Politische Karrieren in der Bundesrepublik E-Book

Michael Schlieben

• Herausgeber: ibidem
• Kategorie: Sachliteratur, Reportagen, Biografien
• Serie: Göttinger Junge Forschung
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2014

Seitenzahl: 624

Beschreibung

Wie wird man eigentlich Spitzenpolitiker? Was ist das geeignete Rüstzeug, um in den deutschen Parteien und Parlamenten nach oben zu kommen – und dort auch zu bleiben? In Michael Schliebens Studie werden Politikerkarrieren aus allen Jahrzehnten der Bundesrepublik analysiert – darunter Persönlichkeiten wie Oskar Lafontaine, Angela Merkel und Sigmar Gabriel, aber auch Max Reimann, der letzte Parteichef der KPD. In der Gesamtschau entsteht eine chronologische Übersicht – von 1945 bis zur Gegenwart. Schlieben macht deutlich, wie sich die Anforderungen an politische Karrieren verändern: mit der Zeit, der Partei und der machtpolitischen Ausgangslage. Außerdem zeigt sich, welche Persönlichkeitsmerkmale ein Spitzenpolitiker mitbringen muss. Und woran er scheitern könnte.

Leseprobe

ibidem-Verlag, Stuttgart

Inhalt

Vorwort

I. Einleitung

I.1 Untersuchungsgegenstand

I.2 Fallauswahl

I.3 Forschungsstand

I.4 Methode

II. Die Nachkriegsparteien: Gescheiterte politische Karrieren

II.1 Einleitend Überparteiliches

II.2 Die Vorsitzenden der Nachkriegsparteien

II.2.1 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD): Max Reimann, der westdeutsche Kommunistenführer

II.2.2 Deutsche Zentrumspartei: Von der CDU überrollte Besitzstandswahrer

II.2.3 Die Wirtschaftliche Aufbau-Vereinigung (WAV): Alfred Loritz, die Ein-Mann-Partei

II.2.4 Die Bayernpartei (BP): Der Bierbank-Professor, der Bauernführer und der Monarchist

II.2.5 Deutsche Partei (DP): Heinrich Hellwege, Parteichef der Welfen

II.2.6 Deutsche Konservative Partei – Deutsche Rechtspartei (DKP-DRP), Sozialistische Reichspartei (SRP), Deutsche Reichspartei (DRP): Fabrikanten, NS-Funktionäre und ein junger Partei-Manager

II.2.7 Der Block der Heimatvertriebenen und Entrechten (BHE): Bundesminister wider Parteiwillen

