Uprising E-Book

Lukas Hermsmeier

• Herausgeber: Klett-Cotta
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 435

Veröffentlichungsjahr: 2022

Beschreibung

»Das Bemerkenswerte an dieser atemberaubend geschriebenen Analyse der amerikanischen Gegenwart: Man begreift nicht nur die USA viel besser – sondern auch Deutschland.« Samira El Ouassil Die Vereinigten Staaten, ein Ort der linken Inspiration? Aus der Ferne betrachtet mag das absurd klingen. Bei genauem Blick erkennt man, dass die neuen Bewegungen, Allianzen und Ideen, die sich entwickelt haben, radikaler und visionärer sind als je zuvor. Ausgerechnet in diesem Land wachsen post-kapitalistische Alternativen - oder gerade dort. Was ist in den USA passiert, dass dort immer vehementer der Kapitalismus in Frage gestellt wird? Wie kommt es, dass der Ruf nach einer Gesellschaft ohne Polizei und Gefängnisse lauter wird, dass visionäre Ideen wie der Green New Deal näher rücken? Und warum schließen sich junge Amerikaner*innen in Massen dem demokratischen Sozialismus an? In den Vereinigten Staaten hat sich in den vergangenen zehn Jahren eine ideologische Blockade gelöst. Es ist eine Generation gewachsen, die andere Ansprüche an Politik hat, die direktere Formen der Demokratie verfolgt. Und zwar innerhalb, aber vor allem außerhalb der Parlamente. Der Journalist Lukas Hermsmeier spürt den Bewegungen von Occupy über Black Lives Matter bis zum Klima-Widerstand nach, ergründet so die Wiedergeburt der amerikanischen Linken und zeigt, was wir von ihren Ideen, Allianzen und Strategien lernen können.   »Vor knapp zweihundert Jahren begründete Alexis de Tocqueville die Politikwissenschaft, indem er die Eindrücke seiner USA-Reisen für das europäische Publikum niederschrieb. Lukas Hermsmeiers packender Bericht führt die Leser*innen nun abermals an Orte, an denen der Quell der transatlantischen Revolutionen noch sprudelt. Das Buch ist unerlässlich, um die Gegenwart zu verstehen. Wer mag, dem wird es auch helfen, von der Zukunft zu träumen.« Eva von Redecker

Leseprobe

Impressum

Dieses E-Book basiert auf der aktuellen Auflage der Printausgabe.

Klett-Cotta

www.klett-cotta.de

© 2022 Lukas Hermsmeier

© 2022 by J. G. Cotta’sche Buchhandlung

Nachfolger GmbH, gegr. 1659, Stuttgart

Alle Rechte vorbehalten

Cover: Rothfos & Gabler, Hamburg unter Verwendung einer Abbildung von Lukas Hermsmeier

Gesetzt in den Tropen Studios, Leipzig

Gedruckt und gebunden von CPI – Clausen & Bosse, Leck

ISBN 978-3-608-98436-1

E-Book ISBN 978-3-608-11852-0

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Inhalt

Einleitung

Uprising

Eine Gegenerzählung

Was bedeutet links?

1 Amerikas neue Linke

Obama und die Leere der liberalen Mitte

Außen und innen

Organizing

Anti-Amazon und das Recht auf Stadt

Das Ende vom Ende der Geschichte

2 Occupys Erbe

Astra Taylor

Alles besetzen, nichts fordern

Eine Generation wird geprägt

Die Kommune von Oakland

Spannungen und Strömungen

Kollektiv aus den Schulden

3 Visionen der Schwarzen Bewegung

Defund the Police

Widerstand im Wandel

Kandace Montgomery

Black Lives Matter

Black Visions

Konfrontation in der liberalen Oase

4 Sozialistischer Realismus

Konkretisierung einer Utopie

People for Bernie

Sozialdemokratische Grenzen

Jabari Brisport

Identitätspolitischer Sozialismus

Wandlung der DSA

5 Land zurück

Kristallisationspunkt Standing Rock

Alte Ungleichgewichte, neue Leugnung

Denkmuster und Druckmittel

Nick Estes

Langsame Gewalt, internationale Solidarität

Teilen, erden, planen

6 Abolitionismus

Der Aufstand von Ferguson

Die Rolle der Polizei

Perspektivwechsel

Kayla Reed

Eine alternative Demokratie

7 Klasse und Care

Eine Arbeiter*innenbewegung wächst

Hard Hats in Trumpland

Aus der Pandemie zur Care-Ökonomie

Eine Klasse für sich

Widerstand im Silicon Valley

8 Über den Green New Deal hinaus

Ein neuer parlamentarischer Horizont

Überholte Gegensätze

Kritik von links: der Red Deal

Varshini Prakash

Sunrise Movement

Eine konkrete Öko-Utopie

9 Staatsfeind*innen

Das Phänomen Antifa

Trump und die liberalen Grenzen

Scott Warren

Never Again

Eine amerikanische Geschichte

10 Zwischen Bewegung und Parlament

Die Krise der repräsentativen Demokratie

The Squad

Reformismus und grausamer Optimismus

Progressive Professionalisierung

Nikil Saval

Eine neue linke Partei?

Schluss

Beziehungsweisen

Die Leere nach Merkel

Utopien

Ungewöhnliche Allianzen

Anmerkungen

Danksagung

Lukas Hermsmeier

Uprising

Amerikas neue Linke

Klett-Cotta

Für meine Eltern und Natasha

Einleitung

Für einen Moment schien die Polizei fast bedeutungslos, zurückgelassen, überflügelt. Mehrere Hundert Menschen hatten sich den Weg von der Flatbush Avenue auf die Manhattan Bridge gebahnt, vorbei an Beamt*innen mit gezückten Schlagstöcken und Handfesseln aus Plastik. Manche Protestler*innen jaulten vor Freude, andere rannten und hüpften auf den ersten Metern, irgendwo musste die Energie hin. »Black Lives Matter« und »Defund the Police« las man auf den Plakaten, wobei die Slogans eine halbe Stunde nach Beginn der Ausgangssperre zweitrangig waren. Die Brücke war jetzt ihre, eine kurze Demonstration kollektiver Macht.

Die Autofahrer*innen hupten, aber nicht, weil sie auf unabsehbare Zeit stillgelegt waren, sondern aus Solidarität. Ein Auto nach dem nächsten, spontaner Überschwang. In Erinnerung ist mir vor allem ein Fahrer geblieben, den wir nach rund zwei Minuten passierten. Der Mann, ein vielleicht Anfang 20-jähriger Afroamerikaner mit Beanie und hellblauer Schutzmaske, hatte den Motor ausgestellt und sich aufgerichtet, sodass sein Oberkörper aus dem Dach seines schwarzen Kleinwagens ragte. Er streckte die rechte Faust Richtung Himmel, ganz still, mit ernstem Blick, nahezu stoisch. Ich weiß nicht, woher er kam, wohin er wollte, was er dachte, aber er machte den Eindruck, als käme ihm die Unterbrechung gerade recht. Wirklich planbar waren die Abende im Juni 2020 sowieso nicht mehr.

Eine Woche war seit dem Mord an George Floyd durch einen weißen Polizisten vergangen, eine Woche Ausnahmezustand. Erst hatten die Menschen in Floyds Stadt Minneapolis die Straßen in Beschlag genommen, schnell sprangen die Demonstrationen und Ausschreitungen aufs ganze Land über. Bis zu 26 Millionen Amerikaner*innen beteiligten sich an den Protesten, die gegen Rassismus und Polizeigewalt gerichtet waren, aber auch ganz grundsätzlich gegen einen Staat, der seine Bürger*innen systematisch verkümmern lässt. Nachdem die pandemischen Städte monatelang wie betäubt wirkten, waren die Straßen plötzlich wieder voll. Statuen wurden gekippt, Plätze besetzt, neue Bündnisse geformt. Das öffentliche Leben wurde reaktiviert, anders zwar, weil das Virus ja weiter in der Luft lag, aber gerade deshalb mit einem verstärkten Gefühl für die Gemeinschaft. Die Protestler*innen marschierten mit bedeckten Gesichtern, reichten sich gegenseitig Desinfektionsmittel. Am Straßenrand wurden selbst genähte Masken, Getränke und Essen verteilt. Den Leuten, die die Straßen, Brücken und Autobahnen einnahmen, ging es nicht nur um Krisenbewältigung und die Negierung des Status quo, sondern auch darum, neue politische Ansprüche zu formulieren.

