Undenkbares denken E-Book

Bernhard Friedman

• Herausgeber: Lau Verlag & Handel KG
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Olzog Edition
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 241

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Welche Möglichkeiten ein einzelner Abgeordneter bei der Mitgestaltung der großen Politik hat, führt Bernhard Friedmann am eigenen Beispiel vor. Er schildert zunächst das Anforderungsprofil an Abgeordnete. Die Beispiele selbst betreffen insbesondere die Wiedervereinigung der Deutschen und die Osterweiterung der EU. Welche Hürden dabei zu überwinden waren, ist beeindruckend. Er belegt diese an Beispielen, die bisher der Öffentlichkeit wenig oder nicht bekannt sind. Seine Leitidee war, die Sowjetunion davon zu überzeugen, dass ein wiedervereinigtes Deutschland auch in ihrem Interesse liegt, und dass die Osterweiterung der EU die logische Fortsetzung des deutschen Einigungsprozesses sein muss. Und so kam es auch. Er praktizierte "Undenkbares denken" und dehnt dieses auf die europäische Geldpolitik aus.

Leseprobe

Bernhard FriedmannUndenkbares denken

Bernhard Friedmann

Undenkbaresdenken

Nicht alles unter den Teppich kehren

Bibliografische Informationder Deutschen NationalbibliothekDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diesePublikation in der Deutschen Nationalbibliografie;detaillierte bibliografische Daten sindim Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN 978-3-95768-165-2© 2015 Lau-Verlag & Handel KG, Reinbek/MünchenInternet: www.lau-verlag.de

Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigungund Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten.Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form(durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren)ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziertoder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet,vervielfältigt oder verbreitet werden.

Umschlagentwurf: Atelier Versen, Bad AiblingTitelabbildung: © istockphoto / m-1975, TommLSatz und Layout: Lau-Verlag & Handel KG, Reinbek

Inhalt

Vorwort

KAPITEL ISCHLAGLICHTER

Warum will jemand Abgeordneter werden?

Anforderungsprofil an den Abgeordneten

Zu viele Beamte?

„Hinterbänkler“ sind oft die größten parlamentarischen „Arbeitstiere“

Das Märchen vom Urlaub der Abgeordneten

Der Abgeordnete und Lobbyisten

Der Abgeordnete und „sein“ Wahlkreis

Geld an sich ist nicht schlecht! Es kommt darauf an, was der Mensch damit macht!

Der selbstbewusste Abgeordnete

KAPITEL IIDIE WIEDERVEREINIGUNG DER DEUTSCHEN

Schlüsselerlebnis in einem US-Führungsbunker

Frieden durch Waffen?

Mein Beitrag zur Wiedervereinigung der Deutschen

Die Wiedervereinigung war zu einem Merkposten verkommen

Wiedervereinigung durch Abrüstung oder im Massengrab?

Abrüstung als Friedensspirale

Im Alleingang

Reaktionen auf meinen Vorstoß

Helmut Kohls Zurückhaltung

Von wem und warum wurde Alfred Dregger ausgebremst?

Franz Josef Strauß: Was deutscher Föderalismus vermag

Kritischer Meinungsaustausch mit Franz Josef Strauß

Sowjets interessieren sich für die Wiedervereinigungsdiskussion

Sowjetische Botschaft und „Iswestja“ wollen am 1. Dezember 1986 Genaueres wissen

Über Botschafter Richard Burt an Präsident Ronald Reagan

Sowjetische Politiker wie Nikolai Portugalow fragen: „Wo sind Eure Staatsmänner, die das tun, auch, die das wollen?“

Bundespräsident von Weizsäcker zaudert nicht

Kronzeuge Eduard Schewardnadse

Ein zögernder Helmut Kohl bis 1989 !

KAPITEL IIIDIE OSTERWEITERUNG DER EU

„Holpriger“ Wechsel vom Bundestag zur EU

Die EU-Organe waren zu wenig auf die Wiedervereinigung der Deutschen und auf die Osterweiterung eingestellt

Ungewöhnlicher Start in der noch bestehenden DDR

Vorbehalte in EU-Organen gegen die Wiedervereinigung der Deutschen

Beginnender Reformprozess in Mittel- und Osteuropa

„Wandersmann“ in Sachen Osterweiterung der EU

Querschüsse gegen die Osterweiterung der EU

Der Kanzler legte Wert auf meinen Rat

Die Osterweiterung muss sein

Der mühselige Weg vom kommunistisch geprägten zum freiheitlich demokratischen Staat

Die Kopenhagener Beitrittskriterien

Das politische Kriterium

Das wirtschaftliche Kriterium

Der Acquis communautaire

Wie sich der Weg nach Mittel- und Osteuropa öffnete

Hoffnungen und Erwartungen der Menschen in den mittel- und osteuropäischen Ländern

