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- Herausgeber: C.F. Müller
- Kategorie: Gesellschafts- und Liebesromane
- Serie: C.F. Müller Wirtschaftsrecht
- Sprache: Deutsch
Die zum 3.1.2018 in Kraft getretenen Änderungen durch die EU-Richtlinie MIFID II – umgesetzt durch das 2. FiMaNoG – und die begleitende EU-Verordnung MIFIR bringen nach Marktmissbrauchsverordnung und dem 1. FiMaNoG erneut erhebliche regulatorische Änderungen im Wertpapier- und Kapitalmarktrecht. Diese und weitere Änderungen bei Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Datenschutz stellen Verantwortliche in kapitalmarktorientierten Unternehmen vor große Herausforderungen. Das Handbuch zeigt die Lösung – topaktuell, auf dem neuesten Stand. Die Autoren bereiten das Kapitalmarktrecht verständlich und praxisfreundlich auf und bieten eine Hilfe beim Aufbau bzw. der Effektivierung eines Compliance-Systems im Unternehmen. Der Aufbau folgt dem Adressatenkreis: Emittenten, Banken und Finanzdienstleister. So erhält der Praktiker einen leichten Zugang zu den für ihn maßgeblichen Themenkreisen. Fast alle Ge- oder Verbote in den Kapitalmarktgesetzen werden mit einem Bußgeld oder Geld- bzw. Freiheitsstrafe sanktioniert. Deshalb erläutern die Verfasser die straf- und bußgeldrechtlichen Aspekte des Kapitalmarktrechts in einem eigenen Teil ausführlich und abschließend. Das Handbuch verbindet so die kapitalmarktrechtliche Compliance mit der Criminal Compliance.
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Veröffentlichungsjahr: 2018
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Kapitalmarkt Compliance
Herausgegeben von
Dr. André-M. Szesny, LL.M.Rechtsanwalt
Dr. Thorsten KutheRechtsanwalt
2., neu bearbeitete Auflage
www.cfmueller.de
Impressum
Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
ISBN 978-3-8114-4703-5
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 89 2183 7923Telefax: +49 89 2183 7620
www.cfmueller.de
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Vorwort
Seit Erscheinen der 1. Auflage hat die Dynamisierung des Kapitalmarktrechts nicht an Kraft verloren. Im Gegenteil zwingen die jüngeren Rechtsentwicklungen – im Lichte der Motivation, Vorständen, Geschäftsführern und anderen Compliance-Verantwortlichen ein zentrales Nachschlagewerk für den Aufbau und die Optimierung von Compliance-Strukturen an die Hand zu geben – zur Folgeauflage.
Das aktuelle Werk berücksichtigt die maßgeblichen europäischen und nationalen Rechtsakte seit 2014. Dazu gehören neben der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD II) und -verordnung (MAR), dem 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und der 4. Novelle der Geldwäscherichtlinie vor allem auch MiFID II und MiFIR, die PRIIP-VO, die neue EU-ProspektVO sowie nicht zuletzt die von der BaFin veröffentlichten MaComp und MaRisK.
Nahezu alle Autoren sind dem Werk und ihrem Thema treu geblieben. Wissenschaftlich fundiert und von fachlicher Expertise getragen haben sie in nunmehr 33 Kapiteln ihr Fachwissen dargelegt, um es Kapitalmarkt Compliance-Praktikern zur Verfügung zu stellen. Ihnen danken die Herausgeber ebenso wie dem Verlag, vor allem Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die Bereitschaft, das Buch neu aufzulegen und die damit verbundenen Organisations- und Koordinationsmühen.
Düsseldorf/Köln, im September 2018
André-M. SzesnyThorsten Kuthe
Vorwort zur 1. Auflage
Kaum eine Branche ist derart dicht reguliert wie der Kapitalmarkt. Und obwohl das Kapitalmarktrecht eine vergleichsweise alte Rechtsmaterie ist (das BörsG stammt aus dem Jahr 1896), begann die Entwicklung, die zur aktuellen Rechtslage führte, erst spät. In den siebziger Jahren führte die Insolvenz der I. D. Herstatt KGaA (1974) zu Diskussionen über die Qualität der Bankenaufsicht. Die neunziger Jahre waren geprägt von Insiderskandalen, die zur Schaffung des Wertpapierhandelsgesetzes (1994) führten. Erst damit fiel der Startschuss für eine Dynamik in der bundesdeutschen und europäischen Gesetzgebung, die ihresgleichen in anderen Rechtsgebieten bis heute vergeblich sucht. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Notwendigkeit, die private Altersvorsorge selbst in die Hand zu nehmen, hat den Kapitalmarkt für breite Bevölkerungsgruppen geöffnet. Auch nach Inkrafttreten des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (2004) bleibt das Schutzbedürfnis groß und wächst mit jeder neuen „Finanzkrise“. Der Kapitalmarkt bleibt damit im rechtspolitischen Fokus. Dies spiegelt sich in den aktuellen Rechtsentwicklungen wider: Noch während der Satzarbeiten zu diesem Buch wurden die EU-CRD IV-Richtlinie (2013/36/EU) und die neue Transparenzrichtlinie (2013/50/EU) verabschiedet. Es handelt sich um europäische Gesetzgebung mit erheblicher Bedeutung für die Compliance-Funktion in Kreditinstituten und Wertpapierhandelsunternehmen, die – auch wenn die nationale Umsetzung naturgemäß noch nicht abschließend erfolgen konnte – in diesem Buch noch Berücksichtigung finden konnte.
Diese andauernde Entwicklung stellt Compliance-Verantwortliche in kapitalmarktorientierten Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen.
Das Kapitalmarktrecht für den Rechtsanwender verständlich und praxisfreundlich aufzubereiten und ihm eine Hilfe beim Aufbau bzw. der Effektivierung eines Compliance-Systems in seinem Unternehmen zu erleichtern, ist Anliegen dieses Buches. Wir haben uns daher dazu entschieden, das Buch nicht nach den einschlägigen Rechtsquellen, sondern grundsätzlich adressatenbezogen aufzubauen. Es tritt damit neben die Kommentierungen der einschlägigen Gesetze und soll dem Praktiker Zugang zu den für ihn maßgeblichen Themenkreisen ermöglichen.
Mit dem Buch soll zudem Sensibilität geschaffen werden für die enge Verzahnung des materiellen Kapitalmarktrechts und den Instrumenten der Überwachung seiner Einhaltung durch die Aufsichtsbehörden mit dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Das Strafrecht ist als wirtschaftspolitisches Steuerungsinstrument Bestandteil der Durchsetzung der Kapitalmarktvorschriften. Kaum ein Ge- oder Verbot findet sich in den Kapitalmarktgesetzen, dessen Verletzung nicht mit einer Geldbuße oder gar Geld- und Freiheitsstrafe ahndbar ist. Wir haben diese enge Verzahnung aufgenommen und den straf- und bußgeldrechtlichen Aspekten des Kapitalmarktrechts einen eigenen Teil gewidmet, anstatt uns auf einen Überblick des kapitalmarktbezogenen Strafrechts zu beschränken. Dieses Buch schließt damit die Lücke zwischen den ansonsten oftmals lediglich parallel dargestellten Gebieten der kapitalmarktrechtlichen Compliance auf der einen und der Criminal Compliance auf der anderen Seite.
Die einzelnen Themengebiete hat ein Autorenteam bearbeitet, das sich aus 36 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kapitalmarktaufsicht, Kreditinstituten, börsennotierten Unternehmen, Unternehmensberatungen, führenden Rechtsanwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zusammensetzt. Der Enthusiasmus und der themenübergreifende fachliche Austausch zwischen den Bearbeiterinnen und Bearbeitern führten in einem dynamischen Prozess zu dem nunmehr vorliegenden Buch. Wir schulden ihnen großen Dank für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, uns und die Leser von ihren Erfahrungen profitieren zu lassen.
Nicht zuletzt danken wir dem Verlag, insbesondere Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die hilfreiche und effektive Unterstützung bei der Umsetzung dieses Werkes.
