Wendepunkt E-Book

Beate Meinl-Reisinger

• Herausgeber: Verlag Kremayr & Scheriau
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2024

Seitenzahl: 226

Beschreibung

Wir können uns entscheiden. Immer mehr Menschen wenden sich ab von der Politik. Nebenschauplätze werden zur Hauptbühne, Populisten immer lauter. Wir stehen vor den Scherben einer internationalen Friedensordnung, einer schrumpfenden Wirtschaft, einem kochenden Planeten. Die Menschen sind ratlos und die Politik bietet ein schauderhaftes Bild. Beate Meinl-Reisinger möchte aufrütteln: Autoritarismus kommt nicht über Nacht. Mutig und tatkräftig muss die Politik wieder liefern. Sie glaubt daran, dass Politik in "gut" geht. Mit einer Vision und mit Hartnäckigkeit. Und mit einem neuen Pakt des Vertrauens zwischen den Menschen untereinander, zwischen Staat und Bürgern. Den aktuellen Krisen stellt Beate Meinl-Reisinger die freie und gerechte Chancengesellschaft gegenüber. Ihr Ziel: Ein neues Aufstiegsversprechen für die Mitte, echte Chancengerechtigkeit, ein neuer Generationenvertrag zwischen Jung und Alt, sowie die Stärkung demokratischer Institutionen. Ein Plädoyer für die lebendige Demokratie und das aktive Gestalten unserer Zukunft.

Leseprobe

Beate Meinl-Reisinger

WENDEPUNKT

Wie wir das wieder hinkriegen

Inhalt

Vorwort: Warum ich dieses Buch jetzt schreibe

Teil 1: So können wir nicht weitermachen

Westliche Demokratien an einem Wendepunkt

Was ist unser Problem?

Wirtschaft in der Krise

Die Mitte unter Druck

Demokratie braucht Debatte

Der Kulturkampf: Die aufgepeitschte Empörung

Identitätspolitik führt in eine Sackgasse

Von der Empörung zur Verschwörung

Russische Trollfabriken und ihre Propagandagehilfen

Soziale Medien als Gefahr für die liberale Demokratie

KI: Kommt es noch schlimmer?

Die globale Dimension der Herausforderungen

Europa hat es besonders schwer

Chinas Hunger nach Weltmacht

Autoritarismus auf dem Vormarsch?

In der Ukraine wird eine neue Weltordnung mitentschieden

Meine Reise nach Kiew

Über Falken und Tauben

Österreich: Angegriffen und ungeschützt

Russland und die FPÖ

Autoritarismus unter der Flagge der Freiheit?

Was will die FPÖ?

Corona

Vertrauensverlust auf Österreichisch

Parteibuch schlägt Qualität

Österreichs Medienpolitik: »Wie soll ich mit Ihnen umgehen, Frau Meinl-Reisinger?«

An der Weggabelung: Unbequeme Wahrheit

Teil 2: Wie wir das wieder hinkriegen

Abrüstung im Kulturkampf: Packt die Moralkeule ein!

Das »Wir-Gefühl«: Verfassungspatriotismus und ein Pakt des Vertrauens

Heute schon dein Demokratieerlebnis gehabt?

Demokratie braucht informierte Bürger

Wehrhafte Demokratie

Neutralität allein schützt uns nicht

Schubumkehr unter den Parteien: Schluss mit Feindbildern!

Loyalität zur Republik statt zur Partei

Transparenz, Rechenschaft und Verantwortung

Bildungschancen für alle

Migration und Schule

Freie Schulen und befreite Lehrer

Bildung hat nichts mit Verwaltung zu tun

Ein neuer Generationenvertrag zwischen Jung und Alt

Kampf gegen den Klimawandel als Chance

Stoppt den zügellosen Bodenverbrauch!

Energiewende: Mehr Tempo!

Bekenntnis zur heimischen Industrie

Bürokratie ist das Misstrauen des Staates gegenüber Bürgern und Unternehmen

Mehr Netto vom Brutto auch als Wettbewerbsfaktor

Ein neues Aufstiegsversprechen für alle

Ohne Reformen keine Zukunft

Europa: besser Akteur als Spielball

Die freie und gerechte Chancengesellschaft

Ein Pakt des Vertrauens in zehn Punkten

Wir haben es selbst in der Hand

Endnoten

Über dieses Buch und Danksagung

Vorwort: Warum ich dieses Buch jetzt schreibe

Ich bin nun seit etwas mehr als zehn Jahren mit NEOS selbst an »vorderster Front« in der Politik. 2012 habe ich gemeinsam mit Matthias Strolz und anderen die Zuschauersessel verlassen und gesagt: Ich will selbst einen Beitrag leisten, dass es besser wird. Mein Motto war nach dem Aphorismus von Georg Christoph Lichtenberg: »Es muss anders werden, wenn es besser werden soll.« Dieses Motto hat heute eine fast erschütternde Gültigkeit. Eigentlich lautet das Zitat so: »Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird. Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll.« Dieser erste Teil, das Nicht-Wissen, trägt einen Keim des Zweifels oder besser der Unsicherheit in sich. Ein Abenteuer, ein Risiko, jedenfalls die Bereitschaft, die eigene Komfortzone zu verlassen und sich auf Neues einzulassen. Oder auch mal ehrlich zuzugeben: Definitiv falsch liegen nur die, die glauben, alles zu wissen.