Episoden am Rande

Kritische Anmerkungen

Was jedem zugute kam

Freiheit

Sicherheit

Recht

Wohlergehen

Deutsche aus der Sicht von anderen

Das Sprachenproblem

KAPITEL IVDIE EU UND DAS LIEBE GELD

Das EU-Budget – Ethik und Moral sind ausgeklammert

Die Euro-Kritiker

Was Kritiker bedenken sollten

Anmerkungen zur Zukunft Europas

Mut und Vertrauen sind nötig

Danke

Anhang

Presseartikel zum ThemaWiedervereinigung der Deutschen

Vorwort

Jahrzehntelang war ich bei fast allem, was ich unternahm, der Jüngste: Gegenüber meinen Kameraden in derselben Schulklasse, beim Eintritt in das Berufsleben, beim Erwerb des Führerscheins, in vielen öffentlichen Veranstaltungen, bei Arbeiten, die sonst in erster Linie Erwachsenen vorbehalten sind. Doch jetzt, wo ich die „Achtzig“ überschritten habe, bin ich oft der Älteste. So kommt es, dass ich unseren Kindern und Familienangehörigen, aber auch jüngeren Bekannten und Mitbürgern erzählen kann, wie es damals war: Was sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte in meiner Heimatgemeinde tat, wer zu welcher Familie gehört, wer zum Bürgermeister gewählt wurde und was wir jedem von ihnen zu verdanken haben, wer sich als Pfarrer um unser Seelenheil bemühte oder mit welchem Lehrer wir uns als Schüler herumbalgten. Wo immer ich beruflich tätig war – die Verbindung zu meiner Heimat war und ist mir – heute erst recht – eine nicht wegzudenkende Säule meines Lebens. Dort, wo man geboren wurde und aufgewachsen ist, wo man im wahrsten Sinne des Wortes geschuftet und geackert hat, schlägt man wie ein Baum Wurzeln, die einem ein Leben lang Halt und Richtung geben. Als ich diesen Vergleich einmal in einem Vortrag vor Chefs großer Banken vortrug, schrieb mir einer der Zuhörer hinterher einen netten Brief. Darin beneidete er mich, dass ich im Gegensatz zu ihm den Kontakt mit meiner Heimat wohl nie verloren habe und fügte seinem Brief eine CD bei, auf der das Lied der Sängerin Alexandra „Mein Freund, der Baum …“ aufgezeichnet war. Auf Autofahrten hörte ich mir immer wieder diese CD an. Heute bin ich mehr denn je dankbar dafür, dass unsere Familie, trotz vieler Opfer in den Kriegs- und Nachkriegsjahren, nicht auseinandergerissen wurde. Mein Vater war als Soldat im Russland-Feldzug eingesetzt und kam von dort verwundet nach Hause. Wir konnten unsere Heimat beibehalten, wurden also nicht vertrieben wie viele Millionen andere Deutsche. Frauen von damals waren richtige Heldinnen. Viele von ihnen mussten neben ihrer Mutterrolle die Familie, soweit es möglich war, zusammenhalten, den Beruf des Mannes ausüben, soweit dies ging.

KAPITEL ISCHLAGLICHTER

Warum will jemand Abgeordneter werden?

Politiker haben zur Zeit nicht den besten Ruf. Und trotzdem fehlt es nicht an Kandidaten, die ein Mandat anstreben. Woran mag das liegen? An den Diäten? An der Hoffnung auf eine gute Karriere in Politik oder Wirtschaft? An der Absicht, zur Veränderung der Gesellschaft beizutragen? Wenn ja: Ergeben sich diese, wie bei mir, aus deren eigenen Erfahrungen oder Erkenntnissen?

Als junger Postrat wurde ich im Jahr 1966 vom Postscheckamt Karlsruhe, wo ich vorübergehend als stellvertretender Chef eingesetzt war, zum Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen in Bonn abgeordnet. Ich hatte dort den Sonderauftrag erhalten, die Begründung dafür auszuarbeiten, weshalb die Deutsche Bundespost (aus der später die Deutsche Post, die Telekom und die Postbank hervorgingen) als „schlichte Hoheitsverwaltung“ nicht der in Ausarbeitung befindlichen neuen, heute noch geltenden, Mehrwertsteuer unterworfen werden könne. Persönlich war ich zwar anderer Meinung. Aber die damals im höheren Dienst tonangebenden Juristen wollten nicht von ihrem „hohen Ross“ herunter. Manche von ihnen fürchteten, dass die Deutsche Bundespost mehr und mehr ein ganz normales Unternehmen werden würde, und dass sie dann ihren Beamtenstatus verlieren könnten. Ich selbst hatte von Anfang an in Fachzeitschriften die Auffassung vertreten, dass die Deutsche Bundespost in Wirklichkeit schon damals ein Unternehmen war – und zwar der Beschäftigtenzahl nach das größte im damals freien Westen. Jede zweite D-Mark, die damals in der Bundesrepublik Deutschland investiert wurde, erfolgte durch die Deutsche Bundespost, vor allem im Fernmeldewesen. Anstelle der üblichen Steuern, die „normale“ Unternehmen an den Staat zu zahlen hatten, musste die Deutsche Bundespost immerhin jährlich 6 ⅔ % ihres Umsatzes – unabhängig von der Ertragslage – an den Staat entrichten. In den folgenden Jahren wurde die Abgabe sogar auf 10 % erhöht – und dennoch schloss die Deutsche Bundespost nahezu jährlich mit Gewinn ab. In Ausübung meines Sonderauftrags hatte ich des Öfteren die Deutsche Bundespost in Arbeitsgruppen und Ausschüssen des Deutschen Bundestags vertreten. Die ergebnisorientierten, sachbezogenen Diskussionen zwischen Abgeordneten und Regierungsvertretern beeindruckten mich sehr; ich begann die praktischen Gestaltungsmöglichkeiten der Politik zu erkennen.