»Care Not Cops« war ein oft gehörter Ruf dieser Wochen, Fürsorge statt Polizei – gleichermaßen eine Forderung und Inkraftsetzung. Die Gesellschaft könnte umsichtiger organisiert sein, wenn die Menschen die Möglichkeit dazu bekämen. Berührend waren deshalb auch die kleinen Momente am Rand. Eine uralte Frau in Spanish Harlem, die sich aus ihrem Fenster im sechsten Stock lehnte und auf einen Kochtopf trommelte. Eine Ärztin vor dem Brooklyn Hospital Center, die dem vorbeiziehenden Marsch applaudierte und von einem Protestler im Gegenzug eine Rose in die Hand gedrückt bekam. Kinder, die strahlten und tanzten, weil endlich wieder etwas los war. »Ein Aufstand kann die Toten nicht zum Leben erwecken, aber er kann die toten Räume der Städte reanimieren, die Straßen beleben – ›Our Streets!‹, heißt es im Sprechchor, ein städtisch-anarchisches Klischee, das im Moment Sinn ergibt, weil die Straßen anders genutzt werden«, hielt die Künstlerin und Autorin Hannah Black später fest.[1]

Was machte diese Protestbewegung, von der New York Times als die »größte in der Geschichte des Landes« eingeordnet, so besonders? Sicherlich die Intensität und Vehemenz, zweifellos die schiere Masse von Menschen aus allen demografischen Gruppen. Trump und Corona – das Land war schon vorher an seine Grenzen gelangt und darüber hinaus.

Besonders war der Frühsommer 2020 aber auch, weil man für ein paar Wochen nicht wusste, wie es weitergehen, welche Richtung das alles nehmen würde. Tagsüber fanden gigantische Märsche statt, oft parallel, sodass sie sich irgendwann kreuzten und zu maßlosen Massen wuchsen. Nachts explodierten die Unruhen, unberechenbar und roh, wie hätte es anders sein können in dieser Lage. Und morgens stand man auf und fragte sich nicht, ob etwas an diesem Tag passieren würde, das war ja klar, sondern wohin es führt.

Über einen Telegram-Kanal mit dem Namen »NYC George Floyd Announcements«, in dem Aktivist*innen mitschrieben, was über den Polizeifunk lief, konnte man die Unkontrollierbarkeit live verfolgen. Im Minutentakt wurde dort deutlich, wie die Beamt*innen versuchten, bezüglich der Protest-Standorte, Teilnehmerzahlen und außerordentlichen Vorfälle hinterherzukommen.

»Es gibt eine weitere Gruppe am Grand Army Plaza, ich bin mir nicht sicher, vielleicht sind es dieselben? Nochmal 8000.«

»Rund 1500 Leute auf der Canal Street Richtung Osten.«

»3000 Menschen an der 7th Ave, unklar wohin.«

»Ausgangssperre jetzt. Lasst uns ein paar Leute schnappen.«

Das Aufeinandertreffen von Polizei und Protest war oft brutal und niederschmetternd, der ganze Sommer von so viel Tod, Leid und Gewalt geprägt, dass sich die Idee einer daraus schälenden Utopie absurd anhören mag. Doch gleichzeitig gab es eben immer wieder diese Momente beispielloser Solidarität und unvermittelter Freiheit, – »Magic Actions«, wie es der Autor Tobi Haslett in einem Essay nannte. »Es hat sich etwas in Amerika gewandelt; es pulsiert etwas unter dem Panzer der Parteipolitik«, schrieb Haslett. »Die Rebellion hat nicht nur zu einer Eruption der Wut geführt, sondern den Aufruhr ohne Abbitte in den Rhythmus des politischen Lebens eingebaut.«[2]

Das Revolutionäre lag in der Ungewissheit und Offenheit, darin, dass plötzlich fast alles auf dem Spiel zu stehen schien und deshalb so vieles möglich. Spricht dieser Eindruck für das Privileg des Bessergestellten? Kann man die Unordnung nur genießen, wenn man die Ordnung hinter sich weiß? Nun, es waren ja gerade die Nicht-Privilegierten, die die Rebellion anführten, junge Schwarze Menschen, viele von ihnen arbeitslos oder prekär beschäftigt, entrechtet und hungrig, Menschen, die immer weniger zu verlieren hatten. Sie gaben den Rhythmus vor, keine Politiker, Autorinnen oder NGOs. Sie setzten ein Lebenszeichen gegen die allgegenwärtige Morbidität.

»Der Mut war größer, als ich es mir je hätte vorstellen können«, sagte mir Robin Wonsley, eine junge Schwarze Frau aus Minneapolis, die vom ersten Tag der Revolte an dabei war. Die Momente auf der Straße seien »frei von Angst« gewesen, so Wonsley. »Wir hatten das Gefühl, dass wir die ganze Stadt erobern.«

Uprising

Zugegeben, es gibt einige gute Gründe, sich von den Vereinigten Staaten abzuwenden. Kein anderes Land hat sich in dieser Welt so breit gemacht, im übertragenen, aber auch im wahrsten Sinne des Wortes, als Resultat von Jahrhunderten der Machtausdehnung. Der Amerikanische Exzeptionalismus, diese unnachgiebige Beschwörung der Einzigartigkeit, hat im 21. Jahrhundert nicht nachgelassen. Manchmal wirkt es sogar so, als würde er zunehmen, je dysfunktionaler das Land wird. Während zahlreiche Kommentare im Sommer 2020 zu dem Urteil kamen, dass die USA ein »failed state« seien, ein gescheiterter Staat also, der seine Funktionen und Verantwortungen gegenüber der Bevölkerung nicht mehr erfüllen kann, bestand Donald Trump wie im Wahn auf Amerikas unbändiger Stärke.

Gerade aus der Ferne betrachtet, konnte man in den vergangenen Jahren den Eindruck bekommen, dass das Land nur nach rechts gerückt ist. Trump bestimmte die Schlagzeilen, viele der Entwicklungen und Ereignisse wirken wie eine Warnung, dass noch Düstereres bevorsteht: vom Aufstieg der Verschwörungsideologie QAnon über den Sturm auf das Kapitol bis zu den neuen Abtreibungsverboten, die Liste ließe sich lange weiterführen.

In den USA hat allerdings noch ein anderer Wandel stattgefunden, eine gesellschaftliche Verschiebung, von der seltener erzählt wird und deren Wirkung sich gerade erst entfaltet. Das Land ist nicht nur nach rechts, sondern auch nach links gerückt. Wir erleben eine zunehmende Polarisierung, die insbesondere Beobachter*innen aus der Mitte Angst bereitet, die aber bezogen auf die eine Seite Hoffnung machen sollte. Es haben sich in den USA neue politische Räume ergeben, vor allem jenseits des Wahlsystems, jenseits der alten Institutionen, jenseits der bekannten Figuren. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gibt es wieder eine amerikanische Linke – und um genau die geht es in diesem Buch.

Es geht um soziale Bewegungen wie Occupy Wall Street und Black Lives Matter, um immer größer werdende Gruppen wie Sunrise Movement und die Democratic Socialists of America. Es geht um neue Formen der politischen Organisierung, direkt-demokratische Experimente und antifaschistischen Widerstand. Es geht um Visionen, wie man Wirtschaft und Arbeit fundamental anders gestalten könnte, um Orte und Momente des Wandels. Es geht um Arbeiterinnen, Akademiker, Aktivistinnen und Politiker, die nicht nur beweisen, dass es theoretische Alternativen gibt, sondern zeigen, wo sich die Hebel zur Umsetzung befinden. Es geht um eine Linke, die offensiver, mutiger, radikaler ist als vorherige Generationen – die es auch sein muss, alleine aus Zeitgründen. In der laufenden Dekade wird sich entscheiden, wie bewohnbar diese Erde bleibt. Dem kapitalistischen Status quo, mit seiner Profitlogik, Eigentumsfixierung und Wachstumsnotwendigkeit, sind die Argumente jedenfalls schon vor einiger Zeit ausgegangen.

Wenn ich von »Amerikas neuer Linke« spreche, möchte ich allerdings keine Einheit beschwören, die es in der Realität nicht gibt. Ich meine damit die Vielzahl von Bewegungen und Gegenkräften, die sich entfaltet haben, manche größer, manche kleiner, manche schneller, manche langsamer. Es sind Entwicklungen, die sich oft überschneiden, zum Teil widersprechen, die keinem singulären Plan folgen, sondern von einer emanzipatorischen Energie angetrieben werden. Wenn man so will, ist die Pluralität und Zerstreuung das bestimmende Merkmal dieser Ära. Dass man aber überhaupt wieder von einer gesellschaftlichen Linken reden kann, das ist die Geschichte hinter den einzelnen Geschichten.

Die Idee für dieses Buch entstand zwar vorher, aber ich wusste erst im Juni 2020, dass ich es wirklich schreiben wollte. So spontan die Unruhen waren und so speziell die Umstände, so deutlich zeigte sich in diesen Wochen eben auch, wie groß der linke Veränderungswillen in den Vereinigten Staaten allgemein ist. Aus diesen Erfahrungen leitet sich der Titel des Buches ab. Uprising, das bedeutet so viel wie Aufstand oder Aufbegehren, direkt übersetzt, heißt es Aufstieg (rising) nach oben (up). Die Protagonist*innen wollen allerdings nicht im Sinne individueller Karrieren nach oben, um von dort zu regieren, in leicht modifizierten Hierarchien. Sie wollen die Hierarchien und Klüfte generell überwinden. »Transformative Macht« nennt die queer-feministische und anti-rassistische Aktivistin Charlene Carruthers diesen Ansatz, der auf der Überzeugung beruht, dass es kollektive Macht braucht, um die Dominanz Einzelner loszuwerden.

