M23 E-Book

karl glanz

• Herausgeber: BookRix
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Gewalt hat den Ostkongo seit Jahrzehnten heimgesucht, während mehr als 120 bewaffnete Gruppen und Selbstverteidigungsmilizen um Land und Macht kämpfen. Fast 6 Millionen Menschen Vertriebene, und Hunderttausende sind mit extremer Ernährungsunsicherheit konfrontiert. 

Leseprobe

Karl Glanz

M23

Der Konflikt im Kongo 2022

Diese Buch ist den Vorgängen in der Demokratischen Republik Kongo gewidmet, deren Bewohner so viel erkerkeiden mussten. BookRix GmbH & Co. KG81371 München

M23

M23

Der Konflikt im Kongo 2022

Von

Karl Glanz

Diese Jungs sehen gut aus mit der Wahrheit und dem Erstgeborenen in der Gesellschaft Gottes. Und du wirst gewinnen, wann immer du für deine Wahrheit kämpfst ... Wenn sich die Wahrheit zeigt, wird die Lüge sie vermeiden ... Mut Les Lions de Sarambwe... (Dr. Ally Rugaravu)

Einführung

Nach dem Machtwechsel im Januar 2019 zieht der ehemalige Präsident Kabila weiterhin die Fäden. Der neue Präsident Tshisekedi, der nur durch die Manipulation der Wahlergebnisse an die Macht kam, versucht sich von Kabila zu emanzipieren und auf politische Reformen hinzuarbeiten.

Im Januar 2019 wurde der neue kongolesische Präsident Félix Tshisekedi in seinem Amt vereidigt. Dies stellte die erste friedliche Machtübernahme seit der Unabhängigkeit Kongos dar. Dennoch bestehen Zweifel an der Integrität des Prozesses und des Wahlausgangs. Der Wahl am 30. Dezember 2018 vorausgegangen waren zwei Jahre voller Ungewissheit, Proteste und Instabilität. Der vorangegangene Präsident Joseph Kabila hätte offiziell am Ende seiner Amtszeit am 19. Dezember 2016 abtreten müssen. Er hatte jedoch wiederholt Anläufe unternommen, die Verfassung zu seinen Gunsten zu ändern, um für eine weitere Amtszeit kandidieren zu können. Diese Versuche führten immer wieder zu massiven Protesten der Opposition in Kinshasa und anderen größeren Städten.

Kabila gab schließlich dem Druck der Bevölkerung sowie regionaler Organisationen und internationaler Geldgeber nach und ernannte Emmanuel Ramazani Shadary als Nachfolger. Shadary kandidierte für das Parteienbündnis "Front commun pour le Congo" (FCC), in dem auch Kabilas "Parti du Peuple pour la Reconstruction et la Démocratie" (PPRD) repräsentiert ist. Die wichtigsten Gegenkandidaten waren Félix Tshisekedi von der Koalitionspartei "Cap pour le Changement" (CACH) sowie der populäre Martin Fayulu von der Oppositionspartei "Engagement pour la citoyenneté et le développement" (ECiDé).

Wahlbeobachter aus dem In- und Ausland sehen die Wahl als manipuliert an. Der Rat der Kirchen des Kongos (Conférence Episcopale Nationale du Congo – CENCO) sowie Wahlergebnisse, die den Medien zugespielt wurden, bestätigten Fayulu als Gewinner. Doch die Nationale Wahlkommission (Commission electorale nationale et independante - CENI) gab Tshisekedi als Wahlsieger bekannt.

Trotzdem akzeptierte die Bevölkerung in einer Mischung aus Resignation und Hoffnung das Ergebnis. Nach dem jahrelangen Konflikt um den Machterhalt Kabilas gab wohl die Tatsache den Ausschlag, dass eben nicht Kabila selbst oder der von ihm ausgewählte Nachfolger, sondern ein anderer Kandidat das Präsidentenamt übernahm.

