Radikale Demokratie: Das demokratische Manifest - Mathias Bellmann - E-Book

Radikale Demokratie: Das demokratische Manifest E-Book

Mathias Bellmann

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Beschreibung

Die Demokratie ist die beste Lebensversicherung der Menschheit. Unsere Demokratie ist mehr als ein politisches System: Sie ist Freiheit, Gleichheit und Rechtssicherheit. Dieses Buch zeigt, warum wir wieder mehr Demokratie brauchen. Die Vision dieses Buches ist eine bessere Welt: Sie wird nur mit dir gelingen, wenn du ein Teil dieser demokratischen Bewegung wirst! Lies dieses Buch und lass dich vom Geist der Freiheit anstecken.

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Seitenzahl: 254

Veröffentlichungsjahr: 2025

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Inhaltsverzeichnis

Die Demokratie

Was ist eine echte Demokratie?

Die radikale Demokratie

Die Weltbühne

Die Feinde der Demokratie

Der Faschismus

Der Kommunismus

Die Oligarchien

Die Aristokratie

Der Fundamentalismus

Der Militarismus

Technokratie

Unsere Feinde schlafen nicht!

Demokratische Sicherungsmaßnahmen

Die demokratische Bewegung

Die Vision

Die Demokratie

Wir leben in einer gefährlichen Welt. Um glücklich zu werden und den Gefahren zu widerstehen, haben wir uns zu Gruppen zusammengefunden. Im Laufe der Zeit sind daraus Völker entstanden. Heute gibt es hunderte Völker auf der Erde. Zu wenige dieser Völker haben die Macht der Selbstbestimmung über ihr politisches Leben.

Die Demokratie ist die politische Lebensform, in der alle Menschen eines Volkes die gleichen Rechte besitzen. So logisch das klingt, so selten war es in den letzten tausend Jahren. Monarchen, Despoten und Diktatoren haben mit Gewalt die Völker entrechtet und ihnen ihren Willen aufgezwungen.

Die Idee, dass alle die gleichen Rechte beim Mitbestimmen haben sollten, muss uralt sein. Es ist logisch, dass schon in den Tagen, als wir noch als Nomaden lebten, darüber diskutiert wurde, dass alle gleich entscheiden sollten. Anders gesagt: Schon vor hunderttausend Jahren wird es protodemokratische Strukturen gegeben haben. Gucken wir uns die traurige Geschichte unserer Spezies an, dann müssen wir trotzdem erkennen, wie schwer es ist, die Demokratie zu realisieren.

Nicht nur in fernen Ländern ist die Demokratie bedroht. Auch bei uns bedrohen viele Kräfte die Demokratie. Das sind nicht nur Nazis; auch Leute mit planwirtschaftlichen Methoden dekonstruieren unsere Demokratie zugunsten einer neuen sozialistischen Diktatur.

Gäbe es hypothetisch ein System, das besser als die Demokratie wäre? Mit besser meine ich immer ethischer und moralischer. Theoretisch gibt es das. Die vielen Utopisten haben hunderte Bücher darüber geschrieben. In der Praxis hat es aber bisher kein System gegeben, das besser war als die Demokratie. Ich habe wie ein Verrückter gesucht und nichts gefunden. Die Demokratie ist unsere beste Chance auf Gerechtigkeit, Frieden und ökonomischen Wohlstand.

Bei meiner Suche in der Weltgeschichte habe ich viele Feinde der Demokratie gefunden; auch wenn sie sich nicht immer trennscharf abgrenzen lassen. Oft weisen Leute mehrere Merkmale antidemokratischer Tendenzen auf. Trotzdem habe ich mehrere Hauptakteure identifiziert, die als Hauptfeinde der Demokratie bezeichnet werden können. Im Laufe des Buches werden wir sie uns genau angucken.

Ich will nicht lange um den heißen Brei herumreden. Man muss seine Feinde kennen, sonst werden sie einen besiegen. Die ersten drei Feinde sind der Fundamentalismus, der Kommunismus und der Faschismus. Die Nächsten vier sind die Aristokratie, der Militarismus, die Oligarchen und die Technokraten. Insgesamt sind das die sieben Hauptfeinde der Demokratie. Wenn die Demokratie überleben will, dann muss sie immer gegen diese Tendenzen kämpfen. Deren Feindschaft ist permanent, denn sie wollen immer den einzelnen ihr Recht stehlen und ihnen mit Gewalt ihren Willen aufzwingen. Etwas, das unvereinbar mit jeder Form von Demokratie ist!

Unsere Demokratie ist das Leuchtfeuer der Freiheit. In keinem anderen Gesellschaftssystem hat es bisher auf breiter Ebene politische Freiheit für alle Teil des Sozialverbandes gegeben. Das ist ein Novum und dieses Novum ist der größte Garant auf Frieden. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass wir Menschen von Natur aus gütig und friedlich sind. Zugleich leugne ich nicht die vielen negativen Verhaltensweisen. Dennoch bin ich der Meinung, dass wenn alle die gleichen politischen Rechte besitzen würden, die Wahrscheinlichkeit am geringsten wäre, dass ein Volk einen Angriffskrieg startet.