Was hat mich zum Politischen gebracht? Ich komme aus einem politischen Haushalt, nicht aber aus einem parteipolitischen. Politik war und ist immer ein Thema beim Mittag- und Abendessen in der Familie oder bei Diskussionen meiner Eltern und Großeltern mit Freunden. Es wurde auch heftig gestritten und ich habe immer fasziniert zugehört, habe versucht, mir meine eigene Meinung zu bilden, die Welt um mich herum zu verstehen. Ich war neugierig und wollte Bescheid wissen.

Der Fall des Eisernen Vorhangs, der Fall der Berliner Mauer – das waren nicht nur markante Wendepunkte in der Geschichte, sondern auch meine ersten Berührungspunkte mit »Freiheit«. Auch wenn ich weder politisch noch geschichtlich diese Ereignisse umfänglich erfassen konnte: Allein durch die enormen Emotionen meiner Eltern, meiner Mutter, die vor Glück weinte, war mir die Tragweite dieser Ereignisse sehr bewusst. Wir sind alle vor dem Fernseher gesessen und haben den tausenden DDR-Bürgerinnen und -Bürgern zugesehen, wie sie die Mauer erklommen haben oder mit ihren Autos hupend und feiernd über die Grenze gefahren sind.

Meine beiden Großmütter waren Lehrerinnen, die eine später auch Direktorin. Sie waren also beide, durchaus ungewöhnlich zur damaligen Zeit, Akademikerinnen und berufstätig. »Moderne« und starke Frauen. Immer wieder begegne ich ehemaligen Schülerinnen meiner Großmütter am Gymnasium Franklinstraße in Wien Floridsdorf, die mir berichten, wie meine Großmütter einiges dazu beigetragen haben, dass aus ihnen »etwas geworden« ist. Oft fällt der Satz »Sie haben an mich geglaubt«. Es rührt mich sehr zu sehen, dass meine Großmütter solche Spuren hinterlassen haben, und es zeigt mir, wie wichtig das Verhältnis Lehrer–Schüler im Leben von jungen Menschen ist. Das kann Wege eröffnen oder aber Kinder brechen. Meine Großmütter dürften Flügel gehoben haben, und das erfüllt mich mit Stolz.

Politisch fühlte ich mich als junger Mensch weder von der ÖVP noch der SPÖ angezogen. Alte Parteien mit hauptsächlich älteren Herren in (Loden-)Anzügen, Proporz und Parteifilz: All das fand ich weder prickelnd noch zeitgemäß. Ich fühlte mich, wie man so schön sagt, nicht abgeholt. Dann gab es diesen jungen Politiker mit Namen Jörg Haider, der sich so anders anhörte als die anderen. Er wetterte gegen den Proporz und die alten Bonzen in den alten Parteien, und ich hörte ihm zu. Als Haider jedoch ausländerfeindlich und antisemitisch tönte, war für mich klar eine Grenze des Anstands erreicht. Politik sollte sich um Zusammenhalt bemühen und nicht um Ausgrenzung, sie sollte Menschengruppen nicht gegeneinander aufhetzen. 1993 gipfelte die Agitation Haiders im Ausländervolksbegehren und Heide Schmidt trat mit vier weiteren Kollegen aus dem FPÖ-Klub aus, um das Liberale Forum zu gründen. Das Lichtermeer 1993 war eine wichtige Aktion bzw. Reaktion der Zivilgesellschaft, dem Aufstieg der FPÖ tat dies allerdings keinen Abbruch. Als ich 1996 das erste Mal wählen durfte, wählte ich das Liberale Forum.

