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- Herausgeber: dtv
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Der Westen unter Druck Den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine konnte die NATO trotz ihrer Bemühungen nicht verhindern: Die Folgen des Krieges werden Europa und die Welt noch jahrelang erschüttern. Nicht nur Russland, sondern auch sein enger Partner China stellt den Westen in Zukunft vor enorme strategische Herausforderungen – und die NATO darf ihre Fehler nicht wiederholen. Die Strategieexpertin Dr. Stefanie Babst gewährt Einblicke in das Innere des transatlantischen Bündnisses. Ihre packende Analyse zeigt nicht nur, wie wir sehenden Auges in die Katastrophe gesteuert sind, sondern öffnet auch den Blick für einen notwendigen Kurswechsel.
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Seitenzahl: 389
Veröffentlichungsjahr: 2023
Ähnliche
Dr. Stefanie Babst
Sehenden Auges
Mut zum strategischen Kurswechsel
dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, München
Inhaltsverzeichnis
Für die mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer.
Und für Holger, den Unbeugsamen.
BLINDHEIT
Berlin, Bundestag, 14. Februar 2022: Ich sitze den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses nun schon zwei Stunden gegenüber. Zusammen mit fünf anderen Gutachtern bin ich eingeladen, eine Bewertung des »Strategischen Kompasses« abzugeben, den die Europäische Union ein paar Wochen später verabschieden will. Damit will die EU verteidigungspolitische Prioritäten setzen und beschreiben, wie sie ihre dürftige militärische Handlungsfähigkeit künftig verstärken will.
Ich versuche, mich in Geduld zu üben. Drei der anderen Gutachter reden das Strategiepapier rosarot, einer hat es nach eigenen Angaben gar nicht gelesen und offeriert dennoch seine Sicht auf die Dinge. Insgesamt, so die Kernaussage aller fünf, sei aber alles auf einem richtigen Weg.
Ich fasse es nicht: Seit Wochen baut Russland seine gewaltige militärische Drohkulisse entlang der Grenze zur Ukraine auf, und keiner der Anwesenden redet darüber. Als ich endlich vom Vorsitzenden aufgerufen werde, kann ich unter der Maske kaum noch atmen. Aber es ist mehr Empörung als Luftmangel, die sich ihren Weg bahnen will.
»Sie sind von der strategischen Realität abgekoppelt«, blaffe ich die Abgeordneten an. »Es wird Krieg geben in Europa. Russland bereitet einen veritablen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor. Auf das zweitgrößte Land in der Mitte Europas. Inklusive einer nuklearen Dimension. Wie will Deutschland darauf reagieren? Was ist Ihr Plan?«
Meine Fragen bleiben im Raum hängen. Niemand antwortet. Ich setze nach. »Ein von Russland angezettelter Krieg in Europa wird das endgültige Aus für die jetzige europäische Sicherheitsarchitektur bedeuten. Er wird schmerzhafte Folgen für uns alle haben. Andere Staaten beobachten unsere Haltung gegenüber Russland genau. Vor allem China. Was, glauben Sie, haben PutinPutin, Wladimir und Xi JinpingXi Jinping vor einigen Tagen besprochen, als sie sich am Rande der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking trafen? Welche ihrer Sportler die besten Chancen bei den Wettbewerben haben? Diese beiden Kontinentalmächte, konventionell und nuklear bis an die Zähne bewaffnet, haben sich zusammengeschlossen, um die internationale Ordnung grundlegend zu ändern. Das ist das, was man strategische Gleichzeitigkeit nennt.«
Während ich ausführe, was uns in Europa durch einen russischen Angriffskrieg droht und dass das EU-Dokument so gut wie keine Antworten darauf findet, sehe ich in die Augen der Abgeordneten. Einige scheine ich aufgerüttelt zu haben. Andere hingegen sind mit ihren Smartphones beschäftigt oder blättern in irgendwelchen Papieren. Gegen Ende meines achtminütigen Kurzvortrages erscheint eine WhatsApp von einem grünen Abgeordneten auf meinem iPhone: »Du bist immer so herrlich erfrischend, Stefanie.«
Aha. Aber ist das die einzige Reaktion? Nein, es gibt auch ein paar an mich gerichtete Fragen. Wie ich die Wahrscheinlichkeit eines russischen Angriffes einschätze? Wie es um die Verteidigungsfähigkeit der Ukrainer bestellt ist? Ob ich ernsthaft eine Aussetzung der Arbeit an dem Papier vorschlagen würde, das Deutschland doch als »Leuchtturmprojekt« mit auf den Weg gebracht habe?
Ich wiederhole hartnäckig meine These, dass wir uns inmitten eines epochalen strategischen Umbruchs befinden. Auch ohne einen Krieg in der Ukraine würde es keine Rückkehr mehr zum Status quo ante mit Moskau geben können. Aber ich merke, dass ich hier auf wenig Resonanz stoße. Es sind Einzelaspekte, nach denen die Abgeordneten fragen. Niemand stellt dieses EU-Papier grundsätzlich in Frage. Niemand deutet auch nur an, wie wir uns im Falle eines russischen Angriffes auf die Ukraine verhalten sollten.
Am Ende dankt mir der Vorsitzende für meine »klaren Worte« und beendet die mehr als dreistündige Sitzung. »Das war eine gute Runde«, sagt mein Sitznachbar von der SPD. »Das sollten wir öfter machen.«
Als ich aus dem Paul-Löbe-Haus komme und in das geschäftige Treiben Unter den Linden eintauche, frage ich mich einmal mehr: Warum verharren politische Entscheidungsträger nur so gerne und lange in ihrer Komfortzone? Warum begreifen sie nicht, dass es fast schon zu spät ist, um sich auf das Unfassbare vorzubereiten? Es wird Krieg geben, in der Mitte Europas. Großer Gott. Während ich an der Botschaft der Russischen Föderation vorbeigehe, hole ich tief Luft: Wie gut, dass ich nicht mehr den offiziellen Maulkorb der NATO trage und nun sagen kann, was ich denke. Mit meinem NATO-Pass um den Hals hätte ich den Abgeordneten gegenüber niemals so offen sein können.
Krieg in Europa
»Unser Gegenüber ist Teil einer sterbenden Welt. Es ist ein Haufen verrückter Nazi-Drogenabhängiger, ein verwirrtes und eingeschüchtertes Volk und ein großes Rudel bellender Hunde aus westlichen Zwingern. Es ist ein Flickenteppich aus grunzenden Schweinen und engstirnigen Spießern aus dem zerfallenen westlichen Imperium, denen vor Degeneration der Speichel vom Kinn tropft. Sie haben keine Überzeugungen und keine Ideale außer ihren eigenen schmutzigen Gewohnheiten und selbst auferlegten Standards des Doppeldenkens, die den normalen Menschen jede Moral nehmen. Indem wir uns gegen sie erhoben haben, haben wir heilige Macht erlangt.«[1]
Dmitri MedwedewMedwedew, Dmitri, 4. November 2022
»Die Ukraine kann, wie ihre Geschichte gezeigt hat, kein Nationalstaat sein, und Versuche, einen solchen zu entwickeln, mussten logischerweise zum Nationalsozialismus führen. Der Ukrainismus, also der ukrainische Staat, ist eine künstliche antirussische Konstruktion, die keinen eigenständigen zivilisatorischen Kern besitzt. Grundsätzlich ist der ukrainische Nationalsozialismus eine größere Bedrohung für die Welt und Russland, als der deutsche Nationalsozialismus es unter Adolf HitlerHitler, Adolf war.
Der Entnazifizierungsprozess der Ukraine wird länger als eine Generation dauern; mindestens 25 Jahre. Unter den Bedingungen einer strengen Entnazifizierung muss in der Ukraine eine neue Generation geboren und erzogen werden. Alle ukrainischen Nazis, die zu den Waffen greifen, sollen auf dem Schlachtfeld mit maximaler Härte vernichtet werden. Es darf keine Unterschiede zwischen den ukrainischen Streitkräften und den sogenannten Selbstverteidigungskräften geben. Sie alle sind gleichermaßen am Genozid des russischen Volkes in der Ukraine schuld.
