Krieg vor der Haustür - Sarah Brockmeier - E-Book

Krieg vor der Haustür E-Book

Sarah Brockmeier

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Beschreibung

Gewalt und Bürgerkriege nehmen kein Ende. Weltweit sind 66 Millionen Menschen auf der Flucht. Einige von ihnen stellt dieses Buch vor: Zum Beispiel Nadia Murad, die aus der Sklaverei des "Islamischen Staats" im Irak fliehen konnte und 2018 für ihre politische Arbeit gegen den Völkermord an den Jesiden den Friedensnobelpreis erhielt. Aber auch einen brasilianischen Außenminister, einen kongolesischen Warlord, einen ghanaischen Diplomaten und andere mehr – Menschen, die Frieden suchen, und Menschen, die Krieg führen. Ihnen stellen die Autoren eine eindrucksvolle Schilderung der politischen Entscheidungsprozesse gegenüber, die einer haarsträubenden Eigenlogik folgen. Sie machen die Blockaden verständlich, die den Anspruch der "deutschen Verantwortung" und der "Fluchtursachenbekämpfung" hohl klingen lassen. Was passiert, wenn nichts passiert? Und was muss passieren, damit etwas passiert? Dieses Buch plädiert für eine Außenpolitik, die Gewalt und Krieg nicht nur mit Zelten und Decken, Geld und Waffenexporten begegnet – sondern mit politischen Strategien, die so vielen Menschen wie möglich das Leben retten.

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Seitenzahl: 305

Veröffentlichungsjahr: 2019

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SARAH BROCKMEIER • PHILIPP ROTMANN

KRIEG VOR DER HAUSTÜR

Die Gewalt in Europas Nachbarschaft und was wir dagegen tun können

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar.

ISBN 978-3-8012-7016-2 (E-Book)

ISBN 978-3-8012-0548-5 (Printausgabe)

Copyright © 2019

by Verlag J.H.W. Dietz Nachf. GmbH

Dreizehnmorgenweg 24, 53175 Bonn

Cover: Hermann Brandner, Köln

Satz: TypoGraphik Anette Bernbeck, Gelnhausen

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH, 2019

Alle Rechte vorbehalten

Besuchen Sie uns im Internet: www.dietz-verlag.de

Inhalt

Cover

Titel

Impressum

Einleitung: Krieg vor der Haustür

Kapitel 1: Nadia Murads Geschichte und Deutschlands Blockade

Kapitel 2: Aussenpolitik auf Autopilot

Kapitel 3: Vom Autopiloten zur Strategie

Kapitel 4: Brandschutz statt Feuerlöschen

Kapitel 5: Neue Welt vor der Haustür

Kapitel 6: Gerechtigkeit fängt zuhause an

Ausblick: Weniger Krieg vor der Haustür

Danksagung

Anmerkungen

Über die Autorin / Über den Autor

Einleitung: Krieg vor der Haustür

Nadia Murad ist 21 Jahre alt, als sie versklavt, vergewaltigt und von einem Mann zum nächsten verkauft wird, weil sie Jesidin ist und die Fanatiker* des »Islamischen Staates« (IS) ihr Volk als Abtrünnige vom wahren Glauben betrachten. Als ihr Leidensweg beginnt, am 5. August 2014, ist der Vormarsch der brutalen Männer mit den schwarzen Kopftüchern schon lange keine Überraschung mehr. Anfang Januar 2014 haben sie die Stadt Falludscha im Südirak überrannt, im Juni fällt die Stadt Mossul im Norden, nur 120 Kilometer von Nadia Murads Heimatdorf Kocho entfernt.

Deutschland entdeckt in diesen Monaten noch einmal die Welt. Am 31. Januar, bei der jährlichen Münchner Sicherheitskonferenz, fragt der damalige Bundespräsident Joachim Gauck: »Engagieren wir uns schon ausreichend dort, wo die Bundesrepublik eigens Kompetenz entwickelt hat – nämlich bei der Prävention von Konflikten?« Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen äußern sich ähnlich. In abgesprochenen Grundsatzreden fordern sie, Deutschland müsse »mehr Verantwortung übernehmen« und sich »früher, entschiedener und substantieller« als bisher für Sicherheit und Frieden einsetzen, sowohl im eigenen Interesse als auch als Ausdruck unserer Werte und Überzeugungen.

Doch auf den Vormarsch der IS-Mörderbanden reagiert die Bundesregierung zunächst mit der Routine der alten Zeiten, in denen man sich auf die Amerikaner verlassen und ihre Fehler bequem von der Seitenlinie aus kritisieren konnte. Die deutschen Medien berichten von Anfang an, ab den ersten Januartagen 2014, fast täglich von »Kämpfen« im Irak. Doch Deutschland bleibt Beobachter, im März können IS-Anhängerinnen ungehindert in Berlin demonstrieren. Erst Ende Juni fragt ein Journalist Außenminister Steinmeier, was zu tun sei. »Ein Eingreifen von außen« werde »den Irak nicht befrieden«, antwortet der, die Lösung liege »in einer Verständigung auf eine inklusive neue Regierung, die alle religiösen und ethnischen Gruppen repräsentiert«. Gute Ratschläge aus Deutschland, die mitten im Bürgerkrieg, vorsichtig ausgedrückt, zumindest nicht kurzfristig umsetzbar sind.

Anfang August fällt Nadia Murad in die Hände des IS, ihre Brüder und ihr Vater werden hingerichtet. Erst als kein Zweifel mehr besteht, dass da gerade ein Völkermord an der Minderheit der Jesiden im Gang ist, beteiligt sich die Bundesregierung an Waffenlieferungen für die letzten, die in diesem Moment noch gegen den IS kämpfen: die kurdischen Peschmerga-Milizen. Es wird Wochen dauern, bis die erste Lieferung vor Ort ankommt.

