Wohlstand, Demokratie und weiter? E-Book

Robert Kiauka

• Herausgeber: neobooks
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 471

Veröffentlichungsjahr: 2017

Beschreibung

Ist direkte Demokratie angesichts komplexer Problematiken ein Luxus, der zurzeit zu gefährlich wäre, wie nicht zuletzt der Brexit gezeigt hat? Oder sind es gerade Demokratiedefizite, die Probleme anheizen? Und wie steht es überhaupt um die Zukunft der Demokratie? Gelingt es, genug Wachstum als einen Pfeiler zur Sicherung dieser zu erzielen? Oder stößt Wachstum aufgrund begrenzter Ressourcen jetzt doch an seine Grenzen? Und welche Rolle spielt die Pkw-Maut dabei? Das Buch beleuchtet Zusammenhänge, hinterfragt die herrschenden Zustände mit der dazu notwendigen Portion Respektlosigkeit und bietet unkonventionelle Lösungsansätze.

Leseprobe

Robert Kiauka

Wohlstand, Demokratie und weiter?

Mechanismen, Krisen und Entwicklungen - Sichtweisen eines Querdenkers

Dieses ebook wurde erstellt bei

Inhaltsverzeichnis

Titel

Einleitung: Die demokratische Frage

Über den Autor

Teil 1: Wachstum

Ein Maß für das Wachstum- das BIP

Wachstum und Zufriedenheit

Grenzen des Wachstums?

Konjunktur und Schulden

Fortschritt und Automatisierung

Wettbewerb um Wachstum

Zusammenfassende Betrachtung

Teil 2: Wirtschaft und Gesellschaft – Kapitel: Banken

Die Eurokrise

Leistung und Innovation

Lobbyismus

Vermögen, Schulden, Steuern

Deutschland, die Finanzen und noch ein bisschen mehr

Zusammenfassende Betrachtung

Teil 3: Ökologie – Kapitel: Der Klimawandel

Energie

Landnutzung und Ernährung

Abfall, Schadstoffe und Umwelt

Zeit für Kröten

Zusammenfassende Betrachtung

Teil 4: Demokratie in der Defensive – Kapitel: Ein Blick über den Tellerrand

Dinge, die das Volk nicht gewollt haben kann

CETA, TTIP, TISA: Internationale Abkommen in den Mühlen der Demokratie. Oder vielleicht umgekehrt?

Eine neue Partei?

Ein Lichtblick

Teil 5: Entwicklung der Demokratie – Kapitel: Der Status quo

Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe

Demokratisierung der Gewaltenteilung

Die Europäische Union

Neue Formen der Demokratie

Demokratisches Lernen

Zusammenfassung

Epilog

Bemerkungen und Quellen

Impressum neobooks

Einleitung: Die demokratische Frage

Kulturen, Völker, Reiche und Staaten entstehen, blühen auf und verschwinden wieder. Als erstes Beispiel fällt einem Europäer dabei wahrscheinlich Rom ein. Ein kurzer Abriss: 753 – Rom sprang aus dem Ei. Höhepunkt und größte Ausdehnung unter Kaiser Augustus um Christi Geburt. Dabei und in den folgenden Jahrhunderten entwickelte sich Rom innerlich zu seinem Nachteil, die fein austarierten Machtstrukturen wichen einer zunehmenden Machtkonzentration, verbunden mit ausufernder Dekadenz der Oberschicht. In der Folge brach Rom schließlich unter zunehmendem Druck von außen zusammen. Als ein Antrieb für diesen Druck von außen werden neuerdings auch klimatische Veränderungen diskutiert1.

Wenden wir uns anderen Erdteilen und Zeiten zu: Klimatische Veränderungen, diesmal aber hausgemacht, werden auch als mögliche Ursache des Untergangs einer Hochkultur angesehen, die bis vor Kurzem in aller Munde war: Der Kalender der Mayas endete mit dem Jahr 2012. Unsere Zivilisation besteht offensichtlich weiter, die Mayas hingegen haben viel früher zu viel Wald gerodet und sind Opfer der daraufhin einsetzenden Dürren geworden, so die Theorie2. Unzweifelhafte Ursache für den Niedergang des Großteils der indigenen Kulturen beider Amerikas war hingegen mit dem Expansionsdrang der Europäer etwas ganz Anderes.

Schauen wir nach Asien: Angkor, das Reich der Khmer im Mittelalter im heutigen Kambodscha. Die Khmer hatten ein ausgeklügeltes Bewässerungssystem entwickelt und betrieben damit eine für damalige Verhältnisse bemerkenswert effiziente Landwirtschaft. Trockenheiten sollen dieses Bewässerungssystem lahmgelegt haben und damit zumindest einen Faktor beim Niedergang Angkors darstellen3.

Entstehung, Blütezeit, Niedergang. Was bedeutete das für die betroffenen Menschen? Wann haben sie den drohenden Untergang kommen sehen? Und was hätten sie unternehmen können?

Der Grund dafür, dass dabei Klimaveränderungen seit einiger Zeit gehäuft als Ursachen oder Mitverursacher diskutiert werden, liegt auf der Hand: Klimaänderungen als mögliche Bedrohung der gegenwärtigen Zivilisation.

Aber nicht nur Kulturen und Staaten scheinen eine begrenzte Lebensdauer zu haben. Denken wir ca. 25 Jahre zurück: Mit dem real existierenden Kommunismus verlor gleich eine ganze Staatsform im Wettstreit der Systeme und verabschiedete sich von der Bildfläche, so zumindest schien es. Demokratie und Marktwirtschaft moderner Prägung befanden sich auf dem Siegeszug und expandierten. Blütezeit. Auch der Arabische Frühling gut 20 Jahre später ließ einen leicht die Demokratie auf dem Siegeszug wähnen. Die weiteren Entwicklungen sorgten dann aber hier wie da auch wieder für Ernüchterung.

Das Beispiel Türkei zeigt, dass auch eine länger währende Demokratie durchaus wieder abgeschafft werden kann. Mit den Gefährdungen der polnischen und ungarischen Demokratien kommen die Einschläge näher an Westeuropa heran. Und auch in den Kernländern moderner Demokratie offenbart sich bei etwas genauerem Hinsehen eine Reihe von Problemen, erinnert sei an Banken- und Staatsschuldenkrisen. In der Europäischen Union, gerne als Garant für Frieden und Wohlstand gesehen, zeigen sich Zerfallserscheinungen und mittlerweile wird schon ihre Zukunft insgesamt angezweifelt. Befindet sich vielleicht auch die Demokratie insgesamt schon nicht mehr auf einem Siegeszug, sondern im Niedergang?

Die angeführten Problematiken machen deutlich, wie hoch der Grad der Verflechtung und gegenseitigen Abhängigkeit in der globalisierten Welt ist. Wesentliche Probleme betreffen nicht nur einzelne Staaten.

Damit sind wir bei der zentralen Frage dieses Buches: Kann die Demokratie Antworten und Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit finden und sich nachhaltig entwickeln oder hat sie ihre Blütezeit schon überschritten und geht ihrem Ende entgegen?

Schaut man auf die mächtigste der modernen Demokratien, könnte man geneigt sein, diese Frage schnell und eindeutig zu beantworten: Schon die Wahl von George. W. Bush im Jahr 2000 konnte einen an der Zukunftsfähigkeit der Demokratie zweifeln lassen. Der Mann, der unfreiwillig wohl eine höhere Spruchquote erreichte als Paul Panzer und Kaya Yanar bei der Arbeit. Okay, hinfallen ist keine Schande, aber liegen bleiben, heißt es. Aber Bush wurde ja wiedergewählt. Und dann kam Trump. Aber man sollte nicht zu voreilig sein. Trump wurde 2016 wie schon Bush 2000 nur mit der Minderheit der Stimmen zum Präsidenten gewählt4, das etwas merkwürdige amerikanische Wahlsystem machte es möglich.

Davon abgesehen sind die USA nicht die gesamte Demokratie, es gibt andere demokratische Staaten mit anderen Systemen. Wenden wir uns im Folgenden daher eingehender und grundsätzlicher Problematiken und Lösungsmöglichkeiten zu. Auf die USA können wir zu gegebener Zeit zurückkommen.