Eine Gegenerzählung

Warum sollte man sich dafür in Deutschland interessieren? Zunächst, ganz allgemein, lassen sich die Entwicklungen der Länder kaum voneinander trennen. Allein der Klimawandel spricht dafür, die Probleme und Lösungen zu verknüpfen, global zu denken, sich über Grenzen hinweg auszutauschen und zu organisieren. Das gleiche gilt für viele andere Bereiche, in denen ein nationales Denken von der Realität eingeholt wird. Wenn Amazon-Angestellte in den USA streiken, spüren das auch ihre Kolleg*innen in Deutschland. Wenn amerikanische Feminist*innen #MeToo starten, tauschen sich etwas später deutsche Migrant*innen und People of Color unter #MeTwo über ihre Erfahrungen mit Rassismus aus. Wenn Bernie Sanders mit der Botschaft eines demokratischen Sozialismus Millionen von Amerikaner*innen begeistert, schöpfen daraus auch deutsche Linke Mut. Wenn in Minneapolis ein Schwarzer Familienvater von der Polizei ermordet wird, gehen von Berlin bis München Zehntausende unter dem Banner von Black Lives Matter demonstrieren.

Diskurse und Ideen schwappen von hier nach dort und zurück. Denn so verschieden die politischen Systeme und Landschaften sind, so ähnlich sind oft die Kämpfe. Der Abbau der öffentlichen Infrastrukturen, die Senkung von Steuern für Unternehmen und Reiche, die Bekämpfung von Gewerkschaften, all das hat nicht nur in den USA massive Spuren hinterlassen, sondern auch in Deutschland. In beiden Ländern wird Armut systematisch produziert und kriminalisiert, weshalb auch das Klassenbewusstsein immer stärker wächst. In beiden Ländern sorgt das jetzige Modell der repräsentativen Demokratie für Frust und Entfremdung. In beiden Ländern beruht Wohlstand auf der Ausbeutung der Menschen im globalen Süden. In beiden Ländern gibt es tausend gute Gründe, die ökonomischen Strukturen, politischen Hierarchien und gesellschaftlichen Konventionen infrage zu stellen und neue Dinge auszuprobieren.

Natürlich sind die Voraussetzungen andere, allein schon durch die verschiedenen Parteiensysteme. In den USA gibt es zwei große Parteien, die in einem oft lähmenden Antagonismus feststecken. Dass sich Demokraten und Republikaner in den vergangenen Jahren voneinander entfernt haben, liegt allerdings weniger daran, dass die Demokraten so viel linker geworden sind, sondern vielmehr an der Rechtsradikalisierung der Republikaner. Gemeinsam haben beide Parteien hingegen, dass sie seit Jahrzehnten vielmehr die Interessen großer Unternehmen als die der Arbeiter*innenklasse vertreten. Darüber hinaus kommt die Demokratische Partei für amerikanische Linke als politisches Zuhause kaum infrage, weil sie nur wenig Partizipation an der Basis ermöglicht. Das wichtigste Gremium, das Democratic National Committee, ermöglicht nicht mal eine Mitgliedschaft. Wer sich beteiligen will, muss sich also andere Wege suchen.

Im deutschen Mehrparteiensystem – in dem es mit der SPD, den Grünen und den Linken drei große Parteien gibt, die entweder mal links waren oder es immer noch versuchen zu sein – kommt es häufiger dazu, dass (zumindest nominell) progressive Parteien in Regierungsverantwortung stehen. Sarah Leonard, die Herausgeberin des sozialistisch-feministischen US-Magazins Lux, sagte mir, dass für sie besonders interessant sei, was in Deutschland passiere, weil man dort beobachten könne, »wie sich linke Parteien in Regierungen verhalten, wo sie erfolgreich waren, wo sie gescheitert sind und wie sich das Ganze auf die außerparlamentarische linke Bewegung auswirkt«.

Die gewachsenen Strukturen der großen Parteien sorgen in Deutschland dafür, dass die Menschen zumindest auf lokaler Ebene schnell Anschluss finden können. Wer bei einer Partei mitmachen will, kann sich in der Regel bei der nächsten Ortsgruppe melden, und dadurch Mitstreiter*innen kennenlernen. Die Basisstrukturen sind zwar oft verkrustet, aber immerhin gibt es sie. Auch Gewerkschaften sind in Deutschland verwurzelter – ein Resultat der langen sozialdemokratischen Geschichte, die den USA so fehlt. Die Menschen müssen in Deutschland nicht mehr für das Prinzip einer staatlichen Krankenversicherung oder eines Kündigungsschutzes protestieren, diese Kämpfe wurden bereits vor einiger Zeit ausgetragen. Ebenso hat die deutsche Umwelt- und Klimabewegung einen anderen Stellenwert als die amerikanische, erkennbar unter anderem durch die Etablierung und Popularität der Grünen.

Etwas grob gesprochen könnte man festhalten, dass linke Kräfte in den USA über schlechtere Voraussetzungen verfügen. Das Sozialnetz ist desolater, die staatliche Gewalt repressiver. Viele der amerikanischen Institutionen – vom Supreme Court, der von erzkonservativen Richter*innen bestimmt wird, bis zum Wahlrecht, das in vielen Bundesstaaten massiv eingeschränkt ist – machen progressive Veränderungen von unten schwer. Die Wiedergeburt der amerikanischen Linken lässt sich deshalb nicht von der enormen Entfremdung und Verelendung trennen, die dieses Land bestimmen. Gerade weil die Abgründe hier so offen liegen, ist radikaler Widerstand nötig geworden. Gerade weil die konventionelle Politik so wenig offeriert, haben sich neue Formen, Ideen und Ansprüche gebildet.

Vor allem junge Amerikaner*innen kennen ihr Land eigentlich nur im Notstand. Angefangen mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und seinen außen- und innenpolitischen Konsequenzen über die Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Folgen bis heute zu spüren sind, bis zu Trump und Corona. Die Lücke zwischen Arm und Reich ist im Laufe des 21. Jahrhunderts immer extremer geworden. Zehntausende Amerikaner*innen sterben jährlich aufgrund fehlender Gesundheitsversorgung, weitere Zehntausende durch Waffengewalt und Opioid-Überdosierungen. Über alledem ragt die Klimakatastrophe, die sich in den USA in Form von Waldbränden, Hurrikans und Überflutungen existenzieller zeigt als in Mitteleuropa. In einer im April 2021 veröffentlichten Studie unter Amerikaner*innen, die einen Umzug planen, sagte die Hälfte der Befragten, dass der Klimawandel bei der Auswahl des nächsten Wohnortes eine Rolle spiele.[3] Die Hälfte!

Der britische Ökonom Paul Mason sprach bereits vor über einem Jahrzehnt von einem neuen soziologischen Typ, dem »graduate with no future« (Uniabgänger*innen ohne Zukunft).[4] Während die Zahl der Hochschulabsolventen seither weiter gestiegen ist, hat sich der Arbeitsmarkt weiter prekarisiert. Die Zukunft scheint heute noch kleiner, der Kampf darum noch schärfer. Die treibenden Logiken, der junge Amerikaner*innen unterworfen sind, von der Schule über den Sport bis zum Job, sind die des Wettbewerbs und der Konkurrenz, wie der Autor Malcolm Harris in seinem Buch Kids These Days anhand etlicher Studien und Beispiele aufzeigt. »Junge Menschen fühlen sich […] weniger in Kontrolle über ihr Leben als jemals zuvor«, konstatiert er.[5] Dass sich die Generationen Y und Z, also die nach 1980 Geborenen, in den USA deutlich radikalisiert und bei den letzten Wahlen mehrheitlich für den linkesten aller Kandidat*innen, Bernie Sanders, gestimmt haben, wundert angesichts all dieser Faktoren kaum.

Umso interessanter ist es aber im Vergleich zu dem, was in Deutschland passiert, beziehungsweise nicht passiert ist. Zwar gibt es mit Fridays for Future auch hier eine Jugendbewegung, die sich zumindest in Teilen für einen Systemwandel im Sinne des Klimaschutzes einsetzt. Zwar haben sich auch in Deutschland in den vergangenen Jahren neue Kollektive und Initiativen gegründet, die radikalen Ideen folgen. Von so etwas wie einer linken Aufbruchsstimmung kann allerdings keine Rede sein. Bestätigt wurde dieser Eindruck durch die Ergebnisse der Bundestagswahl im Herbst 2021, als die Unter-34-Jährigen überwiegend für die Grünen und die FDP stimmten, zwei Parteien also, die an den grundsätzlichen Machtverhältnissen und ökonomischen Strukturen wenig verändern wollen. Die Wahl war eher eine Wahl der Bestandswahrung als eine des Neuanfangs.