Später sind es vor allem die iranischen Revolutionsgarden und die US-amerikanischen Bomben, die den IS wieder aus den meisten irakischen Städten vertreiben und in den Untergrund zwingen. Waffen und Training für die Peschmerga spielen dabei nur eine Nebenrolle, doch es sind auch die deutsche Militärhilfe und millionenschwere zivile Stabilisierungs- und Wiederaufbauprogramme der Bundesregierung, die dem irakischen Staat die Chance geben zur »Verständigung auf eine inklusive Regierung, die alle religiösen und ethnischen Gruppen repräsentiert« – denn Steinmeier hatte natürlich recht: Ohne politische Verständigung wird es keinen dauerhaften Frieden geben.1

Der Terror des IS im Irak und in Syrien hat Millionen von Menschen in die angrenzenden Länder Türkei, Libanon und Jordanien getrieben, von wo aus wiederum sich viele von ihnen 2015 nach dem Beinahe-Zusammenbruch der humanitären Versorgung auf den riskanten Weg nach Europa gemacht haben. Friedliche Flüchtlinge, die nach Europa, nach Deutschland kommen, sind bei weitem nicht die einzige Weise, wie die Gewalt da draußen uns direkt betrifft, direkt vor unserer Haustür. In Brüssel, Paris, Nizza, im mittelfränkischen Städtchen Ansbach wurde dies auf blutige Weise deutlich – und in Berlin, wo der junge Tunesier Anis Amri im Dezember 2016 einen gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz steuerte und dabei elf Menschen tötete.

Die »Flüchtlingskrise« von 2015/16 scheint vorbei, in deutschen Turnhallen wird wieder geturnt, doch es sind immer noch 66 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Die Welt wird nicht mehr friedlicher, sondern wieder tödlicher: 2017 war weltweit das Jahr mit den blutigsten Konflikten seit 1999. Ob Flüchtlinge, Terror oder einfach die ständige Gewalt im Fernsehen: Die Welt »da draußen« betrifft uns ganz direkt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dies einmal in ihrer typischen Trockenheit so ausgedrückt: »Es herrscht in vielen Regionen Krieg und Terror. Staaten zerfallen. Viele Jahre haben wir es gelesen. Wir haben es gehört. Wir haben es im Fernsehen gesehen. Aber wir haben damals noch nicht ausreichend verstanden, dass das, was in Aleppo und Mossul passiert, für Essen oder Stuttgart relevant sein kann. Damit müssen wir umgehen, und das wird Veränderungen in unserer Politik mit sich bringen.«2

Die Bereitschaft, das Interesse ist da. Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise, zwischen Herbst 2015 und Frühjahr 2016, haben sich rund 11 Prozent der Menschen in Deutschland in der Flüchtlingshilfe engagiert. Das Interesse an Außenpolitik ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen und liegt inzwischen stabil bei über zwei Dritteln der Befragten.3

Das Gefühl des Kontrollverlusts, die Anschläge und die endlosen Bilder von Krieg und Gewalt bringen aber auch Angst und Verunsicherung. Wie können wir uns schützen? Können wir überhaupt irgendwas tun? Viele Menschen fühlen sich hilflos angesichts des Leids, das über die Fernsehbildschirme flackert.

Klar wäre es am besten, wenn die Flüchtlinge gar keinen Grund hätten zu fliehen; wenn der nächste Krieg gar nicht erst ausbräche – doch wie soll das gelingen? Zweifel sind angesichts der vielen Misserfolge der Vergangenheit durchaus angebracht: Wie soll das nun plötzlich funktionieren? Können wir von außen, als Deutsche und Europäer, überhaupt etwas an der Gewalt im Nahen Osten oder in Afrika ändern, ist das nicht völlig vermessen? Was steht hinter den vagen Formeln wie »Verantwortung« und »Fluchtursachenbekämpfung«, die Politiker gebetsmühlenartig wiederholen? Was könnten das für »Veränderungen in unserer Politik« sein, von denen die Bundeskanzlerin spricht?

Diesen Fragen widmet sich dieses Buch. Wir zeigen: Wir sind nicht so machtlos, wie wir uns fühlen, wenn wir die Bilder aus Mossul oder Idlib sehen. Zwar ist unser Einfluss auf Präsidenten, Warlords und Kriegsverbrecher begrenzt. Aber es gibt auch Chancen, die Deutschland und Europa besser nutzen können, um Konflikte zu lösen und Gewalt einzudämmen. Manchmal stehen verkrustete Strukturen im Weg, manchmal fehlen neue Ideen oder auch nur etwas Geld. Und manchmal fehlt ein Signal von uns allen, dass uns die Welt da draußen nicht egal ist. Aus all diesen Gründen bleiben die deutsche und die europäische Außenpolitik noch unter ihren Möglichkeiten.

Dabei geht es nicht um einen größenwahnsinnigen Anspruch, demnächst alle Fluchtursachen beseitigt zu haben. Es geht uns auch nicht darum, jahrzehntelange gesellschaftliche Debatten zu lösen – ob wir keine Waffen mehr exportieren dürfen, ob wir unseren Konsum massiv einschränken müssen zugunsten fairer Handelsbedingungen oder zur Anpassung an den Klimawandel. Das sind wichtige und dringende gesellschaftliche Debatten, die aber weit über unsere persönliche Expertise hinausgehen und von denen wir vermuten, dass sie noch viele Jahre ungelöst bleiben werden – und darum auch leider nichts beitragen können, um in diesem oder im nächsten Jahr die Zahl der Kriegstoten und Vertriebenen zu reduzieren. Doch wir sind der Gewalt nicht machtlos ausgeliefert. Deshalb wollen wir hier in diesem Buch beschreiben und erklären, was wir bereits jetzt, mit bestehenden gesellschaftlichen Mehrheiten und dem pragmatischen Ehrgeiz des Machbaren, erreichen können.

In diesem Sinne möchte dieses Buch auch ein bisschen Hoffnung machen in einer Weltlage, in der viele Menschen verunsichert sind. Ob als Politikerinnen, Diplomatinnen oder Entwicklungshelfer; als Polizeibeamte, Soldatinnen oder Wissenschaftler; als interessierte Bürger: Wir können etwas bewegen, und es kommt auch auf uns an.

Welt im Chaos

Nach bald 75 Jahren Frieden und knapp 30 Jahren Einheit haben wir in Deutschland einen gewissen Nachholbedarf, Gewalt und Krieg irgendwo anders ernst zu nehmen und ebenso pragmatisch wie ehrlich zu diskutieren. Als Reaktion auf die historische Schuld Deutschlands haben wir die Probleme der Welt nur zu gern der Hoffnung auf das Völkerrecht, auf die Vereinten Nationen oder auf die Vereinigten Staaten von Amerika überlassen – und dann von der Seitenlinie aus kritisiert, wenn das Ergebnis unseren Ansprüchen nicht gerecht wurde.

