Palästina E-Book

Jimmy Carter

• Herausgeber: BoD - Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 269

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

In diesem Buch teilt Jimmy Carter uns seine intimen Kenntnisse der Geschichte des Nahost-Konflikts und seine persönlichen Erfahrungen mit den Politikern der Region. Behutsam und mit äußerster Sensibilität macht Carter Vorschläge wie beide Völker in zwei Staaten leben könnten ohne das ungerechte System der Apartheid oder Angst vor Terrorismus. Es ist an der Zeit, dass die Welt das einsieht und Regierungen ihren Einfluss in dieser Richtung geltend machen. Palästina - Frieden nicht Apartheid ist ein provokatives und mutiges Buch, das uns zum Handeln auffordert.

Leseprobe

Aus dem Amerikanischen übersetzt von

Helgard Barakat

CIP-Titelaufnahme der Deutschen Bibliothek

Carter, Jimmy:

Palästina – Frieden, nicht Apartheid

Unserem ersten Großenkel, Henry Lewis Carter,

mit der Hoffnung, dass er einmal Frieden

und Gerechtigkeit im Heiligen Land

erleben wird.

INHALTSVERZEICHNIS

Vorwort

Liste der Landkarten

Historischer Überblick

Kap. 1 Aussichten auf Frieden

Kap. 2 Mein erster Israelbesuch 1973

Kap. 3 Meine Präsidentschaft, 1977 – 1981

Kap. 4 Die Hauptakteure

Kap. 5 Andere Nachbarn

Kap. 6 Die Jahre unter Reagan, 1981 – 1989

Kap. 7 Meine Besuche bei Palästinensern

Kap. 8 Die Jahre unter George H.W. Bush

Kap. 9 Die Vereinbarungen von Oslo

Kap. 10 Die palästinensischen Wahlen 1996

Kap. 11 Bill Clintons Friedensbemühungen

Kap. 12 Die Jahre unter George W. Bush

Kap. 13 Die Genfer Initiative

Kap. 14 Die palästinensischen Wahlen 2005

Kap. 15 Die palästinensischen und israelischen Wahlen 2006

Kap. 16 Die Mauer als Gefängnis

Kap. 17 Zusammenfassung

Anhang 1 UN-Resolution 242 (1967)

Anhang 2 UN-Resolution 338 (1973)

Anhang 3 Die Vereinbarungen von Camp David, 1978

Anhang 4 Rahmenwerk für den ägyptischisraelischen Friedensvertrag, 1978

Anhang 5 UN-Resolution 465 (1980)

Anhang 6 Der arabische Friedensplan von 2002

Anhang 7 Israels Antwort auf die Roadmap vom 25. Mai 2003

Danksagung

VORWORT

Dieses Buch des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter ist vor fünf Jahren geschrieben worden. Es ist kein Zufall, dass es noch nicht in deutscher Sprache erschienen ist. In Deutschland herrscht ein Klima der Angst und der Feigheit, wenn es darum geht, Israel zu kritisieren oder es auch nur an die Respektierung der Menschenrechte und die Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten zu erinnern. An dieser neuartigen Diffamierung sind rechtszionistische und auch Teile der jüdischen Gemeinden in Deutschland nicht ganz unschuldig. In Deutschland lebende Israelis sowie jüdische Deutsche werden als „Antisemiten“ und „selbsthassende Juden“ verleumdet und öffentlich an den Pranger gestellt. Schaut man sich diese Verleumder und Denunzianten/innen an, kann man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass sie diejenigen sind, die sich selbst hassen, da sie glauben, einen Staat namens Israel verteidigen zu müssen, der gegen alle Prinzipien des Judentums und der Demokratie verstößt. Dass man sich da selber hassen muss, leuchtet ein. Diese Verleumder scheinen noch nie etwas von Artikel 1 unseres Grundgesetzes gehört zu haben, der eine einfache Botschaft enthält: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Diese Würde des Menschen wird nicht nur jeden Tag in Deutschland von der Israellobby angetastet und verletzt, sondern fast stündlich von jenem Staat, den diese Lobbyisten meinen verteidigen zu müssen: Israel, das im besetzten Palästina die elementarsten Rechte der Palästinenser mit Füßen tritt.

Eines der missverständlichsten und unsäglichsten Schlagworte kommt ausgerechnet aus dem Land des Autors, des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter, wo es von einem Marineoffizier geprägt wurde: Right or wrong – my country (Recht oder Unrecht – (es ist) mein Vaterland). Immer wieder wird es dahingehend interpretiert, dass man ein Vaterland nicht kritisieren darf. Dies ist Unfug und darüber hinaus gefährlich. Zwar ist mein Vaterland immer mein Vaterland, und das ist damit gemeint, aber ich darf, soll und muss es kritisieren, wenn es Fehler macht. Wer denn sonst, wenn nicht ich. Jimmy Carter tut es.

Man hat Jimmy Carter vorgeworfen, dass der Titel seines Buches provokativ sei. Das ist richtig und auch gut so, denn Jimmy Carter wollte „provozieren“, und dies im positiven Sinne des Wortes. Er wollte eine Diskussion und eine Debatte anstoßen, in einem Land, in dem Debatten und Diskussionen nicht einmal ansatzweise möglich sind, wenn sie irgendwie Kritik an der Politik des Staates Israels beinhalten. Und das trifft seit der Kanzlerschaft von Angela Merkel in noch stärkerem Maße auch auf Deutschland zu. In ihrem Geburtstagsständchen hat die Kanzlerin vor der Knesset die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson erklärt. Ein „politisch dämlicher Satz“, nach den Worten des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt. Jeder künftige von Israel angezettelte Krieg oder jedes israelische Verbrechen gehört zu unserer Staatsräson! Armes Deutschland, kann ich da nur sagen. Wie heißt es doch? Das Gegenteil von gut ist gut gemeint.

