Hasskrieger E-Book

Karolin Schwarz

• Herausgeber: Verlag Herder
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 300

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Shortlist Politisches Sachbuch des Jahres 2021 Radikale und extreme Rechte vernetzen sich längst nicht mehr nur durch geheime Treffen. Sie sind ganz offen im Internet unterwegs, über alle nationalen Grenzen hinweg. Ihr Umgang mit der digitalen Infrastruktur ist versiert. Ihre Mittel: Strategiepapiere, Guerilla-Marketing und organisierte Hasskampagnen. An die Stelle straff organisierter Gruppen treten immer öfter lose Netzwerke. Viele radikalisieren sich, ein Teil von ihnen greift zur Gewalt, einige von ihnen töten. Karolin Schwarz, Journalistin und Expertin für rechte Propaganda im Internet, zeigt, wie sich Rechtsextremismus organisiert und eine neue Form des globalen Terrorismus entsteht, dessen Gewalt zum Ausbruch kommt. Parallel tragen rechtspopulistische Regierungen und totalitäre Regime Lüge und Hetze über das Netz nach Europa – eine unheilvolle Allianz. Schwarz macht deutlich: Gesellschaft, Justiz und Politik sind keineswegs wehrlos. Dafür müssen sie rechte Strategien und Technologien aber kennen und verstehen.

Leseprobe

Karolin Schwarz

Hasskrieger

Der neue globale Rechtsextremismus

Der Lesbarkeit halber verzichtet die Autorin im Buch durchgehend auf gendergerechte Suffixe. Gemeint ist aber – wenn nicht dezidiert anders angegeben – stets die gesamte Gruppe, unabhängig vom Geschlecht.

Die Autorin bezieht sich an einigen Stellen auf Correctiv als Quellenangabe. Für dieses erste investigative, unabhängige und gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum ist die Autorin früher selbst als Faktencheckerin tätig gewesen.

Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2020

Alle Rechte vorbehalten

www.herder.de

Umschlaggestaltung: Verlag Herder, Freiburg

Umschlagmotiv: © Who is Danny / shutterstock

ISBN (E-Book): 978-3-451-82001-4

ISBN (Buch): 978-3-451-39670-0

Inhalt

Vorwort

I. Geschichte des Rechtsradikalismus im Internet

Mailbox und Usenet

Rechtsradikale Websites

Rechtsradikale Onlineshops und autonome Infrastruktur

Foren und frühe Social-Media-Plattformen

Die Anfänge von YouTube, Facebook und Co.

II. Die Akteure

Rechtsaußen-Parteien

Rechtsradikale Vereine und Gruppierungen

Influencer

III. Angst, Hass und Untergang nach Anleitung

Die Spielanleitungen der Rechten

Es geht nicht ohne Feindbilder und Opferstatus

Emotionalisieren und Umdeuten um jeden Preis

Desinformation als Strategie

»Alternativmedien«: Das große Raunen

IV. Technik

Social-Media-Plattformen

Spieleplattformen und Online-Games

Wie Rechtsradikale ihre Aktivitäten finanzieren

Dark Social

Alternative Plattformen und Alt-Tech

V. Terror

Wie sich rechte Terroristen im Netz radikalisieren

Vorbereitung und Inszenierung der Tat

Reaktionen im rechten Spektrum

VI. Was tun?

Politik und Justiz

Internetkonzerne

Medien

Zivilgesellschaft

Dank

Glossar

Über die Autorin

Vorwort

Im März 2019 tötete ein australischer Rechtsterrorist im neuseeländischen Christchurch bei einem Anschlag auf zwei Moscheen 51 Menschen. Seinen Terrorakt übertrug er live auf Facebook. Zur Erklärung hinterließ er ein Dokument mit Fragen und Antworten, vieles ist irreführend, einige »Insiderwitze« erscheinen angesichts dieser Tat noch grotesker, als sie ohnehin schon sind. Seitdem haben sich Menschen zu regelrechten Fangemeinden zusammengeschlossen, die den Täter als Helden verehren.

Bereits kurz nach dem Anschlag versuchten Nachahmer, es ihm gleichzutun. Nur einen Monat später eröffnete ein 19-Jähriger in einer kalifornischen Synagoge das Feuer. Er tötete eine Frau, verletzte drei weitere Personen. Dass nicht noch mehr Menschen starben, war reines Glück. Auch er wollte seine Taten live übertragen, scheiterte aber letztendlich. Auch er veröffentlichte ein Dokument im Stil des Terroristen von Christchurch.

Im Juni 2019 starb der hessische Regierungspräsident Walter Lübcke durch einen Kopfschuss. Lübcke hatte sich für die Aufnahme von Flüchtlingen eingesetzt und war der Hetze gegen sie öffentlich entgegengetreten. Im August 2019 tötete ein Rechtsextremer 22 Menschen im texanischen El Paso. Er hatte es offenbar gezielt auf Mexikaner abgesehen. Am 9. Oktober erschoss ein 27-Jähriger in Halle zwei Menschen, als er einen antisemitisch und rassistisch motivierten Anschlag verübte. Als ich mit der Arbeit an diesem Buch begann, lagen diese drei Taten noch in der Zukunft.

Bereits vor den Morden in Neuseeland gab es auf der ganzen Welt rechtsterroristische Anschläge von überwiegend jungen Männern. Sie töten Muslime, Juden, People of Color, Politiker. Auch der 18-Jährige, der im Juli 2016 neun Menschen im und um das Münchner Olympia-­Einkaufszentrum erschoss, war getrieben von seiner rechtsextremen Ideologie. Er wollte Menschen erschießen, die er nach ihrem Erscheinungsbild auswählte. Die meisten rechten Terroristen vernetzten sich vor ihren Taten über das Internet mit Gleichgesinnten und gaben an, von Anders Breivik inspiriert worden zu sein. Der norwegische Rechtsterrorist tötete 2011 in Oslo insgesamt 77 Menschen. Auch er veröffentlichte vor seiner Tat ein Pamphlet.

Rechte und Rechtsradikale treffen sich schon längst nicht mehr nur bei konspirativen Treffen, Konzerten oder Demonstrationen. Sie treten im Internet ganz offen auf und schließen lose Bündnisse über nationale Grenzen hinweg. Sie alle nutzen ähnliche Methoden, setzen auf Guerilla-Aktionen und haben ihr Marketing im Netz längst perfektioniert. Die Strategiepapiere radikaler Gruppierungen und Medien auf der ganzen Welt ähneln sich. Immer mehr setzen sie auf lockere Strukturen statt straff organisierte Gruppen. Sie lernen voneinander. Und sie sind anpassungsfähig: Wird ihnen der Zugang zu einer Plattform versperrt, ziehen sie weiter auf die nächste oder bauen sich eigene Online-Infrastrukturen auf. Menschenverachtenden Äußerungen und Hetze im digitalen Raum folgen schließlich immer häufiger auch Gewalttaten im Analogen.