Dass diese Haltung angesichts der wirtschaftlichen und politischen Stärke Deutschlands und der Größe der Herausforderungen nicht mehr ausreicht, hat damals, als die meisten noch das Gefühl hatten, alles wäre gut, Joachim Gauck als Bundespräsident immer wieder deutlich gemacht. Mit einer aktiveren, anspruchsvolleren Rolle müsse Deutschland, so Gauck 2014, von einem »Nutznießer zu einem Garanten internationaler Sicherheit und Ordnung« werden.

24 Jahre nach der Wiedervereinigung wurde Gauck ungeduldig: »Es ist eine mühsame Wanderung auf gewundenem Pfad. Wer aber die kleinsten Schritte für die besten hält, wird kaum mithalten können mit dem rasanten Wandel der Bedrohungen«, mahnte er bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz Ende Januar 2014. »Tun wir, was wir könnten, um unsere Nachbarschaft zu stabilisieren, im Osten wie in Afrika? Tun wir, was wir müssten, um den Gefahren des Terrorismus zu begegnen?«, fragte der damalige Bundespräsident. »Tun wir, was wir sollten, um neue und wiedererstarkte Großmächte für die gerechte Fortentwicklung der internationalen Ordnung zu gewinnen? Ja, interessieren wir uns überhaupt für manche Weltgegenden, wie es die Bedeutung dieser Länder verlangt?«

Gerade diese Risse und Veränderungen in dem großen Ganzen, das wir abstrakt als »Weltordnung« zusammenfassen, schlagen sich in diesen ungeordneten Zeiten in Krisen, Konflikten und Gewalt nieder. Da reicht es nicht mehr, nur in einzelnen Bereichen, wie in der Klima- oder Handelspolitik, Führung zu übernehmen. Gauck forderte nicht weniger als eine Wiederentdeckung der Sicherheitspolitik in einer neuen Form – als Politik, die vorbeugend gestaltet, statt nur zu reagieren: »Engagieren wir uns schon ausreichend dort, wo die Bundesrepublik eigens Kompetenz entwickelt hat – nämlich bei der Prävention von Konflikten? Ich meine: Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substantieller einbringen.«4

Gauck wollte eine Debatte anstoßen, auch provozieren, um Deutschland aus seiner wohligen außenpolitischen Selbstzufriedenheit zu reißen. Als er am 31. Januar 2014 seine Münchner Rede hielt, konnte er nicht wissen, wie schnell sich die Ereignisse überschlagen würden. Der Vormarsch des IS im Irak war schon im Gange. Nur vier Wochen später begann Russland mit der Destabilisierung der Krim, die es später völkerrechtswidrig annektieren sollte. In der Ostukraine begannen prorussische Kämpfer einen Krieg in der direkten europäischen Nachbarschaft, der weiterhin andauert. Im Sommer 2014 überfielen die Schergen der Terrormiliz Islamischer Staat das Siedlungsgebiet der Jesiden im Nordirak. Plötzlich standen die IS-Truppen kurz vor Bagdad und hatten weite Teile des Irak und Syriens unter ihrer Terrorherrschaft. In Syrien tobte ohnehin schon seit 2011 ein blutiger Bürgerkrieg, in dem weder das Regime noch einige seiner Gegner vor schweren Kriegsverbrechen zurückschreckten. Mit mehr als einer Million Flüchtlingen kamen im Sommer und Herbst 2015 die Folgen der Kriege im Nahen Osten auch in Deutschland an. Und Terroranschläge in Paris, Brüssel, Nizza, Ansbach und Berlin 2015 und 2016 zeigten die Reichweite des Terrornetzwerks Islamischer Staat auch im Herzen Europas. Während der IS 2017 im Irak weitestgehend zurückgeschlagen werden konnte, ging das Morden in Syrien weiter. Bilder von zerstörten Städten und zahllosen Opfern in Aleppo oder Ghouta, von Chemiewaffenangriffen und zerbombten Krankenhäusern flackerten über die deutschen Fernsehbildschirme.

Weit weg von den europäischen Hauptstädten und meist unter ihrem Radar passierte noch viel mehr: Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik oder Nigeria, systematische ethnische Säuberungen in Myanmar seit 2017 – all dies tauchte jedoch nur sehr vereinzelt in unseren Fernsehnachrichten auf. Massaker und Vertreibungen im Kongo schafften nicht mal das. Und wo waren die Vereinten Nationen und all die anderen internationalen Institutionen, die dafür da sind, Kriege und Gräueltaten möglichst zu verhindern oder zumindest zu beenden? Auch das wurde in den letzten Jahren deutlich: Sie sind kaum mehr handlungsfähig, wenn es auf sie ankommt. Zum Beispiel in Syrien: Assad und Putin pfeifen auf das Völkerrecht, die Kämpfer und Terrorzellen des IS sowieso. Nach mehr als acht Jahren Krieg und einer halben Million Toten findet der UN-Sicherheitsrat immer noch keinen gemeinsamen Ansatzpunkt für eine Lösung.

Das liegt auch daran, dass die globale Ordnung immer komplizierter wird. Nicht nur Russland, auch China, Brasilien, Südafrika oder Indien wollen nicht mehr nur nach den Regeln des Westens spielen – Regeln, die der Westen oft genug selbst verletzt hat. Sie fordern mehr Mitbestimmung bei der Gestaltung der globalen Regeln, und zwar genauso selbstbewusst, wie es bisher nur die USA und Europa getan haben. Immer mehr Regierungen, auch im Westen, wollen unbequeme Freiheits- und Menschenrechte umgehen oder über Bord werfen. Die gemeinsame Basis der Grundregeln, die nicht nur auf dem Papier stehen, sondern für die mächtige Staaten praktisch einstehen, wird dadurch immer dünner. Das merken auch die Kriegsfürsten und Gewaltprofiteure, deren Respekt vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und seinen Friedensmissionen, vor Haftbefehlen, Reise- und Kontensperren deutlich abgenommen hat.

Mehr Zäune und Mauern und alles wird gut?

