Interessengruppen in Deutschland und den USA: Wohlfahrtseffekte und Möglichkeiten für ihre Verbesserung E-Book
Carsten Dethlefs
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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Diplomarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 2,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden die Wirkungsmechanismen von Interessengruppen in Deutschland und den USA beschrieben und vor den Umweltvariablen politische Rahmenbedingungen, Medienumfeld und Wahlsystem diskutiert und miteinander verglichen. Darauf aufbauend werden an die jeweiligen Rahmenbedingungen angepasste Reformvorschläge zur gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrtssteigerung diskutiert und normativ empfohlen. Hier-bei handelt es sich um Reformen in den Bereichen politische Struktur und Abläufe, Bildung/Aufklärung und Medienlandschaft. Sowohl in Deutschland als auch in den USA wird eine verstärkte Aufklärungsarbeit über das politische System und die Besitzverhältnisse im Mediensektor angemahnt, wo-bei die Aufklärung im überwiegend privatwirtschaftlich organisierten Mediensektor in den USA eine größere Rolle spielen dürfte. Insbesondere für Deutschland werden strengere Maßstäbe für das politische Personal empfohlen.
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Veröffentlichungsjahr: 2009
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Abstract
In dieser Arbeit werden die Wirkungsmechanismen von Interessengruppen in Deutschland und den USA beschrieben und vor den Umweltvariablen politische Rahmenbedingungen, Medienumfeld und Wahlsystem diskutiert und miteinander verglichen. Darauf aufbauend werden an die jeweiligen Rahmenbedingungen angepasste Reformvorschläge zur gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrtssteigerung diskutiert und normativ empfohlen. Hierbei handelt es sich um Reformen in den Bereichen politische Struktur und Abläufe, Bildung/Aufklärung und Medienlandschaft. Sowohl in Deutschland als auch in den USA wird eine verstärkte Aufklärungsarbeit über das politische System und die Besitzverhältnisse im Mediensektor angemahnt, wobei die Aufklärung im überwiegend privatwirtschaftlich organisierten Me-diensektor in den USA eine größere Rolle spielen dürfte. Insbesondere für Deutschland werden strengere Maßstäbe für das politische Personal empfohlen.
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Vorwort
Auch wenn die Gedanken, die in dieser Arbeit geäußert werden, ausschließlich vom Verfasser zusammengestellt und interpretiert wurden, wäre diese Arbeit doch ohne die Unterstützung einiger Personen nicht in dieser Weise zu realisieren gewesen. Ich möchte mich daher bei Prof. Dr. Alfred Endress und Nikolai Jarre herzlich für die Betreuung dieser Arbeit bedanken. Ein weiterer Dank gilt der Bibliothek der Fernuniversität in Hagen, die mir auf Wunsch schnell und unkompliziert Literatur zur Verfügung stellte. Ebenfalls ist meiner Schwester Martina Dethlefs an dieser Stelle ein großer Dank auszusprechen. Sie hat sich nach inhaltlicher Fertigstellung dieser Arbeit um die visuell ansprechende Gestaltung des Layouts und der Überprüfung der sprachlichen Elemente gekümmert. Wrohm, den 2. Mai 2009
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1. Einleitung
Zu Beginn des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland ist es das Bestreben der politischen Akteure, und insbesondere der Volksparteien, autonom von dem Einfluss von Interessengruppen zu agieren. So findet man beispielsweise in den Düsseldorfer Leitsätzen der CDU aus dem Jahr 1949 die Formulierung: „Ordnung wird geschaffen durch Freiheit und Bindung, die in der ‚sozialen Marktwirtschaft’ durch echten Leistungswettbewerb und unabhängige Monopolkontrolle zum Ausdruck kommen.“ (Düsseldorfer Leitsätze der CDU aus dem Jahr 1949). Bei den Sozialdemokraten heißt es in ihrem Godesberger Programm aus dem Jahr 1959: „Staat und Gesellschaft dürfen nicht zur Beute mächtiger Interessengruppen werden.“ (Das Godesberger Programm der Sozialdemokraten aus dem Jahr 1959) Ungeachtet dieser guten Absichten spricht Michael von Prollius rückblickend über die letzten fünfzig Jahre der Bundesrepublik Deutschland von einer „korporatistischen Wende“ (von Prollius 2005: 103-110). In der Wissenschaft kritisierte Walter Eucken bereits 1932 in seinem Aufsatz „Staatliche Strukturwandlungen und die Krisis des Kapitalismus’“ das Eingreifen des Staates aufgrund von Partikularinteressen: „Intervention wird nicht bloß verlangt, um die Position einer Gruppe auf den kapitalistischen Märkten zu verbessern, sie findet ihre radikalen Anhänger vor allem in den Gegnern der kapitalistischen Wirtschaftsordnung überhaupt.“ (Eucken 1932: 306)
Zudem kann das Denken in Interessengruppen zu einer sachlichen und zeitlichen Kurzsichtigkeit führen, die Wilhelm Röpke in seinem Buch „Maß und Mitte“ als „Deformation Professionell“ (Röpke 1950: 159) bezeichnet. Doch stellen Interessengruppen auch eine notwendige Gegenmacht zum staatlichen Handeln dar, die durch institutionelle, durch den Staat selbst gesetzte Rahmenbedingungen in ihrer Handlungsfreiheit eingeschränkt sind (vgl. Becker 1989: 7).
