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Vor fünf Jahren legte die belarusische Zivilgesellschaft ihr demokratisches Gesellenstück vor: Millionen gingen 2020 gegen das absurde System des Diktators Lukaschenko auf die Straße. Der antwortete mit brutaler Repression. Welche Auswirkungen hat die Repression durch das Regime heute auf die Gesellschaft? Wie sehen Alltag und Atmosphäre in Belarus mit seinen vielen Tausend politischen Gefangenen aus? Was treibt die Unterstützer des Regimes? Und die Führung der Opposition im Exil? Welche Szenarien für einen Wandel sind überhaupt denkbar? Diesen Fragen geht Ingo Petz, einer der besten Kenner der Geschichte, Kultur und Politik von Belarus, in dieser Flugschrift nach.
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Seitenzahl: 197
Veröffentlichungsjahr: 2025
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Ingo Petz
Belarus – eine Revolution und die Folgen
Einleitung
Widerstand, der alles verändert
Ein steiniger Weg zur Freiheit
Belarus und der Aufbruch im Osten
Raus aus der Komfortzone
Die Basis des Aufstands
Erratischer Autoritarismus
Die Ideologie des Regimes
Minsker Hinterhöfe
Solidarität als revolutionäre Treibkraft
Nebelkerzen, Zuckerbrot und Repression
Das Regime antwortet
Krieg den Nischen
Die Verschärfung der Repression
Die Erschütterung
Belarus und die Ukraine
Belarusen als Nachbarn
Flucht, Exil und Diaspora
Sprache des Anders-sein
Die Rolle des Belarusischen
Die Revolution wird institutionalisiert
Politische Strukturen im Exil
Perspektiven in unsicherer Zeit
Hoffnungen und düstere Prognosen
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Lektüretipps
Dank
Die Stirn ist blutverschmiert, Blut läuft aus einer Wunde am Ohr den Hals herunter. „Was ist passiert, was mache ich hier“, scheint der Blick der jungen Frau zu sagen. Ganz bestimmt steht sie unter Schock. Kurz zuvor ist eine Blendgranate in ihrer Nähe explodiert, die Spezialeinheiten der Polizei in die Menschenmenge geschossen hatten. Splitter haben sie am Kopf getroffen, zudem stecken drei Gummigeschosse in ihrem Oberschenkel.
Zusammen mit Freunden war Maryja Saizawa am 9. August 2020 aus ihrer Heimatstadt Homel im Südosten von Belarus nach Minsk gereist. Sie wollten dabei sein, wenn ihre Landsleute in die Straßen der belarusischen Hauptstadt ziehen, um ihrer Wut auf das Regime Luft zu machen. „Wir waren vielleicht naiv. Aber wir haben an die friedlichen Proteste geglaubt“, sagte sie Anfang 2024 in einem Interview mit dem Online-Portal Nasha Niva. Durch die Splitter war Maryja für immer gezeichnet – zwei große Narben unterhalb der rechten Schläfe, auf dem rechten Ohr war sie nahezu taub, zudem hatte sich an einer Stelle ihres Gehirns ein Hämatom entwickelt. Eine Hilfsorganisation hatte sie nach Tschechien gebracht, damit sie dort behandelt werden konnte. „Es hält mich nicht wirklich davon ab zu leben“, sagte sie kämpferisch über ihre Verletzungen. „Ich werde deswegen nicht sterben.“
Das Foto, das sie blutüberströmt an jenem Sonntagabend im Zentrum von Minsk zeigt, als die Proteste in ihrer Heimat begannen, wurde zum Symbol eines Widerstands, der alles veränderte – für Maryja, für hunderttausende Menschen und für Belarus. Die Auswirkungen der Proteste und der nachfolgenden Repressionen sind aber nicht allein auf das osteuropäische Land begrenzt, sie sind in der ganzen Region spürbar. Besonders in der Ukraine, die sich in einem grausamen Angriffskrieg gegen den russischen Aggressor wehrt, aber auch in Polen, Litauen, in vielen anderen Ländern, letztlich in Spuren auch bei uns. Dabei geht es letztlich um die Frage der demokratischen Freiheit und darum, was man bereit ist zu opfern, um sie zu verteidigen. Das Regime des Langzeit-Diktators Aljaksandr Lukaschenka führt nach wie vor einen regelrechten Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Über 50.000 Menschen wurden seit 2020 verhaftet, drakonische Haftstrafen sind an der Tagesordnung, hunderttausende Belarusen haben ihre Heimat verlassen, weil sie befürchten müssen, Opfer von Verfolgung und Repression zu werden. Hunderte belarusische Staatsbürger haben sich dem Kampf der Ukraine gegen die russische Aggression angeschlossen. Die belarusische Menschenrechtsorganisation Viasna bestätigt, dass die Repressionen im Jahr 2024 selbst im Vergleich zu den beiden Vorjahren nochmals angezogen wurden. 8.895 Fälle von Repressionen hat das Zentrum registriert: Festnahmen, Hausdurchsuchungen, Verhöre. Diejenigen, die es wagen, aus dem Exil in die Heimat zurückzukehren, landen nicht selten im Gefängnis. 2024 gab es 55 solcher Fälle.