Als wäre all das noch nicht genug Chaos, kommt 2016 der Doppel-Schock zuhause im Westen dazu. 23. Juni: Die Briten wollen raus aus der Europäischen Union. 8. November: Die Amerikaner wählen einen Präsidenten, der in vielerlei Hinsicht die Grundwerte des Westens verhöhnt und vom Pariser Klimaabkommen bis zum Iran-Deal einen wichtigen internationalen Vertrag nach dem anderen aufkündigt. In Deutschland schafft die AfD den Einzug in ein Parlament nach dem anderen. Seit dem Herbst 2018 ist sie in allen 16 Landtagen und im Bundestag vertreten.

Plötzlich steht alles auf dem Spiel. Wird die EU zerbrechen? Bleiben die USA ein verlässlicher Partner? Und wenn jetzt alle Mauern bauen, bleibt uns was anderes übrig, als uns auch hinter Zäunen zu verschanzen? Alle Selbstverständlichkeiten brechen weg, nirgends gibt es absolute Sicherheit. Die EU hat seitdem alle Hände voll damit zu tun, nicht auseinanderzufallen. In Ungarn und Polen stellen die Regierungen zentrale Prinzipien wie die Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit von Justiz und Medien in Frage.

Die Brexit-Entscheidung, die Wahl Donald Trumps in den USA und das Wachstum rechtspopulistischer Bewegungen in Europa haben gemeinsam, dass sie von der Angst leben: Angst vor Unsicherheit, vor Vielfalt, vor Veränderung, vor dem Verlust von Gewissheiten. Das sind Folgen der Globalisierung, durch die unsere Welt von heute wirtschaftlich, sozial und technologisch viel dichter vernetzt ist als die der achtziger oder neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts.

Nicht nur Waren, auch Menschen sind mobiler geworden, Nachrichten und Bilder sowieso. Vor allem Deutschland, aber auch Europa ist dabei immer reicher geworden: Viele Menschen bei uns können sich nur deshalb ihren relativen Wohlstand leisten, weil andere Menschen, Firmen und Regierungen, vor allem in Asien, sehr viel Geld ausgeben, um unsere teuren Produkte zu kaufen. Aber nicht alle haben etwas davon. Und schließlich ist die Zukunft wirklich ungewiss: Auch wer heute noch von maximaler Absicherung profitiert, hat oft Kinder, die angesichts globaler Konkurrenz für mehr Arbeit weniger Geld, weniger Sicherheit und weniger Rente zu erwarten haben.

»Take back control«, die Kontrolle zurückgewinnen: Der Slogan der Brexit-Bewegung bringt die politische Scheinlösung auf den Punkt, mit der Rechtspopulisten von Donald Trump bis zur AfD aus diesen Sorgen Kapital schlagen. Ob »America First« (Trump) oder »Deutschland zuerst« (AfD) – wie wär’s, »wir wahre Deutsche/Amerikaner/Briten/etc.« würden uns einfach mal auf die Probleme zuhause konzentrieren, die Grenzen dicht machen und die Krisen in der Welt sich selbst überlassen? Das klingt für viele Menschen plausibel, wie die Erfolge rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und in noch größerem Umfang in anderen europäischen Staaten zeigen.

Nur ist es eben eine Scheinlösung, die einer genaueren Betrachtung nicht standhält. Denn den relativen Wohlstand, die relative Sicherheit, die Freiheit, die wir genießen, gibt es nur wegen der vernetzten Welt, wegen gegenseitiger Sicherheitsgarantien und einer regelbasierten Weltordnung – nicht trotz dieser Rahmenbedingungen. Deutschland profitiert wie kaum ein anderes Land von Globalisierung und Vernetzung, vor allem mit den Ländern der Europäischen Union. Europäer kaufen 60 Prozent unserer Exporte und liefern 58 Prozent unserer Importe. Aber auch Europa als Ganzes ist keine Insel: Wir leben alle zusammen von Vernetzung und Globalisierung. Ohne weltweite Lieferketten wäre unser komfortables Leben vom Auto bis zum Smartphone nicht denkbar.

Wenn Europa aber keine Insel ist, dann können wir uns den Folgen der politischen, militärischen, ökologischen, wirtschaftlichen Konflikte der Welt allen Zäunen, Mauern und Marshallplänen für Afrika zum Trotz nicht vollkommen entziehen. Wenn Menschen vor Krieg und Vertreibung zu uns fliehen, weil ihnen zuhause der Tod droht, und wenn die Gewalt irgendwo anders auf der Welt Einzelne in Europa dazu motiviert, Lastwägen in Weihnachtsmärkte zu fahren oder Clubs in die Luft zu sprengen, dann stehen die Auswirkungen der Konflikte bei uns vor der Haustür. Wir sind im doppelten Sinn betroffen: Terrorangriffe in Europa betreffen natürlich unsere Sicherheitsinteressen, aber auch Gewalt und Krieg tausende Kilometer entfernt schlägt sich über höhere Kosten in den Bilanzen unserer global verflochtenen Unternehmen nieder. Gleichzeitig sind wir persönlich, emotional betroffen: Im Fernsehen oder auf Facebook erschüttert uns das Bild des dreijährigen Alan Kurdi, der am 2. September 2015 auf der Flucht aus Syrien vor der türkischen Mittelmeerküste ertrunken ist. Oder die Bilder von Menschen, die mit Chlor oder Sarin auf offener Straße vergast wurden. Was sind die Menschenrechte, europäische, westliche oder universelle Werte wirklich wert, wenn sie letztlich doch nur für uns gelten? Gerade wenn wir an vielen Konflikten nicht ganz unschuldig sind – wenn unsere Agrar-, Handels- oder Rüstungspolitik den Kampf um Ressourcen in anderen Teilen der Welt mit anheizt und mit Waffen versorgt. Was sind uns unsere Werte dann wirklich wert, wenn wir nicht einmal versuchen, über ein paar Decken und Flüchtlingscamps hinaus das Realistische, das Mögliche zu tun, um das Schlimmste zu verhindern und das Leiden der Anderen zu mildern?

Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte haben wir auch eine besondere Verantwortung, uns zu engagieren – nicht nur zuhause gegen Rechts. »Nie wieder Auschwitz« kann nicht nur in Deutschland gelten, die moralische Verantwortung zum Kampf gegen Völkermord und schwerste Menschenrechtsverletzungen trifft uns, egal wo sie stattfinden. »Wir schulden ihnen«, sagte Frank-Walter Steinmeier im April 2014 über die Opfer des Völkermords in Ruanda, »dass wir uns nicht dem Gefühl der Ohnmacht und schon gar nicht der Gleichgültigkeit hingeben – dass wir nicht nur anprangern, sondern alles tun, was in unserer Macht steht, um Völkermord zu verhindern!«

Wenn wir also all das erhalten wollen, was uns wichtig ist – unseren Wohlstand, unsere Sicherheit und unsere Werte – dann ist mehr Engagement für Frieden kein Luxus, sondern dringend notwendig – und zwar zuerst dort, wo am meisten auf dem Spiel steht, und zuerst auf eine Weise, in der wir tatsächlich die Chance haben, bedrohte Menschen zu retten und einen positiven Beitrag für ihren Frieden und unsere gemeinsame Sicherheit zu leisten.

Mehr Verantwortung – mehr Krieg?

Viele Deutsche teilen diesen Impuls, auch die große Mehrheit der Europäer wünscht sich eine stärkere außen-, sicherheits- und friedenspolitische Rolle Europas in der Welt.5 Deutschland und Europa sollen also nicht nur mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, wie es so viele Politiker gefordert haben. Die Deutschen und die anderen Europäer sind auch bereit dazu. Vor allem dann, und das ist vor allem eine deutsche Eigenheit, wenn es bei »mehr Engagement« nicht um Militäreinsätze geht. Für eine »aktive Außenpolitik« sind etwa 60 Prozent, und gleichzeitig wollen nur gut 40 Prozent der Befragten, dass sich Deutschland künftig (noch) »stärker engagiert«. Dabei kommt es sehr auf die Details an: Überwältigende Mehrheiten sind für mehr humanitäre Hilfe (86 Prozent), ein stärkeres Engagement bei diplomatischen Verhandlungen (85 Prozent), mehr Stärkung der Zivilgesellschaft (80 Prozent), mehr Ausbildung von Polizei- und Sicherheitskräften in Krisenländern (75 Prozent), eine knappe Mehrheit auch für »Stabilisierungseinsätze« der Bundeswehr (56 Prozent) – aber nur 34 Prozent für »Kampfeinsätze«.6

Aus dieser Lücke geht eine tiefe Sorge hervor, die in Deutschland viel stärker ausgeprägt ist als in den meisten anderen EU-Ländern: Ist »mehr Verantwortung« nicht einfach ein Codewort für mehr Rüstungsausgaben, mehr Auslandseinsätze, mehr Krieg? Diese Verunsicherung in der Bevölkerung spiegelt auch eine Verunsicherung und Überforderung in der Politik wider. An dieser Stelle rächt sich das Versäumnis führender Politiker aller Parteien, die Formeln von »Verantwortung« und »Engagement« nicht mit greifbarem Inhalt gefüllt zu haben. Und das Versäumnis der Gesellschaft, sich bis jetzt nicht darüber gestritten zu haben.

Trotz aller Debatten um die deutsche Flüchtlingspolitik, die zuletzt ganze Bundes- und Landtagswahlen dominierten, blieb der beliebte Begriff der »Fluchtursachenbekämpfung« inhaltsleer. Auch wenn er in keiner Politikerrede heutzutage mehr fehlt – was genau damit gemeint ist, das weiß eigentlich niemand so genau. Einfach nur die Fluchtrouten über den Balkan oder das Mittelmeer zu versperren, eine Forderung, die viele Politiker in den letzten Jahren vor sich hergetragen haben, löst das Problem nicht. Das ist »Flüchtlingsbekämpfung«, aber keine Fluchtursachenbekämpfung.

Fluchtursachen sind die Gründe, aus denen Menschen aus ihren Heimatländern fliehen. Viele Menschen verlassen ihr Heimatland, weil sie in Europa auf bessere wirtschaftliche Chancen hoffen. Die extreme Ungleichheit der Lebenschancen zwischen Europa und Afrika zu »bekämpfen«, besteht sicher nicht darin, einfach nur mehr Entwicklungszusammenarbeit zu leisten. Die betreiben wir schon seit Jahrzehnten. Auch der faire Handel kommt nicht vom Fleck. Wer hier als Politikerin oder Politiker eine nachhaltige »Bekämpfung« der Ursachen fordert, muss auch erklären, wie das gelingen soll – oder eben realistischere Erwartungen formulieren.

Doch die Mehrzahl der Menschen, die gerade 2015 nach Deutschland und Europa gekommen sind, und die vielen, die seit 2017 in sogenannten Transitländern rund um Europa festsitzen, floh vor allem aus Angst um ihr Leben. Aus Syrien, Irak oder Afghanistan, vor Bürgerkrieg, Folter, Verhaftung, Terroranschlägen. Dafür ist es unerheblich, wie viel Entwicklungshilfe in die betreffenden Länder geschickt wird – sie reduziert die Anzahl der Flüchtlinge nicht. Wer vor Krieg oder politischer Verfolgung flieht, dessen »Fluchtursache« ist eben Krieg oder Verfolgung. Sie zu bekämpfen, heißt Krieg und Gewalt zu bekämpfen, heißt Krisen zu verhindern, die Menschen dazu bringen, aus Angst um ihr Leben alles hinter sich zu lassen. Doch auch hier fehlt ein klarer, ehrgeiziger und zugleich realistischer Maßstab: Natürlich können wir Kriege und Gewalt in Syrien oder Mali nicht einfach abstellen. Doch was genau können wir in Deutschland und Europa tun, um Bürgerkriegen entgegenzutreten und Gewalt einzudämmen? Hier hört die Debatte zur Fluchtursachenbekämpfung immer wieder auf.

Deshalb haben wir dieses Buch geschrieben. Wir wollen zeigen, weshalb so viele Versuche, Krisen und Krieg zu verhindern, scheitern oder gar nicht unternommen werden. Wir wollen zeigen, wo die Blockaden liegen und welche Möglichkeiten es gibt, aus den guten und den schlechten Erfahrungen der letzten Jahrzehnte eine realistischere und verantwortlichere Politik zu schaffen, die Gewalt eindämmt und Krisen verhindert und letztendlich damit sowohl unsere Sicherheit als auch den Frieden insgesamt fördert. Dann liegt es an Ihnen, den Lesern, zu entscheiden, welche Rolle dieses Thema in Zukunft spielen wird: Denn Politik reagiert auf Öffentlichkeit, und wer beim Abgeordneten anruft, Mails schreibt oder demonstriert, nimmt Einfluss. Das funktioniert nicht nur bei Handelsabkommen oder Atomausstieg, sondern auch in der Außenpolitik.

