender7

E.Entnahme, Vermittlung und Übertragung von Organen, Transplantationszentren, Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben8 – 13

F.Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft14

G.Verbot des Organ- und Gewebehandels, straf- und bußgeldrechtliche Vorschriften15

29. KapitelReproduktionsmedizin

A.Künstliche Befruchtung1 – 21

I.Einführung1 – 3

II.Heterologe Verfahren4 – 14

III.Reproduktionsmedizinische Maßnahmen bei lesbischen Paaren oder alleinstehenden Frauen15, 16

IV.Kryokonservierung17, 18

V.Familien- und unterhaltsrechtliche Konsequenzen19 – 21

B.Präimplantationsdiagnostik (PID)22 – 34

I.Die Problematik22 – 32

II.Zusammenfassung und Ausblick33

III.Rechtliche Regelungsebenen im Bereich der assistierten Reproduktion34

30. KapitelBiomedizinische Forschung

A.Einführung1 – 3

B.Erscheinungsformen biomedizinischer Forschung4, 5

C.Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen6 – 11

I.Die klinische Prüfung mit Arzneimitteln6 – 8

II.Die klinische Prüfung von Medizinprodukten9, 10

III.Leistungsbewertungen bei In-vitro-Diagnostika11

D.Ethikkommissionen12 – 61

I.Das Verfahren vor der Verwaltungsbehörde und der Ethikkommission nach der VO 536/2014 bei Arzneimitteln15 – 30

II.Das Verfahren vor der Verwaltungsbehörde und der Ethikkommission bei Medizinprodukten und IVD nach der VO (EU) 2017/745 und der VO (EU) 2017/74631 – 54

III.Weitere spezialgesetzliche Vorschriften55, 56

IV.Verfahrensgang57 – 61

E.Forschung über Biobanken und Register62 – 65

F.Datenschutz66 – 78

I.Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung und der Datennutzung66 – 72

II.Bereichsspezifische Regelungen für die biomedizinische Forschung73 – 76

III.Anwendbares nationales Recht für sonstige Bereiche biomedizinischer Forschung77, 78

G.Fälschung von Forschungsergebnissen79

31. KapitelKrankenhausplanung, Krankenhausfinanzierung, Versorgungsverträge

A.Einführung1 – 42

I.Gesetzgebungskompetenz1 – 9

II.Krankenhausbegriff10 – 23

III.Abgrenzung zwischen Krankenhaus und Rehabilitationseinrichtung24 – 27

IV.Funktionale Differenzierung28 – 31

V.Belegkrankenhäuser und Anstaltskrankenhäuser32 – 34

VI.Tages- und Nachtkliniken, Praxiskliniken35, 36

VII.Universitätskliniken37

VIII.Trägerschaft der Krankenhäuser38 – 42

B.Krankenhausplanung43 – 162

I.Ziel staatlicher Krankenhausplanung44 – 49

II.Anwendungsbereich des KHG50 – 53

III.Aufnahme in den Krankenhausplan und ihre Folgen54 – 57

IV.Inhalt des Krankenhausplans58 – 63

V.Die Planungskriterien des KHG64 – 86

VI.Planaufstellung – Mitwirkung der Beteiligten87

VII.Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan durch Bescheid88

VIII.Rechtsnatur des Krankenhausplans und Verhältnis zum Feststellungsbescheid89, 90