Als mein Sonderauftrag nach einigen Monaten dem Ende zuging, durfte ich nicht in die heimatlichen Gefilde zurück. Ganz im Gegenteil! Ich musste (und durfte) die politischen Lasten errechnen, die der Bundespost damals aus der Tatsache erwuchsen, dass Berlin aus politischen Gründen gebührenmäßig an das Post- und Fernmeldewesen Westdeutschlands herangeführt worden war. Dahinter steckte die Absicht der damaligen Spitze des Bundespostministeriums, diese Kostenbelastung von der Abgabe der Bundespost an den Bund abziehen zu dürfen. Das Vorhaben war jedoch in der damaligen Bundesregierung nicht durchzusetzen. Gleichwohl waren die Erfahrungen, die ich im Rahmen meines Sonderauftrags an der Schnittstelle von Politik und Exekutive machen konnte, von prägender Bedeutung für meinen weiteren Berufsweg: In mir erwuchs mehr und mehr der Wunsch, Bundestagsabgeordneter zu werden.

Verfestigt und verstärkt wurde diese Absicht dadurch, dass ich im Anschluss an den abgeschlossenen Sonderauftrag zum Persönlichen Referenten des Staatssekretärs für das Postwesen, Dr. Hans Steinmetz, berufen wurde. Dessen enge Zusammenarbeit mit den Bundesministern für das Post- und Fernmeldewesen Richard Stücklen (von 1957–1966) und Dr. Werner Dollinger (von 1966–1969) erweiterte zweifellos meinen „politischen Horizont“. Es war höchst interessant zu erfahren und zu erleben, dass und wie die Post- und Fernmeldeverwaltungen selbst in weltweiten Krisenzeiten – unabhängig von der politischen Ausrichtung des Staates – funktionierten. So war ich z. B. sehr erstaunt, als ich eines Tages von der DDR-Postverwaltung in meiner Eigenschaft als Referent für Wirtschafts- und Gebührenpolitik sowie für Zusammenarbeit mit der Europäischen Gemeinschaft und mit Universitäten zu einem Gespräch nach Ostberlin eingeladen wurde. Immerhin war dies der erste Versuch einer Zusammenarbeit – und dies in der Zeit des Kalten Krieges zwischen Ost und West. In Absprache mit dem damaligen Bundespostminister Georg Leber (von 1969–1972) folgte ich dieser Einladung und traf mich mit einem hohen Funktionär der damaligen DDR in Ostberlin. In dem Gespräch war ich höchst überrascht, dass die andere Seite viele Einzelheiten – auch privater Art – über mich zusammengetragen hatte. Mein Gesprächspartner wusste sogar, dass ich regelmäßig sonntags mit meinen Kindern in meiner Heimatgemeinde zum Gottesdienst ging. Schließlich bat er mich, dem Bundespostminister in Bonn mitzuteilen, dass er oder ein Kollege von ihm bereit sei, im Gegenzug zur Fortsetzung des aufgenommenen Gesprächskontakts nach Bonn zu kommen. Als ich unseren Bundespostminister darüber informierte, reagierte er nachdenklich-positiv, informierte seine Kabinettskollegen und ging schließlich auf das Angebot ein. Das sprach sich recht schnell im Bonner Postministerium herum. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass viele Beamte hinter den Fenstern ihrer Büros neugierig warteten, bis die Gäste aus der DDR ankamen – so neugierig, als kämen Marsbewohner auf die Erde!

Von ganz besonderem Wert waren für mich die Gespräche, die wir täglich auf Referentenebene am Mittagstisch miteinander führten. Jeder konnte über die Mittagszeit dazu kommen oder weggehen, so wie es seine Arbeitszeit erlaubte. Wer ein besonderes Problem auf seinem Gebiet hatte oder der eine ihm wichtig erscheinende Information weitergeben wollte, hatte sachkundige Kollegen um sich, die ihm guten Rat erteilen und vielleicht sogar weiterhelfen konnten. Selbst persönliche Sorgen – wie etwa Schwierigkeiten, die Kinder in der Schule hatten – wurden öfters kurz angesprochen. Und natürlich auch die politische Großwetterlage. Das Diskussionsniveau dieser Gespräche ist für mich unvergesslich. Man spürte geradezu, wie die mehrstufige Organisation der Bundespost ein Personalreservoir darstellte, aus dem jederzeit bestens qualifizierte, erfahrene, mit hoher Kompetenz ausgestattete Führungskräfte für das Ministerium abgezogen werden konnten. Man musste niemanden direkt von „der Straße weg“ einstellen! Dafür ein einfaches Beispiel:

