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- Herausgeber: Deutscher Gemeindeverlag
- Kategorie: Fachliteratur
- Sprache: Deutsch
Das Sächsische Wassergesetz hat mit der jüngsten Novellierung eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung an die geänderten Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes erfahren. Im Zuge dieser umfassenden Novellierung wurde eine Vielzahl von wesentlichen Änderungen vorgenommen. So unter anderem in den Bereichen des Hochwasserschutzes, der Wasserkraftnutzung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerbenutzung, aber auch im Bereich der Gewässerunterhaltung. Der Handkommentar erläutert das gesamte neue Sächsische Wassergesetz und ordnet es in den Kontext der bestehenden Regelungen ein. Somit stellt der Kommentar eine unerlässliche Quelle dar, aus welcher sich vor allem für Praktiker wertvolle Anregungen, Auslegungshilfen und Lösungsansätze für die tägliche Arbeit entnehmen lassen.
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Seitenzahl: 1306
Veröffentlichungsjahr: 2019
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Ähnliche
Sächsisches Wassergesetz
Kommentar für die Praxis
von
Wolf-Dieter DallhammerReferatsleiter im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Prof. Dr. Bernd DammertFachanwalt für Verwaltungsrecht, schwerpunktmäßig mit Umwelt- und Planungsrecht befasst sowie Honorarprofessor an der Berufsakademie Sachsen
Prof. Dr. Kurt FaßbenderInhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht an der Universität Leipzig
1. Auflage
Deutscher Gemeindeverlag
1. Auflage 2019
Alle Rechte vorbehalten
© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart
Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Print:
ISBN 978-3-555-01669-6
E-Book-Formate:
pdf: ISBN 978-3-555-01670-2
epub: ISBN 978-3-555-01671-9
mobi: ISBN 978-3-555-01672-6
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Das Sächsische Wassergesetz hat mit der jüngsten Novellierung eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung an die geänderten Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes erfahren. Im Zuge dieser umfassenden Novellierung wurde eine Vielzahl von wesentlichen Änderungen vorgenommen. So unter anderem in den Bereichen des Hochwasserschutzes, der Wasserkraftnutzung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerbenutzung, aber auch im Bereich der Gewässerunterhaltung. Der Handkommentar erläutert das gesamte neue Sächsische Wassergesetz und ordnet es in den Kontext der bestehenden Regelungen ein. Somit stellt der Kommentar eine unerlässliche Quelle dar, aus welcher sich vor allem für Praktiker wertvolle Anregungen, Auslegungshilfen und Lösungsansätze für die tägliche Arbeit entnehmen lassen.
Die Herausgeber und Autoren besitzen eine ausgewiesene Expertise im Bereich des Wasserrechts, da sie neben ihrer beruflichen Tätigkeit allesamt in unterschiedlichen Funktionen im Prozess der Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes eingebunden waren.
Ministerialrat Dallhammer ist Referatsleiter für Grundsatzfragen und Recht im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft; er war federführend an der Novellierung des Gesetzes beteiligt.
Prof. Dr. Dammert ist als Rechtsanwalt schwerpunktmäßig mit Fragen des Umwelt- sowie Planungsrechts befasst. Darüber hinaus ist er Honorarprofessor an der Berufsakademie Sachsen und Herausgeber bzw. Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Wasserrecht.
Prof. Dr. Faßbender ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig
Vorwort
Wasserrecht ist historisch Landesrecht (s. Königlich Sächsisches Wasserrecht von 1909) und gehört seit jeher zu den wichtigsten Bereichen des Umweltrechts. Seine Bedeutung hat in den letzten Jahren weiter zugenommen. Dies gilt für alle normativen Ebenen, begonnen vom EU-Recht über das Wasserhaushaltsgesetz bis hin zu den Landeswassergesetzen. Das im Zuge der Föderalismusreform umgestaltete Wasserhaushaltsgesetz, als nunmehr grundsätzlich bundeseinheitlich geltendes Wasserrecht, hat ergänzendes, aber auch im Einzelfall abweichendes Landesrecht, um landesspezifischen Besonderheiten Rechnung zu tragen, nicht entbehrlich gemacht. Mit der Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes wurden die bundesrechtlichen Vorschriften nicht nur vollzugstauglich ergänzt, sondern im Rahmen der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern zulässige ergänzende und abweichende materielle Ausgestaltungen durch Landesrecht vorgenommen.
Für den Rechtsanwender stellt das Sächsische Wassergesetz auf Landesebene zusammen mit dem Wasserhaushaltsgesetz das zentrale Regelwerk des Wasserrechts dar. Seine Regelungsbereiche sind weit gespannt und reichen vom Bewirtschaftungsrecht über die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, den Hochwasserschutz bis zur wasserwirtschaftlichen Planung. Sie werden flankiert durch Duldungs- und Gestattungspflichten, Enteignungs- und Entschädigungsregelungen sowie Verfahrensvorschriften. Das Wasserrecht ist dabei eine dynamische Materie, was gerade die Entwicklung der Normgebung und Rechtsprechung zum Bewirtschaftungsrecht zeigt.