Die These dieses Buches lautet jedoch nicht, dass es in Deutschland keinerlei interessante linke Organisationen, Bewegungen oder Visionen gibt. Angesichts der Größe der politischen Landschaft wäre das eine lächerliche bis anmaßende Behauptung. Die These lautet vielmehr, dass die gesellschaftliche Linke in Deutschland auf vielen Ebenen zu stagnieren scheint, oder, betrachtet man das Resultat der Linkspartei, sich sogar im Zerfall befindet. Es sind Linke selbst, die mir in den vergangenen Jahren am klarsten vermittelt haben, dass es in Deutschland an überzeugenden Strategien und konkreten Utopien mangelt, dass es schlichtweg zu viele Gründe gibt, sich von der jetzigen linken Politik abzuwenden. In diesem Sinne ist das Buch auch der Versuch einer Gegenerzählung. Ich möchte nicht nur davon berichten, dass sich in den USA außergewöhnliche Dinge entwickelt haben. Ich möchte einen Wandel beschreiben, der Menschen in Deutschland inspirieren könnte.

Was bedeutet links?

In den folgenden zehn Kapiteln beschreibe ich verschiedene Bewegungen, die jeweils ihre eigenen Genesen, Spannungen und Ziele haben. Voneinander trennen kann man sie allerdings kaum, wie im Laufe des Buches hoffentlich erkennbar wird. Die Themen und Kämpfe fließen oft zusammen, ergänzen und beeinflussen sich. Die Protagonist*innen verkörpern mit ihren unterschiedlichen Hintergründen und Lebenskonstellationen auch nicht die einzelnen Bewegungen, sondern sind Teile ihrer, wenn auch bemerkenswerte.

Während ich versucht habe, die großen Entwicklungen einzufangen, kann dieses Buch gewiss keine Vollständigkeit beanspruchen. Schlichtweg zu viel ist in den vergangenen Jahren passiert, um alles abbilden zu können. Das ist auch der Grund, warum es in erster Linie um innenpolitische und sozial-gesellschaftliche Themen geht, während explizit außenpolitische Fragen nicht behandelt werden. So wie ich als Reporter ständig auswähle, mit wem ich spreche und worüber ich schreibe – ohne, dass ich dabei den Anspruch auf »Objektivität« oder »Neutralität« hätte –, trifft auch dieses Buch eine Auswahl, die weder objektiv noch neutral ist.

Als Journalist sollte man sparsam sein mit Taxianekdoten. Sie sind nicht der zuverlässigste Indikator für gründliches Recherchieren oder originelles Schreiben. Deshalb gibt es in diesem Buch nur eine einzige solche Erzählung, und die kommt jetzt: Als ich im Oktober 2020 in Michigan war, in der Nähe der Kleinstadt Muskegon, wollte eine Taxifahrerin, die mein nichtamerikanisches Englisch registriert hatte, wissen, was mich in die Gegend geführt hatte. Wir tauschten ein paar Sätze aus, ich erzählte von dem Versuch, ein Buch über »die amerikanische Linke« zu schreiben, als sie eine Frage stellte, mit der ich, warum auch immer, nicht gerechnet hatte. »What do you mean by ›left‹?«

Was bedeutet links? Ich werde diese Frage nicht beantworten, aber ich werde von Menschen erzählen, die es auf verschiedene Weise interpretieren. Mich interessieren dabei vor allem die Momente, in denen aus Beobachter*innen Aktive werden, in denen Politisierung stattfindet. Ich möchte zeigen, wie sich radikale Ideen verbreitet und vertieft haben, wie die neuen Bewegungen und Organisationen funktionieren, wie linke Macht entstehen kann.

Interessant war die Frage der Taxifahrerin aber noch aus einem anderen Grund. Die Frau, die ihrer Stimme nach vielleicht 40 Jahre alt war, wollte ja nicht wissen, wie ich linke Politik definiere, sondern, was das grundsätzlich bedeuten soll: »the left«. Für viele Menschen, das wurde mir in dieser Situation wieder einmal bewusst, bleiben solche Begrifflichkeiten und die dazugehörigen Diskurse leer. Auch das ist kein individuelles Problem, sondern ein Systemfehler. Wenn dieses Buch ein durchgängiges Thema hat, dann ist es deshalb die Frage nach kollektiver Selbstbestimmung. Wie lässt sich Demokratie so organisieren – ob auf Straßen oder Plätzen, in Gruppen oder Unternehmen, durch Räte oder Parlamente –, dass die Menschen sie direkt machen?

1 Amerikas neue Linke

Als Barack Obama am 3. Juni 2008 auf einer Bühne in St. Paul, Minnesota, vor rund 17 000 Unterstützer*innen sprach, herrschte eine progressive Aufbruchstimmung, wie sie das Land in Jahrzehnten nicht erlebt hatte. Der damals 46 Jahre alte Senator aus Illinois war gerade als Sieger aus zwei entscheidenden Vorwahlen hervorgegangen und stand damit als Kandidat der Demokraten für die Wahl im November gegen den Republikaner John McCain fest. Dass die USA erstmals in der Geschichte von einem Schwarzen Präsidenten geführt werden, war nun keine Fiktion, auch keine vage Hoffnung mehr, sondern kurz vor der Realisierung.

Obama sah an diesem Abend frisch aus, trotz aufreibendem Wahlkampf. Dunkler Anzug, hellblaue Krawatte, keine Falten oder grauen Haare, die jedoch bald kommen sollten. Seine Rede war mitreißend wie immer: jugendlicher Charme, gepaart mit staatstragender Entschlossenheit, unterbrochen nur von donnerndem Applaus. Er versprach hope und change, verkündete einen Neuanfang auf jeder Ebene, nicht zuletzt in der Klimapolitik. Dieser Moment, sagte Obama, könnte der Moment sein, auf den kommende Generationen zurückblicken und erkennen, dass sich der »Anstieg der Ozeane verlangsamt hat und unser Planet zu heilen begann«.

Aus heutiger Sicht erscheinen diese Worte und Bilder nicht nur zeitlich weit weg, fast 14 Jahre sind es mittlerweile. Sie wirken wie der Einblick in eine andere politische Welt, in eine Art Paralleluniversum, in dem es für eine kurze Zeit lang so schien, als könnte ein einziger Mann, ein Superheld namens Barack Obama, alle Sorgen lindern, Weichen stellen und Probleme lösen – fast alleine schon durch seine Präsenz. Nur wenigen anderen Figuren im 21. Jahrhundert wurde eine solche Bedeutung zugesprochen, national und global. Obama war der Grund, warum Linke auf der Straße tanzten, warum Europäer*innen auf die USA neidisch blickten, warum Politikverdrossene wieder an Politik glaubten. Er war die Verkörperung von Fortschritt und Versöhnung, was an seiner Art, seinen Versprechen und am Übermaß an Projektionen lag, die auf ihn gerichtet waren. Obama war ein Symbol. Und er ist auch heute noch ein Symbol, allerdings für etwas anderes: Desillusionierung.

Was die Menschen von seiner Präsidentschaft halten, ist natürlich von der Perspektive und politischen Haltung abhängig. Es gibt Millionen von Amerikaner*innen, die Obama von Anfang an verhindern wollten, weil sie in ihm eine Bedrohung für das Land sahen. Als Donald Trump 2016 seine Nachfolge antrat, muss es sich für diesen Teil der Bevölkerung wie eine Bestätigung angefühlt haben, dass »jemand wie Obama« – was von rechts eigentlich immer eine rassistische Chiffre ist – nicht ins Weiße Haus gehört.

Bemerkenswerter ist allerdings, dass große Teile seiner Anhängerschaft, diejenigen, die Obama leidenschaftlich unterstützten, für ihn Wahlkampf machten und seine Ideen mittrugen, damals so schnell und tiefgehend frustriert waren. Man könnte es als realpolitische Zwangsläufigkeit bewerten, passiert das nicht bei allen progressiven Amtsträger*innen irgendwann? Die Unzufriedenheit, die Obama massenhaft erzeugte, hatte allerdings eine andere Dimension. Sie stand für die Unzufriedenheit über ein ganzes System, über eine Art des Politikdenkens und -machens, die kaum noch Antworten fand, kaum noch Antworten findet. Und das gilt längst nicht nur für die USA.