Aktive ukrainische Nazis, ob Soldaten oder Zivilisten, müssen exemplarisch bestraft werden. Das Ziel muss ihre vollständige Vernichtung sein. Alle ukrainischen Organisationen, die in irgendeiner Form mit den Nazis zusammenarbeiten oder ihre Komplizen sind, müssen liquidiert und verboten werden. Diejenigen, die nicht getötet werden, werden als Zwangsarbeiter für den Wiederaufbau der russischen Volksrepubliken eingesetzt werden. Alle anderen werden einem gezielten Denazifizierungsprogramm unterzogen.«
(Auszug aus dem russischen »Denazifizierungs-Handbuch«, veröffentlicht von der offiziellen russischen Presseagentur RIA Nowosti)[2]
23./24. Februar 2022: Gefolgt von langen Militärkonvois dringen russische Panzerverbände aus drei Himmelsrichtungen – aus Norden, Osten und Süden – in die Ukraine ein. Der nationale Grenzschutz meldet, dass russische Einheiten in fünf Regionen eingefallen sind. Zeitgleich werden weitere zwölf Gebiete, einschließlich die Hauptstadt Kiew, von russischen Raketen getroffen; darunter zahlreiche Flughäfen, Kranken- und Wohnhäuser. Aus dem benachbarten Weißrussland bewegen sich russische Truppen in Richtung des ukrainischen Atomkraftwerkes Tschernobyl, das nur 150 Kilometer von Kiew entfernt liegt. Gerüchte kursieren, dass Russlands Präsident Wladimir PutinPutin, Wladimir seinen Truppen befohlen hat, die Hauptstadt Kiew einzunehmen und den ukrainischen Präsidenten Wolodimir SelenskiSelenski, Wolodimir und seine Regierung zu stürzen. Zeitgleich stellen verschiedene ukrainische Banken und staatliche Einrichtungen fest, dass sie Opfer massiver russischer Cyberangriffe geworden sind.
Während die Sirenen weiter in Lwiw, Charkow, Kiew und anderen Städten heulen und Menschen in Schutzräume und Bunker flüchten, ruft Präsident SelenskiSelenski, Wolodimir das Kriegsrecht aus und ordnet eine allgemeine Mobilmachung an. Sein Verteidigungsminister, Oleksij ResnikowResnikow, Oleksij, fordert alle Ukrainer, die in der Lage sind zu kämpfen, dazu auf, die ukrainische Armee und die Territorialen Selbstverteidigungseinheiten zu unterstützen. Nur wenig später verhängen die Abgeordneten der Rada, des ukrainischen Parlamentes, den Notstand über das gesamte Land, zunächst für 30 Tage. In einer Videobotschaft wendet sich SelenskiSelenski, Wolodimir an das russische Volk: Die Ukraine wolle keinen Krieg mit Russland. Aber sie werde sich gegen den ungerechtfertigten Angriff verteidigen. »Wollt ihr Krieg?«, fragt er in die Kamera. »Die Antwort hängt einzig von euch ab, Bürger der Russischen Föderation.«
Drei Tage später gibt Präsident PutinPutin, Wladimir eine Antwort auf diese Frage; quasi stellvertretend für seine 144 Millionen Landsleute. Vor laufenden Kameras befiehlt er seinem Verteidigungsminister Sergei SchoiguSchoigu, Sergei und Generalstabschef Waleri GerassimowGerassimow, Waleri, die Abschreckungswaffen des Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Damit sind nicht nur die russischen Nuklearstreitkräfte, sondern auch Hyperschallwaffensysteme, moderne Marschflugkörper und ballistische Raketen mit konventionellen Sprengköpfen gemeint. Die Einsatzbereitschaft des gesamten modernen und tödlichen Waffenarsenals Russlands wird um zwei Eskalationsstufen heraufgesetzt. Der Grund für seine Entscheidung liege auf der Hand, erläuterte PutinPutin, Wladimir den beiden überrascht blickenden Generälen: Der Westen habe Russland gegenüber »aggressive Erklärungen« abgegeben.[3]
Nur wenige Stunden vor dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hatte PutinPutin, Wladimir erklärt, dass die »militärische Sonderoperation« auf Bitte der Anführer der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk erfolgte. Beide zur Ukraine gehörenden abtrünnigen Gebiete hatten Russlands Regierungsinstitutionen einen Tag zuvor offiziell anerkannt. Um einen »Genozid an der russischsprachigen Bevölkerung« in diesen Regionen zu verhindern, müsse die gesamte Ukraine dringend »entmilitarisiert« und »entnazifiziert« werden. Denjenigen, die sich von außen in die russische Sonderoperation einmischen würden, drohte er mit »Konsequenzen, die sie in ihrer Geschichte noch nie erlebt hätten«. Die ukrainischen Streitkräfte, forderte PutinPutin, Wladimir, sollten ihre Waffen niederlegen und sich ergeben. Noch besser wäre es, wenn sich die ukrainische Armee gegen die Regierung in Kiew erheben würde, die eine »Bande von Drogensüchtigen und Neonazis« sei, und die Macht im Land übernähme.
Putins Begründung für den militärischen Angriff auf die Ukraine war und bleibt ebenso abenteuerlich wie unfassbar: abenteuerlich in ihrer Absurdität; und unfassbar in ihrer Tragweite.
Was muss sich in diesen dramatischen Stunden in den Köpfen der ukrainischen Führung abgespielt haben? Was müssen die 42 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer angesichts dieser existenziellen Bedrohung gefühlt haben? Wir können es nur erahnen. Und gleichzeitig staunen. Denn die Menschen dort trafen eine überaus mutige und folgenschwere Entscheidung: sich Russlands Angriff mit aller Macht entgegenzustellen. Vom Präsidenten, der sich weigerte, seinen Regierungssitz zu verlassen, den unzähligen Menschen, die sich sogleich zur Verteidigung der Ukraine meldeten, bis zu einzelnen ukrainischen Bürgern, die sich den anrollenden russischen Panzern mit Fäusten und Einkaufstaschen entgegenstellten: Die ukrainische Gesellschaft demonstrierte in jeder Form und auf allen Ebenen ihre Bereitschaft, sich zu verteidigen, wenn nötig bis zum bitteren Ende.
Ein Land überfällt seinen Nachbarn. Greift ihn mit Bomben, Raketen, Cyberwaffen und Panzern an. Zerstört Kranken- und Wohnhäuser. Verwundet und tötet Zivilisten. Lässt seine Soldaten Frauen, Mädchen und Kinder vergewaltigen. Lässt Familien, die in ihren Autos vor dem Grauen zu flüchten versuchen, erschießen. Verstümmelt ukrainische Soldaten in grausamster Weise. Verschleppt Tausende von Menschen gegen ihren Willen und verfrachtet sie Hunderte Kilometer entfernt von ihrem Zuhause in Infiltrationslager. Zwingt Millionen Menschen zur Flucht.
Auch über ein Jahr später beweisen die Ukrainer unendlich großen Mut. Ist es ein Mut der Verzweiflung? Ein von tiefer Wut gegen Moskaus Terror getragener Mut? Oder der kollektive Mut einer ganzen Nation? Wie auch immer dieser Mut zustande kommt: Er hat sich jeden einzelnen Kriegstag erneuert. Die ukrainische Nation gibt ihren Widerstand gegen die russischen Aggressoren nicht auf. Das Licht wird über die Dunkelheit siegen, sagt Präsident SelenskiSelenski, Wolodimir, und fordert seine Landsleute auf, mit ihrem Leben weiterzumachen. Irgendwie. Gemeinsam. In Städten und Dörfern ohne Heizung, Strom und Wasser. Er macht vor, wie Mut aussehen kann.