Meine erste politische Initiative setzte ich 2002 gemeinsam mit drei Freunden während unserer Teilnahme am »Europäischen Forum Alpbach«. Aus Ablehnung der schwarz-blauen Koalition I unter Wolfgang Schüssel wollten wir mit der Initiative »schwarzgruen.org« einen ökologisch wie wirtschaftlich nachhaltigen Weg aufzeigen und propagierten eine Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen. Nach der Implosion der FPÖ und der Abspaltung des BZÖ, nach der darauffolgenden Nationalratswahl 2002 war diese Variante tatsächlich rechnerisch möglich, doch es kam zur Schüssel-Koalition II zwischen ÖVP und BZÖ. Wir blieben inhaltlich dran und mit dem Buch »Die ökosoziale Wende?« legten wir Thesen für eine veränderte Ausrichtung der Politik vor allem in Bezug auf ökologische wie auch soziale Nachhaltigkeit. Man könnte es als Ironie bezeichnen, dass nun gerade die von uns propagierte Koalition in Österreich regiert. Von Visionen, großen Reformen oder gar einer Wende kann jedoch keine Rede sein. Die ÖVP rückte unter Sebastian Kurz spürbar auch vom Liberalen ab und wendete sich dem Populismus zu. Wir blieben damals jedenfalls unserer Haltung treu, und zwei von uns vieren waren später unter den Gründungsmitgliedern von NEOS.

2012 fragte mich Matthias Strolz, ob ich bei der Gründung einer neuen Partei dabei wäre. Ich war damals hochschwanger mit meiner zweiten Tochter. Politische Erfahrung hatte ich bereits gesammelt. In Brüssel war ich 2005 und 2006 im Europäischen Parlament als Assistentin von Othmar Karas tätig gewesen, in Wien hatte ich ab 2007 für die damalige Staatssekretärin Christine Marek gearbeitet, zunächst im Staatssekretariat, später dann in der ÖVP Wien. Doch ich war von Parteipolitik, wie ich sie erlebt hatte, abgetörnt. Der damalige Korruptionsunter-suchungsausschuss im Parlament wurde von SPÖ und ÖVP abgedreht. »Das nutzt ja nur den Grünen!«, hörte ich da. Als ob der Kampf gegen politische Korruption ein rein taktisches Manöver und nicht Frage einer tiefen demokratischen Überzeugung wäre! Zeitgleich fand das von Hannes Androsch und anderen initiierte Bildungsvolksbegehren statt und ich unterstützte es aus voller Überzeugung. Innerhalb der ÖVP diskutierte ich heftig, denn ich konnte nicht einsehen, warum sie so apodiktisch an der Trennung von Schülerinnen und Schülern mit zehn Jahren festhielt und sich gegen ganztägige Schulen stemmte. Kurzum: Die ÖVP war nicht meine Partei. Daher würde ich niemals sagen, dass ich »aus der ÖVP komme«. Dennoch habe ich sehr gerne für Othmar Karas und Christine Marek gearbeitet, zwei Politiker, die ich immer noch enorm schätze.

Die Gründung einer neuen Partei reizte mich, auch weil ich zur Überzeugung gelangt war, dass die alten Parteien aufgrund ihrer inneren Verfasstheit keine Zukunft hatten. Meine Antwort damals aber war, dass ich zunächst einmal mein Kind bekommen wolle und dann entscheiden würde. Mir war klar: Das alles geht nur, wenn beide Kinder grundsätzlich gesund sind und mein Mann meine Entscheidung mitträgt. Auch finanziell würde es eine große Herausforderung für uns sein. Noch im Mutterschutz löste ich mein Arbeitsverhältnis zur ÖVP, in die ich ohnehin nicht zurückgegangen wäre, und entschloss mich, an der Neugründung mitzuarbeiten, sobald meine Tochter sechs Monate alt sein würde.

Und dann hatte ich einen kurzen Moment des Zögerns: Im August 2012 bekam ich einen Anruf eines ÖVP-Politikers, der mich fragte, was ich nach der Karenz vorhätte, und mir sagte, dass in einem Ministerium eine Abteilungsleitung frei würde. »Da wollen wir jemanden von uns«, so seine Aussage. Ich zögerte. Als junge Mutter zweier kleiner Kinder wäre das ein attraktiver Job: sicher und inhaltlich interessant. Warum also alles riskieren, meinem beruflichen Netzwerk bildlich gesprochen den Mittelfinger zeigen und das Himmelfahrtskommando einer Parteigründung ohne Aussicht auf ein Einkommen eingehen?

Ich weiß noch ganz genau, dass ich damals mit meinen Töchtern auf den Spielplatz gegangen bin. Dort habe ich nachgedacht und mich gefragt, was ich eigentlich später meinen Kindern mitgeben wollen würde. Wollte ich sagen, ich habe diesen Job bekommen, weil ich in der ÖVP vernetzt war? Wollte ich, dass meine Kinder von mir lernten, dass Kontakte wichtiger als Leistung waren? Mir wurde klar: Genau das will ich nicht. Genau so soll und darf es nicht laufen in unserem Land! Ich sagte ab und traf meine endgültige Entscheidung, NEOS mitzugründen.

