Soziale Nachhaltigkeit und Partizipation E-Book

Lisa Strohmeyer

• Herausgeber: BoD - Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

Soziale Nachhaltigkeit ist, wie alle gesellschaftliche Innovation, auch expertinnen- und expertengetrieben. Als gesellschaftliche Bewegung setzt sie jedoch die aktive Beteiligung der Bevölkerung voraus. Die Studie verknüpft beide Diskurse um Partizipation und Soziale Nachhaltigkeit auch im Licht persönlicher Erfahrungen der Autorin als Mitglied eines Bürgerrats.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Vorwort

Nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft

I Grundannahmen

1. Soziale Nachhaltigkeit

I.1.1 Ansätze und Definition

I.1.2 Die Sustainable Development Goals

1.2 Zivilgesellschaftliches Engagement

3. Politische Bürgerbeteiligung

I.2.1 Deliberative Demokratie und Bürgerräte

I.2.2 Deliberative Prozesse und Soziale Nachhaltigkeit

II Soziale Nachhaltigkeit in Politik und Zivilgesellschaft

II.1 Praktische Bezüge

II.1.1 Stichprobe und Fehlerbetrachtung

II.1.2 Methodisches Vorgehen

II.1.3 Kategorisierung

II.1.4 Datenanalyse

II.2 Problemdarstellung der Umsetzung

II.2.1 Kontroversen der Nachhaltigkeit

11.2.2 Interdisziplinarität der Nachhaltigkeit

II.2.3 Nachhaltigkeitsrecht

II.2.4 Schlussfolgerungen für eine Beteiligungskultur

II.3 Demokratische Förderung Sozialer Nachhaltigkeit

II.3.1 Bürgerbeteiligung im politischen Mehrebenensystem

II.3.2 Interdisziplinarität innerhalb einer Beteiligungskultur

11.4 Die Rolle von Sozialer Arbeit

Empfehlungen und Zukunftsperspektiven

Literatur

Anhang

Die Autorin

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die drei Nachhaltigkeitsmodelle im Überblick

Abbildung 2: Die 17 Sustainable Development Goals

Abbildung 3: Politikzyklus

Abbildung 4: Formen von Demokratie

Abbildung 5: Darstellung der Kategorien, Definitionen und Codierregeln

Abbildung6: Deliberative Verfahren nach politischer Ebene

Abbildung 7: Themen deliberativer Verfahren weltweit

Vorwort

Die vorliegende Studie von Lisa Strohmeyer zum Verhältnis von Sozialer Nachhaltigkeit und Partizipation ist Teil einer ausführlichen wissenschaftlichen Diskussion und zugleich politischer Praxis, die als einen Ausweg aus der Krise des Parlamentarismus eine verstärkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungsprozessen fordert. Zwar wird in der parlamentarischen Demokratie bereits grundsätzlich die Teilnahmemöglichkeit an Wahlen gewährleistet, insoweit geht es um die Forderung nach alternativen oder ergänzenden Formen der Beteiligung. Die hier naheliegende Form wäre zunächst die unmittelbare Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen durch Plebiszite. Eine baldige Stärkung direktdemokratischer Elemente, etwa in Form von Volksbegehren oder Volksentscheiden, erscheint dennoch auf Bundesebene derzeit unwahrscheinlich. Dies liegt zum einen daran, dass das Grundgesetz, obwohl es in Art. 20 Abs. 2 neben „Wahlen" auch „Abstimmungen" zur Ausübung der Volkssouveränität vorsieht, nur in den Sonderfällen der Neugliederung des Bundesgebiets (Art. 29 GG) sowie der Ablösung des Grundgesetztes durch eine neue Verfassung (Art. 146 GG) Referenden vorsieht. Zum anderen wird die direktdemokratische Skepsis mit historischen Erfahrungen der Weimarer Republik, aber auch mit aktuellen Beispielen wie dem Brexit-Votum von 2016 begründet. Ein in Zeiten des aufsteigenden Populismus gesunkenes Vertrauen der Eliten in die Entscheidungskompetenz des eigenen Volks tut hier ein Übriges. Insofern mag es nicht verwundern, dass die Forderung nach Referenden auf Bundesebene seit den 1980er Jahren im politischen Spektrum von der Partei Die Grünen1 zur AfD2 gewandert ist. Die direkte Demokratie wird in der Literatur zumindest in Deutschland fast durchweg als Gegensatz zur repräsentativen Demokratie des Parlamentarismus verstanden. Das entspricht allerdings nicht dem internationalen Erfahrungs- und Forschungsstand, in dem direkte und repräsentative Demokratie komplementär existieren.3