Zwar ist unser Einfluss als Deutsche und Europäer auf Feldherren, Warlords und Kriegsverbrecher begrenzt. Politische Lösungen von Konflikten müssen vor Ort gefunden werden. Doch es gibt genug, was wir in Deutschland und Europa beeinflussen können. Darauf konzentriert sich dieses Buch. Denn auch da gibt es genug zu tun. Denn bisher scheitern wir oft auch an uns selbst, an unserer politischen Diskussion und unserer Bürokratie. Aus Dingen, die woanders schon besser gelaufen sind, können wir lernen. Dabei stellen wir auf den kommenden Seiten spannende Akteure vor: von Nadia Murad im Irak bis zum Warlord im Mannheimer Wohnzimmer, von der ruandischen Traumatherapeutin bis zum brasilianischen Außenminister, vom syrischen Aktivisten bis zum ghanaischen Diplomaten.

Dieses Buch wird nicht alle Antworten liefern. Wir schreiben kein Arbeitsprogramm für die Bundesregierung oder die Europäische Union. Selbst wenn Sie das lesen wollten, wäre es absurd, zu behaupten, dass wir alle Antworten hätten, um zum Beispiel die geopolitischen Großkonflikte zu lösen, die oft auch die Friedensbemühungen in Ländern wie Syrien blockieren. Ebenso wenig ist dies ein wissenschaftliches Buch mit dem Anspruch, einen vollständigen Überblick über alle Herausforderungen und Instrumente zu bieten, die der Politik für die Verhinderung von Krieg und Gewalt zur Verfügung stehen.

Und es gibt noch etwas, was dieses Buch gar nicht erst versucht: jahrzehntealte gesellschaftliche Streitfragen zu lösen, die einen wesentlichen Anteil an Deutschlands und Europas Beitrag zu Krieg oder Frieden in der Welt haben. Sollten wir europäische Agrarsubventionen einstellen, um afrikanischen Ländern auf Kosten europäischer Agrarbetriebe bessere und faire wirtschaftliche Entwicklungschancen zu bieten? Zu welchen Einschnitten in unserem alltäglichen Leben sind wir bereit, um gegen den Klimawandel zu kämpfen und damit die absehbaren Folgen der Erderwärmung für Krisen und Konflikte in der Welt zu reduzieren? Wie wägen wir ab zwischen den negativen Folgen von Rüstungsexporten und den tausenden Arbeitsplätzen, die in Deutschland von der Waffenindustrie abhängen – oder der Abhängigkeit, in die wir uns bringen würden, wenn wir Rüstungsgüter vor allem von anderen kaufen müssten?

Diese Fragen sind auch entscheidend dafür, wie Deutschland und Europa in Zukunft zur Eindämmung von Krisen und Konflikten beitragen können, aber sie sind in der deutschen Gesellschaft noch nicht ausdiskutiert. Sie werden noch jahre-, wenn nicht jahrzehntelang nicht ausdiskutiert sein. So lange können wir nicht warten.

Wir wollen zeigen, was wir bereits jetzt von einer »verantwortlichen« deutschen und europäischen Außenpolitik zur Bekämpfung von Krieg, Gewalt und Fluchtursachen erwarten können. Wir schreiben so oft von deutsch und europäisch in einem Atemzug, weil Deutschland alleine viel zu klein ist, um weltpolitisch viel erreichen zu können – ohne Europa wird es nicht gehen, und das wird natürlich auch Kompromisse erfordern, die vielen von uns Deutschen nicht immer gefallen werden. Doch bis jetzt wird Außenpolitik vor allem in den einzelnen Staaten gemacht. Die Regierungen in Berlin oder Paris haben es leichter, zu experimentieren und sich weiterzuentwickeln, als die komplizierte EU-Maschine in Brüssel. Wenn Europa also fit werden soll für bessere Gewalt- und Krisenprävention, dann müssen vor allem die großen Länder wie Deutschland ihren Beitrag leisten. Die meisten praktischen Schlussfolgerungen dieses Buches gelten für die Europäische Union insgesamt genauso wie für einzelne Länder.

Die Möglichkeiten, die wir in diesem Buch aufzeigen, müssen nicht darauf warten, bis alle Fragen ausdiskutiert sind. Wir schreiben dieses Buch, weil wir genau da eine große Lücke sehen. Eine Lücke zwischen den gesellschaftlichen Mehrheiten, die mehr und effektiveren politischen Einsatz wollen, um Krisen und Gewalt zu verhindern, und dem Wenigen, was unsere Regierungen bisher tun. Kurz: Wir schreiben nicht Über die großen, fernen Friedenschancen einer gerechteren Welt. Wir schreiben über die kleinen, konkreten Chancen für mehr Frieden und mehr Sicherheit innerhalb der ungerechten Welt.

Was genau meinen wir mit diesen Chancen? Ein Beispiel: Weihnachten 2013. Seit Mitte Dezember herrscht im Südsudan Bürgerkrieg. Die Lager des Präsidenten Salva Kiir und des Rebellenführers und früheren Vize-Regierungschefs Riek Machar kämpfen um die politische Macht. Es ist ein Kampf entlang ethnischer Grenzen. Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, werden angegriffen und ermordet, allein weil sie der einen oder anderen Gruppe angehören. Die Vereinten Nationen zählen schon weit über 1.000 Todesopfer; ihren Schätzungen zufolge sind etwa 200.000 Menschen auf der Flucht. Mehr als 60.000 davon suchen seit Ende Dezember auf den Stützpunkten der 7.000 Blauhelme und etwa 1.000 UN-Polizisten Zuflucht, die den Aufbau des neuen Staates absichern sollen.

An Heiligabend beschließt der UN-Sicherheitsrat einstimmig, 5.500 zusätzliche Soldaten und Polizisten in den Südsudan zu schicken, um so viele Zivilisten wie möglich zu schützen. Das politische Signal von Seiten der UN ist deutlich: Eine Eskalation der Gewalt soll verhindert werden.

Doch woher sollen diese zusätzlichen Truppen kommen? Kurzfristig zieht das UN-Sekretariat Einheiten aus dem Kongo ab, obwohl die Situation dort alles andere als stabil ist, und bittet Regierungen weltweit um Personal, Lufttransport- und Luftaufklärungsfähigkeiten. Bangladesch schickt 1.000 Soldaten. Australien bietet an, Truppen anderer Länder einzufliegen.