Allein dieser Grund würde reichen, um die Demokratie als das beste Gesellschaftssystem zu definieren. Wir haben alle einen Lebenserhaltungstrieb. Es ist klar, dass wir im Frieden sicherer sind. Einige Geisteskranke oder Machtgierige vergessen das zwar. Aber sie sind faktisch nie die Mehrheit. Eben weil die Mehrheit sicher, also frei von Gewalt leben will, ist die Demokratie mit politisch gleichen Rechten für alle die beste Option auf Frieden!

In meinem Land haben die Rechten viel mehr Schaden angerichtet als die Linken. Trotzdem schreibe ich diese Zeilen, während der linke Straßenterror die politischen Entscheidungen beeinflusst. Sie terrorisieren die Opposition mit Gewalt, Morddrohungen oder indem sie ihre Parteibüros stürmen. Das betrifft nicht nur die Faschisten, die immer ihre Feinde sind. Es betrifft alle, die eine andere Meinung haben. Mich nimmt das mit. Hilflos muss ich zusehen, wie wir wieder in eine linke Diktatur hineinschlittern.

Mir macht das große Angst. Ich fürchte mich auch vor den Faschisten und die vielen Amokläufe der Islamisten machen mir Angst. Die nackte Wahrheit ist, dass ich nicht in einer Demokratie geboren wurde. Als ich das Licht der Welt erblickte, wurden wir von einer linken Diktatur beherrscht. Wir gehörten zum Herrschaftsgebiet der Sowjetunion. Zusehen zu müssen, wie die Linken quasi täglich die Straßen blockieren, Autos anzünden, Morddrohungen verschicken oder andere Teile der Infrastruktur außer Kraft setzen, um ihre politischen Forderungen durchzubekommen, weckt bei mir böse Erinnerungen.

Vor einigen Jahren ging eine Statistik durch die Medien, dass zum ersten Mal seit Jahrzehnten mehr Menschen in einer Autokratie leben als in einer Demokratie. Diese Statistik ist an sich schon besorgniserregend. Aber in diesem Buch werde ich bewusst einen Blick auf den Grad der Demokratie werfen, der in den Demokratien herrscht. Denn nur weil Demokratie draufsteht, muss noch lange keine Demokratie drin stecken. Wer denkt, ich meine nur die instabilen Staaten in Afrika, die sich Demokratien nennen, ohne es auch nur ansatzweise zu sein, könnte nicht falscher liegen.

Ich bin in der Deutschen Demokratischen Republik geboren. Das war keine Demokratie, das war eine linke Diktatur. Ja, die Linken sind dafür bekannt, immer von Demokratie zu reden, obwohl sie immer so eine Art von Demokratie meinen wie in der DDR. Die letzten Tage waren genau diese Linken wieder auf der Straße, um für diese linke Form der Demokratie zu kämpfen. Die Rechten sind wenigstens so ehrlich und versuchen ihre Diktaturen nicht als Demokratien auszugeben, wie es die Linken tun.

Damit sind wir noch nicht am Ende mit den falschen oder Fake-Demokratien. Jahrhundertelang haben die Menschen in Europa um Freiheit gekämpft. Erst mit einer großen Fluchtwelle in die neue Welt hat es geklappt. Die heutigen USA können als erste Form einer modernen Demokratie gelten. Wie hoch ihr Demokratie-Grad ist, müssen wir uns darum sehr ernsthaft angucken. Wovon sie sich damals befreit hatten, und das war in der westlichen Welt ein Novum, war die Aristokratie.

Die Französische Revolution kann als Initialzündung für den Erkenntnisprozess gesehen werden, dass wir keine Kaiser und Königinnen brauchen. Dass nichts an dieser Revolution wirklich demokratisch war, hat uns Napoleon bewiesen. Aber sie bewies die Nutzlosigkeit der Adelsschicht. Heute können wir sagen, ohne dass wir dafür bestraft werden können: In einer Demokratie gibt es keinen König und wenn es einen König gibt, ist es keine Demokratie. Beim Blick auf die angeblichen Demokratien Europas kommt diese Aussage einem Erdbeben gleich. Denn kein Land, das einen König hat, ist eine Demokratie!

Vor zwanzig Jahren sah es hier wirklich so aus, als hätten die Demokratien unumstößlich gesiegt. Niemand hätte es für möglich gehalten, es könnten jemals wieder andere politische Systeme der Demokratie Konkurrenz machen. Doch dann kamen Wirtschaftskrisen, Flüchtlinge und Corona. Nebenbei ist die chinesische Diktatur zum zweitmächtigsten Player auf der politischen Weltbühne geworden. Dass China typisch links ist, sollte jeder wissen, der den Roman 1984 kennt. Dieses legendäre Buch wurde als Warnung vor den Linken geschrieben. Es warnt vor dem totalen Überwachungsstaat durch die Sozialisten. China hat diese Überwachung heute wahr gemacht und bedroht den Rest des Planeten.