Seit fast 30 Jahren beschäftige ich mich als Journalist und Autor mit Belarus. Das Land, aber auch die Region Ostmitteleuropa sind zu meiner zweiten Heimat geworden. Die dramatischen Ereignisse seit 2020 in Belarus und seit 2013 / 14 beziehungsweise 2022 in der Ukraine treiben mich nicht nur als Beobachter um, aber auch als Mensch, der viele Freundschaften durch Belarus und die Ukraine gewonnen hat. Ohne all diese menschlichen Netze, die sich in den vergangenen Jahrzehnten ergeben haben und von denen ich über alle Maßen profitiert habe, hätte ich dieses Buch niemals schreiben können. Schließlich ist Wissensaneignung nicht nur ein Prozess von Studium und Lektüre, sondern auch ein Prozess des Er-lebens, ein langer Prozess der Verinnerlichung, man begibt sich in andere Welten, versucht sie zu entschlüsseln, zu verstehen und sie schließlich für andere sichtbar und verständlich zu machen.
Die Belarusen waren in ihrer Geschichte noch nie so sichtbar wie im Jahr 2020, als eine gefälschte Präsidentschaftswahl zum Auslöser für eine Protestbewegung historischen Ausmaßes wurde. Erstmals traten sie im großen Stil als Kollektiv selbstbewusst und entschieden aus dem Nebel ihrer Geschichte hervor, um ihre Freiheitsbewegung fortzuschreiben und zu einem neuen – vorläufigen – Höhepunkt zu bringen. Die Geschichte dieser Emanzipation reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück, als sich die Völker Ost- und Ostmitteleuropas aufmachten, sich aus absolutistischer Herrschaft, aus übermächtigen Imperien zu lösen und das Recht auf Selbstbestimmung einzufordern. Bei den Belarusen spricht man häufig von einer „verzögerten“ oder „verspäteten“ Nationwerdung; bis heute kommt es vor, dass man der belarusischen Nation eine gewisse Künstlichkeit unterstellt oder sie als Teil des Russischen verortet. Abgesehen davon, dass Nationen immer künstlich sind, weil sie schlicht von Menschen gemachte Konstrukte und damit „imaginierte Gemeinschaften“ (Benedict Anderson) sind: Diese Fehleinschätzungen haben mehr mit einer weit verbreiteten Unwissenheit und Ignoranz zu tun als mit historischen Fakten und Erkenntnissen. Die Geschichte der belarusischen Nationwerdung und ihrer politischen Emanzipation ist komplex, steinig und voller Labyrinthe – vor allem ist sie noch längst nicht vollendet. Diese Geschichte kann in diesem kleinen Buch nicht umfassend beleuchtet und erzählt werden. Wichtig zu betonen ist: Der belarusische Kulturraum, der sich bis heute über die Staatsgrenzen des heutigen Belarus hinaus erstreckt, war in der meisten Zeit seiner Geschichte Bestandteil von anderen Herrschaftsbereichen, Staatsgebilden oder Imperien. Die Entstehung eines politisch handelnden Kollektivs der Belarusen konnte so nie zu einem Ergebnis gelangen, ein handelndes Kollektiv nie zur wirklich freien Entfaltung kommen. Im Zarenreich und in der Sowjetunion wurden diese Tendenzen gezielt unterdrückt und bekämpft, gleiches galt auch für die belarusische Sprache als mögliches Bindemittel eines solchen Kollektivs. Der Stalin’sche Terror und die horrenden Opfer des Zweiten Weltkriegs bedeuteten für die belarusische Nationwerdung einen weiteren Rückschlag. Das nationale Gedächtnis wurde weitgehend vernichtet. Nach dem Krieg war es für die kommunistische Führung in Moskau ein Leichtes, eine umfassende Sowjetisierung in der Belarusischen Sozialistischen Sowjetrepublik durchzusetzen und ihre fortschreitende Russifizierung. Aus den Belarusen wurden loyale „neue Menschen“ im Sinne des Sozialismus und des Autoritarismus.