IX.Die Umsetzung der Versorgungsentscheidung91 – 93

X.Erlass des Feststellungsbescheides94 – 96

XI.Auswahlentscheidung97 – 116

XII.Rechtsschutz117 – 162

C.Krankenhausfinanzierung163 – 374

I.Finanzierungssysteme163 – 168

II.Adressat des KHG169 – 171

III.Investitionsförderung172 – 182

IV.Betriebskosten183 – 284

V.Krankenhausbehandlungsverträge285 – 316

VI.Abrechnung stationärer Krankenhausleistungen 317 – 374

32. KapitelArzneimittelrecht

A.Einleitung1, 2

B.Rechtsgrundlagen3 – 9

I.Europarechtliche Rechtsgrundlagen3

II.Nationale Rechtsgrundlagen4 – 9

C.Zweck des Gesetzes10 – 12

D.Geltungsbereich, Arzneimittelbegriff13 – 35

I.Die Bedeutung der Norm16

II.Arzneimittelbegriff im Einzelnen17 – 19

III.Fiktive Arzneimittel20

IV.Ausnahme vom Geltungsbereich des AMG21

V.Negativ-Definitionen22 – 32

VI.Gesetzliche Vermutungen33, 34

VII.Behördliche Feststellung35

E.Herstellungserlaubnis36 – 38

I.Voraussetzungen der Herstellungserlaubnis37

II.Verfahren zur Erteilung der Herstellungserlaubnis38

F.Zulassung von Arzneimitteln39 – 69

I.Zulassungspflicht39 – 41

II.Beurteilung eingereichter Unterlagen42, 43

III.Beteiligung von Kommissionen44 – 46

IV.Mängelrügen47, 48

V.Verfahrensbesonderheiten49

VI.Auflagen gem. § 28 AMG50, 51

VII.Rechtsschutz52, 53

VIII.Inhalt der Zulassung54 – 57

IX.Zentrales Zulassungsverfahren58 – 66

X.Verfahren der gegenseitigen Anerkennung (Mutual Recognition Procedures – MRP) und dezentralisiertes Zulassungsverfahren (Decentralised Procedure – DCP)67 – 69