Hitler gilt in meiner Generation als Hauptgrund, warum wir gegen die Diktatur kämpfen müssen. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Den ersten deutschen (kläglichen) Versuch, eine Demokratie zu gründen, hat er einfach weggefegt. Dann hat er den totalen Staat errichtet. Gleichschaltung und Terror waren alles. Der Militarismus ging so weit, dass sich diese Leute den totalen Krieg wünschten, völlig egal, ob sie dabei verreckten. Auch der Massenmord erreichte Ausmaße, die vorher undenkbar gewesen wären.

Zwar sitzen auch heute über zwei Millionen Menschen in den Konzentrationslagern der linken Chinesen fest, aber was die Nazis gemacht haben, sprengt alle Vorstellungen. Ihre Lager waren rassistische Tötungsmaschinen, die mit der maximalen Präzision der damaligen technologischen Möglichkeiten gemordet haben. Von diesem traurigen Kapitel der Vergangenheit werfen wir direkt den Blick in die Zukunft.

Unter den sieben Hauptfeinden der Demokratie habe ich auch die Technokraten genannt. Während die anderen sechs die Vergangenheit dominiert haben, könnten die Technokratien die Zukunft beherrschen. Was meine ich mit diesem Wort: Nun, es bezieht sich einfach darauf, mithilfe der Technologie den Menschen ihre politische Freiheit zu rauben und diktatorische Gewalt auszuüben. Viele sagen, dieses Jahr könnte zum Durchbruch der Androiden werden. Wir warten jetzt schon einige Jahre darauf, dass sie in unseren Alltag einziehen. Wie lange wird es dann noch dauern, ehe sie als Soldaten genutzt werden? Die ersten Prototypen und Serien sind in den vielen militärischen Konflikten längst im Einsatz. AI dominiert bereits die Überwachung. Aber noch fehlt ein Schritt zum dominanten Faktor.

Wie leicht es ist, Menschen mit Technik zu kontrollieren, zeigen die sozialen Medien. Völlig egal, welche Plattform wir nehmen, sie manipulieren die Nutzer. Mithilfe neuer Algorithmen und AI wird das immer gezielter. Die Werbung wird exakt auf die Person zugeschnitten. Das geschieht nicht auf die nette Art, dass jemand höflich gefragt wird, ob sie das Produkt will. Nein! Sie manipulieren, indem sie die Ängste ansprechen. Die Leute werden panisch gemacht, damit sie ihren gesunden Menschenverstand ausschalten und irrational handeln. Das ist genau das, was den Populismus ausmacht.

Mit den Ängsten der Menschen spielen Autokraten gerne. Wir Menschen sind ziemlich verletzlich. Klar, wir sind so ein Haufen Adern, Sehnen und Knochen in einer Welt mit extrem vielen Gefahren. Stellen wir uns die Atomraketen vor, die in irgendwelchen Despotien nur darauf warten, auf uns abgefeuert zu werden. Darum fällt es charismatischen Führern oft leicht, die Massen gegeneinander aufzuhetzen. Dazu brauchen wir nicht bis zu Hitler zurückgehen. Putin zeigt uns das par excellence.

Die Demokratie ist ein Wunderwerk. Etwas so Großartiges hat es in der Geschichte unserer Spezies sonst nicht gegeben. Es bedeutet, dass alle Mitglieder des Volkes das gleiche Recht haben. Zwar gab es auch Utopisten, die sich sonst was für Paradiese ausgedacht haben. Aber der Kommunismus zeigt, was Systeme anrichten können, die nicht für die Realität geeignet sind. Allein durch den großen Sprung nach vorn hat der linke Diktator Mao Zedong vorsätzlich Hungersnöte ausgelöst, die zwischen fünfzehn und fünfzig Millionen Menschen das Leben gekostet haben.

Was der Kommunismus im Besonderen will, ist die Auflösung des Volkes. Sie wollen eine Gleichmacherei aller Menschen und die Abschaffung der ethnischen Eigenheiten. Dass das Rassismus ist, ist klar; aber wir werfen erst einmal einen Blick auf den Begriff des Demos. Er bedeutet im weiteren Sinne Volk. Ursprünglich waren es wohl Sippen im alten Griechenland, die gemeinsam gesiedelt haben. Es gibt Streitigkeiten, ob es sich auf das Staatsvolk oder die einzelne Ethnie bezieht. Das ist am Ende beides möglich. Es gibt Demokratien mit mehreren Ethnien oder Demokratien wie Deutschland, Frankreich oder auch Polen, deren Existenz fundamental an die Ethnie gebunden ist.