Bewaffnet mit diesem Mut konnten die ukrainischen Streitkräfte den russischen Vormarsch auf ihre Städte in etlichen Gebieten erfolgreich stoppen. Der von PutinPutin, Wladimir ursprünglich geplante Blitzkrieg misslang; weder gelang es Moskaus Spezialkräften, Präsident SelenskiSelenski, Wolodimir und die Mitglieder seiner Regierung zu töten, noch haben sich die ukrainischen Streitkräfte ergeben. Das Gegenteil ist der Fall. Im Osten und Süden konnte die Ukraine wichtige Gebiete zurückerobern und den russischen Invasoren herbe Niederlagen beibringen. Aber trotz ihrer geschickten Operationstaktik ist es ihr bislang nicht gelungen, dem Feind entscheidende Schläge zu versetzen, geschweige denn Russlands Truppen aus allen besetzten Gebieten zu vertreiben. Stattdessen bereitet Moskau weitere militärische Großoffensiven vor. Auch künftig wird weiter um jeden Zentimeter ukrainischer Erde gerungen werden.
Mut
Können wir einen ähnlichen Mut wie die Ukrainer aufbringen? Und wollen wir das überhaupt?
Seit mehr als einem Jahr ist kein einziger Tag vergangen, an dem ich nicht an sie denke. An die Ukrainerinnen und Ukrainer. Ich wache morgens mit dem Gedanken an den Krieg auf und schlafe abends mit ihm ein. Viele Stunden am Tag tausche ich mich mit Freunden, beruflichen Wegbegleitern und Kollegen über die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine aus. Dabei bewege ich mich kreuz und quer durch Europa und auf die andere Seite des Atlantiks. Ab und zu verweile ich im Nahen Osten und in Asien, und oft auch in Kiew. Genau wie mich treibt alle diese Menschen Russlands Vernichtungskrieg gegen die Ukraine um. Pausenlos. Wie ist die aktuelle Lage an der Front? Sind unsere Annahmen über Moskaus nächste Schritte korrekt? In welchen Bereichen muss man die Unterstützung für die Ukraine weiter vorantreiben? Wo auch immer sie in ihrem jeweiligen gesellschaftlichen Getriebe tätig sind, ob als Diplomaten, Militärs, Journalisten oder Vertreter von Hilfsorganisationen: Sie alle versuchen, die Ukraine zu unterstützen.
Nun ist mehr als ein Jahr vergangen. Ein Jahr, in dem Russland unbeirrt seinen brutalen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine weiterführt. Nüchterne Fakten und Zahlen können nur begrenzt schildern, was der Krieg bisher angerichtet hat. Seit Februar letzten Jahres hat das russische Militär mehr als 12000 Marschflugkörper, andere ballistische Raketen, Hunderte Drohnen sowie Streu- und Brandbomben auf die Ukraine abgefeuert. Von dem Artilleriebeschuss ganz zu schweigen. Mehr als 7,8 Millionen Ukrainer sind bislang aus ihrem Land geflüchtet. Drei Millionen mussten sich vor den Kampfhandlungen in ihren Städten und Dörfern in andere Regionen in Sicherheit bringen, wo sie als Binnenflüchtlinge versuchen, sich über Wasser zu halten. Westliche Hilfsorganisationen schätzen, dass 17,7 Millionen Menschen in der Ukraine auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Russlands Angriffe haben 40 Prozent der ukrainischen Wirtschaft zerstört. Wesentliche kritische Infrastruktur wie Energie- und Wasserversorgungswerke, Produktionsanlagen und landwirtschaftliche Betriebe liegen am Boden; viele Straßen, Autobahnen, Brücken und Bahngleise sind zerstört. Die durch den Krieg verursachten ökologischen Schäden sind gewaltig. 35 Prozent der Bevölkerung sind arbeitslos, auch weil die gravierenden Energieengpässe vielen Industriebetrieben die Produktion unmöglich machen. Die Weltbank befürchtet, dass bis Ende 2023 mehr als die Hälfte der Ukrainer unter die Armutsgrenze fallen wird.
Aber noch weitaus schlimmer als die materiellen Verwüstungen sind die menschlichen Opfer. Tausende von ukrainischen Zivilisten sind im russischen Bomben-, Raketen- und Artilleriehagel gestorben. Massengräber in Butscha, Cherson, Charkiw und anderen ukrainischen Städten, die in die Hände der russischen Besatzer fielen, zeugen von systematischer und unvorstellbarer Gewalt gegen die Ukrainer. Über 700000 ukrainische Kinder wurden bisher nach Russland verschleppt, wo ihnen die Zwangsadoption droht. Millionen in der Ukraine lebender Kinder und Jugendlicher müssen täglich den Kriegsalltag ertragen und wachsen zutiefst verstört auf. In den besetzten Gebieten sind Tausende Ukrainer gezwungen, unter der russischen Besatzung auszuharren. Zwei Millionen Ukrainer wurden im Rahmen der »Entnazifizierung« in die Russische Föderation deportiert. Ihr Schicksal ist ungewiss.[1] Wie hoch die tatsächliche Anzahl der bislang gefallenen und verwundeten ukrainischen Soldaten ist, lässt sich nur erahnen. Die ukrainische Seite gibt darüber nur spärlich Informationen preis. Aber angesichts von weit mehr als 200000 getöteten russischen Soldaten (Stand Februar 2023) dürfte der Blutzoll für die zahlenmäßig viel kleineren ukrainischen Streitkräfte ebenfalls immens hoch sein.[2] Darunter sind viele junge Ukrainerinnen und Ukrainer: Das Land verliert immer mehr seiner besten Köpfe an den Krieg. Und der wird weitere Opfer fordern. Es wird Jahre, wahrscheinlich Jahrzehnte dauern, bevor alle Minen und Geschossteile entschärft und geborgen werden können, die in die Böden der umkämpften Gebiete eingeschlagen sind.
All dies sind lediglich blanke Fakten. Sie sagen wenig darüber aus, was Moskaus wahnwitziger Vernichtungskrieg für jeden einzelnen Ukrainer bedeutet. Für eine in Sewerodonetsk oder Isjum lebende ukrainische Familie kann sich das in den letzten Monaten Erlebte nur wie ein einziger schrecklicher, nicht enden wollender Albtraum anfühlen. Für ein Rentnerehepaar aus Mariupol, der einst schönen und lebendigen ukrainischen Hafenstadt am Asowschen Meer, muss sein Zwangsaufenthalt in einem russischen Infiltrationslager – ohne Pass, Geld und Telefon – pure Verzweiflung auslösen. Ob sie je wieder in ihre Heimat zurückkehren werden? Und kann die junge Ärztin, die an der Donbass-Front reihenweise Schnellamputationen an gleichaltrigen ukrainischen Soldaten vornimmt, die Schreie in ihren Ohren irgendwann ausblenden? So viele ukrainische Familien haben mittlerweile Verluste zu betrauern. Haben Ehemänner, Ehefrauen, Väter, Mütter, Großeltern, Kinder und Freunde verloren.
Gemischte Gefühle
Wenn ich auf die ersten Tage dieses Krieges zurückblicke, dann erinnere ich mich noch gut an die Gefühle, die die allermeisten von uns erfassten: Ungläubigkeit. Angst. Wut. Hilflosigkeit. Fassungslosigkeit. Es gab wohl kaum einen Menschen in Deutschland, der von den Bildern und Nachrichten aus der Ukraine nicht geschockt war. Früh am Morgen des ersten Angriffstages rief mich ein Journalist zu Hause an. Eigentlich wollte er mich in eine Talkshow nach Berlin einladen. Aber unser Gespräch nahm schnell einen anderen Verlauf. Er habe zwei kleine Kinder. Vier und sechs Jahre alt. Er und seine Frau seien echt geschockt. Was ich meinte, was nun passieren würde? Würde Russland auch Berlin angreifen? Sollten sie ihre Koffer packen und mit den Kindern wegfahren? Und wenn ja, wohin? Derartige Gedanken dürften nicht nur ihm durch den Kopf gegangen sein.