Über den Autor

Aufgewachsen noch zu Zeiten des Kalten Krieges, habe ich mir schon als Jugendlicher bisweilen Gedanken über Vorteile und Schwachstellen der verschiedenen Systeme gemacht. Auf ein Studium der Mathematik und Physik in Münster folgte das Referendariat in Wolfsburg und eine Tätigkeit als Studienrat in Moringen bei Göttingen an einer kooperativen Gesamtschule. Dann Einsatz als Auslandsdienstlehrkraft für 3 Jahre an der Deutschen Schule in Moskau. Da bin ich aus Interesse an dem Land hingegangen und das Zusammenleben mit meiner späteren Frau, die aus Jekaterinburg im Ural kommt, wurde so deutlich erleichtert. Bis etwa zum Antritt meiner Stelle in Moskau 2009 war ich politisch interessiert, aber nie selber aktiv gewesen. Die Eurokrise war dann der Auslöser für die Entscheidung, das zu ändern, und ich begann, mich in diese und weitere Thematiken einzuarbeiten. 2012 zurück in Deutschland, tätig in Osnabrück am Gymnasium „In der Wüste“, fing ich dann an, bei den FREIEN WÄHLERN (FW) mitzuarbeiten. Das war damals nach den Linken die größte Partei, die sich gegen die praktizierte Euro-Rettungspolitik wandte. Auch deren Anspruch, Sachpolitik ohne wahltaktische und interessengeleitete Zwänge zu betreiben, kam mir entgegen und der Rest von deren Programmatik schien mir damals ebenfalls akzeptabel. Für die FW trat ich dann auch 2013 bei der Bundestagswahl als Direktkandidat in Osnabrück an. Die dabei gemachten Erfahrungen waren ein Anstoß, dieses Buch zu schreiben und stellenweise werde ich mich darauf beziehen. Aber politisch aktiv werden war nur das eine, ich hatte Feuer gefangen für die Theorie und verfolgte weiter thematische Sendungen und verschlang einiges an Literatur. Da gibt es sehr viele gute, detaillierte Angebote, aber was manchmal fehlt, sind die übergeordneten Zusammenhänge, die mir auch erst nach und nach klar wurden. Das war der wesentliche Grund für dieses Buch. Als ich bei den FW anfing, war mir klar, dass Kompromisse notwendig sein würden, eins zu eins wird wohl kaum jemand seine Überzeugungen in einem Parteiprogramm wiederfinden. Im Laufe der Zeit waren es dann aber doch eine ganze Reihe Kröten, die es zu schlucken galt. Insofern: Es geht in diesem Buch nicht um Werbung für die FW. Es sei denn, Sie mögen Kröten.

Teil 1: Wachstum

Früher war häufiger zu hören, wir leben vom Wachstum. Das hat mich gewundert, ich dachte eigentlich, wir leben von dem, was allgemein so produziert wird und nicht nur von dem, was mehr produziert wird. Jetzt habe ich den Spruch eine Weile nicht mehr gehört, aber darin, dass wir möglichst viel Wachstum brauchen, sind sich offensichtlich fast alle Politiker einig. Kritik gibt es auch, und das schon länger, sie setzt sich anscheinend aber nicht durch. Zu Recht? Und warum denn nun unbedingt Wachstum? Nähern wir uns den Gründen dafür sowie der Kritik daran Schritt für Schritt.

Ein Maß für das Wachstum- das BIP

… Ja ja ja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt … –

Wenn Sie auch schon zu den nicht mehr ganz jungen Semestern gehören, erinnern sie sich vielleicht noch an das Lied der Gruppe Geier Sturzflug von 1982? Mittlerweile redet man vom Bruttoinlandsprodukt, vielleicht, weil es sich leichter abgekürzt aussprechen lässt: BIP. Das BIP ist zunächst eine volkswirtschaftliche Größe und gibt den Wert der in einem Jahr erbrachten bzw. produzierten Güter und Dienstleistungen an5. Je mehr das sind, desto besser müsste es doch allen gehen. Und das Wachstum des BIP gibt die Steigerung in Prozent im Vergleich zum Vorjahr (oder auch zum Vorquartal, je nach Wahl) an, also sollte das möglichst hoch sein. Das so quantifizierte Wachstum wird in kurzen Abständen in den Medien veröffentlicht, womit das BIP eine Bedeutung als eine Art Wohlstandsindikator und damit wiederum als ein Erfolgsbarometer der Politik erhält. Und weil die Menschen natürlich neugierig sind, belässt man es nicht bei den Daten für die Vergangenheit, sondern veröffentlicht auch ständig Prognosen für die Zukunft, deren Verlässlichkeit aber eher gering ist6. Bereits hier setzt die Kritik an: Rainer Grießhammer führte schon 1984 im Öko-Knigge7 das Beispiel eines Unfalls an: Wenn Sie mit dem Auto gegen einen Baum fahren, erfordert das in der Folge eine Menge von Dienstleistungen (Abschleppdienst, Reparatur, Ärzte …), durch die nur der Zustand vor dem Unfall soweit wie möglich wiederhergestellt wird, besser wäre es Ihnen aber auf jeden Fall ohne Unfall ergangen. Das BIP wird so aber gesteigert. Aus diesem Beispiel jetzt die völlige Unbrauchbarkeit des BIP als den erwünschten Indikator zu folgern, ist aber falsch. Solange Unfälle rein zufällig und unabhängig von bewussten Maßnahmen auftreten, spricht das Beispiel überhaupt nicht gegen das BIP als Indikator. Schnellere Autos, bessere Sicherheitsausstattungen wie Knautschzonen, Airbags usw., Tempolimits und die Art des Straßenbaus beeinflussen in einem gewissen Maße aber schon die Unfallhäufigkeit und die die daraus folgenden Schäden. Nehmen wir zwei weitere Beispiele: Wenn Sie eine neue Waschmaschine kaufen und diese so gebaut ist, dass sie schon nach 4 Jahren den Geist aufgibt, der Hersteller sie aber zu einem nur unwesentlich höheren oder sogar gleichen Preis auch mit 8 Jahren Laufzeit anbieten könnte, so wird auch dadurch das Wachstum angekurbelt, ohne dass Sie einen Vorteil haben. Für den Hersteller kann sich seine Entscheidung lohnen, wenn das seine Konkurrenten ähnlich halten oder auch, wenn genug Kunden von vorhandenen besseren Maschinen nichts wissen, also durch Marktversagen. Denken Sie als weiteres Beispiel an den Gang zum Arzt: Der wird hoffentlich die für Sie beste Behandlung wählen. Aber was ist, wenn ihm eine andere, oder sogar eine völlig überflüssige Behandlung höhere Einkünfte bringt? Die Beurteilung für den Patienten ist hier sicherlich schwieriger als für den Käufer der Waschmaschine.

Welche Dienstleitungen und Produkte haben den Menschen also wirklich genützt, welche waren eigentlich nicht nötig? Das wird sich allgemein kaum festlegen lassen. Das BIP muss als Indikator nicht völlig unsinnig sein, aber es wird deutlich, dass es zumindest eine Unschärfe enthält, dass es nicht eins zu eins den Nutzen für die Gesellschaft wiedergibt.

Was im BIP auch nicht abgebildet wird, ist die Verteilung der Produkte: Es macht ja einen Unterschied, ob alle gleichmäßig teilhaben oder ob etwa eine kleine Gruppe übermäßig profitiert.

Auch wie man die Güter und Dienstleistungen erfasst und bewertet, lässt Spielraum. Wie sieht das etwa beim Ehrenamt aus? Davon haben die Leute etwas, aber es fließt ja kein Geld, wie also bewerten? Oder Schwarzarbeit: Davon haben die Beteiligten sogar sehr viel, wenn sie nicht auffliegen, die Gemeinschaft aber eben nicht. Tatsächlich wird Schwarzarbeit beim offiziellen BIP berücksichtigt, kann aber natürlich nur geschätzt werden. Auch Schmuggel und Drogenhandel wird nach aktuellen Richtlinien der EU mit einberechnet. Spätestens hier zeigt sich, dass Spielräume bei der Berechnung des BIP eher nach oben ausgereizt werden. Der Grund ist klar: Wenn das BIP das Erfolgsbarometer ist, möchte man es möglichst hochtreiben. Auch die Schuldenquote sinkt dadurch, da ja üblicherweise die Schulden in Relation zum BIP angegeben werden8.

Aber auch, wenn man davon ausgeht, dass das die Angabe der Produktion nicht künstlich in die Höhe getrieben wird: Es gibt weitere Kritik an ihr als Wohlstandsindikator.