Dieses Buch ist vor fünf Jahren geschrieben worden, noch vor dem zweiten Libanon-Krieg und vor dem israelischen Überfall auf den Gazastreifen im Winter 2008/2009, als Israel mehr als 1400 Zivilisten getötet hat, darunter mehr als 400 Kinder. Israel hatte „nur“ 14 Tote zu beklagen, drei davon durch eigenes Feuer, so genanntes „friendly fire“. Während Carter in seinem Buch noch von einem Opfer Verhältnis von 1:10 zugunsten der Israelis berichtet, ist es in Gaza auf 1:100 gewachsen.

Fünf Jahre sind seither vergangen und nichts hat sich zum Besseren verändert, im Gegenteil, es ist alles nur noch schlimmer geworden. Die Selbstgerechtigkeit der Israelis ist noch unangenehmer und die Situation der Palästinenser noch hoffnungsloser geworden. Die Lage der Bewohner von Gaza ist in jeder Beziehung dramatisch, sowohl was die Versorgungslage als auch was den Wiederaufbau betrifft, da die Israelis seit fünf Jahren eine willkürliche und totale Kontrolle über Zugänge nach Gaza ausüben. Selbst von See kann man Gaza nicht erreichen. Friedensaktivisten, die im Mai 2010 dies versucht haben, sind zu Tode gekommen, da sie, nach Aussage der Israelis, mit Zementsäcken, Medikamenten und Kinderspielzeug die Sicherheit Israels gefährdet haben. Neun türkische Aktivisten sind regelrecht durch Kopfschuss und Schüsse in die Brust von vorn und von hinten hingerichtet worden.

Carter kritisiert in seinem Buch nicht nur diese beklagenswerte, unmenschliche, unmoralische und im Grunde absurde Politik der Israelis, sondern mahnt auch die anderen Staaten der westlichen Welt, insbesondere sein eigenes Land. Die amerikanische Nahostpolitik wird immer mehr ein Spielball der Israelis und der Israellobby in den USA. Selbst der neue amerikanische Präsident Barack Obama, von dessen Ankaraer und Kairoer Rede man sich so viel versprochen hat, wurde von Netanyahu und der Israellobby auf das Format eines großen Papiertigers reduziert, der sich seine Politik von Benjamin Netanjahu vorschreiben lassen muss.

Man wirft Carter vor, dass er den Begriff „Apartheid“ benutzt und sich damit einseitig gegen Israel positioniert hat.

Das ist natürlich Unfug. Der Begriff „Apartheid“ ist im Zusammenhang des Nahostkonflikts schon längst von anderen benutzt worden, wie z. B. von der israelischen Menschenrechtsorganisation B´Tselem, einem Informationszentrum für Menschenrechte in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten, die schon 2002 diesen Begriff in ihrem Report verwendet hat. Auch in dem anderen Report „Forbidden Roads – Verbotene Straßen“, in dem die Organisation über das, wie sie es nennt, „Road Regime – Straßen Regime“ berichtet, kommt sie zu der Schlussfolgerung, dass dies eine Ähnlichkeit zum Apartheid-Regime in Süd Afrika habe. Auch die angesehene israelische Tageszeitung Haáretz und die frühere Ministerin im Kabinett von Yitzhak Rabin, Shulamit Aloni, sprachen und sprechen davon: „Jedermann hier weiß, dass es Apartheid ist.“

Selbst Erzbischof Desmond Tutu setzt sich für die Rechte der Palästinenser ein, Israels Politik bezeichnet er in einem Kommentar des Guardian im Jahre 2002 als „Apartheid“: „Mein Besuch im Heiligen Land hat mich zutiefst erschüttert; es erinnerte mich so sehr an das, was uns Schwarzen in Südafrika zugestoßen war. Ich sah die Demütigung der Palästinenser an den Checkpoints und Straßensperren, die leiden mussten wie wir, als uns junge weiße Polizisten der Bewegungsfreiheit beraubt hatten.“

Wenn alle es wissen und manche es sagen, warum sollte ein früherer amerikanischer Präsident nicht darüber sprechen dürfen? Es ist nicht nur allein die Tatsache, dass es in Palästina getrennte Straßen für Juden und Palästinenser gibt, es ist unbestritten, dass in der Westbank zwei Rechtssysteme existieren: Es gibt ein Rechtssystem für Palästinenser und ein anderes für israelische Juden. Deshalb hat Carter Kapitel 16 seines Buches betitelt: „Die Mauer als Gefängnis“. Und in diesem Kapitel behandelt er die Mauer, die Israel in den besetzten Gebieten baut bzw. inzwischen schon fast vollständig gebaut hat. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich teilweise um eine Betonmauer handelt oder um einen „Stacheldrahtzaun“. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat im Juli 2004 ausdrücklich festgelegt, dass die Mauer völkerrechtswidrig ist und wir das Gebilde auch „Mauer“ nennen dürfen. Die einzigen, die das ignorieren und nichts davon wissen wollen, sind die Israelis und die „Merkel-Deutschen“, die immer noch von einem „Zaun“ reden, obgleich sie vor einer acht Meter hohen Mauer stehen!

