Erhalten Sie Zugang zu diesem und mehr als 300000 Büchern ab EUR 5,99 monatlich.
Start-ups fokussieren sich in der Anfangsphase oft auf ihre Geschäftsidee und vernachlässigen dabei den Schutz von Intellectual Property (IP). Das birgt große Risiken und kann zu Rechtsverlusten sowie erheblichen finanziellen Nachteilen für die Gründer führen. Dieses Buch schärft das Bewusstsein für den Schutz von IP, erläutert die Grundlagen gewerblicher Schutzrechte und gibt Handlungsanweisungen für den Aufbau einer Schutzrechtsstrategie. Der Herausgeber Stefan Golkowsky ist als Patentanwalt Experte zum Thema Schutzrechte, insbesondere im Rahmen von M&A-Transaktionen. Das interdisziplinäre Autorenteam setzt sich zusammen aus Gründern, Rechts- und Patentanwälten, Hochschullehrern, Venture Capital-Gebern und Wirtschaftsprüfern. Diese beleuchten die verschiedenen Aspekte von IP bei Start-ups aus ihren jeweiligen Blickwinkeln.
Sie lesen das E-Book in den Legimi-Apps auf:
Seitenzahl: 421
Veröffentlichungsjahr: 2020
Das E-Book (TTS) können Sie hören im Abo „Legimi Premium” in Legimi-Apps auf:
Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft - Steuern - Recht GmbH
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar.
Print:
ISBN 978-3-7910-4729-4
Bestell-Nr. 10459-0001
ePub:
ISBN 978-3-7910-4730-0
Bestell-Nr. 10459-0100
ePDF:
ISBN 978-3-7910-4731-7
Bestell-Nr. 10459-0150
Stefan Golkowsky
IP-Strategien für Start-ups
© 2020 Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft · Steuern · Recht GmbH
www.schaeffer-poeschel.de
Bildnachweis (Cover): © Maxger shutterstock
Produktmanagement: Marita Mollenhauer
Lektorat: Jana Hartlaub
Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, insbesondere die der Vervielfältigung, des auszugsweisen Nachdrucks, der Übersetzung und der Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen, vorbehalten. Alle Angaben/ Daten nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit.
Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart
Ein Unternehmen der Haufe Group
Das World Economic Forum erklärte Deutschland 2018 zum Innovationsweltmeister. Der KfW-Gründungsmonitor 2019 registrierte 58.000 Neugründungen in Deutschland, die auf neuen Technologien beruhen und somit als innovative Gründungen disruptiv in bestehende Märkte wirken oder gar neue Märkte erzeugen können.
Besonders im Early-Stage-Bereich stehen Start-ups sehr viele Fördermöglichkeiten zur Verfügung. Der High-Tech-Gründerfonds hat beispielsweise seit 2005 etwa 900 Millionen Euro in frühphasige Start-ups investiert. Das investierte Kapital ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Aber nicht nur spezialisierte Fonds, auch etablierte Unternehmen investieren zunehmend in (disruptive) Start-ups.
Dahinter stehen – in Zeiten eines längerfristig extrem niedrigen Zinsniveaus – enorm hohe Bestände an Liquidität und anlagesuchendem Kapital bei institutionellen Investoren und Unternehmen, insbesondere aber die Erkenntnis, dass in vielen Fällen nur durch die Verbindung mit Start-ups die Veränderung von Geschäftsmodellen und die Entwicklung neuer Produkte und Prozesse mit der Geschwindigkeit erfolgen kann, die das Umfeld erfordert.
Für das einzelne Start-up, das sich im Prozess der Kapitelbeschaffung befindet, ist unter anderem die Attraktivität der Innovation von zentraler Bedeutung. Daneben sind auch andere Faktoren entscheidend, wie etwa die Frage, welche Schritte unternommen werden können, um für Investoren das naturgemäß hohe Risiko einer Investition in ein Start-up zu senken. Dabei spielt die Absicherung der entwickelten Technologie und des geistigen Eigentums (Intellectual Property, kurz »IP«) durch Schutzrechte eine herausragende Rolle. Schutzrechte können auch dazu beitragen, Unternehmenswerte für Investoren besser sichtbar zu machen. Wird die Investition in Technologie durch Patente oder andere Schutzrechte monopolisiert, so ist das geschaffene Asset adressierbar, greifbar und für Investoren ggf. unabhängig bewertbar.