Die Eigenstaatlichkeit erlangte das Land erst vollständig mit dem Ende der Sowjetunion im Jahr 1991. Für die Unabhängigkeitserklärung spielte eine neue Nationalbewegung, die im Zuge von Tschernobyl und der Entdeckung von Massengräbern aus der Stalin-Zeit in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre entstanden war, eine wichtige Rolle. Dennoch lässt sich der Eindruck nicht vermeiden, dass der Lauf der großen Geschichte woanders der stärkste Geburtshelfer der Unabhängigkeit für Belarus war. Anders als Balten oder Ukrainer hatten sich viele Belarusen nicht unbedingt nach einem eigenen Staat gesehnt. Die Sowjetunion hatte vielen Menschen in der BSSR, in der die sowjetische Planwirtschaft zahlreiche Industrieunternehmen für Fahrzeugbau und Elektronik angesiedelt hatte, zwar keine Freiheiten beschert, aber ein vergleichsweise gutes Auskommen und eine gute Ausbildung. Es gab bis 1994 eine kurze Episode der Freiheit – mit demokratischen Reformen, einer aufblühenden Presseund Kulturlandschaft, einhergehend aber mit einem wirtschaftlichen Niedergang und einer tiefgreifenden politischen Krise. Eine Mehrheit der Belarusen konnte sich mit der Unabhängigkeit ihres Landes wenig anfreunden, diese sehnten sich nach der Stabilität der sowjetischen Ordnung und sie waren bereit, für diese Sehnsucht die neu gewonnenen Freiheiten aufs Spiel zu setzen.
Die Wahl Aljaksandr Lukaschenkas zum ersten gewählten Präsidenten des Landes führte zum Rückfall in autoritäre Zeiten; das demokratische Experiment, die Episode einer freien nationalen Selbstfindung wurde jäh beendet. Trotz dieser Hürden und Rückfälle war das Bekenntnis zur Nation unter den Belarusen immer sehr eindeutig. Umfragen, die es seit der Unabhängigkeit gab, zeigten stets hohe Zugehörigkeitswerte zum „Belarusisch-Sein“ als nationalem Identitätsmarker. Deswegen waren die Proteste von 2020 nicht das Erwachen der belarusischen Nation, wie häufig kolportiert, sondern das Erwachen eines politischen Bewusstseins in großen Teilen der belarusischen Bevölkerung. Die Menschen zeigten sich bereit auszuhandeln, was die belarusische Nation künftig ausmachen und in welchem politischen System dies geschehen sollte. Denn die Frage, was die belarusische Nation ausmacht beziehungsweise ausmachen soll, ist noch weitgehend ungeklärt, und wird es wohl bleiben, solange der politische Raum von einem autokratischen Herrscher kontrolliert wird. Lukaschenka hat die Frage der Nation auf seine Weise geklärt, indem er den Belarusen ein autoritäres Modell in enger Verbindung zum „großen russischen Bruder“ verordnet. Dass dieses Modell von einem erheblichen Teil der belarusischen Gesellschaft nicht mehr akzeptiert wird, zeigten die Proteste im Spätsommer und Herbst 2020. Lukaschenka nutzt deswegen vor allem ein Mittel, um sein kurzzeitig ins Wanken geratenes Herrschaftssystem unter Kontrolle zu halten und seine Vorstellung einer belarusischen Nation durchzusetzen: Gewalt.