Das Volk! Wir sind das Volk, stand auf den Plakaten, als ich ein Kind war. Bei uns ist es das (bundes-)deutsche Volk. In Spanien ist es das spanische Volk. Auch wenn die Linken etwas anderes behaupten, die Demokratie dient zuerst und zuletzt dem Vorteil des Volkes und keinem anderen. Das impliziert, mit den Nachbarn in Frieden zu leben und ebenso, dass Menschen aus dem Ausland kommen können, um Teil des Volkes zu werden.

Die Demokratie existiert, um dem Volk zu dienen. So normal wie das klingt, ist das nicht. Denn in der Monarchie dient alles nur dazu, dem König und den Adligen zu nützen. Bei den Linken in meiner Heimat ging es nur um die Bonzen der Partei. In einer Demokratie geht es um das Volk. Das bezieht sich ausnahmslos auf das ganze Volk. Das ist der Sinn und Zweck der Demokratie.

Die Demokratie verliert ihre Existenzberechtigung, wenn sie aufhört, sich um die Menschen zu kümmern, die zum Volk gehören. Das hat nichts mit Diskriminierung oder Rassismus zu tun. Es ist die einzige Kernaufgabe einer Demokratie. Jede Einschränkung dieser Maxime ist eine Einschränkung der Demokratie. Jedes demokratische Verfassungsgericht muss das sofort verbieten.

Die Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Was zum Volk gehört, muss nicht in jeder Demokratie gleich sein. Aber es muss definiert werden. Nur dann kann es Rechtssicherheit geben. Denn so wie die Welt ist und sie ist leider nicht so einfach wie bei den Utopisten vor dreihundert Jahren. Der Rechtsstaat ist eine notwendige Voraussetzung, um eine ernsthafte Demokratie sein zu können. In Frankreich etwa sind die Franzosen als das Volk definiert. In Polen sind es die Polen und in Deutschland sind es die Bundesdeutschen. Das sind die Einzigen, die in einer souveränen Demokratie einen Rechtsanspruch auf echte politische Teilhabe haben. Jede Einschränkung oder Ausweitung dieses Rechtsrahmens sind ein Angriff auf die Demokratie oder ihre Zerstörung.

Natürlich umschließt das einige Ausnahmen. Umschließen heißt, dieser Rechtsanspruch bleibt bestehen. Er wird nur durch legitime Besonderheiten ergänzt. In der Realität funktioniert das so. Etwa ist das bundesdeutsche Volk ein historisch gewachsener Verband. Dazu gehören auch Gruppen, die in sich nicht-deutsch sind. Dennoch sind sie absoluter Teil der deutschen Geschichte und damit Teil des souveränen deutschen Bundesvolkes. Das ist wie mit einer Zelle, die Fremdkörper umschließt und sie in ihren Korpus integriert. Beide sind dann untrennbar verbunden.

In Deutschland sind das die Sorben, Dänen und Friesen. Außerdem zählen auch die deutschen Sinti und Roma und Juden dazu, wohlgemerkt nur die deutschen Sinti und Roma und Juden, und nicht die, die aus anderen Ländern kommen. Diese Gruppen sind so lange Teil des deutschen Volkes, dass sie deutsch sind, ohne deutsch zu sein. Bei allen anderen Gruppen, die nach dem Zweiten Weltkrieg kamen, lehne ich eine solche Ausnahme ab. Zum einen war Deutschland (mit Recht) besetzt und hatte keinen eigenen Souverän; egal ob Volk oder Monarch. Zum anderen glaube ich an die demokratische Integration von ehemaligen Ausländern.

Hier stimme ich dem heutigen Mainstream nicht zu. Auch lehne ich das Wort Migration ab. Es ist wissenschaftlich ungenau. Schließlich war auch der Zuzug Süddeutscher nach der Wende in die Hauptstadt ein Akt der Migration; übrigens einer, bei dem viele indigene Berliner von Tribalismus reden; also einer Rassismus-ähnlichen Diskriminierungsform.

Meine Frau ist Ausländerin. Ich mag Ausländer. Besonders die indische, tibetische und taiwanesisch-chinesische Kultur liebe ich. Dennoch glaube ich, dass nur eine echte demokratische Integration moralisch demokratisch ist. Das bedeutet: Ein Mensch aus dem Ausland kommt in ein Land. Er integriert sich, bis er ein Inländer geworden ist. Als Beispiel würde das heißen, ein Mensch kommt nach Griechenland und er ist dann integriert, wenn er oder sie Griechin geworden ist und keine Sekunde früher.

In Deutschland würde das bedeuten, dass jemand dann integriert ist, wenn er zum deutschen Menschen geworden ist. Was ist Deutsch? Bei dieser Frage halte ich mich an die Minimaldefinition und glaube, sie ist als einzige realistisch. Ein deutscher Mensch ist, wer sich deutsch fühlt, ein deutsches Bewusstsein hat und, insofern er der Sprache fähig ist, nur die deutsche Sprache seine Hauptsprache ist. Im weiteren Sinne muss man das auf das bundesdeutsche Gebiet der BRD konkretisieren oder das österreichische. Jede andere Form von Integration halte ich für in ihrem Kern anti-demokratisch. Menschen, die ihre ethischnationale Identität nach dem Zuzug behalten wollen, sind das, was man heute klassisch als Integrationsverweigerer bezeichnet; andere nennen sie Neo-Kolonialisten.