G.Klinische Prüfung70 – 94

I.Definition und Voraussetzungen71 – 74

II.Ethikkommissionen75 – 94

H.Registrierung von Arzneimitteln95 – 98

I.Abgabe von Arzneimitteln99 – 122

I.Apothekenpflicht100

II.Inhalt und Umfang der Apothekenpflicht101

III.Ausnahmen von der Apothekenpflicht102, 103

IV.Versandhandelsverbot104

V.Verbot des Direktbezuges105 – 107

VI.Die Ausweitung der Apothekenpflicht108

VII.Die Beschränkung der Ausweitung109

VIII.Der Vertriebsweg110

IX.Die Verschreibungspflicht111, 112

X.Die Verschreibung (Rezept)113 – 115

XI.Der Freiverkauf116

XII.Die Sachkenntnis117

XIII.Die Abgabe im Reisegewerbe118

XIV.Großhandel mit Arzneimitteln (§ 52a AMG)119 – 121

XV.Arzneimittelvermittler (§ 52c AMG)122

J.Arzneimittelüberwachung123 – 142

I.Gegenstand der Überwachung127 – 133

II.Zweck der Überwachung134, 135

III.Befugnis der Behörden136 – 139

IV.Erlass vorläufiger Anordnungen140 – 142

K.Sicherung und Kontrolle der Qualität143 – 155

I.Inhalt der Betriebsverordnungen144

II.Geltungsbereich der Betriebsverordnungen145 – 148

III.Beobachtung, Sammlung und Auswertung von Arzneimittelrisiken149 – 155

L.Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln156 – 166

I.Die Einfuhrerlaubnis157, 158

II.Das Zertifikatverfahren159, 160

III.Haftungsrechtliche Gesichtspunkte161

IV.Das Verbringungsverbot162, 163

V.Die Apothekeneinfuhr164

VI.Die Ausfuhr von Arzneimitteln165, 166

M.Arzneimittelhaftung167 – 189

I.Gefährdungshaftung168 – 172

II.Verschuldenshaftung173 – 189

N.Arzneimittelstrafrechts- und Bußgeldvorschriften190 – 220

I.Arzneimittelstrafrechtsvorschriften190 – 211

II.Arzneimittelbußgeldvorschriften212 – 220

33. KapitelGrundzüge des Medizinprodukterechts

A.Vom MPG zur MDR/MP-VO1 – 9

B.Begriffsbestimmungen (§ 2 MP-VO)10 – 32

I.Die Bedeutung der Norm10

II.Die Zweckbestimmung gemäß Art. 2 Nr. 12 MP-VO11 – 21

III.In-vitro-Diagnostika22

IV.Sonderanfertigung (Art. 2 Nr. 3 MP-VO)23, 24

V.Zubehör (Art. 2 Nr. 2 MP-VO)25

VI.Inverkehrbringen (Art. 2 Nr. 28 MP-VO)26

VII.Das „als neu aufbereitete“ Medizinprodukt27, 28

VIII.Hersteller (Art. 2 Nr. 30 MP-VO)29

IX.Benannte Stellen (Art. 2 Nr. 42 MP-VO)30

X.Eigenherstellung (Art. 5 Abs. 5 MP-VO)31

XI.In-vitro-Diagnostika aus Eigenherstellung (Art. 5 IVD-VO)32

C.Gefahrenprävention33, 34

D.Konformitätsbewertung35 – 40

E.Klinische Bewertung und klinische Prüfung, Leistungsbewertung41 – 44

I.Klinische Prüfung41, 42

II.Ethik-Kommissionen43, 44

F.Haftung45 – 49

I.Problemaufriss45

II.Grundtypen der Produkthaftung46

III.Produzentenhaftung47

IV.Haftungsvoraussetzungen48

V.Markt- und Produktbeobachtungspflichten49

G.Werbung für und mit Medizinprodukten (Medizinprodukte und HWG)50

H.Das Medizinprodukt in der gesetzlichen Krankenversicherung51 – 55

I.Praktische Relevanz51

II.Medizinprodukte als Hilfsmittel im SGB V52, 53

III.Das Hilfsmittelverzeichnis gem. § 139 SGB V54

IV.Kostenerstattung für Medizinprodukte in der GKV55

34. KapitelApothekenrecht

A.Einführung1

B.Die öffentliche Apotheke2 – 44

I.Betriebserlaubnis2 – 11

II.Gesetzliche Anforderungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis12 – 44

C.Der Apothekenbetrieb45 – 115

I.Der Apothekenleiter und sein Personal46 – 57

II.Die Apothekenbetriebsräume58 – 65

III.Die Herstellung von Arzneimitteln66 – 92

IV.Abgabe und Einfuhr von Arzneimitteln93 – 97

V.Apothekenübliche Waren und Dienstleistungen98 – 107

VI.Werberecht108 – 115

D.Besondere Apothekentypen116 – 140

I.Filialapotheken117 – 131

II.Zweigapotheke132, 133

III.Krankenhausapotheke134 – 139

IV.Notapotheke140

35. KapitelHeilmittelwerberecht

A.Einleitung1

B.Gesetz über die Werbung auf dem Gebiet des Heilwesens2 – 99

I.Sinn und Zweck des Gesetzes3 – 6

II.Regelungsansatz und Verhältnis zu Wettbewerbsrecht und allgemeinem Deliktsrecht7, 8