Obama und die Leere der liberalen Mitte

Der Politikwissenschaftler Corey Robin schrieb 2019, dass Obamas wichtigstes Erbe in der »produktiven Enttäuschung« liegen könnte, die er unfreiwillig geschaffen habe.[1] Schaut man sich an, wie die neue amerikanische Linke heute aufgestellt ist, wird deutlich, was Robin damit meinte. Viele der Organisationen und Bewegungen, die nun eine entscheidende Rolle spielen, nahmen während Obamas Amtszeit ihren Lauf, oft in expliziter Opposition zu seiner Politik. Occupy war (auch) eine Antwort auf Obamas Handhabung der Finanz- und Wirtschaftskrise; Black Lives Matter (auch) Ausdruck einer Wut, dass sich der erste Schwarze Präsident nur halbherzig dem Thema Rassismus annahm. Die Zahl der Proteste und Streiks steigerte sich in dieser Zeit. Bernie Sanders’ erste Kandidatur entstand als Gegenpol zum Zentrismus der Demokratischen Partei. Will man verstehen, woher die neuen Kräfte in den USA kommen, landet man also automatisch bei Obama. In vieler Hinsicht bereitete seine Politik überhaupt erst den Nährboden dafür, dass es sie heute gibt.

* * *

Dass die Erde nicht zu heilen begann, wie der 44. Präsident der USA in seiner inzwischen berüchtigten Rede im Sommer 2008 prophezeite, sondern sich weiter fatal erhitzt hat, liegt gewiss nicht nur an ihm. Verantwortlich dafür sind alle Staaten und Konzerne, die das fossile Wirtschaftssystem angetrieben haben und aufrechterhalten; deutlich untergeordnet auch die Wähler und Konsumentinnen, die es unterstützen. Andererseits aber gibt es wenige Personen auf der Welt, die mehr Macht hatten, den Klimawandel mit einer neuen Politik anzugehen, als Obama, der acht Jahre lang an der Spitze der größten Industrienation stand.

Obama brachte 2015 zwar das Pariser Klimaabkommen mit auf den Weg und stellte im gleichen Jahr seinen Clean Power Act vor, untergrub aber mit seiner Energiepolitik zugleich die genannten Vereinbarungen. Die USA lösten unter seiner Führung Russland als größten Erdgasproduzenten und später auch Saudi-Arabien als größten Ölproduzenten ab,[2] was der Präsident selbst bei Reden immer wieder stolz betonte. Obama trieb trotz aller Warnungen die Öffnung neuer Bohrstellen im Atlantik voran, setzte verstärkt auf Fracking und hob sogar ein jahrzehntelang geltendes Verbot des Rohölexports auf. Vor allem nutzte Obama die Rezession nicht, um ein grünes Infrastrukturprogramm aufzusetzen, das erneuerbare Energien, nachhaltige Jobs und einen Ausbau des öffentlichen Transportwesens konsequent verbinden hätte können. Stattdessen schob der Präsident das Thema Klima entgegen aller Ankündigungen in seiner ersten Amtszeit fast ganz zur Seite.

Nicht nur beim Klima versprach Obama einen Neuanfang, ohne ihn zu verfolgen. Auch bei anderen Themen war die Diskrepanz zwischen progressiver Rhetorik und regressiven Entscheidungen eklatant. Er wollte das Immigrationssystem »humaner« machen und wurde zum Deporter-in-Chief. Er kritisierte die »dummen Kriege« seiner Vorgänger und machte Tötungen per Drohnen zum Standard. Er geißelte die Wall Street, nahm aber ihre Spenden an und rettete die großen Player durch gigantische Bailouts. Selbst Obamas wohl größter Erfolg, der Affordable Care Act, ließ das kaputte, unübersichtliche Gesundheitssystem, in dem vor allem die CEOs der privaten Versicherer, Krankenhäuser und Pharmakonzerne gewinnen, im Kern unberührt. Rund 30 Millionen Amerikaner*innen blieben trotz seiner Reform, die als Obamacare bekannt wurde, komplett ohne Krankenversicherung. Einen staatlichen Schutz für alle lehnte er nämlich ab.

Obamas Herausforderungen waren zweifellos enorm, als erster Schwarzer Präsident, der sich einer Republikanischen Partei gegenübersah, die versuchte, viele seiner Vorhaben schon im Keim zu ersticken. Dass Obama immer wieder bei Kompromissen landete, ist insofern nicht allzu überraschend. Kompromisse an sich sind ja auch nicht das Problem, sie gehören dazu, will man keine autokratische Herrschaft. Andersrum aber sind Kompromisse auch kein Wert an sich. Die Frage ist doch: Mit wem geht man sie ein? Zu welchem Zweck? Wie sieht der Prozess dorthin aus? Und wer bringt sie hervor? Das Kernproblem bei Obama lag zumindest aus linker Perspektive darin, dass seine Politik fast immer mit falschen Kompromissen begann.

Er wollte es allen recht machen – der kleinen Minderheit der Multimilliardäre genauso wie der großen Mehrheit der Prekären, der Wall Street genauso wie der Main Street, den fossilen Energieunternehmen genauso wie dem Rest der Menschheit. Am Ende machte er es aber vor allem denen nicht recht, die ihn gewählt hatten. Dort, wo es radikale Ansätze gebraucht hätte, verwies Obama auf »Unrealisierbarkeit« und sorgte dafür, dass die Dinge radikal ungerecht blieben. Dort, wo Polarisierung notwendig gewesen wäre, zum Beispiel in ökonomischen Fragen, verschanzte sich Obama hinter »Überparteilichkeit«, was dazu führte, dass die Kluft zwischen Arm und Reich noch größer wurde. Gerade die Kombination aus entwaffnender Freundlichkeit, progressiver Aura und einer Politik, die am Ende die Machtverhältnisse konserviert, war deshalb am Ende für so viele ein Weckruf. Die Figur Obama repräsentierte einen technokratischen Liberalismus, der für immer weniger Menschen funktioniert.

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Es gibt zahlreiche Artikel und Bücher, die sich mit Obamas gebrochenen Versprechen beschäftigt haben. Was in den vergangenen Jahren jedoch vergleichsweise wenig beleuchtet wurde, ist die Art und Weise, wie Obama Politik gemacht hat – und warum diese Form so viele seiner Wähler*innen verdross. Der Autor Micah L. Sifry hat in einem aufwendig recherchierten Artikel mit dem Titel Obama’s Lost Army[3] genau diesen Aspekt untersucht. Sifry erklärt darin, dass Obamas »entscheidender Fehler« bereits vor seinem Einzug ins Weiße Haus geschehen sei: mit der Entscheidung nämlich, die außerordentliche Graswurzel-Energie, die während seines Wahlkampfes entstanden war, verpuffen zu lassen.

Alleine die Plattform My.BarackObama.com, die im Wahlkampf zu einem der entscheidenden Tools geworden war, hatte in der Spitze mehrere Millionen aktive Nutzer*innen. Es gab eine Infrastruktur, aufs ganze Land verteilt, über die sich Obamas Unterstützer*innen austauschten und in lokalen Gruppen organisierten. Sie alle wollten den Mann nicht nur ins Weiße Haus tragen, sondern Politik mitgestalten, so hatte es der Kandidat mit seinem »Yes, we can« ja auch offeriert. Wie genau man die Menschen längerfristig einbeziehen kann, wurde hinter den Kulissen über Monate lang diskutiert. Movement 2.0 sollte das Ganze heißen, die Idee dazu kam von Obamas leitendem Berater Christopher Edley. Und die Bereitschaft war groß. Zwei Wochen nach dem Wahlsieg 2008 sagten bei einer Umfrage 86 Prozent der rund 550 000 Befragten, dass sie den neuen Präsidenten aktiv unterstützen wollten. Umgesetzt wurde das Projekt allerdings nie. Mit Obamas Amtseinführung, so schildert es Sifry im Detail, versandeten die Pläne für immer.

Millionen von Wähler*innen waren nicht nur in ihrem Willen mitzumachen gebremst. Diese aktive Basis fehlte in den kommenden Jahren auch, so erklären es Obamas ehemalige Vertraute in dem Artikel, als es darum ging, durch Druck von unten bestimmte Gesetzesvorhaben zu realisieren. Während sich mit der Tea Party rechts eine Bewegung entwickelte, die die Republikaner geschickt nutzten, blieb die Demokratische Partei bei ihrem Top-Down-Modell, das Menschen alle vier Jahre mobilisiert und dann wieder zu Statist*innen degradiert.

Die Bewegungen, Kollektive und Menschen, um die es in diesem Buch geht, wollen deshalb mehr als nur »truth to power«, heißt, sie wollen mehr, als den Mächtigen die Wahrheit zu vermitteln. Sie wollen die Machtverhältnisse selbst verändern. Sie sind davon überzeugt, dass sich die liberalen Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit nicht durch liberale Politik erfüllen lassen. Sie verlangen Freiheit, aber wissen, dass die erst in einer Ökonomie funktioniert, die das Klassensystem überwindet. Sie verlangen gleiche Chancen, aber wissen, dass sich die nur dann verwirklichen lässt, wenn andere demokratische Institutionen geschaffen werden. Sie verlangen Solidarität, aber verstehen es als etwas Gelebtes, für das die Menschen öffentliche Orte und Infrastrukturen brauchen. Kurz: Sie wollen in die Praxis umsetzen, was Liberale so oft nur in der Theorie befürworten.