Das Portfolio ihrer Aktivitäten im Internet wächst stetig. Neben »­Alternativmedien« und Auftritten auf allen denkbaren Social-­Media-Plattformen besitzen viele von ihnen auch das nötige technische Equipment, um sich beispielsweise live von Demonstrationen zu Wort zu melden. Rechte Parteien verfügen über größere eigene PR-Abteilungen, sie produzieren Videos, die sie dann wiederum auf ihren eigenen Web­sites, auf YouTube und anderen Plattformen platzieren. Sie versuchen so, ihre Inhalte direkt zu ihren Anhängern zu bringen, ohne auf eine Berichterstattung in den etablierten Medien angewiesen zu sein. Ihre Nutzungsgewohnheiten passen sie dabei ihrem jeweiligen Ausspielweg an. In Chatgruppen und auf alternativen Plattformen ist ihre Rhetorik häufig noch deutlich radikaler als auf etablierten Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube, wo zumindest eine sichtbare, wenn auch immer wieder fehlerbehaftete Moderation erfolgt. Dieselben Politiker tragen ihr radikales Gedankengut aber auch in die Parlamente und Massenmedien. Islamfeindliche und antisemitische Verschwörungsmythen sind in der AfD ebenso zu finden wie bei US-Präsident Donald Trump, der österreichischen FPÖ und Ungarns Viktor Orbán.

Jahrelang konnten diese losen Netzwerke der Rechten im Internet wachsen, häufig wenig beachtet von Politik, Sicherheitsbehörden und Internetkonzernen. Nun versuchen sie alle, mal mehr, mal weniger träge, eine Art Operation am offenen Herzen durchzuführen, um dem globalen Rechtsradikalismus mitten in seinem Boom Einhalt zu gebieten. Zuletzt warnte der Verfassungsschutz im April 2019 in einer vertraulichen Analyse vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter Deutschlands Rechtsextremen. Zunehmend würden sich, so die Analyse, Kleingruppen und Einzelakteure über das Internet vernetzen und radikalisieren. Ähnliche Erkenntnisse äußern britische und US-amerikanische Sicherheitsdienste über die Rechtsextremen in ihren Ländern.

Die Probleme sind so vielschichtig wie die dringend nötigen Lösungsansätze. So werden einige rechte Morde nach wie vor nicht als solche anerkannt. Über die Motivation hinter dem Anschlag auf das Münchner Olympia-Einkaufszentrum wurde über Jahre gestritten. Erst mehr als eineinhalb Jahre nach der Tat stufte das Bundesamt für Justiz die Tat als rechtsextremistisch motiviert ein. Noch länger dauerte der Prozess beim bayerischen Innenministerium, das die Einordnung des Anschlags als rechtsextrem motiviert erst im Oktober 2019 vornahm. Lange Zeit wollte man die Tat einzig als Rache für Mobbingerfahrungen des Täters erklären und blendete die klar belegte politische Komponente aus. In Polizei und Bundeswehr existieren rechtsextreme Netzwerke, die nur langsam aufgedeckt und oftmals nicht hinreichend untersucht und sanktioniert werden. Es fehlt an umfassender Aufklärung über diese Netzwerke, ebenso wie an einer Sensibilisierung, auch im Umgang mit Betroffenen rechtsextremer Gewalt. Präventionsprogramme im digitalen und analogen Raum erreichen längst nicht alle Menschen, die Gefahr laufen, rechtsextreme Weltbilder zu entwickeln und zu kultivieren. Viele Anhänger rechtsradikaler Ideologien wähnen sich in einem Krieg. Einige von ihnen greifen schließlich auch zu den Waffen. Auch wenn nicht jeder Rechtsextreme Gewalt für die richtige Lösung hält: Sie propagieren und normalisieren aber entmenschlichende Ideologien und liefern den Nährboden für Gewalt und Terror.

Um rechtsradikale Agitation im digitalen Raum zu verstehen, lohnt ein Blick in die Vergangenheit. Seit den 1990er-Jahren lässt sich beobachten, wie Rechtsradikale sich alle möglichen neuen Technologien und Plattformen aneignen und zunutze machen. Mit dem Beginn der Ära der sozialen Medien stieg auch ihre Reichweite. Plötzlich ließen sich verschiedene Gesellschaftsschichten mit nur einer einzigen Facebook-Seite ansprechen. Heute lassen sich über die zahlreichen sozialen Medien rechtsradikale Botschaften ohne große Mühe an unterschiedliche Zielgruppen verteilen. Nicht nur im Wahlkampf alle vier bis fünf Jahre, sondern in jedem Jahr, in jeder einzelnen Woche, an jedem einzelnen Tag.

Das Spektrum der digitalen Handlungsfelder und Methoden Rechtsradikaler ist groß. Eine vollständige Darstellung im Rahmen dieses Buchs ist daher nicht möglich. Zumal sich die Situation auch ständig verändert: Einige Plattformen verlieren an Bedeutung, neue Plattformen gewinnen an Popularität, Regelungen werden korrigiert und auch innerhalb der globalen rechten Szene gibt es immer wieder neue Entwicklungen. Sie ist nicht als homogene Struktur zu verstehen. Immer mehr kommt es aber zu Kooperationen oder Zusammenschlüssen zu verschieden Anlässen. Die Demonstrationen nach dem tödlichen Angriff auf einen Chemnitzer im August 2018 sind ein Beispiel für einen solchen ideologischen Schulterschluss. Dort hatten Vertreter von Pegida, der AfD und der rechtsradikalen Bürgerbewegung Pro Chemnitz zu Demonstrationen aufgerufen. Auch wenn sie zum Teil unterschiedliche Ziele verfolgen, gibt es hinreichend Gemeinsamkeiten. Als ideologischer Kleister dient dabei fast immer ihre Islamfeindlichkeit, aber auch Antifeminismus, Rassismus und mal mehr, mal weniger offen formulierter Antisemitismus.