Der Kongo wird nun aus einer Koalition zwischen Kabilas FCC und Tshisekedis CACH geführt. Allem Anschein nach war die Ernennung Tshisekedis ein Coup Kabilas, der sich durch die Teilnahme an der Koalition auch über seinen Abgang hinaus die Kontrolle über die Legislative, den Sicherheitssektor sowie Einnahmen aus den wirtschaftlichen Ressourcen des Landes sichern wollte. Dies scheint ihm nun auch gelungen: Kabilas Parteienbündnis FCC kontrolliert 340 der 500 Sitze im nationalen Parlament sowie große Teile der Regierungskoalition. Auch die republikanische Garde bleibt unter Kabilas Kontrolle.

Doch wie sich zeigt, ist Tshisekedi alles andere als eine Marionette Kabilas. In den Grenzen seines Amtes arbeitet er auf Reformen und eine Liberalisierung des Landes hin. So erlaubte er den politischen Parteien, ihre Arbeit wieder uneingeschränkt aufzunehmen. Politische Gefangene wurden entlassen, die Befugnisse des gefürchteten Sicherheitsdienstes Agence Nationale de Renseignements (ANR) wurden eingeschränkt. Tshisekedi versprach auch, kostenlose primäre Schulbildung einzuführen und das Gesundheitssystem zu verbessern. Der neue Präsident hat es ebenso geschafft, die Beziehungen zu internationalen Geldgebern, wie dem Internationalen Währungsfonds und den Regierungen in Brüssel, Paris und Washington, zu festigen.

Diese Politik trifft in der von der weiterhin von Kabilas FCC dominierten Regierungskoalition auf Widerstand. Der Präsident ist laut Verfassung gezwungen, sich mit der Mehrheit im Parlament und dem von ihr gestellten Premierminister zu arrangieren. Zwischen Präsident Tshisekedi und Premierminister Sylvestre Ilunga kommt es immer wieder zu Streitigkeiten über die Stoßrichtung der Politik.

Dem fast 30-jährigen Bürgerkrieg im Ostkongo sollen bereits mehr als fünf Millionen Menschen zum Opfer gefallen sein.

Erschwert wird diese Situation durch die Folgen der Corona-Pandemie. Neben den gesundheitlichen Risiken für die Bevölkerung bedeutet die Pandemie auch eine Gefahr für den Ressourcenabbau, von dem der Kongo so abhängig ist. So fielen beispielsweise die Preise für Kupfer zu Beginn der Pandemie um 25%, was einen Einnahmeausfall von 5 Mrd. US-Dollar für das Land bedeutete.

Eines der Wahlversprechen Tshisekedis war es, die Sicherheit auch im Osten Kongos zu verbessern. So hat er besonders darauf hingearbeitet, die Beziehungen zu den politischen Nachbarn Ruanda und Angola zu verbessern, was ein Schlüssel für die regionale Stabilität in der Region der Großen Seen darstellt. Hierfür unterzeichneten die drei Staaten ein Friedens- und Sicherheitsabkommen.

Ex-Präsident Kabila, der als "Senator auf Lebenszeit" vor einer möglichen Strafverfolgung geschützt ist, hat kein Interesse an einem Erfolg dieser Maßnahmen. Zum einen profitieren er, seine Familie und politische Verbündete von illegalen wirtschaftlichen Aktivitäten im Osten Kongos, die durch die Instabilität erst möglich sind. Zum anderen wollen er und seine Anhänger mit Blick auf die nächsten Wahlen verhindern, dass Tshisekedis weiter an Popularität gewinnt.

Unterdessen agieren besonders im Osten und Süden des Landes noch immer nicht-staatliche

Gewaltgruppen, wie etwa die Mai-Mai-Milizen im Osten, Milizen in Ituri oder Kamuina Nsapu in Karsai, die um die Kontrolle wertvoller Ressourcen in der Region kämpfen.

Bertrand Bisimwa sagte zu diesen Konflikt: "Die historischen Ursachen unseres Kampfes sind seit mehreren Jahrzehnten dieselben. Die schlechte Regierungsführung des Landes, in der die herrschende politische Elite ein System von Plünderung und Raub installiert hat und die einfachen Bürger verarmen. Die allgemeine Unsicherheit, verursacht durch bewaffnete Gruppen, die von den Führern fabriziert wurden, um die Rohstoffe illegal auszubeuten. Die Völkermord-Ideologie, die von den Verantwortlichen für den Völkermord an den Tutsi 1994 in Ruanda auch in der kongolesischen Bevölkerung verbreitet worden ist. Die Weigerung der Regierung, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die sichere Rückkehr unserer Flüchtlinge in das Land zu gewährleisten, deren Staatsbürgerschaft sie ihnen unter dem Vorwand verweigert, sie seien Ausländer.