Aber in dieses Gefühlschaos mischten sich auch andere Reaktionen: Solidarität mit und Hilfsbereitschaft für die Opfer dieser Ungeheuerlichkeit. In vielen Städten versammelten sich spontan Menschen, um gegen Russlands Angriffskrieg zu protestieren. Andere engagierten sich für die in Deutschland gestrandeten Ukrainer ganz praktisch. Sie beluden Kleinbusse mit Hilfsgütern und machten sich auf den langen Weg zur polnisch-ukrainischen Grenze. Oder sie versorgten an Bahnhöfen ukrainische Frauen und Kinder. Nicht wenige deutsche Familien nahmen ukrainische Flüchtlinge bei sich auf, und Ärzte begannen, unentgeltlich in ukrainischen Krankenhäusern zu arbeiten. Und selbst am einsamen Gotinger Kliff, meinem Lieblingsstrand auf der Insel Föhr, trotzte auf einmal eine ukrainische Fahne den Winterstürmen.
Auf mutige Stimmen stieß ich in diesen ersten Kriegstagen und -wochen selten. Das änderte sich auch in den folgenden Monaten nicht, als ich anfing, durch Deutschland zu reisen und über den Krieg und seine Folgen zu sprechen: mit Studenten, Bundestagsabgeordneten und Tankstelleninhabern, mit Hedgefonds-Managern und IT-Spezialisten, Migrationsexperten, Journalisten und einigen CEOs großer Unternehmen. Ich habe zu Hunderten von Menschen im Paulus-Dom in Münster gesprochen, mit den Gründern deutscher Lebensmitteldiscounter und Start-ups, die sich in der Ukraine niedergelassen haben.
So verschieden alle diese Menschen auch sind, die mir im Jahr 2022 begegneten, so sehr ähnelten sich ihre Fragen. Wie konnte es zu diesem Drama kommen? Warum haben wir es nicht gesehen? Was wird weiter passieren? Und was können wir, im Westen, tun? Wie sollen wir auf dieses Russland reagieren? Die Ängste, die in diesen Fragen durchklangen, waren unüberhörbar: davor, dass der Krieg auch zu uns kommen könnte; dass er nuklear eskalieren könnte; dass die wirtschaftlichen und sozialen Folgen noch schmerzhafter für unsere Gesellschaft werden könnten; dass eine weitere große Flüchtlingswelle über Deutschland schwappen könnte.
Als der Sommer kam, schien sich die Stimmung in unserem Land zu ändern. Der Angst war die Kriegs-Fatigue gefolgt. Dieser Wahnsinn müsse doch nun bald zu Ende gehen. Man könne die Nachrichten aus der Ukraine nicht mehr sehen. So viel Leid und Elend. Eine meiner Nachbarinnen sprach aus, was ich immer häufiger hörte. Sie schalte die Sondersendungen und Talkshows im Fernsehen über den Krieg mittlerweile aus, meinte sie. Dieser PutinPutin, Wladimir in Moskau sei sicher irre, aber mit seinen Atomdrohungen sei nicht zu spaßen. Wir müssten wirklich aufpassen, dass wir nicht in den Krieg hineingezogen würden. Warum die Ukrainer nicht einfach aufgeben könnten? Gegen ein so mächtiges Russland hätten sie doch keine Chance.
Mit dieser Auffassung stand meine Nachbarin nicht allein da. Zwischen der sich zuspitzenden Energiekrise in Deutschland, Diskussionen über Gaspreisbremsen, Meldungen über horrende Stromrechnungen und den bei jedem Einkauf spürbar gestiegenen Preisen schien der Krieg in der Ukraine zunehmend zu einem »bedrohlichen, aber irgendwie unlösbaren Dauerproblem« zu verschwimmen. So drückte es jedenfalls der Geschäftsführer einer süddeutschen Maschinenbaufirma aus. Uns werde wohl nichts anderes übrig bleiben, als uns mit dem Kreml zu arrangieren, meinte er. Schließlich werde Russland nicht von der europäischen Landkarte verschwinden.
»Wollen wir das wirklich?«, fragte ich ihn. Uns mit einem Regime arrangieren, das Terror in seiner schlimmsten Form verbreitet? Das sich an keine Regel hält? Das darauf baut, dass wir irgendwann einknicken? Weil wir einen brutalen Krieg in der Mitte Europas weder politisch noch wirtschaftlich noch emotional aushalten können? Weil wir, um es in Putins Worten auszudrücken, hasenfüßige und verweichlichte Softies sind, die keine Eier in der Hose haben?
Mut. Ich komme wieder auf dieses Schlüsselwort zurück. Damit meine ich nicht tollkühnen oder blinden Mut, sondern Mut, sich dem brutalen Putinismus bewusst zu stellen. Ihn nicht nur als tödlichen Feind der Ukrainer zu beobachten, aus sicherer Entfernung, sondern ihn auch als unseren Gegner anzunehmen.
Westliche Dilemmas
Hat die westliche Politik bislang mutig auf die russische Aggression reagiert? Ich meine, nicht wirklich.
Natürlich: Die Mitglieder der NATO und EU haben sich solidarisch hinter die Ukraine gestellt. In zahlreichen, medial sorgsam vorbereiteten Erklärungen haben sie Moskaus Krieg gegen die Ukraine scharf verurteilt. Eine große Mehrheit der Mitglieder der Vereinten Nationen (UN) unterstützt die Ukraine in ihrem rechtmäßigen Selbstverteidigungskampf gegen Russland. Mittlerweile hat die EU eine ganze Serie umfangreicher Strafsanktionen gegen Russland verabschiedet. Auch die internationale Hilfsmaschinerie ist schnell angelaufen. Die NATO, EU, G7 und UN unterstützen die Ukraine mit erheblichen humanitären, wirtschaftlichen, finanziellen und militärischen Mitteln. Hinzu kommen viele weitere Projekte, die einzelne Länder zugunsten der Ukraine aufgelegt haben. Umfassende internationale Hilfe zu organisieren, zu koordinieren und sie den ukrainischen Bedürfnissen anzupassen ist ein herausforderndes Unterfangen. Kein Wunder also, dass sich die politischen Entscheider in den vergangenen 14 Monaten von einem Gipfeltreffen zum anderen hangelten. Politisches Krisenmanagement ist in den westlichen Regierungen zu einem Dauermodus geworden.
Die aus drei Komponenten bestehende Strategie des Westens – umfangreiche Sanktionen gegen Russland, Erhöhung der eigenen Verteidigungsbereitschaft durch die NATO sowie die Bereitstellung von militärischer, finanzieller, wirtschaftlicher und humanitärer Unterstützung für die Ukraine – setzt im Kern darauf, dass PutinPutin, Wladimir seinen brutalen Feldzug gegen die Ukraine aus einer Mischung aus Einsicht und äußerem politischen und wirtschaftlichen Druck beendet und seine Truppen aus der Ukraine zurückzieht. Bislang – ich schreibe diese Zeilen im Februar 2023 – ist dieser Plan nicht aufgegangen. Weder demonstriert das PutinPutin, Wladimir-Regime ein Interesse an der Beendigung seiner militärischen Operationen, noch ist ein irgendwie gearteter politischer Deal in Sicht. Stattdessen hat Moskau im September 2022 vier eroberte ukrainische Gebiete per »Fake«-Referenden annektiert und sie offiziell in die Russische Föderation eingegliedert. Obwohl der Westen diese illegalen Annexionen wiederum nachdrücklich verurteilte und die Mehrheit der UN-Mitglieder sie nicht anerkennt, hat PutinPutin, Wladimir damit einmal mehr ein Fait accompli geschaffen. Alles deutet darauf hin, dass er auch in diesem Jahr an der militärischen Eskalationsschraube drehen wird. Drei zusätzliche Infanteriedivisionen hat Moskau bereits Anfang Februar dieses Jahres an den südlichen Frontabschnitt verlegt. Über die Größenordnung der in den letzten Monaten rekrutierten russischen Truppen gibt es auf westlicher Seite unterschiedliche Vermutungen. Die ukrainische Militärführung spricht von 200000 »frischen« russischen Soldaten.[1] Putin wird nicht zögern, auch sie in den Kampf um die besetzten Gebiete zu schicken und die ukrainischen Städte weiter mit Raketen und Drohnen anzugreifen.