Israel kontrolliert somit das komplette Leben aller Palästinenser, die zwischen dieser Mauer und dem Jordan leben, ganz egal ob die palästinensische Autonomiebehörde 70, 80, oder 99 Prozent des Landes verwalten darf. Selbst wenn Israel nur ein Prozent des Westjordanlandes kontrollieren sollte, und tatsächlich kontrolliert es viel mehr als ein Prozent, selbst dann wäre Israel in der Lage durch das System der Apartheid-Straßen die komplette Westbank zu kontrollieren. Die Befugnisse der palästinensischen Verwaltung erstrecken sich gerade mal auf die Kontrolle der Müllabfuhr und die Besoldung der Beamten.

Kritiker werfen Carter vor, er würde mit diesem Buch Israel delegitimieren, es zu einem Staat ohne demokratische Gesetze degradieren, wo Israel doch eine blühende Demokratie sei, auch wenn diese Demokratie Fehler habe wie die amerikanische oder deutsche Demokratie. Das ist natürlich absurd und zynisch. Die USA und Deutschland mögen noch so viel Fehler in ihrem demokratischen System haben, mit dem System Israels lassen sich aber die westlichen Demokratien nicht vergleichen, zumal keine von ihnen ein anderes Volk unterdrückt, sein Land raubt, es vertreibt und es täglich demütigt. Natürlich hat Israel, wie jede andere Nation auch, das Recht seine Grenzen zu schützen. Dieses Recht hat auch jede Privatperson, die ihr Grundstück vor dem des Nachbarn schützen will. Man baut aber in der Regel einen Zaun oder eine Mauer entlang der Grenze seines eigenen Grundstücks und nicht tief auf dem Grundstück des Nachbarn. Mit der monströsen Mauer hat Israel sich weit von den international anerkannten Grenzen von 1967 entfernt und insgesamt mehr als zehn Prozent des palästinensischen Landes konfisziert, von den einzelnen menschlichen Tragödien, die dies bedeutet, ganz zu schweigen.

Des Weiteren werfen Kritiker der Israellobby Carter vor, er sei nicht neutral gewesen und hätte die Verantwortung für den Konflikt nicht gleichmäßig auf beide Seiten verteilt. Das hat er in der Tat nicht getan und dies ist auch gut so. Seiner Meinung nach liegt die Hauptverantwortung für die Fortdauer dieses Konflikts bei den Israelis und den USA. Carter ist hier sehr klar. Ein einfaches Beispiel soll das illustrieren: Jedes Jahr stimmt die Generalversammlung der UNO über eine Resolution ab, die den Titel trägt „Friedensresolution zum Palästina Konflikt“. Jedes Jahr verläuft die Abstimmung nach dem gleichen Muster. Fast die gesamte Weltgemeinschaft stimmt für diese Resolution, dagegen stimmen immer nur die USA und Israel sowie einige „wichtige“ Mitglieder der UNO wie Palau, Nauru, Tuvalu, die Marschall-Inseln und Mikronesien. Diese Resolution über den Abbau von Siedlungen liegt nun schon länger als 42 Jahre der UN-Generalversammlung vor und nur die beiden Verweigererstaaten, Israel und die USA, blockieren sie. Die wirklichen Feinde des Friedens entlarven sich selber und die Weltöffentlichkeit schweigt dazu. Jimmy Carter verschweigt das nicht, dass diese Seite den weiteren Siedlungsausbau nicht beenden will. Wenn das bedeutet, dass er einseitig ist, dann sollte man sich bei ihm für diese Einseitigkeit und Gerechtigkeit bedanken.

Der US-Präsident nennt in seinem Buch die Dinge beim Namen, so auch den Versuch von Ehud Barak seinen Kontrahenten Yassir Arafat bei den Verhandlungen in Camp David im Jahr 2000 über den Tisch zu ziehen. Der frühere israelische Außenminister Shlomo Ben-Ami, der bei den Verhandlungen zugegen war, sagte zum Scheitern und zur zynischen und bösartigen Behauptung von Barak, dass er keinen Partner für den Frieden gehabt habe, „Frank und frei, wäre ich ein Palästinenser, hätte ich auch nicht das Angebot von Ehud Barak angenommen.“ Und die Israellobbyisten rennen immer noch durchs Land mit dieser Barak-Lüge. Und genau das beschreibt Carter in seinem Buch, nämlich, die Palästinenser wurden ultimativ aufgefordert, weitest reichende Konzessionen zu machen, die kein palästinensischer Politiker guten Gewissens und bei klarem Verstand hätte machen können, wobei die angeblichen substantiellen Gegenleistungen Israels wie gewohnt vage blieben. In dieser Position befand sich Yassir Arafat, als er das „großzügige Angebot“ ablehnte.

Und so dreht sich das „Friedensprozess“- Karussell immer weiter und die „Roadmap“ ist zu einem Kreisverkehr geworden, in dem man nach Nirgendwo fährt und niemals irgendwo ankommt. Zur Zeit sprechen die Mächtigen dieser verlogenen Welt von einer Zwei-Staaten-Lösung und ignorieren dabei, dass dies erstens gar nicht mehr möglich ist, weil Israel seinen Besiedlungsplan im Westjordanland längst ausgeführt und scheinheilig und verlogen der Weltgemeinschaft versichert, dass man keine neuen Siedlungen mehr bauen wolle, während man aber kräftig dabei ist, vorhandene Siedlungen zu erweitern. Und zweitens, als Folge der ausgedehnten israelischen „Kolonisierung“ existiert eine „Ein-Staaten-Lösung“ genau genommen schon längst, allerdings mit dem „kleinen“ Manko, dass dieser Staat ein Apartheid-Staat ist. Und genau darum geht es Jimmy Carter in seinem Buch: Frieden – nicht Apartheid.