Ziel der vorliegenden Kommentierung ist es, das Sächsische Wassergesetz vollständig mit seinen systematischen Bezügen zum Wasserhaushaltsgesetz zu erläutern. Dabei werden die Ziele des Landesgesetzgebers ebenso aufgezeigt wie die vom jeweiligen Normenkomplex erfassten Sachverhalte, aber auch offene Fragen. Rechtsprechung und Schrifttum wurden bis Ende Juli 2018 berücksichtigt.
Konzipiert als Kommentar für die Praxis vereinigt die Kommentierung Wissenschaft und Praxis. Eingeflossen sind die langjährigen Erfahrungen der Herausgeber und Bearbeiter im Bereich der wasserrechtlichen Normenkonzeption, des Verwaltungsvollzugs, der Vorhabenplanung und -realisierung bis hin zur gerichtlichen Kontrolle von wasserwirtschaftlichen Verwaltungsentscheidungen. Für Anregungen und Kritik sind wir aufgeschlossen.
Dresden/Leipzig, im September 2018Wolf-Dieter Dallhammer
Bernd Dammert
Kurt Faßbender
Inhaltsverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Teil 1Allgemeine Bestimmungen
§ 1Anwendungs- und Geltungsbereich (zu § 2 WHG)
§ 2Begriffsbestimmungen (zu § 3 WHG)
§ 3Gewässereigentum, Eigentumsgrenzen und Duldungspflichten (zu § 4 WHG)
Teil 2Bewirtschaftung von Gewässern
Abschnitt 1Gemeinsame Bestimmungen
§ 4Bewirtschaftung der Gewässer nach Flussgebietseinheiten (zu § 7 WHG)
§ 5Benutzungen und Nutzungen (zu den §§ 8 und 9 WHG)
§ 6Erlaubnis und Bewilligung (zu den §§ 11, 14 und 15 WHG)
§ 7Anpassungspflichten (zu § 34 Abs. 2, § 35 Abs. 2, § 57 Abs. 5, § 58 Abs. 3 und § 60 Abs. 2 WHG)
§ 8Rechte- und Pflichtenübergang (zu § 8 Abs. 4 WHG)
§ 9Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- und Bewilligungsanträge (zu den §§ 8 und 12 WHG)
§ 10Erlöschen der wasserrechtlichen Erlaubnis für Einleitungen aus Kleinkläranlagen (zu § 57 WHG)
§ 11Verzicht (zu § 8 WHG)
§ 12Maßnahmen beim Erlöschen einer Erlaubnis oder einer Bewilligung (zu § 8 WHG)
§ 13Vorübergehende Beschränkungen von Benutzungen
§ 14Alte wasserrechtliche Entscheidungen (zu den §§ 20 und 21 WHG)
§ 15Umsetzung durch Rechtsverordnung (zu § 23 WHG)
Abschnitt 2Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer
§ 16Gemeingebrauch (zu § 25 WHG)
§ 17Schifffahrt
§ 18Besondere Pflichten im Interesse der Schifffahrt
§ 19Stauanlagen und Staumarken
§ 20Außerbetriebsetzen einer Stauanlage
§ 21Mindestwasserführung, Durchgängigkeit und Wasserkraftnutzung (zu den §§ 33–35 WHG)
§ 22Ablassen von Wasser
§ 23Uferlinie
§ 24Ufer und Gewässerrandstreifen (zu § 38 WHG)
§ 25Neues Gewässerbett
§ 26Wasserrechtliche Genehmigung (zu § 36 WHG)
§ 27Unterhaltung von Anlagen (zu § 36 WHG)
§ 28Ufermauern (zu den §§ 36, 39 und 40 WHG)
§ 29Regelungen für den Wasserabfluss (zu § 37 WHG)
§ 30Einteilung der oberirdischen Gewässer
§ 31Umfang der Unterhaltung (zu den §§ 39, 40 Abs. 4 und § 42 WHG)
§ 32Träger der Unterhaltungslast (zu § 40 Abs. 1 WHG)
§ 33Übertragung der Unterhaltungslast (zu § 40 Abs. 2 WHG)
§ 34Aufteilung der Unterhaltung (zu den §§ 39 und 40 Abs. 1 WHG)
§ 35Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (zu § 40 Abs. 3 und § 42 Abs. 2 WHG)
§ 36Entscheidung in Streitfällen (zu den §§ 39, 40 Abs. 1 und § 42 WHG)
§ 37Beteiligung am Unterhaltungsaufwand (zu den §§ 39 und 40 Abs. 1 WHG)
§ 38Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung (zu § 41 WHG)
Abschnitt 3Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 39Grundsätze (zu den §§ 47 und 48 WHG)
§ 40Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung (zu § 46 WHG)
§ 41Erdaufschlüsse (zu § 49 WHG)
Teil 3Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen
Abschnitt 1Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz
§ 42Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung (zu § 50 WHG)
§ 43Öffentliche Wasserversorgung (zu § 50 WHG)
§ 44Nutzung der Wasservorkommen, Fernwasser (zu § 50 Abs. 2 WHG)
§ 45Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle (zu § 50 WHG)
§ 46Wasserschutzgebiete (zu den §§ 51 und 52 WHG)
§ 47Heilquellenschutz (zu § 53 WHG)
Abschnitt 2Abwasserbeseitigung
§ 48Abwasserbeseitigung (zu § 54 WHG)
§ 49Grundsätze der Abwasserbeseitigung (zu § 55 WHG)
§ 50Pflicht zur Abwasserbeseitigung (zu den §§ 8 und 56 WHG)
§ 51Abwasserbeseitigungskonzept (zu den §§ 8, 12, 55, 56 und 57 WHG)
§ 52Kleinkläranlagen (zu § 8 WHG)
§ 53Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen (zu § 58 WHG)
§ 54Selbstüberwachung (zu § 61 WHG)
Abschnitt 3Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen
§ 55Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen und wasserrechtliche Genehmigung (zu den §§ 50 und 60 Abs. 3 und 4 WHG)
Abschnitt 4Die am Bau Beteiligten
§ 56Grundsatz
§ 57Bauherr
§ 58Entwurfsverfasser, Unternehmer und Bauleiter
Abschnitt 5Vorbeugender Gewässerschutz und Gewässerschutzbeauftragter
§ 59Vorbeugender Gewässerschutz
§ 60Gewässerschutzbeauftragter (zu § 64 Abs. 1 und § 65 WHG)
Abschnitt 6Ausbau und Renaturierung
§ 61Grundsatz (zu § 6 Abs. 2 und 67 WHG)
§ 62Ausbaulast, Ausbaupflicht
§ 63Planfeststellung und Plangenehmigung (zu den §§ 67 bis 71 WHG)
§ 64Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaus
§ 65Vorteilsausgleich
§ 66Aufwendungsersatz
Abschnitt 7Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken
§ 67Begriffsbestimmung
§ 68Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhaltung
§ 69Bau- und Unterhaltungslast
Abschnitt 8Hochwasserschutz
§ 70Hochwasservorsorge
§ 71Hochwasserschutzkonzepte und Risikomanagementpläne (zu den §§ 73 bis 75 und 79 Abs. 1 WHG)
§ 72Überschwemmungsgebiete (zu den §§ 76 bis 78 WHG)
§ 73Zusätzliche Anforderungen in Überschwemmungsgebieten (zu den §§ 77 und 78 WHG)
§ 74Besondere Vorschriften für bauliche Anlagen in Überschwemmungsgebieten (zu § 78 Abs. 3 WHG)
§ 75Überschwemmungsgefährdete Gebiete (zu § 76 Abs. 1 WHG)
§ 76Hochwasserentstehungsgebiete
§ 77Informations- und Dokumentationspflichten (zu § 76 WHG)
§ 78Öffentliche Hochwasserschutzanlagen
§ 79Bau- und Unterhaltungslast
§ 80Träger der Bau und Unterhaltungslast
§ 81Schutz der öffentlichen Hochwasserschutzanlagen
§ 82Besondere Duldungsverpflichtungen
§ 83Besondere Verfahrensvorschriften (zu § 70 WHG)
§ 84Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung
§ 85Wasserwehr
§ 86Warn- und Alarmordnungen
Abschnitt 9Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation
§ 87Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne (zu den §§ 82 bis 85 WHG)
§ 88Wasserbuch (zu § 87 WHG)
§ 89Gewässerkundliches Messnetz
§ 90Erfassung und Schutz personen- und betriebsbezogener Daten, Datenaustausch (zu § 88 WHG)
Teil 4Vorschriften zur Wasserentnahmeabgabe
§ 91Abgabe für Wasserentnahme
Teil 5Gefahrenabwehr, Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen, Enteignung
Abschnitt 1Gefahrenabwehr
§ 92Gewässerverunreinigung
§ 93Gewässerschau
§ 94Messnetzbeobachter
Abschnitt 2Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
§ 95Durchleiten von Wasser und Abwasser (zu § 93 WHG)
§ 96Mitbenutzung von Anlagen (zu § 94 WHG)
§ 97Duldung vorbereitender Maßnahmen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)
§ 98Frist bei Inanspruchnahme (zu den §§ 91 bis 94 WHG)