Die Studie von Strohmeyer konzentriert sich auf die Möglichkeiten der konsultativen Demokratie. In diesem Zusammenhang gewinnen Bürgerräte als deliberative, Verhandlungsprozesse fördernde Beteiligungsform an Bedeutung. Sie gelten als konsultatives Instrument, das dem wachsenden Vertrauensverlust in politische Institutionen begegnen und politische Entscheidungen durch bürgernahe Deliberation legitimieren kann.

Die deliberative Demokratie ist ein demokratisches Modell, das auf öffentlichen Diskursen, rationalem Austausch und der Idee der Gemeinwohlorientierung basiert.4 Im Gegensatz zur aggregativen Demokratie, bei der politische Entscheidungen hauptsächlich durch die Summe individueller Präferenzen (Aggregation) bestimmt werden und die primär auf Wahlen und Mehrheitsentscheidungen setzt, betont die deliberative Demokratie den argumentativen Diskurs als zentrales Element demokratischer Willensbildung und ist dem Ideal der konsensualen Entscheidungsfindung verpflichtet.5 Als konkrete Ausprägung deliberativer Demokratie sollen sich in Bürgerräten zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger mit einem spezifischen politischen Thema auseinandersetzen und auf Grundlage fundierter Informationen und moderierter Diskussionen konsensorientierte Empfehlungen entwickeln.

Doch wieso sollten neue Formate der Partizipation und Deliberation der demokratischen Vertrauenskrise entgegenwirken können? Hierzu lohnt eine Beschäftigung mit Axel Honneths Anerkennungstheorie.6 Anerkennung ist in dieser an Georg Wilhelm Friedrich Hegel und George Herbert Mead anschließenden Perspektive essentiell, um menschliche Identität und ein positives Selbstbild zu entwickeln. Honneth unterscheidet zwischen drei Formen der Anerkennung: Liebe, Respekt und soziale Wertschätzung. Diese sind notwendig, um ein Gefühl der Zugehörigkeit und des eigenen Wertes zu entwickeln. Während „Liebe" im politischen Raum weniger einschlägig erscheint, sind Respekt und soziale Wertschätzung als Anerkennungsformen systematisch mit dem Konzept der liberalen Demokratie verknüpft: Schließlich soll Jede Bürgerin und Jeder Bürger diese aufgrund der speziellen und allgemeinen Gleichheitsverbürgungen des Art. 3 GG gegenüber staatlichem Handeln genießen und, über die Wahlgleichheit des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG, durch ihre Rechte zur Mitgestaltung des Staates.

Im Moment der Partizipation nun manifestiert sich die staatliche Anerkennung der Einzelnen: Insofern ihre Stimme, ihre Meinung zählt und als für die Gestaltung des künftigen Zusammenlebens relevant gewürdigt wird. Dies gilt bereits für klassische Formen der Bürgerbeteiligung über allgemeine Wahlen, wird aber in (sachlich und personell) engeren Kontext, wie etwa Bürgerräten, konkreter erfahrbar.