Bundespostminister Richard Stücklen liebte es, mit Journalisten, die „sein Unternehmen“ kritisierten, eine Wette abzuschließen. Er erklärte sich bereit, jedem von ihnen einen Karton Sekt zu stiften, der ihm nachweisen könne, dass ein Brief, den er am Abend in irgendeiner deutschen Großstadt in den Briefkasten einwerfe, am anderen Morgen nicht beim Empfänger in einer anderen deutschen Großstadt ankomme. Er hat jedoch nie bezahlen müssen!

Die gestaltende Kraft der Politik, die in all den geschilderten und in vielen weiteren, hier nicht aufgeführten Beispielen zum Tragen kam, war es, die mich reizte, ein Bundestagsmandat anzustreben. Aber nicht um jeden Preis! Ich wollte vor allem meine mittelbadische Heimat im Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter vertreten können. Dort lebten und wirkten schon meine Vorfahren, dort wurde ich geboren, dort bin ich aufgewachsen und kannte „Gott und die Welt“. Trotz meiner – vor allem beruflich bedingten – Abwesenheit fühlte ich mich dort zuhause und wurde ich geschätzt. Eine gute Gelegenheit für eine im Voraus nicht absehbare Kandidatur ergab sich, als der damalige Abgeordnete Dr. Hugo Hauser öffentlich erklärte, er werde nicht mehr zur Bundestagswahl 1976 antreten. Das passte haargenau zu meiner Lebensplanung. Sofort meldete ich meine Kandidatur bei den zuständigen CDU-Kreisverbänden an. Im Laufe der folgenden Wochen und Monate kamen zwar vier weitere Mitbewerber hinzu. In der entscheidenden Nominierungsversammlung wurde ich zum offiziellen Kandidaten gewählt. Bei den vier zu bestehenden Bundestagswahlen erhielt ich jeweils um die 60 % der Stimmen. Nach dem glänzenden Ergebnis der ersten Wahl fühlte ich mich wie ein König und ging dementsprechend mit Elan an die Arbeit.

Andere Bewerber um ein politisches Mandat haben sicherlich andere Beweggründe für ihre Kandidatur. Sie sollten sich jedoch darüber im Klaren sein, dass die Mitgliedschaft in einem Parlament kein Beruf wie jeder andere ist. Zwischen Abgeordneten und Parlament entsteht kein Beschäftigungsverhältnis, wie es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern oder zwischen Beamten und der Öffentlichen Hand üblich ist. Über seine Arbeitszeit, über die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit, über die Auswahl seiner Mitarbeiter, über die Einbindung seines Wahlkreises in seine Arbeit, die Art und Weise seines Auftretens in der Öffentlichkeit und vieles mehr muss er selbst entscheiden und den ihm eigenen Stil entwickeln. Er muss Gesprächspartner für alle sein, die seinen Rat suchen oder um seine Hilfe bitten: Für den Einzelnen ebenso wie für Vereine, für Unternehmer wie für Arbeitnehmer, für kirchliche Repräsentanten wie für caritative Einrichtungen. Freie Wochenenden oder gemütliche Feierabende im Kreise der Familie gibt es kaum. Für engagierte, gewissenhafte Vollzeitparlamentarier beläuft sich die wöchentlich durchschnittliche Arbeitszeit auf bis zu 70–80 Stunden. Dies alles tut man gerne, wenn man von seiner Arbeit überzeugt ist und Politik aus Leidenschaft betreibt. Dies war bei mir der Fall.

Anforderungsprofil an den Abgeordneten

In Artikel 38 des GG für die Bundesrepublik Deutschland lesen wir:

„(1.) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2.) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3.) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.“

Darüber hinaus gibt es so gut wie keine Vorschriften oder Kriterien, die in vielen anderen Berufen erfüllt sein müssen, um diese ausüben zu dürfen. Umso mehr haben sich im Laufe der Zeit Gepflogenheiten ergeben, die im parlamentarischen Leben eine Art „Regelmechanismen“ darstellen – angefangen von einem gewissen Verhaltenskodex zwischen den Abgeordneten bis hin zum Meinungsaustausch mit der Öffentlichkeit.