§ 99Vorzeitige Besitzeinweisung bei Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)
Abschnitt 3Veränderungssperre, Enteignung, Entschädigung und Ausgleich
§ 100Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen (zu § 86 WHG)
§ 101Enteignung (zu § 71 WHG)
§ 101aVorzeitige Besitzeinweisung bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes
§ 101bVertreter des Eigentümers
§ 102Entschädigung (zu § 96 WHG)
§ 103Entschädigungsverfahren (zu § 98 WHG)
§ 104Ausgleich (zu § 99 WHG)
§ 105Vollstreckung
Teil 6Gewässeraufsicht
§ 106Gewässeraufsicht, Bauüberwachung und Bauabnahme (zu § 100 Abs. 1 WHG)
§ 107Pflichten und Befugnisse der Gewässeraufsicht (zu § 101 WHG)
§ 108Kosten der Gewässeraufsicht (zu § 101 WHG)
Teil 7Zuständigkeit und Verfahren
Abschnitt 1Zuständigkeit
§ 109Wasserbehörden
§ 110Zuständigkeit, Aufsicht und Befugnisse
§ 111Sachverständige
§ 112Anerkennung von Sachverständigen und Prüflaboren
Abschnitt 2Verfahren
§ 113Nachträgliche Antragstellung
§ 114Einwendungen aufgrund von Privatrechtsverhältnissen
§ 115Wasserrechtliche Entscheidungen
§ 116Sicherheitsleistung
§ 117Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung
§ 118Verfahrenskosten
§ 119Verfahren für die Planfeststellung
§ 120Einhaltung baurechtlicher Vorschriften
§ 121Verfahren zur Festsetzung von Schutzgebieten
Teil 8Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen
§ 122Bußgeldvorschriften (zu § 103 WHG)
§ 123Schutzgebiete und Planungsgebiete
§ 124Landwirtschaftliche Brauchwasserspeicher
§ 125Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes
§ 126Einschränkung von Grundrechten
Stichwortverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis
Dallhammer, Wolf-Dieter:, §§ 1, 17, 23–25, 28, 30, 32, 44, 75, 76
Dammert, Bernd, Prof. Dr.:, §§ 61–69, 83
Faßbender, Kurt, Prof. Dr.:, §§ 2, 3, 4, 45–47, 70, 87, 90, 121, 126
Brückner, Götz, Dr.:, §§ 5, 6, 11–13, 16, 18, 26, 27, 31, 122–125
Fritzsch, Claudia:, §§ 7, 10, 48–55, 112
Gläß, Anne-Christin, Dr. LL.M.Eur.:, §§ 8, 9, 15, 29, 56–60, 109–111, 113–115, 119, 120
Jendrike, Harald:, §§ 71–74, 77–82, 84–86
Oswald, Martin:, §§ 14, 19–22, 88, 89, 91, 106–108
Rieger, Gunther J., Dr.:, §§ 33–41, 92–94, 116
Tolkmitt, Silvia:, §§ 42, 43, 95–105, 117, 118
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Axer, Peter, Zur Bedeutung von § 14 Abs 1 WHG im Planfeststellungsrecht, NuR 1995, 241 ff.
Bader, Johann/Ronellenfitsch, Michael, BeckOK VwVfG, 40. Edition Stand: 1.7.2018
Battis, Ulrich/Krautzberger, Michael/Löhr, Rolf-Peter, BauGB, 13. Aufl. 2016
Becker, Bernd, Das Recht der Länder zur Abweichungsgesetzgebung (Art. 72 Abs. 3 GG) und das neue WHG und NatSchG, DVBl. 2010, 754 ff.
Bell, Friedrich Albrecht, Gewässerunterhaltungsabgaben in Sachsen, ZfW 2015, 185 ff.
Berendes, Konrad, Kurzkommentar zum WHG, 2. Aufl. 2018
Berendes, Konrad/Frenz, Walter/Müggenborg, Hans-Jürgen, WHG, 2. Aufl. 2017
Berendes, Konrad, Abgrenzungsfragen im Verhältnis von Wasserwirtschaftsrecht und Wasserstraßenrecht – Anmerkungen zu BVerwG – 7 C 3.07 – vom 28.6.2007, ZUR 2008, 141 ff.
Berendes, Konrad, Das Abwasserabgabengesetz – Eine systematische Darstellung mit Wiedergabe der wichtigsten Vorschriften, 3. Aufl. 1995
Bickel, Christian, Kommentar zum Hessischen Wassergesetz, 1987
Birk, Hans-Jörg, Vorliegen einer beitragsfähigen öffentlichen Einrichtung trotz Einschaltung eines privaten Dritten, Sachsenlandkurier 2005, 180 ff.
Blazek, Peter, Nach der Entscheidung des SächsOVG vom 23. März 2017: Ende der Zwei-Naturen-Theorie in Sachsen oder wird sie noch benötigt?, Sachsenlandkurier 2018, 61 ff.