Düsseldorf/Köln, im November 2013
André-M. SzesnyThorsten Kuthe
Bearbeiterverzeichnis
Dr. Markus Adick
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Rettenmaier & Adick Rechtsanwälte, Bonn
24. Kapitel
Dr. Marcus Bergmann
Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Martin-Luther-Universität, Halle-Wittenberg
23. Kapitel
Dr. Denise Blessing
Rechtsanwältin, Dechert LLP, München
19. Kapitel(gemeinsam mit Roth)
Dr. Laura Blumhoff
Rechtsanwältin, CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Frankfurt/Main
26. Kapitel Rn. 1–139
Dr. Malte Cordes
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Feigen • Graf Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Köln
21. Kapitel
Boris Dürr
Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, München
6. Kapitel
Dr. Tobias Eggers
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, PARK Wirtschaftsstrafrecht, Dortmund
29. Kapitel
Janine Fehn-Claus
Rechtsanwältin, Thüngen
2. Kapitel(gemeinsam mit Racky)
Dr. Philipp Gehrmann
Rechtsanwalt, Krause & Kollegen, Berlin
27. und 28. Kapitel
Silke Glawischnig-Quinke
Rechtsassessorin, Deutsche Bundesbank, Bankenaufsicht, Düsseldorf
13. Kapitel(gemeinsam mit Schuler)
Dipl.-Volksw. Uwe Heim
Compliance & Forensic, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Köln
14. Kapitel(gemeinsam mit Peters)
Dipl.-Kfm. Jesco Idler
Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Flick Gocke Schaumburg, Bonn
33. Kapitel Rn. 41–145
Dr. Götz G. Karrer
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf
7. und 9. Kapitel
Prof. Dr. Ursula Kleinert
Technische Hochschule Köln
18. Kapitel
Dr. Thorsten Kuthe
Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
1. Kapitel (gemeinsam mit Szesny); 8. und 12. Kapitel (beide gemeinsam mit Zipperle), 31. Kapitel (gemeinsam mit Plückelmann und Szesny)
Joachim Lorenzen
Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg
11. Kapitel (gemeinsam mit May und Richter)
Dipl.-Kfm. Christian May
Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg
11. Kapitel (gemeinsam mit Lorenzen und Richter)
Dr. Stephan Niermann
Rechtsanwalt, Bad Camberg
3. Kapitel(gemeinsam mit Venter)
Dipl.-Verww. Michael Bernd Peters
Kriminalbeamter a.D., Compliance & Forensic, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Frankfurt/Main
14. Kapitel(gemeinsam mit Heim)
Dr. Katja Plückelmann
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf
4. und 5. Kapitel, 10. Kapitel (gemeinsam mit Schäfer), 31. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe und Szesny)
Dr. Tamina Preuß
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Würzburg
33. Kapitel Rn. 1–40 und 146–300 (gemeinsam mit Rübenstahl)
Dr. Michael Racky
Rechtsanwalt, Bad Soden im Taunus
2. Kapitel (gemeinsam mit Fehn-Claus)
Dr. Markus Rheinländer
Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf
22. Kapitel
Karl Richter
Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg
11. Kapitel (gemeinsam mit Lorenzen und May)
Dr. Barbara Roth, LL.M.
Rechtsanwältin, Chief Compliance Officer, UniCredit Bank AG, München
19. Kapitel (gemeinsam mit Blessing)
Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur.
Rechtsanwalt, Rübenstahl Rechtsanwälte, Frankfurt/Main
33. Kapitel Rn. 1–40 und 146–300 (gemeinsam mit Preuß)
Miriam Schäfer
Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf
10. Kapitel (gemeinsam mit Plückelmann)
Dipl.-Betriebsw. Christoph Schlossarek
Director Corporate Security and Forensics, Leiter Konzern-Sicherheit, Metro AG, Düsseldorf
32. Kapitel
Dr. Burkhard Schmitt
Rechtsanwalt, Leiter Compliance EMEIA, Fujitsu, München
26. Kapitel Rn. 140–206
Christian Schuler
Rechtsassessor, Deutsche Bundesbank, Bankenaufsicht, Düsseldorf
13. Kapitel (gemeinsam mit Glawischnig-Quinke)
Judith Marie Schwinger
Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), Düsseldorf
17. Kapitel (gemeinsam mit Theißen)
Dr. Susanne Stauder
Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf
25. Kapitel
Dr. André-M. Szesny, LL.M.
Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf
1. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe); 20., 30. Kapitel, 31. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe und Plückelmann)
Dr. Michaela Theißen
Rechtsanwältin und Wirtschaftsmediatorin, Master of Mediation (MM), Carl Hilger Becker & Partner Rechtsanwälte PartG mbB, Düsseldorf
17. Kapitel (gemeinsam mit Schwinger)
Daniel Venter
Rechtsanwalt, Frankfurt/Main
3. Kapitel (gemeinsam mit Niermann)
Sabine Wagner
Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), München
15. Kapitel
Dr. Dominik Zeitz
BaFin – Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Wertpapieraufsicht, Frankfurt/Main
16. Kapitel
Madeleine Zipperle
Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
8. und 12. Kapitel(gemeinsam mit Kuthe)
Zitiervorschlag
Szesny/Kuthe/Zeitz Kapitalmarkt Compliance, 16. Kap. Rn. 7
Inhaltsübersicht
Vorwort
Vorwort 1. Auflage
Bearbeiterverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. TeilEinführung
1. KapitelKapitalmarkt Compliance – Einführung und Übersicht
2. TeilEmittenten-Compliance
2. KapitelAufbau einer kapitalmarktbezogenen Compliance-Organisation bei Emittenten
3. KapitelAd-hoc-Publizität in Unternehmen
4. KapitelEigengeschäfte von Führungskräften (Directors' Dealings)
5. KapitelStimmrechtsmitteilungen
6. KapitelDer Deutsche Corporate Governance Kodex und dessen Bedeutung für die Kapitalmarkt Compliance
7. KapitelRegelpublizität
3. TeilTransaktionsbezogene Compliance
8. KapitelCompliance bei Börsengang und Kapitalerhöhung
9. KapitelM&A-Transaktionen einschließlich öffentlicher Übernahmen
10. KapitelErwerb eigener Aktien
11. KapitelHauptversammlung
12. KapitelMitarbeiterbeteiligungsmodelle
4. TeilKreditwesenrechtliche Compliance-Pflichten
13. KapitelBesondere Organisationspflichten von Instituten nach § 25a Abs. 1 KWG
14. KapitelAufbau einer Compliance-Organisation nach § 25a KWG in der Praxis und interne Sicherungsmaßnahmen gem. § 25h KWG
5. TeilFinanzdienstleister-Compliance
15. KapitelAufbau einer Compliance-Funktion
16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR
17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung
18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung
19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen
6. TeilVerhinderung von Straftaten gegenüber Kunden
20. KapitelAllgemeine straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundsätze
21. KapitelCompliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug, Kapitalanlagebetrug und Kreditbetrug, §§ 263, 264a, 265b StGB
22. KapitelUntreue
23. KapitelCompliance zur Vermeidung von strafbarem Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften, §§ 26, 49 BörsG
7. TeilVermeidung von Pflichtverstößen im Aufsichtsbereich
24. KapitelSteuerliche Verfehlungen
25. KapitelGeldwäsche
26. KapitelKorruption