Eine über Honneth und Habermas hinausgehende soziologische Position vertritt zudem ein normativ geprägtes Konzept des „sozialen Bürgerstaats", das deliberative Beteiligung als zentrales Element gesellschaftlicher Integration begreift. Partizipation wird in dieser an Hegel und Talcott Parsons orientierten Perspektive als notwendige Voraussetzung für eine gerechte und nachhaltige Gesellschaft verstanden.7 Bürgerräte sind hiernach nicht nur Instrumente der politischen Beratung, sondern Ausdruck einer neuen sozialen Infrastruktur, die soziale Rechte und Pflichten integriert. Wesentlich sei dabei eine inklusive Beteiligung, bei der soziale Ungleichheiten kompensiert werden müssten, um wirkliche Deliberation zu ermöglichen. In deliberativen Prozessen wird hier ein Weg gesehen, soziale Kohäsion zu stärken und Gemeinwohlorientierung zu fördern.

Diese demokratietheoretischen Überlegungen gewinnen im Licht der Diskussion über Soziale Nachhaltigkeit besonderes Gewicht, wie die Studie von Strohmeyer anschaulich zeigen kann. Soziale Nachhaltigkeit ist, wie alle gesellschaftliche Innovation, auch expertinnen- und expertengetrieben.8 Als gesellschaftliche Bewegung setzt sie jedoch die aktive Beteiligung der Bevölkerung voraus. Die vorliegende Studie, eine überarbeitete Masterarbeit an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena, verknüpft beide Diskurse um Partizipation und Soziale Nachhaltigkeit auch im Licht persönlicher Erfahrungen der Autorin als Mitglied eines Bürgerrats.

Prof. Dr. Michael Opielka

1 Vgl. den Gesetzentwurf v. 24.10.1983, Gesetz zur Durchführung einer konsultativen Volksbefragung zur Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen (Pershing II, Cruise Missile) in der Bundesrepublik Deutschland, BT-Drs. 10/519.

2 Vgl. die Forderung nach „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild" im Grundsatzprogramm der AfD v. 2016, S. 9.

3 Überblick: Eike-Christian Hornig, Chrstian Frommelt, The system functions of direct democracy - a ranking of 103 countries in the world, in: Frontiers in Political Sciences, Vol. 5, April 2024 doi.org/10.3389/fpos.2023.1146307;Andreas Urs Sommer, Eine Demokratie für das 21. Jahrhundert, Freiburg 2022.

4 Carole Pateman, Participation and Democratic Theory, Cambridge 1970.

5 Jürgen Habermas, Faktizität und Geltung. Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats, Frankfurt am Main 1992.

6Axel Honneth, Anerkennung. Eine europäische Ideengeschichte, Berlin 2018; ders., Kampf um Anerkennung, Frankfurt am Main 1992.

7Michael Opielka, Gemeinschaft in Gesellschaft. Soziologie nach Hegel und Parsons. 2. Aufl., Wiesbaden 2006; ders., Welche Zukunft hat der Sozialstaat? Eine Prognose, Berlin/Freiburg 2017.

8 Michael Opielka, Soziales Klima. Der Konflikt um die Nachhaltigkeit des Sozialen, Weinheim Basel 2023.

Nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft

„Warum auf eine Zukunft bauen, die bald nicht mehr lebenswert sein wird?" heißt es auf der Internetseite von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.de). Jene internationale, überparteiliche Klimastreik-Bewegung fordert die Berücksichtigung wissenschaftlicher Fakten von der Politik (ebd.) in Bezug auf die Klimakrise. Auch in der COP28, der United Nations Climate Change Conference wurde vom 30. November bis zum 13. Dezember 2023 zum 28. Mal auf internationaler Ebene zur Klimakrise debattiert. Hier kamen fast 200 Regierungsparteien zusammen, um politische Maßnahmen zur Verringerung der globalen Temperaturerhöhungen auszuhandeln. „Am Ende des Klimagipfels C0P28 haben sich die Staaten auf einen Übergang weg von fossilen Brennstoffen geeinigt. Es ist das erste Mal, das fossile Brennstoffe in COP-Beschlüssen überhaupt erwähnt werden" (Amnesty International 2023).