All das wurde wieder während der sogenannten Präsidentschaftswahlen deutlich, die Ende Januar des Jahres 2025 stattfanden. Die Protestbewegung unter ihrer Anführerin Swjatlana Tsichanouskaja hat Lukaschenkas Legitimität als Staatsführer allerdings einen schweren Schlag versetzt. Dass er die Anerkennung seiner Rolle und Macht kaum durch eine „Wahl-Show“ vollständig wiederherstellen würde, das dürfte dem Diktator selbst klar sein. Aber offenbar hofft er auf eine Normalisierung, aus der sich eine stille Akzeptanz seiner Herrschaft von Seiten der demokratischen Staatenwelt ergeben könnte. In seinem Wahlprogramm versprach Lukaschenka denn auch: eine Wiederherstellung von Beziehungen zur westlichen Welt. Ob ihm das gelingen wird, nach allem, was geschehen ist, ist überaus fraglich. Um diesem Plan Nachdruck und sich ein „menschenfreundlicheres“ Image zu verleihen, hat Lukaschenka seit Sommer 2024 begonnen, politische Gefangene zu begnadigen. Anfang 2025 waren es mehr als 240, bekannte Oppositionelle waren bisher nicht unter den Freigelassenen. Maxim Znak und Mikalai Statkewitsch werden weiterhin in Einzelhaft gehalten, ohne Kontakt zur Außenwelt. Nach über 600 Tagen ohne Lebenszeichen tauchten im November 2024 und Anfang 2025 Fotos von Maryja Kalesnikawa und Viktar Babaryka im Internet auf. Die Botschaft dahinter? Nur einer entscheidet über das Schicksal dieser Menschen. Es ist nicht die Opposition und Demokratiebewegung. Es ist alleine Lukaschenka. Dass all das im Vorfeld der Wahl-Inszenierung geschah, ist kein Zufall. Lukaschenka hat sich in eine Sackgasse manövriert. Die Abhängigkeit von Russland schnürt ihm die Luft ab, er sucht nach Möglichkeiten, seinen Spielraum zu erweitern.
Dabei gibt es keine ernst zu nehmenden Anzeichen, dass Belarus auf ein Tauwetter zusteuert. Tsichanouskaja sprach in Bezug auf die Wahl-Show von einer „militärischen Sonderoperation“. Denn bei diesen Wahlen handelte es sich um die Imitation einer Wahl. Es gab in dieser Inszenierung keine Opposition, nur ausgesuchte Mitkandidaten. Und das alles in einer Atmosphäre der Unterdrückung und Angst. Ehemalige politische Gefangene bekamen im Vorfeld Besuch von Mitarbeitern der Geheimdienste, die ihnen in Gesprächen deutlich machten, dass sie sich still zu verhalten hätten, wenn sie nicht wieder ins Gefängnis wollten. Miliz und Militär sorgten dafür, dass die Inszenierung störungsfrei über die Bühne ging. Durch das Land tourte der sogenannte „Marathon der Einheit“, mit Konzerten, Kinderbelustigung und Reden bekannter Propagandisten. Die priesen den Diktator als Garanten für „Stabilität“ und „Frieden“. Es sind zumindest eigentümliche Vorstellungen von Stabilität und Frieden. Schließlich steht Lukaschenka als Co-Aggressor im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nach wie vor an der Seite des Kriegsverbrechers Wladimir Putin. Außerdem unterdrückt er große Teile der belarusischen Bevölkerung – diejenigen, die seine Vorstellung von Stabilität, Frieden und Einheit nicht teilen wollen.