Die ruandophonen Landsleute leiden unter Diskriminierung, Hassreden und Fremdenfeindlichkeit. Das hat sich so weit verschärft, dass mittlerweile beispielsweise in der Provinz Maniema die Ruandophonen nicht mehr nur getötet werden, sondern auch ihr Fleisch als Essen serviert wird. Kongolesische Beamte, Politiker, Armee- und Polizeibeamte sowie Akteure der Zivilgesellschaft rufen die Menschen offen dazu auf, zu den Waffen zu greifen, um Ruandophone zu töten. Ihre Adressen werden auf Fernsehkanälen und in sozialen Netzwerken veröffentlicht und die Bevölkerung angestachelt, sie in ihren Häusern anzugreifen.

"Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo, einschließlich der Angriffe auf Zivilisten aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder ihrer vermeintlichen Zugehörigkeit zu Kriegsparteien, müssen aufhören. Unsere kollektive Verpflichtung, vergangene Gräueltaten nicht zu vergessen, ist eine Verpflichtung, ihre Wiederholung zu verhindern", betonte Frau Alice Wairimu Nderitu, Sonderberaterin des UN-Generalsekretärs für die Verhütung von Völkermord.

In der Erklärung wird festgestellt, dass es Indikatoren für den Inhalt der Verbreitung von Hassreden und das Fehlen institutioneller Mechanismen gib.

In der Demokratischen Republik Kongo ist die aktuelle Gewalt vor allem auf die Flüchtlingskrise zurückzuführen, die 1994 zur Flucht vieler Personen führte, die am Völkermord an den Tutsis in Ruanda beteiligt waren.

Sie bildeten bewaffnete Gruppen, darunter die FDLR, die im Osten der Demokratischen Republik Kongo immer noch sehr aktiv ist.

In der Erklärung wird weiter gefordert, dass die DR Kongo die Ursachen der Gewalt angeht und aus der Vergangenheit lernt.

Die Menschenrechtsverletzungen, die derzeit in der DR Kongo stattfinden, einschließlich der Angriffe auf Zivilisten aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder Zugehörigkeit zu Kriegsparteien, müssen aufhören.

Die kollektive Verpflichtung, die Gräueltaten der Vergangenheit nicht zu vergessen, ist eine Verpflichtung, ihre Wiederholung zu verhindern.

Die Sonderberaterin wiederholte ihre gemeinsam mit der Hohen Kommissarin für Menschenrechte, Frau Michèle Bachelet, abgegebene Erklärung vom 17. Juni 2022.

Sie äußerten sich besonders besorgt über die zunehmende Eskalation von Hassreden und diskriminierenden Feindseligkeiten, insbesondere gegen Kinyarwanda-sprechende Kongolesen.

Sie stellt mit Entsetzen fest, dass diese Hassrede von politischen Persönlichkeiten, Gemeindeführern, zivilgesellschaftlichen Akteuren und Mitgliedern der Diaspora ausgeht.

Der Beginn

Kenias Präsident William Ruto kündigte die Entsendung von Truppen in den Osten der Demokratischen Republik Kongo in einer gemeinsamen regionalen Operation gegen eine Rebellenoffensive an. Kenia entsendete mehr als 900 Militärangehörige in die DR Kongo (DRK), um sich einer neuen regionalen Truppe anzuschließen, die den Auftrag hat, tödliche Spannungen zu beruhigen, die von bewaffneten Gruppen angeheizt werden. Die kenianischen Streitkräfte werden in Goma stationiert sein, der größten Stadt im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Die regionale Truppe der Ostafrikanischen Gemeinschaft, die im Juni von den Staatsoberhäuptern vereinbart wurde und von einem kenianischen Kommandeur geführt wird, verfügt ebenfalls über zwei Bataillone aus Uganda, zwei aus Burundi und eines aus dem Südsudan.

Bewaffnete Gruppen im Osten der Demokratischen Republik Kongo haben ihre Angriffe verstärkt, alte Feindseligkeiten wiederbelebt und eine Welle der Spannungen mit dem benachbarten Ruanda ausgelöst.