Blazek, Peter, Die Straßenentwässerung nach der „Großen Novelle“ des Sächsischen Wassergesetzes – wer ist für die Straßenentwässerung zuständig, wer trägt die Kosten in welcher Höhe? Sachsenlandkurier 2014, 148 ff.
Boldt, Gerhardt/Weller, Herbert/Kühne, Gunther/von Mäßenhausen, Hans-Ulrich, Bundesberggesetz, 2. Aufl. 2016
Böhringer, Walter, Gesetzliche Vertreter für unbekannte Inhaber dinglicher Rechte, FiWi 1994, 38 ff.
Breuer, Rüdiger/Gärditz, Klaus Ferdinand, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4. Aufl. 2017
Breuer, Rüdiger, Die Kostenlast bei Wasserschutzgebietsfestsetzungen, NuR 1998, 337 ff.
Brüning, Christoph, Der Private bei der Erledigung kommunaler Aufgaben, 1997
Bulling, Manfred/Finkenbeiner, Otto/Eckard, Wolf-Dieter/Kibele, Karlheinz, Wassergesetz für Baden-Württemberg, 3. Aufl. Stand 2014
Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)/Bund/Länder-Ausschuss Nord- und Ostsee (BLANO) (Hrsg.), LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog (WRRL, HWRMRL, MSRL), 2015
Burgi, Martin, Erholung in freier Natur: Erholungsuchende als Adressaten staatlichen Umweltschutzes vor dem Hintergrund von Gemeingebrauch, Betretungsrecht und Grundrecht, 1993
Cholewa, Werner/Dyong, Hartmut/von der Heide, Hans-Jürgen/Arenz, Willi, Raumordnung in Bund und Ländern, 5. Aufl. 2013
Czychowski, Manfred/Reinhardt, Michael, WHG, 11. Aufl. 2014
Dallhammer, Wolf-Dieter/Fritzsch, Claudia, Verschlechterungsverbot – Aktuelle Herausforderungen an die Wasserwirtschaft, ZUR 2016, 340 ff.
Dammert, Bernd, Verfassungsrechtliche Anforderungen an Grundabtretung und Rahmenbetriebsplanzulassung – Teil 1, ZfB 2014, 1 ff.
Dammert, Bernd/Brückner, Götz, Das novellierte Sächsische Wassergesetz, LKV 2014, 1 ff.
Dammert, Bernd/Brückner, Götz, Reduzierung des Flächenverbrauchs – Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen durch naturschutzrechtliche Maßnahmen, SächsVBl. 2016, 105 ff.
Dammert, Bernd/Brückner, Götz, Weniger strenge Umweltziele und Ausnahmen nach der Wasserrahmenrichtlinie und deren Bedeutung für wasserrechtliche Erlaubnisse, SächsVBl 2013, 129 ff.
Dammert, Bernd/Kober, Peter/Rehak, Heinrich, Die neue sächsische Bauordnung, 2. Aufl. 2005
Degenhart, Christoph, Die Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform, NVwZ 2006, 1209 ff.
Degenhart, Christoph, Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Abweichungsgesetzgebung, DÖV 2010, 422 ff.
Deutsches Institut für Normung – DIN (Hrsg.), DIN 19712 – Hochwasserschutzanlagen an Fließgewässern, Berlin 2013
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall – DWA (Hrsg.), Merkblatt DWA-M 507-1 – Deiche an Fließgewässern, Teil 1: Planung, Bau und Betrieb, Hennef 2011
de Witt, Siegfried/Kause, Harriet, Das EuGH-Urteil zur WRRL – Ein Wegweiser für die Vorhabenzulassung, NuR 2015, 749 ff.
Dolzer, Rudolf/Kahl, Wolfgang/Waldhoff, Christian, Bonner, Kommentar zum Grundgesetz, 178. Ergänzungslieferung April 2016
Dreier, Horst, GG, Band I, 3. Aufl. 2013
Drost, Ulrich/Ell, Marcus, Das neue Wasserrecht in Bayern, 2016
Durner, Wolfgang, Die Umsetzung des Hessischen Maßnahmenprogramms durch die Kommunen, W + B 2017, 175 ff.
Durner, Wolfgang, Die Durchsetzbarkeit des wissenschaftlichen Maßnahmenprogramms, NuR 2009, 77 ff.
Epiney, Astrid, Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2015, EurUP 2016, 2 ff.
Epping, Volker/Hillgruber, Christian, BeckOK GG, 37. Edition Stand 15.5.2018
Ernst, Werner/Zinkahn, Willy/Bielenberg, Walter/Krautzberger, Michael, BauGB, 124. Ergänzungslieferung Februar 2017
Faßbender, Kurt, Das neue Wasserhaushaltsgesetz, ZUR 2010, 181 ff.