Und schon wieder zwingt ein amerikanischer Präsident die Kontrahenten des Nahostkonflikts an den Verhandlungstisch, mit dem Versprechen, dass innerhalb von einem Jahr Frieden herrschen werde. Auf dem letzten großen Nahostgipfel im November 2007 in Annapolis hatte der damalige US-Präsident G.W.Bush schon einmal das gleiche angekündigt. Er ist damit gescheitert. Er schaffte es nicht. Warum soll sein Nachfolger Obama es schaffen, wenn der eine Kontrahent, wie damals Barak, nicht will und der andere, wie damals Arafat, nicht kann?

Dieses Buch ist vor fünf Jahren geschrieben worden. Im Gegensatz zu vielen anderen politischen Sachbüchern ist es eher aktueller geworden als dass es überholt wäre.

Abraham Melzer, Neu Isenburg, August 2010

LISTE DER LANDKARTEN

1. Der Nahe Osten heute

2. Der UN-Teilungsplan von 1947

3. Israel 1949 – 1967

4. Israel 1967 – 1982

5. Israel 1982 – 2006

6. Der Vorschlag Clintons, 2000

7. Scharons Plan, 2002

8. Die Genfer Initiative, 2003

9. Die umzingelten Palästinenser, 2006

Landkarte 1

Landkarte 2

Landkarte 3

In der Bibel steht, als das erste Blut zwischen seinen Kindern vergossen wurde, sprach Gott zu Kain, dem Mörder: „Wo ist dein Bruder Abel?“ Und er antwortete: „Ich weiß nicht. Soll ich meines Bruders Hüter sein?“ Und der Herr sprach: „Was hast Du getan? Die Stimme des Blutes deines Bruders schreit zu mir von der Erde. Und nun verflucht seist du [auf der Erde, die ihr Maul aufgesperrt hat und deines Bruders Blut von deinen Händen empfangen].“

(Genesis 4:9-11)

Das Blut Abrahams, nach Gottes Wille Vater der Auserwählten, fließt immer noch in den Adern von Arabern, Juden und Christen, und viel zu viel davon ist im Nahen Osten vergossen worden beim Griff nach dem Erbe des verehrten Patriarchen. Das vergossene Blut im Heiligen Land schreit immer noch zu Gott – ein qualvoller Schrei nach Frieden.

aus: Jimmy Carter, Das Blut Abrahams

ZEITTAFEL

Eine historische Übersicht erleichtert das Verständnis der Ereignisse und Entwicklungen im Nahen Osten, deswegen sind im Folgenden einige wichtige Ereignisse aufgelistet, die zu den gegenwärtigen Gegebenheiten geführt haben.

um 1900 v. Chr.: Abrahams Wanderung von Ur nach Kanaan.

um 1200 v. Chr.: Moses führt den Auszug der Israeliten aus Ägypten an.

um 1000 v. Chr.: König David eint die zwölf Stämme Israels; sein Sohn Salomon errichtet den Tempel in Jerusalem.

um 930 v. Chr.: Die israelitische Nation zerfällt in zwei Königreiche, Israel und Judäa. Die Assyrer erobern Israel um 720 und Judäa wird 586 von den Babyloniern zerstört.

um 538 v. Chr.: Die Perser erobern Babylon, Rückkehr der Juden aus dem Exil nach Jerusalem.

332 v. Chr.: Die Griechen erobern die Region.

167 v. Chr.: Errichtung eines unabhängigen jüdischen Staates.

63 v. Chr.: Beginn der Herrschaft Roms über Judäa.

um 4 v. Chr.: Geburt Jesu; 43 Jahre später, nach dreijähriger Wanderschaft als Wanderprediger, wird er gekreuzigt. Im ganzen östlichen Raum des Römischen Reiches entstehen Kirchen.

70 n. Chr.: Niederschlagung eines jüdischen Aufstands, Zerstörung des Tempels.

135 n. Chr.: Die Römer schlagen eine jüdische Revolte nieder, viele Juden sterben, fast alle Juden werden aus Judäa ins Exil vertrieben. Die Provinz wird in Syria Palaestina umbenannt.

um 325 n. Chr.: Kaiser Konstantin wird Christ und fördert die Verbreitung seines Glaubens im ganzen Reich.

um 570 n. Chr.: Geburt des Propheten Mohammed in Mekka. Er stiftet den Islam, eint die Stämme der Arabischen Halbinsel, 632 stirbt er. Rasche Ausbreitung arabischer Herrschaft und des Islam in Syria Palaestina, Persien und Ägypten.

1099: Die ersten Kreuzritter erobern Jerusalem und herrschen über Palästina.

1187: Der ägyptische Sultan Saladin erobert Jerusalem; von nun an – mit einer 15-jährigen Unterbrechung – herrschen Muslime über Palästina bis zum Ende des Ersten Weltkriegs.

1516: Die Osmanen erobern zuerst Syrien und Palästina, dann Ägypten.

1861: Die Franzosen gründen Libanon als autonomen Distrikt im Bezirk Syrien, unter christlicher Führung.

1882: Britische Truppen besetzen Ägypten, sie bleiben bis 1955 im Land.

1917: Großbritannien veröffentlicht im Ersten Weltkrieg die Balfour-Erklärung, die den Juden eine Heimstätte in Palästina verspricht, unter Achtung der Rechte der nicht-jüdischen Palästinenser.