Niemand wird gezwungen, deutsch zu werden. Aber es wollen sehr viele Leute Deutsch werden. Dort draußen gibt es zwanzigmal mehr Menschen, die bereit wären, hart zu arbeiten und voll-deutsch zu werden, als es heute freie Stellen auf dem Arbeitsmarkt, Stichwort Fachkräftemangel, gibt. Leider haben wir zu viele ins Land geholt, die sich nicht demokratisch verhalten wollen und sich weigern, ein deutsches Bewusstsein und Gefühl zu entwickeln!

Wir sind das (bundes)deutsche Volk. Die Japaner sind das japanische Volk. Das ist eine Realität. Verschiedene linke Subkulturen versuchen, solche Realitäten zu zerstören. Ihre Negation solcher Wahrheiten ist eine Form des Rassismus gegen Indigene. Ähnliches hat es in der Zeit des Kolonialismus gegeben. Die christlichen Europäer sind in Länder gekommen und haben den Leuten ihre kulturelle und ethnische Identität zerstört. Dabei haben sie auch sehr viele Menschen brutal ermordet. Etwas, das ich den Linken auch zutraue, weil es mit den stalinistischen Säuberungen einen Beleg in der Geschichte dafür gibt.

Warum betone ich das hier so explizit? Weil ich in diesem Text über Demokratie rede. Es macht absolut keinen Sinn, ein Wort zu hören, solange nicht klar ist, was Demokratie ist. Demokratie ist die Herrschaft eines Volkes. Zwar bedeutet das auch, dass es freie, gleiche und gerechte Wahlen gibt. Aber das ist keine ausreichende Definition, auch wenn in deutschen Schulen häufig dieser Eindruck vermittelt wird. Erst die alleinige, gleich verteilte politische Macht unter allen Mitgliedern des Volkes ist die rudimentäre Ebene, ab der es eine Demokratie ist.

Wird einem Mitglied des Volkes diese politische Macht geraubt. Oder wird diese Macht einem Menschen gewährt, der nicht Teil des Volkes ist; dann ist so ein Staatsgebäude vieles, aber es ist keine Demokratie!

Wir müssen also eine fundamental-basale Definition für Demokratie unterscheiden und eine erweiterte. Die Breite der Meinungsfreiheit ist sicher extrem wichtig. Wenn es sie nicht mehr gibt, lässt sich schwer von einer Demokratie reden. Aber sie ist keine basale, sondern ein erweitertes Charakteristikum eines demokratischen Landes.

Ohne eine klar abgrenzbare Definition können wir gar nicht über Demokratie reden. Denn wir wissen überhaupt nicht, was das Wort bedeutet. Die Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Ein Volk ist ein historisch und kulturell gewachsener Sozialverband. Bei uns hat er sich im Laufe von Jahrtausenden aus vielen Sippen und Stämmen zusammengeschlossen. In der Rekordzeit gab es einmal fünfunddreißig Deutschlande gleichzeitig.

Die Herrschaft des Volkes meint alle, die zum Volk gehören, und sie meint nur die, die zum Volk gehören. Natürlich kommen dazu auch Ausländer, die zum Teil des Volkes geworden sind, aber nicht als Volksangehörige geboren worden sind. Ich unterstütze die natürliche Zuwanderung; zeitgleich halte ich künstliche Zuwanderung für eine Gefahr für die Demokratie.

Die künstliche Zuwanderung in Deutschland in den 1970ern als Arbeitszuwanderung, die staatlich gesteuert war, hat teilweise zu etwas geführt, das ich als Neo-Kolonialismus bezeichne. Bis heute, und das sind Jahrzehnte danach, weigern sich viele, sich zu integrieren. Statt sich zu germanisieren, behalten sie ihre nationale Identität. Das ist eine sehr große Gefahr für die Stabilität der Demokratie.

Die Demokratie ist das Volk und nicht eine elitäre Schicht aus dem Volk. Sobald eine einzelne Schicht sich zentrale Zugänge zur politischen Macht sichert und andere Teile an dessen Teilhabe hindert, ist das anti-demokratisch. Wir hatten viele solche Gruppen, die sich die Macht sicherten und dabei große Teile des Volkes exkludierten. Das waren natürlich die Adligen. Noch schlimmer waren die Arier. Aber auch die Genossen gingen so vor und heute sind es die Bürgerlichen, die sich den Zugang zu den Schalthebeln der Macht gesichert haben.