Wachstum und Zufriedenheit

Wie oben schon erwähnt: Die Notwendigkeit zum Wachstum wird heute ungebrochen, wenn nicht sogar mehr denn je betont. Historisch betrachtet ist das gar nicht selbstverständlich. Vielmehr gingen Philosophen und Wirtschaftswissenschaftler eher von einem Ziel aus, das es zu erreichen galt: Da und da wollte man hin, bis dahin muss man sich anstrengen, dann hat man es geschafft. So hatte der heute hauptsächlich für eine andere Theorie bekannte Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes vor ca. 100 Jahren vorausgesagt, dass bis zum Ende des 20. Jahrhunderts Wachstum nötig sei, dann hätten die Menschen alles, was sie bräuchten und könnten im Status quo verbleiben9. Das Wachstum bis zum Jahr 2000 hatte er tatsächlich erstaunlich gut vorausgesagt10, seine Annahme, damit reiche es denn aber auch, trifft offensichtlich gar nicht zu. Warum? Dazu ein Beispiel:

Treffen sich zwei alte Bekannte, der eine knallt drei Fotos auf den Tisch: Mein Haus, mein Boot, mein Auto! Der Andere legt ganz entspannt drei Fotos hin, die sein Haus, Boot und Auto zeigen, alles noch ein bisschen luxuriöser, und lächelt überlegen. Dann kommt der Jingle: Wenn’s um Geld geht – Sparkasse …

Die Werbung zeigt einen wesentlichen Antrieb für unsere Mühen: Anerkennung. Anerkennung für unsere Leistungen, die sich zumindest unter anderem gut vergleichbar darin zeigen, was wir verdienen und uns erarbeitet haben. Auch wenn, oder gerade wenn sie sich nur im neidischen Blick unseres nur flüchtig bekannten Gegenübers ausdrücken. Noch etwas böser und überspitzt kommt dies in einem Spruch zum Ausdruck, der mindestens seit den 80ern kursiert:

Was ist Lebensstandard? Wenn man Geld ausgibt, das man nicht hat, um Dinge zu kaufen, die man nicht braucht, damit man Leuten imponieren kann, die man nicht mag.

Ganz so negativ muss man den Wettbewerb um Prestige gar nicht sehen, es liegt halt in der Natur des Menschen. Aber das führt eben, zumindest unter anderem, auch dazu, dass einzelne Menschen und damit die Gesellschaft nicht bei einem bestimmten Status quo aufhören, noch mehr haben zu wollen. Dazu kommt noch Druck am anderen Ende: Der Standard, der von den Menschen erwartet wird, nicht um sich abzuheben, sondern einfach, um dazu zu gehören, steigt auch. Der Punkt ist nun: Aus Sicht einer Gesellschaft als Ganzes ist das Streben einzelner nach Anerkennung über Erwerb möglichst vieler Güter und möglichst hohen Konsum kein Grund, insgesamt Wachstum anzustreben. Denn Anerkennung funktioniert in diesem Kontext ja hierarchisch. Wachstum in der Gesellschaft führt dazu, dass im Schnitt alle mehr haben und damit die Position des Einzelnen in der Hierarchie im Schnitt unverändert bleibt. Aber es geht nicht nur um Anerkennung bzw. Bewegung in der Hierarchie. Vielleicht wollen Sie etwas Bestimmtes erreichen oder haben, weil es Ihnen damit besser geht, ganz unabhängig von Anderen? Am Beispiel von Urlaubsreisen lässt sich das verdeutlichen: Vielleicht war es früher mal Standard, seinen Urlaub an der Nord- oder Ostsee zu verbringen. Wer es sich leisten konnte, fuhr nach Mallorca. Jetzt ist Malle Standard und punkten kann man mit den Malediven. Die bringen dann heute bei Facebook oder Instagram die gleiche Anerkennung wie früher die Dias von Mallorca. Aber vielleicht haben Mallorca oder die Malediven ja noch andere Vorzüge für die, die dorthin fahren? Besseres Wetter zum Beispiel? Ich war mit meiner Frau und meinen russischen Schwiegereltern im Sommer 2014 für 7 Tage an der Nordsee, 7 Tage Regen. Sanktionen nicht nur beim Warenaustausch, sondern auch beim Wetter, so muss ihnen das vorgekommen sein.

Anderes Beispiel: Kleidung. Kleider machen Leute. Wer sich abheben will, trägt sündhaft teure Markenklamotten. Marken werden dann teilweise auch erwartet, um nicht blöd angesehen zu werden, besonders bei Jugendlichen verbreitet. Und natürlich muss alles immer neu und modisch sein. Und in so großer Menge vorhanden, dass die Umgebung am besten gar nicht merkt, wenn man denn doch ein Teil zum zweiten Mal trägt. Kleine schadhafte Stellen gehen gar nicht, es sei denn, sie sind vom Designer ersonnen und absichtlich hinzugefügt worden. Mehr Kleidung im Rahmen von mehr Wachstum hebt dann alles nur auf ein neues Niveau, im Schnitt erlangt dadurch niemand mehr Anerkennung. Aber es gibt sicherlich Menschen, denen Mode, verschiedene Stile usw., auch unabhängig vom Vergleich mit anderen, Freude bereitet.

Welcher Teil des Wachstums fußt also nun auf dem Kampf um Prestige und ist damit für die Gesellschaft nutzlos und welcher Teil hat einen Wert für sie? Auch wenn das nicht pauschal zu beantworten ist, so liegt doch nahe, dass entsprechend den obigen Überlegungen Produktion bzw. Wachstum überschätzt wird. Und wenn Wachstum alle Individuen einer Gesellschaft beim Kampf um Anerkennung nicht unterstützen kann, worin kann es sie denn dann unterstützen?

Hier wird es dann philosophisch, es stellt sich so etwas wie die Frage nach dem Sinn des Lebens. Eine mögliche kurze Antwort: Glück. Schon seit dem Anfang der USA heißt es in deren Verfassung denn auch, jeder Mensch habe das Recht nach Glück zu streben. Glück zu quantifizieren scheint schwierig zu sein, aber es stellt sich die Frage, wodurch der Mensch denn glücklich wird. Robert und Edward Skidelsky geben in ihrem Werk Wie viel ist genug? als erstrebenswertes Ideal ein gutes Leben an und nennen als Voraussetzungen dafür die Werte Gesundheit, Sicherheit, Respekt, Persönlichkeit, Muße, Harmonie mit der Natur und Freundschaft11. Man kann das lange fortführen und diskutieren, Religion ist ja z. B. noch gar nicht erwähnt worden, aber Philosophie ist hier nicht das Hauptanliegen. An dieser Stelle reicht es, von den oben erwähnten Werten Gesundheit und Sicherheit als wesentliche Voraussetzungen für Glück, Zufriedenheit, ein gutes Leben, oder welche Formulierung man denn bevorzugt, zu identifizieren, die in direktem Zusammenhang mit Dienstleistungen stehen, nach deren Erhalt oder Steigerung sich Wachstum also ausrichten sollte. Als weitere solche Voraussetzung, ein wesentlicher Faktor auch der weiteren Skidelsky-Werte, kann man noch Bildung nennen. Diese Voraussetzungen finden sich denn auch in den Grundrechten wieder, die insbesondere demokratische Staaten ihren Bürgern zusichern.

Klar dürfte geworden sein: Das BIP bzw. sein Wachstum kann nur einen Faktor darstellen bei dem, was eine Gesellschaft und damit die Politik für die Menschen anstreben sollte und woran man sie messen kann. Es wurde versucht, andere Indizes zu konstruieren, z. B. den sogenannten Human Development Index, durchsetzen konnten sie sich aber bislang alle nicht. Es scheint eben doch nicht so einfach zu sein, das Glück oder die Zufriedenheit einer Gesellschaft mit einer einzigen Zahl wiederzugeben. Eigentlich ist es ganz ähnlich wie beim persönlichen Einkommen: Man möchte schon gerne viel verdienen, aber seinen Lebenssinn wird kaum jemand alleine damit messen wollen. Und selbst betrügen wird man sich auch nicht wollen, insofern wird man verschiedene mögliche Einkommen bei der Wahl eines Jobs nur als ein Kriterium unter vielen sehen. Die Situation bei einer ganzen Gesellschaft ist dabei natürlich noch viel komplexer. Bis hierher hat sich allerdings noch kein Grund gezeigt, der gegen Wachstum spricht. Dazu im Folgenden:

Grenzen des Wachstums?