Auch wenn vor allem der digitale Raum ständigen Veränderungen und Erneuerungen ausgesetzt ist: Es gibt Muster und Taktiken, die sich ständig wiederholen und nach Bedarf angepasst werden. Und keine Gruppierung beschränkt sich mit ihrer Präsenz auf nur eine einzelne Plattform. Das würde auch dem erklärten Ziel der meisten Rechtsradikalen widersprechen, sich selbst und ihre Aktionen möglichst breit sichtbar zu machen. Auf allen Kanälen schwören Akteure alter und neuer rechter Bewegungen ihre Anhänger auf die Zukunft und den Kampf gegen all jene ein, die sie verabscheuen. Dieses Buch ist daher als Momentaufnahme zu verstehen, als Einblick in ein globales, rechtsradikales Ökosystem. Es soll Kontinuitäten und Entwicklungen rechtsradikaler Agitation und Gewalt beleuchten, die sich aus ihren digitalen Präsenzen ableiten lassen. Denn nur wenn die demokratische Gesellschaft versteht, wie Stimmungsmache, Rekrutierung und Radikalisierung in digitalen Räumen funktionieren, kann sie eine geeignete Antwort darauf finden.

I. Geschichte des Rechtsradikalismus im Internet

Im Jahr 1998 warnte der deutsche Verfassungsschutz vor der Zunahme rechtsextremer Websites. Laut dem Inlandsnachrichtendienst lag die Zahl damals bei 320. Weltweit. Heute vermag wahrscheinlich niemand mehr die Anzahl rechtsradikaler Websites, Social-Media-Profile und sonstiger Online-Angebote weltweit zu schätzen. Um den Erfolg rechtsradikaler Akteure und Gruppen und ihr Agieren im Internet heute nachvollziehen zu können, ist der Blick zurück hilfreich. In den letzten 20 Jahren sind etliche Kontinuitäten auszumachen, die bis heute bestehen. Nicht zuletzt galt schon in den frühen Tagen des Internets: Je mehr Menschen Zugang zum Netz erhielten, desto mehr rechtsradikale Gruppierungen waren dort zu finden. Das Spektrum reichte von Parteien, Vereinen, einzelnen Geschichtsrevisionisten über Neonazi-Skinheads bis hin zu allen möglichen denkbaren Akteuren, wie YouTube-Stars aus der rechtsextremen und verschwörungsideologischen Szene. Und damals wie heute galt: Gibt es eine neue, populäre Technologie oder Plattform im Netz, werden Rechtsradikale sich diese anzueignen wissen.

Lange Zeit bezweifelten Rechtsextremismusforscher, dass das Internet großes Potenzial für die internationale Vernetzung unter Rechtsradikalen bieten könnte.1 Als Begründung wurden oftmals der geringe Bildungsstand vieler Neonazis und Rechtsradikaler und ein Mangel an Sprachkenntnissen angeführt. Sie sollten allerdings schon bald eines Besseren belehrt werden. Für die interne Kommunikation der Rechten gewannen digitale Werkzeuge schon früh an Bedeutung. Genutzt wurde beispielsweise der Internet Relay Chat (IRC), ein Vorgänger heutiger Chatplattformen wie Slack und Discord. Geschlossene Foren etablierten sich in der Szene ebenso schnell. Später wurden sie dann abgelöst von geschlossenen Gruppen auf Plattformen wie Facebook oder Chatprogrammen wie WhatsApp und Telegram, die für die Nutzung am Smartphone optimiert sind. Heute gehören die sozialen Medien in allen Ausspielungsformen in vielen verschiedenen rechtsradikalen Bewegungen und unter einzelnen Akteuren zum Alltag. Über sie werden die – losen – internationalen Netzwerke und Kontakte, die häufig überhaupt erst durch das Internet zustande kamen, aufgebaut und gepflegt. Das betrifft vor allem Rechtsradikale in europäischen Ländern, den USA, Kanada und Aus­tralien. Auch Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro ist mit seinem WhatsApp-Wahlkampf voller erfundener Fakten zumindest Inspiration für Rechte in weiten Teilen der Welt.

Im Jahr 2002 befand der frühere Verfassungsschützer Wolfgang Cremer in einem Vortrag, dass die neu entstandenen virtuellen Beziehungen »geeignet sind – zumindest teilweise –, die durch Organisationsverbote verlorengegangenen Strukturen der rechtsextremistischen Szene zu ersetzen.«2 Zwischen 1990 und 2000 wurden in Bund und Ländern verschiedene als rechtsextrem eingestufte Vereinigungen verboten. Darunter waren auch die »Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei« (Verbot 1995) und das international agierende Netzwerk »Blood and Honour« (Verbot 2000). Cremer leitete die Abteilung für Rechtsextremismus beim Verfassungsschutz in den Jahren 1996 bis 2004. In diesen Zeitraum fallen auch fünf Morde des Nationalsozialistischen Untergrundes. Möglich wurden diese unter anderem auch wegen Fehleinschätzungen der rechtsradikalen Szene durch den Verfassungsschutz.3 Mit seiner Beurteilung zur Bedeutung des Internets für die Entwicklung rechtsradikaler Strukturen sollte Cremer trotzdem recht behalten.

Mailbox und Usenet

Rechtsradikale machten schon in den Kindertagen des Internets von den Möglichkeiten der digitalen Vernetzung Gebrauch. Waren die Zugänge zum Internet zunächst vor allem in Universitäten vorhanden, boten schließlich Mailboxen einen Weg, außerhalb vom akademischen Umfeld Internettechnologien zu nutzen. Mailboxen waren ein meist privat von den technisch bewanderten Nutzern betriebenes Rechnersystem, das mit seiner recht einfachen Technik zur Kommunikation und zum Datenaustausch genutzt werden konnte. Derartige Netze wurden in den USA schon Anfang der 1980er-Jahre aufgebaut und unter anderem vom Ku-Klux-Klan betrieben. In Deutschland wurden über Mailboxen Anfang der 1990er-Jahre erste Vernetzungen unternommen, die damals nur von einer überschaubaren Menge von Nutzern abgerufen werden konnten. Die Jungen Nationaldemokraten, die Jugendorganisation der NPD, betrieben ab 1993 die Mailbox »Widerstand BBS«, wobei BBS für Bulletin Board System steht, die Technologie hinter den Mailboxen. Über das im gleichen Jahr ins Leben gerufene Mailbox-System »Thule-Netz« waren dann zunächst vier dieser Mailboxen miteinander verbunden. Diese autonom betriebenen Netzwerke bestanden meist aus einer Reihe von Computern, auf die sich Nutzer über das Telefon einwählen und dann auf die entsprechenden Inhalte der Mailboxen zugreifen konnten.