Das Beispiel der Klimakrise hebt den Gedanken von Nachhaltigkeit besonders hervor. Das mag zum einen an der anhaltenden Aktualität und zum anderen an der umstrittenen Debatte mit diversen Meinungsbildern liegen. Vielmehr machen Klimadebatten jedoch auf komplexe Zusammenhänge von Nachhaltigkeit aufmerksam. Denn für nachhaltige Entwicklungen in Bezug auf Klima reicht ein Umschwung zu erneuerbaren Energien nicht aus. Es liegen gewisse Komponenten zugrunde, die – wenn sie nicht gegeben sind – zu einer unmittelbar zunehmenden Zerstörung der Erde führen. Denn ohne Frieden, ein gewisses Maß an Wohlstand ohne Armut und Hunger, sowie Bildungsmöglichkeiten wird es immer wieder dazu kommen, dass wir nachhaltigen Entwicklungen nicht nachkommen können. „Jedoch gibt es zweifellos verschiedene Transformationsvorstellungen, verschiedene Vorstellungen einer nachhaltigen Gesellschaft und verschiedene ethische Dimensionen in der Anschauung – von der Bewahrung ökologischer Ressourcen und Lebensformen über gerechte Vermögensverteilung bis hin zu einem nicht-diskriminierenden Umgang miteinander" (Henkel et al. 2023, S. 10). Dies wirft die soziale Frage auf, die jene Probleme von Armut, Ausgrenzung und Verteilungsungerechtigkeiten innerhalb der heutigen Gesellschaft bezeichnet. So könnte davon ausgegangen werden, dass Soziale Nachhaltigkeit eine Antwort geben soll, um sich durch Gesellschaftsveränderungen weg von jenen Problemlagen zu entwickeln. Bezeichnet man also das Streben nach einer nachhaltigen Gesellschaft als Lösungsansatz für soziale und damit einhergehende Problematiken, stellt sich die Frage: Wie kann jener Veränderungsprozess in der Gesellschaft hin zu (Sozialer) Nachhaltigkeit umgesetzt werden? Damit einher gehen Möglichkeiten der Bürger*innen, um diesen Prozess zu realisieren. Das wirft ebenfalls die Frage nach Organisationsformen für eine Umsetzung auf, die eine solche Entwicklung vorantreiben können. Wenn es gesellschaftlicher Veränderung bedarf, die in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung fließen soll, dann reichen Regierungsbestrebungen und politische Maßnahmen allein nicht aus. Vielmehr sollte die Gesellschaft auf Problemlagen aufmerksam machen, um nachhaltige Zielsetzungen zu formulieren und aktiv an ihrer Umsetzung teilzuhaben.