1922: Nach der Niederlage des Osmanischen Reichs im Ersten Weltkrieg überträgt der Völkerbund Großbritannien das Mandat über den Irak und Palästina. Transjordanien wird vom Mandatsgebiet Palästina abgetrennt und wird autonomes Emirat.

1936: Palästinensische Araber fordern die Beendigung der jüdischen Einwanderung und ein Verbot, Juden Land zu verkaufen. Britische Truppen versuchen, Unruhen zu kontrollieren, die Gewalt geht weiter. Die Peel-Kommission empfiehlt die Teilung Palästinas zwischen Arabern und Juden.

1939: Großbritannien schränkt die Einwanderung und Land erwerb von Juden in Palästina ein; militante Juden verüben Anschläge.

1947: Großbritannien bittet die Vereinten Nationen um Entscheidung, wie es in Palästina weitergehen soll. Diese empfehlen die Teilung in einen jüdischen, arabischen und international verwalteten Teil (Jerusalem und Bethlehem). Der künftige jüdische Staat erhält 55 % des Landes zugesprochen. Ägypten, Syrien, der Libanon und Jordanien werden unabhängig.

1948: Ende des britischen Mandats über Palästina, Israels Staatsgründung durch die Unabhängigkeitserklärung, An griff arabischer Armeen, Israels Sieg. Die UN-Resolution 194 gründet eine Schlichtungskommission und fordert, friedenswilligen palästinensischen Flüchtlingen soll die Rückkehr in ihre Heimat gestattet werden, nicht zurückkehrende Flüchtlinge sollen entschädigt werden; die heiligen Stätten sollen frei zugänglich sein.

1949: Die Waffenstillstandsabkommen mit den arabischen Staaten bringen Israel Landgewinn (jetzt 77 % von Palästina). Ägypten besetzt den Gaza-Streifen. Jordanien, ehemals Transjordanien, kontrolliert die verbliebenen Gebiete westlich des Jordan, einschließlich Ostjerusalems, und annektiert sie 1950.

1956: Ägypten verstaatlicht den Suezkanal, Israel besetzt zusammen mit Großbritannien und Frankreich die Kanalzone. Auf internationalen Druck müssen sich im Folgejahr alle ausländischen Truppen aus ägyptischem Gebiet zurückziehen. Die strategisch wichtigen Gebiete des Sinai werden von UN-Truppen überwacht.

1964: Gründung der Palästinensischen Befreiungsfront PLO, die sich zum Ziel setzt, die Heimat des palästinensischen Volkes zu befreien.

1967: Ägypten blockiert die Straße von Tirana, arabische Streitkräfte werden mobilisiert. Israel verübt Präventivschläge gegen Ägypten, Syrien, den Irak und Jordanien und erobert in sechs Tagen die Golanhöhen, Gaza, den Sinai und das Westjordanland, einschließlich Ostjerusalems. Sechs Monate später verabschiedet der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 242, die die Unzulässigkeit gewaltsamer Landnahme feststellt und Israels Rückzug aus besetzten Gebieten fordert; außerdem das Recht aller Staaten in der Region, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen in Frieden zu leben, und eine gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems.

1973: Ägyptische und syrische Truppen greifen israelische Truppen im Sinai und auf den Golanhöhen an. Der Konflikt wird als Yom-Kippur-Krieg bekannt. Sechzehn Tage nach Kriegsbeginn wird die UN-Resolution 338 verabschiedet, die die Gültigkeit der Resolution 242 bestätigt und internationale Friedensgespräche fordert. Es folgen mehrere Entflechtungsabkommen.

1974: Auf dem arabischen Gipfel in Rabat in Marokko wird die PLO einstimmig zur einzigen legitimen Vertretung des palästinensischen Volkes erklärt. Israel stimmt zu, sich bis auf die Golanhöhen aus syrischem Territorium zurückzuziehen.

1975: Im Libanon bricht ein Bürgerkrieg aus. Im Jahr danach entsendet Syrien mit Zustimmung der internationalen Gemeinschaft Truppen zur Sicherung der Ordnung.

1977: Der ägyptische Präsident Anwar al-Sadat fliegt nach Jerusalem und stellt der israelischen Knesset die Forderungen der Araber vor. Der israelische Premierminister Menachem Begin stattet Ismailia einen Gegenbesuch ab; aber es gibt keine Fortschritte in Richtung Frieden.

1978: Die Vereinbarungen von Camp David werden von Israel und Ägypten angenommen, in denen sich Israel zur Einhaltung der UN-Resolution 242 verpflichtet, zum Abzug seiner militärischen und administrativen Kräfte aus dem Westjordanland und Gaza und zur Gewähr voller Autonomie für die Palästinenser. Die Vereinbarungen umreißen ein Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten und anderen arabischen Nachbarn. Der arabische Gipfel in Bagdad lehnt die Vereinbarungen ab, Ägypten wird isoliert.

1979: Israel und Ägypten unterzeichnen einen Friedensvertrag, der den Abzug Israels aus dem Sinai, normale diplomatische Beziehungen und Israels Nutzung des Suezkanals garantiert.

1981: Israel beschleunigt den Bau von Siedlungen auf palästinensischem Territorium. Ermordung des ägyptischen Präsidenten Sadat.

1982: Als Reaktion auf terroristische Überfälle von libanesischem Territorium aus rücken israelische Truppen in den Libanon ein, um dort die PLO-Verbände zu vernichten. Gründung der militanten libanesischen Bewegung Hisbollah. Das israelische Vorgehen im Libanon in der Folgezeit wird international kritisiert.

1985: Teilabzug israelischer Truppen aus dem Libanon.