27. KapitelCompliance zur Vermeidung von Insiderverstößen
28. KapitelMarktmanipulation
29. KapitelCompliance zur Vermeidung von Straftaten nach dem KWG
8. TeilKapitalmarktordnungswidrigkeiten
30. KapitelKapitalmarktordnungswidrigkeiten
9. TeilUmgang mit Verstößen im Compliance-Bereich
31. KapitelUmgang mit Verstößen im Compliance Bereich
32. KapitelInterne Untersuchungen in einem börsennotierten Unternehmen
33. KapitelErmittlung durch Externe
Stichwortverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Vorwort 1. Auflage
Bearbeiterverzeichnis
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. TeilEinführung
1. KapitelKapitalmarkt Compliance – Einführung und Übersicht
A.Einleitung
B.Compliance: Begriff und historische Entwicklung
I.Vereinigte Staaten
II.Großbritannien
III.Europa
1.Marktmissbrauchsverordnung
2.Transparenzrichtlinie
3.Übernahmerichtlinie
4.Markets in Financial Instruments Directive I und II (MiFID I und MiFID II)
5.Aktionärsrechterichtlinie
6.AIFM
7.Kapitaladäquanzverordnung und -richtlinie
IV.Deutschland
C.Rechtsquellen
2. TeilEmittenten-Compliance
2. KapitelAufbau einer kapitalmarktbezogenen Compliance-Organisation bei Emittenten
I.Einleitung
II.Definition
III.Grundüberlegungen
1.„Tone From the Top“
2.„Mission Statement“
3.Praktische Probleme des Aufbaus einer Compliance-Abteilung
IV.Aufbau einer Compliance-Organisation/Besonderheiten der Emittenten-Compliance
V.Insiderhandelsverbote gem. Art. 14 MAR
1.Grundlagen
2.Insiderverzeichnis
3.Flankierende Maßnahmen
VI.Ad-hoc-Publizität gem. Art. 17 MAR
VII.Directors‘ Dealings gem. Art. 19 MAR
VIII.Stimmrechtsmitteilung gem. § 33 WpHG
IX.Marktmanipulation
X.Entsprechenserklärung
XI.Weitere organisatorische Vorgaben aus anderen Bereichen
XII.Zusammenfassung
3. KapitelAd-hoc-Publizität in Unternehmen
A.Einleitung
B.Tatbestandliche Voraussetzungen der Ad-hoc-Publizitätspflicht
I.Überblick
II.Anwendungsbereich
III.Insiderinformation
1.Präzise Information
2.Nicht öffentlich bekannt
3.Umstände, die sich auf den Emittenten oder das Finanzinstrument selbst beziehen
4.Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung
IV.Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten
V.Dementi unwahrer Insiderinformationen durch Ad-hoc-Mitteilung
1.Verpflichtendes Dementi
2.Optionales Dementi
VI.Veröffentlichung der Insiderinformation
C.Umgang mit gestreckten Sachverhalten
I.Überblick
II.Isolierte Betrachtung von Zwischenschritten
III.Hinreichende Eintrittswahrscheinlichkeit
IV.Erhebliche Kursrelevanz von Zwischenschritten
D.Selbstbefreiung
I.Tatbestandliche Voraussetzungen
1.Überblick
2.Grund des Aufschubs
a)Allgemeiner Aufschubgrund: Berechtigtes Interesse
b)Besonderer Aufschubgrund für Kredit- und Finanzinstitute
3.Keine Irreführung der Öffentlichkeit
4.Gewährleistung der Vertraulichkeit
II.Umgang mit Gerüchten
III.Selbstbefreiungsentscheidung
1.Erfordernis einer Selbstbefreiungsentscheidung
2.Formale Anforderungen an die Selbstbefreiungsentscheidung
3.Zeitpunkt der Selbstbefreiungsentscheidung
4.Dokumentation der Selbstbefreiungsentscheidung
5.Dauer der Selbstbefreiung
6.Vorsorgliche Selbstbefreiung
7.Selbstbefreiung durch Vorratsbeschluss
E.Governance der Ad-hoc-Publizität
I.Implementierung eines Ad-hoc-Gremiums
II.Implementierung von Prozessen
F.Ausblick
G.Zusammenfassung
H.Geschäftsordnungsmuster Ad-hoc-Gremium
I.Vorsitzender/Mitglieder
II.Grundlagen der Zusammenarbeit und Rollen
III.Aufgabenbereich/Entscheidung
IV.Beschlussfähigkeit/Beschlussfassung/Eskalation
1.Beschlussfähigkeit
2.Beschlussfassung
3.Eskalation
V.Organisation und Koordination
1.Häufigkeit der Sitzungen/Agenda
2.Sitzungsprotokoll
3.Gäste
4.Inkraftsetzung/Veröffentlichung
4. KapitelEigengeschäfte von Führungskräften (Directors' Dealings)
A.Regelungszweck
B.Anwendungsbereich
I.Sachlicher Anwendungsbereich
II.Persönlicher Anwendungsbereich
1.Personen mit Führungsaufgaben
a)Organmitglieder
b)Höhere Führungskräfte
c)Besonderheiten im Konzern
2.Personen in enger Beziehung
a)Ehepartner, Lebenspartner und Verwandte
b)Juristische Personen, Treuhand, Personengesellschaften
3.Beginn und Ende der Stellung als Führungsperson
C.Melde- und Veröffentlichungspflichten
I.Mitteilungspflichtige Geschäfte
1.Eigengeschäfte
2.Aktien, Schuldtitel oder sich darauf beziehende Finanzinstrumente
3.Bagatellgrenze
II.Meldepflichten der Führungsperson
1.Inhalt
2.Frist
3.Form der Mitteilung
III.Veröffentlichungspflicht des Emittenten
1.Veröffentlichung
a)Inhalt
b)Sprache
c)Art der Veröffentlichung
d)Frist
2.Mitteilung an das Unternehmensregister und die zuständige Behörde
IV.Sonstige Pflichten des Emittenten
1.Information der Führungspersonen
2.Erstellung einer Liste der Führungspersonen
D.Handelsverbot
I.Adressaten des Handelsverbots
II.Dauer des Handelsverbots
1.Fristenberechnung
2.Relevante Berichte
III.Befreiung
1.Befreiungsvoraussetzungen
a)Befreiungsgründe
b)Notwendigkeit der Befreiung
2.Prozedere
a)Zuständigkeit
b)Verfahren bei außergewöhnlichen Umständen
c)Verfahren in Fällen von Belegschaftsaktien und Arbeitnehmersparplänen
d)Sonstiges
IV.Rechtsfolgen von Verstößen
E.Organisationserfordernisse und Verstöße
I.Organisationspflichten des Emittenten
II.Verstoß
1.Ordnungswidrigkeit
2.Zivilrechtliche Verletzungsfolgen
F.Verhältnis zu anderen Vorschriften
I.Ad-hoc-Publizität
II.Stimmrechtsmeldungen
III.Stellungnahme bei Übernahmeangeboten
5. KapitelStimmrechtsmitteilungen
A.Mitteilungspflicht
I.Meldepflichtiger
II.Stimmrechte und Stimmrechtsanteil
1.Berechnung des Stimmrechtsanteils aus Aktien
2.Zurechnung von Stimmrechtsanteilen, § 34 WpHG
a)Stimmrechte von Tochterunternehmen
b)Halten für Rechnung des Meldepflichtigen
c)Übertragung als Sicherheit
d)Nießbrauch
e)Erwerbsrechte
f)Anvertrauen und Stimmrechtsvollmacht
g)Zeitweilige Übertragung von Stimmrechten
h)Sicherungsverwahrung
i)Abgestimmtes Verhalten (Acting in Concert)
3.Relevante Veränderungen des Stimmrechtsanteils
a)Generelles
b)Besondere Sachverhalte
c)Erstmalige Zulassung
III.Meldepflichtige Instrumente
1.Begriff des Instruments
a)Unbedingtes Erwerbsrecht i.S.v. § 38 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG
b)Vergleichbare wirtschaftliche Wirkung i.S.v. § 38 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 WpHG
2.Halten
3.Berechnung des Stimmrechtsanteils aus Instrumenten
IV.Meldung nach § 39 WpHG
V.Mitteilung
1.Aussteller
2.Adressat der Mitteilung
3.Inhalt der Mitteilung
4.Form und Sprache
5.Frist
VI.Nichtberücksichtigung von Stimmrechten/Instrumenten und Befreiungen
1.Tatbestände
2.Stimmrechtsausübungsverbot
3.Nichtberücksichtigung von Stimmrechten bei Instrumenten i.S.v. § 38 WpHG
VII.Sonstige Pflichten
1.Nachweispflichten
2.Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen
a)Inhalt der Mitteilung
b)Ausnahmen von der Mitteilungspflicht
B.Pflichten des Emittenten
I.Veröffentlichungspflicht
1.Veröffentlichung von Mitteilungen