Wie viel sich seit Obama entwickelt hat, erkennt man in dem Sinne auch daran, dass sich das Verhältnis zum politischen Liberalismus verändert hat. Wer von zehn Jahren von sich selbst sagte, anti-liberal zu sein, wurde als konservativ verstanden. Wer sich heute in diese Richtung äußert, meint damit oft einfach nur, eine Zukunft haben zu wollen. »Wir werden ›radikal‹ genannt, mit der Konnotation von Irrationalität, etwas, das man fürchten muss«, schreibt die Schwarze Aktivistin Charlene Carruthers.[4] Radikal sei im ursprünglichen Sinne des Wortes aber genau das, was es brauche: die Probleme »bei den Wurzeln« packen. »Wenn Liberale sagen, dass wir Veränderungen in Maßen brauchen, höre ich ›du nicht‹ und ›noch nicht‹«, so Carruthers, die mit diesem Satz den Frust einer Generation auf den Punkt bringt. Wer immerzu »du nicht« und »noch nicht« hört, zweifelt irgendwann daran, dass sich das Warten wirklich lohnt.

Es war Obama selbst, der in einem Interview am Ende seiner Präsidentschaft eingestand, dass es mehr »Aufbau von unten« gebraucht hätte. Trump hatte gerade die Wahl gewonnen, die Erkenntnis kam also etwas zu spät. Andererseits aber war zu diesem Zeitpunkt schon längst eine linke Opposition am Wachsen, die genau das, den Aufbau von unten, selbst in die Hand genommen hatte. Die »produktive Enttäuschung«, von der der Politologe Corey Robin spricht, bezieht sich also letztlich auf eine Demokratie unter kapitalistischen Vorzeichen, an deren Spitze Obama stand. Millionen von Amerikaner*innen haben erkannt, dass es nicht nur neue Inhalte und Programme braucht, sondern, dem vorgeordnet, neue Formen der Politik. Hoffnung auf Transformation, spüren sie, ist bei einem einzigen Politiker falsch aufgehoben. Wirklicher Wandel, realisieren sie, kommt nicht aus dem Weißen Haus, sondern von unten, indem man Macht dezentralisiert und so viele Menschen wie möglich dauerhaft in die politischen Prozesse holt.

Außen und innen

Wenn in den vergangenen Jahren vom Wiedererstarken der US-Linken die Rede war, waren damit vor allem in der internationalen Berichterstattung oft die Politiker*innen der ersten Reihe gemeint. Neben Bernie Sanders, dem Senator und zweifachen Kandidaten in der Vorwahl der Demokraten für die Präsidentschaftswahl, wird vor allem der jungen Kongressabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez zugesprochen, die Stimme dieser linken Generation zu sein.

Sanders und Ocasio-Cortez haben, daran besteht wenig Zweifel, wie keine anderen Politiker*innen dafür gesorgt, dass linke Ideen wieder im amerikanischen Mainstream stattfinden. So gut wie unumstritten ist auch, dass die parlamentarische Opposition heute so stark wie lange nicht mehr ist. Zusammen mit AOC zogen 2019 Ilhan Omar für Minnesota, Rashida Tlaib für Michigan und Ayanna Pressley für Massachusetts ins Repräsentantenhaus. Pressley ist die erste Schwarze Frau, die den Bundesstaat im Kongress repräsentiert, Omar die erste somalische Abgeordnete überhaupt, Tlaib die erste mit palästinensischen Wurzeln. Omar und Tlaib sind außerdem bis heute die einzigen Muslima, die je im Kongress saßen. Was sie neben den biografischen Vorreiterrollen eint, ist in erster Linie jedoch, dass sie sich programmatisch vom kapitalistischen Zentrum der Demokratischen Partei absetzen.

Im Januar 2021 folgten ihnen mit Cori Bush, einer ehemaligen Krankenschwester und Pastorin, die zu den Black-Lives-Matter-Aufständischen in Ferguson zählte, und Jamaal Bowman, einem früheren Grundschullehrer aus New York, zwei weitere linke Politiker*innen in den Kongress. Zusammen nennen sich die Sechs »The Squad«: Ausdruck einer frischen Angriffslust, die es so lange nicht mehr in Washington gab. Durch Abgeordnete wie Marie Newman (Illinois), Katie Porter (Kalifornien) und Pramila Jayapal (Washington) ist in den vergangenen Jahren auch der Progressive Caucus gewachsen, die Fraktion, in der sich alle demokratischen Kongressmitglieder links der Mitte sammeln. Wenn es eine Hoffnung auf Neuorientierung der Demokratischen Partei gibt, dann ist es dieser wachsende Flügel.

Man könnte ein ganzes Buch über diese Generation progressiver Politiker*innen schreiben. Über ihre Arbeit in der Hauptstadt D. C., neue Gesetzesinitiativen, darüber, wie sie Politik für junge Menschen zugänglicher machen, und um all das geht auch in diesem Buch. Ich glaube allerdings, dass das Wesentliche dadurch nicht erzählt wäre. Ich glaube, dass es, vielleicht insbesondere aus deutscher Perspektive, interessanter ist, wie diese Parlamentarier*innen dort gelandet sind.

Verfolgt man die linken Wahlerfolge der vergangenen Jahre zurück, zeigt sich eine entscheidende Dynamik. Kongressabgeordnete wie Ocasio-Cortez und Bush, aber auch die vielen Sozialist*innen, die lokale Wahlen gewonnen haben, sind nicht als Einzelkämpfer*innen angetreten, sondern sozialen Bewegungen entsprungen, ohne deren Arbeit sie nie gewonnen hätten. Den Unterschied in den jeweiligen Wahlkämpfen machte nicht die Unterstützung der Demokratischen Partei, im Gegenteil, wurden die Amtsinhaber sogar fast immer gegen den Willen der Parteispitze verdrängt. Den Unterschied machte auch nicht das meiste Geld, das fehlt Kandidat*innen, die sich mit dem Establishment der Democrats anlegen, nämlich meist. Den Unterschied machten lokale Graswurzel-Gruppen und landesweite Organisationen wie die Justice Democrats, Sunrise Movement oder die Democratic Socialists of America, die sich in aufwändigen Wahlkämpfen zusammenschlossen, um jemanden von ihnen ins Parlament zu schicken. Dass es heute eine neue parlamentarische Linke gibt, hat also kaum damit zu tun, dass sich die Demokratische Partei und die Parlamente großzügig geöffnet haben, sondern vielmehr damit, dass sich außerparlamentarische Kräfte diese Räume erkämpft haben.

Organizing

Schaut man sich an, wie die wichtigsten sozialen Transformationen in der Geschichte der Vereinigten Staaten zustande gekommen sind, wird deutlich: Es waren immer marginalisierte Gruppen und linke Kräfte, die diesen Wandel möglich machten. Von der Abschaffung der Sklaverei, die durch die abolitionistische Bewegung von unten angetrieben wurde, über das Frauenwahlrecht, das sich ohne den Kampf der Suffragetten nicht vorstellen lässt, und den New Deal, der von der damals mächtigeren Arbeiter*innenklasse geprägt wurde, bis zum Civil Rights Movement, das wesentlich mehr von militanten Strömungen beeinflusst war, als oftmals porträtiert: Progressive Ideen gleiten nicht elegant im Fluss des Fortschritts in die Mitte der Gesellschaft. Sie werden in der Regel dorthin gedrückt, oft gegen Widerstände aus genau dieser Mitte. Linker Kampf, mit dessen Resultaten sich liberale Politiker*innen gerne schmücken.[5]

Auch mit Blick auf die Gegenwart zeigt sich, dass nahezu jede moderate Sozialreform einen radikalen Vorlauf hat. Nehmen wir als Beispiel den Mindestlohn. Aufbauend auf Jahrzehnten des Arbeitskampfes schlossen sich 2012 rund 200 Fast-Food-Arbeiter*innen zu einem Streik in New York zusammen und starteten anschließend, auch durch Occupy befeuert, die »Fight for $ 15«-Kampagne. Ziel war es, den Mindestlohn von mickrigen 7,25 Dollar pro Stunde auf 15 Dollar anzuheben – mehr als eine Verdopplung also. Wobei selbst dieser Betrag in den meisten amerikanischen Städten kaum zum Leben reicht.