II.3 Fazit: Muster des Scheiterns

III. Rainer Barzel: Aufstieg und Fall im Eiltempo

III.1 Einleitung

III.2 Der Aufstieg

III.2.1 Zuarbeiter und Umstürzler

III.2.2 Regierungsmanager und Oppositionsführer

III.2.3 Im Zenit

III.3 Der Abstieg

III.3.1 Taktische Niederlagen

III.3.2 Einsam im Wahlkampf

III.3.3 Auf der Abschussliste

III.4 Fazit

IV. Oskar Lafontaine: Kein Politiker der Einheit

IV.1 Einleitung

IV.2 Der Weg zur Kanzlerkandidatur

IV.2.1 Der Aufstieg Oskar Lafontaines

IV.2.2 Die SPD in den 1980er Jahren

IV.2.3 Die Nominierung

IV.3 Der Wahlkampf

IV.3.1 Das „Superwahljahr“ 1990

IV.3.2 Attentat und Staatsvertrag

IV.3.3 Einsam an der Spitze

IV.3.4 Der Kandidat und der Kanzler

IV.4 Die Karriere nach der Kandidatur

IV.5 Fazit

V. Angela Merkel: Die Gewinnerin mehrerer Wenden

V.1 Einleitung

V.2 Die vorpolitische Karriere

V.3 Lehrjahre in der Politik

V.4 An der Spitze

V.4.1 Generalsekretärin

V.4.2 Parteichefin

V.4.3 Fraktionschefin und Oppositionsführerin

V.4.4 Kanzlerin

V.5 Fazit

VI. Sigmar Gabriel: Aufstieg in einer abstürzenden Partei

VI.1 Einleitung

VI.2 Aufstieg in Goslar: Falkenführer und Kommunalpolitiker

VI.3 Aufstieg und Fall in Hannover

VI.3.1 Landtagsneuling und Fraktionschef

VI.3.2 Ministerpräsident

VI.4 Netzwerker und Programmarbeiter

VI.4.1 Krise und neue Kontakte

VI.4.2 Exkurs: Gabriels programmatische Entwicklung

VI.5 Zurück an die Macht

VI.5.1 Umweltminister

VI.5.2 Der Umsturz

VI.6 Fazit und Ausblick

VII. Vergleich und Fazit

VII.1 Zeit

VII.2 Parteien

VII.3 Umbruch

VII.4 Umwelteinflüsse

VII.5 Persönlichkeitsmerkmale

VII.5.1 Aufstieg

VII.5.2 Bewährung

VII.5.3 Wie politische Karrieren enden – und bewertet werden

Literatur- und Quellenverzeichnis

Einleitung

Literatur

Pressequellen

Die Nachkriegsparteien: Gescheiterte politische Karrieren

Literatur

Pressequellen

Weitere Quellen

Rainer Barzel: Aufstieg und Fall im Eiltempo

Literatur

Pressequellen

Internetquellen

Oskar Lafontaine: Kein Politiker der Einheit

Literatur

Pressequellen

Angela Merkel: Die Gewinnerin mehrerer Wenden

Literatur

Pressequellen

Weitere Quellen

Internetquellen

Sigmar Gabriel: Aufstieg in einer abstürzenden Partei

Literatur

Pressequellen

Weitere Quellen

Internetquellen

Vergleich und Fazit

Literatur

Pressequellen

Dank

Vorwort

Ludwig Greven[*]

Wie wird ein Politiker in Deutschland zum Spitzenpolitiker? Wieso werden die einen Ministerpräsident, Partei- oder Fraktionschef, vielleicht sogar Kanzler, und wieso scheitern andere, die ebenfalls das Zeug dazu zu haben scheinen? Auf diese Frage scheint es so viele Antworten zu geben, wie es Parteivorsitzende, Kanzlerkandidaten und Kanzler gab und gibt. Denn was verbindet Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl mit Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine, Angela Merkel oder Sigmar Gabriel?

Zunächst einmal wenig. Sie alle waren und sind von ihren Zeitumständen geprägt: vom historischen Neuanfang nach dem Ende der NS-Herrschaft, vom Wirtschaftswunder, vom politischen Aufbruch in Folge der 68er Bewegung, von Wirtschaftskrisen, neuen politischen und sozialen Bewegungen und schließlich dem Fall der Mauer und der deutschen Wiedervereinigung; das alles ist begleitet von gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen und einem Wandel des Parteiensystems und der Medien. Bei genauerem Hinsehen jedoch zeigt sich, dass es zwischen den so unterschiedlichen Typen führender deutscher Politiker, von Adenauer bis Merkel und Gabriel, durchaus verbindende Elemente gibt, insbesondere in ihren persönlichen Charaktereigenschaften. Erst sie hoben und heben sie aus der Schar der jeweiligen Konkurrenten hervor und beförderten sie an die Spitze.

Michael Schlieben beschreibt in seiner lesenswerten Arbeit anhand von vier markanten Fallbeispielen anschaulich, welche Faktoren für den Aufstieg von Politikern, aber auch für ihr mögliches Scheitern entscheidend sind. Er hat dafür Persönlichkeiten ausgewählt, die jede in ihrer Weise prägend für eine bestimmte Epoche der jüngeren bundesdeutschen Geschichte waren und sind: Rainer Barzel, als CDU-Vorsitzender und Unions-Fraktionschef im Bundestag Gegenspieler von Willy Brandt; Oskar Lafontaine, 1990 SPD-Kanzlerkandidat und von 1995 bis 1999 Parteichef, später Vorsitzender der Linkspartei; Angela Merkel, seit 1990 CDU-Vorsitzende und seit 2005 Kanzlerin; schließlich Sigmar Gabriel, den jetzigen SPD-Vorsitzenden.

Alle vier profitierten von Umbrüchen in ihren Parteien nach dem Verlust der Regierungsmacht. Solche Einschnitte befördern, wie Michael Schlieben detailreich und auch anhand parteiinterner Dokumente belegt, nicht selten die Karriere von Politikern, die unter anderen Umständen womöglich nie eine Chance gehabt hätten, ganz nach oben zu kommen. So verkörperte Oskar Lafontaine in den 1990er Jahren als Antipode zum 1982 entmachteten Kanzler Helmut Schmidt und dessen Nachfolger Helmut Kohl eine Zeitlang die Hoffnungen einer linken Generation nicht nur, aber vor allem in der SPD. Er scheiterte zunächst an der deutschen Einheit, dann aber auch an sich selbst und seinem Rivalen Gerhard Schröder. Angela Merkel, die für eine neue Generation ostdeutscher, unideologischer, pragmatischer Politiker steht, nutzte die CDU-Spendenaffäre, um sich an die Spitze der Union zu setzen und 2005 Kanzlerin zu werden. Sie bootete dabei eine ganze Riege männlicher Konkurrenten aus, die sich als „Junge Wilde“ in der CDU nach oben gearbeitet hatten. Ihr nicht unähnlich griff Sigmar Gabriel nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl 2009 ebenfalls entschlossen nach dem Parteivorsitz.