Faßbender, Kurt, Das Verschlechterungsverbot im Wasserrecht – aktuelle Rechtsentwicklungen, ZUR 2016, 195 ff.
Faßbender, Kurt, Der Hochwasserschutz an Hafenstandorten, ZfW 2013, 1 ff.
Faßbender, Kurt, Der Schutz von Unternehmensdaten bei wasserbehördlichen Entscheidungen, NuR 2016, 513 ff.
Faßbender, Kurt, Die Bewältigung von Extremhochwasser durch Wasser- und Bauplanungsrecht – unter besonderer Berücksichtigung von Starkregenereignissen, ZUR 2015, 525 ff.
Faßbender, Kurt, Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie – Grundlagen und offene Fragen nach dem Urteil des EuGH vom 1.7.2015, EurUP 2015, 178 ff.
Faßbender, Kurt, Haftung für Veränderungen des Ablaufs von wild abfließendem (Regen-)Wasser, NVwZ 2015, 97 ff.
Faßbender, Kurt, Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festsetzungen zur Hochwasservorsorge, 2013
Faßbender, Kurt, Zur aktuellen Diskussion um das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie, EurUP 2013, 70 ff.
Faßbender, Kurt/Gläß, Anne-Christin, Die große Novelle des Sächsischen Wassergesetzes, W+B 2014, 95 ff.
Faßbender, Kurt/Gläß, Anne-Christin, Drittschutz im Hochwasserschutzrecht, NVwZ 2011, 1094 ff.
Faßbender, Kurt/Köck, Wolfgang (Hrsg.), Aktuelle Entwicklungen im Naturschutzrecht, 2015
Faßbender, Kurt/Köck, Wolfgang (Hrsg.), Aktuelle Fragen und Entwicklungen im Hochwasserschutzrecht, 2016
Fickert, Hans Carl, Die Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnis oder Bewilligungen (§ 14 WHG) in der Planfeststellung für eine Bundesfernstraße (§ 17 FStrG), ZfW 1999, 334 ff.
Foerst, Michael, Die Abweichungsgesetzgebungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts, 2012
Förtsch, Steffi/Fritzsch, Claudia, Schwerpunkte der Abwasserbeseitigung in Sachsen bis 2015, Sachsenlandkurier 2008, 315 ff.
Franzius, Claudio, Die Abweichungsgesetzgebung, NVwZ 2008, 492 ff.
Franzius, Claudio, „Die Mutter aller Wasserrechtsfälle“ – Das Urteil des EuGH zur Weservertiefung und die Folgen, ZUR 2015, 643 ff.
Freiherr von Stackelberg, Felix, Die Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht, 2012
Friesecke, Albrecht, Wasserkraftnutzung an Bundeswasserstraßen, ZfW 2011, 216 ff.
Gawel, Erik, Zur Rechtfertigung der Ausnahmen von der Abgabepflicht für Wasserentnahmen, NuR 2015, 17 ff.
Gern, Alfons, Deutsches Kommunalrecht, 4. Aufl. 2016
Gern, Alfons, Die Ermessensreduzierung auf Null, DVBl. 1987, 1194 ff.
Geis, Max-Emanuel, Kommunalrecht, 3. Aufl. 2016
Giesberts, Ludger/Reinhardt, Michael, BeckOK Umweltrecht, 47. Edition, Stand 1.7.2018
Grüner, Anna-Maria, Die Länderöffnungsklausel im BauGB, NVwZ 2015, 108 ff.
Günther, Wolfram, Fünf Jahre nach der Elbeflut, 2007
Hasske, Dunja/May, Andreas/Hillesheim,Tilman/Linow, Jörg, Sächsische Bauordnung für Praktiker, 1. Aufl. 2006
Heintzen, Markus, Die grundrechtlichen Zitiergebote des Landesverfassungsrechts, NJ 1995, 288 ff.
Hermes, Georg, Unverletzlichkeit der Wohnung – Abschied vom Grundrechtsschutz für den Inhaber öffentlich zugänglicher Räume?, JZ 2005, 461 ff.
Hermisson, Philipp, Wasserver- und Abwasserentsorgung durch Drittbeauftragte – Die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten, Sachsenlandkurier 2005, 183 ff.
Hofmann, Ekkehard, Der Abschied von der (ohnehin meist falsch verstandenen) Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten?, EuR 2016, 188 ff.
Hofmann, Frank, Das Hochwasserschutzgesetz II – Die wichtigsten Regelungen und ihre Motive, W+B 2017, 118 ff.
Hügel, Stefan, BeckOK GBO, 29. Edition, Stand 1.5.2017
Jarass, Hans D., BImSchG, 11. Aufl. 2015
Jarass, Hans D., Die enteignungsrechtliche Vorwirkung bei Planfeststellungen, DVBl 2006, 1329 ff.