Es war Kshama Sawant, eine in Seattle lebenden Marxistin, die 2013 die Forderung nach 15 Dollar pro Stunde in ihren Wahlkampf zur Stadträtin aufnahm. Sawant gewann die Wahl dank einer Graswurzelkampagne und sorgte ein Jahr später schließlich dafür, dass Seattle als erste amerikanische Großstadt eine entsprechende Lohnuntergrenze beschloss. Spätestens mit Sanders’ erster Kandidatur im Jahr 2015 wurde der Mindestlohn von 15 Dollar zum nationalen Thema. Die »Fight for $ 15«-Kampagne hat sich seither ausgebreitet, etliche Großstädte sind dem Beispiel Seattle gefolgt. Gewiss keine Revolution, aber ein materieller Fortschritt, der vielen Menschen eine andere finanzielle Basis ermöglicht. Und zwar insbesondere Frauen und nicht-weißen Menschen, die überproportional im Niedriglohnsektor vertreten sind. Ob Biden sein Wahlkampfversprechen einlöst und ein landesweites Gesetz erlässt, ist weiterhin offen. Im April 2021 beschloss der Präsident immerhin, dass sich die Hunderttausenden Mitarbeiter*innen der Regierung nun auf eine Lohnuntergrenze von 15 Dollar verlassen können.

An solchen Beispielen zeigt sich, wie zäh Fortschritt sein kann, wie hart er erkämpft werden muss und wie viele Kräfte es dafür braucht. Wie aber setzt man solch einen Wandel überhaupt in Gang? Wie schafft man es, Menschen davon zu überzeugen, dass es sich lohnt, an einem Projekt praktisch mitzuwirken, obwohl die etablierten Parteien und Institutionen dem Projekt skeptisch bis feindlich gegenüberstehen?

Man könnte auch fragen: Wie entwickelt die Linke Macht, ohne an der Macht zu sein?

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Die Bewegungen und Organisationen, um die es in diesem Buch geht, haben so etwas wie einen gemeinsamen Nenner: Es ist das Prinzip des Organizings. Organizing, das ist einerseits eine Art, sich Politik zu nähern und Demokratie mit Leben zu füllen, man könnte es fast als Philosophie bezeichnen, weil es sich auch um einen erkenntnissuchenden Prozess handelt. Andererseits meint Organizing eine ganz konkrete Reihe an Fähigkeiten und Werkzeugen, die sich Menschen aneignen und weitergeben, um politische Ziele zu erreichen.

Die Grundidee des Organizings ist es, Menschen auf lokaler Ebene zusammenzubringen, um gemeinsame Interessen zu formulieren und diese durch verschiedene Strategien zu verfolgen. Organizer*innen nehmen Kontakt in der Nachbarschaft und in Betrieben auf, oft auch am Telefon oder über Versammlungen. »Beim Organizing verfolgen wir bewusst, jeden einzelnen Tag, das, was wir ›Basiserweiterung‹ nennen. Wir erweitern das Universum der Menschen, auf die wir später zurückkommen können«, sagt die Gewerkschaftsforscherin und Autorin Jane McAlevey.[6]

Die Bürgerrechtsaktivistin Ella Baker beschrieb Organizing einst als spade work, als Schaufelarbeit, wie bei einem Feld, das man auch erst beackern und besäen muss, ehe man nach einer Weile die Ernte einfahren kann. Die Politologin Alyssa Battistoni nahm diesen Begriff in einem Essay[7] auf, in dem sie ihre eigenen Erfahrungen als Organizerin reflektierte. Die wohl größte Herausforderung liege nicht darin, die Menschen von der Wichtigkeit eines Themas zu überzeugen, schreibt Battistoni, sondern davon, dass sie selbst wichtig sind. Beim Organizing gehe es deshalb in erster Linie um Selbstermächtigung, darum, dass Menschen zu politische Akteur*innen werden, die Wut und Enttäuschung in Aktion umsetzen.

Der Kontakt mit fremden Menschen könne mühsam sein, auch überfordernd, erklärt Battistoni, »der Sinn des Organizings ist es schließlich, über die Leute, die bereits auf deiner Seite sind, hinauszugehen und so viele wie möglich zu erreichen«. McAlevey geht soweit zu sagen, dass »jedes gute Organizing-Gespräch für alle zumindest ein bisschen unangenehm« ist. Organizing bedeutet in dieser Denkweise also auch Konfrontation. Konfrontation mit den materiellen Bedingungen und gegenwärtigen Machtstrukturen, genauso wie mit anderen Menschen oder mit der eigenen Bequemlichkeit.

Was Organizing-Arbeit im Detail heißt, ist von Bewegung zu Organisation zu Kampagne verschieden. Manchmal geht es um spezifische Projekte, wie zum Beispiel darum, genügend Unterstützung für ein Referendum, die Gründung einer Gewerkschaft oder die Durchsetzung eines neuen Gesetzes zu bekommen. Der Unterschied zum Prinzip des Mobilisierens, bei dem es in erster Linie um die kurzzeitige Aktivierung geht, besteht jedoch darin, dauerhafte und tiefgehende Verbindungen herzustellen – Beziehungen, die, wie Battistoni ausführt, im besten Fall »den feministischen Traum von Intimität außerhalb von Romantik und Familie« erfüllen. Ziel ist es, genauso wie beim Prinzip der Mutual Aid (gegenseitigen Hilfe), Solidaritätsstrukturen aufzubauen, die bleiben.

»Meet them where they are« lautet ein Organizing-Grundsatz. Um Menschen in den Prozess zu holen, muss man ihre Lebensrealität verstehen, Anknüpfungspunkte finden, sie »abholen, wo sie sind«. Dieses Abholen lässt sich jedoch schwer organisieren, wenn man nicht weiß, wo. Nach Jahrzehnten der neoliberalen Demontage öffentlicher Infrastrukturen liegt eine der größten Herausforderungen darin, passende Orte überhaupt zu finden und zu schaffen. Dazu kommt das Problem Zeit. Wer einen Platz besetzen, an einem Nachbarschaftstreffen teilnehmen, sich einer Protestaktion anschließen will, muss es eben nicht nur wollen, sondern auch mit Job, Familie oder dem Aufenthaltsstatus vereinbaren können. Organizing ist ein Kampf für Bedingungen, unter denen Organizing überhaupt erst richtig funktioniert.

Die Vorstellung solch einer politischen Praxis mag für viele eher erschöpfend als faszinierend klingen. Wer schon einmal stundenlange Community-Meetings erlebt hat oder Tür-zu-Tür-Wahlkampf aus eigener Erfahrung kennt, weiß auch, dass es erschöpfend ist. Niemand sollte politisch aktiv sein müssen, was aber wäre, wenn es jede*r könnte? Was wäre, wenn Politik nicht darauf begrenzt wäre, dass man Leute wählt, die man nicht wirklich kennt, die dann Entscheidungen treffen, auf die man keinen Einfluss mehr hat? Was wäre, wenn Menschen die Zeit für politische Entscheidungen bekämen, weil Arbeit anders aufgeteilt ist? Was wäre, wenn Politik nicht so abstrakt und bürokratisch wäre, sondern – Achtung – auch Spaß machen würde? Wenn wirkliche Demokratie erschöpfend klingt, dann auch deshalb, weil wir erschöpft von der fehlenden Demokratie sind.

Bestimmte direkt-demokratische Instrumente sind zu einem gewissen Grad bereits in das jetzige System integriert, könnte man dem entgegenhalten. Bürger*innenräte, Volksabstimmungen und Petitionen werden selbst von konservativen Parteien befürwortet oder geduldet: allerdings nur solange sie nichts daran ändern, dass die wirklichen Entscheidungen – oder zumindest das, was als »wirklich« wahrgenommen wird – in den Parlamenten und Regierungen getroffen werden. Die Organizer*innen, mit denen ich in den vergangenen Jahren gesprochen habe, gehen nicht davon aus, dass Parlamente, Regierungen und Wahlen bald eine Sache der Vergangenheit sind. Was man in den USAelectoral politics nennt, wird von ihnen auch nicht ignoriert. Aber es hat eine andere Stellung, wie in diesem Buch verdeutlicht werden soll.

Welche Rolle Organizing längst auch für die electoral politics spielt, wurde bei der Wahl 2020 deutlich. Während sich Bidens offizielle Wahlkampfkampagne auf große Veranstaltungen, sowie TV- und Online-Werbung konzentrierte, traten unzählige Graswurzel-Organisationen und Gewerkschaften in direkten Kontakt mit den Wähler*innen, um sie von der Wichtigkeit der Wahl zu überzeugen und ihnen bei der Registrierung zu helfen. In Staaten wie Arizona, Georgia und Nevada – wo Biden jeweils nur hauchdünn gegen Trump gewann – machte dieser Einsatz am Ende den Unterschied. Angetrieben wurden die Volunteers dabei weniger von der Überzeugung, dass Bidens Programm die Erfüllung ist. Treibendes Ziel war es, vier weitere Jahre Trump zu verhindern. 58 Prozent der Biden-Wähler*innen sagten bei einer Umfrage im August 2020, dass ihre Wahl mehr gegen Trump gerichtet sei als für Biden. Im Organizing, das wurde hier deutlich, verbinden sich revolutionäre Ziele oft mit pragmatischer Praxis.