Wer für den Bundestag kandidiert, sollte eine abgeschlossene Berufsausbildung hinter sich haben. Er muss das Berufsleben und die Arbeitswelt kennen; auch muss er wissen und sollte selbst erfahren haben, wie andere Arbeitnehmer oder Unternehmer ihr Geld verdienen. Immerhin entscheidet er mit seinen Kolleginnen und Kollegen über Einnahmen und Ausgaben des Staates, mithin über Steuern und Abgaben, sowie über die Finanzierbarkeit staatlicher Politik. Dabei ist es zweitrangig, welchen Beruf er erlernt und welche Tätigkeit er vor seiner Wahl zum Abgeordneten ausgeübt hat. Der Facharbeiter ist nicht weniger wert als der Akademiker. Mit der Wahl hat jeder Abgeordnete die gleichen Rechte und Pflichten. Wer bereits in jungen Jahren noch vor Abschluss seiner Ausbildung in den Bundestag gewählt wird, riskiert, eines Tages politischer Sozialhilfeempfänger zu werden. Er kann ja nicht davon ausgehen, dass er ein Leben lang immer wieder gewählt wird. Niemand ist so interessant, dass man ihn jahrzehntelang immer wieder sehen und hören will. Auch kann jederzeit eine Situation eintreten, die von heute auf morgen zum Verlust des Mandats führt. Und dies nicht nur bei regulärem Ende der Legislaturperiode. Wenn z. B. ein Abgeordneter trotz knapper Mehrheitsverhältnisse einer wichtigen Gesetzesvorlage aus Gewissensgründen nicht zustimmen kann und deswegen sein Mandat niederlegt, kann recht schnell erleben, dass dieses „auf tägliche Kündigung“ angelegt ist! Ein Abgeordneter kann sich durchaus fragen: Was nützt ihm Gewissensfreiheit, wenn er davon keinen Gebrauch machen kann oder will, weil er nicht weiß, wie es weitergehen soll in Anbetracht der Tatsache, dass er keinen Beruf erlernt hat. Eine gute Ausbildung ist die beste Gewähr für innere Unabhängigkeit, für Gewissensfreiheit.

Zu viele Beamte?

Oft wird beklagt, dass dem Bundestag zu viele Beamte angehören. Gemessen an der Gesamtzahl aller Abgeordneten ist dies zweifellos zutreffend. Unter anderem hängt dies damit zusammen, dass Angehörige des Öffentlichen Dienstes, die ein Bundestagsmandat anstrebten, sich bis vor kurzem von ihrem Dienstherrn einige Wochen lang freistellen lassen konnten; und zwar bei Fortzahlung ihrer vollen Bezüge. Nicht selten führte dies dazu, dass sich der eine oder andere Beamte ganz bewusst auf einen Listenplatz wählen ließ, der von vornherein aussichtslos war – ist es doch interessant und abwechslungsreich, einige Wochen ohne finanzielles Risiko „Wahlkampf zu machen“ und dabei seinen politischen Freunden zu helfen. Inzwischen ist diese Bevorzugung von beamteten Bewerbern abgeschafft. Geblieben ist jedoch die Tatsache, dass Beamte jederzeit in ihren Beruf zurückkehren können, wenn auch nicht unbedingt auf ihren früheren Arbeitsplatz. Beförderungen während ihrer Freistellung sind nicht mehr möglich. Geblieben ist aber der Vorteil, dass sie in kein schwarzes Loch fallen, wenn sie ihr politisches Mandat abgeben oder nicht mehr gewählt werden.

Fairerweise muss man aber auch anerkennen, dass Beamte oft ein ausgeprägtes Loyalitäts- und Treueverhältnis zum Staat haben. Das kann an ihrer Veranlagung, an ihrer Herkunft, ihrer Lebenserfahrung, aber auch an ihrer Ausbildung oder Denkweise liegen. Beim Staat beschäftigt zu sein, ist für diesen Personenkreis mehr als „reines Brotverdienen“; es ist ihr Beitrag für unsere Gesellschaft, der im Übrigen oft nur beim Staat erbracht werden kann, weil nur er die Voraussetzungen dafür bietet – das gilt für den Richter ebenso wie für den Ökonomen bei der EZB; zieht man die Wahlbeamten hinzu, so gilt das auch für den Regierungspräsidenten wie für Landräte und Bürgermeister. Wenn sich bei solchen Persönlichkeiten das politische Talent hinzugesellt, können sie zur echten Bereicherung für das Parlament werden. Es ist Sache der politischen Parteien und Wähler, darauf zu achten, dass ein zahlenmäßig „gesundes Verhältnis“ zustande kommt. Mit Abgeordneten wie Franz Josef Strauß, Rainer Barzel, Jürgen Todenhöfer, Erhard Eppler, Winfried Kretschmann, die allesamt zuvor Beamte waren, sind unsere Parlamente nicht schlecht gefahren. Auch ich habe in diesem Zusammenhang meine eigenen Erfahrungen gemacht: Bei meiner Wahl in den Deutschen Bundestag war ich von meinem Studium her diplomierter und promovierter Volkswirt (in späteren Jahren auch Ehrendoktor und Honorarprofessor). Beruflich hatte ich es bei der Deutschen Bundespost als Beamter des Höheren Dienstes bis zum Abteilungspräsidenten (entspricht dem Ministerialrat) gebracht. Aufgrund dieser Erfahrungen schaffte ich es von Anfang an, Mitglied des mächtigen Haushaltsausschusses zu werden und nach und nach die Berichterstattung für große Ressorts, den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses und die Funktion des Obmanns meiner Fraktion zu übernehmen. Bei all diesen Aufgaben während meiner vierzehnjährigen Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag (1976–1990) wie auch bei meiner anschließenden Tätigkeit als deutsches Mitglied und mehrjähriger Präsident des Europäischen Rechnungshofs kamen mir viele Erfahrungen, die ich während meiner vorparlamentarischen Aktivitäten als Beamter gemacht habe, zugute. Als Ökonom hatte ich ohnehin ein besonderes Gespür für öffentliche Finanzen entwickelt. Daher konnte ich so manchen Brauch und manche Gepflogenheit oder Tricks, die öffentliche Verwaltungen beim Aufstellen und Vollzug ihrer Budgets anwenden, durchschauen. Diese Kenntnis kam mir vor allem als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses (Haushaltskontrollausschuss) und somit den Steuerzahlern zugute. Niemand konnte mir ein „X für ein U“ vormachen. Für mich war und ist der Bundeshaushalt das Schicksalsbuch der Nation. Hinter den Zahlen des Budgets steht das Leben. Wer dies weiß und damit umgehen kann, verfügt über eine solide Basis für sein politisches Wirken. Ich selbst habe meine Aufmerksamkeit stets darauf ausgerichtet, ob die Politik, die mit dem Geld des Steuerzahlers finanziert wurde oder bezahlt werden soll, Sinn macht. Die Frage, ob die damit verbundenen Einnahmen oder Ausgaben an der richtigen Stelle verbucht sind, habe ich mehr oder weniger meinen Mitarbeitern überlassen.