Lukaschenkas Idee von nationaler Einheit umfasst diejenigen, die sich loyal gegenüber ihm und seiner Herrschaft verhalten. Alle anderen werden rücksichtslos bekämpft. Deswegen gibt es im Land keinen großen öffentlichen Widerstand mehr. Wie früher in der Sowjetunion ziehen sich Menschen in die innere Emigration zurück, politische Diskussionen im Bus oder an öffentlichen Plätzen werden vermieden, man muss darauf achten, wem gegenüber man sich zu potentiell verfänglichen Themen äußert. Das Online-Medium CityDog befragte Belarusen im Vorfeld der ersten „Präsidentschaftswahlen“ seit 2020 zur Atmosphäre im Land. Eine Tatjana aus der west-belarusischen Stadt Hrodna beschrieb sie so: „Über Politik diskutieren wir nur mit zwei oder drei unserer engsten Freunde. Wir sind auf einer Wellenlänge, wir verstehen uns bestens, so eine Küchendemokratie haben wir. So sitzen wir da, unterhalten uns in der Küche oder in aller Ruhe in einem Café. Die Gespräche sind absolut nicht lustig.“ Ein Wladimir aus dem ost-belarusischen Wizebsk sagte: „Seelisch geht es mir dreckig. Es gab keine Vorfreude auf das Neujahr und auf die Feiertage. Wir haben nur für uns gefeiert, wir haben eine Packung Wunderkerzen angezündet, das war’s. Wir reden über alles und nichts.“
Fünf Jahre nach dem „belarusischen Sommer“ ruft dieses Buch die Geschichte der belarusischen Protestbewegung von 2020 in Erinnerung und analysiert sie – bis zu den Folgen, die dieses Ereignis bis heute nach sich zieht. Das Buch erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern will eine leicht zugängliche Einführung in die zeitgenössische „belarusische Lebenswelt“ darstellen. Dabei stehen die Sichtweisen und Beweggründe der Belarusen im Vordergrund. Sie kommen in den europäischen und globalen Diskursen ohnehin viel zu kurz. Den Belarusen zuzuhören, ihre Einstellungen und Geschichten kennenzulernen, ist die Grundvoraussetzung für gute Beziehungen in einer hoffentlich besseren Zukunft.
Aus der internationalen Berichterstattung ist Belarus wieder weitgehend verschwunden – auch über die bis heute andauernden Repressionen wird kaum berichtet. Es dringen kaum Videos, Fotos oder aussagekräftige Reportagen über den Alltag und die Atmosphäre in einem mittlerweile hochrepressiven System nach außen – Belarus war immer eine Terra incognita, nun scheint es auch zur Black Box geworden zu sein. Lukaschenka hält sich, wie in den vergangenen drei Jahrzehnten, nach wie vor an der Macht, das Engagement der belarusischen Zivilgesellschaft und Demokratiebewegung ist für die allermeisten nicht sichtbar. Von außen betrachtet könnte man den Eindruck haben, dass das Land zum ewigen Stillstand in der Klammer des Autoritarismus verdammt ist. Aber diese „belarusische Welt“ steht nicht still. Aus den Ideen der Protestbewegung ist mittlerweile eine Revolution geworden, die auf vielen Ebenen mit unermüdlicher Kraft weitergedacht und weiterentwickelt wird. Das passiert vor allem im Exil – in den Ländern, in die die Belarusen und Belarusinnen seit 2020 geflohen sind. Der politische Arm dieser Demokratiebewegung bemüht sich, die belarusische Agenda auf der internationalen Bühne zu halten. In diesem demokratischen Laboratorium für die belarusische Sache herrscht reges Treiben. Es wird getüftelt und experimentiert, und es geht zuweilen heiß her. Diesen Aufbruch, diese Seite des rasenden Stillstands, will das Buch zumindest in seinen Grundzügen aufzeigen und zugänglich machen. Denn das alles ist Teil einer größeren Geschichte – der Geschichte der Freiheitsbewegungen in Ostmittel- und Osteuropa. Eine Geschichte, die in diesem Moment vor unseren Augen weitergeschrieben wird.