Es gibt Dinge, die sind undemokratisch und solche, die sind anti-demokratisch. Beide Begriffe sind sehr wichtig, um Strömungen oder Prozesse zu beschreiben, die gegen die Demokratie gerichtet sind. Undemokratisch ist alles, was die Herrschaft des Volkes reduziert. Es sind Prozesse, die ohne Vorsatz die Demokratie schwächen und dennoch nicht per se bösartig sind. Anti-demokratisch ist alles, was ganz bewusst die Demokratie schwächt und zerstören will.

Auch unser heutiges Land ist voll von Prozessen, die eindeutig undemokratisch sind. Die Flüchtlingsströme gefährden die Stabilität. Das sehen wir in allen Demokratien. Sie sind aber nur undemokratisch. Menschen, die durch Gewalt vertrieben wurden, suchen einfach einen sicheren Ort zum Leben. Das ändert aber leider nichts daran, dass eine bestimmte Menge an Flüchtlingen zwangsläufig eine Demokratie überfordert. Das verhilft extremistischen Kräften am Aufstieg oder lähmt den Staat in seiner Handlungsfähigkeit.

Anti-demokratisch sind politische Kräfte wie die Arier und ihr Nationalsozialismus. Alles, was sie tun, dient der Errichtung einer totalitären Diktatur, in der das Volk zum bloßen Befehlsempfänger degradiert wird. In meiner Jugend gab es mehrere ernsthafte Versuche, im Osten nationalbefreite Zonen zu errichten. Dort wollten Nazis die Keimzelle für einen neuen NS-Staat legen. Heute gibt es das in den ländlichen Gebieten mit den völkischen Siedlern.

Ganz ähnlich wie die national-befreiten Zonen sind die Versuche, die Scharia in Deutschland umzusetzen. Wegen der Massenzuwanderung haben diese Projekte mittlerweile eine Dimension erreicht, die gefährlicher ist als die Nazis und ihre völkischen Siedler. Offen wird vom Kalifat geträumt und der Staat sieht zu. Die Muslime beschmieren jüdische Wohnungen und boykottieren jüdische Geschäfte, ähnlich wie es die echten Nazis damals im Dritten Reich getan haben. Keine andere anti-demokratische Macht in Deutschland hat derzeit so viel Handlungsspielraum. Das liegt auch daran, weil sie von den linken PolitikerInnen geschützt werden. Zudem fördert die Weigerung des Staates, harte Maßnahmen einzuleiten, sie indirekt.

Die Minimaldefinition ist eine Basis, um das Volk zu definieren. Dennoch kommen dazu auch historische Fakten wie die historische Abstammung und moralische Standards. Das Problem an den historischen Fakten ist, dass in einer tausendjährigen Geschichte ganz gegenteilige Fakten eine Bedeutung hatten. Familiär bin ich pagan geprägt und betrachte das Pagane als die originäre indigene Kultur meines Volkes. Die Christen stellen aktuell noch die größte Gruppe meines Volkes. dar Unsere kulturellen Definitionen sind Gegensätze. Darum kann nur eine basale Definition als Grundlage für die Zugehörigkeit zu einem Volk dienen. Das sind das volkische Bewusstsein und Gefühl; außerdem die Sprache(n) des Volkes.

Das Wort volkisch benutze ich bewusst als Gegensatz zu dem Begriff völkisch. Jede Vermischung widerspricht all dem, was in diesem Text steht. Der Nationalsozialismus hat nicht nur den ersten, echten Versuch einer deutschen Demokratie zerstört. Er ist auch mit allen seinen Werten fundamental anti-demokratisch. Auch wenn es stimmt, dass Hitler wesentlich linke Elemente wie die Arbeiterfrage oder das Arbeitslagersystem in seine NS-Ideologie eingeflochten hat, so ist das Nazitum zweifelsfrei politisch Rechts. Die Schwere der NS-Verbrechen hat einen Halo-Effekt, der für alle Ewigkeit jede Form von politisch rechtem Handeln zu einem Feind jeder ernsthaften Demokratie macht.

Volkisch zu sein, ist, was jeder Demokrat und jede echte Demokratin ist. Ungewohnt klingt das Wort merkwürdig, aber das ändert sich mit der Gewöhnung. Übersetzt in andere Sprachen wird es noch spannender. Volkisch zu sein heißt, ein volkisches Bewusstsein zu haben. Es heißt, ein volkisches Gefühl zu haben. Und es heißt, dass zuerst die Sprache oder die Sprachen des Volkes als die eigenen gesprochen werden. In der Schweiz, dem vielleicht demokratischsten Land Europas etwa, werden neben dem Deutschen auch das Französische und Italienische, als auch das Rätoromanische als volkische Sprachen genutzt.

Diese demokratische Grunddefinition reicht völlig aus, um zu bestimmen, ob eine Kultur demokratisch ist. Dass das nicht selbstverständlich ist, zeigen aktuelle Fakten. Es ging das Zitat eines deutschen Politikers durch die Presse, der jede Liebe zu Deutschland ablehnt. Es trifft noch mehr zu, wenn wir uns Zugezogene angucken, die ihre Sprache behalten und trotzdem das Wahlrecht haben wollen. Beides ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie. Ernstzunehmende demokratische Gerichte würden das maximal ahnden: erstens mit einem Berufsverbot des Politikers und zweitens mit der Ausweisung.