Und es gelang das Unfassbare, wir schafften 2013 auf Anhieb den Sprung in den Nationalrat. Ich hatte die Chance, die Wiener Landesorganisation auf der grünen Wiese aufzubauen, und übernahm schließlich 2018 den Parteivorsitz von Matthias Strolz. Viel ist seitdem gelungen, wir sind ständig gewachsen und ein Faktor geworden in der österreichischen Politik. Aber es wäre grundfalsch, sich selbstgenügsam zurückzulehnen.

Enorm viel von dem, was wir 2012 gefordert haben, ist heute drängender denn je. Und so manches, was wir 2012 noch als selbstverständlich erachtet haben, steht heute auf dem Spiel: Rechtsstaatlichkeit, liberale Demokratie, die offene Gesellschaft, die Würde eines jeden Einzelnen und das gemeinsame Europa.

Mit Blick auf das Superwahljahr 2024 muss man ernüchternd feststellen: Hätten wir NEOS 2012 nicht gegründet, wir müssten es jetzt tun. Wir können nicht so weitermachen, und die Zeit, bloß an kleinen Schräubchen zu drehen, ist vorbei. Unseren Kindern werden sukzessive Chancen und ihre Zukunft geraubt.

Mit Schaudern wenden sich die Menschen ab von der Politik. Es wird erbarmungslos gestritten, doch nicht immer um Wesentliches. Nebenschauplätze werden zur Hauptbühne, Populismus und Autoritarismus sind auf dem Vormarsch und das Vertrauen erodiert. Wenn einmal die gesamte Politzone zur Jauchegrube geworden ist, dann gewinnen die, die am lautesten brüllen und die niedrigsten Instinkte der Stammeszugehörigkeit ansprechen: »Wir gegen sie« und »Die gegen euch«. Und so stehen wir wieder an einem Wendepunkt.

Ich möchte auf die Straße laufen, die Menschen aufrütteln und sagen: Seht ihr nicht, was gerade passiert und was auf dem Spiel steht? Autoritarismus kommt nicht über Nacht. Es sind stete Tropfen, die das Fundament der liberalen Demokratie, auf dem wir stehen, aushöhlen. Dem müssen sich alle aufrechten Demokratinnen und Demokraten entgegenstellen.

Ich habe drei Töchter. Ich mache nicht Politik trotz der drei Kinder, sondern ihretwegen. Auch wenn ich die Fragen, mit denen sich meine Töchter in 20, 30 Jahren auseinandersetzen werden müssen, noch gar nicht kenne: Ich möchte, dass sie in einem weltoffenen und zukunftsorientierten Österreich leben mit allen Chancen. Für sie bin ich in der Politik als Mutter, als Frau, als Mensch. Ich will für sie nichts weniger, als dass sie ihr Leben selbstbestimmt leben können in Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle Menschen in einer Gesellschaft, die im Großen und Ganzen zusammenhält und füreinander einsteht. Deshalb liegt mir dieses Buch so sehr am Herzen. Es soll nicht nur eine Analyse sein, wie wir zu diesem Wendepunkt kamen, sondern einen klaren Blick nach vorne richten.

Die Frage, die derzeit viele umtreibt, ist: »Wie wird das wieder gut?« Es gibt jedoch keinen Schalter, den man einfach umlegt. Vielmehr muss die Politik einen kompletten Strategiewechsel vollziehen. Mutig und tatkräftig muss sie wieder Antworten auf die drängenden Fragen der Menschen liefern, sich des »Dienens« am Volk besinnen und aufhören, sich in permanenter Selbstbeschäftigung um sich selbst, um Umfragen und um Wahlerfolge zu drehen. Reformen müssen her, die das Vertrauen stärken, die auf die Zukunft gerichtet sind und den Weg zu einer freien und gerechten Chancengesellschaft ermöglichen.

Ich glaube daran, dass Politik »in Gut« möglich ist. Mit einer Vision und mit Hartnäckigkeit. Und mit einem neuen Pakt des Vertrauens der Menschen zueinander und zwischen Politik und Menschen. Einen solchen werde ich vorschlagen. Dabei muss sich aber einiges ganz grundsätzlich ändern. Bei all dem, was an großen Problemen ansteht: Viel Zeit haben wir nicht. Der richtige Zeitpunkt für eine Wende ist jetzt.