a)Inhalt der Veröffentlichung
b)Art der Veröffentlichung
c)Sprache der Veröffentlichung
d)Veröffentlichungsfrist
2.Veröffentlichungspflichten bei eigenen Aktien
3.Übermittlungs- und Mitteilungspflichten
a)Übermittlung an das Unternehmensregister
b)Mitteilung gegenüber der BaFin
4.Korrekturveröffentlichungen
II.Verhältnis zu sonstigen Publizitätspflichten
1.Ad-hoc-Pflicht und Directors' Dealings
2.Publizitätspflichten in Bezug auf eigene Aktien
III.Veröffentlichung der Gesamtzahl der Stimmrechte
1.Berechnung der Gesamtzahl der Stimmrechte
2.Veröffentlichung nach § 40 WpHG
3.Befreiung von der Veröffentlichungspflicht
IV.Veröffentlichungspflicht nach § 43 Abs. 2 WpHG
V.Sorgfaltspflichten
C.Verstöße
I.Rechtsverlust
1.Voraussetzungen des Rechtsverlustes
2.Folgen
a)Umfang des Rechtsverlustes
b)Dauer des Rechtsverlustes
c)Rechtsverlust bei Konzernmitteilungen nach § 37 WpHG
3.Besondere Sorgfaltspflichten des Emittenten bei Rechtsverlust
II.Sonstige Folgen
1.Ordnungswidrigkeit
a)Verstöße des Meldepflichtigen
b)Verstöße des Emittenten
III.Naming and Shaming
1.Insiderverstöße
2.Marktmanipulation
3.Schadensersatzpflicht
IV.Beweislast
6. KapitelDer Deutsche Corporate Governance Kodex und dessen Bedeutung für die Kapitalmarkt Compliance
A.Allgemeines
I.Entstehung und Entwicklung des Deutschen Corporate Governance Kodex
II.Der Deutsche Corporate Governance Kodex in der Normenhierarchie
III.Zielsetzung und Inhalt des Deutschen Corporate Governance Kodex
1.Gesetzeswiedergaben
2.Empfehlungen
3.Anregungen
4.„Apell“
B.Organisatorische Compliance-Vorgaben des Deutschen Corporate Governance Kodex
I.Vorstand
1.Einrichtung einer Compliance-Organisation
2.Erlass und Überwachung von Compliance-Richtlinien
3.Information des Aufsichtsrates
II.Aufsichtsrat
1.Einrichtung eines Prüfungsausschusses durch den Aufsichtsrat
2.Abgrenzung zum angloamerikanischen „Audit Comittee“
3.Aufgaben des Prüfungsausschusses
C.Persönliche Verhaltenspflichten von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern
I.Vorstand
1.Wettbewerbsverbot
2.Umgang mit ungerechtfertigten Zuwendungen und Vorteilen
3.Verpflichtung auf das Unternehmensinteresse
4.Offenlegung von Interessenkonflikten
5.Angemessenheit persönlicher Transaktionen
6.Nebentätigkeit der Vorstandsmitglieder
7.Umgang mit Insiderinformationen
II.Aufsichtsrat
1.Verpflichtung auf das Unternehmensinteresse
2.Pflicht zur Offenlegung von Interessenkonflikten
3.Mandatsbeendigung bei wesentlichen Interessenkonflikten
4.Unabhängigkeit der Aufsichtsratsmitglieder
a)Persönliche Beziehung
b)Ehemalige Vorstandsmitglieder
c)Keine Organfunktion bei wesentlichen Wettbewerbern
D.Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung des Kodex
I.Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Informationsvorschriften
II.Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Empfehlung
1.Entscheidung des Oberlandesgerichts München
2.Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Sache Kirch gegen Deutsche Bank
3.Konkretisierende Entscheidung des Bundesgerichtshofs
4.Konsequenzen
III.Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Anregungen
7. KapitelRegelpublizität
A.Einleitung
I.Adressaten der Regelberichtserstattungspflichten
II.Begriff des „Inlandsemittenten“
III.Ausnahmen
B.Verhältnis zur Ad-hoc-Publizität
C.Jahresfinanzbericht
I.Gesellschaften, die nicht den handelsrechtlichen Vorschriften unterfallen
1.Inhalt und anzuwendende Rechnungslegungsstandards
a)Gesellschaftsebene
b)Konzernebene
2.Offenlegung
a)Frist zur Offenlegung
b)Inhalt und Sprache der Offenlegung
c)Art und Weise der Offenlegung
II.Gesellschaften, die den handelsrechtlichen Vorschriften unterfallen
1.Inhalt und anzuwendende Rechnungslegungsstandards
a)Gesellschaftsebene
b)Konzernebene
2.Offenlegung
a)Frist zur Offenlegung
b)Inhalt und Sprache der Offenlegung
c)Art und Weise der Offenlegung
III.Gesellschaften, deren Aktien oder aktienvertretenden Zertifikate im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse zugelassen sind
D.Halbjahresfinanzbericht
I.Normadressaten und konkretisierende Bestimmungen
1.Vorschriften des WpHG
2.Vorschriften des HGB
II.Inhalt und anzuwendende Rechnungslegungsstandards
1.Gesellschaftsebene
2.Konzernebene
3.Rechnungslegungsstandards
III.Offenlegung
1.Frist zur Offenlegung
2.Inhalt und Sprache der Offenlegung
IV.Art und Weise der Offenlegung
V.Dauer der Verfügbarkeit/Bekanntmachungsänderungsmitteilung
VI.Gesellschaften, deren Aktien oder aktienvertretenden Zertifikate im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse zugelassen sind
E.Quartalsfinanzbericht
I.Keine Verpflichtung nach WpHG/Vorgaben für einen freiwilligen Quartalsfinanzbericht
1.Inhalt sowie anzuwendende Rechnungslegungsstandards
2.Frist sowie Art und Weise der Veröffentlichung/Sprache
II.Quartalsmitteilung gemäß Börsenordnung FWB
F.Finanz-/Unternehmenskalender
I.Deutsche börsennotierte Gesellschaften
II.Gesellschaften, deren Aktien oder aktienvertretende Zertifikate im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse zugelassen sind
G.Die Regelpublizität in der Insolvenz
H.Überwachung/Sanktionierung von Verstößen gegen die Regelpublizitätspflichten
I.Überwachungsbehörden
II.Sanktionen
3. TeilTransaktionsbezogene Compliance
8. KapitelCompliance bei Börsengang und Kapitalerhöhung
I.Planungs- und Vorbereitungsphase
1.Öffentliche versus nicht öffentliche Platzierung
a)Öffentliches Angebot
b)Privatplatzierung
2.Prospekterstellung/-billigung/-veröffentlichung
3.Kommunikationen und Marktsondierung in der Planungs- und Vorbereitungsphase
a)Kommunikation bezogen auf das Angebot in der Vorbereitungsphase
aa)Kommunikation im Rahmen von Privatplatzierungen in der Vorbereitungsphase
bb)Kommunikation bei prospektpflichtigen Angeboten vor Prospektbilligung
cc)Marktsondierung
dd)Kommunikation bei prospektfreien öffentlichen Angeboten vor Prospektbilligung
b)Insbesondere: Zukunftsgerichtete Informationen
aa)Zukunftsgerichtete Informationen bei prospektpflichtigen Angeboten
bb)Zukunftsgerichtete Informationen bei Privatplatzierungen
c)Publizitäts-Richtlinien als Compliance-Maßnahme
4.Beschränkungen aus US-Recht
5.Researchstudien und Research-Richtlinien
6.Zusätzliche Pflichten im Rahmen der Vorbereitung von Kapitalerhöhungen
a)Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität in der Vorbereitungsphase
b)Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten nach dem WpHG in der Vorbereitungsphase
II.Emissionsphase
1.Werbung in der Emissionsphase
2.Nachtragspflicht
3.Ad-hoc-Mitteilung in der Emissionsphase
4.Insiderhandelsverbot während der Emissionsphase
5.Marktmanipulation
6.Mitteilungspflichten und Veröffentlichungspflichten nach dem WpHG
III.Nach der Notierungsaufnahme: Beginn der Folgepflichten
1.Stabilisierungsmaßnahmen
2.Zulassungsfolgepflichten am regulierten Markt
9. KapitelM&A-Transaktionen einschließlich öffentlicher Übernahmen