Zudem dürfte der Kreml versuchen, den Konflikt mit dem Westen horizontal zu eskalieren, indem er in Moldau und der Balkanregion, und hier vor allem im Kosovo und in Bosnien und Herzegowina, gewalttätige Unruhen stiftet. Wahrscheinlich auch wird die russische Regierung die Grundpfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur weiter aushöhlen und ihre Mitgliedschaft in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) aufkündigen. Damit würde Moskau den letzten institutionellen Faden zur euro-atlantischen Staatengemeinschaft abreißen lassen.
Aber grundsätzliche Weichen hat auch der Westen gestellt. Bittere Tatsache ist, dass die Ukraine ihren Kampf gegen das Regime in Moskau auf dem Schlachtfeld allein ausfechten muss. Noch am 24. Februar 2022 machten die NATO-Verbündeten deutlich, dass sie bei aller Solidarität mit der angegriffenen Ukraine nicht bereit sind, einen direkten militärischen Konflikt mit Russland zu riskieren. Wörtlich erklärte US-Präsident Joe BidenBiden, Joe, dass Amerika keinen Krieg mit Moskau wolle. Seine Regierung werde alles tun, um die Ukraine in ihrer völkerrechtlich legitimen Selbstverteidigung zu unterstützen, aber sie werde nicht direkt in den Krieg in der Ukraine eingreifen. Dieser Haltung schlossen sich alle europäischen Regierungen unmittelbar an.
Der zentrale Grund für diese Entscheidung scheint offensichtlich: Niemand will eine direkte militärische Auseinandersetzung mit einem atomar bewaffneten Russland riskieren, die unkalkulierbare Eskalationsrisiken mit sich bringen und, so NATO-Generalsekretär Jens StoltenbergStoltenberg, Jens, in Europa womöglich einen Flächenbrand auslösen könnte. Einen weiteren Grund sprach die amerikanische Seite jedoch nicht öffentlich aus. Für die Regierung in Washington liegt der strategische Fokus weiterhin auf dem systemischen Konflikt mit China. Daran ändert auch der Krieg in der Ukraine nichts. In einem möglichen militärischen Konflikt mit dem Reich der Mitte, vornehmlich um Taiwan, sind die amerikanischen Abschreckungs- und Verteidigungskräfte unverzichtbar. Militärische Kapazitäten, die in einem bewaffneten Konflikt auf dem europäischen Kontinent gebunden wären, würden den USA für die Verteidigung ihrer eigenen Interessen und ihrer Verbündeten in der pazifischen Region fehlen.
Auf der europäischen Seite, vor allem in Deutschland und Frankreich, überwogen andere Überlegungen; vor allem die Angst vor einer nuklearen Eskalation des Konfliktes. Bundeskanzler Olaf ScholzScholz, Olaf wird nicht müde zu betonen, dass die Bundesregierung alles unternehme, um Deutschland vor einem militärischen Konflikt mit Russland zu bewahren.
Aber selbst wenn es auf der europäischen Seite ernsthafte Diskussionen gegeben hätte, der Ukraine direkt militärisch beizustehen: Ohne Amerikas militärische Fähigkeiten könnten die Europäer ohnehin keine nennenswerten militärischen Kräfte aufbringen. Vor allem eigene Aufklärungs-, Transport- und Führungsmittel sowie Raketen- und Flugabwehrsysteme sind auf der europäischen Seite schon lange Mangelware.
Diese in Washington getroffene und von den Europäern mitgetragene strategische Grundsatzentscheidung hat zwei gravierende Konsequenzen: Erstens zahlt die Ukraine in ihrem Bemühen, ihre nationale Staatlichkeit, territoriale Integrität und nationale Identität mit dem eigenen Leib und Leben zu verteidigen, einen horrenden Preis; und zweitens haben die Verbündeten mit ihrer Entscheidung, nicht direkt und mit militärischen Mitteln in den Krieg einzugreifen, die Parameter für Russlands Operationen in der Ukraine gesetzt. Stattdessen haben die Bündnispartner den strategischen Fokus auf ihre eigene Verteidigung gelegt. Dies musste unweigerlich zu einem strategischen Dilemma für den Westen führen.
Die Erklärung der NATO-Mitglieder, unter keinen Umständen Kriegspartei sein zu wollen, ist für Moskau vor allem deshalb von Vorteil, weil es bei seinen Operationen gegen die Ukraine nicht mit einer militärischen Reaktion seitens der NATO rechnen muss. Westliche Waffenlieferungen, Ausbildungshilfe und die Weitergabe militärischer Echtzeitinformationen an die Ukraine stärken zwar ihre Kampf-, Operations- und Durchhaltefähigkeit; aber in seiner operativen Planung gegen ukrainische Ziele kann Moskau getrost davon ausgehen, dass keine NATO-Streitkräfte, weder individuell noch kollektiv, auf dem ukrainischen Schlachtfeld auftauchen werden.
Dass die Ukraine als »nur Partnerland« nicht auf Rettung durch die NATO hoffen konnte, war für viele Ukrainer eine sehr enttäuschende Erfahrung. Auch für Präsident SelenskiSelenski, Wolodimir. In den ersten Kriegstagen und -wochen richtete er immer wieder eindringliche Appelle an die westlichen Staats- und Regierungschefs, den Luftraum über der Ukraine zu schließen. Die verzweifelten öffentlichen Aufrufe vieler Ukrainer zur Einrichtung einer Flugverbotszone lehnte die NATO ebenso ab wie die militärische Absicherung humanitärer Korridore, die die Regierung in Kiew einzurichten versuchte, um Zivilisten aus besonders umkämpften Gebieten zu evakuieren. Selbst für eine Koordinierungsrolle für Waffenlieferungen, die einzelne NATO-Mitglieder in den ersten Kriegswochen in zunehmendem Umfang in die Ukraine zu schicken begannen, gab es unter den Bündnismitgliedern keinen Konsens. Die Mehrheitsmeinung in der NATO war, dass das Bündnis auch nicht den geringsten Eindruck erwecken dürfte, Kriegspartei sein zu wollen. Daran hat sich auch zwölf Monate nach Kriegsbeginn nichts geändert.
Ähnlich wie in Afghanistan leitet Amerika die Koordination der westlichen Waffenlieferungen und Ausbildungsprogramme für ukrainische Soldaten. Das U.S. European Command in Stuttgart hat die Oberaufsicht über die »Security Assistance Group Ukraine«, die wiederum in das U.S. Army Command in Wiesbaden eingebettet ist. Dort werden alle logistischen Entscheidungen für die Lieferung von Waffensystemen sowie die Ausbildung an ihnen getroffen. Verschiedene NATO-Mitglieder und Partnerstaaten haben zwar nationale Verbindungsoffiziere in Stuttgart und Wiesbaden, aber das Sagen dort haben eindeutig die Amerikaner.
Zur Rolle des Bündnisses im Ukraine-Krieg gab es anfänglich auch andere Stimmen. In einem offenen Brief an US-Präsident BidenBiden, Joe und alle anderen NATO-Chefs plädierten Anfang März 202227 hochrangige Angehörige ehemaliger US-Administrationen für die Einrichtung einer »begrenzten No-Fly-Zone« (Flugverbotszone).[2] Sie forderten die NATO auf, humanitäre Korridore, über die die ukrainische und russische Seite zu verhandeln begonnen hatten, mit NATO- und US-Kampfflugzeugen zu sichern, um das Blutvergießen unter den Zivilisten zu minimieren. Sie drängten die Verbündeten, der Ukraine möglichst rasch und umfangreich moderne Waffensysteme zur Verfügung zu stellen, auch A-10- und MIG-29-Flugzeuge. Die Autoren erinnerten daran, dass seit 2014 bereits 14000 Ukrainer der russischen Aggression zum Opfer gefallen waren.