Seit Ende Oktober eskaliert die Gewalt zwischen der Armee und der Rebellengruppe M23 in der Demokratischen Republik Kongo erneut. Die Gruppierung entstand als Nachfolgeorganisation des sogenannten Nationalkongresses zur Verteidigung des Volkes (CNDP).

Der mehrheitlich aus Angehörigen der Tutsi-Minderheit bestehende CNDP hatte bereits vor rund 15 Jahren gegen Regierungstruppen sowie Milizen der verfeindeten Hutu-Ethnie gekämpft.Die kongolesische Armee hatte die Rebellen der M23-Bewegung 2013 eigentlich besiegt.

Die M23-Rebellion war ein bewaffneter Konflikt in Nord-Kivu, DR Kongo, der zwischen der Bewegung des 23. März und Regierungstruppen stattfand. Die Rebellion war Teil der anhaltend“en Kämpfe in der Region nach dem formellen Ende des Zweiten Kongokriegs im Jahr 2003. Sie brach 2012 aus und dauerte bis 2013, als ein Friedensabkommen zwischen elf afrikanischen Nationen geschlossen wurde und die M23-Truppen in Uganda kapitulierten.

Wer sind diese Rebellen?

Es ist eine Rebellengruppe die sich M23 nennt. Der Name leitet sich aus dem Datum ab. Die Bewegung des 23. März, als M23 abgekürzt und auch als kongolesische Revolutionsarmee bekannt, ist eine militärische Rebellengruppe mit Sitz in den östlichen Gebieten der Demokratischen Republik Kongo (DRK), hauptsächlich in der Provinz Nord-Kivu tätig. Die Rebellen waren in der Provinz Nord-Kivu aktiv und kämpften gegen Regierungstruppen in den Gebieten Rutshuru und Masisi.

M23 ist eine revolutionäre Bewegung im Kongo, die kämpft:

1. Für das Überleben von Tutsis, die von FDLR getötet werden,

2. Gegen Ungerechtigkeit, Unsicherheit und schlechte Regierungsführung des Tshisekedi-Regimes

3. Für die Rückführung von Flüchtlingen

"Was geschieht mit jedem Tutsi in der DR Kongo. Hass, Tribalismus und Fremdenfeindlichkeit sind Mängel, die es in diesem Land auszumerzen gilt. Der Teufel hat unser Land übernommen.

Wir brauchen mutige Männer, um etwas zu bewegen." (Bertrand Bisimwa)

Die Kongolesen müssen erkennen, dass sie von einer Völkermord-Ideologie verhext wurden, die von der fdlr und anderen Extremisten eingeflößt wurde. Sie brauchen einen Vater der Nation, der die Dinge anders sieht, wenn nicht einen Anti-Tutsi-Völkermord und der nicht ausgeführt wird.

Die M23-Rebellion von 2012-13 gegen die Regierung der DR Kongo führte zur Vertreibung einer großen Zahl von Menschen. Am 20. November 2012 übernahm M23 die Kontrolle über Goma, eine Provinzhauptstadt mit einer Bevölkerung von einer Million Menschen, wurde jedoch von der Internationalen Konferenz über die Region der Großen Seen aufgefordert, sie zu evakuieren, da die Regierung der Demokratischen Republik Kongo schließlich zugestimmt hatte, mit ihnen zu verhandeln. Ende 2012 übernahmen kongolesische Truppen zusammen mit UN-Truppen wieder die Kontrolle über Goma und M23 kündigte einen Waffenstillstand an und sagte, es wolle die Friedensgespräche wieder aufnehmen.

Im Jahr 2017 flohen der M23-Kommandant und etwa 100 bis 200 seiner Anhänger aus Uganda, um ihren Aufstand fortzusetzen, und errichteten ein Lager am Mount Mikeno im Grenzgebiet zwischen Ruanda, Uganda und der DR Kongo. Die Operationen dieser Splittergruppe blieben marginal und wurden vom Rest von M23 nicht unterstützt. Im März 2022 startete die Gruppe eine Offensive von ihren abgelegenen Stützpunkten aus; diese ersten Angriffe erreichten wenig. Nach gescheiterten Friedensgesprächen im April 2022 schloss sich jedoch die M23-Fraktion von Bisimwa der Offensive an. Im Mai 2022 starteten M23-Kämpfer ihren nachhaltigsten Angriff seit Beginn ihrer neuen Offensive und überrannten einen kongolesischen Armeestützpunkt in Rumangabo. Am 13. Juni eroberten die Rebellen die wichtige Grenzstadt Bunagana.