Und Deutschland? Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßt den Beschluss des Sicherheitsrats mit den Worten: »Die internationale Gemeinschaft handelt.« Deutschland engagiere sich mit humanitärer Hilfe und »entwicklungspolitisch«. Das heißt, mit langfristigen Programmen, die dem Südsudan eine Perspektive schaffen sollen, aber im Moment nichts beitragen können, um die Gewalt einzudämmen. Im Übrigen, so Steinmeier, sei er froh, dass die Bundeswehr inzwischen die deutschen Staatsbürger ausgeflogen habe.

Denn die Bundeswehr hatte keine Schwierigkeiten, innerhalb weniger Tage die deutschen Staatsbürger zu evakuieren – mit einem Flugzeug, das tatsächlich leer nach Juba geflogen ist, während anderswo Blauhelme, die in Juba dringend gebraucht wurden, auf ihren Transport warten mussten. Und die Bundeswehr hat, trotz aller Ausrüstungsmängel, mehr als ein Transportflugzeug. Sie hat die logistischen Fähigkeiten, UN-Truppen schnell dorthin zu verlegen, wo sie Menschenleben retten können.

Deutschland ist zu diesem Zeitpunkt bereits seit zwei Jahren im Südsudan aktiv, an der UN-Friedenstruppe dort ist die Bundeswehr mit zwölf Stabsoffizieren beteiligt. Der Bundestag hat das Mandat für bis zu 50 Soldaten erst Ende November 2013, kurz vor Ausbruch der Kämpfe, mit großer Mehrheit verlängert. Die Offiziere halfen bislang bei der Koordinierung von Kranken- und Verletztentransporten oder der Lieferung von Trinkwasser. Diese Leistungen werden jetzt dringender gebraucht als je zuvor: Jeder zusätzliche Bundeswehrsoldat vor Ort wäre ein Gewinn. Die Bundesregierung müsste noch nicht einmal ein neues Mandat beantragen. Sie könnte ihren Beitrag vervierfachen, indem sie das bestehende Mandat ausschöpft. Die Vereinten Nationen bitten händeringend um mehr Unterstützung, doch Deutschland tut – nichts.

Als einige Wochen später der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller zu Besuch kommt, bittet ihn die UN-Beauftragte vor Ort, Hilde Johnson, direkt um zusätzliche Soldaten und Polizisten aus Deutschland: »Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, den wir eigentlich schon verloren haben. Denn wenn sich die Menschen jetzt nicht in ihre Dörfer zurück trauen und die Äcker bestellen, werden im Herbst Millionen vom Hungerstod bedroht sein.«7

Doch der Minister erklärt gegenüber deutschen Journalisten, mehr deutsche Soldaten seien vor Ort gar nicht benötigt – die Vereinten Nationen hätten ja noch nicht einmal nach mehr Soldaten gefragt. Dass das nicht stimmt, weiß man nur, weil durch Zufall die Kamera des ARD-Korrespondenten während des Austauschs zwischen Johnson und Müller noch mitläuft.

Ein Mitarbeiter der Mission schrieb uns damals direkt aus Juba. »Ich war bei dem Gespräch zwischen Johnson und Müller dabei. Ich habe Johnson so verstanden, dass sie explizit um mehr deutsche Soldaten und Polizisten bat. […] Der Konflikt spitzt sich immer weiter zu. Ich bin mittlerweile der Meinung, dass jeder Mann zählt. Je mehr deutsche Soldaten und Polizisten, desto besser. Ich arbeite täglich mit einem Bundeswehrsoldaten aus dem Bereich Civil-Military Relations zusammen. Der Mann ist Gold wert.«

Genau hier und jetzt wäre es möglich gewesen, etwas ganz konkretes für die Krisenprävention zu tun. Deutschland hatte die logistischen und militärischen Fähigkeiten, die dringend gebraucht wurden. Statt nur humanitäre Hilfe zu schicken, hätte die Bundesregierung zum Beispiel Transportfähigkeiten zur Verfügung stellen können – sie hätte die Anzahl der eingesetzten Soldaten erhöhen, Sanitäts- oder Pioniereinheiten schicken können, die die Mission vor Ort dringend brauchte.

Doch obwohl der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, öffentlich vor einem Völkermord warnt, gibt es in Deutschland Anfang 2014 noch nicht einmal eine Debatte zu diesen Möglichkeiten.

Wie war es möglich, dass eine Verstärkung des Blauhelmeinsatzes nicht einmal zur Debatte stand? Eigentlich gibt es Mehrheiten für einen Einsatz von Blauhelmsoldaten in genau solchen Situationen wie dem Südsudan im Frühjahr 2014. Nur ein paar Monate nach Ausbruch des Bürgerkriegs im Südsudan veröffentlichte die Körber-Stiftung eine Umfrage zu den Einstellungen von Bürgern zur deutschen Außenpolitik 82 Prozent der Befragten fanden dabei den Einsatz der Bundeswehr bei einem drohenden Völkermord gerechtfertigt, 85 Prozent für humanitäre Zwecke und 74 Prozent, »um sich an international beschlossenen friedenserhaltenen Maßnahmen zu beteiligen«.8

Doch ohne öffentlichen Druck gingen Spitzenpolitiker wie Entwicklungsminister Müller einer Debatte zu den konkreten deutschen Beiträgen aus dem Weg. Stattdessen reagierte die deutsche Politik in etwa so, wie sie es 20 Jahre zuvor in Ruanda getan hatte. Sie spulte die Standardoption für eine Krise in einem afrikanischen Land ab: Deutsche Staatsbürger evakuieren. Sorge ausdrücken. Humanitäre Hilfe schicken. Es fehlte jegliche Diskussion zu den eigenen Zielen, den Mitteln, die man zur Verfügung hatte, und den langfristigen Folgen, die ein Nicht-Handeln Deutschlands in dieser Situation haben könnte.