Teil 1So können wir nicht weitermachen

Westliche Demokratien an einem Wendepunkt

Ein »weiter wie bisher« ist nicht mehr möglich. Wir stehen an einem Wendepunkt, der vor allem durch die vielen Krisen festgemacht wird: Kriege, die Pandemie, Klimakrise, Wirtschaftskrise, Teuerung, Migrationskrise – all diese Themen erfordern eine Neuausrichtung der Politik. Das Vertrauen in die Institutionen des Landes wie auch in etablierte Parteien ist im Keller, die FPÖ wandert von Umfragehoch zu Umfragehoch. Die reale Gefahr eines Kanzlers Herbert Kickl samt einem scharf antieuropäischen, antiliberalen Kurs besteht also. Das hieße volle Fahrt in Richtung Autokratie und Öxit. Eine positive Zukunftserzählung fehlt und eine Regierungsalternative scheint es nicht zu geben.

Wirtschaftlich sieht die Zukunft nicht rosig aus. Österreich steckt in einer Rezession, wir werden ärmer. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Zukunft, um den Job, darum, sich das Leben nicht mehr leisten oder bestehende Kredite nicht zurückzahlen zu können. Gerade die Mitte hat Abstiegsängste und viele Junge sehen ihre eigene Zukunft nicht so optimistisch wie seinerzeit ihre Eltern.

Ernsthafte Sorge ist angebracht, dass die selbst gesteckten Ziele zur Eindämmung der Erderwärmung krachend verfehlt werden und was das bedeutet für das Leben in manchen Regionen, für Migration, Sicherheit und den sozialen Zusammenhalt. Globale Konflikte nehmen zu, nach dem Überfall auf die Ukraine tobt der Krieg dort mit unsicherem Ausgang und der Nahe Osten gleicht einem Pulverfass mit kurzer Zündschnur nach dem barbarischen Terrorangriff der Hamas auf Israel. Kulturelle und religiöse Konflikte nehmen indes auch auf unseren Straßen, in unseren Schulen und in unserer Gesellschaft zu. Gerne bedient man sich des Begriffes »politischer Islam«, ein Sammelbegriff für jene Positionen, nach denen die säkulare, offene und liberale Gesellschaftsordnung im Westen in Frage gestellt werden. Es scheint, als habe Samuel Huntington mit seiner Prophezeiung des »Kampfes der Kulturen« Recht behalten.

Der Kulturkampf tobt aber auch innerhalb der Demokratien des Westens. Die Menschen gehen in den sozialen Medien aufeinander los, gesellschaftspolitische und kulturelle Fragen werden zur Kampfzone. Populismus und Autoritarismus sind nahezu überall auf dem Vormarsch: In Deutschland sehen Umfragen die AfD als zweitstärkste Kraft. In den USA könnte Donald Trump trotz mehrfacher Anklagen wiedergewählt werden. Die liberale Demokratie samt offener Gesellschaft steht damit auf dem Prüfstand. Offene Gesellschaften zeichnen sich nach Karl Popper1 dadurch aus, dass sie kritikfähig sind und Macht begrenzt ist. Sie sind immer lernend und ständig in Veränderung. Freiheit und Gleichheit aller vor dem Recht sind essenziell. Demgegenüber steht das Konzept des geschlossenen »Heilsversprechens«, das scharf abgegrenzte Identitäten im Gegensatz zu Pluralität fordert, von sich selbst behauptet »für alle zu sprechen«, statt von »Gesellschaft« von einer ethnischen, völkischen oder kulturellen Gemeinschaft spricht und nach absoluter Macht greift. Viktor Orbán hat es vorgemacht: In seiner »illiberalen« Demokratie wurde nicht nur dem wirtschaftlichen Liberalismus der Kampf angesagt, sondern auch demokratischen Grundrechten. Die Medien sind gleichgeschaltet und Wahlrechtsreformen haben dafür Sorge getragen, dass eine Abwahl Orbáns nur schwer möglich ist.

Und so steckt die Demokratie selbst in der Krise. Das Vertrauen in Institutionen, Parteien und die Demokratie als beste Regierungsform ist erschüttert. Weltweit sind Autokratien wieder auf dem Vormarsch. Die liberale Demokratie samt offener Gesellschaft hat sich nicht nur nicht durchgesetzt, sie steht als Zukunftsmodell ernsthaft in Frage. Die Menschen haben generell den Glauben an die Lösungsfähigkeit der repräsentativen Demokratie verloren. Unsere Demokratien im Westen, in Europa, den USA stehen wortwörtlich unter Beschuss. Sie werden angegriffen von außen wie innen, die extremen Ränder werden stärker. Antidemokratische, populistische bis rechtsextreme Parteien erleben Aufwind. Russland, China und der weltweite »politische Islam« haben unserem Lebensmodell den Krieg erklärt. Auch in Österreich verliert die liberale Demokratie an Boden. 2022 wurde unser Land im jährlich erscheinenden Demokratiereport vom Status einer liberalen Demokratie zu einer »Wahldemokratie« zurückgestuft.2 Dazu kommt eine österreichische Variante des Vertrauensverlusts: ein Sumpf aus Korruption, Nepotismus und geplündertem Staat. Österreich fällt in Sachen Transparenz und Rechtsstaatlichkeit zurück.3