1987: Beginn eines palästinensischen Aufstandes, der Intifada (arab. für Abschüttlung), Israel reagiert mit scharfen Vergeltungsmaßnahmen. Gründung der militanten palästinensischen Organisation Hamas.

1988: Jordanien verzichtet auf seine Rechte im Westjordanland und Ostjerusalem und überlässt sie der PLO. PLO-Chef Yassir Arafat erkennt Israels Existenzrecht an und schwört der Gewalt ab. Die Vereinigten Staaten nehmen Gespräche mit der PLO auf.

1991: Im Golfkrieg werden irakische Invasionstruppen aus Kuwait vertrieben. Viele der dort im Exil lebenden Palästinenser gehen nach Jordanien. In Madrid tritt eine Nahost-Friedenskonferenz zusammen, Hauptgegenstand sind die arabisch-israelischen Beziehungen.

1993: Israel und die PLO schließen in Oslo Friedensvereinbarungen ab, in denen sie sich gegenseitig anerkennen; alle verbleibenden strittigen Fragen sollen innerhalb von fünf Jahren gelöst werden. Militante Palästinenser und rechte Israelis versuchen, die Vereinbarungen zu untergraben.

1994: Einrichtung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Israel und Jordanien unterzeichnen einen Friedensvertrag.

1995: Der israelische Premierminister Yitzhak Rabin wird von einem rechten religiösen Fanatiker ermordet. Dieser Rückschlag für den Friedensprozess wird durch Anschläge palästinensischer Gruppen, die gegen die Vereinbarungen von Oslo sind, verstärkt.

1996: Wahl von Yassir Arafat zum palästinensischen Präsidenten, Wahlen zum palästinensischen Legislativrat, in Israel kommt Likud an die Regierung, der Friedensprozess von Oslo gerät ins Stocken.

1998: Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern unter amerikanischer Schirmherrschaft enden mit dem Wye-River-Memorandum. Eröffnung eines Flughafens in Gaza mit Verbindungsflügen in arabische Staaten.

2000: Abzug der israelischen Truppen aus dem Libanon, mit Ausnahme der Shebaa-Farmen; Friedensverhandlungen in Camp David werden ergebnislos abgebrochen. Ariel Scharons Besuch auf dem Tempelberg, Ausbruch einer zweiten Intifada, gewalttätiger als die erste.

2001: Ariel Scharons Wahl zum Premierminister, er gelobt die Ablehnung der Vereinbarungen von Oslo, nationale Sicherheit soll Vorrang haben. Das Rollfeld des Flughafens in Gaza wird zerstört.

2002: Die Arabische Liga verabschiedet auf ihrem Gipfel in Beirut einen saudischen Friedensplan auf der Grundlage der UN-Resolutionen 242 und 338. Selbstmordattentate ziehen heftige israelische Vergeltungsschläge nach sich. Scharon gibt Arafat die Schuld an der Gewalt und setzt ihn sozusagen unter Hausarrest in seinem Amtssitz in Ramallah. Israel beginnt mit dem Bau einer Trennanlage im Westjordanland auf palästinensischem Territorium.

2003 Das Nahost-Quartett (USA, UN, EU und Russland) einigt sich auf einen Friedensplan, die „Roadmap for Peace“, Palästinenser sagen volle Unterstützung zu, Israel lehnt die Kernpunkte ab. Die Gewalt geht weiter, und die internationale Gemeinschaft kritisiert die Sicherheitsbarriere im Westjordanland als Hindernis für den Frieden. Die Genfer Initiative, ein inoffizieller von Israelis und Palästinensern erarbeiteter Friedensplan, wird veröffentlicht und findet international breite Unterstützung.

2004 Yassir Arafat stirbt.

2005 Mahmud Abbas (Abu Mazen) wird zum Präsidenten der PA gewählt. Israel räumt ohne Absprache mit den Palästinensern alle Siedlungen im Gaza-Streifen und vier im Westjordanland.

Januar 2006: Ariel Scharon erleidet einen schweren Schlaganfall. Die Palästinenser wählen eine neue Regierung, wobei Hamas mit einem kleinen Stimmenvorsprung die deutliche Mehrheit im Parlament gewinnt. Israel und die Vereinigten Staaten isolieren Palästina, blockieren Hilfsgelder.

März-August 2006: Ehud Olmert wird Premierminister und verspricht, die Trennmauer werde in der Tat die neue Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland sein. Kämpfer der Hamas und Hisbollah nehmen israelische Soldaten gefangen, die israelische Armee greift Gaza und den Libanon an. Raketen der Hisbollahschlagen in Nordisrael ein. Die Vereinten Nationen verabschieden Resolution 1701, die zu einem labilen Waffenstillstand führt.

Kapitel 1

AUSSICHTEN AUF FRIEDEN

Während meiner Amtszeit und nach meinem Verlassen des Weißen Hauses nach den Wahlen von 1980 habe ich insbesondere ein Ziel verfolgt: die Schaffung eines dauerhaften Friedens für Israelis und die anderen Bewohner des Nahen Ostens; das war und ist eines der wichtigsten Ziele in meinem Leben. Diesen Traum teile ich mit vielen anderen, und zeitweise waren meine Bemühungen, dieses Ziel zu erreichen, eng mit Bemühungen dieser anderen verknüpft. Es ist sinnvoll, zu überdenken, was uns zu der gegenwärtigen Lage gebracht hat, welche Hindernisse vor uns liegen und was getan werden kann und muss, um der Region Frieden und Gerechtigkeit zu bringen.