Im Jahr 2020 fragten Journalisten im Krankenhaus die damals 19-jährige Maryja, ob sie es bereue, am 9. August nach Minsk gefahren zu sein. „Ich glaube, ich würde genau dasselbe noch einmal tun“, antwortete sie. „Ich bereue es nicht, zu den Protesten gefahren zu sein. Ich hoffe wirklich, dass all die Opfer – meine und die der anderen – nicht umsonst waren. Dass die Leute nicht aufgeben und sich gegenseitig unterstützen, hilft mir sehr, meinen Kampfgeist zu bewahren.“ Nach dem 24. Februar 2022 ging Maryja in die Ukraine, um den Kampf des Nachbarlandes zu unterstützen. Sie schloss sich der Zweiten Internationalen Legion an und wurde Scharfschützin. Am 17. Januar 2025, einen Tag nach ihrem 24. Geburtstag, kam sie bei Kämpfen in der Nähe von Bachmut ums Leben. In dem Interview mit Nasha Niva ein Jahr zuvor wurde sie gefragt, was sie sich zum Geburtstag wünsche. Maryja Saizawa antwortete: „Jedes Jahr wünsche ich mir das Gleiche. Ich will einfach nur nach Hause. Zurück in das Zuhause, das Teil von mir ist. Zurück zu dem Zuhause, wo keine rot-grünen Fahnen an den Straßen hängen, in dem ich mich nicht ängstlich nach der Miliz umdrehen muss und nach den Kleinbussen mit verdunkelten Scheiben.“
Revolutionen fallen nicht vom Himmel. Sie reifen über einen längeren Zeitraum und brechen in einem Moment aus, der besonders günstige Faktoren zusammenführt und schließlich die revolutionäre Dynamik entfacht. Das war bei der Französischen Revolution der Fall, die ihre Kraft aus dem Widerstand gegen die Ausbeutung durch die Feudalherrschaft und dem Kampf für Bürgerrechte bezog. Der Groll in großen Teilen der Bevölkerung entzündete sich an den Folgen von massiven Preissteigerungen für Lebensmittel bei gleichzeitigen Missernten. Die Revolution machte den Weg frei zur ersten Verfassung, die sich den Idealen der Aufklärung verschrieb und mehr politische Gleichheit garantieren sollte – in Polen. Der Sejm, die Ständevertretung der polnisch-litauischen Adelsrepublik, verabschiedete diese Verfassung aus dem neuen Geist am 3. Mai 1791, vier Monate, bevor das revolutionäre Frankreich sich seine neue Verfassung gab. Die belarusischen Gebiete waren zu jener Zeit Teil der polnisch-litauischen Adelsrepublik, die Verfassung vom Mai 1791 galt also auch hier. Bis die Adelsrepublik schließlich den imperialen Gelüsten Preußens, Habsburgs und Russlands zum Opfer fiel und zerpflückt wurde.
Fast 200 Jahre später wuchs Solidarność im kommunistischen Polen zur gesamtgesellschaftlichen Bewegung, weil sie für viele den Freiheitskampf gegen ein autoritäres Regime verkörperte, das für Ungerechtigkeit und Unterdrückung stand. Unmittelbarer Auslöser waren hier Preiserhöhungen für Fleisch und die Entlassung der Schweißerin Anna Walentynowicz in der Danziger Lenin-Werft, die sich schon 1970 bei einem Streik für Arbeiterrechte eingesetzt hatte. Mit den friedlichen Revolutionen des Jahres 1989 begann der Zusammenbruch der Sowjetunion und damit des Ostblocks. Polen war das erste Land, das demokratische Wahlen umsetzte. Nach und nach folgten weitere Staaten. Sie lösten sich vom Einfluss Moskaus, weil sie ihr Recht auf nationale Selbstbestimmung gesichert sehen wollten. Der Prager Frühling 1969 und Solidarność hatten diesen Weg mitbereitet. Schließlich war die Sowjetunion Geschichte, ebenso schien die Aufteilung in West und Ost Geschichte. Aber für viele postsowjetische Gesellschaften wurde das Ringen mit den Wiedergängern von Autokratie und Imperium zum Entwicklungshemmer – und schließlich zur existentiellen Bedrohung.
Der Euromaidan in der Ukraine entflammte, als sich der autoritäre Präsident Viktor Janukowytsch entgegen der Absprachen entschied, ein Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterschreiben. Auch diese „Revolution der Würde“ baute auf einen zu diesem Zeitpunkt bereits lange geführten Kampf gegen autoritäre Strukturen auf, die Bürgerrechte und rechtsstaatliche Prinzipien um des eigenen Vorteils willen missachteten. Das Verlangen der Ukrainer nach nationaler Selbstbestimmung richtete sich gegen die Einflussnahme durch Russland. Dieses Bedürfnis nach Selbstbestimmung, Gerechtigkeit und demokratischen Perspektiven vereinte letztlich auch die Belarusen in einer Protestbewegung. Eine Bewegung, die für viele unerwartet kam, die aber die Geschichte des Kampfes für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit um ein belarusisches Kapitel erweitert. Dieser große Aufstand reiht sich nahtlos in die lange Tradition der Emanzipationsbestrebungen in Ostmitteleuropa und Osteuropa ein.