Große politische Fragen wie Wachstum und Wohlstand, die Sicherung der Qualität unseres Gesundheitssystems, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, das Aufstiegsversprechen durch Bildung und Leistung, die Angst vor ungesteuerter Migration, der Klimawandel und der Schutz vor kriegerischen Auseinandersetzungen werden von der Bundesregierung nicht ausreichend beantwortet. Zum Teil können diese Probleme auch nicht allein von Österreich gelöst werden. Globale Herausforderungen brauchen globale Antworten, zumindest europäische, aber ein gestärktes An-einem-Strang-Ziehen ist nicht zu sehen. Handlungsunfähigkeit allerorts.

Gleichzeitig werden Entscheidungen getroffen, die nicht dem Willen der Menschen entsprechen. Weder haben die Bürgerinnen und Bürger zugestimmt, als Banken in der Finanzkrise mit Steuergeld aufgefangen wurden, noch, als Griechenland mit der Auflage eines harten Sparkurses gerettet wurde. Auch in Fragen der Migration wurden rechtliche (und moralische) Notwendigkeiten betont und diejenigen ignoriert, die gesagt haben: »Schluss jetzt. Das überfordert uns!« Das sind unbequeme Wahrheiten, aber die Menschen empfinden zunehmend Ohnmacht.

Immer mehr Menschen spüren einen Souveränitätsverlust. Die scheinbar einfache Antwort darauf ist, dass irgendwer schuld daran ist, dass man sich alleine gelassen fühlt: »Die korrupten Eliten da oben richten es sich«4, »Globale Eliten steuern und manipulieren uns« – Verschwörungsmythen nehmen nicht nur zu, sie werden in enormer Schalldichte in den sozialen Medien verbreitet und auch geglaubt.

Das ist ein idealer Nährboden für Populistinnen und Autoritaristen. Allen voran die politische extreme Rechte, die eine Festung Österreich, also den Urtypus einer geschlossenen Gesellschaft, bauen möchte, um wieder Herr im eigenen Haus zu sein. Auf der anderen Seite redet eine kleine neue radikale Linke, etwa der Ökonom Graeme Maxton5, unter dem Deckmantel des Klimaschutzes der Auflösung der liberalen Demokratie, dem Ende der Marktwirtschaft, Enteignungen und rationierten Zuteilungen von Wohn- und Energiebedarf das Wort. Die »Junge Generation« klebt sich in ihrer Verzweiflung ob des wenig ambitionierten Kampfes gegen den Klimawandel auf Straßen oder lässt sich sterilisieren.6 Die Mitte bricht auseinander, die Demokratie verliert an Attraktivität.

Harte Zeiten für Optimisten. Aber noch schlechtere für Pessimisten. Wir haben es in der Hand, selbstbewusst unser demokratisches Lebensmodell zu verteidigen, im Kulturkampf Kompromisse zu schließen, Lösungen und Reformen einzubringen und so das Vertrauen der Menschen wieder zu gewinnen.

Es ist Zeit aufzustehen. Die Mitte darf sich nicht ins Private zurückziehen und damit die Öffentlichkeit (auch die sozialen Medien) den Rändern überlassen. Gerade die Jungen brauchen Sicherheiten und Garantien in Form von Fürsprechern für eine prosperierende und ökologisch nachhaltige Zukunft. Für ein Leben in individueller Freiheit, in Frieden und Wohlstand. Nicht weniger, sondern mehr ziviles und politisches Engagement einer aktiven Bürgerinnen- und Bürgergesellschaft ist nötig, um unsere Freiheit, unseren Zusammenhalt und unseren Wohlstand zu sichern.

Wir brauchen nicht weniger Europa, sondern ein demokratischeres und handlungsfähigeres. Wir brauchen nicht weniger Demokratie, sondern mehr Teilhabe. Wir brauchen nicht weniger gesellschaftliche Debatten, sondern grundsätzlichere, die wieder die Freiheit einer jeden Einzelnen mit einem Chancenversprechen für alle verbindet. Wir brauchen nicht weniger Wachstum, sondern besseres, das entkoppelt ist von CO2-Emissionen und Ressourcenverbrauch. Wir brauchen nicht weniger Technologie, sondern Technologieführerschaft mit klaren ethischen Spielregeln, und wir brauchen nicht mehr Abschottung, sondern mehr Vernetzung.