Vor diesem Hintergrund soll es Gegenstand dieser Arbeit sein, die Auswirkungen des Handelns von Interessengruppen in Demokratien zu analysieren, um Reformvorschläge daraus abzuleiten. Dieses geschieht in einer vergleichenden Analyse zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA, also Demokratien, deren Rahmenbedingungen für das Auftreten und Handeln von Interessengruppen möglicherweise Unterschiede aufweisen und andere Strategien und Reformen erfordern. Es sei jedoch darauf
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hingewiesen, dass im Rahmen dieser Arbeit nur punktuelle Aspekte der Determinanten diskutiert werden können.
Eine vergleichende Untersuchung der Möglichkeiten und Probleme des Einflusses von Interessengruppen kann auf diesem Wege Anhaltspunkte für Wohlfahrt steigernde Reformmaßnahmen in den einzelnen Ländern liefern, da, wie wir gesehen haben und noch sehen werden, das Agieren von Lobbies1sowohl positive als auch negative Auswirkungen auf die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt hervorruft.
Bevor die Untersuchung jedoch beginnen kann, müssen noch zwei Definitionen vorgenommen werden, die eine tiefer gehende Analyse ermöglichen.
Definition 1: Unter Interessengruppen sollen im Folgenden „Zusammenschlüsse von Individuen“ verstanden werden. Zu diesen Zusammenschlüssen gehören etwa private Vereine, deren Mitglieder einen gemeinsamen Zweck verfolgen (vgl. Erlei/Leschke/Sauerland 2007: 349). Diese Gruppen sind bestrebt ein Kollektivgut (Definition 2) zur Verfügung zu stellen, also ein Gut, das, sobald es von einem Gruppenmitglied beschafft wurde, den anderen nicht mehr vorenthalten werden kann (vgl. Olson 2004: 13).
In einem ersten Schritt sollen einige Mechanismen der Interessengruppen zur Durchsetzung ihrer Absichten in allgemeiner Form dargestellt werden. Anschließend werden zwei prominente ökonomische Theorien der Interessengruppen einander gegenübergestellt und kritisch diskutiert. Aus diesen Erörterungen soll deutlich werden, welche positiven und negativen Wohlfahrtseffekte das Handeln von Lobbies konkret hervorrufen kann. Unter Wohlfahrtseffekten soll in diesem Zusammenhang „das Wechseln zu einer Situation“, verstanden werden, „die gesamtgesellschaftlich positiver bewertet wird als der Status quo“ (Jarre 2005: 345). Darauf folgend werden zur Entwicklung von Reformmaßnahmen in den zu betrachtenden Ländern die Rahmenbedingungen, denen sich die Interessengruppen in Deutschland und den USA gegenübersehen, skizziert und die Möglichkeiten der Interessensdurchsetzung analysiert. Diese Erörterungen werden soweit wie möglich durch Beispiele aus diesen Ländern unterstützt und auf die im vorangegangenen Abschnitt untersuchten Handlungsweisen bezogen. Ein Kritikpunkt an einem solchen Vorgehen darf jedoch nicht unerwähnt bleiben. Da Deutschland und die USA sich nicht
1Die Bezeichnung Lobby und Interessengruppe werden in dieser Arbeit synonym verwandt.
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nur hinsichtlich ihrer hier zu untersuchenden Rahmenbedingungen unterscheiden mögen, sondern auch u. a. in Bezug auf ihre geografische Lage und die Bevölkerungsstruktur, resultieren hieraus möglicherweise ganz unterschiedliche Interessen, die es mit einer anderen Intensität zu verfolgen gilt (vgl. Olson 1982: 75 f.) Auf diese Unterschiede wird an gegebener Stelle, falls es die Beispiele erfordern, hingewiesen.