Jarass, Hans D./Pieroth, Bodo, GG, 15. Aufl. 2018
Jäde, Henning/Dirnberger,Franz/Böhme, Günter, Bauordnungsrecht Sachsen, 76. Ergänzungslieferung 2018
Kindhäuser, Urs/Neumann, Ulfrid/Paeffgen, Hans-Ullrich, StGB, 4. Aufl. 2013
Kment, Martin, EnWG, 2015
Kment, Martin, Vorzeitige Besitzeinweisung und vorzeitiges Enteignungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz, NVwZ 2012, 1134 ff.
Kment, Martin/Lorenz, Christian, Eckpfeiler des deutschen Verwaltungsrechts auf europäischem Prüfstand, EurUP 2016, 47 ff.
Knack, Hans J./Henneke, Hans-Günter, VwVfG Kommentar, 10. Aufl. 2014
Knopp, Günther-Michael, Das neue Wasserhaushaltsrecht, 2010
Kopp, Ferdinand O./Ramsauer, Ulrich, VwVfG, 18. Aufl. 2017
Köck, Wolfgang/Faßbender, Kurt (Hrsg.), Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland – Erfahrungen und Perspektiven, 2011
Köck, Wolfgang, Rechtliche Aspekte des vorbeugenden Hochwasserschutzes, 2005
Köck, Wolfgang, Hochwasserschutzbelange in der Bauleitplanung, ZUR 2015, 515 ff.
Köck, Wolfgang/Maier, Jennifer, Die Ausweisung von Hochwasserentstehungsgebieten in Sachsen, NuR 2015, 805 ff.
Kotulla, Michael, Kommunale Unterhaltungspflichten an Gewässern in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, LKV 1996, 356 ff.
Kotulla, Michael, WHG, 2. Aufl. 2011
Kotulla, Michael, Fortgeltung von Rechtsverordnungen nach Wegfall ihrer gesetzlichen Grundlage?, NVwZ 2000, 1263 ff.
Kotulla, Michael, Das novellierte Wasserhaushaltsgesetz, NVwZ 2010, 79 ff.
Kubitza, Marc Philip, Die neue wasserpolizeiliche Generalklausel, 2015
Landmann, Robert von/Rohmer, Gustav, Umweltrecht, 86. Ergänzungslieferung April 2018
Lau, Markus, Errichtung und Unterhaltung öffentlicher Hochwasserschutzanlagen im Freistaat Sachsen, SächsVBl 2014, 1 ff.
LAWA/DWA (Hrsg.), Leitlinien zur Durchführung dynamischer Kostenvergleichsrechnungen (KVR-Leitlinien), 8. Aufl. 2012
Maunz, Theodor/Dürig, Günter, GG, 82. Ergänzungslieferung 2018
Maus, Moritz, Die Änderung von Planfeststellungsbeschlüssen vor Fertigstellung des Vorhabens, NVwZ 2012, 1277 ff.
Menke, Ulrich/Arens, Helmut, Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen – Kommentar, 4. Aufl. 2004
Mitschang, Stephan, Belange des Wassers und des Hochwasserschutzes in der Bauleitplanung, ZfBR 2018, 329 ff.
Möller, Manfred/Warg, Gunter, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 2011
Mudersbach, Christoph/Beutling, Alexander/Schwertner, Inga, Wie geeignet sind Hochwassergefahrenkarten zur Festsetzung von gesetzlichen Überschwemmungsgebieten?, Korrespondenz Wasserwirtschaft 2016, 165 ff.
Münch, Ingo/Kunig, Philip, GG, 6. Aufl. 2012
Oldiges, Martin (Hrsg.), Aktuelle Probleme des Gewässerschutz- und Abwasserrechts, 1998
Ollig, Monika/Grunow, Moritz, Die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), W+B 2015, 31 ff.
Quecke, Albrecht/Schmid, Hansdieter/Menke, Ulrich/Rehak, Heinrich/Wahl, Andreas/Vinke, Harald/Blazek, Peter/Schaffarzik, Bert/Trommer, Friederike, Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen, 1993
Ramsauer, Ulrich, Planfeststellung ohne Abwägung? – Die Rechtsprechung zur atomrechtlichen Planfeststellung in der Kritik, NVwZ 2008, 944 ff.
Reinhardt, Michael, Reform der Wasserrahmenrichtlinie, NuR 2018, 289 ff.
Reinhardt, Michael, Trial and Error: Die WHG-Novelle 2017 zum Hochwasserschutz, NVwZ 2017, 1585 ff.
Reinhardt, Michael, Verschlechterung des Zustands eines Oberflächengewässers – Weservertiefung, NVwZ 2015, 1046 ff.