Auch Neonazi Christian Worch, damals noch Kader der 1995 verbotenen Partei Nationale Liste, mischte früh mit. Unter anderem waren die NPD, die Republikaner und die neurechte Wochenzeitung Junge Freiheit im »Thule-Netz« vertreten. Die Mailboxen dienten den verschiedenen rechten Akteuren zur Vernetzung untereinander. Über das »Thule-Netz« knüpften Rechtsradikale auch international Kontakte, etwa mit Gleichgesinnten in den Niederlanden und Norwegen. Nach einigem öffentlichen Aufruhr waren viele Inhalte des »Thule-­Netzes« nur noch für registrierte Nutzer zugänglich, um einem möglichen Verbot vorzugreifen. Wer sich registrieren wollte, musste damals Adresse und Telefonnummer angeben, eine Abschreckungsmaßnahme für diejenigen, die unerkannt im rechtsradikalen Spektrum recherchieren wollten. Um staatliche Überwachungsmaßnahmen zu umgehen, von denen damals unter anderem die Republikaner betroffen waren, wurden auch Tipps zur Nutzung von Verschlüsselungstechnologien ausgetauscht.4 Am Aufbau des »Thule-Netzes« soll auch der Verfassungsschutz beteiligt gewesen sein. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wurde der V-Mann Kai Dalek vom bayerischen Verfassungsschutz monatlich mit 800 D-Mark finanziell beim Aufbau des Netzwerkes unterstützt.5 Dass Dalek V-Mann war, geht aus der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtags hervor. Er soll zum Bekanntenkreis der NSU-Terroristen gehört haben. Ebenso war der Neonazi, ehemalige thüringische V-Mann und NSU-Helfer Tino Brandt regelmäßig Autor von Beiträgen im »Thule-Netz«. Der Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz wurde im »Thule-Netz« mindestens erwähnt. Dort schrieb jemand, er habe den »jungen Kameraden« Kalbitz bei einem »Grillfest nach buendischer Art« kennengelernt.6 Ab Mitte der 1990er-Jahre versuchten sich rechtsradikale Hacker auch in Angriffen auf die Infrastruktur politischer Gegner. Unter anderem versuchte ein Hacker im Jahr 1995, die linke Mailbox »Nadeshda« lahmzulegen, über die unter anderem Greenpeace und die Jusos kommunizierten.7

Im Jahr 1996 scheiterten die Betreiber des »Thule-Netzes« zunächst mit einem ersten Versuch, an das öffentliche Internet angeschlossen zu werden. Das Netz hatte damals nach Schätzungen der Sicherheitsbehörden etwa 250 Nutzer. Der Serviceprovider, der damals für den Anschluss an das Internet zuständig war, kappte den Zugang nach Hinweisen von Kunden auf die dort verbreiteten Inhalte. Wenig später war das »Thule-­Netz« schließlich dennoch allen Internetnutzern weltweit zugänglich. Aus dem privat betriebenen Netzwerk war eine Website geworden, die inzwischen allerdings nicht mehr existiert und unter den vielen rechtsradikalen Angeboten schnell an Bedeutung verlor.

Die Mailboxen dienten auch zur Steuerung rechtsradikaler Aktivisten. Die damals formulierten Strategien finden bis heute in sozialen Medien und den Kommentarspalten etablierter Medien Anwendung. In der Erlanger Mailbox »Widerstand BBS« formulierte jemand im Jahr 1997 folgenden Aufruf:

Also hinein in die Datennetze, sprecht Euch auf Euren Haeusern ab, erlernt die Rituale und dann forsch drauf los. Entwickelt eine Diskussionsstrategie, die vorerst darauf gerichtet sein muss, bekennende oder bekannte Antifa-Zecken und Schalom-Litaneienschreiber madig zu machen. Wenn diese sich wehren, muessen wir auch schreien oder besser schreiben. Wir werden sie dadurch isolieren. Wir als scheinbar entschiedene Demokraten aus der rechten Mitte verstehen dann ueberhaupt nicht, warum die Antifas gegen uns die Keulen schwingen und zu uns so intolerant sind. Liberale Scheisserchen verteidigen uns, wenn wir nur geschickt genug argumentieren, fuer uns die Freiheit der Netze verteidigen. So ziehen wir sie und die lesende Mehrheit auf unsere Seite. Die Arbeit, die Antifas aus den Netzen zu ekeln, uebernehmen diese Toleranz-Trottel gerne für uns.

Eines ist besonders wichtig, bestaetigen wir uns gegenseitig mit kleinen Differenzen, es genuegen fuenf Aktive pro Forum und wir beherrschen inhaltlich Themenstellung und Diskussionsverlauf. Wenn’s dann so weit ist, koennen wir die Katze aus dem Sack lassen, ueber Vertreibung, alliierten Bombenterror, Ueberfremdung etc. Diskussionen einleiten.8

Neben den Mailboxen nutzten Rechtsradikale zu Beginn der 1990er-Jahre auch das »Usenet«, ein eigenständiges, weltweites Online-Netzwerk, über das sich Gleichgesinnte und Interessierte in zahllosen Newsgroups zusammenfanden. Die Newsgroups funktionierten wie schwarze Bretter, an den Diskussionsforen in reiner Textform konnte grundsätzlich jeder teilnehmen. Deutsche Rechtsradikale folgten in ihrer Agitation im »Usenet« auch einer Strategie, die der US-Neonazi Milton Kleim im Jahr 1995 ins Netz gestellt hatte.9 Kleim, der der rechtsextremen Organisation »National Alliance« angehörte, war der Meinung, dass das »Usenet« Potenzial für die Verbreitung rechtsradikalen Gedankenguts bot, weil es zunächst weitestgehend unbehelligt von Strafverfolgungsbehörden geblieben war. Er rief dazu auf, die Inhalte auch außerhalb der einschlägigen News­groups (alt.politics.nationalism.white, alt.politics.white-power, alt.revolution.counter, alt.skinheads und alt.revisionism) zu verbreiten und diese so im politischen Mainstream zu verankern.

Die Online-Aktivisten sollten antisemitische Verschwörungsideologien verbreiten, wie zum Beispiel, dass die Medien unter der Kontrolle von Juden stünden und Firmen zur Abgabe einer Steuer zur Herstellung koscherer Nahrungsmittel gezwungen würden. Allerdings sollten sich die Rechtsradikalen immer am Thema der jeweiligen Gruppen orientieren, um eine Sperrung zu vermeiden. Über Bezugswege für rechtsradikale Schriften sollten sie in Waffengruppen aufklären. In einer Gruppe, die sich mit Funk und Radio beschäftigte, sollte der Programmplan des Radiosenders der »National Alliance« verbreitet werden. Offener Rassismus sei außerhalb der eigenen Gruppen zu vermeiden, ebenso wie unproduktive Debatten mit politischen Gegnern. Die könnten potenzielle Anhänger nur unnötig verwirren. Interessierte Neulinge sollten umgehend von rechten »Usenet«-Nutzern aufgenommen und betreut werden. Kleim rief außerdem dazu auf, die eigenen Parolen und Themen immer und immer wieder zu wiederholen und – wegen der zu erwartenden Beobachtung durch Strafverfolgungsbehörden oder Organisationen wie der Anti-Defamation League (ADL) oder dem Simon Wiesenthal Center – auf das Befürworten illegaler Aktionen zu verzichten. Wenig überraschend: Tipps wie diese lassen sich so oder in ähnlicher Form auch in Strategiepapieren heutiger rechtsradikaler Gruppierungen finden.