In Deutschland ist die Idee des Organizings noch weniger verbreitet, nimmt aber immer mehr an Bedeutung zu. »Alle erfolgreichen Bewegungen der vergangenen Jahren gründen darauf«, sagte mir die Journalistin und Organizerin Nina Scholz. Als Beispiele nannte sie die Mieter*innen-Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«, die bei der Berliner Wahl im September 2021 ein sensationelles Ergebnis einfuhr (mehr dazu im Schlusskapitel); und die Berliner Krankenhausbewegung, die kurz danach ebenfalls einen historischen Sieg in Form besserer Arbeitsverträge erkämpfte. Gerade im Vergleich zu den etablierten Parteien, die viel zu selten in intensiven Kontakt mit den Wähler*innen treten, seien Bewegungen, die auf Organizing setzen, im Vorteil, wie Scholz erklärte.

Die Ideen und Konzepte aus den USA gelten in Deutschland als Maßstab. Verschiedene Gewerkschaften haben in den vergangenen Jahren Schulungen dazu entwickelt. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet seit 2019 das Trainingsprogramm »Organizing for Power« an, das von Jane McAlevey geleitet wird. Dass sich Linke – in den USA und immer stärker auch in Deutschland – auf diese Art der politischen Selbstorganisierung konzentrieren, sollte man deshalb nicht als einen Rückzug ins Lokale verstehen, sondern, als Machtstrategie. Was oft auf Mikroebene beginnt, sei es im Wohnblock oder in einer bestimmten Abteilung eines Betriebes, weitet sich im besten Fall aus. Vom Haus auf die Nachbarschaft bis zur Stadt, von der Abteilung auf die ganze Firma bis zur Branche. Organizing ist zum Fundament sozialer Bewegungen geworden, die erfolgreich sein wollen. Die zwei Verdi-Gewerkschaftler*innen Jana Seppelt und Kalle Kunkel sagen, dass Organizing für sie nicht weniger als einen »Paradigmenwechsel« bedeute.[8]

Anti-Amazon und das Recht auf Stadt

Paradigmenwechsel vollziehen sich nicht über Nacht. Die Früchte der Organizing-Arbeit lassen sich oft erst nach Jahren ernten. Menschen schließen sich zusammen und scheitern, tun es wieder, scheitern erneut. Manche Projekte enden deshalb in Resignation und Frust. Andermal häufen sich die Erfahrungen, Rückschläge und Beziehungen an, bis irgendwann etwas aufbricht. Im Winter 2018 / 2019 fand solch ein Aufbruch statt. Es passierte etwas, von dem sie sich in den USA womöglich noch in ein paar Jahrzehnten erzählen werden. Ein Knall, ausgelöst dadurch, dass sich eine Gruppe von Menschen nicht auf die Versprechen eines Unternehmens verlassen wollten.

Das Unternehmen ist Amazon, und das Versprechen galt dem New Yorker Viertel Long Island City in Queens, in dem Amazon sein zweites Headquarter bauen wollte. Die Nachbarschaft sollte aufgewertet werden, 25 000 neue Arbeitsplätze entstehen, frisches Geld, neuer Drive, boomende Wirtschaft – so kündigten es damals sowohl CEO Jeff Bezos als auch New Yorks verantwortliche Politiker an. Selbst die Queensbridge Houses, ein riesiger Sozialwohnungsbaukomplex nebenan, wäre angeblich von Amazon bereichert worden, Bürgermeister Bill de Blasio prophezeite »außergewöhnliche Synergien«. Das Problem war nur, dass die Leute in Queens diese Zusagen schon zigfach gehört hatten, nämlich immer dann, wenn private Immobilienprojekte Aufwertung versprachen, was in der Regel die Folge hatte, dass sich ärmere Menschen ein neues Zuhause suchen mussten. Gentrifizierung sagt man dazu, ein Begriff, bei dem oft ein Fatalismus mitschwingt. Passiert halt, so wie der Hudson River fließt und die New Yorker Taxis gelb sind. Das Besondere am Widerstand gegen dieses Projekt war, dass er von Beginn an von einem Anti-Fatalismus geprägt war: Die Stadt gehört uns – und wir wollen bestimmen, was hier passiert.

Bereits im Oktober 2017, Amazon hatte gerade den Wettbewerb um den neuen Standort gestartet, verbreitete eine Koalition von Graswurzel-Organisationen einen öffentlichen Brief, in dem sie davor warnten, eines der wertvollsten Unternehmen der Welt mit Steuervergünstigungen und Subventionierungen in Milliardenhöhe nach New York zu locken. Gruppen wie das Center for Popular Democracy und Make the Road führten die Initiative an. In der Folge fanden immer wieder Aktionen statt, zum Beispiel vor dem Amazon-Geschäft am Herald Square in Manhattan. Noch wichtiger war allerdings das, was vor Ort in Long Island City passierte, wo Organizer*innen monatelang mit den Anwohner*innen über die möglichen Folgen diskutierten. Als sich Amazon im November 2018 final für Queens entschied, war schnell klar, dass der Protest nicht mehr aufhören würde. Es war nun das Thema der Stadt.

In besonderer Erinnerung ist mir eine Veranstaltung geblieben, die einen Monat später, im Dezember 2018, unter dem Namen »Amazon Teach-In« im LaGuardia Community College in Queens stattfand. Von den 200 Plätzen im Theater war an diesem Tag kaum einer frei, die Anwesenden schwirrten ungeduldig zwischen den Gängen. Es herrschte eine Anspannung, die man selten bei Podiums-Veranstaltungen spürt: Alle wirkten beteiligt.

Den Anfang machten zwei Professoren des LaGuardia Colleges, die kurze Vorträge über die globale Rolle von Amazon sowie die extreme Gentrifizierung in Long Island City hielten. Die stadtbekannte Miet-Aktivistin Cea Weaver sprach anschließend über die grundsätzliche Wohnungsnot in New York, die sich in einer historisch hohen Zahl von rund 100 000 obdachlosen Menschen ausdrückte. Danach kam ein Gewerkschaftler zu Wort, der die miserablen Arbeitsbedingungen bei Amazon schilderte und darauf hinwies, dass die neuen Jobs nicht an die Nachbarschaft gehen würden, sondern größtenteils an Fachkräfte von außerhalb.

Ich weiß noch, wie beeindruckt ich von der gleichzeitigen Wucht und Präzision war, mit der die Beteiligten das ganze Vorhaben auseinandernahmen. Wie sie die zunehmende Privatisierung ihrer Stadt, die Machenschaften von Amazon und das Potenzial von Graswurzelbewegungen zusammenführten. Wie sie erklärten, wofür das Geld, das die Stadt dem Konzern schenken wollte, besser genutzt werden könnte, zum Beispiel für neue bezahlbare Wohnungen oder eine Schuldenerleichterung der Student*innen. Eine Perspektive wurde nach der nächsten gehört, nicht zu lang, nicht zu kurz. Das Wissen sprudelte durch den Saal. Theoretische Erkenntnisse kombinierten sich mit aktivistischen Strategien und der Lebenserfahrung derer, die in Long Island City wohnen. Die Menschen hatten schlichtweg zu viel gesehen, um das Projekt widerstandslos zu ertragen. Jede*r wusste, was passieren würde, wenn sich Amazon hier breit macht.

Junge Aktivistinnen, alte Akademiker, Studentinnen, Gewerbetreibende, Künstlerinnen, Gewerkschaftler, Anwohner*innen: Die Anti-Amazon-Koalition war enorm. Und sie zeigte, wie außerparlamentarische Kräfte und Politiker*innen effektiv zusammenwirken können. Rückendeckung gab es nicht nur von der gerade frisch in den Kongress gewählten Ocasio-Cortez. Mitentscheidend war auch eine kleine Gruppe von New Yorker Stadträt*innen, die in extra einberufenen Anhörungen Amazon Druck machten. Unterstützung erhielt die Koalition zudem durch eine Delegation von Lokalpolitiker*innen aus Seattle, wo Amazon seinen Hauptsitz hat. Mehrere Vertreter*innen reisten extra nach Queens, um von den Veränderungen zu berichten, die Amazon in ihrer Stadt ausgelöst hat. Mieterhöhungen, Preissteigerungen, Obdachlosigkeit, soziale Verdrängung. Die Schilderungen waren eindrücklich.

Im Februar 2019, es war Valentinstag, passierte dann, womit wohl nicht mal die Optimistischsten gerechnet hatten: Amazon gab auf. In einem Statement begründete das Unternehmen seinen Rückzug mit der Opposition einzelner Politiker*innen, was sicherlich zum Teil der Wahrheit entsprach. Die Schuld allein auf ein paar widerspenstige Amtsträger*innen zu schieben, war für Amazon allerdings auch die bequemere Erzählung. Unterschlagen wurde so, dass der massivste Widerstand direkt aus der Bevölkerung kam.

Die Washington Post