Was aber ist nun das Geheimnis von Spitzenpolitikern? Was macht ihren Erfolg oder Misserfolg aus? Auch darauf gibt der Politologe und Journalist Michael Schlieben interessante Antworten, die man sonst in der Politikwissenschaft und Parteienforschung so bisher nicht fand. Neben günstigen Umständen und einem ausgeprägten persönlichen Ehrgeiz, so sein Fazit, sind es vor allem Hartnäckigkeit, Unempfindlichkeit und eine gewisse Skrupellosigkeit, rhetorisches und Wahlkampf-Talent, die Fähigkeit, sich Unterstützer zu suchen und früh Koalitionen zu schmieden, insbesondere aber die Bereitschaft, sich wechselnden politischen Stimmungen und Strömungen anzupassen. Am erfolgreichsten, das belegt das Beispiel Merkel, sind heute offenbar Politiker, die kein allzu festes politisches Fundament und ausgeprägtes Profil haben, die eher moderieren als führen und sich immer wieder wandeln, die aber im entscheidenden Moment dennoch entschieden handeln.

Garantiert dies ihren dauerhaften Erfolg? Diese Frage kann natürlich auch Michael Schlieben nicht abschließend beantworten. Denn darüber entscheiden am Ende nicht allein äußere Umstände und herausragende persönliche Eigenschaften, sondern die Wähler.

I.Einleitung

I.1Untersuchungsgegenstand

Wie wird man eigentlich Spitzenpolitiker? Diese Frage gehört zu den Klassikern der politischen Wissenschaft. Seit es politische Gemeinwesen gibt, beschäftigen sich Forscher und andere Interessierte intensiv mit ihrem Führungspersonal. Die Erfolgsbedingungen, die Politikerkarrieren begünstigen, und die Kompetenzen und Fähigkeiten, die Spitzenpolitiker mitbringen sollten, werden seit jeher heiß diskutiert.

Der perfekte Politikermüsse„gedächtnisstark“,„belehrbar“und„gesittet“sein.[1]Das schrieb, um kurz auszuholen, Platon in seinem Hauptwerk„Politeia“schon 370 vor Christus. In seiner Konzeption von einem idealen Staat wies der griechische Philosoph die Herrschaft seinem eigenen Berufsstand zu. Einzig die Philosophen, so Platon, brächten die richtigen Voraussetzungen mit, weil sie aufgrund ihrer Ausbildung und Weisheit den „eigentlichen Sinn des Notwendigen“[2]erkennen würden. Er grenzte sie damit von den zeitgenössischen„Sophisten“ab: Diese antiken Auftragsgelehrten ließen sich von den„Urteilen der Masse des Volkes“[3], das Platon mit einem„Untier“verglich, leiten und redeten ihm nach dem Mund, was das Gegenteil von Weisheit und kluger Staatsführung sei. Die Philosophen hingegen seien allein der Wahrheit verpflichtet, schrieb er. Die„Lüge“würden sie abgrundtief„hassen“.[4]

Eine ganz andere Einstellung zu lügenden Spitzenpolitikern hatte dagegen ein anderer großer Analytiker von politischen Karrieren, 18 Jahrhunderte später: Der perfekte Politiker müsse ein„Meister in der Verstellung und Falschheit“[5]sein, schrieb Niccolò Machiavelli 1513 in seinem„Il principe“. Er könne und solle„sein Wort nicht halten“, wenn ihm dies„zum Schaden“gereiche oder die einstigen Gründe hinfällig geworden seien. Machiavelli verglich den erfolgreichen Herrscher mit einem„Fuchs“[6], den zwar ebenfalls Klugheit auszeichne, aber eben auch List und Verschlagenheit. Nicht einmal vor„Grausamkeiten“[7]dürfe dieser zurückschrecken. Er müsse„sowohl den Menschen wie die Bestie zu spielen wissen“[8]– und„imstande sein, schlecht zu handeln“[9], wenn es der eigenen Karriere dienlich sei.