Dieses Buch verdeutlicht, wie der Schutz von geistigem Eigentum, insbesondere in der Anfangsphase eines Unternehmens, dazu beiträgt, Wettbewerbsvorteile für Start-ups sowie Sicherheiten für institutionelle Investoren und investierende Unternehmen zu erzeugen. Die Autoren stützen sich dabei auf langjährige Erfahrungen aus Eigengründungen, Berater- und Aufsichtsratstätigkeiten. Sie schärfen nicht nur das Bewusstsein für IP, sondern geben klare Handlungsanweisungen, wie eine Schutzrechtstrategie aufgebaut wird. Hierzu werden einleitend verschiedene Kategorien der IP, insbesondere die verschiedenen Arten gewerblicher Schutzrechte (Patente, Marken, Designs) beschrieben. Im weiteren Verlauf wird anhand eines Medizintechnik-Start-ups erklärt, wie junge Unternehmen Schutzrechtstrategien implementieren können und diese vor Rechtsverlust, Kontrollverlust sowie finanziellen Schäden schützen. Es wird weiterhin dargelegt, welchen Einfluss Arbeitnehmererfindungen und die Ausgründung aus einer Universität auf die Entwicklung gewerblicher Schutzrechte haben. Außerdem werden [12]Handlungsempfehlungen gegeben, wie Start-ups Schutzrechte als Assets bewerten und bilanzieren können sowie diese in Verhandlungen mit Investoren als zusätzlichen Vermögenswert platzieren.
Ich wünsche allen Gründern, Investoren, Anwälten und interessierten Lesern viel Freude dabei, herauszufinden, wie sie IP-Strategien erfolgreich in ihr Start-up integrieren können.
Leif Zierz1
1 Leif Zierz, Global Head of Deal Advisory, KPMG International
Wir Autoren kommen aus unterschiedlichen Fachrichtungen, uns gemeinsam ist jedoch, dass wir alle mit dem Thema »geistiges Eigentum« zu tun haben. Es war bei der Entstehung des Buches sehr interessant, die Blickwinkel der Mitautoren kennenzulernen (und dadurch auch die eigene Sichtweise zu überdenken). Ich hoffe, dass auch die Leserinnen und Leser dieses Buches auf diese Weise einen Einblick in die verschiedenen Aspekte von geistigem Eigentum erhalten. Dies ist sicherlich hilfreich für Start-up-Unternehmer und ihre Berater und kann dabei helfen, sich auf Gesprächspartner mit unterschiedlichen Interessenslagen gezielt einzustellen sowie dieses Verständnis auch zum Vorteil des Start-ups zu nutzen.
Gerade bei Start-ups wird geistiges Eigentum (»Intellectual Property«, kurz »IP«) in der Anfangsphase des Unternehmens oft nicht hinreichend beachtet. Dies kann zu einer Schwächung der Position der Gründer führen. Geistiges Eigentum bzw. Patente können hier als Lebensversicherung für Gründer und Investoren angesehen werden. Die Autoren dieses Werks haben sich vorgenommen, das Bewusstsein für IP als Instrument zu schärfen und möglichst klare Handlungsanweisungen zu geben. Das Buch soll auf diese Weise praxisnah Wissen vermitteln, sodass Sie Ihre IP-Position unterschiedlichen Gesprächspartnern gegenüber glaubhaft und selbstbewusst vertreten können!
Das Autorenteam hat schon viele Start-ups erfolgreich begleitet und ist interdisziplinär zusammengesetzt, sodass unterschiedliche Aspekte des geistigen Eigentums aus verschiedenen Blickwinkeln fundiert beleuchtet werden können.