„Hinterbänkler“ sind oft die größten parlamentarischen „Arbeitstiere“

Immer wieder werden Abgeordnete, deren Namen in den Medien nur selten vorkommt, als „Hinterbänkler“ apostrophiert. Mit dieser abfälligen Bewertung soll vor allem zum Ausdruck gebracht werden, dass der betreffende Parlamentarier kaum gestaltenden Einfluss in der Politik habe – sei es, weil er zu bequem oder seinem Amt nicht gewachsen ist. Vielen der solchermaßen Kritisierten wird oft Unrecht angetan! Im Haushalts- und Finanzbereich des Bundestages, dem ich immerhin fünfzehn Jahre lang angehörte, war es keine Seltenheit, dass wir oft vom Morgen bis Mitternacht durcharbeiteten, uns nur eine kurze, unregelmäßige Mittagspause gönnten und als „Abendessen“ ein einfaches Tellergericht an den Arbeitsplatz bringen ließen (natürlich auf eigene Kosten), um die Sitzung nicht unterbrechen zu müssen. Am meisten taten mir dabei die leitenden Beamten der Ministerien, vor allem des Bundesfinanzministeriums, leid, die uns zuarbeiten mussten. Oft haben wir sie noch zu später Nachtstunde beauftragt, bis zum darauf folgenden Morgen weitere Unterlagen zu erarbeiten und vorzulegen. So mancher dieser Beamten musste diese Strapazen mit Einbußen seiner Gesundheit bezahlen. Für die Abgeordneten selbst blieben weder Lust noch Zeit für populistisches Gehabe oder geschwätzige Talkrunden, aber wir waren „am Ball“ und konnten vieles, auch über Parteigrenzen hinweg, besprechen und gestalten, selbst als Angehörige der Opposition. Ich bin mir sicher, dass sich hieran bis heute nichts Wesentliches geändert hat. Meines Erachtens sollte man mit dem Attribut „Hinterbänkler“ sparsamer umgehen. Mit ihrer ruhigen, aber sachkundigen Arbeit sind sie wesentliche Stützen unserer Parlamentarischen Demokratie – dies umso mehr, wenn sie auch ihre Wahlkreise auf der Grundlage ihres Wissens und Könnens gut betreuen.

Das Märchen vom Urlaub der Abgeordneten

Ähnlich verhält es sich mit einem anderen Phänomen: Zu Beginn der Ferien- und Urlaubszeit ist in den Medien regelmäßig wiederkehrend die Rede davon, dass die Abgeordneten bereits in ihren Urlaub abgereist seien. Auch am Ende von Sitzungswochen wird oft am Freitag berichtet, die Abgeordneten hätten bereits ihr Wochenende angetreten. Dazu wird manchmal ein nur schwach besetzter Plenarsaal vorgeführt. Können sich die Kritiker denn nicht in die Situation der Abgeordneten hineindenken? Gerade am Freitagmorgen müssen Abgeordnete vieles aufarbeiten, wofür während der Woche die Zeit fehlte: Telefonate mit Ministerien, Schriftwechsel mit Petenten und anderen wichtigen Persönlichkeiten und vieles mehr. Am Abend wartet zuhause der Wahlkreis: Die Familie, die Partei und öffentliche Veranstaltungen, auf denen er sprechen muss, denn Freitagabend ist generell die beliebteste Zeit für Begegnungen dieser Art. Für die Heimreise kommt oft wohl oder übel nur der Freitagnachmittag infrage, was durchaus bedeuten kann, sich rechtzeitig „auf den Weg“ zu machen, vor allem, wenn die Entfernungen groß und die Verkehrsverbindungen ungünstig sind. Dennoch: Ein nur mäßig besetzter Plenarsaal bedeutet keineswegs, dass sich der Abgeordnete nicht um die Sorgen des Volkes kümmern würde. Alle Debatten im Plenarsaal werden direkt in die Büros der Abgeordneten übertragen. Dort kann man sie nebenher mitverfolgen, während er sich zugleich mit einem anderen Vorgang befasst. Nach wie vor gilt das Wort von Winston Churchill, mit dem er sinngemäß zum Ausdruck brachte:

Volle Parlamente haben wenig zu sagen;

leere Parlamente haben viel zu sagen!

Der Bundestag ist das einflussreichste Parlament Europas. Dies hat aber auch seinen Preis. Da auch Abgeordnete nicht die Gabe der „Bilozität“ mitbekommen haben, müssen sie sich oft entscheiden, welcher Termin im konkreten Fall wichtiger ist: Die Teilnahme an einer Plenarsitzung oder beispielsweise die Begleitung eines wichtigen Besuchers aus dem Wahlkreis zu einem Minister, mit dem er einen allseits passenden, geeigneten Besprechungstermin vereinbart hat. Auch wenn der Abgeordnete angesichts dieser zeitlichen Kollision nicht im Plenarsaal erscheint, so kennt er doch in aller Regel die Problematik des Diskussionsgegenstandes, da dieser bereits in Ausschusssitzungen beraten wurde.

Der Abgeordnete und Lobbyisten

Nicht selten wird das Verhältnis zwischen Abgeordneten und Lobbyisten kritisch gesehen und bewertet. Allzu schnell wird dabei der Eindruck heraufbeschworen, als ginge es dabei nicht immer korrekt zu. Es wird unterstellt, dass Abgeordnete sich durch Vergünstigungen dieser oder jener Art „willfährig“ machen ließen. Von sittlich-moralischen Argumenten einmal abgesehen gilt es doch zu bedenken, dass jeder Abgeordnete stets im Blickpunkt der Öffentlichkeit steht. Im Übrigen muss er sein „Tun und Lassen“ immer wieder, vor allem bei Wahlen, öffentlich begründen und kann, wenn er nicht überzeugt, abgewählt werden. In einer parlamentarischen Demokratie wie der unsrigen bedarf es nicht des „Tyrannenmords“; es genügt im Ernstfall der Stimmzettel, um seiner Überzeugung Ausdruck und Wirkung zu verleihen! Ein absolut unblutiger Vorgang!

Aber auch dies muss gesagt werden: Kein Abgeordneter kann auf allen Gebieten Experte sein, mit denen er sich im Bundestag befassen muss. Wer Spezialist für Kernenergie ist, kann nicht zugleich Arzt sein; der Agrarier hat sich bei seiner Ausbildung und bei der Ausübung seines Berufs in aller Regel nicht mit Luftfahrttechnik befasst. Nicht jeder Jurist oder Theologe ist zugleich ein Architekt. Mit anderen Worten: Kein Abgeordneter kann Spezialist auf allen Gebieten sein, die eine moderne Gesellschaft in unserer globalisierten Welt ausmachen. Er muss aber bereit und in der Lage sein, sich notfalls da und dort in die Thematik einzuarbeiten, wo er gefordert wird, oft sogar im Rahmen der Gesetzgebung. Dazu braucht er immer wieder Gesprächspartner, die Experten auf dem von ihm zu beackernden Gebiet sind – und diese Experten nennt man Lobbyisten. Dazu gehören nicht nur Interessenvertreter jeglicher Art aus der Wirtschaft, sondern oft auch Beamte des Bundes, der Länder und der Kommunen, die für ihre Institutionen kämpfen, als wären sie ein „Stück von ihnen“. Wenn man Lobbyisten manches Mal als „schräge“ Personen einschätzt, die vorrangig für ihre eigenen Interessen kämpfen, tut man den meisten von ihnen unrecht. Ich habe viele von ihnen kennengelernt, die einen ehrlichen Charakter haben und über berufliche Kenntnisse hohen Grades verfügen.

Es mag durchaus sein, dass bei solchen Gesprächen, gar wenn sie öfters im gleichen Personenkreis stattfinden, ein Boden-Humus gegenseitigen Vertrauens entsteht, auf dem Gutes, aber auch weniger Gutes, gedeihen kann. Ob ein Vorgang dieser Art der ersten oder zweiten Kategorie zuzuordnen ist, stellt sich oft erst nach einiger Zeit heraus. Unsere sensibilisierte Öffentlichkeit hat dafür aber ein feines Gespür entwickelt. Das kann man immer wieder beobachten, wenn kritische Medien über hochrangige Politiker berichten, die von heute auf morgen in gut dotierte Positionen außerhalb der Politik wechseln, für die sie weder die fachliche Vorbildung, noch die notwendigen beruflichen Erfahrungen mitbringen. Gleiches gilt auch in umgekehrter Richtung, wenn z. B. Manager der mittleren Ebene in der Wirtschaft in hohe Führungspositionen von Ministerien berufen werden.