Rechtsradikale Websites

Mit der Popularisierung des Internets zum Jahrtausendwechsel wurde es immer einfacher, selbst Websites zu erstellen. Damals boomten Service­anbieter, die kostenlose Website-Baukästen und Domains gegen Werbeeinblendungen zur Verfügung stellten. Die vielfältigen neuen Möglichkeiten des World Wide Web nutzten auch zahlreiche Rechtsextreme. Waren es 1998 noch 320 Seiten mit rechtsextremen Inhalten, zählte Jugendschutz.net ein Jahr später schon 330 Websites, drei Jahre darauf gab es bereits etwa 1000. Seitdem ist die Zahl kontinuierlich gestiegen. Rechtswidrige Inhalte waren von Beginn an keine Seltenheit.

Viele Websites wurden auf Servern in den USA gespeichert. Dort ist beispielsweise die Leugnung des Holocausts kein Straftatbestand. Auf etwa 80 der 330 rechtsextremen Websites, die im Jahr 1999 am Netz waren, identifizierte der Verfassungsschutz Straftatbestände wie Aufrufe zur Gewalt, Volksverhetzung oder die Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, etwa dem Hakenkreuz. Die Nutzung im Ausland ansässiger Serviceprovider schützte zwar nicht generell vor einer Strafverfolgung in Deutschland. Allerdings wurde die Identifikation der Seitenbetreiber auf diese Weise erschwert oder unmöglich gemacht. Über Jahre wurde deshalb immer wieder über zwischenstaatliche Zusammenarbeit auf diesem Gebiet nachgedacht. Letztlich ist es aber weitestgehend bei der Praxis geblieben, dass deutsche Strafverfolgungsbehörden an Website-Betreiber und andere Dienstleister sowie Social-Media-Konzerne herantreten und die Löschung justiziabler Inhalte erbitten.

Während Rechtsradikale das Internet immer mehr für sich entdeckten, fehlte es bei einigen Providern zugleich am nötigen Problembewusstsein. Im Jahr 2000 konnte die Domain www.heil-hitler.de ohne Mühe beim Serviceanbieter Strato und der zuständigen deutschen Registrierungsstelle Denic registriert werden. Erst nach Medienberichten und der Ankündigung des Verfassungsschutzes, den Sachverhalt prüfen zu wollen, widerrief die Denic die Registrierung und löschte die Webadresse. Die Domain war im Namen eines Oberfeldwebels der Bundeswehr, der in Mecklenburg-Vorpommern stationiert war, beantragt worden. Vier Jahre später kassierte die Denic dann die Domain sieg-heil.de ein. Beide Adressen leiten heute auf eine Website des Vereins Zukunft und Erinnerung weiter, der dort unter anderem über die Verbrechen der Nationalsozialisten aufklärt.

Nach und nach ersetzte und ergänzte das Internet ältere rechtsradikale Infrastrukturen. So präsentierten sich auch die Nationalen Infotele­fone Anfang der 2000er-Jahre mit eigenen Internetauftritten. Bei den Infotelefonen handelte es sich im Prinzip um Anrufbeantworter, die von den Betreibern mit Neuigkeiten für Rechtsradikale besprochen wurden. Ein relativ einfacher, aber effektiver Weg, allerlei Informationen, Spendenaufrufe und Ankündigungen für Demonstrationen an möglichst viele Leute zu verteilen. Nationale Infotelefone gab es unter anderem in Wiesbaden, Berlin, Mainz und einigen weiteren Regionen und Städten. Auf den Websites der Infotelefone wurden neben den Telefonnummern auch die Abschriften der Telefonansagen archiviert.

Im Angebot vieler Websites waren neben verschiedenen Propagandaschriften vor allem auch Musik: menschenverachtende, rassistische, antiziganistische und antisemitische, zum Teil auch indizierte Titel. Sie wurden in Form von mp3-Dateien zur Verfügung gestellt, die der geneigte Rechtsradikale relativ problemlos herunterladen konnte, wenn er über einen geeigneten Internetanschluss verfügte. Musik sollte vor allem ein jugendliches Publikum, den potenziellen rechtsradikalen Nachwuchs ansprechen. Im Jahr 2004 scheiterten zunächst Rechtsextremisten aus dem Umfeld der Freien Kameradschaften und dann die NPD mit der Verteilung der sogenannten Schulhof-CDs. Die Tonträger mit einschlägiger Musik sollten zu Rekrutierungszwecken auf Schulhöfen verteilt werden. Im Fall der Freien Kameradschaften mündete der Versuch in einer Verbotsverfügung. Letztendlich wählten sie den einfacheren Weg: Sie stellen die Musikstücke als Download im Netz frei zur Verfügung. Nicht nur auf den Websites rechter Akteure, auch auf den damals beliebten ­Filesharing-Diensten wurden entsprechende Titel angeboten. Die Aktion fand im sogenannten »Project Schoolyard« wenig später auch Nachahmer in den USA.

Im Internet riefen rechtsextreme Seitenbetreiber über sogenannte Anti-Antifa-Listen zu Gewalt gegen politische Feinde auf und verbreiteten zum Teil auch Anleitungen zum Bau von Bomben. Auf den Seiten der rechtsextremen Kameradschaft Gera zum Beispiel erschien im Jahr 2000 ein Steckbrief des damaligen IG-Metall-Jugendsekretärs. Die Kameradschaft selbst ließ verlautbaren, dass der Steckbrief nicht als Aufruf zu Gewalt verstanden werden sollte. Das Thüringer Oberlandesgericht untersagte die Veröffentlichung dennoch. Medienberichten zufolge weigerte sich die Polizei in Gera zunächst, die Anzeige des betroffenen Gewerkschafters aufzunehmen.10

Bis heute werden einzelne Personen angegriffen und ihre privaten Daten, wie Adressen und Telefonnummern, im Internet veröffentlicht. Damit sollen engagierte Politiker, Aktivisten, Journalisten und andere Menschen, die ins Visier der Rechtsradikalen geraten, eingeschüchtert und bedroht werden. Eine Distanzierung von Gewalt ist dabei nur als Versuch zu werten, sich im Falle einer Strafverfolgung auf diesen Hinweis zu berufen und damit selbst zu schützen. Solche Listen und Steckbriefe von Personen, die von Rechtsradikalen zu Feinden erklärt wurden, gab es früher schon, etwa in den Mailboxen. Auch vor der Popularisierung von Internettechnologien war die Veröffentlichung von Personendaten ein Mittel der Einschüchterung und Bedrohung. Weil sie aber nur in einschlägigen Magazinen abgedruckt werden konnten, war ihre Verbreitung deutlich eingeschränkter.