Wir brauchen nicht weniger Liberalismus und mehr Protektionismus, sondern mehr humanistischen Liberalismus, der auch ordnungspolitisch dort eingreift, wo Freiheit in Gefahr ist. Wir brauchen nicht das Rad der Zeit zurückdrehen in die 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts, sondern wir brauchen den Mut, mit nötigen Reformen optimistisch nach vorne zu blicken. Wir brauchen keine Festung Österreich, sondern ein starkes, weltoffenes Österreich mit starken Partnern in einem starken, vereinten Europa mit Souveränität und Strategiefähigkeit.

Wir stehen an einem Wendepunkt. Für welche Richtung wird sich Österreich entscheiden? Es liegt allein in unserer Hand. Wir brauchen einen neuen Pakt des Vertrauens.

Zunächst müssen wir aber einen sehr ernsthaften Blick darauf werfen, vor welchen Herausforderungen wir stehen und welche Irrwege drohen.

Was ist unser Problem?

Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf liegt es auf Rang 177. Unser Land hat Dekaden von wachsendem Wohlstand und Frieden hinter sich. Österreichische Unternehmen waren und sind profitabel, innovativ und haben Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand vorangetrieben. Der Sozialstaat inklusive eines hervorragenden Gesundheitssystems ist gut ausgebaut, immerhin hat Österreich die dritthöchsten öffentlichen Sozialausgaben in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), gemessen am Anteil des Bruttoinlandsprodukts.8 Die Armutsgefährdung liegt unter dem Durchschnitt der EU-Länder bzw. auch der Eurozone. Die Pensionen, so meinen viele, sind sicher, und die Neutralität sowie die Auslagerung der eigenen Sicherheit an die uns umgebenden NATO-Mitgliedsländer haben uns eine Friedensdividende eingebracht, die Österreich für den Ausbau des Sozialstaats verwenden konnte. Unser Bildungssystem ist zwar eher mittelmäßig erfolgreich, aber mit dem Modell der dualen Ausbildung, also der Lehre, haben wir ein unschlagbares Erfolgsmodell. Über viele Jahrzehnte war klar, dass durch gute Bildung und Ausbildung sowie durch eigene Arbeitsleistung ein Aufstieg und ein gutes Leben möglich sind.

Was ist also unser Problem? Was ist es nicht, könnte man fragen. Viele der ehemaligen Wahrheiten haben keine Gültigkeit mehr. »Die Pensionen sind sicher« ist ein ebenso gut gepflegter Mythos wie der Glaube daran, dass Neutralität allein uns schütze. Wir werden weiter hinten sehen, dass der Glaube an Aufstieg durch eigene Leistung immer mehr schwindet und die Jungen überhaupt aufgehört haben daran zu glauben, dass es ihnen besser gehen wird als den Eltern. Österreich fällt wirtschaftlich zurück, die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber vergleichbaren Ländern sinkt. Die Schulden steigen, die Steuerquote auch. Jahrzehntelanger Reformstau lässt die berechtigte Sorge zu, dass es schlechter wird.

Die Zeitenwende ist in Österreich nur bedingt angekommen. Auch auf unseren Druck hin ist eine neue Sicherheitsstrategie zwar in Ausarbeitung, doch angesichts der weiterhin hohen Abhängigkeit von russischem Gas sowie der Naivität und Tatenlosigkeit, mit der Österreich zum Hort russischer Spionage geworden ist, sind auch hier Zweifel angebracht, dass die richtigen Lehren rasch gezogen wurden.

Wie zuvor beschrieben, ist auch der gesellschaftliche Zusammenhalt mehr als brüchig. Den beiden alten Parteien ÖVP und SPÖ trauen immer weniger Menschen zu, Problemlösungen für eine gute Zukunft zu finden, wie Umfragewerte immer wieder zeigen. Sie haben schon lange vor dem Ibiza-Video den Boden für eine toxische und brandgefährliche Gemengelage bereitet. Die beiden Parteien wissen nicht mehr, wofür sie stehen. Wir sehen jahrzehntelanges Reformunvermögen, das Festhalten an Privilegien und Klientelismus, die Absicherung der eigenen Macht sowie »Hauptsache, wir stellen den Kanzler und nicht die anderen« als einzig wahrnehmbare Motivlage. Und genau das sind die Zutaten, die zu immer größerer Unzufriedenheit und dann zu massivem Vertrauensverlust führen. Zunehmend wird dem politischen System insgesamt misstraut. Der SORA-Demokratiemonitor 20229 wies erstmals keine absolute Mehrheit mehr aus, die sich der Aussage »Es sollte einen starken Führer geben, der sich nicht um Parlament und Wahlen kümmern muss« entgegenstellte. 202310 verbesserte sich dieses Bild zwar wieder. Alarmierend bleibt es dennoch.