Zu den Unterzeichnern dieses Appells gehören einige sehr prominente Personen: unter anderem General Philip BreedloveBreedlove, Philip, ehemaliger Oberbefehlshaber der Alliierten NATO-Streitkräfte in Europa (SACEUR), General Ben HodgesHodges, Ben, ehemaliger Befehlshaber der US-Truppen in Europa, Dan FriedFried, Dan, ehemals stellvertretender US-Außenminister sowie etliche frühere amerikanische Botschafter. Auch mein Ex-Chef Alexander VershbowVershbow, Alexander, ehemaliger Stellvertretender NATO-Generalsekretär, zählt zu den Unterzeichnern. Von ihm wird in diesem Buch noch ausführlicher zu lesen sein. Das Votum für die Einrichtung einer humanitären »No-Fly-Zone« hatten mit Sicherheit keine politischen oder militärischen Amateure abgegeben. Die Unterzeichner stritten das damit verbundene Risiko eines möglichen militärischen Zusammenstoßes mit russischen Kampfflugzeugen keineswegs ab. Aber nach gründlicher Abwägung aller Aspekte, einschließlich der Chancen und Risiken, waren sie zu dem Schluss gekommen, die NATO dürfe dem russischen Bombardement auf ukrainische Städte nicht tatenlos zusehen.
Mitte März 2022, als Russlands Luftangriffe gegen ukrainische Städte massiv zunahmen, forderten auch das estnische, litauische und lettische Parlament in getrennten Erklärungen die Einrichtung einer NATO-Flugverbotszone. Und das ukrainische Parlament richtete wiederum einen inständigen Appell an die NATO. In einer digitalen Open Petition[3] votierten 1,17 Millionen Menschen weltweit dafür, dass die NATO den Luftraum über der Ukraine schließen sollte.
Ich hätte mir gewünscht, dass die NATO-Verbündeten Moskau bereits vor Kriegsbeginn deutlich zu verstehen gegeben hätten, dass sie eine Flugverbotszone in Erwägung ziehen würden, sollte Russland die Ukraine militärisch angreifen. Im November, Dezember und selbst im Januar 2022 wäre noch Zeit gewesen, um den Kreml mit einem Ultimatum zum Abzug seines massiven Truppenaufkommens entlang der ukrainischen Grenze zu zwingen oder ihn zumindest im Ungewissen über eine militärische Antwort seitens der NATO zu lassen.[4] Während dieser Monate war bereits deutlich abzusehen, dass PutinPutin, Wladimir es mit einem großflächigen Angriff auf die Ukraine ernst meinte. Der diplomatische Forderungskatalog, den der Kreml im November 2021 nach Brüssel und Washington schickte, sah praktisch die Rücknahme aller früheren NATO-Erweiterungsrunden vor. Unverblümt verlangte Moskau vom Westen, eine russisch dominierte »No-Go-Zone« anzuerkennen, die sich von Weißrussland über die Ukraine, Moldau und den Kaukasus nach Zentralasien erstrecken sollte. Die NATO, oder vielmehr der Westen, hätte in dieser Zone nichts zu suchen. Es versteht sich von selbst, dass völkerrechtliche Regeln in einer exklusiven russischen Einflusszone nur sehr begrenzt gelten würden.
Die NATO-Mitglieder lehnten dieses Ansinnen Moskaus zwar empört ab; aber gleichzeitig signalisierten sie ihre Bereitschaft, weiter mit Moskau zu verhandeln. Dies war in meinen Augen ein fataler Fehler. Während der Kreml die westlichen diplomatischen Unterhändler mit neuen Forderungen beschäftigte, bereitete sich das russische Militär weiter vor. So verging wertvolle Zeit. Zum einen hätten die westlichen Verbündeten darauf bestehen sollen, nur erneut mit Moskau ins Gespräch zu kommen, wenn es seine Truppen gänzlich von der ukrainischen Grenze abziehen würde. Die Bereitschaft all derer, die vor Kriegsbeginn nach Moskau pilgerten – darunter BundeskanzlerScholz, Olaf Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel MacronMacron, Emmanuel –, um unter vorgehaltener Pistole zu verhandeln, war aus der Sicht Putins ein Zeichen westlicher Schwäche. Insgesamt trugen die westlichen Appelle in keiner Weise dazu bei, PutinPutin, Wladimir die Eskalationsinitiative streitig zu machen. Zum anderen machte die NATO überhaupt keine Anstalten, PutinPutin, Wladimir wenigstens darüber rätseln zu lassen, ob er mit einer militärischen Reaktion bei einem Angriff auf die Ukraine rechnen müsste. Der Gedanke, das Risikokalkül des Kremls durch gezielte strategische Ambiguität zu erschweren, kam offenbar niemandem.
Tempi passati. Die NATO-Regierungen hielten an ihrer Entscheidung fest: keine direkte militärische Intervention in der Ukraine. Stattdessen verstärkte das Bündnis die eigenen Verteidigungs- und Abschreckungsmaßnahmen entlang seiner östlichen Außengrenzen und erklärte, seine Mitglieder wären bereit, jeden Zentimeter des NATO-Territoriums gegen eine mögliche russische Aggression zu verteidigen, aber das half der Ukraine wenig. Sie steht weiterhin außerhalb des NATO-Zauns.
Das strategische Dilemma, das für den Westen aus dieser grundsätzlichen »Wir wollen nicht Kriegspartei-sein«-Haltung resultiert, ist rasch deutlich geworden. Weder die NATO noch die EU können die militärische Dynamik auf dem Schlachtfeld und damit den Ausgang des Krieges direkt beeinflussen. Mithilfe ihrer Sanktionen, Waffenlieferungen, der Bereitstellung militärischer Aufklärungsdaten sowie finanzieller, wirtschaftlicher und humanitärer Unterstützung können die westlichen Staaten ihre politische Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck bringen, die Durchhaltefähigkeit der ukrainischen Gesellschaft stützen, die wirtschaftliche Widerstandskraft des Landes und Kampffähigkeit der ukrainischen Streitkräfte verbessern und die russische Wirtschaft schwächen, aber auf den militärischen Verlauf des Krieges haben sie nur einen begrenzten Einfluss. Dieser wird aber von zentraler Bedeutung dafür sein, wie der Krieg möglicherweise endet.
Auf ihrem Gipfel im Juni 2022 in Madrid rückte die NATO die kollektive Verteidigung aller 30 Mitglieder offiziell in das Zentrum ihres künftigen strategischen Fokus. Die Frage aber, wie sie über die Bündnisgrenzen hinaus Russlands militärische Expansionsgelüste abschrecken und europäische Sicherheit wiederherstellen will, ist bislang unbeantwortet geblieben. Die Ukraine wollen die Bündnispartner, so die offizielle Sprachregelung, »so lange wie nötig« unterstützen. Aber was heißt das konkret? Und wie wollen sie sich grundsätzlich gegenüber einem Land aufstellen, das sich in ein zweites Nordkorea zu verwandeln scheint?