Im Übrigen wich man auch mit den Druckerzeugnissen schon auf Kontaktadressen und Druckereien im Ausland aus. Absender eines 1993 erschienenen Anti-Antifa-Pamphlets mit dem Titel »Der Einblick«, in dem über 200 Adressen und Autokennzeichen politischer Feinde aufgeführt waren, war beispielsweise eine Postfach-Adresse in Dänemark, die einem dänischen Neonazi zuzuordnen war. Enthalten waren Daten von Politikern, Journalisten, Gewerkschaftsfunktionären, aber auch ein Jugendzentrum, Buchhandlungen und Gaststätten. Auch in diesem Pamphlet erfolgte die wenig glaubwürdige Distanzierung von Gewalt: »Wir werden es hier tunlichst vermeiden, zur Gewalt im Sinne von Körperverletzungen, Tötungen usw. gegenüber unseren Gegnern aufzurufen. Jeder von uns muß selbst wissen, wie er mit den ihm hier zugänglich gemachten Daten umgeht. WIR HOFFEN NUR, IHR GEHT DAMIT UM!!!«11 Zwei verantwortliche Herausgeber, zwei Mainzer Neonazis, konnten ermittelt werden. Sie wurden zu Freiheitsstrafen, einer mit und einer ohne Bewährung, verurteilt. Über das Nationale Infotelefon Mainz wurde unter Angabe der dänischen Bezugsadresse ebenfalls zum Sammeln von Adressen linker Aktivisten aufgerufen. Auch der bayerische V-Mann Dalek soll an der Veröffentlichung des Pamphlets beteiligt gewesen sein.

Bereits in den 1980er-Jahren veröffentlichte der Neonazi Christian Worch eine Liste mit mehr als 40 Namen von Beamten, Richtern, Schöffen und anderen Personen, mit denen er im Zusammenhang mit einer Haftstrafe zu tun hatte. Er antizipierte, dass die Liste als Feindesliste verstanden werden würde, und distanzierte sich vorsichtshalber mit den Worten: »Es ist nur eine Dokumentation.«12 Beim früheren niedersächsischen Vorsitzenden der inzwischen verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei, dem Österreicher Karl Polacek, wurde Anfang der 1990er-Jahre eine Diskette mit Namen von mehreren hundert »Feinden« gefunden. Der Kampf gegen gemeinsame Gegner einte schon damals verschiedene rechtsradikale Akteure und Gruppen.

In den späten 1990er- und frühen 2000er-Jahren waren die sogenann­ten Webringe populär. Die Idee bestand darin, thematisch verwandte Web­seiten miteinander zu verlinken. Der Webring-Besucher erhielt den Blick auf mehrere Seiten zum gleichen Thema, ohne etwa eine Suchmaschine zu benutzen, die damals ohnehin noch nicht so sehr zum Alltag der Internetnutzer gehörte wie heute. Beim Durchklicken der verschiedenen Websites innerhalb eines Webringes konnte man außerdem immer wieder auf die Website zurückgehen, bei der man begonnen hatte. Auch Neonazis und Rechtsradikale gründeten solche Webringe. Sie dienten damals schon einer auch internationalen Vernetzung. In Linklisten wie skadi.net oder der-weisse-wolf.de konnten Seitenbetreiber ihre eigenen Seiten einfach eintragen lassen. Dementsprechend tauchten dort rechtsradikale und neonazistische Websites und Onlineshops aus allen möglichen Ländern Europas sowie aus den USA auf. Außerdem gab es Webringe, die sich an bestimmte Personengruppen innerhalb des rechtsradikalen Spektrums, beispielsweise Frauen oder Anhänger des Ku-Klux-Klans, richteten. Insgesamt verfügten viele Websites über Linklisten, die zumindest auf Sympathien, oftmals aber auch auf Kontakte untereinander hinwiesen.

Die NPD war in den frühen Tagen des World Wide Web äußerst aktiv und unterhielt eine Vielzahl von Websites, die zum Teil eigens für kleinere Verbände oder zur Bewerbung von Demonstrationen erstellt worden waren. Außerdem gab es ein großes Angebot geschichtsrevisionistischer Seiten, die laut Jugendschutz.net eine Zeitlang bei Suchmaschinen sehr prominent und in Überzahl in den Suchergebnissen auftauchten. Wer damals nach Informationen zum Zweiten Weltkrieg und zum Holocaust suchte, landete schnell auf einer dieser Websites. Dazu gehörte beispielsweise auch die »Zündelsite«, die Website des damals in Kanada ansässigen deutschen Holocaustleugners Ernst Zündel.

Zu den wichtigsten Plattformen für deutsche Neonazis und Rechtsradikale gehörte lange Zeit der deutsche Ableger der »Altermedia«, einem ursprünglich in Frankreich gegründeten Online-Sammelbecken für Rechtsextreme. Die deutsche »Altermedia«-Seite ging 2003 ans Netz. Dort wurden neben eigens für die Seite geschriebenen Texten auch die Inhalte der rechtsradikalen Website stoertebeker.net und anderer Seiten übernommen. Jahrelang war die Seite eine wichtige Instanz für Rechtsradikale aus der Bundesrepublik, auch wenn dort nicht alle Gruppierungen vertreten waren und teilweise auch interne Streitereien offen ausgetragen wurden. Erst Anfang 2016 wurde »Altermedia« durch das Bundesinnenministerium verboten. Die Gerichtsurteile vom Februar 2018 sind inzwischen fast alle rechtskräftig, darunter auch die Haftstrafe gegen den Betreiber Ralph-Thomas K. Der Gründer der deutschen »Altermedia«, Axel M., war bereits 2011 zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Für die Betreiber waren Beiträge, in denen der Holocaust geleugnet wurde, kein Problem. Nicht geduldet wurden hingegen kritische Beiträge gegenüber Wladimir Putin – die Seite lag auf einem russischen Server und russische Gesetze sollten beachtet werden.13 Eine weitere wichtige einschlägige Website war etwa auch ­widerstand.info, ein Portal aus der Szene der freien Kameradschaften und Autonomen Nationalisten.