Wirtschaft in der Krise

Österreichs Wirtschaft steckt in einer Rezession. Diese klopfte schon länger an unsere Türe, doch es scheint, als habe niemand das Klopfen hören wollen. In erstaunlicher Selbstgenügsamkeit ergeht sich die Regierung in Durchhalteparolen, gibt Geld aus, als gäbe es kein Morgen, und appelliert daran, doch an »Österreich zu glauben«.

Ideen, wie wir den Turnaround schaffen und Österreich wieder nach vorne bringen können, hört man von der Regierung nicht. Beim paktierten Finanzausgleich wurden den Ländern zwar Ziele vorgegeben – Sanktionen für das Nichterreichen gibt es allerdings nicht. Man möchte meinen, der Schwanz wedelt mit dem Hund. Strukturelle Reformen sind nicht in Sicht.

Die Inflation ist mittlerweile hartnäckig deutlich höher als im Euroraum und lässt den Menschen, die hart arbeiten und in den letzten Jahrzehnten darauf vertrauen konnten, sich durch ihre eigene Leistung etwas aufbauen zu können, das Einkommen wie Sand durch die Finger rieseln. Österreich verliert an Wohlstand und gerade für die Mitte wird es ökonomisch eng. Die niedrigen Zinsen der vergangenen zwei Dekaden haben das Sparvermögen der Mittelschicht förmlich vernichtet, nun steigen dafür die Kreditraten massiv an. Die Party ist vorbei und die Stimmung ist am Nullpunkt.

Die Löhne sollten mit der Inflation mitwachsen, gleichzeitig ist das angesichts des Spielraums vieler, vor allem im internationalen Wettbewerb stehender Branchen schwierig. Aufträge gehen deutlich zurück, die Menschen schränken ihren Konsum ein, Preise für Energie und Rohstoffe steigen, wachsende Lohnkosten machen Preisanpassungen nötig, die kaum noch wettbewerbsfähig sind. Die Regierung hätte durch Steuer- und Abgabensenkungen Spielraum für Lohnerhöhungen schaffen können, doch schüttete lieber Geld mit der Gießkanne aus und heizte die Inflation so noch weiter an. Die Schulden steigen auf ein Rekordniveau an, ebenso steigt die Abgabenquote trotz Abschaffung der kalten Progression, in die Zukunft wird kaum investiert. Die Klimaziele werden krachend verfehlt, bildungspolitisch kommen wir nicht vom Fleck und die Pensionslücke, also der Teil des Budgets, den der Staat zu den Pensionsbeiträgen zuschießen muss, wird Jahr für Jahr immer größer.

Das aktuelle Budget sieht auch für die kommenden Jahre anhaltend hohe Defizite und eine nahezu stagnierende Staatsschuldenquote vor.11 Die Krise wird also zumindest budgetär fortgeschrieben.

»Wir sind gut durch die Krisen gekommen«, so das selbstaffirmative Mantra der Regierung. Die Frage ist: Hat die Regierung denn nicht alles unternommen, um diese Krisen abzufedern?

Jein. Es wurde zwar sehr viel Geld ausgegeben, mehr als in allen anderen europäischen Ländern. Aber mit dieser »Koste es, was es wolle«-Politik, befeuert mit billigem Geld durch die Zentralbank, hat die Regierung nur versucht, ihre schlechte und bittere Corona-Politik samt viel zu vielen und viel zu langen Lockdowns zu versüßen. Gleichzeitig aber hat sie unter Aufnahme neuer Schulden Betriebe massiv überfördert und die Inflation immer mehr angeheizt. Es sind die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Gegenwart und Zukunft, die die Schließungen von Betrieben kompensieren oder sogar überkompensieren mussten und müssen.

Durch die langen Lockdowns ist die Wirtschaft in Österreich auch deutlich stärker eingebrochen als in anderen Ländern, manche Förderungen wie der »Fixkostenzuschuss 1« führten dazu, dass wenig Anreize bestanden, Betriebe auch dann zu öffnen, als es möglich war. Das Jahr der wirtschaftlichen Erholung und Aufholjagd hätte 2022 sein müssen. Dann kam aber der Krieg und mit ihm ein enormer Preisanstieg bei den Energiekosten, der die Preise insgesamt noch weiter in die Höhe getrieben hat.

Wieder war die Regierung gefordert und hat das getan, was sie bereits die vergangenen Jahre getan hat: Geld ausgegeben. Einmal mehr wurde mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Konfettiparade an Helikoptergeld veranstaltet und die ganz große Gießkanne ausgepackt. Anstatt zielsicher den ökonomisch schwächsten Haushalten unter die Arme zu greifen, wurden Gutscheine und Boni an alle ausbezahlt. »Darf’s ein bisserl mehr sein?« gilt in Österreich bedauerlicherweise nicht bei den so dringend notwendigen Reformen, sondern ausschließlich bei den Staatsausgaben.