Die M23-Führung argumentierte, dass Teile ihrer Bewegung den Aufstand wieder aufgenommen hätten, weil die Bedingungen des Friedensabkommens von 2013 von der Regierung der Demokratischen Republik Kongo nicht eingehalten würden. Die Rebellen argumentierten auch, dass sie versuchten, die Tutsi-Minderheit von Kivu vor Angriffen von Hutu-Kämpfern wie den Demokratischen Kräften für die Befreiung Ruandas (FDLR) zu schützen.

Die Situation wurde durch den Fraktionismus innerhalb der M23 weiter verkompliziert, da die Bewegung in rivalisierende Gruppen gespalten wurde, nämlich die „Allianz zur Rettung des Volkes“ unter der Führung von Jean-Marie Runiga (Jean-Marie Runiga Lugerero ist ein evangelikaler Bischof und ehemaliger Präsident der Bewegung des M23. Er lehnte eine Frist für einen Regionalgipfels in Uganda für den Rückzug der M23-Bewegung aus Goma ab und sagte: „Der Rückzug aus Goma sollte keine Voraussetzung für Gespräche sein, sondern das Ergebnis von Gesprächen sein“. M23 zog sich im Dezember nach Verhandlungen aus Goma zurück. Er wurde aus der Bewegung entlassen, nachdem er am 24. Februar ein Abkommen unterzeichnet hatte, in dem er sich verpflichtete, den Konflikt zu beenden. in einer Erklärung, die vom Militärführer von M23, Sultani Makenga, unterzeichnet wurde, wurde er wegen „finanzieller Unterschlagung, Spaltung, ethnischem Hass, Betrug und politischer Unreife“ des Hochverrats beschuldigt..Eine Fraktion der M23, die ihm treu ergeben ist, darunter der M23-Gründer Bosco Ntaganda, ist mit den Anhängern von Sultani Makenga aneinandergeraten) und die „Revolutionäre Armee des Kongo“ von Bertrand Bisimwa (Bertrand Bisimwa ist ein kongolesischer Rebell und Menschenrechtsaktivist. Er ist der Präsident der Bewegung des M23 die auch als kongolesische Revolutionsarmee bekannt ist. Bisimwa ist als Rechtsanwalt ausgebildet). Darüber hinaus war Makengas (Oberst Sultani Makenga , geboren in in Rutshuru, Zaire, ist Militärchef der Bewegung des M23. Makenga ist ein ethnischer Tutsi und wuchs in Süd-Kivu auf] Er kämpfte während des Bürgerkriegs in Ruanda für die Patriotische Front Ruandas) Gruppe de facto von den anderen M23-Streitkräften getrennt, die immer noch hauptsächlich in Uganda stationiert waren. Spätere vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen organisierte Untersuchungen deuteten darauf hin, dass Makengas Rückkehr zu einem Aufstand die schrittweise Wiederbewaffnung und Wiederherstellung von M23 eingeleitet hatte, wobei sich Bisimwas „Revolutionäre Armee des Kongo“ Ende 2021 diesen Bemühungen anschloss, indem sie ihre verbleibenden Kämpfer neu organisierte und neue rekrutierte Zusammenarbeit mit Makenga. Es wird angenommen, dass sich das Hauptquartier der restaurierten M23 am Berg Sabyinyo befindet.

Bis 2022 war M23 nur eine von 120 bewaffneten Gruppen, die im Osten der DR Kongo operieren. Vor März 2022 unternahm die kongolesische Regierung Versuche, ihre Position gegen die wiederauflebende M23 durch die Entsendung weiterer Truppen zu stärken. Solche Maßnahmen schwächten jedoch seine Präsenz in anderen Gebieten, wie denjenigen, die vom Aufstand der Alliierten Demokratischen Kräfte betroffen waren.