Bestimmt die populärste Kritik am Streben nach Wachstum: Aufgrund begrenzter Ressourcen sei auch das Wachstum begrenzt, so das Argument in aller Kürze. Das müsse die Menschheit berücksichtigen und sich rechtzeitig selber einschränken, sonst komme es später umso schlimmer. Der Erste, der diesen Gedanken entwickelte, war vielleicht vor ungefähr 200 Jahren der Brite Robert Malthus. Seiner Theorie nach wächst die Bevölkerung exponentiell, während die Fläche an verfügbarem Ackerland und damit die Lebensmittelproduktion nur linear zunehmen. Er folgerte, dass in der Zukunft ein Punkt erreicht würde, ab dem die Nahrungsmittelproduktion nicht mehr ausreichen und es zu schrecklichen Hungersnöten kommen würde. In den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts waren es dann in erster Linie Berichte an den Club of Rome, die aufgrund begrenzter Ressourcen wie etwa Öl, die rasch weniger würden, prinzipielle Grenzen des Wachstums voraussagten, und das innerhalb von wenigen Jahrzehnten. Die konkreten Prognosen haben sich alle nicht bewahrheitet. Gerade beim Öl, dem wohl wichtigsten Treibstoff für die Weltwirtschaft in den letzten ca. 150 Jahren, wurde der sogenannte Peak-Oil, der Punkt höchster Ölförderung, vorhergesagt und dann aufgrund neuer Funde und neuer Fördermethoden immer wieder nach hinten verschoben. Wachstumsbefürworter folgern daraus, dass das Argument des begrenzten Wachstums und damit die Notwendigkeit zur bewussten Einschränkung falsch sei12. Hm, also doch bald Malediven für alle und alles andere wird auch besser? Hier lohnt es sich, die oben dargelegten Beispiele etwas genauer zu analysieren: Ohne auf Details einzugehen, wann den etwa nach Malthus die Hungersnöte einsetzen sollten: Ausgehend von den Voraussetzungen, die er machte, hat Malthus richtig argumentiert. Exponentielles Wachstum überholt lineares Wachstum immer. Aber seine Voraussetzungen stimmten nicht, er hat den technischen Fortschritt und damit die enorme Effizienzsteigerung bei der Nahrungsmittelproduktion nicht vorausgesehen. Ganz ähnlich die Situation bzgl. der Studien für den Club of Rome und Peak-Oil: Dass man gut 40 Jahre später Öl mehrere Kilometer unter dem Meeresspiegel finden und fördern würde, dass die USA aufgrund des Frackings zum größten Erdölförderer der Welt würden, hat man um 1970 herum so nicht erwartet. Daraus aber zu folgern, der Gedanke von begrenztem Wachstum und die Notwendigkeit zu einer Selbstbeschränkung der Gesellschaft seien komplett unsinnig, ist falsch. Dazu: Als ich noch Schüler war, hieß es, es werde voraussichtlich noch wenige Jahrzehnte dauern, bis die Technologie so weit ausgereift sei, dass man Kernfusion zur Energieerzeugung nutzen könne. Heute, etwa 30 Jahre später, sagt man immer noch, es wird wohl noch einige Jahrzehnte dauern, bis man mit der Kernfusion so weit ist13. Wer sucht, findet weitere Beispiele. Argumentiert man so oberflächlich wie oben gegen die Wachstumsgrenzen, so würde man hier folgern, dass es überhaupt keinen technischen Fortschritt gibt, was offensichtlich falsch ist. Nein, es geht darum, technischen Fortschritt angemessen zu berücksichtigen. Werfen wir dazu einen Blick auf die Zusammensetzung der Produktion: Die Herstellung von Gütern und Bereitstellung von Dienstleistungen ist zu einem Teil mit unerwünschten Nebenwirkungen verbunden, nämlich dem Verbrauch von Ressourcen und der Entstehung von diversen Schäden, wie Umweltverschmutzung, oder auch dem Risiko von möglichen Schäden in der Zukunft. Teil der Produktion kann es auch sein, im Rahmen der Möglichkeiten Schäden wieder zu beseitigen. Außerdem gibt es einen nebenwirkungsfreien Anteil an der Produktion, der z. B. auf Ideen, auf geistiger Arbeit beruht. Beispiele: Unterhaltung in Form von Kunst, Musik, Literatur, aber auch z. B. Computerprogramme für verschiedene Zwecke. Wachstum kann sich jetzt zum einen generieren aus einem Wachsen des nebenwirkungsfreien Anteils. Das ist prinzipiell unbegrenzt. Es lässt sich fördern, aber nicht erzwingen. Den anderen Anteil kann man steigern durch mehr Arbeit oder durch technische Entwicklungen, die mit einer entsprechenden Steigerung der Nebenwirkungen einhergehen. Technische Entwicklungen können aber auch ein besseres Verhältnis aus Produktion und Nebenwirkungen mit sich bringen, außerdem die Möglichkeit, früher verursachte Nebenwirkungen bzw. deren Folgen besser einzudämmen oder zu beseitigen. Das und die Entdeckung neuer Quellen von Ressourcen können die Situation günstiger machen. Das Problem bei der technischen Entwicklung ist nun, dass sie naturgemäß nur begrenzt planbar ist. Für die Gesellschaft geht es dann darum, das Risiko eines Versiegens von notwendigen Ressourcen sowie von Gefahren durch Schäden einzuschätzen und den Erwartungen von technischen Entwicklungen und Entdeckungen gegenüberzustellen und entsprechende Maßnahmen zur Steuerung der Produktion zu ergreifen. Dabei geht es sowohl um nachhaltige Entwicklung als auch um Gerechtigkeit und Grundrechte. Wie können solche Maßnahmen zur Steuerung aussehen? Dazu muss man sich vergegenwärtigen, dass der Nutzen eines Produktes dem Produzenten und dem Käufer in voller Höhe zugutekommt, die Nebenwirkungen aber ganz woanders anfallen können. In der Volkswirtschaft spricht man dabei von externen Kosten14. Für Produzenten und Käufer kann sich daher eine für die Gesellschaft unter dem Strich schlechte Produktion durchaus lohnen. Um dies zu verhindern, liegen zwei Möglichkeiten nahe:

Zum einen ein Verbot von Maßnahmen bei der Produktion. Empfiehlt sich, wenn die zu erwartenden Schäden in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen der Produktion stehen. Wird häufig angewandt, z. B. Verbot von Asbest 1993 in Deutschland, Verbot von bestimmten Pestiziden usw.

Zum anderen eine Zahlung für die bei der Produktion entstandenen Schäden nach dem Verursacherprinzip, z. B. als Steuer. Diese hat 2 Funktionen: Zum einen als Kompensation für die Schäden, zum anderen als Steuerung, um den Produzenten zu einer möglichst unschädlichen Produktion zu bewegen (Lenkungssteuer).

Sinnvollerweise sollten nun die Zahlungen nach dem Verursacherprinzip von dem Produktionsindikator abgezogen werden, da damit ja nur Schäden ausgeglichen werden, die durch die Produktion entstanden sind. Anders ausgedrückt: So würden Abschreibungen am Wohle der Gesellschaft im Produktionsindikator berücksichtigt. Dazu ein fiktives Beispiel: Eine Diskothek und nebenan ein Kunstmuseum verzeichnen im Laufe eines Jahres gleich hohe Einnahmen. Dann tragen beide im gleichen Maße, nämlich der Höhe der Einnahmen, zum BIP bei. Tatsächlich hat das Kunstmuseum aber mehr für das Allgemeinwohl erreicht, da zum Spaß der Diskothekenbesucher die Lärmbelästigung der Anwohner kommt. Sinnvoll wäre nun, wenn die Anwohner vom Diskothekenbetreiber eine Entschädigung für die Lärmbelästigung bekommen. Für die so erfolgte Zahlung könnten sie sich irgendetwas Gutes tun, z. B. Massagen kaufen. Damit würde es ihnen insgesamt aber der Idee nach nur genauso gut gehen wie ohne Diskothek. Der Beitrag zum BIP wäre aber nach wie vor der gleiche wie ohne Ausgleichszahlungen und damit auch der gleiche wie der des Kunstmuseums, obwohl die Betreiber bzw. Beschäftigten des Museums sich ja mit den Einnahmen auch die gleichen Massagen kaufen könnten. Unter dem Strich trägt das Kunstmuseum also stärker zum Allgemeinwohl bei, da eben bei gleichen Annehmlichkeiten kein Schaden entstanden ist. In einem verbesserten Produktionsindikator sollten also die Ausgleichszahlungen des Diskothekenbetreibers an die Anwohner vom BIP abgezogen werden, um dem tatsächlichen Allgemeinwohl näher zu kommen. Wie hoch man diesen Ausgleich ansetzt, ist Ermessensache. Ebenso sollten Ressourcenverbrauch und Umweltverschmutzung aller Art im Produktionsindikator berücksichtigt werden. Das BIP in der aktuell verwendeten Form misst nur die positive Produktion und damit in etwa den Konsum, immer noch behaftet mit einer Unschärfe, nicht aber die Schäden, was eine systematische und enorme Verzerrung des Nutzens ist. Das ist so, wie wenn ein Fußballverein nur die Tore, die seine Mannschaft schießt, zählen würde, nicht aber die Gegentore15.