Von diesem Standpunkt ausgehend wirft dieser Beitrag ein Augenmerk auf den Zusammenhang von Nachhaltigkeit und zivilgesellschaftlichem Engagement, sowie auf den Einfluss der Gesellschaft durch politische Partizipation. Letztendlich soll herausgestellt werden, welche Möglichkeiten und Beteiligungsformen es benötigt, um (Soziale) Nachhaltigkeit langfristig und von der Bevölkerung ausgehend fördern können. Dazu werden in Kapitel I Grundannahmen zu (Kap. I.1) Nachhaltigkeit erörtert, worin der Begriff Soziale Nachhaltigkeit eingebettet wird. Einen Bestandteil bilden dabei die Sustainable Development Goafs (SDGs) als Nachhaltigkeitsprogramm der Vereinten Nationen. Schließlich sollen (Kap. I.2) zivilgesellschaftliches Engagement, sowie (Kap. I.3) politische Bürgerbeteiligung in Zusammenhang mit Nachhaltigkeit beleuchtet und definiert werden. Dies soll eine Betrachtung von Nachhaltigkeitsentwicklungen in Verknüpfung mit einer aktiven Partizipation der Gesellschaft ermöglichen. Folglich soll in Kapitel II Soziale Nachhaltigkeit in Politik und Zivilgesellschaft im Sinne einer gelebten Demokratie und unter Teilhabemöglichkeiten von Bürger*innen betrachtet werden. Dazu sollen (Kap. II.1) praktische Bezüge in Form einer qualitativen Inhaltsanalyse einfließen und den Zusammenhang (Sozialer) Nachhaltigkeit mit politischer Bürgerbeteiligung und Engagement greifbar machen, praxisnah beleuchten und nicht zuletzt mit der aktuellen Debatte verknüpfen. Herangezogen werden dabei Veröffentlichungen zur Demokratisierung von Kommunalpolitik zweier Nichtregierungsorganisationen (kurz: NGOs) DemocracyNext und Mehr Demokratie, die sich für eine gelebte Demokratie und die aktive politische Partizipation durch die Gesellschaft einsetzen. Was kann zivilgesellschaftliche Partizipation zur Verwirklichung (Sozialer) Nachhaltigkeit beitragen? Diese Frage bildet den Ausgangspunkt für die Betrachtung der erhobenen Daten und herausgestellten Perspektiven. Um Jene Frage aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten, wird kontrovers dazu die (Kap. II.2) Problemdarstellung der Umsetzung von deliberativen Verfahren thematisiert. Welche Hindernisse treten auf und welche Hürden gilt es für mehr politische Teilhabe von Bürgerinnen zu überwinden? Anschließend wird diskutiert, wie eine (Kap. II.3) demokratische Förderung Sozialer Nachhaltigkeit gelingen kann. Welche Prozesse benötigt es, um die Nachhaltigkeitsziele gestützt durch die Gesellschaft umzusetzen? Hier soll aufgezeigt werden, wie Engagement und Bürgerbeteiligung bereits auf verschiedenen politischen Ebenen – kommunal bis international – wirksam sind und systemisch gefördert werden. Des Weiteren geht es um Strategien, die eine Mitwirkung der Gesellschaft an nachhaltigen Transformationen ermöglichen. Schließich stellt sich für Sozialarbeiter*innen die Frage, was (Kap. 11.4) die Rolle von Sozialer Arbeit im Kontext Sozialer Nachhaltigkeit ist. Abschließend werden Zukunftsperspektiven und Empfehlungen herausgestellt, die sich anhand der aktuellen Debatte und den Zusammenhang von Nachhaltigkeit, Engagement und politischer Bürgerbeteiligung abzeichnen.

Vor einer Auseinandersetzung mit dem beschriebenen Thema möchte ich der Leserin, beziehungsweise dem Leser, erklären, warum ich mich für das Thema (Soziale) Nachhaltigkeit – Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement als Chance entschieden habe. Denn neben medialen und politischen Konfrontationen, sowie wissenschaftlichen Begründungen und gesellschaftlichen Forderungen benötigt es eine Grundlage, um Nachhaltigkeit in dem System, in dem wir als Menschen leben, umzusetzen. Diese Grundlage steckt in der Gesellschaft selbst, denn Jeder ist Teil des Systems. Mein Interesse an deliberativen Verfahren wurde dabei nicht zuletzt durch die Teilnahme am Bürgerrat Demokratie, dem ersten bundesweiten Bürgerrat in Deutschland, begründet. Dieser bildete den Ausgangspunkt meiner Bachelorarbeit zu Sozialpolitik und Demokratie (Koch 2021) mit dem Fokus direkter Demokratie auf Bundesebene. Die vorliegende Studie setzt an diesem Punkt an und erweitert Jene Überlegungen um die Perspektive von Nachhaltigkeit. Damit zeigt sich für mich selbst, dass der Austausch mit verschiedensten Menschen, das Format des Bürgerrats und die dadurch erlangten Erfahrungen, anhaltend etwas mit mir gemacht haben und sich dementsprechend meine Sicht auf Demokratie und politische Entscheidungsprozesse erweitert hat.