A.Einleitung
B.M&A-Transaktionen
I.Verbot von Insidergeschäften
II.Ad-hoc-Verpflichtung
III.Mitteilungs- und Bekanntmachungspflichten
1.Umfang der wertpapierhandelsrechtlichen Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
a)Zusammenfassende Übersicht
b)Einzelheiten
2.Verhältnis der wertpapierhandelsrechtlichen Beteiligungstransparenz zur Ad-hoc-Publizität
C.Öffentliche Übernahmen
I.Einführung
1.Anwendungsbereich des WpÜG
2.Erfasste Angebotstypen
3.Verhältnis von Übernahme- und Pflichtangeboten
4.„Freundliche“ und „feindliche“ Übernahmen
5.Abwehrmaßnahmen
II.Angebotsverfahren
1.Vorangebotsphase
2.Angebotsphase
a)Erstellung, Gestattung und Veröffentlichung einer Angebotsunterlage
b)Stellungnahme von Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft
c)Angebotsdauer
d)Änderung und Aktualisierung des Angebots
e)Mitteilung des Erwerbsumfangs
f)Mitteilung von den Angebotspreis übersteigenden Gegenleistungen
III.Verhältnis der Verhaltenspflichten nach dem WpÜG und der MAR bzw. dem WpHG
IV.Besonderheiten Insiderhandelsverbot/Ad-hoc-Verpflichtung
1.Vorerwerbe, Warehousing
a)Vorerwerbe
b)Warehousing
2.Due Diligence-Prüfung
3.White Knight
10. KapitelErwerb eigener Aktien
A.Einführung
B.Erwerbsverbot
I.Umfang des Erwerbsverbots
II.Umgehungsgeschäfte, § 71a AktG
1.Finanzielle Unterstützung des Erwerbs eigener Aktien
2.Handeln für Rechnung der AG
III.Erwerb eigener Aktien durch Dritte, § 71d AktG
IV.Inpfandnahme eigener Aktien, § 71e AktG
1.Begriff der Inpfandnahme
2.Rechtfertigender Anlass der Inpfandnahme
3.Ausnahmetatbestände
C.Ausnahmen vom Erwerbsverbot
I.Schadensabwehr
1.Schadensbegriff
2.Schwere des Schadens
3.Unmittelbares Bevorstehen des Schadens
4.Notwendigkeit des Aktienerwerbs zur Schadensabwehr
II.Belegschaftsaktien
III.Abfindung von Aktionären
1.Gesetzliche Abfindungssachverhalte
2.Analoge Anwendungsfälle
IV.Unentgeltlicher Erwerb
V.Gesamtrechtsnachfolge
VI.Einziehung
VII.Handelsbestand
VIII.Ermächtigungsbeschluss
1.Erwerbszwecke
2.Bezugsrechtsausschluss und Ausschluss des Andienungsrechts
3.Erwerbs- und Veräußerungswege
IX.Zuständigkeit für die Durchführung des Erwerbs
D.Schranken zulässigen Erwerbs, § 71 Abs. 2 AktG
I.10 %-Grenze
II.Kapitalgrenze
1.Verrechnungsfähige Rücklagen
2.Gesperrte Rücklagen
3.Bildung verrechnungsfähiger Rücklagen
III.Volleinzahlung
E.Kapitalmarktrechtliche Zulässigkeit von Aktienrückkaufprogrammen
I.Ad-hoc Mitteilungen nach Art. 17 MAR
II.Verbot der Marktmanipulation
III.Beteiligungspublizität
F.Folgen und Pflichten nach zulässigem Erwerb
I.Unterrichtung der Hauptversammlung
II.Ausgabegebot
III.Keine Rechte aus eigenen Aktien, § 71b AktG
G.Rechtsfolgen des unzulässigen Erwerbs
I.Verstoß gegen § 71 Abs. 1 und 2 AktG
II.Verstoß gegen § 71a AktG
III.Verstoß gegen § 71c AktG
IV.Verstoß gegen § 71d AktG
1.Rechtsfolgen bei Verstoß gegen § 71d S. 1 AktG
2.Rechtsfolge bei Verstoß gegen § 71d S. 2, 1. Fall AktG
V.Verstoß gegen § 71e AktG
11. KapitelHauptversammlung
A.Einleitung
B.Regularien zur Einberufung der Hauptversammlung
I.Fristen zur Hauptversammlung
1.Vorbemerkungen
2.Ermittlung Zeitpunkt der Einberufung und Anmeldefrist zur Hauptversammlung
3.Frist für europäische Verbreitung des Einberufungstextes
4.Frist Auslage Unterlagen der Einberufung
5.Frist für Anträge gem. § 122 Abs. 2 AktG
6.Frist Übersendung Mitteilungen gem. § 125 AktG
7.Nachweisstichtag der Aktionärseigenschaft
8.Frist für Anträge und Wahlvorschläge von Aktionären (§§ 126, 127 AktG)
9.Anmeldefrist zur Hauptversammlung
10.Frist für Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse (§ 130 Abs. 6 AktG)
II.Formgerechte Einladung zur Hauptversammlung
1.Vorbemerkung
2.Mindestangaben nach § 121 Abs. 3 S. 1, 2 AktG
a)Firma
b)Sitz der Gesellschaft
c)Zeit und Ort
d)Tagesordnung
3.Anmeldestelle
4.Adresse für Eingang Gegenanträge und Wahlvorschläge
5.Zusätzliche Angaben bei börsennotierten Gesellschaften
a)Voraussetzungen für die Teilnahme an der HV und die Ausübung des Stimmrechts
b)Verfahren für die Stimmabgabe
c)Rechte der Aktionäre
d)Internetseite der Gesellschaft
6.Mitteilung gem. § 49 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 (vorher § 30b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG)
III.Bekanntmachungsformen der Einberufung
1.Bundesanzeiger
a)Gesetzliche Regelung
b)Praktische Umsetzung der Bekanntmachung
c)Bekanntmachungsfehler und Rechtsfolgen
2.Freiwillige Veröffentlichung
3.Europäische Verbreitung
a)Gesetzliche Regelung
b)Umsetzung und Zeitpunkt
c)Bekanntmachungsfehler und Rechtsfolgen
4.Sonderfälle
a)Satzungsregelungen
b)Bekanntmachungsverzicht bei Vollversammlung
c)Vorgehen bei namentlich bekannten Aktionären
d)Bekanntmachungsfehler und Rechtsfolgen
IV.Auslagen bei Einberufung
1.Allgemeine Unterlagen
2.Sonderunterlagen zur Bereitstellung
a)Kapitalmaßnahmen
b)Strukturmaßnahmen
3.Weitere Unterlagen zur Veröffentlichung
a)Dokumente gem. § 124a AktG
b)Satzung der Gesellschaft
c)Sonstige Dokumente
4.Arten der Bereitstellung der Unterlagen
a)Auslage in den Geschäftsräumen
b)Veröffentlichung im Internet auf der Unternehmenshomepage
c)Übersendung an die Aktionäre
5.Rechtsfolgen bei fehlerhafter oder Nichtbereitstellung der Unterlagen
C.Regularien nach erfolgter Einberufung der Hauptversammlung
I.Mitteilungspflichten an die Aktionäre
1.Vorbemerkungen
2.Mitteilungen gem. § 125 AktG
a)Mitteilungen für die Aktionäre bei Inhaberaktien
b)Mitteilungen für die Aktionäre bei Namensaktien
3.Behandlung Ergänzungsanträge
a)Definition Ergänzungsantrag gem. § 122 Abs. 2 AktG
b)Praktische Umsetzung
4.Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Kreditinstitute
5.Gegenanträge/Wahlvorschläge zur Tagesordnung
II.Stimmrechtsvertretung und Stimmabgabe vor der Hauptversammlung
1.Vollmachtserteilung an Dritte
2.Vollmachts- und Weisungserteilung an Stimmrechtsvertreter der Gesellschaft
3.Briefwahl
4.Fehlerhafte Vollmachten
D.Regularien am Tag der Hauptversammlung
I.Auslagen auf der Hauptversammlung
1.Unterlagen zur Tagesordnung
2.Veröffentlichungsbelege
3.Teilnehmerverzeichnis
II.Ablauf der Hauptversammlung
1.Eröffnung, Begrüßung, Formalien
2.Vorstandsrede und –präsentation
3.Erläuterungen zum Bericht des Aufsichtsrats
4.Präsenzfeststellung
5.Generaldebatte
6.Exkurs: Gegenanträge und Verfahrensanträge
7.Abstimmungsverfahren und -durchführung
8.Ergebnisverkündung und ordnungsgemäße Beschlussfassung
a)Langfassung
b)Kurzfassung
9.Exkurs: Gesonderte Versammlung Vorzugsaktionäre
10.Exkurs: Ad-hoc-Publizität
E.Regularien nach der Hauptversammlung
I.Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse, § 130 Abs. 6 AktG
II.Mitteilungsbekanntmachungen nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 WpHG (früher § 30b Abs. 1 Nr. 2 WpHG)
1.Ausschüttung und Auszahlung einer Dividende
2.Ausgabe neuer Aktien
3.Vereinbarung oder Ausübung von Umtausch-, Bezugs-, Einziehungs- und Zeichnungsrechten