Einige weitere Beispiele:

1.) Bergschäden: Ein Haus senkt sich ab und gerät dabei in Schieflage, weil unter dem Haus Kohle abgebaut wurde. Die Schieflage kann beseitigt werden, was enorme Kosten verursacht. Es ist nun Ermessenssache, ab welcher Schieflage das gemacht wird und welche Kompensationszahlung bei Nicht-Beseitigung gezahlt wird. Durch das Gerade-Richten des Hauses wird aber nur der alte Zustand wiederhergestellt. Die Kosten für das Geraderichten sollten also beim BIP vom Erlös für die Kohle abgezogen werden. Wenn weiter das Land, in dem sich das zuträgt, durch Zölle seinen heimischen Kohleabbau schützt, so sollte aber bei Voraussetzung von gleichen Löhnen das BIP durch den Kohleabbau nicht mehr gesteigert werden, als in einem anderen Land, wo Kohle nicht unter Häusern abgebaut wird und daher auch billiger verkauft werden kann.

2.) Mehrwegflaschen: Für eine bestimmte Art von Getränken, z. B. Bier oder Mineralwasser, gibt es eine Art von Mehrwegflaschen, die von den verschiedenen Herstellern gemeinsam benutzt werden. Die abgefüllten Flaschen müssen auf jeden Fall vom Abfüller zum Verkaufsort transportiert werden, nicht aber zurück, weil sie der nächstgelegene Abfüller für seine Marke benutzen kann. Jetzt gehen die Hersteller aber zunehmend dazu über, ihre eigenen, speziellen Flaschen zu benutzen, damit müssen die leeren Flaschen auch immer wieder zurück zu genau dem einen Abfüller. Das bewirkt eine Zunahme des LKW-Verkehrs, verbunden mit: Emissionen von Staub, schädlichen Gasen und Lärm, was andere Verkehrsteilnehmer und Anwohner der Straßen beeinträchtigt, Emissionen von CO2, verbunden mit dem Risiko Klimawandel, Abnutzung und schlicht Benutzung der Straßen. Letzteres erhöht die Unfall- und Stauwahrscheinlichkeit. Einschränkende Maßnahmen sind hier zum einen Abgasnormen, Vorgaben zu Arbeits- und Ruhezeiten der Fahrer, was in den Bereich der Verbote fällt, zum anderen Steuer auf den Treibstoff und Maut. Die Frage ist dann, ob gegenwärtig die Höhe der Abgaben angemessen ist oder ob der Vorteil, den die Hersteller sich erhoffen, hauptsächlich auf dem Rücken anderer getragen wird. Die Festlegung der Art und Höhe der Abgaben sowie deren Verwendung ist Sache der Politik, der Verbraucher kann dann entscheiden, ob sich der Aufpreis lohnt. Ich persönlich halte den Mehr-Komfort für sehr überschaubar, wenn ich den Markennamen nicht nur lesen, sondern auch tasten kann, aber vielleicht sehen Sie das ja anders. Spätestens bei der Bewertung von Lärm wird dabei deutlich, dass die Höhe dieser Abgaben teilweise Ermessenssache ist. Neue Entwicklungen, wie neue Erkenntnisse über die Wirkung von Lärm oder der Emissionen können dabei eine Veränderung der Abgabenhöhe nahelegen.

3.) Als Beispiele für den Begriff Gefahren seien erwähnt: Energieerzeugung durch Kernkraftwerke oder menschenverursachter Klimawandel. Mehr dazu im Kapitel Ökologie.

Halten wir hier fest:

Die Steuerung von Produktion bzw. Wachstum mit dem Ziel, Gerechtigkeit und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten ist eine der wesentlichen Aufgaben in einer Gesellschaft. Wesentliche Möglichkeiten sind Verbote und Abgaben. Die genaue Ausgestaltung ist häufig Ermessenssache und hängt von dem jeweiligen Erkenntnisstand ab. Es ist daher notwendig, dass eine Gesellschaft sich nicht zu lange festlegt, sondern sich die Möglichkeit offenhält, auf neue Entwicklungen flexibel reagieren zu können.

Innerhalb der Grenzen, die durch den technischen Fortschritt unter Berücksichtigung von Nebenwirkungen gegeben sind, kann also auch dauerhaft Wachstum erfolgen, aber ebenso wie technischer Fortschritt auch nur begrenzt planbar. Je stärker die restriktiven Maßnahmen Verbote und Abgaben eingesetzt werden, desto schwächer wird i. A., zumindest auf kurze Sicht, das Bruttoinlandsprodukt ausfallen, was ja gegenwärtig der Erfolgsmaßstab ist. Das legt die Vermutung nahe, dass das Verursacherprinzip häufig nicht konsequent angewendet wird. Und es gibt natürlich noch weitere Maßnahmen, mit denen versucht wird, die Nebenwirkungen der Produktion zu begrenzen, insbesondere die Förderung nebenwirkungsärmerer Produktion. Mehr auch dazu im Kapitel Ökologie.

Generell wird von der Politik ja eine Steigerung statt einer Einschränkung des BIP und damit des Wachstums gewollt. Kommen wir im nächsten Abschnitt dazu, wie das geht.