Kein Dramatiker könnte in seinem Stück mit mehr Aufregung, unerwarteten Ereignissen oder faszinierenderen Charakteren aufwarten als dieses Ringen um die Lösung des Dauerkonfliktes; er stellt in der Tat eines der anspruchsvollsten und wahrhaft essentiellen Probleme der Moderne dar, sowohl in politischer wie militärischer Hinsicht. Der Nahe Osten ist vielleicht die unsicherste Region der ganzen Welt, und seine Instabilität bedeutet eine dauerhafte Bedrohung des Weltfriedens. Und ein Großteil des Terrorismus, der Amerikaner und die Bürger anderer Nationen so tief beunruhigt, hat hier seine Brutstätte. Es ist zwar relativ leicht, die Herausforderungen zu beschreiben, wenn man Vereinfachungen in Kauf nimmt, aber die Probleme sind doch äußerst komplex, ihre Wurzeln liegen in der politischen und religiösen Geschichte sowohl vergangener Epochen als auch in der Neuzeit.

Die Fragen, die zu bedenken sind, scheinen endlos:

Welche Voraussetzungen für einen Frieden haben die größte Bedeutung? Welche Möglichkeiten wird die Zukunft bieten? Welche grundlegenden Übereinstimmungen existieren bereits, auf denen die streitenden Parteien eine sichere Zukunft bauen können? Versprechen diplomatische Bemühungen im Geheimen bessere Aussichten auf Erfolg oder eher kühner öffentlicher Druck, Verhandlungen zu führen? Kann es überhaupt einen stabilen Frieden geben, wenn die gegenwärtigen Umstände sich nicht ändern? Muss sich die Lage stetig verschlechtern, bis eine weitere Krise die beteiligten Parteien zum Handeln zwingt? Kann Israels enorme militärische Schlagkraft selbst mit weitestgehender amerikanischer Unterstützung die Oberhand über militante Araber behalten?

Die beunruhigendste Frage: Können die schwelenden Streitigkeiten eine militärische Konfrontation heraufbeschwören, die zum Einsatz nuklearer Waffen führt? Es ist bekannt, dass Israel über ein umfangreiches Atomwaffenarsenal verfügt und diese Waffen kurzfristig einsetzen kann; und einige Nachbarstaaten bemühen sich offensichtlich ebenfalls um die Herstellung eigener Atombomben. Ohne Fortschritte in den Friedensbemühungen könnten Verzweiflung und Vabanque-Denken auf beiden Seiten eine derartige Konfrontation herbeiführen.

Im Nahen Osten kommt es vermehrt zu tiefen Spaltungen, wobei die arabische Animosität gegenüber der Allianz der Vereinigten Staaten und Israel immer stärker wird. Der Krieg im Irak hat den Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten dramatisch zugespitzt und den Einfluss des Iran gestärkt. Militante Araber, darunter Hamas und Hisbollah, haben an Einfluss und Stärke gewonnen, da ihr Kampf als Kampf gegen die Besatzung Palästinas durch Israel angesehen wird. Das Fehlen jedweder kraftvollen Friedensinitiative lässt die Auseinandersetzungen immer unerbittlicher werden.

In Zeiten größter Entmutigung beruht die allerletzte Hoffnung immer noch darauf, dass die Menschen in der Region in ihrer überwältigenden Mehrheit den Friedensbemühungen Erfolg wünschen, selbst jene Syrer, Israelis, Libanesen und Palästinenser, denen ihre Gegner am meisten misstrauen. Auf allen Seiten mögen die Forderungen und die Rhetorik schroff sein, aber offensichtlich gibt es Bereiche von Übereinstimmung, die eine Grundlage für Fortschritte bieten. Private Unterredungen mit arabischen Führern sind weit vielversprechender, als ihre öffentlichen Verlautbarungen einen glauben lassen; und in Israel gibt es eine starke, beständig wachsende Wählergruppe, die für Mäßigung eintritt, die aber in den Nachbarstaaten und in Amerika zu wenig Gehör und Wertschätzung findet.

Immer wieder wurden Friedensbemühungen behindert, durch die Gier mancher Israelis nach palästinensischem Land und die Weigerung mancher Araber, Israel als Nachbarn anzuerkennen, durch das Fehlen einer klaren palästinensischen Stimme mit Machtbefugnissen, die für die israelische Seite akzeptabel war, durch die Weigerung beider Seiten, ohne erschwerende Vorbedingungen in Friedensverhandlungen einzutreten, durch das Anwachsen des islamischen Fundamentalismus und in jüngster Zeit durch das mangelnde dauerhafte Bemühen der Vereinigten Staaten, einen Frieden auf der Grundlage des Völkerrechts und bisheriger von Israel ratifizierter Abkommen zu verfolgen.

Offensichtlich gibt es viele Differenzen auszuräumen, aber Friedensbemühungen brauchen dauerhafte Unterstützung, um sie am Leben zu erhalten. Der Irak, der Iran, Nordkorea und andere strategische Verstrickungen werden immer im Zentrum der Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten stehen und auf der Seite der arabischen Führer, die bisher immer geneigt waren, einen Frieden mit Israel und eine gerechte Lösung der Palästinafrage als Kernfragen zu betrachten, gibt es mittlerweile konkurrierende Themen. Für viele arabische Regime haben innerstaatliche Probleme zunehmend an Dringlichkeit zugewonnen, dazu zählen die wieder auflebende Frage religiöser Identität, gesteigerte Erwartungen seitens der wachsenden Mittelschicht und der Wählerschicht mit besserer Bildung sowie die Furcht vor weiteren Einmischungen durch Kräfte von außen und der Ruf nach Demokratie. Diese Regime haben das Bestreben, sich von der Last der Palästinenser zu befreien.