III.Offenlegung nach § 325 Abs. 1b S. 2 HGB
F.Besondere Formen der Hauptversammlung
I.Online-Hauptversammlung
II.Besonderheiten bei Einberufung einer Hauptversammlung auf Grund eines Übernahmeangebotes
III.Besonderheiten bei Einberufung einer Hauptversammlung auf Grund des Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes
G.Mustervorlagen
I.Übersicht wichtiger Fristen im Rahmen der Durchführung einer Hauptversammlung
II.Präsenzverkündung
III.Inhalt Teilnehmerverzeichnis
IV.Ergebnisverkündung
1.Langfassung
a)Ergebnisverkündung gem. § 130 Abs. 2 S. 2 Nr. 1–3 AktG bei börsennotierter Gesellschaft
b)Beschlussverkündung bei nichtbörsennotierter Gesellschaft
2.Kurzfassung
V.Ergebnisübersichten
12. KapitelMitarbeiterbeteiligungsmodelle
I.Einführung
II.Gesellschaftsrechtliche (Compliance-)Vorgaben
1.Aktienoptionen auf neue oder bestehende Aktien
2.Restricted Shares/Belegschaftsaktien
3.Virtuelle Programme (Phantom Stocks und Stock Appreciation Rights)
III.Kapitalmarktrechtliche (Compliance-)Vorgaben
1.Insiderrecht
a)Ausgabe und Annahme von Optionen
b)Ausübung von Optionen
c)Veräußerung der bezogenen Aktien
2.Ad-hoc-Mitteilungspflichten
3.Stimmrechtsmitteilungen
a)Ausgabe von Aktienoptionen
b)Ausübung der Aktienoption
c)Veräußerung bezogener Aktien
4.Directors' Dealings
5.Verbot von Marktmanipulation
6.Prospektpflicht
7.Anhang und Lagebericht
IV.Risikoreduzierte Maßnahmen/Gestaltungsoptionen
4. TeilKreditwesenrechtliche Compliance-Pflichten
13. KapitelBesondere Organisationspflichten von Instituten nach § 25a Abs. 1 KWG
A.Einführung
I.Bedeutung der besonderen Organisationspflichten nach § 25a Abs. 1 KWG
II.Keine abschließende Regelung der Organisationspflichten
B.Entwicklung besonderer prinzipienorientierter Organisationsanforderungen für Institute
I.Basler Ausschuss für Bankenaufsicht
1.Veröffentlichungen des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht zur Governance und Compliance von Banken
2.Zweite Basler Säule
II.Europäische Vorgaben
III.Umsetzung in deutsches Recht
1.Prinzipienorientierte Regulierung und qualitative Bankenaufsicht
2.§ 25a KWG als prinzipienorientierte Regulierung
3.MaRisk als prinzipienorientierte Regulierung
a)Merkmale der MaRisk
b)Rechtsnatur der MaRisk
c)Faktische Bindungswirkung der MaRisk
d)Verankerung von Anforderungen der MaRisk im KWG
C.Organisationspflichten nach § 25a Abs. 1 KWG („Compliance-Organisation“)
I.Zweck der Norm
II.Pflichten auf Ebene des Einzelinstituts und der Gruppe
1.Institute als Normadressaten
2.Gruppen als Anwenderkreis
3.Pflicht zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation
a)Gewährleistung von Gesetzeskonformität als Ziel ordnungsgemäßer Geschäftsorganisation
b)Einrichtung einer Compliance-Organisation
4.Pflicht zur Einrichtung eines angemessenen und wirksamen Risikomanagements
a)Sicherstellung der Risikotragfähigkeit als Ziel des Risikomanagements
b)Grundsatz der doppelten Proportionalität
c)Mindestelemente des Risikomanagements
5.Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Funktion und einer Risikocontrolling-Funktion
a)Risikocontrolling-Funktion
b)Compliance-Funktion
6.Sonstige Anforderungen nach § 25a Abs. 1 S. 6 KWG
III.Gesamtverantwortung der Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation
1.Leitungsaufgabe
2.Geschäftsleiterpflichten nach dem KWG
3.Geschäftsleiterpflichten nach den MaRisk
D.Aufsichtsrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen § 25a Abs. 1 KWG
I.Bankaufsichtsrechtliche Reaktionen und Maßnahmen
1.Institutsbezogene Maßnahmen
2.Geschäftsleiterbezogene Maßnahmen
3.Maßnahmen mit Bezug auf ein Mitglied des Aufsichts- oder Verwaltungsrats
II.Ordnungswidrigkeit bzw. Strafbarkeit nach KWG
14. KapitelAufbau einer Compliance-Organisation nach § 25a KWG in der Praxis und interne Sicherungsmaßnahmen gem. § 25h KWG
A.Einleitung
I.Besondere organisatorische Pflichten von Instituten im Sinne des KWG
1.Regelungen gem. § 25a KWG
a)Compliance im Sinne des § 25a Abs. 1 S. 1 KWG
b)Regelungen der MaRisk
c)Regelungen des AT 4.4.2 bzgl. Compliance-Funktion
II.Regelungsbereich der „sonstigen strafbaren Handlungen“
III.Neue gesetzliche und regulatorische Anforderungen und deren Herausforderungen in der Praxis
B.Compliance bei Finanzinstituten in Deutschland
I.Verschiedene Definitionen von Compliance
II.Konsequenzen aus dem Versagen der Funktion Compliance
III.Die Kosten eines traditionellen Compliance-Ansatzes
1.Vorgelagerte Kostentransparenz
2.Resümee
IV.Die Nachteile eines traditionellen Compliance-Ansatzes
C.Die wachsende Bedeutung von Compliance Management
I.Herausforderungen bei der Transformation traditioneller Compliance-Funktion
1.Identifikation und Gruppierung materiellen Risikos
2.Inkonsistente Risikodefinition
3.Ineffiziente IT
4.Redundante funktionale Tätigkeiten
5.Dauerhafte manuelle Provisorien
6.Kosten
II.Konzepte zur Weiterentwicklung der Compliance-Funktion
1.Materielles Risiko identifizieren und neu gruppieren
2.Inkonsistente Risikodefinition vermeiden
3.Verbesserungen im IT-Bereich
4.Redundante funktionale Tätigkeiten eliminieren
5.Dauerhafte manuelle Provisorien beseitigen
6.Kosten reduzieren
III.Die Vorteile eines neuen Compliance-Ansatzes
IV.Bewertung der Compliance-Funktion
V.Projektbeispiel: Der integrierte Ansatz
1.Implementierung eines organisationsweiten Standards zur Risikoüberwachung und -kontrolle
2.Entwicklung eines Shared Service Ansatzes
3.Ständige Weiterentwicklung der Compliance-Werkzeuge
D.Die Integration der Funktion zu einem „Integrated Compliance & Risk Management (ICRM)“
I.ICRM als Lösungsansatz für eine effektive und effiziente Compliancefunktion
1.Ausgangslage
2.Grundlegende Überlegungen zum IRCM-Ansatz
II.Ansatz und Aufbau eines effizienten Compliance- und Risikomanagement-Prozesses mittels des ICRM Transformationsprozesses
1.Verständnis der Organisation des Institutes und der compliancerelevanten Sachverhalte
2.Der ICRM-Transformationsprozess
a)Diagnose der Struktur des Instituts
b)Analysen der potenziellen „Compliance-Diskrepanzen“
c)Implementierungen der neuen Aufsichtsstruktur
3.Vorteile und Mehrwert der ICRM-Transformation
III.Weiterentwicklung zu einem risikointelligenten operativen Compliance- und Risikomanagement-Organisationsmodell ausgehend vom ICRM-Transformationsprozess
1.Die integrierte Compliance-Funktion
2.Aufbau eines Compliance & Risk Center of Excellence
3.Aufbau von „Shared-Service“-Funktionen
4.Integrierte Compliance-IT
5.Einführung einer transparenten unternehmensweiten Kommunikationsstruktur
IV.Projektbeispiel: Compliance-Rationalisierung in einem Kreditinstitut
1.Ausgangslage
2.Projektergebnisse
3.Projektfazit
V.Resümee zu den Vorteilen des integrierten Ansatzes
5. TeilFinanzdienstleister-Compliance
15. KapitelAufbau einer Compliance-Funktion
A.Der Compliance-Begriff
I.Wer muss eine Compliance-Funktion vorhalten?