Konjunktur und Schulden

Entwicklungen in der Natur laufen meistens nicht nur in eine Richtung ab, es geht mal bergauf, mal bergab, es gibt Schwankungen. Denken wir an eine Population von Vögeln. Bei gutem Wetter und entsprechend gutem Angebot an Nahrung kann sie sich stark vermehren, bei sich ändernden Umständen, etwa in Form eines harten Winters, kommt es zu einem Rückgang. Schwankungen gibt es auch in der Produktion, d. h. in der Wirtschaft, verbunden mit einem geringeren Einkommen oder gar Verlust des Arbeitsplatzes für einige. Im Sinne des Wertes Sicherheit möchte man dem entgegenwirken. Hier kommt die Theorie ins Spiel, für die Keynes in erster Linie bekannt wurde. Keynes schlug antizyklische Maßnahmen vor16: Im Falle einer Wirtschaftsflaute Förderung durch Ankurbelung des Konsums durch den Staat, was wiederum durch höhere Sozialleistungen, durch eine Verringerung von Steuern auf Konsum oder durch Prämien auf Konsum erfolgen kann. Wenn ein Staat sich mit seinen Ausgaben und Einnahmen normalerweise im Gleichgewicht befindet, führt ein solches Konjunkturpaket zu einer Verschuldung. Diese sollte dann nach Keynes umgekehrt durch erhöhte Einnahmen bei guter Konjunktur wieder abgebaut werden, heißt z. B., Steuern auf Konsum müssten dann erhöht werden. Als Gegenpol wird in der Regel Milton Friedman angeführt, der vorschlug, die Wirtschaft zu fördern, in dem das Angebot verbilligt wird, durch Senkung von Unternehmenssteuern17. Im Modell einer geschlossenen Gesellschaft und eines perfekten Marktes läuft beides auf das Gleiche hinaus, denn die Unternehmer müssten die Preise entsprechend senken, wodurch der Verbraucher mehr Kaufkraft erhält. Jetzt sind Staaten normalerweise nicht abgeschlossen und Märkte nicht perfekt, aber kommen wir zurück zu unseren Vögeln: Die kann man ja wirklich füttern und regelmäßig empfehlen Experten, das nur bei wirklich sehr harten Bedingungen zu tun, weil die Vögel sich sonst gewöhnen und die Fähigkeit verlieren, ihr Futter selber zu suchen. Man muss dann immer weiter füttern, oder die Probleme für die Vögel kommen später, vielleicht noch schlimmer. Hier zeigt sich, dass die Konjunkturhilfe durchaus unerwünschte Wirkungen haben kann und das Gießkannenprinzip ungeeignet ist. Das könnte ein Grund sein, warum immer nur die erste Hälfte von Keynes‘ Vorschlag realisiert wird: Zuerst Konjunkturpakete zur Ankurbelung des Wachstums, dadurch höhere Schulden, und wenn die Wirtschaft dann läuft, heißt es mit schöner Regelmäßigkeit, man dürfe das zarte Pflänzchen nicht abwürgen, die Schulden müssen später abgebaut werden. Ja, und bevor das Fall ist, kommt die nächste Krise, dann muss natürlich wieder gefördert werden und so weiter. Teilweise hat man von dem Aspekt der antizyklischen Förderung auch ganz abgesehen und Wachstum ganz einfach generell durch Förderung des Konsums oder des Angebotes generieren wollen. Die Theorie dahinter ist, dass eine höhere Produktion verbunden ist mit höheren Einnahmen durch Steuern, so dass die Ausgaben für die Förderung sich selber wieder einspielen. Man kann dann wieder fördern usw. Letztendlich bleibt die Quote aus Staatsschulden und Produktion immer gleich, wenn die Produktion genauso schnell wächst wie die Schulden. Wenn man dann noch einen fixen Anteil an der Produktion als Staatseinnahmen veranschlagt, bleiben damit auch Einnahmen und Schulden im gleichen Verhältnis. Nur muss das veranschlagte Wachstum eben auch eintreten. Damit erklärt sich die eingangs erwähnte Aussage, wir würden vom Wachstum leben. Das Problem ist nur, dass das erhoffte Wachstum meistens nicht im erhofften Maße bzw. nicht erhofft nachhaltig eintritt, unterm Strich bleibt meistens ein Minus. Jetzt braucht man Wachstum dann nicht mehr, um Wohlstand zu stabilisieren, sondern um die Schuldenquote im Rahmen zu halten. Dieses Wachstum wird über neue Schulden generiert … ein Teufelskreis. So haben die Schulden in Deutschland und vielen anderen Staaten absolut und relativ zum BIP über die Jahrzehnte immer weiter zugenommen. Dass man das Schuldenproblem nicht durch neue Schulden löst, hat sich mittlerweile in größeren Kreisen herumgesprochen, jetzt hofft man, das als notwendig erachtete Wachstum durch Reformen zu erreichen. Konkreter und zur aktuellen Situation im nächsten Kapitel, Abschnitt die Eurokrise. An dieser Stelle zurück zu einem oben angesprochenen Aspekt: Reale Märkte sind nicht perfekt. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung, wer denn genau gefördert wird, kommen damit allgemein Förderungen nach Keynes zuerst den Konsumenten zugute und werden von sozial ausgerichteten Parteien bevorzugt, während andersherum in erster Linie Unternehmen von Angebotsförderungen nach Friedman profitieren, weshalb diese von wirtschaftsnahen Parteien bevorzugt werden. Eine unterschiedliche Wirkung der beiden Maßnahmen gründet auch darauf, dass Staaten, auf deren Ebene Maßnahmen wie Konjunkturpakete und Steuern ja beschlossen werden, keine abgeschlossenen Gesellschaften sind. Mehr dazu im übernächsten Kapitel.

Fortschritt und Automatisierung

Neben dem Schuldenproblem gibt es einen weiteren wesentlichen Grund für das Streben nach Wachstum: Innovation in Form von Automatisierung, früher sagte man Rationalisierung, neuerdings heißt das Zauberwort Digitalisierung. Dabei gibt es nicht nur Gewinner. Die notwendigen Umbrüche in den Unternehmen durch Verdrängung können zumindest zeitweise auch Verlierer zur Folge haben. Die Beschäftigten einer Firma, die schließen muss, stehen zunächst auf der Straße, während andere ggf. Überstunden fahren müssen. Automatisierung kann auch innerhalb von Unternehmen Arbeitsplätze wegfallen lassen. Als Ausgleich soll die Wirtschaft wachsen und so neue Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, wie auch bei Arbeitsplatzverlusten wegen Konjunkturschwankungen.

Ein Ansatz, um dem so ausgelösten Wachstumszwang zu entkommen, wären zusätzliche Regulierungen, etwa in Form von Lenkungssteuern, die den Arbeitgeber motivieren, bei gleichqualifizierten Arbeitssuchenden nicht den schon beschäftigten Arbeitnehmer länger arbeiten zu lassen, sondern den Arbeitssuchenden einzustellen. Dazu könnte für jeden Beruf bzw. für jede Qualifikation in Abhängigkeit von der Anzahl der Arbeit-Suchenden in bestimmten zeitlichen Abständen eine tägliche Soll-Stundenzahl pro Arbeitnehmer festgelegt werden, bei deren Überschreitung pro Stunde Mehrarbeit ein bestimmter Betrag zu bezahlen ist, womit der Staat die Aufwendungen für die Arbeitslosigkeit in der entsprechenden Branche ganz oder teilweise kompensieren kann. Damit bleiben Unternehmen flexibel und unverzichtbare Mitarbeiter können auch über die Soll-Stunden hinaus arbeiten, wenn das Unternehmen es für sinnvoll hält. Aber der Anreiz, grundsätzlich schon eingestellte Arbeitnehmer lieber Überstunden machen zu lassen, als neue einzustellen, könnte umgekehrt werden. Weiterhin müsste die so flexibler gestaltete Arbeitszeit bei den Löhnen und Gehältern berücksichtigt werden. Denkbar wären etwa Tarifverhandlungen über die Entlohnung nicht von festen Arbeitszeiten, sondern von den Soll-Stunden-Zahlen.

Das wäre eine konkrete Möglichkeit, andere, alternative oder ergänzende Maßnahmen, wie Weiterbildungen, sind sicher auch denkbar. Insgesamt sollte es so möglich zu sein, im Falle von Innovationen in Form von Automatisierungen der Gesellschaft insgesamt durch Verteilung der weniger werdenden Arbeit mehr Freizeit zu ermöglichen, und zwar an Stelle eines Zwangs zu mehr Konsum als Ausgleich für die wegfallende Arbeit. Auch vor dem Hintergrund, dass in vielen Berufen die Luft immer dünner wird, bzw. die Anforderungen und der Stress immer weiter steigen, obwohl die Technik den Menschen das Leben doch angenehmer machen sollte, wäre eine solche Änderung der Arbeitswelt sinnvoll. Durch die sich schnell und schneller entwickelnde Technik werden in Zukunft mehr und mehr Berufsfelder von der Automatisierung erfasst werden. Selbstfahrende Autos sind bislang noch ein Pilotprojekt, aber ihr Durchbruch scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Ärzte, Anwälte und weiteren werden voraussichtlich auch wesentliche Arbeitsschritte von Computern abgenommen werden.

Neben der Verteilung von Arbeit geht es bei einer Kompensierung der Automatisierung wesentlich auch um eine Verteilung von Erträgen. Ein etwas anders gelagerter Ansatz als der oben beschriebene sieht die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vor18. Damit alleine würde die bisherige Problematik aber wohl nur verschoben werden. Auch jetzt hat man in Deutschland Anspruch auf die Sicherung des Existenzminimums, wenn man keine Arbeit findet. Ein höheres Grundeinkommen nimmt lediglich die Pflicht, sich um Arbeit zu bemühen, was auch ungewollte Effekte mit sich bringen kann, wie den, das unliebsame Arbeiten kaum noch jemand übernehmen will. Und für diejenigen, die trotz Grundeinkommen arbeiten wollen, etwa, um sich mehr leisten zu können oder einen höheren sozialen Status zu erlangen, bliebe das grundsätzliche Problem des Drucks durch die Automatisierung bestehen.

Es scheint also eine Änderung des Wirtschaftssystems möglich und angebracht, in der Automatisierung durch weniger Arbeitszeit ausgeglichen werden kann. Wachstum wäre dann keine Notwendigkeit zur Kompensation von Automatisierung, sondern bräuchte nur angestrebt zu werden, um das Wohlergehen insgesamt zu steigern.