Der Moment der revolutionären Reife kam im Sommer 2020. Niemand hatte ihn vorausgeahnt oder gar vorhergesagt. Viele blieben skeptisch – ich auch –, selbst als Ende Juli 2020 Kundgebungen stattfanden, die bereits Zehntausende anzogen. Lange galt die belarusische Gesellschaft als lethargisch und schwer mobilisierbar, als hätte sie sich mit dem Leben in einer Diktatur auf ewig arrangiert und abgefunden. Tatsächlich hatte Lukaschenka ein hochgerüstetes, autokratisches System geschaffen. Spätestens seit der ersten Hälfte der 2000er Jahre war es kaum noch möglich, Dissens und eine wirkungsmächtige politische Konkurrenz zu entfalten. Ein kollektives Bewusstsein, das sich im Streben nach Selbstbestimmung und politischer Teilhabe geäußert hätte, galt bei den Belarusen auch fast 30 Jahre nach der Unabhängigkeit von der Sowjetunion als unterentwickelt. Dem System Lukaschenka war es über Jahrzehnte gelungen, jede Politisierung, die zu einem Erstarken eines solchen Kollektivbewusstsein hätte führen können, zu unterdrücken. So war die Überraschung groß, als im Zuge der gefälschten Präsidentschaftswahlen am 9. August 2020 eine Protestwelle von historischem Ausmaß erwuchs, eine Welle, die nicht sofort versandete, wie dies bei Protesten in den Jahren 2006 oder 2010 der Fall gewesen war, sondern die mit jedem Protesttag höher und druckvoller wurde. Was brachte die Belarusen dazu, ihre vermeintliche Lethargie zu überwinden, aus dem staatlich verordneten Gehege des Unpolitischen auszubrechen und sich in Massen dem Protest anzuschließen? Der unmittelbare Auslöser war das Wahlergebnis selbst. Die Menschen fühlten sich um ihre Stimme betrogen, als die Zentrale Wahlkommission am Abend des Wahltags in alter Tradition einen überwältigenden Sieg von Lukaschenka verkündete. 80,23 Prozent, so wollte es das offizielle Endergebnis, hatten für den Dauerpräsidenten gestimmt. Auf die Herausforderin Swjatlana Tsichanouskaja entfielen mickrige 6,8 Prozent. Belarusen wissen, dass die Wahlinszenierungen in ihrem Land nicht nach demokratischen Prinzipen ablaufen, sondern vor allem dazu dienen, Pluralismus zu imitieren und Lukaschenkas Legitimität als alternativlosen Landesvater zu stärken. Dass man seiner eigenen Stimme beraubt wird, war also keine grundsätzlich neue Erfahrung. Aber im Sommer 2020 war so einiges anders.