III.Erfasster Personenkreis und Überwachungsbehörden9 – 12

IV.Entwicklung und Anwendungsbereich des Gesetzes13 – 42

V.Einzelne heilmittelwerberechtliche Ge- und Verbote43 – 80

VI.Unterscheidung von Fachkreis- und Publikumswerbung81 – 99

36. KapitelPflegepflichtversicherung

A.Vorbemerkungen1 – 23

B.Die Organisation der Pflegeversicherung24 – 27

C.Versicherungspflicht und Kontrahierungszwang28 – 50

I.Versicherungspflicht28 – 43

II.Kontrahierungszwang44, 45

III.Beiträge46 – 50

D.Beginn und Ende des Versicherungsschutzes51 – 67

I.Beginn des Versicherungsschutzes51 – 57

II.Ende des Versicherungsschutzes58 – 67

E.Die Leistungen der Pflegeversicherung68 – 148

I.Leistungen bei häuslicher Pflege73 – 111

II.Vollstationäre Pflege112 – 125

III.Entlastung und Förderung126 – 133

IV.Leistungen für Pflegepersonen nach § 19 SGB XI134 – 148

F.Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit149 – 198

I.Begriff der Pflegebedürftigkeit149 – 151

II.Dauer der Pflegebedürftigkeit152, 153

III.Modulare Bereichsprüfung154 – 166

IV.Tätigkeit auf Antrag167 – 174

V.Begutachtung durch Sachverständige175 – 182

VI.Entscheidung des Versicherers und der Pflegekassen183 – 189

VII.Klageverfahren190 – 198

37. KapitelAmbulante Pflegedienste

A.Vorbemerkung1 – 7

B.Sicherstellung der Pflege durch ambulante Pflegedienste8 – 105

I.Vertragsstrukturen9 – 40

II.Organisation der Pflegedienste41 – 45

III.Selbst- und anbieterorganisierte Pflege-Wohngemeinschaften46 – 91

IV.Qualitätssicherung und Prüfungsverfahren92 – 105

C.Selbstständigkeit in der ambulanten Pflege106 – 112

38. KapitelRehabilitationswesen

A.Begriff und Entwicklung des Rehabilitationswesens1 – 4

B.Das Rehabilitationsrecht im SGB IX5 – 53

I.Allgemeine Regelungen8 – 30

II.Leistungen zur Teilhabe31 – 53

C.Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung54 – 107

I.Allgemeines54, 55

II.Ambulante (einschließlich teilstationäre) Rehabilitation56 – 69

III.Stationäre Rehabilitation70 – 97

IV.Rehabilitation und besondere Versorgung98 – 101

V.Mutter-Kind-Kuren102, 103

VI.Sonstige Rehabilitationsleistungen, Fahrtkosten104 – 107

39. KapitelBerufsgenossenschaftliche Heilbehandlung

A.System der gesetzlichen Unfallversicherung1 – 10

I.Aufgaben1

II.Trägerschaft und Finanzierung2, 3

III.Europarecht4 – 10

B.Versicherter Personenkreis und Versicherungsfall11 – 16

I.Versicherter Personenkreis11, 12

II.Versicherungsfall13 – 16

C.Umfang der Heilbehandlung17 – 21

D.Durchführung der Heilbehandlung22 – 37

I.Gesetzliche Regelung und Vertrag Ärzte/UVTr22 – 24

II.Besondere Verfahrensarten25 – 33

III.Verordnung von Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln sowie häuslicher Krankenpflege34 – 37

E.Haftung und Haftungsbeschränkung38 – 40

F.Reform der gesetzlichen Unfallversicherung41

40. KapitelRettungsdienst, Notarzt

A.Einführung1 – 6

I.Bedeutung des Rettungsdienstes1 – 4

II.Rechtsgrundlagen5, 6

B.Aufgaben und Struktur des Rettungsdienstes7 – 21

I.Rettungsdienst7 – 13

II.Notarztdienst14 – 17

III.Kosten18 – 20

IV.Aufsicht21

C.Genehmigungsverfahren22 – 31

I.Genehmigungspflicht22, 23

II.Genehmigungsvoraussetzungen24 – 28

III.Pflichten des Unternehmers29 – 31

D.Organisation des Rettungsdienstes32 – 37

I.Einrichtungen32 – 34

II.Rettungsmittel35, 36

III.Einsatzsysteme37

E.Personal im Rettungsdienst38 – 52

I.Ärztliches Personal38 – 40

II.Nichtärztliches Personal41 – 51

III.Fortbildung52

F.Aufgabenverteilung im Rettungsdienst53 – 67

I.Ärztliches Personal53 – 55

II.Nichtärztliches Personal56 – 67

G.Haftungsfragen68 – 70

H.Reformbestrebungen71, 72

41. KapitelSteuerrecht

A.Grundsätze der Besteuerung des niedergelassenen Arztes1 – 127

I.Aufnahme der Tätigkeit1 – 24

II.Laufende Besteuerung25 – 99

III.Praxisveräußerung/Praxisabgabe100 – 126

IV.Besteuerung der Beendigung/Aufgabe der Praxis127

B.Besteuerung der Berufsausübungsgemeinschaften128 – 310

I.Die klassische Berufsausübungsgemeinschaft128 – 272

II.Die Teilberufsausübungsgemeinschaft273 – 305

III.Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft und Filialbildung („Zweigpraxis“)306 – 310

C.Besteuerung neuerer/sonstiger Kooperationsformen311 – 397

I.Medizinische Versorgungszentren311 – 389

II.Integrierte Versorgung – Ertragsteuern390 – 393

III.Managementgesellschaften394 – 397

D.Besteuerung der Praxis-/Apparate-/Laborgemeinschaften398 – 440

I.Grundzüge der Besteuerung400 – 422

II.Leistungen an Nichtmitglieder423 – 430

III.Beteiligung von nicht freiberuflich ärztlich tätigen Mitgliedern431 – 434

IV.Abgrenzung zur Betreibergesellschaft435 – 440

E.Besteuerung wahlärztlicher Leistungen eines Chefarztes und seiner nachgeordneten Mitarbeiter441 – 456