Richter, Ina, Die Kostenbeteiligung der Straßenbaulastträger bei Mitbenutzung von Abwasseranlagen zur Straßenentwässerung – Aktueller Stand der Rechtsprechung in Sachsen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung anderer Bundesländer zur Wirksamkeit von OD-Vereinbarungen, SächsVBl 2016, 245 ff.
Richter, Ina, Zweckverbandsrecht im Freistaat Sachsen, 2012
Rolfsen, Michael, Das neue Wasserhaushaltsgesetz, NuR 2009, 765 ff.
Rolshoven, Michael, Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? – Zum Prioritätsprinzip bei konkurrierenden Genehmigungsanträgen, NVwZ 2006, 516 ff.
Säcker, Franz Jürgen/Rixecker, Roland/Oetker, Hartmut/Limperg, Bettina (Hrsg.), Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2015
Sachs, Michael, GG, 8. Aufl. 2018
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Dezentraler Hochwasserschutz im ländlichen Raum, 2013
Sächsischer Städte und Gemeindetag, Satzungsmuster des Sächsischen Städte- und Gemeindetags für eine Gewässerunterhaltungssatzung, Sachsenlandkurier 2011, 112 ff.
Sächsischer Städte- und Gemeindetag/Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (Hrsg.), Satzungsmuster Wasserwehrsatzung, Sachsenlandkurier 2006
Sächsische Staatskanzlei (Hrsg.), Bericht der Unabhängigen Kommission der Sächsischen Staatsregierung zur Flutkatastrophe 2002, Dresden 2002
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft/Sächsisches Staatsministeriums des Innern (Hrsg.), Bautätigkeit in Überschwemmungsgebieten – Gemeinsame Handlungsempfehlung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, Dresden 2011
Scheier, Michael, (Be-)Stellung des Gewässerschutzbeauftragten – Alte Regelungen im neuen Gewand?, W+B 2013, 29 ff.
Schieferdecker, Bernd, Die Verschlechterung des ökologischen Zustands nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung, W+B 2016, 7 ff.
Schmidt-Bleibtreu, Bruno/Hofmann, Hans/Henneke, Hans-Günter, GG, 14. Aufl. 2017
Schönke, Adolf/Schröder, Horst, StGB, 29. Aufl. 2014
Schüren, Jonas/Kramer, Malte, EUGH-Entscheidung zum UmwRG: Das Aus für materielle Präklusion und traditionelle Verfahrensfehlerfolgenlehre?, ZUR 2016, 400 ff.
Schwabe, Jürgen, Die Voraussetzungen der wasserrechtlichen Untersagungsverfügung, NJW 1978, 2313 ff.
Seeliger, Per/Wrede, Sabine, Zum neuen Wasserhaushaltsgesetz, NuR 2009, 679 ff.
Sieder, Frank/Zeitler, Herbert/Dahme, Heinz/Knopp, Günther-Michael, Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserabgabengesetz: WHG, 51. Aufl. 2017
Sieder, Frank/Zeitler, Herbert, Bayerisches Wassergesetz, 35. Ergänzungslieferung Mai 2015
Siegel, Thorsten, Die Präklusion in europäisierten Verwaltungsrecht, NVwZ 2016, 337 ff.
Sodan, Helge/Ziekow, Jan, VwGO, 4. Aufl. 2014
Spannowski, Willy/Uechtritz, Michael, BeckOK BauGB, 37. Edition, Stand 1.10.2015
Spannowsky, Willy/Runkel, Peter/Goppel, Konrad, Raumordnungsgesetz, 2010
Spieth, Wolf Friedrich, Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren und bergrechtlicher Abschlussbetriebsplan bei der Flutung von Tagebaurestlöchern, ZUR 2001, 66 ff.
Stackelberg, Felix, Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht, 2012
Steinberg, Rudolf/Wickel, Martin/Müller, Henrik, Fachplanung, 4. Aufl. 2012
Stelkens, Paul/Bonk, Heinz Joachim/Sachs, Michael, VwVfG, 9. Aufl. 2018
Stortz, Heinz, Anmerkung zum Urteil des BVerwG v. 10.2.1978, ZfW 1978, 375 ff.
v. Mangoldt, Hermann/Klein, Friedrich/Starck, Christian, GG, 7. Aufl. 2018
Voßkuhle, Andreas, Behördliche Betretungs- und Nachschaurechte, DVBl 1994, 611 ff.
Wagner, Jörg, Wenn das Wetter verrückt spielt – Vorsorge vor Hochwasser und Starkregen aus Sicht des Bundes, UPR 2016, 361 ff.
Waldhoff, Christian, Wasserentnahmeentgelte und Braunkohlebergbau, DVBl 2011, 653 ff.
Zeppernick, Volker/Habel, Wolfgang, Das Sächsische Wasserrecht, 4. Aufl. 2004