Diese Reaktion auf die Gewalt im Südsudan ist beispielhaft für die Lücke, gegen die wir in diesem Buch anschreiben. In Bezug auf den Südsudan gab es keine geopolitischen Blockaden, die ein Handeln durch die deutsche Politik verhindert hätten. Russland und China stimmten im Sicherheitsrat für die schnelle Aufstockung der UN-Friedenstruppe, genau wie alle anderen Mitglieder des Sicherheitsrats. Hier ging es auch nicht darum, gesellschaftspolitische Großstreits auszudiskutieren wie unsere Agrar-, Umwelt- oder Rüstungspolitik. Eine klare gesellschaftliche Mehrheit ist für eine Beteiligung an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen – und das insbesondere in Fällen wie dem Südsudan Ende 2013, in denen ein Völkermord droht. Doch wir haben trotzdem nichts getan. Wie sich das ändern sollte, zeigen wir in diesem Buch.

In den Irak über Mali und Brasilien nach Mannheim und Passau

Im folgenden Kapitel fangen wir gleich dort an, wo die Debatte in Deutschland regelmäßig stecken bleibt: im Streit über den Einsatz militärischer Gewalt. Zum Beispiel im Sommer 2014, als Nadia Murad im Norden Iraks von IS-Schergen versklavt und wiederholt vergewaltigt wird. Als Tausenden von Frauen dasselbe passiert und tausende Männer ermordet werden. Und als die deutsche Politik wie erstarrt die Ereignisse verfolgt, solange wie möglich schweigt, um nicht übers Militär sprechen zu müssen. Bis es zu spät ist.

Die Präventivkritik an »militärischen Lösungen« (die es nicht gibt) und die automatische Unterstützung für »politische Lösungen« (die nicht von selbst entstehen) verhindern genau die entscheidende politische Debatte. Nämlich nicht die über den Einsatz von Militär, sondern die Debatte über die Strategie. Was wollen wir eigentlich erreichen, wenn zum Beispiel die Terrortruppe »Islamischer Staat« den Irak überrennt und dabei demonstrativ Minderheiten wie die Jesiden ermordet? Was sollte das deutsche, das europäische Ziel sein, wie können wir das erreichen, und welche Rolle müssen dabei diplomatische, wirtschaftliche, und im Extremfall auch militärische Mittel spielen? Solange wir kein Ziel haben, werden wir auch keine Lösungen finden.

Das zweite Kapitel führt uns nach Nord- und Westafrika, nach Libyen und Mali. Im Frühjahr 2011 retten Frankreich, Großbritannien und die USA tausende oppositionelle Zivilisten in Libyen vor Massakern und leisten dabei einen großen Beitrag zum Regimewechsel, der libysche Staat bricht zusammen, und es folgt ein jahrelanger Bürgerkrieg. Wenige Monate später kollabieren in Mali Militär und Polizei, weil die westliche Entwicklungshilfe über Jahre die Warnsignale der Korruption ignoriert hat. Beides sind Beispiele dafür, dass wichtige Entscheidungen oft gar nicht bewusst getroffen werden: Beamte und Politikerinnen vertrauen sozusagen auf den Autopiloten, einmal eingeschlagene Wege wirken alternativlos, werden nicht mehr hinterfragt und Alternativen ignoriert. Staaten brechen zusammen, Kriegsfürsten übernehmen die Kontrolle, Menschen sterben.

Doch nicht überall geht so viel schief. Kapitel 3 führt uns in die Nachbarländer Malis. In Gambia und Guinea haben kluge UN-Vermittler in den letzten Jahren wahrscheinlich Bürgerkriege verhindert – in Ländern, von denen wir sonst gehört hätten. Auch in Mali gibt es positive Beispiele, eins davon im Kampf gegen die Korruption. Und selbst für den Regimewechsel in Libyen gab es Alternativen: Ideen, Vorschläge, sogar einen Entwurf für einen Operationsplan aus dem britischen Generalstab, der dem Land vielleicht die Chance auf eine stabilere politische Zukunft gegeben hätte. Aus diesen Beispielen können wir lernen.

Noch besser, als Krisen schnell zu entschärfen wie in Gambia und Guinea, wäre es natürlich, die Gewalt von vornherein zu verhindern. Dafür sind im Prinzip alle, doch im politischen Alltag gehen fast alle Ressourcen in Feuerlöschen statt in Brandschutz – also in die Bewältigung der Krisen, die bereits ausgebrochen sind, statt in den Versuch, zukünftige Gewalt zu verhindern. Warum das so ist, welche Chancen es zum Beispiel zur Verhinderung des Völkermords 1994 in Ruanda gegeben hätte und wie wir solche Möglichkeiten besser nutzen können – das sind die Themen des vierten Kapitels.

Kapitel 5 wirft einen genaueren Blick auf die Staaten, die unsere Partner sein könnten für Sicherheit und Frieden. Deutschland wird nirgends allein für Frieden sorgen. Auch Europa oder den Westen würde das überfordern. Russland und China unterminieren nicht nur aktiv unsere offenen, liberalen Demokratien, sie haben auch enorme Blockademacht und verschärfen manchen Konflikt durch ihre Politik. Doch auch die großen Mächte Asiens und die Regionalmächte Lateinamerikas und Afrikas haben konkrete Interessen an Frieden und Stabilität. Darauf können wir aufbauen und gemeinsame Strategien entwickeln. Manche dieser Akteure haben sich in der einen oder anderen Weise ohnehin schon viel stärker engagiert als wir: zum Beispiel die chinesischen Blauhelme im Südsudan oder die brasilianischen Diplomaten, die die blockierten Vereinten Nationen wieder flott machen wollten.

Im sechsten Kapitel kommen wir zurück nach Deutschland: mit der Geschichte eines Syrers, der nach Folter und Gefangenschaft aus Syrien geflohen ist, und mit zwei Männern aus Ruanda, die jahrelang unbehelligt aus dem Wohnzimmer in Mannheim eine der brutalsten Milizen im Kongo gesteuert haben. Ihre Geschichten zeigen, wie viel sich in der deutschen Justiz in den letzten Jahren geändert hat: Früher hat Deutschland darauf gewettet, dass es bald ein großartiges globales System gäbe, in dem der Internationale Strafgerichtshof die Völkermörder und Kriegsverbrecher einbuchtet und damit Möchtegern-Warlords effektiv einschüchtert. Nun steckt die Weltjustiz in der Sackgasse, aber deutsche Staatsanwälte haben begonnen, vor der eigenen Tür zu kehren. Ihr Beispiel zeigt, wieviel wir schon zuhause in Deutschland und Europa tun können.