F.Zuweisung gegen Entgelt aus steuerlicher Sicht457 – 477

I.Steuerliche Vorüberlegungen457 – 462

II.Steuerliche Beurteilung von Entgelten für die Zuweisung von Patienten463 – 468

III.Steuerliche Beurteilung von verdeckten Entgelten für die Zuweisung von Patienten469 – 471

IV.Steuerliche Beurteilung von unzutreffend deklarierten Entgelten für die Zuweisung von Patienten472, 473

V.Steuerliche Beurteilung kooperativer Zuweisermodelle474 – 477

42. KapitelÄrztliche Versorgungswerke

A.Einleitung1

B.Versorgungswerke als Teil des Alterssicherungssystems der Bundesrepublik2, 3

C.Geschichtliche Entwicklung4 – 13

D.Normgefüge14 – 25

I.Satzung15

II.Landesrecht16, 17

III.Bundesrecht18 – 24

IV.Europarecht25

E.Rechtliche Ausgestaltung26 – 56

I.Rechtsform26, 27

II.Organisation und Verwaltung28 – 33

III.Mitgliedschaft34 – 39

IV.Leistungsumfang40 – 53

V.Finanzierung54 – 56

F.Die Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht (§ 6 SGB VI)57 – 83

I.§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI58 – 74

II.§ 6 Abs. 5 SGB VI75 – 83

43. KapitelBetriebsarzt

A.Fachrichtung Arbeitsmedizin1

B.Anforderungen an Betriebsärzte2 – 4

C.Rechtliche Stellung des Betriebsarztes5 – 10

D.Aufgaben des Betriebsarztes11

E.Arbeitsmedizinische Untersuchungen12 – 27

I.Vorsorge13 – 20

II.Einstellungs-/Eignungsuntersuchung21 – 27

F.Schweigepflicht28 – 35

I.Grundsatz28, 29

II.Einwilligung30 – 34

III.Rechtfertigender Notstand35

G.Betriebsärzte und Arzneimittel36

H.Umsatzsteuerpflichtige Leistungen37

I.Haftung des Betriebsarztes38 – 42

44. KapitelZur Bedeutung des Gendiagnostik-Gesetzes in der ärztlichen Praxis

A.Vorbemerkung1 – 4

B.Anwendungsbereich des Gesetzes5 – 8

C.Besonderheiten bei der vorgeburtlichen Untersuchung gem. § 15 GenDG9 – 14

D.Erforderliche Qualifikation der verantwortlichen Person für die genetische Untersuchung15 – 18

E.Voraussetzungen zur Vornahme genetischer Untersuchungen19 – 41

I.Aufklärung19 – 33

II.Genetische Beratung34 – 41

F.Ergebnismitteilung der genetischen Untersuchung und Analyse42 – 50

I.Allgemeines42 – 49

II.Auswirkungen und haftungsrechtliche Konsequenzen bezüglich der Ergebnismitteilung50

G.Umgang mit klinisch relevanten Zufallsbefunden51 – 58

H.Aufbewahrung und Vernichtung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen59, 60

I.Frage der Einbeziehung von Forschung in das Gendiagnostikgesetz61, 62

J.Verwertungsverbote hinsichtlich der Ergebnisse genetischer Untersuchungen63, 64

K.Fazit und Ausblick65

45. KapitelStrahlenschutz in der Medizin

A.Einleitung1 – 6

B.Rechtsquellen des medizinischen Strahlenschutzrechts7 – 21

I.Das Strahlenschutzgesetz10 – 19

II.Die Strahlenschutzverordnung20, 21

C.Das medizinische Strahlenschutzrecht im Gefüge des Rechtssystems22, 23

D.Terminologie des medizinischen Strahlenschutzrechts24 – 32

I.Untersuchung und Behandlung25

II.Die untersuchte oder behandelte Person26, 27

III.Ionisierende Strahlung und radioaktive Stoffe28 – 32

E.Leitgedanken des Strahlenschutzes: Die drei Strahlenschutzgrundsätze33 – 45

I.Rechtfertigung34, 35

II.Optimierung36 – 40

III.Dosisbegrenzung41 – 45

F.Die Beteiligten einer medizinischen Anwendung46 – 81

I.Der Strahlenschutzverantwortliche47 – 58

II.Der Strahlenschutzbeauftragte59 – 66

III.Der Arzt oder Zahnarzt67 – 70

IV.Der Medizinphysik-Experte71 – 78

V.Nicht-ärztliches Personal79

VI.Der Patient80, 81

G.Anforderungen an das Personal: Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz82 – 110