II.Abgrenzung zum Compliance-Begriff des KWG und der MaRisk
B.Einrichtung der Compliance-Funktion
I.Verpflichtung des Wertpapierdienstleistungsunternehmens zur Einrichtung einer Compliance-Funktion
1.Grundsatz
2.Ausnahmen
II.Der Compliance-Beauftragte
1.Der Compliance-Beauftragte als zentrale Person der Compliance-Funktion
2.Sachkunde und Zuverlässigkeit des Compliance-Beauftragten
a)Sachkunde
b)Zuverlässigkeit
3.Bestellung des Compliance-Beauftragten
a)Beschluss der Geschäftsleitung
b)Inhalt des Bestellungsbeschlusses
4.Anzeige gegenüber der BaFin
a)Erstanzeige
b)Änderungsanzeige
c)Wechsel des Compliance-Beauftragten
d)Anzeigeverfahren
5.Arbeitsrechtliche Aspekte
a)Besonderer Kündigungsschutz
b)Vergütung
c)Befugnisse
6.Stellvertretung
7.Compliance-Mitarbeiter
III.Stellung des Compliance-Beauftragten im Unternehmen
1.Verhältnis zur Geschäftsleitung
2.Verhältnis zu den Mitarbeitern
3.Verhältnis zu anderen Abteilungen
a)Rechtsabteilung
b)Geldwäscheprävention
c)Risikocontrolling
d)Datenschutz
e)Interne Revision
f)Operative Bereiche
IV.Auslagerung der Compliance-Funktion
C.Ausstattung der Compliance-Funktion
I.Mittel
1.Grundsatz
2.Personelle Ausstattung
3.Sachliche Ausstattung
4.Budget
II.Informationszugang
1.Grundsatz
2.Aktive Informationsverschaffung
a)Auskunfts-, Einsichts- und Zugangsrecht
b)Berichte
c)Sitzungen der Geschäftsleitung und des Aufsichtsorgans
3.Passive Informationsverschaffung
III.Kompetenzen
1.Grundsatz
2.Ausnahmen
D.Aufgaben der Compliance-Abteilung
I.Vermeidung von Interessenkonflikten
1.Grundsatz
2.Bestandsaufnahme
a)Interessenkonflikte
b)Maßnahmen
3.Implementierung von Sicherungsmaßnahmen
4.Die „Conflict of Interest Policy“
a)Inhalt
b)Veröffentlichung
c)Regelmäßige Kontrolle und Aktualisierung
II.Die Risikoanalyse
III.Überwachungshandlungen und Überwachungsplan
1.Überwachungshandlungen
a)Ermittlung der notwendigen Überwachungshandlungen
b)Klassische Überwachungsbereiche
c)Feststellung von Defiziten bei der Durchführung von Überwachungshandlungen
2.Überwachungsplan
IV.Überwachung von persönlichen Geschäften der relevanten Personen
1.Grundsatz
2.In die Überwachung einzubeziehende Mitarbeiter
a)Der Mitarbeiterbegriff
b)Bestimmung der relevanten Personen
3.Relevante Geschäfte
4.Organisatorische Anforderungen
a)Präventive Maßnahmen
b)Überwachungsmaßnahmen
5.Exkurs: Zusätzliche Anforderungen bei der Erstellung von Finanzanalysen
6.Feststellung von unzulässigen persönlichen Geschäften
V.Einbeziehung des Compliance-Beauftragten
1.Grundsatz
2.Erstellung von Organisations- und Arbeitsanweisungen
3.Bestimmung der Compliance-Relevanz von Mitarbeitern
4.Einrichtung verschiedener Vertraulichkeitsbereiche
5.Neuproduktprozess
6.Festlegung von Vertriebszielen und Bonuszahlungen von Mitarbeitern
7.Festlegung der Grundsätze zur bestmöglichen Auftragsausführung
8.Product-Governance-Prozess
VI.Beratung und Schulung der Mitarbeiter
VII.Berichterstattung des Compliance-Beauftragten
1.Regelmäßige Berichterstattung
a)Inhalt
b)Adressaten
2.Ad-hoc-Berichterstattung
VIII.Kommunikation mit Aufsichtsbehörden und Handelsüberwachungsstellen
E.Kontinuität und Regelmäßigkeit der Wertpapierdienstleistungen
F.Ausgestaltung, Umsetzung und Überwachung von Vertriebsvorgaben
G.Beschwerdemanagement
I.Grundsatz
II.Beschwerdebegriff
III.Implementierung des Beschwerdeverfahrens im Unternehmen
1.Beschwerdemanagementfunktion
2.Grundsätze für das Beschwerdemanagement
3.Anweisung an Mitarbeiter
4.Bearbeitungsverfahren
5.Übermittlung
IV.Dokumentation
V.Die Stellung von Compliance im Beschwerdeverfahren
16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR
A.Einleitung
B.Meldepflicht gem. Art. 26 MiFIR
I.Rechtlicher Überblick
II.Meldepflichtige Institute
III.Meldepflichtige Finanzinstrumente
IV.Meldepflichtige Geschäfte
1.Geschäft
2.Ausführung eines Geschäfts
a)außerbörsliches Kundengeschäft – Erfüllung aus dem Eigenbestand
b)außerbörsliches Kundengeschäft – Erfüllung durch vorherige Eindeckung
3.Annahme und Übermittlung von Aufträgen
V.Übermittlungsverfahren
VI.Inhalt des Meldesatzes
1.Identifizierung von Finanzinstrumenten
2.Identifizierung Geschäftsbeteiligter
3.Neue Meldeinhalte
C.Meldepflicht gem. Art. 9 EMIR
17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung
A.Einleitung: Anlageberatung von Kunden im Spannungsfeld
I.Die erste Seite des Spannungsfelds: Die Erfüllung der rechtlichen Anforderungen
1.Aufsichtsrechtliche Aspekte
2.Zivilrechtliche Aspekte
3.Auswirkungen auf die Praxis
II.Die zweite Seite des Spannungsfelds: Das geschäftliche Interesse
III.Das richtige Maß in der Praxis zwischen den beiden Seiten des Spannungsfelds
B.Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Anlageberatung
I.Die rechtlichen Grundlagen des Aufsichtsrechts
1.Europäisches Recht
2.Wertpapierhandelsgesetz
3.Nationale Verordnungen
a)WpDVerOV
b)WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung
c)WpDPV
4.MaComp und Anlageberatung
5.Weitere Rundschreiben der BaFin
6.Dokumente der Europäischen Aufsichtsbehörden
7.Hinweis für die Praxis
II.Abgrenzung der Anlageberatung im aufsichtsrechtlichen Sinne
1.Gesetzliche Definition der Anlageberatung
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
2.Abgrenzung der Anlageberatung zu anderen Geschäften
a)Abgrenzung zum beratungsfreien Geschäft
b)Abgrenzung zum Execution-Only-Geschäft
3.Sonderthema: „Die gefühlte Beratung“ des Anlegers
4.Sonderthema: Disclaimer
5.Besonderheit: Der Discount-Broker
6.Robo-Advisory
7.Hinweis für die Praxis
III.Aufsichtsrechtlicher Anwendungsbereich der Anlageberatung
1.Die Kundenklassifizierung
a)Privatkunden
b)Professionelle Kunden
c)Geeignete Gegenparteien
d)Die Umklassifizierung mit der Folge eines geänderten Schutzniveaus
e)Hinweis für die Praxis
2.Sachlicher Anwendungsbereich: Die Finanzinstrumente
a)Wertpapiere
b)Geldmarktinstrumente
c)Derivate bzw. derivative Geschäfte
d)Rechte auf Zeichnung von Wertpapieren
e)Vermögensanlagen
f)Emissionszertifikate
g)Hinweis für die Praxis
3.Zusammenfassung
IV.Aufsichtsrechtliche Pflichten im Rahmen der Anlageberatung
1.Allgemeine Informationspflichten gegenüber dem Kunden als Anleger
a)Umfang der allgemeinen Information
b)Zeitpunkt der allgemeinen Information
c)Form der allgemeinen Information
d)Adressat der Information auf Seiten des Kunden
e)Hinweis für die Praxis
2.Einholung von Informationen vom Kunden
a)Privatkunden
b)Professionelle Kunden
c)Besondere Situationen in der Praxis: Was tun?