Wettbewerb um Wachstum

Die Wirklichkeit ist komplex und manchmal kann es helfen, sich Zusammenhänge an einem vereinfachten Modell klarzumachen. Stellen wir uns dazu eine fiktive, frühmittelalterliche Gesellschaft vor. Die Menschen leben in Siedlungen und betreiben hauptsächlich Landwirtschaft, Handwerk gibt es auch. Man kommt über die Runden, hätte aber gerne manchmal etwas mehr und die Arbeit ist mühsam. Was tun? Da fällt einem ein, dass um das Nachbardorf herum das Wetter im letzten Jahr doch viel besser war. Ungerecht, die sollen etwas abgeben! Es wird eine Truppe von schlagkräftigen Kerlen zusammengestellt, Mistgabeln und Keulen finden sich auch. Das Ganze wird zu einem vollen Erfolg und man beschließt, diese Art des Erwerbs auszubauen. Es wird also dauerhaft eine Truppe von Raubrittern abgestellt, unter Waffen gehalten und trainiert. Nach und nach ziehen die anderen Siedlungen nach, sei es, weil sie auch etwas dazu verdienen wollen, sei es, weil sie sich schlicht und einfach gezwungen sehen, sich zu verteidigen. Am Ende hat jede Siedlung eine Truppe unter Waffen, die sich an der Produktion nicht beteiligt, aber unterhalten werden muss. Die Menschen verstehen im Laufe der Zeit, dass die Situation insgesamt schlechter geworden ist, aber wie da wieder herauskommen? Nötig wären Verhandlungen und da sind da ja auch noch die Raubritter, die gar keine Lust haben, wieder hart zu arbeiten und drohen, sich selbstständig zu machen.

Zurück zur Wirklichkeit: Auch hier geht es für Gemeinschaften, in erster Linie Staaten, aber z. B. auch Gemeinden, nicht nur darum, Produktion durch Effizienz zu steigern, sondern auch darum, diese von woanders herzuholen oder die eigene dazuhalten. Anders als im Mittelalter-Modell sind die Grenzen dabei fließend, aber man kann sagen, wo sie klar überschritten sind. Das war der Fall, wenn z. B. Monaco hochkarätige Spitzensportler mit extrem niedrigen Steuersätzen lockte. Jetzt kann Otto Normalverbraucher in der Regel seinen Wohnsitz nicht mal so einfach verlegen wie Boris Becker und Co, für Unternehmen ist das aber schon wieder einfacher, besonders wenn der Umzug nur auf dem Papier bzw. Briefkasten stattfindet. An dieser Stelle fallen einem die Cayman Islands, Luxemburg oder Panama ein. Andere Staaten haben aber auch kräftig an der Schraube der Unternehmenssteuern gedreht, sei es, um selber mitzumischen, oder sei es, um den eigenen Standort notgedrungen zu verteidigen. Vielleicht ist auch im Rahmen der Verteidigung die eine oder andere Schraube etwas überdreht worden. Staaten liefern sich also einen ruinösen Wettbewerb bei den Steuern, mit denen sie bei den Unternehmern einen Teil der Produktion abschöpfen, um ihre Aufgaben zu finanzieren. Ebenfalls einen Einfluss hat der Wettbewerb um Produktion auf die Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung der Nebenwirkungen der Produktion: In einem weniger regulierten Land mit unterentwickeltem Arbeiter- und Umweltschutz lässt sich eben mehr Gewinn machen. Als Beispiele für Faktoren des Wettbewerbs, wo es i. A. nicht um Raubrittertum geht, sei hier erinnert an eine effiziente Verwaltung und eine leistungsfähige Infrastruktur.

Zusammenfassende Betrachtung

Produktion ist nicht gleich dem Wohlergehen, aber eine Grundvoraussetzung dazu. In dem Maße, in dem eine Gesellschaft sich weiterentwickelt, technologisch, aber auch kulturell, kann auch die Produktion nachhaltig wachsen und dabei das Wohl steigern. Aufgrund von Unsicherheiten über die Folgen von Technikanwendungen in der Produktion und über die technischen Möglichkeiten in der Zukunft lässt sich aber nicht sicher sagen, was wie nachhaltig ist, sondern es wird, mehr oder weniger bewusst, ein gewisses Risiko eingegangen. Maßnahmen zum nachhaltigen und gerechten Wachstum sind insbesondere Verbote und Ausgleichsabgaben nach dem Verursacherprinzip. Die Gestaltung dieser Maßnahmen steht in einem Spannungsfeld mit dem Wettbewerb der Staaten um Anteile der Produktion und mit dem Bemühen, Wachstum zu erreichen. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich im gegenwärtigen Wirtschaftssystem zum einen, um Automatisierung durch Mehrproduktion auszugleichen, um wiederum Arbeitsplätze zu erhalten. Zum anderen wird Wachstum als notwendig gesehen, um Schulden im Rahmen zu halten, die nicht zuletzt entstanden sind bei dem Versuch, Wachstum zu steigern. Der so im Wirtschaftssystem angelegte permanente Wachstumszwang legt die Vermutung nahe, dass bei der Steuerung der Produktion im Allgemeinen zu sehr in das Risiko gegangen wird, dass also bei der Festlegung von Verboten und Ausgleichszahlungen die Schäden durch die Produktion unterbewertet und dass die technischen Möglichkeiten in der Zukunft überschätzt werden. Lenkungsmaßnahmen zur gleichmäßigeren Verteilung von Arbeit wären ein möglicher Ansatz, um der Notwendigkeit von Wachstum aufgrund von Automatisierung zu begegnen. Auch eine Berücksichtigung der durch die Produktion entstandenen Schäden im Produktionsindikator wäre ein Schritt zu mehr Nachhaltigkeit.

Teil 2: Wirtschaft und Gesellschaft – Kapitel: Banken

Ging es Ihnen vielleicht auch so? Bis etwa 2008 nutzte ich Banken für Überweisungen und ein wenig Anlage, ansonsten spielten diese keine große Rolle für mich. Dann kam der Lehman-Crash und die Krise nahm ihren Lauf. Auf einmal wurde man ständig mit diesen ganzen Begriffen konfrontiert wie Hypothekenblase, faule Kredite, systemrelevant, Bankenrettung, Bad Bank, Bankenrun, Schattenbanken, Ratingagenturen, usw. und es wurde schlagartig klar, dass Banken und die Finanzbranche insgesamt nicht einfach nur irgendwelche Aufgaben erfüllen, sondern, dass auch bedeutende Gefahren für die gesamte Gesellschaft von ihnen ausgehen können. Was hat man seitdem getan? Welche Konsequenzen hat man gezogen? Wurden geeignete Maßnahmen ergriffen, um solche Gefahren für die Zukunft auszuschließen? Schauen wir uns dazu etwas genauer an, was eigentlich passiert ist: Zunächst mal gab es Finanzkrisen schon häufiger im Laufe der Geschichte, nicht zuletzt wurde ja 2008 immer wieder an 1929 erinnert und Maßnahmen damit begründet, eine solche Krise wie damals unbedingt vermeiden zu müssen. Infolge der Krisen hat man diverse Regeln aufgestellt, um der Gefahr solcher Fehlentwicklungen zu begegnen. Etwa Mitte der 80er Jahre befanden dann die britische Premierministerin Maggie Thatcher und der ehemalige Schauspieler und damalige US-Präsident Ronald Reagan, dass die Banken zu stark reguliert seien und gaben der Finanzbranche mehr Freiheit, um so das Wachstum anzukurbeln19. Die Branche funktionierte damals grundsätzlich, es gab keine generelle Kreditklemme. Insofern waren zwei Auswirkungen zu erwarten: Zum einen ein Wachstum einfach der Finanzbranche selber, was von zweifelhaftem Wert für die Gesellschaft wäre, denn was bringen mehr Finanzdienstleistungen als genug? Nutznießer wären in so einem Fall wohl in erster Linie Akteure der Banken. Der belgische EU-Abgeordnete Phillipe Lamberts zog später zum Vergleich weiße Blutkörperchen heran20: Sie sind notwendig, aber wenn sie sich unkontrolliert vermehren, ersticken sie gleich einem Krebsgeschwür den Rest des Körpers. Zum anderen könnte ein Ziel mehr privat finanziertes Wachstum auf Pump gewesen sein. Nicht die Staaten sollten sich verschulden, um die Wirtschaft anzukurbeln, sondern stärker der Privatsektor. Damit wäre der Staat die Verantwortung für die Schulden los und überhaupt könne doch so der Markt die Dinge viel besser regeln als der Staat, so mag der Gedankengang gewesen sein. In der Folge wuchsen die Banken und andere Staaten zogen nach bei der Deregulierung, Deutschland noch Anfang der 2000er unter Rot-Grün. Und die Banken wuchsen nicht nur, sie veränderten sich auch. Langsam und für Außenstehende unmerklich, aber doch wirksam. Sehr eindrucksvoll beschreibt das Greg Smith21 in seinem Buch Die Unersättlichen am Beispiel von Goldman-Sachs, wo er bis 2012 gearbeitet hat: Gab es zu Beginn seiner Karriere bei der Bank noch den Ethos, im Sinne der Kunden zu arbeiten und an deren Profiten teilzuhaben, etwa durch Provisionen bei Vermittlung guter Anlagen und außerdem Vertrauen aufzubauen und so auf langfristige Geschäftsbeziehungen zu setzen, so wandelte sich das Geschäftsmodell immer mehr dahin, dass möglichst schnell möglichst viel Gewinn erzielt werden sollte, egal wie. Da wurde den Kunden, institutionelle Anleger von z. B. Pensionsfonds, dann ohne Rücksicht auf deren Verluste verkauft, Hauptsache, die Provisionen stimmten. Auch konnte der Eigenhandel der Bank in Konkurrenz zu den Kundeninteressen geraten. Eigentlich müsste doch so ein Gebaren durch Reaktion des Marktes recht schnell zum Zusammenbruch der Bank führen. Tat es aber offensichtlich nicht, stattdessen wuchsen die Geschäfte und mit ihnen die Einkommen der Banker von Goldman und anderen Banken enorm. Es schien für die Konkurrenz doch lukrativer zu sein, selber den schnellen Dollar zu machen, anstatt Kunden durch Seriosität zu werben. Ein wenig Intransparenz tut das Übrige. Hier zeigt sich ganz deutlich ein Marktversagen.