Die Lage ist offensichtlich nicht ermutigend, aber sie ist auch nicht hoffnungslos, wenn die Verantwortlichen sich den bisher erzielten Fortschritt vor Augen führen, der auf in der Vergangenheit ausgehandelten Vereinbarungen fußt. Viele arabische Regierungen haben die dauerhafte Existenz Israels als unbestreitbares Faktum akzeptiert und verlangen nicht länger eine Annullierung des Staates Israel. 2002 haben sie sich auf einem arabischen Gipfeltreffen auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, die Israel Frieden und normale Beziehungen bietet, wenn es sich aus allen seit 1967 besetzten arabischen Gebieten zurückzieht, einen unabhängigen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt akzeptiert und einer Vereinbarung über eine gerechte Lösung des Problems der palästinensischen Flüchtlinge zustimmt. Gewalt muss ein für alle Mal ein Ende haben, sie untergräbt Friedensinitiativen und führt nur zu weiterem Hass und weiteren Kämpfen. Einige Palästinenser haben auf die politische und militärische Besatzung mit terroristischen Angriffen auf israelische Zivilisten reagiert. Dieses Verhalten ist nicht nur moralisch verwerflich, sondern auch politisch kontraproduktiv. Diese feigen Aktionen haben der gesamten palästinensischen Gemeinschaft nur Misskredit und allgemeine Verurteilung eingebracht – sie bedeuten für die palästinensische Sache den fast sicheren Selbstmord. Es ist ermutigend festzustellen, dass in den leider allzu kurzen Zeiten, in denen die Menschen die Aussicht auf Frieden und Gerechtigkeit mit Hoffnung erfüllte, die Gewalt so gut wie vollständig zum Erliegen kam. Das zeigte sich z.B. ganz deutlich in der Zeit der Vereinbarungen von Camp David 1978 und als die Palästinenser 1991 zur Madrid-Konferenz eingeladen wurden, ebenso während der verschiedenen palästinensischen Wahlen.

Es war immer klar, dass man von den Gegnern nicht erwarten konnte, selbst die Initiative zu ergreifen und selbst die Differenzen untereinander auszuräumen. Hass und Misstrauen sitzen im Nahen Osten zu tief, und übergroßer Stolz erlaubt es keiner der gegnerischen Parteien, Einladungen oder Zugeständnisse anzubieten, von denen sie glauben, sie würden fast unausweichlich abgelehnt. Eine Annäherung muss durch Verhandlungen mit allen betroffenen gegnerischen Parteien gesucht werden, wobei jeder eine faire Vertretung und das Recht auf Teilnahme an freimütigen Diskussionen zuzugestehen sind. Beide Seiten müssen kompromissbereit sein; wobei klar zu unterscheiden ist, was durch Träume und Ideologien diktiert und was tatsächlich machbar ist. Obwohl einige Extremisten anderer Meinung sind, haben die meisten Israelis gelernt, dass sie das Reich König Davids nicht wiederherstellen können, zu dem das gesamte Westjordanland, die Golanhöhen und Teile des Libanon und Jordaniens gehören. Die meisten Palästinenser haben wiederum die Tatsache akzeptieren müssen, dass der israelische Staat niemals wieder von der Landkarte getilgt werden wird. Keine Seite kann das endgültige Ergebnis der Verhandlungen vorhersagen oder es der anderen Seite aufzwingen. Jedes Abkommen muss einerseits freiwillig erfolgen und andererseits für beide Seiten annehmbar sein.

Die Vereinigten Staaten müssen Friedensgespräche mit aller Kraft unterstützen, vorzugsweise unter Einbeziehung von Vertretern der Vereinten Nationen, der EU und Russlands. Bis vor kurzem wurde von Amerikas Führern erwartet, und sie waren auch dafür bekannt, dass sie ihre größtmögliche Einflussnahme auf objektive und unparteiische Art und Weise einsetzen, um im Nahen Osten Frieden zu schaffen. Um diese bedeutsame Rolle wieder einzunehmen, müssen die Vereinigten Staaten ein vertrauenswürdiger Teilnehmer sein, unparteiisch, beständig, beharrlich und engagiert – ein Partner für beide Seiten, der über keine Seite richtet. Obwohl es unausweichlich ist, dass das Pendel zeitweise in die eine oder die andere Seite ausschlagen wird, muss Washington auf lange Sicht wieder die Rolle des ehrlichen Vermittlers übernehmen.

Wenn sich die Verhandlungen aussichtsreich entwickeln, werden die Vereinigten Staaten es anderen wohlhabenden Nationen gleichtun müssen und politische und wirtschaftliche Anreize bieten, um das anfangs nur fragile gegenseitige Verständnis zu untermauern. Danach müssen sie bereit sein, den Friedensarchitekten zu helfen, Radikale und Extremisten daran zu hindern, das zu untergraben, was mit Sorgfalt und Mühe geschaffen wurde und nun gehegt werden muss.

Die drei wichtigsten Grundvoraussetzungen sind sehr klar:

Israels Recht, in anerkannten Grenzen zu existieren, und das Recht, in Frieden zu leben, muss von den Palästinensern und allen anderen Nachbarn anerkannt werden.

Das Töten von Nichtkombattanten in Israel, Palästina und im Libanon durch Bomben, Raketenbeschuss, Ermordung oder andere Akte der Gewalt kann nicht geduldet werden, und