Die Demokratie ist moralisch das Beste, das wir Menschen politisch zu bieten haben. Aktuell steht sie unter den massivsten Angriffen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Es ist noch nicht so lange her, da hat ein Reichsbürgerputsch das Land erschüttert. Diese Leute wollten die Herrschaft der Aristokratie unter der Führung eines Königs wieder einführen.

Zudem hetzt und bombt der Fundamentalismus überall gegen die Demokratie. Wir in Deutschland reden oft vom Dritten Reich. Das Dritte Reich ist das Dritte, weil es zwei weitere davor gab. Der christliche Fundamentalismus ist das Charakteristikum der Verfassung der beiden ersten Reiche und deshalb auch die ethische Grundlage des Dritten. Wie sehr Luthers Judenhass den deutschen Antisemitismus geprägt hat, sollte jedes Schulkind wissen.

Mir läuft es nicht nur kalt den Rücken runter, wenn die Staatsmacht in Berlin das Stadtschloss wieder aufbaut und es dann mit einem christlichen Spruch verzieren will. Ich bezweifle, dass eine vollständig demokratische Regierung jemals auf die Idee kommen würde, ein königliches Schloss wieder aufzubauen. Ich hätte dort eine Lehrklinik für kostenlose Medizinkurse aufgebaut. Denn Prävention ist der beste Gesundheitsschutz für die Bevölkerung.

Zugleich liefen erst vor kurzem die Bilder einer Demo durch die News. Dort wurde das Kalifat gefordert. Muslime verüben in Deutschland nicht nur einen Amok- und Terroranschlag nach dem anderen. Die Regierung tut noch nicht einmal etwas, wenn diese Leute offen für einen fundamentalistisch-islamistischen Gottesstaat demonstrieren. Ich bezweifle die Ernsthaftigkeit jeder Demokratie, die nach einer solchen Demonstration nicht alle Teilnehmer erfasst und anschließend alle nicht-indigenen TeilnehmerInnen des Landes verweist!

Wir sind ein Volk und wir haben es nach Jahrtausenden endlich geschafft, eine echte Demokratie aufzubauen. Dass diese Demokratie noch am unteren Ende der demokratischen Entwicklung steht, sollte jedem mit gesundem Menschenverstand klar sein. Doch das ändert nichts daran, dass wir eine Demokratie und damit ein gerechtes Land sind.

Natürlich gibt es verschiedene Grade an Demokratie und es gibt auch Mischformen der Demokratie mit anderen Gesellschaftssystemen. Die parlamentarische Monarchie ist die zweithäufigste Staatsform in Europa. Definitiv ist es keine echte Demokratie. Es ist eine Mischform zwischen unserer Demokratie und einer Monarchie, in der die Adligen systemisch bevorzugt und dadurch alle anderen fundamental benachteiligt werden.

Wer in die Schweiz guckt, stellt fest, die Demokratie ist dort irgendwie demokratischer als in unserem Land. Daran gibt es wohl keinen Zweifel. Dennoch sind wir beide echte, legitime Demokratien. Wir benutzen im Grund auch dieselbe Form von Demokratie. Aber der Grad ihrer Demokratie ist von höherer Natur als der unsere.

Der Großteil unseres Volkes scheint sich darüber einig zu sein, dass wir uns derzeit auf der Demokratieskala zurückentwickeln. Im zweiten staatlichen Fernsehsender ging vor einiger Zeit eine Statistik viral. Es ging darum, wie sehr wir glauben, dass es echte Meinungsfreiheit gibt. In den letzten dreißig Jahren hat sich dieser Wert von 78 Prozent auf 48 Prozent reduziert. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung bezweifelt die Meinungsfreiheit in unserem Land. Diesen Wert kann man definitiv als Gradmesser für die demokratische Entwicklung, als auch einen Wert für das systematische Staatsversagen der regierenden Parteien nehmen. Unsere Demokratie entwickelt sich offensichtlich zurück.

Wer bisher im Schlafmodus war, muss spätestens jetzt hellwach werden. Denn wenn sich die Demokratie zurückentwickelt, wird es einen Kipppunkt geben, an dem sich die Demokratie auflöst und wieder zu einer Autokratie wird. Welche Form das wird, kann niemand vorhersehen. Aber die Gefahr ist real!

Unser erster volkischer Demokratieversuch, die Weimarer Republik, wurde in den Kämpfen zwischen Links und Rechts aufgerieben. Wir alle wissen, dass die Rechten um Hitler diesen Kampf gewonnen haben. Aber das hätten sie nie geschafft, wenn nicht auch die Linken und Aristokraten pausenlos an der Demokratie gesägt hätten. Auch heute kämpfen die Linken und Rechten immer heftiger gegeneinander. Und vor einiger Zeit hat die Polizei einen echten Putschversuch pseudoaristokratischer Reichsbürger verhindert.