3.Die Geeignetheitsprüfung
a)Die Geeignetheitsprüfung bei Privatkunden
b)Die Geeignetheitsprüfung bei professionellen Kunden
4.Die Dokumentation der Anlageberatung
a)Dokumentation der Beratung von Privatkunden
b)Dokumentation der Beratung professioneller Kunden
5.Sonderthema: Die telefonische Beratung von Privatkunden
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
6.Weitere Aspekte der Aufzeichnungspflichten
7.Sonderthema: Zuwendungen
a)Begriff der Zuwendung
b)Qualitätsverbesserung der Anlageberatung durch Zuwendungen
c)Aufzeichnungspflichten bei Zuwendungen
8.Sonderthema: Interessenten und potentielle Kunden
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
9.Sonderthema: Werbung, Materialien und „selbstgemachte“ Informationen
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
10.Die Mitarbeiteranzeigeverordnung
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
11.Aufzeichnungspflichten
a)Rechtslage bis 2.1.2018
b)Rechtslage seit 3.1.2018
12.Ordnungswidrigkeiten und Strafbarkeiten
V.Die Honorar-Anlageberatung
C.Zivilrechtliche Anforderungen an die Anlageberatung
I.Anspruchsgrundlagen
II.Verhältnis des Aufsichtsrechts zum Zivilrecht
D.Ausblick
E.Tabellarische Zusammenfassung der Kundenberatung
18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung
A.Begriff der Auftragsausführung
B.Rechtliche Ausgestaltung der Auftragsausführung
C.Kundenkategorie als Basis des Pflichtenprogramms
D.Die Pflichten bei der Auftragsausführung im Einzelnen
I.Informationspflichten
II.Einholung von Kundenangaben und Angemessenheitsprüfung
1.Privatkunden
2.Professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien
3.Besonderheiten beim Execution-Only-Geschäft
III.Bearbeitung von Kundenaufträgen,
IV.Bestmögliche Ausführung,
1.Allgemeines
2.Vorrang der Kundenweisung
3.Anforderungen an die Ausführungsgrundsätze („Execution Policy“)
4.Einwilligungs-/Zustimmungserfordernisse
5.Bewertungsverfahren und Überprüfung der Ausführungsgrundsätze
6.(Erweiterte) Informationspflichten
E.Aufgaben von Compliance und Fragen in der Praxis
F.Rechtsfolgen bei Verstößen
I.Öffentlich-rechtliche Sanktionen
II.Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche
19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen
A.Einleitung
B.Rechtliche Grundlagen
I.Entwicklung des Finanzanalysebegriffs
II.Konkretisierende Vorschriften
III.Anwendungsbereich
1.Adressaten
2.Privilegierung von Journalisten gemäß Art. 20 Abs. 3 UAbs. 4, 21 MAR, § 34b WpHG a.F.
3.Grenzüberschreitende und ausländische Finanzanalysen
C.Begriff der Anlageempfehlung
I.Anlage(strategie)empfehlung im engeren Sinne
1.Finanzinstrumente
2.Anlageempfehlung
3.Empfehlung einer Anlagestrategie
4.Einem unbestimmten Personenkreis zugänglich machen
II.Anlageempfehlung im weiteren Sinne
III.Abgrenzung zu anderen Informationen
1.Marketingmitteilungen
a)Anlageempfehlung als Marketingmitteilung
b)Reines Marketingmaterial
2.Anlageberatung als persönliche Empfehlung
3.Interne und andere Informationen
a)Reine Branchenberichte
b)Interne Informationen
c)Weitere Regelbeispiele nach bisheriger Aufsichtspraxis der BaFin
D.Erstellung und Darstellung von Anlageempfehlungen
I.Begriffsbestimmung
1.Erstellen der Anlageempfehlung
a)Ersteller als natürliche Person
b)Verantwortliches Unternehmen
2.Darstellung von Anlageempfehlungen
II.Qualifikation und Identität des Erstellers
1.Qualifikation des Erstellers
2.Identität des Erstellers
III.Sachgerechte Erstellung und Darstellung
1.Objektivität der Darstellung
2.Angaben über Tatsachen, Werturteile und Quellen
3.Zusätzliche Bedingungen für Profis
4.Bewertung aufgrund öffentlich bekannter Umstände
a)Insiderinformation
b)Geschäfts- oder Bankgeheimnisse
5.Nachweisbarkeit
IV.Offenlegung möglicher Interessenkonflikte
1.Gefährdung der Unvoreingenommenheit
2.Umfang der Offenlegung
3.Zusätzliche Bedingungen für Profis
4.Probleme bei der Offenlegung von Interessenkonflikten
E.Verbreitung und Weitergabe von Anlageempfehlungen
I.Verbreitung und Weitergabe selbst erstellter Anlageempfehlungen
1.Öffentlich verbreiten
2.Weitergabe
II.Weitergabe von im Wesentlichen unveränderten Anlageempfehlungen Dritter
1.Generelle Informationspflichten
2.Zusätzliche Informationspflichten für Institute bzw. für diese tätige Personen
III.Weitergabe wesentlich veränderter Anlageempfehlungen Dritter
IV.Weitergabe von Zusammenfassungen oder Auszügen aus Anlageempfehlungen
F.Organisationspflichten der Unternehmen
I.Unterscheidung nach Art der Anlageempfehlung
II.Anlageempfehlung im engeren Sinne
1.Interessenkonfliktmanagement
2.Aufbauorganisation
a)Kontroll- und Hierarchiestrukturen
b)Vertraulichkeitsbereiche
3.Interessenkonfliktmanagement in der Person des Erstellers
III.Anlageempfehlungen im weiteren Sinne: Weitere Organisationspflichten für Wertpapierdienstleister
1.Aufbauorganisation
a)Kontroll- und Hierarchiestruktur
b)Vertraulichkeitsbereiche und Chinese Walls
c)Vertraulichkeitsbereich-überschreitender Informationsfluss
d)Überwachung des Informationsflusses
2.Besondere Anforderungen zur Ablauforganisation und Kommunikationsregeln
a)Informationsaustausch mit Analysten
b)Vergütung der Ersteller von Anlageempfehlungen
c)Unsachgemäße Einflussnahmen
d)Beteiligung an anderen Wertpapier(neben)dienstleistungen
e)Überwachungspflichten
3.Weitere Organisationspflichten
a)Annahme von Zuwendungen
b)Günstige Anlageempfehlung für den Emittenten
c)Entwürfe von Finanzanalysen
4.Überwachung der Mitarbeitergeschäfte, Art. 37 Abs. 2 und 3 MiFID II-DV
a)Allgemeines Verbot des Art. 37 Abs. 2 a) MiFID II-DV
b)Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung, Pre-Clearing
c)Geschäft entgegen der Empfehlung, Art. 37 Abs. 2 b) MiFID II-DV
d)Überwachungspflichten bei Weitergabe, Art. 37 Abs. 3 MiFID II-DV
G.Besondere Anforderungen an die Compliance-Funktion
I.Beratung der Analysten und Geschäftsbereiche
1.Einordnung von Anlageempfehlungen, Werbemitteilungen und sonstigen Marketing Materialien