Rechtsradikale Onlineshops und autonome Infrastruktur

Die Zahl rechtsradikaler Onlineshops stieg ab Ende der 1990er-Jahre kontinuierlich. Viele der Shops hatten ihren Sitz in den USA oder den skandinavischen Ländern. Häufig versandten die Händler auch Produkte aus dem Ausland nach Deutschland, deren Besitz hierzulande illegal war. Einschlägige Musik wurde zu Beginn der 2000er-Jahre mitunter auch auf den großen mp3-Verkaufsplattformen gehandelt. Zudem wurden zahlreiche Onlineshops an den Start gebracht, die neben ­rechtsradikaler ­Musik aller möglichen Genres auch Kleidung, Flaggen und sonstiges Material verkauften.

Die rechtsradikale »National Alliance« aus den USA betrieb beispielsweise einen Onlineshop, in dem sich die Kunden auch mit deutschsprachiger Musik eindecken konnten. »National Alliance«-Gründer William Pierce verfügte nach eigenen Angaben über gute Kontakte zur NPD und nahm auch an Veranstaltungen der Partei in Deutschland teil. Pierce, der im Jahr 2002 verstorben ist, war auch Autor des in Deutschland indizierten rechtsradikalen Standardwerks Turner Diaries, in denen ein »Rassenkampf« herbeibeschworen wird. Mehrere rechtsextreme Mörder nahmen bei ihren Taten Bezug auf den Roman. Darunter auch der norwegische Rechtsterrorist Anders Breivik und die deutsche Terrorzelle NSU. Auf der Website der »National Alliance« wurde deren Propaganda auch in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.14

Die NPD erkannte das Potenzial des E-Commerce ebenfalls früh und ging schon zu Beginn der 2000er-Jahre mit einem eigenen Shop sowie einem eigenen Providerservice an den Start. Diesen Weg beschritten mehrere Gruppierungen, weil bestehende Serviceprovider einschlägige Seiten häufig sperrten. NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben war ebenfalls Service­anbieter. Über die Seite netzspeicher24.de bot er in den 2000er-Jahren einer Reihe neonazistischer Websites den Speicherplatz. Erwirtschaftete Überschüsse sollten »selbstverständlich wieder in die politische Arbeit« investiert werden.15 Wohllebens Service wurde mehrfach von linken Hackern angegriffen, woraufhin die Websites eine Zeitlang nicht mehr erreichbar waren und Kundendaten mehrerer rechtsradikaler Onlineshops öffentlich wurden. Im Jahr 2008 waren zwölf dem rechten Spektrum zuzuordnenden Webhoster bekannt.16

Ein bis heute bestehender Provider ist das Portal LOGR, das mutmaßlich von Neonazis aus Dortmund betrieben wird. LOGR bot anfangs unter anderem einer ganzen Reihe von Websites aus dem Umfeld der Autonomen Nationalisten den nötigen Speicherplatz. Zudem waren auch E-Mail-Dienstleistungen im Angebot, die sich an die Neonazi-Szene richteten. Über den eigenen E-Mail-Dienst sollte ein zusätzlicher Schutz, beispielsweise vor Ermittlungsbehörden, geboten werden. Nach wie vor werden die von LOGR betriebenen Websites auf Servern in den USA gespeichert. Ein Premium-Angebot führt auf die Seiten des Anbieters First Amendment Hosting, ebenfalls auf Servern in den USA. Für Spender bietet LOGR auch anonyme Bezahlwege an. Mit dem starken Aufkommen sozialer Medien verloren diese rechten Ausweichprovider jedoch an Bedeutung.

Foren und frühe Social-Media-Plattformen

Diskussionsforen im Internet, zum Beispiel das »Freie Forum« aus der ­Kameradschaftsszene oder das »Nationale Forum Deutschland« der NPD, erfreuten sich bei Rechtsradikalen lange Zeit großer Beliebtheit. Deutsche Rechtsradikale nutzten außerdem das bis heute bestehende US-Forum »Stormfront«. Aus dem Webring skadi.net ging später ein gleichnamiges Forum hervor, dessen deutschsprachiger Unterbereich später in das Forum thiazi.net ausgegründet wurde. Dort waren mehr als 20.000 Nutzer registriert. thiazi.net wurde nach einer Reihe von Hausdurchsuchungen bei mehreren Verantwortlichen schließlich im Juni 2012 abgeschaltet. Mehr als ein Dutzend Beteiligte wurden wegen ihrer Rolle im Forum inzwischen verurteilt.

Schon seit Anfang der 2000er-Jahre gab es auch konzertierte Aktionen Rechtsradikaler, die über Foren herfielen und die Diskussionen förmlich kaperten. Als Skinheads im Juni 2000 in Dessau den aus Mosambik stammenden Alberto Adriano ermordeten, eröffnete das Magazin Stern ein Diskussionsforum unter dem Titel »Stop dem braunen Mob«. Es ist bekannt, dass im Forum eines rechten Nationalen Infotelefons über eine geeignete Strategie beraten wurde, wie die Diskussionen im Forum des Stern gestört werden könnten.17 In der Folge erschienen dort Forderungen, über »Ausländerkriminalität« und den bis heute populären Mythos der »Überfremdung« zu diskutieren, mit dem Ziel, von dem rassistisch motivierten Mord an Alberto Adriano abzulenken. Als die Stern-Moderatoren eingriffen und besonders heftige Beiträge entfernten, folgten Beschwerden über eine angebliche Beschränkung der Meinungsfreiheit oder man erklärte sich selbst zum Opfer, das wegen seiner nationalen Gesinnung verfolgt werden würde wie jüdische Menschen in den 1930er-Jahren. Auch Forumsteilnehmer, die den rechten Pöblern widersprachen, wurden etwa als »Blockwarte« bezeichnet.18 Der in Halle registrierte Betreiber der Website »Oikrach« gab freudig bekannt, dass sich etwa »30 Kameraden« an dem Störversuch beteiligt hatten, und gab Tipps für Aktionen dieser Art.19 Ein frühes Beispiel für konzertierte Hasskampagnen, wie es sie noch heute gibt.