Die Gefahr ist wieder real. Unsere heutige Demokratie kann sterben und wir wieder zu einer menschenverachtenden Diktatur werden. Niemand soll sich da etwas vormachen. Noch vor zwei Jahrzehnten konnte man die Türkei als eine schwache Form von echter Demokratie bezeichnen. Davon ist faktisch kaum noch etwas übrig und die Türkei ist zu einer fundamentalistischen Autokratie verkommen.

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Ein Verrückter regiert in den USA. Ein gewalttätiger Paranoider herrscht im größten Land der Erde und führt Krieg. Und in dem Land mit der größten Armee der Erde baut ein Fanatiker den totalen Überwachungsstaat auf und betreibt einen extremen Binnenimperialismus. Dazu kommen die ganzen kleinen Diktatoren und Monarchen, die sicherlich kein Interesse daran haben, dass alle Menschen die gleichen Rechte bekommen, wie es in der Erklärung der Menschenrechte steht.

Falls du es immer noch nicht raffst, sage ich es dir noch einmal: Du bist in Gefahr! Wenn die Demokratie fällt, dann steigt die Wahrscheinlichkeit von Kriegen. Mehr noch steigt die Wahrscheinlichkeit ins Unermessliche, dass du jederzeit von deiner Regierung verschleppt und in ein dunkles Loch gesperrt werden kannst, falls du sie kritisierst. Auch in Deutschland zeigen sich erste Tendenzen. Jüngst hat ein Populist eine Horde Polizisten geschickt, um eine Wohnung durchsuchen zu lassen, nur weil ein armer Rentner etwas reposted hatte, wo dieser Populist Schwachkopf genannt wurde.

Um die Jahrtausendwende sah es gut aus. Es wirkte wie eine Zeitenwende, als ob wir auf den Highway in eine bessere und freiere Welt eingeschwenkt wären. Dann kam die Wirtschaftskrise und erschütterte die Welt. Bitcoin, Internet und vieles andere haben dann neue Bewegung in viele Regionen gebracht. Die Menschen sind für die Freiheit auf die Straße gegangen, nur um von den Machthabern brutal niedergeknüppelt zu werden. Dem folgte schließlich die Flüchtlingskrise, die bis heute die freie Welt destabilisiert. Dann kam Corona und war wie der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Seitdem ist das Rad der Zeit gefühlt um hundert Jahre zurückgesprungen. Manche nennen es bereits Weimar 2.0.

Auch wenn es noch keinen heißen Krieg gibt. Wir sind in einer Zeit des hybriden Krieges. Autokratien greifen immer öfter die Infrastrukturen der westlichen Demokratien an. Sie unterstützen Söldnerheere in allen Weltregionen, um die dortigen Demokratiebewegungen niederzuschießen. Und ein Heer aus Hackern wie aus Russland und Nordkorea betreibt Industriespionage auf maximalem Niveau. Sie erbeuten jedes Jahr Milliarden Euro, die sie dann in die Entwicklung ihrer Waffensysteme stecken.

Kein Mensch kann aktuell noch so ruhig schlafen wie zu der Zeit, als wir in einer großen Party das neue Jahrtausend einläuteten. Wir haben es vermasselt. Es gibt Schuldige auf Seiten der Demokraten. Aber das sind nicht nur die Politiker, die sich mehr um ihre Karriere nach dem Ende ihrer Zeit in der Politik gekümmert haben, als um ihre politische Pflicht als Abgeordnete. Es sind auch die vielen „normalen“ Menschen, die ihre politische Pflicht nicht erfüllt haben und lieber in den Urlaub gefahren oder vor dem TV oder dem Handy vergammelt sind.

Hier in Deutschland wackelt die Demokratie. Zwar sitzt sie immer noch fest im Satteln. Aber das Gelände, durch das wir reiten, ist viel hügeliger als früher. Das wäre nicht schlimm, wenn wir in den letzten Jahrzehnten nicht so faul gewesen wären. Die Frau, die vom Neuland sprach, als die digitale Zeit schon am Kochen und das AI-Zeitalter schon angebrochen war, ist für mich ein Sinnbild für die Faulheit vieler PolitikerInnen und die negativen Folgen der Faulheit.

Wenn wir nicht aufstehen, könnte unsere Demokratie in zehn oder zwanzig Jahren so kaputt sein wie in der Türkei. Ich möchte nicht, dass wir so tief fallen wie die Türkei. Wir waren noch vor einigen Jahren ein Musterbeispiel für den demokratischen Erfolg. Aktuell wirkt es so, als ob das vorbei ist. Aber das muss nicht so sein. Wenn wir den Kampf gegen die Feinde der Demokratie wieder aufnehmen und die Arbeit für den Wohlstand, die Sicherheit und Freiheit des Volkes wieder ernst nehmen, können wir wieder ins demokratische Paradies segeln.