Die Aussagen einzelner Verbündeter auf diese zentralen Fragen lassen eher auf unübersehbare Risse im transatlantischen Gebälk als auf einen soliden Zusammenhalt schließen, auch wenn die Verbündeten nicht müde werden, ihren engen Zusammenhalt zu betonen. In Ankara, Paris und Berlin redet man überwiegend über die Notwendigkeit eines diplomatischen Deals: Im letzten Jahr forderte Frankreichs PräsidentMacron, Emmanuel Macron wiederholt, nach dem Krieg über Sicherheitsgarantien für Russland nachzudenken.[5] Und Bundeskanzler ScholzScholz, Olaf sprach vor deutschen Wirtschaftsvertretern davon, nach Kriegsende mit Moskau erneut die Zusammenarbeit zu suchen.[6] Erst auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023 begann Macron, neue Töne anzuschlagen und sagte zum ersten Mal in aller Deutlichkeit, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen müsse und dass der Zeitpunkt für diplomatische Verhandlungen noch nicht gekommen sei. Auch Bundeskanzler Scholz kritisierte die russische Aggression nachdrücklich. Zugleich unterstrich er aber erneut seine Hoffnung, dass der russische Präsident aus Einsicht seine Truppen aus der Ukraine zurückzöge.[7]
Die unzweideutige Verurteilung von Russlands Angriffskrieg durch Frankreich und Deutschland dürfte in Polen, den baltischen Republiken sowie den ostmitteleuropäischen Ländern positiv aufgenommen worden sein. In ihren Augen ist PutinPutin, Wladimir in erster Linie der Kopf eines Unrechtsregimes, das Terror verbreitet und Europas Sicherheit in vielfältiger Weise bedroht. Die Rückkehr zu einer Politik der Einbindung Russlands in europäische Sicherheitsstrukturen ist für sie so lange nicht vorstellbar, wie PutinPutin, Wladimir und seine Entourage in Russland das Sagen haben. Zu allem Überfluss hat die NATO mit Ungarn und der Türkei zwei Mitglieder in ihren Reihen, die keinen Hehl daraus machen, dass Moskau für sie weiter ein wichtiger strategischer Partner bleibt. Mit ihrer Haltung schwächen beide Länder den transatlantischen Zusammenhalt. Und genau dieser ist die politische Achillesferse des Westens – ein Faktor, den PutinPutin, Wladimir messerscharf in seine Überlegungen einbezogen hat. Er wird auch in Zukunft darauf setzen, dass die politische Kohäsion des westlichen Lagers bröckelt und die Entschlossenheit der Verbündeten, die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland zu unterstützen, nachlässt.
Dagegen hat US-PräsidentBiden, Joe Biden mit seinem Überraschungsbesuch in Kiew kurz vor dem »Jahrestag« des russischen Angriffskrieges ein wichtiges politisches Zeichen gesetzt: nicht nur für die Ukraine, die sich auch in Zukunft auf die überlebensnotwendige Unterstützung aus Washington verlassen darf. Ein amerikanischer Präsident, der nicht zögert, ohne den Schutz seiner eigenen Truppen ein Kriegsgebiet aufzusuchen, ist nicht nur eine symbolische Botschaft an PräsidentPutin, Wladimir Putin – als hätte Franklin D. Roosevelt, FranklinRoosevelt während des deutschen Blitzkrieges 1940/1941 London besucht – sondern auch ein starkes Signal an die europäischen Verbündeten, die Amerika einmal mehr in seiner Geschichte anführt. Etwas später als ein Jahr nach dem Beginn des Krieges ist es noch zu früh, um einschätzen zu können, wie stabil und überzeugend Amerikas Führungsrolle in Zukunft bleiben wird. Aber dass der politische Wille und die Geschlossenheit des Westens zentrale Faktoren in der systemischen Auseinandersetzung mit Putins Russland sind, liegt auf der Hand.
Die zweite gute Nachricht, die der Ukraine-Krieg aus strategischer Sicht produziert hat, betrifft Schweden und Finnland. In einer demokratisch absolut vorbildlichen Weise entschieden sich die beiden nordischen Staaten, ihre langjährige Tradition der Neutralität hinter sich zu lassen und ihre Anträge für eine NATO-Mitgliedschaft innerhalb weniger Wochen in Brüssel abzugeben. Die Regierungen in Helsinki und Stockholm benötigten nicht lange, um ihre strategischen Schlussfolgerungen aus Russlands Angriffskrieg zu ziehen. Für die NATO ist der künftige Beitritt ein Glücksfall: Beide Länder verfügen über erstklassig ausgerüstete, ausgebildete und interoperable Streitkräfte. Als enge Partnerstaaten der NATO und EU-Mitglieder sind sie mit der NATO bestens vertraut. Zweifellos werden sie das Bündnis sowohl politisch als auch militärisch stärken können.
Die Kehrseite dieser positiven Entwicklung ist, dass die Türkei und Ungarn den offiziellen Beitritt Finnlands und Schwedens blockieren. Die offiziellen Einwände Ankaras – besonders Schweden würde sich nicht deutlich genug vom islamistischen und kurdischen Terror abgrenzen – sind fadenscheinig. Präsident Tayyip ErdoğanErdoğan, Tayyip benutzt das »Terrorismusargument«, um die innenpolitischen Voraussetzungen für seine Wiederwahl im Mai 2023 zu verbessern. Darüber hinaus will er erkennbar sein gutes Verhältnis zu Präsident PutinPutin, Wladimir nicht gefährden. Die Begründung auf der ungarischen Seite ist noch abstruser: Angeblich hat die Regierung OrbánOrbán, Viktor Dringenderes zu tun, als die Beitrittsprotokolle Schwedens und Finnlands dem Parlament zur Ratifizierung vorzulegen. Auch für Viktor OrbánOrbán, Viktor ist die Aufnahme der beiden nordischen Länder vor allem ein Instrument, um anderweitige Vorteile für sich herausschlagen zu können.
Die demokratischen Parlamente in 28NATO-Ländern haben bereits ihre Zustimmung für den Beitritt der beiden künftigen Mitglieder gegeben. Zwei Verbündete stellen sich quer. Auch das ist ein veritables Problem für die Allianz. Transatlantische Geschlossenheit sieht anders aus.
Nach 22 Jahren im NATO-Hauptquartier habe ich eine gute Vorstellung davon, wie die inneren Abläufe und Diskussionen zwischen den Verbündeten aussehen, sei es mit Blick auf den Ukraine-Krieg, den Umgang mit schwierigen Mitgliedern wie der Türkei und Ungarn, die Beziehungen zu China oder die Umsetzung der ehrgeizigen militärischen Verteidigungsziele. Viel Zeit und Raum für grundsätzliche Überlegungen wird es nicht geben. Der Papier- und Komitee-Alltag im Hauptquartier ist hektisch und auf kurze Zeiträume ausgerichtet. Das Ziel sind quick gains and deliverables (schnelle und vorzeigbare Ergebnisse), die NATO-Generalsekretär StoltenbergStoltenberg, Jens den Mitgliedsländern und Medien präsentieren kann.
Im Gegensatz dazu bin ich der Meinung, dass genau jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um unsere westliche Politik an einigen sehr fundamentalen Fragen auszurichten: Wollen wir künftig in einem Dschungel leben, in dem das Recht des Stärkeren regiert? In einem rechtsfreien Raum, in dem militärische Gewalt ein akzeptables Mittel zur Durchsetzung nationaler Interessen ist? Wollen wir in einem Europa leben, in dem ein Terrorregime ungestraft die Existenz eines souveränen Nachbarlandes, eines ganzen Volkes, in Abrede stellen kann?
Oder wollen wir weiter in einem Europa leben, in dem nach wie vor Regeln respektiert werden? In dem der Grundsatz der Gewaltlosigkeit nicht nur auf dem Papier steht, sondern in der Realität beachtet wird? Wollen wir weiter in einer selbstbestimmten, freiheitlich-demokratischen Ordnung leben?