Das Buch ist in zehn Kapitel unterschiedlicher Autoren gegliedert. Als »roter Faden« kann die folgende Grobgliederung dienen:
Kapitel 1 bis Kapitel 3 sind von Patentanwälten verfasst und befassen sich mit den Eigenschaften und strategischen Möglichkeiten von Schutzrechten, insbesondere von Patenten:
In Kapitel 1 werden hierbei relativ umfassend Grundlagen von Patenten, Marken, Designs, Domains, Urheberrecht sowie dem Schutz von geheimem Know-how angesprochen.
Darauf basierend wird in Kapitel 2 anhand von Beispielen der strategische Aufbau von Schutzrechtsportfolios beschrieben.
In Kapitel 3 wird der sehr wichtige Aspekt des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts und dessen Relevanz und Anwendung bei Start-ups besprochen. In vielen Due-Diligence-Verfahren hat sich den Autoren gezeigt, dass oftmals nicht klar war, wer die Erfinderrechte an einem bestimmten Patent innehat und wie die Rechte an dem Patent letztlich an den im Register eingetragenen Patentinhaber gekommen sind.
In Kapitel 4 wird aus Sicht eines Lehrstuhlinhabers für Biophysik an der Universität Frankfurt am Main die Erfahrung mit der Universitätsverwaltung und die erfolgreiche Ausgründung der Diamontech GmbH geschildert.
Kapitel 5 ergänzt die Sichtweise des Gründers aus der Sicht eines Start-up-Seriengründers, der inzwischen als CEO der Diamontech AG fungiert.
Kapitel 6 bis 10 werfen ein Licht auf die IP-Landschaft aus der Sicht unterschiedlicher Berater:
In Kapitel 6 werden wichtige Aspekte der Vertragsgestaltung für Start-ups mit Schwerpunkt auf gewerblichen Schutzrechten thematisiert. Insbesondere in der Gründungsphase, bei Kapitalerhöhung und beim Exit (Verkauf, Börsengang) ist die Vertragsgestaltung und die Zuordnung des geistigen Eigentums zum Unternehmen sowie die Freiheit von Rechten Dritter von zentraler Bedeutung. Hier kann der Autor aus langer Erfahrung und mehreren wirtschaftlich sehr erfolgreichen Exits wichtige Erfahrungen weitergeben.
Der Autor von Kapitel 7 hat in seiner Eigenschaft als CEO der Siemens Technology Accelerator GmbH viele Start-ups begleitet. Er berichtet vom Zusammenhang von Geschäftsmodellen und der dafür sinnvollen und wichtigen IP.
In Kapitel 8 beleuchten die Autoren die Anforderungen an IP über den Lebenszyklus von Startups mit Fokus auf einer wirtschaftswissenschaftlichen Perspektive. Durch ihre Lehrtätigkeit in den USA sowie Europa können die Autoren hier auch auf Unterschiede zwischen den USA und Europa, insbesondere Deutschland, eingehen.
In Kapitel 9 wird dargelegt, wie Start-ups aus Sicht von Unternehmensberatungen oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beurteilt werden. Dafür werden beispielhaft Bewertungsmethoden für Schutzrechte präsentiert.
Schließlich nähert sich Kapitel 10 dem Schutz von geistigem Eigentum aus der Perspektive von Venture-Capital-Investoren. Dabei werden auch Beispiele aus dem Bereich amerikanischer und chinesischer Investoren gegeben.