I.Personen, die die erforderliche Fachkunde oder die erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz besitzen müssen83, 84

II.Rechtliche Grundlagen für die erforderliche Fachkunde und die erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz85 – 88

III.Inhaltliche Anforderungen an die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz89 – 103

IV.Inhaltliche Anforderungen an die erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz104

V.Bescheinigung der Fachkunde und der Kenntnisse105 – 110

H.Die Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen111 – 135

I.Die rechtfertigende Indikation113 – 116

II.Die technische Durchführung117 – 119

III.Die Befundung oder unmittelbare Überprüfung und Beurteilung des Ergebnisses der Behandlung120 – 122

IV.Arbeitsteilung bei der Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen123 – 127

V.Spezialfälle medizinischer Anwendungen128 – 135

I.Qualitätssicherung136 – 144

I.Die physikalisch-technische Qualitätssicherung: Abnahme- und Konstanzprüfung136 – 142

II.Qualitätssicherung durch die ärztlichen und zahnärztlichen Stellen143, 144

J.Vorabkontrolle und strahlenschutzrechtliche Aufsicht145 – 202

I.Vorabkontrolle durch Genehmigung und Anzeige146 – 198

II.Strahlenschutzrechtliche Aufsicht199 – 202

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Soweit nicht anders angegeben, werden die Werke nur durch Nennung des/der Verfasser/s bzw. Herausgeber/s und Angabe der Fundstelle (Rz., Seitenzahl o.Ä.) zitiert. Bei Werken mit mehreren Bearbeitern wird der Name des jeweiligen Bearbeiters kursiv gesetzt. Abweichende Auflagen werden an der jeweiligen Fundstelle angegeben. Bitte beachten Sie auch die speziellen Literaturhinweise zu Beginn der einzelnen Kapitel.

Anders/Gehle (Hrsg.) (ehem. Baumbach/Lauterbach) Zivilprozessordnung, Kommentar, 83. Aufl. 2025 (zit.: Anders/Gehle/Bearbeiter ZPO)

Anhalt/Dieners (Hrsg.) Medizinprodukterecht, Praxishandbuch, 2. Aufl. 2017

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht (Hrsg.) Medizinrecht heute: Erfahrungen, Analysen, Entwicklungen, Festschrift 10 Jahre Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im DAV, 2008 (zit.: FS 10 Jahre ARGE MedR/Autor)

dies. Medizinrecht heute: Erfahrungen, Analysen, Entwicklungen, Festschrift 20 Jahre ARGE MedR im DAV, 2018 (zit.: FS 20 Jahre ARGE MedR/Autor)

von Auer/Seitz Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens (Transfusionsgesetz), Loseblatt, 29. Aktualisierung Stand Juli 2024 (zit.: von Auer/Seitz TFG/Bearbeiter)

Bach/Moser Private Krankenversicherung, Kommentar, 6. Aufl. 2023 (zit.: Bach/Moser/Bearbeiter PKV)

Bäune/Meschke/Rothfuß Kommentar zur Zulassungsverordnung für Vertragsärzte und Vertragszahnärzte (Ärzte-ZV, Zahnärzte-ZV), Kommentar, 2008 (zit.: Bäune/Meschke/Rothfuß/Bearbeiter)

Bayerlein/Bleutge/Roeßner Praxishandbuch Sachverständigenrecht, 6. Aufl. 2021 (zit.: Bayerlein/Bleutge/Roeßner/Bearbeiter)

Becker/Kingreen SGB V, Kommentar, 9. Aufl. 2024 (zit.: Becker/Kingreen/Bearbeiter SGB V)