Das auffällig schlechte Ergebnis für Tsichanouskaja stand nicht nur dem eigenen Selbstwertgefühl, sondern auch der persönlichen Einschätzung von vielen diametral entgegen. Im Monat vor dem Wahltag gab es in Belarus eine weithin spürbare Atmosphäre des Wandels. Tsichanouskaja, die statt ihres verhafteten Mannes Sjarhej bei den Präsidentschaftswahlen in den Ring stieg, war für viele in kürzester Zeit zu einem Symbol der Hoffnung geworden. Eine junge Frau, die sich als Hausfrau vor allem um Familie und Kinder kümmerte und über keinerlei politische Erfahrung verfügte, die offensichtlich aber keine Angst hatte, den Kampf gegen ein skrupelloses Regime aufzunehmen, bestärkte den Glauben vieler Belarusen, man könne über sich hinauswachsen und ebenfalls die eigene Angst und die aufgezwungene politische Apathie überwinden. Unterstützt wurde die damals 37-Jährige von Maryja Kalesnikawa und Veranika Zepkala. Erstere eine professionelle Flötistin und erfahrene Kulturmanagerin, die das Wahlkampfteam des Ex-Bankiers und Kulturförderers Viktar Babaryka leitete. Bis zu seiner Festnahme war er der potentiell aussichtsreichste Herausforderer im Kampf gegen Lukaschenka. Für seine Registrierung als Präsidentschaftskandidat hatte er die Rekordzahl von 425.000 Stimmen gesammelt. Wie nicht anders zu erwarten, verweigerten die Behörden seine Zulassung zur Wahl. Auf einen echten Wahlkampf, der unkalkulierbare Dynamiken und Risiken mit sich bringt, ist das System Lukaschenkas nicht eingestellt. Die verweigerte Registrierung führte vielerorts in Belarus bereits im Juni 2020 zu größeren Protesten. In Minsk standen die Menschen vor dem Gebäude der Wahlkommission an, um sich wegen der Entscheidung bei der Behörde zu beschweren. Zepkala war die Dritte im Bunde. Die studierte Politologin und Managementfachfrau übernahm den politischen Part von ihrem Mann Valery Zepkala. Der Geschäftsmann und Gründer des berühmten Minsker High Tech-Parks – einem IT-Vorzeigeprojekt – wollte ebenfalls als Präsidentschaftskandidat antreten, auch ihm wurde die Zulassung verweigert. Um einer Festnahme zu entgehen, verließ er das Land. So traten drei junge politische Autodidaktinnen an und bescherten Lukaschenka die größte Herausforderung seit seiner Wahl zum ersten Präsidenten der Republik Belarus im Jahr 1994. In seinen verkrusteten patriarchalen und autoritären Denkmustern unterschätzte das Regime die Mobilisierungskraft, die von diesem charismatischen Trio ausging (so wie auch die alte Oppositionsriege diese Mobilisierungskraft unterschätzte). Bei einem Besuch in der Minsker Traktorenfabrik am 29. Mai 2020 gab Lukaschenka den volkstümlichen Macho und mutmaßte, niemand in Belarus würde für eine Frau als Präsident stimmen. Die Gesellschaft sei dafür noch nicht reif genug. Nach der Zulassung Tsichanouskajas behauptete er, die Verfassung von Belarus sei auf einen Mann zugeschnitten. Eine Frau würde unter der Last dieses Amtes zusammenbrechen, „das arme Ding“. Im November 2024 tönte er: „Gott bewahre, dass in Belarus eine Frau gewählt wird. In Belarus ist der Präsident der Oberbefehlshaber. Und das ist ein sehr harter Job. Man sollte eine Frau nicht so sehr belasten, es ist kein zeremonielles Amt. Vielleicht werden wir mit der Zeit zu einem solchen Stil kommen. Aber im Moment ist es noch anders. Es ist nicht der Stil einer Frau. Eine Frau sollte auch eine Frau sein. Deshalb sollte eine Frau nicht mit solchen Befugnissen, solchen Verantwortlichkeiten belastet werden.“ Das altertümliche Frauenbild ist fester Bestandteil von Lukaschenkas antiliberaler, ultrakonservativer Weltsicht, die mit den Auffassungen jüngerer Generationen in Belarus kollidiert.
Für die selbstbewussten, mobilen, jungen Städter, die in der IT-Branche und Privatwirtschaft arbeiteten oder sich in der Zivilgesellschaft engagierten und die nach Europa als Sehnsuchtsort blickten, boten Tsichanouskaja, Kalesnikawa und Zepkala eine gewaltige Identifikationsfläche. 78 Prozent der belarusischen Bevölkerung leben in Städten. Viele verfügen über eine gute Ausbildung und streben entsprechend nach Wohlstand, aber auch nach einem gesellschaftlichen Umfeld, in dem nicht die politische Position über ihr Fortkommen entscheidet, sondern das Können. Für neosowjetische Paraden, bei denen Traktoren und Konservendosen als Errungenschaften beklatscht werden, und für Heldengeschichten von Partisanen ließen sich die Jungen schon lange nicht mehr begeistern.
Tsichanouskaja, Kalesnikawa und Zepkala gehören zu einer Generation, die noch in der Sowjetunion zur Schule