Rechtsextreme bedienten und bedienen sich immer auch bei den Platt­formen, die sich allgemein unter Internetnutzern großer Beliebtheit erfreuen. Insgesamt haben Rechtspopulisten und Rechtsextreme ihr Angebot mit dem Aufkommen sozialer Medien noch mal deutlich diversifiziert und an eine ganze Reihe weiterer Zielgruppen angepasst. Es überrascht wenig, dass Rechtsradikale auch auf den inzwischen mehr oder weniger aus der Mode gekommenen sozialen Netzwerken StudiVZ und Myspace sowie dem einst extrem populären Musiknetzwerk Last.fm vertreten waren. In der NPD-Zeitung Deutsche Stimme erschien im Jahr 2010 ein Ratgeber, was beim Anlegen von Profilen in sozialen Medien zu beachten sei. Danach sollten die Nationalisten darauf achten, als möglichst offene Menschen »mit Humor, Beruf, Hobbys, ernst zu nehmenden Interessen, Literatur- und Musikgeschmack« aufzutreten und nicht mit der braunen Tür ins Haus zu fallen.20 Dort wurden auch grundlegende Funktionen von Netzwerken wie StudiVZ erklärt. Noch im gleichen Jahr verwarf die nordrhein-westfälische NPD im Landtagswahlkampf ihre Strategie, nicht mit offenem Visier aufzutreten, wieder. Spitzenkandidat Claus Cremer forderte damals in einer Rundmail: »Jetzt gilt es, die virtuelle Maske fallen zu lassen und in den letzten Wahlkampftagen ganz offen für die NPD zu werben, auch wenn dies zu vorübergehenden Streichungen bei den Netzwerken führt.«21 Nach der Wahl könne man sich mit einem neuen, »unpolitisch anmutenden Profil« auf den Plattformen anmelden.

Im Jahr 2011 waren bei der VZ-Gruppe, die die Seiten StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ mit insgesamt 16 Millionen Mitgliedern betrieb, etwa 30 Menschen mit der Moderation von Inhalten beschäftigt, die im Bedarfsfall von bis zu 100 weiteren Mitarbeitern unterstützt wurden.22 Eines der beliebtesten Features von StudiVZ und Co. waren die Gruppen, denen viele Nutzer nur wegen ihrer aussagekräftigen Namen beitraten, etwa »Ich drück die Fernbedienung fester, wenn die Batterien leer sind« und »Ich habe keine Lösung, aber ich bewundere das Problem«. Aber auch Gruppen wie »Bockwurst statt Döner«, »Umweltschutz ist Heimatschutz« oder der Ruf nach der »Todesstrafe für Kinderschänder« waren dort zu finden. Zum Teil wurde den StudiVZ-Nutzern nicht auf den ersten Blick klar, dass es sich um Gruppen Rechtsradikaler handelte. Gerade die Forderung nach einer Todesstrafe für Kinderschänder ist seit Jahren ein beliebtes Agitationsfeld Rechtsradikaler, die versuchen, die Entrüstung über Verbrechen an Kindern für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Über längere Zeit wurde die Präsenz der NPD auf StudiVZ kritisiert. Zahlreiche Nutzer forderten, die Partei im Netzwerk nicht zu dulden. Eine NPD-Gruppe wurde kurzerhand regelrecht übernommen, indem mehr Kritiker als Partei-Anhänger dieser Gruppe beitraten und deren Gründung kritisierten.23

Auf Myspace sah es ganz ähnlich aus: Dort waren zwischenzeitlich auch Freie Kameradschaften und die NPD vertreten. Es wurden User, die den Namen Adolf Hitler für ihre Profile wählten, gesichtet. Im Herbst 2018 verbreiteten sich alte Fotos der Berliner AfD-Abgeordneten Jessica Bießmann. Sie hatte auf einigen Fotos ihres mutmaßlich längst vergessenen Myspace-Profils in mindestens drei verschiedenen Outfits vor einigen Flaschen Wein mit Hitler-Etiketten posiert. Bießmann wurde daraufhin von der Berliner AfD-Fraktion ausgeschlossen, ist aber weiterhin Mitglied der Partei.

Die Anfänge von YouTube, Facebook und Co.

Auf den heutigen Social-Media-Riesen waren Rechtsradikale ebenfalls schon früh vertreten. YouTube spielte zunächst vor allem für die Verbreitung rechtsextremer Musik von Bands wie Landser und Störkraft eine Rolle. Auch Reden von verurteilten Holocaustleugnern wie Horst Mahler und Ursula Haverbeck wurden und werden immer wieder dort hochgeladen. Im Jahr 2011 sorgten die »Unsterblichen« auf YouTube für Aufsehen. In einem gut produzierten Videoclip suggerierten sie, im sächsischen Bautzen habe eine – optisch – eindrucksvolle nächtliche Demonstration stattgefunden. Etwa 200 fackeltragende, weiß vermummte Demonstranten beschworen den Mythos vom aussterbenden deutschen Volk auf Transparenten und in Begleittexten. Sie verzichteten aber weitestgehend auf klassische rechtsradikale Symbolik und gaben sich den Anschein einer jugendlichen, popkulturell angehauchten Bewegung. Darauf folgten weitere Demonstrationen der »Unsterblichen«, die jeweils aber nur wenige Minuten gedauert haben dürften und bei denen es weniger darum ging, vor Ort Präsenz zu zeigen, als vielmehr um die Inszenierung für Filmmaterial weiterer YouTube-Videos. Die Szenen erinnern an spätere Aktionen der Identitären Bewegung – nur dass diese meistens mit noch weniger Personen vor Ort ist. Hinter den Demos steckten die »Spreelichter«, die die Idee ein paar Jahre zuvor entwickelten und Kontakte zum Helfernetzwerk des NSU pflegten.24 Ein Aufruf zur Nachahmung trug Früchte: Etwa 50 solcher Aktionen wurden in der Folge im Bundesgebiet gezählt. Die »Spreelichter« wurden Mitte 2012 schließlich vom Brandenburger Innenministerium verboten.25

Die Videos der »Unsterblichen« wurden auf Facebook ebenfalls verbreitet. Dort äußerten in den frühen Tagen des Netzwerks auch deutsche Nutzer ihren Rechtsradikalismus noch recht unverhohlen. Auch die rechtsradikale Kampagne »Todesstrafe für Kinderschänder« wurde auf ­Facebook verbreitet. Bereits ab 2013 traten dort die »Nein zum Heim«-Seiten in Erscheinung, die zum großen Teil in sächsischen Gemeinden und Städten ins Leben gerufen wurden.26 Auf diesen lokal verorteten Seiten machten vermeintlich »besorgte Bürger« Stimmung gegen die Unterbringung von Asylsuchenden in ihrer Nachbarschaft. Tatsächlich steckten hinter diesen Seiten aber meist organisierte Rechtsradikale.27