Dieser schlaglichtartige Vergleich zeigt bereits, dass die Anforderungsprofile, die für Spitzenpolitiker gelten, extrem unterschiedlich sein können. Platon und Machiavelli kommen aus mehreren Gründen zu differenten Einschätzungen.Zunächst handelt es sich bei ihren Schriften um unterschiedliche Textformen. Der Grieche entwarf die Utopie eines idealen Staates; der Italiener schrieb einedesillusionierteBestandsaufnahme und leitete daraus Handlungsempfehlungen für die politische Klasse seiner Zeit ab. Sie bilden damit gewissermaßen die beiden normativen Pole der Analyse von politischen Karrieren bis heute. Der eine, Platon, argumentiert am Gemeinwohl orientiert: Der Politiker solle diese und jene Eigenschaften mitbringen und bestimmte Handlungen ausüben, damit die ganze Gesellschaft davon profitiere. Machiavellis Thesen sind dagegen bewusst amoralisch und akteursorientiert formuliert: Der Politiker solle dieses und jenes beachten und verinnerlichen, um persönlichen Erfolg zu haben. Von diesen beiden normativen Sichtweisen wird im Laufe dieser Arbeit noch zu sprechen sein.

Hinzu kommt, dass die beiden Politiker-Modelle („Philosoph“und„Fuchs“) für unterschiedliche politische Systeme konzipiert sind. Platon entwirft eine epistokratische Klassengesellschaft. Machiavelli dagegen beschreibt die höfisch geprägte Florentiner Republik mit all ihren Intrigen und Einflussgrößen. Dass sich in diesen beiden Systemen die Ausbildung und Rekrutierung der Spitzenpolitiker sowie deren spätere Regierungspraxis unterscheiden, dass„Philosoph“und„Fuchs“also Unterschiedliches lernen, beherrschen und meiden müssen, verwundert nicht. Auch andere Formen des Gemeinwesens haben ihre spezifischen Organisationsstrukturen und Herrschaftsformen, die entsprechende Auswirkungen auf die politischen Karrieren haben, die in dem jeweiligen politischen System möglich sind. Man denke etwa an die Monarchie oder den Kommunismus: Auch hier basieren politische Karrieren auf staatsformspezifischen Grundsätzen. Es lässt sich also zunächst einmal generalisieren: Aufstiegsmöglichkeiten, Anforderungsprofile und Handlungsoptionen der politischen Akteure hängen zu einem nicht geringen Ausmaß von dem historisch-politischen Umfeld ab, in dem sie agieren.

Auch innerhalb der westlichen Demokratien, um nun zur Gegenwart zu kommen, gibt es Faktoren, die Einfluss auf die Ausgestaltung von politischen Karrieren haben. Das Wahlsystem beispielsweise: In den USA etwa müssen Spitzenpolitiker die Regeln eines stark personalisierten Mehrheitswahlrechts befolgen.[10]Eine zentrale Aufgabe des aufstiegswilligen Politikers ist es, sich Geld zu beschaffen, um persönliche Kampagnen finanzieren und Vorwahlen überstehen zu können. Überdies hat das kompetitive Wahlrecht in den USA eine andere, konfrontativere politische Kultur hervorgebracht als beispielsweise in Norwegen, einem Land, das lange als korporative Musterdemokratie galt, in der sich ein konsensualer politischer Stil etabliert hat.[11]Auch die konkrete Organisationsform einer Demokratie und der öffentliche Stellenwert, den sie der Politik (und somit ihren Repräsentanten) beimisst, beeinflussen politische Karrieren: So haben im zentralistischen Frankreich die Grandes Ecoles traditionell eine Quasi-Monopolstellung in der Ausbildung der politischen Elite.[12]Hier beginnt die Politiker-Karriere schon sehr früh, anders als im Nachbarland Luxemburg, das nur wenige Berufspolitiker hat, sondern ein Feierabendparlament, in dem sich überwiegend Angestellte des Öffentlichen Dienstes tummeln.[13]

Auch gesellschaftliche und kulturelle Vorstellungen wirken sich auf politische Karrieren aus. Im traditionell emanzipierten Schweden liegt der Frauenanteil unter den Politikern bei fastfünfzigProzent–so hoch wie nirgends sonst. Schlusslichtin der EUist dagegen Malta, wo nicht mal zehn Prozent der Abgeordneten weiblich sind.[14]Maltesische Frauen haben den Verlust ihrer Ehre zu befürchten, wenn sie oft mit nicht-verwandten Männern zusammentreffen. Hier ist das weibliche Geschlecht somit fast ein Ausschlusskriterium für politische Karrieren. Diese Be