Der Wechsel von der Politik in die Wirtschaft und umgekehrt ist durchaus zu begrüßen. Aber es muss dabei gerecht zugehen, und jeder Vorgang als solcher muss transparent sein! Beruht er auf der besonderen Qualifikation der „nach oben Gehobenen“ oder auf deren Zugehörigkeit zu bestimmten Seilschaften bzw. Netzwerken?

Wichtig bei alledem ist, dass sich der Abgeordnete bei all’ den Informationen, die er sich einholt, oder die ihm zugetragen werden, ein unabhängiges Urteil bildet. Das ist unbedingte Voraussetzung dafür, dass er dauerhaft vor seinem Gewissen bestehen und so mehr an Statur und Respekt gewinnen kann.

Der Abgeordnete und „sein“ Wahlkreis

Als ich im Oktober 1976 zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt wurde – ich erhielt auf „Anhieb“ mehr als 60 % der wahlberechtigten Stimmen – fühlte ich mich als der glücklichste Mensch auf Erden. Mir war zumute, als hätte mir jemand ein Stück „der schönsten Erdenrunde“ – nämlich meine mittelbadische Heimat – anvertraut. Als meine Frau und unsere Kinder mir herzlich und aufrichtig gratuliert hatten und ankommende Gäste betreuten, unternahm ich in tiefer Nacht völlig alleine eine Rundfahrt in meinem PKW durch „meinen“ Wahlkreis. Das war ursprünglich nicht vorgesehen, war aber ein eigenes und plötzliches Verlangen. Also fuhr ich von meinem Geburts- und Wohnort Ottersweier, der mitten im Wahlkreis lag, über das Achertal auf der Schwarzwaldhochstraße bis Baden-Baden, von dort über das Murgtal mit den Städten Gernsbach, Gaggenau und Rastatt, von dort über die Rheinebene entlang der deutsch-französischen Grenze (Rheinufer) zurück. Beim Blick von der Schwarzwaldhochstraße über die mit vielen Lichtern beleuchtete Rheinebene konnte man bis zum Straßburger Münster sehen. Da kam mir plötzlich in den Sinn, dass es im Laufe der Geschichte so manchen Krieg zwischen Deutschland und Frankreich gegeben hat. Als Schuljunge hatte ich noch erlebt, wie deutsche Soldaten gegen Ende des Zweiten Weltkrieges aus dem Elsass vertrieben wurden, gefolgt von französischen und marokkanischen Besatzungstruppen. Diese wurden ihrerseits durch Granatenbeschuss aus dem Elsass und Jagdbomberangriffe unterstützt. Für uns Kinder war der Einmarsch der Franzosen ein großes „Event“. Wir standen am Straßenrand und schauten dem Geschehen zu. Offenbar fiel ich dabei besonders auf, denn plötzlich sprang ein angetrunkener marokkanischer Soldat auf mich zu, der erkennbar nichts Gutes mit mir vorhatte. Glücklicherweise konnte ich mich schnell noch in mein Elternhaus retten, musste mich aber zwei Tage lang im Keller in einem großen, aber leeren Weinfass verstecken bis die Vorhut der französischen Armee weiter gezogen war. Die Erinnerungen an diese und weitere Kriegsereignisse wie die Bombardierungen von Freudenstadt und Pforzheim ließen schon damals in mir die Frage an mich selbst aufkommen, was man tun könne, um einen dauerhaften Frieden zwischen Deutschland und Frankreich zu schaffen. Wie das konkret geschehen könne, wusste ich damals auch nicht. Umso dankbarer bin ich heute dafür, dass ich später als Bundestagsabgeordneter einen Beitrag leisten konnte.

Vielleicht wundern Sie sich, dass ich in diesem Zusammenhang von „meinem“ Wahlkreis schreibe. Das hat einen ganz konkreten Hintergrund: Unter Abgeordneten gibt es immer wieder Streit bzw. Meinungsverschiedenheiten darüber, ob der in einem Wahlkreis direkt gewählte Abgeordnete bedeutsamer ist als andere, die sich auch für den selben Wahlkreis engagieren, möglicherweise auch in diesem kandidiert haben, aber weniger Stimmen als der direkt gewählte Kollege erhielten. Meistens hängt dies damit zusammen, dass dieser zweite oder dritte Kollege über die „Liste“ in den Bundestag kam. Es ist aber unzweifelhaft, dass Listenabgeordnete die gleichen Rechte und Pflichten haben wie direkt gewählte. Es gibt keine Abgeordneten ersten und zweiten oder dritten Grades.