Zwar mag die aktuelle militärische Front im Osten und Süden der Ukraine verlaufen, aber die strategische Demarkationslinie verläuft zwischen einem aggressiven, expansionistischen und autoritären PutinPutin, Wladimir-Regime und unserem liberal-demokratischen Ordnungsmodell. Als »dekadente Gesellschaften ohne moralischen Kompass« und »Vasallen einer militärisch aggressiven amerikanischen Macht« seien wir eine Bedrohung für Russland, propagiert der Kreml seit etlichen Jahren und überzieht uns mit hybriden Angriffen, mit Desinformationskampagnen und Cyberattacken, mit gezielten Versuchen, Ängste in unserer Gesellschaft zu schüren. All diese Aktivitäten sind dazu angetan, uns zu spalten, einzuschüchtern und unser Vertrauen in unsere eigenen demokratischen Institutionen zu untergraben.
Wir, in Deutschland, sind damit Teil dieser systemischen Auseinandersetzung. Unsere nationale Sicherheit und unsere demokratische Gesellschafts- und Werteordnung sind von diesem Krieg in der Mitte Europas auf direkte und indirekte Weise betroffen. Ob wir es wollen oder nicht. Und wir werden es zumindest so lange sein, wie Präsident PutinPutin, Wladimir und das von ihm errichtete System in und über Russland herrscht.
Wenn wir diese Erkenntnis akzeptieren, dann können wir im Ukraine-Krieg logischerweise nicht abseitsstehen. Wir können nicht nur Unterstützer und Zaungast sein. Stattdessen müssen wir die Ukraine aktiv in ihrem Selbstverteidigungskampf unterstützen. Ohne Wenn und Aber. Mit allem, was sie benötigt. Und wir müssen begreifen, dass es keinen Sinn ergibt, einer Schimäre nachzulaufen. Der Versuch, die Russische Föderation in die europäische und transatlantische Gemeinschaft einzubinden, ist bereits 2014 gescheitert. Nur wollten das die meisten Entscheider nicht wahrhaben. Mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine hat das PutinPutin, Wladimir-Regime vollends mit dem Westen gebrochen. Es liegt nun an uns, eine strategische Antwort darauf zu finden.
Dieses Buch soll dazu beitragen, unseren Gegner realistisch einzuschätzen. Das Problem besteht nicht nur in der Figur PutinPutin, Wladimir und seiner verblendeten Weltsicht. Das von ihm geschaffene System hat seine Schatten bereits weit über Russlands Grenzen geworfen. Wenn wir nicht bereit sind, den militanten Putinismus auf dem Schlachtfeld zu konfrontieren, dann müssen wir unsere ganze Aufmerksamkeit und Energie darauf verwenden, ihn in all seinen Facetten und mit allen uns zur Verfügung stehenden demokratischen Mitteln zurückzudrängen. Ihn in seinem Aktionsradius zu beschneiden. Ihn international zu isolieren. Die in diesem Buch dargelegte »Roll Back Putinismus«-Strategie legt ausführlich dar, wie eine langfristig angelegte, gesamtheitliche Eindämmungsstrategie des Westens aussehen könnte. Mit welchen nationalen Maßnahmen wir unsere Widerstandsfähigkeit gegen den Putinismus verstärken und wie wir ihn begrenzen könnten. Eine effektive westliche Strategie hätte ebenfalls eine starke Wirkung in China und anderen autoritären Regimes, die unsere Reaktion auf Moskaus völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine jeden Tag verfolgen.
Ich bin überzeugt: Was wir mehr als anderes brauchen, um auf den Ukraine-Krieg in all seiner Komplexität eine Antwort zu finden, ist Mut, Entschlossenheit und ein klares, sehendes Auge.
PUTINISMUS
Wer ist der Mann, der am 24. Februar 2022 den brutalen Überfall auf die Ukraine befahl? Welches politische, intellektuelle und menschliche Koordinatensystem muss man haben, um einen territorialen Angriffskrieg gegen ein unabhängiges, souveränes Land in Europa zu befehligen?
Seit mehr als 20 Jahren bestimmt Wladimir PutinPutin, Wladimir nunmehr die Geschicke des Riesenreiches, und seit genauso langer Zeit ist er eine feste Größe in der internationalen Politik. Er hat bislang vier amerikanische Präsidenten (Bill ClintonClinton, Bill, George W. BushBush, George W., Barack ObamaObama, Barack und Donald TrumpTrump, Donald) sowie zahllose europäische Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister und EU- und NATO-Führungsgrößen kommen und gehen sehen. Eine Flut von Büchern, Biografien, Analysen, Interviews und Kommentaren über seine Person und Politik überschwemmt seit Jahren das Internet und den Buchmarkt.
Mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist PutinPutin, Wladimir einmal mehr in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit gerückt. Kaum eine Frage beschäftigt unsere politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger, Journalisten und große Teile unserer Gesellschaft so sehr wie die Frage: Was geht in Putins Kopf vor? Ist Russlands Präsident die Inkarnation des Bösen? Zu gleichen Teilen Staatsterrorist und Mafiaboss? Oder wie manche vermuten: Ist er am Ende gar verrückt? Und schließlich die drängendsten Fragen: Was wird PutinPutin, Wladimir als Nächstes tun? Wird er Europa weiter an den Abgrund eines womöglich noch größeren Krieges führen, oder wird Russland an dem von ihm angezettelten Krieg am Ende zerbrechen?
Einige Antworten auf diese Fragen lassen sich in der Gegenwart finden; aber ohne einen Blick in die Vergangenheit lässt sich das Wesen des Putinismus nicht vollständig erfassen.
Als ich 1993 die russischen Parlamentswahlen für die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Moskau beobachtete, war PutinPutin, Wladimir für die allermeisten eine unbekannte Größe. Mir fiel er durch sein Plädoyer für eine Militärdiktatur nach chilenischem Muster auf, die er für eine wünschenswerte politische Lösung für Russland hielt.[1] Ansonsten war sein Name, wenn überhaupt, nur in St. Petersburg bekannt. Nach dem turbulenten Ende der Sowjetunion war PutinPutin, Wladimir im Team des dortigen Bürgermeisters Anatoli SobtschakSobtschak, Anatoli gelandet, seines früheren Universitätsprofessors. Der übertrug ihm die Verantwortung für die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zum westlichen Ausland, und insbesondere für die Erteilung von Exportlizenzen – eine finanziell überaus attraktive Aufgabe für PutinPutin, Wladimir.
Bei seinen öffentlichen Auftritten in dieser Zeit wirkte PutinPutin, Wladimir klein, blass und ausdruckslos. Er strahlte weder Witz noch Ironie noch eine besondere Lebhaftigkeit aus, sondern zeigte sich überwiegend zurückhaltend und kontrolliert. Eben ein typischer Vertreter des russischen Geheimdienstes KGB, in dem er seine berufliche Karriere 1975 begonnen hatte und dem er bis heute eng verbunden ist. SergueïJirnov, Sergueï Jirnov, ein nun in Frankreich lebender ehemaliger KGB-Kollege, beschreibt PutinPutin, Wladimir als Prototypen eines »sowjetischen Chamäleons: brutal, zynisch und empathielos«.[2]
Im Laufe der Zeit hat sich PutinPutin, Wladimir viele Gesichter gegeben: kampflustig im traditionellen Judogi, risikofreudig auf schnellen Motorrädern und machohaft mit nacktem Oberkörper auf einem Pferd. Beinahe vergessen sind die Bilder, wie er 2010 bei einer Wohltätigkeitsveranstaltung in St. Petersburg vor illustren amerikanischen Gästen Blueberry Hill zum Besten gab. Die anwesenden Hollywoodstars wie Sharon StoneStone, Sharon, Gérard DepardieuDepardieu, Gérard, Kurt RussellRussell, Kurt und Goldie HawnHawn, Goldie konnten sich ob Putins gesanglicher Bühnentalente nicht auf ihren Stühlen halten und brüllten vor Begeisterung.
Meine zeitweilige Chefin in der NATO, Kolinda Grabar-KitarovićGrabar-Kitarović, Kolinda, die 2012 als Außenministerin Kroatiens in den Stab nach Brüssel gewechselt war, schwärmte mir vor, wie sie PutinPutin, Wladimir