Nach der Lektüre dieser Kapitel lässt sich für mich ein klares Fazit ziehen. Bei den Vorarbeiten für das Buch sowie den ausführlichen Gesprächen mit den Mitautoren haben sich viele Erkenntnisse aus meiner praktischen Tätigkeit bestätigt. Darüber hinaus habe ich auch einige neue Aspekte kennengelernt oder sehe sie seitdem mit anderen Augen. Zusammenfassend halte ich die folgenden Grundsätze im Zusammenhang mit IP-Strategien für Start-ups für essentiell:
Ein Start-up muss einen klaren Fokus haben, sowohl inhaltlich als auch regional. Dieser sollte – wenn überhaupt möglich – durch die geeigneten Schutzrechte kosteneffizient [15]geschützt werden, damit das Geschäftsmodell nicht einfach durch Dritte kopiert wird; die Schutzrechte stellen somit tatsächlich eine Lebensversicherung für Gründer und Investoren dar. Bei Schutzrechten ist besonders auf die Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen, beispielsweise des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts oder des rechtlichen Hintergrunds bei Hochschulerfindungen, zu achten.Neben dem Erwerb eigener Schutzrechte passend zu dem beabsichtigten Geschäftsmodell ist es auch wichtig, dass das Start-up bzw. seine Lizenznehmer das Geschäftsmodell überhaupt ausüben dürfen, d. h., es muss »Freedom-to-operate« (FTO) bestehen. Merke: Die eigenen Patente sind nur »Verbietungsrechte«; die Tatsache, dass ein Start-up ein Patent hält, mit dem Konkurrenten etwas verboten werden kann, bedeutet noch nicht, dass es für das Start-up selbst benutzbar ist (ein Konkurrent könnte ja ein noch »weiteres« oder älteres Patent besitzen; siehe das Beispiel im Abschnitt 2.3.1 bezüglich »Tennisbällen«).Schließlich gilt es, die eigene Schutzrechtslage für Investoren klar darzulegen (»Tue Gutes und rede darüber«). Es sollte die spezifische Interessenslage bzw. der fachliche Hintergrund der Interessenten berücksichtigt werden: M&A-Rechtsanwälte haben einen anderen Fokus als Patentanwälte (auch wenn beide Gruppen im Wesentlichen nach rechtlichen Fallstricken suchen). Ökonomen verfolgen wiederum eine etwas andere Fragestellung, wobei es auch hier Unterschiede zwischen Venture-Capital-Gebern und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften gibt, und auch je nach Weltregion können unterschiedliche Schwerpunkte bestehen.Nach diesem inhaltlichen Fazit seien noch einige technische Dinge angemerkt, die dem geneigten Leser die Lektüre vereinfachen sollen:
Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wurde im Allgemeinen davon Abstand genommen, geschlechtersensible Formulierungen des Typs »Gründerinnen und Gründer« zu verwenden; stattdessen wird zumeist die bloße maskuline Form gebraucht. Dies soll jedoch stets so verstanden werden, dass Menschen jeden Geschlechts angesprochen werden.
Die in den zehn Kapiteln zitierte Literatur befindet sich gesammelt in einer vollständigen Bibliographie am Ende dieses Buchs. Ebendort ist auch ein Index relevanter Stichwörter zu finden. Dem eigentlichen Text ist ein Abkürzungsverzeichnis vorangestellt. Zusätzlich wurde versucht, durch Verweise zwischen den einzelnen Kapiteln deren Beziehungen zu verdeutlichen sowie bspw. auf Definitionen oder Zitate hinzuweisen, um inhaltliche Redundanzen und Dopplungen zu vermeiden.
Herzlich danken möchte ich der Bereichsleiterin des Verlags, Frau Marita Mollenhauer, für die konzeptionelle Beratung und hervorragende organisatorische Betreuung bei diesem Buchprojekt sowie meinem Kanzleikollegen Herrn David Weiß für das Erstlektorat. Unser besonderer Dank gilt Frau Silke Domann für die Unterstützung bei der Endredaktion sowie auch der Lektorin des Verlags, Frau Jana Hartlaub.
[16]Ich hoffe, dass der Leser durch die Darstellung des Themas IP aus unterschiedlichen Blickwinkeln einen umfassenden Einblick erhält. Ziel des Buches ist die Vermeidung von grundlegenden Fehlern beim Aufbau des Start-ups; auf diese Weise werden dann bei der unausweichlichen »IP-Due-Diligence« im Falle eines Exits der Zeitaufwand und mögliche Probleme stark gemindert!
Januar 2020
Stefan Golkowsky2
2 Dr.-Ing. Stefan Golkowsky, Patentanwalt, Partner bei PFENNING Patent- und Rechtsanwälte, Aufsichtsrat Diamontech AG