Die Subprime-Krise: der Anfang

Dieser Wandel der Banken, im Zusammenspiel mit den unter Alan Greenspan immer weiter gesenkten Leitzinsen führte dann zur als Subprime-Krise bekannt gewordenen Hypothekenblase in den USA, dem wahrscheinlichen größten Schneeballsystem der Geschichte bislang. Das ging so: Die Banken machten es den Leuten einfacher und einfacher, privaten Wohnraum zu erwerben, indem sie die Anforderungen an die Bonität der zukünftigen Hauseigentümer senkten. Sie vergaben dazu die notwendigen Kredite bei immer weniger Eigenkapital und prüften immer weniger die Bonität der Immobilieninteressenten. Später wurden dann im Gegenteil die Kunden sogar aktiv zu solchen Krediten gedrängt, die sie gar nicht zurückzahlen konnten. Malte Heynen berichtet in Der Raubzug der Banken etwavoneinem mexikanischen Einwanderer, der gar nicht verstand, dass in dem auf Englisch verfassten Kreditvertrag unter anderem geschrieben stand, dass er Inhaber einer Firma für Landschaftsbau sei und dass seine beteiligte Tochter, in Wirklichkeit in einer Nudelfabrik tätig, als Inhaberin einer Reinigungsfirma 5 700 Dollar im Monat verdiene. Es wurden auch Kreditverträge abgeschlossen, bei denen die Raten eine Zeit lang noch nicht mal die Zinsen abdeckten, die Schulden also stiegen. Das alles führte zu einer hohen und immer höheren Nachfrage nach Immobilien, die die Baufirmen so schnell nicht bedienen konnten. In der Folge stiegen auch die Nachfrage nach und damit die Preise von schon bestehenden Häusern. Konnten die Schuldner dann ihre Raten nicht zahlen, war da für die Bank ja das jetzt noch wertvollere Haus als Sicherheit, sie konnten also nicht verlieren. Hausbesitzer, die solider geplant hatten und ihre Raten zahlen konnten, erlebten, wie der Wert ihres Hauses stieg und stieg. Sie konnten daher weitere Kredite auf das Haus als Hypothek aufnehmen und taten das häufig genug auch, von den Banken ermutigt. Jetzt war auf einmal noch ein luxuriöser Whirlpool oder die lang erträumte Urlaubsreise möglich geworden. Es wurde also nicht nur die Bauindustrie angekurbelt.

Das System läuft insgesamt wunderbar, insbesondere die Gewinne der Banken wachsen. Und mit den Gewinnen der Banken die Boni der Banker. Die haben also durchaus Grund, das System am Laufen zu halten und weiter anzuheizen. Also noch mehr Kredite vergeben, dazu noch weniger auf Bonität achten und so weiter. Es gibt nur ein Problem: Was ist, wenn die Immobilienpreise nicht mehr steigen? Das muss passieren, denn zum einen wächst aufgrund der Nachfrage die Bauwirtschaft ja, baut also immer schneller und kann irgendwann die Nachfrage erfüllen. Land gibt es ja genug. Zum anderen gibt es immer mehr Wohnraum und irgendwann wird auch so die Nachfrage befriedigt. Das wissen auch die Banken. Zumindest diejenigen unter ihnen, die die Kredite an nicht-bonitäre Schuldner vergeben haben. Daher verkaufen sie die Forderungen aus den Kreditverträgen, und zwar mit einem Abschlag an andere Banken. Damit sich so ein Geschäft lohnt, werden die Forderungen aus vielen Krediten, ganz unterschiedlicher Güte, zusammengepackt zu Paketen, man spricht dabei von Verbriefung. Dieses Paket lässt man dann von einer Ratingagentur auf Bonität prüfen. Und da man die Ratingagentur ja selbst bezahlt, schaut die sich hauptsächlich die guten Kredite in dem Paket an und vergibt dann ein gutes Prädikat für das Paket. Das heißt, das Risiko, dass wesentliche Teile der Kredite nicht zurückgezahlt werden, wird als sehr gering eingestuft. Eine weitere Bank, die jetzt so ein Paket kauft, prüft aufgrund des Ratings selber nicht mehr und glaubt, ein gutes Geschäft gemacht zu haben, oder sie verkauft das Paket weiter, mit einem weiteren Abschlag, so dass diese faulen Kredite in alle Welt verteilt werden22.

Noch weiter aufgepumpt wurde die Blase durch Kreditausfallversicherungen, wie sie eine Abteilung der American International Group (AIG) unter der Leitung von Joe Cassano23 vergab. An sich eine sinnvolle Sache, wenn damit Risiken vernünftig verteilt werden. Überhaupt nicht sinnvoll, und nichts weiter als eine Kasino-Zockerei mit Brandbeschleunigerwirkung, wenn solche Versicherungen an Leute verkauft werden, die mit dem versicherten Kredit gar nichts zu tun haben, wie bei AIG geschehen. Zum Vergleich: Wenn jemand eine Hausratsversicherung auf ein fremdes Haus abschließen könnte, hätte er ein Interesse an z. B. einem Einbruch. Den Briefkasten mit Werbung vollstopfen, wenn die Hausbesitzer im Urlaub sind, könnte da ja ein wenig helfen. Briefkästen in diesem Sinne bietet der Finanzmarkt auch. Aber auch dort, wo Banken ihre bestehenden Kreditforderungen versicherten, entfaltete sich die verheerende Wirkung: Die Abnehmer solcher Versicherungen, wie etwa die Commerzbank, mussten für die gehaltenen und versicherten Kredite dank vorangegangener Deregulierung deutlich weniger Eigenkapital bereithalten. Im Falle einer Insolvenz würde ja AIG zahlen. Ein Problem war dabei zu erwarten, wenn aufgrund eines Systemfehlers, den es ja gab, zu viele Kredite ausfallen würden, so dass die von AIG gebildeten Rücklagen nicht ausreichten. Tatsächlich bildete AIG viel zu wenig, teilweise sogar gar keine Rücklagen für die übernommenen Risiken, auch ermöglicht durch vorangegangene Deregulierung. Die Prämien für die Versicherungen konnten damit zum Großteil direkt als Gewinn verbucht werden und damit wiederum wurden fürstliche Gehälter bezahlt: Cassano selber erhielt bei AIG insgesamt über 300 Millionen Dollar24.

Wie gesagt, irgendwann kommt eben der Punkt, wo es nicht mehr weiter geht, die Häuserpreise steigen nicht mehr, es finden Zwangsräumungen und -Verkäufe statt, zuerst bei den Schuldnern, die ihre Raten gar nicht bezahlen können. Und aufgrund des somit steigenden Angebotes fallen die Immobilienpreise weiter. Irgendwann trifft es dann auch eigentlich solvente Schuldner, z. B. weil jetzt weniger Whirlpools verkauft werden und deswegen jemand weniger Gehalt bekommt oder insbesondere auch, weil die Baubranche wieder schrumpft und Arbeitskräfte entlässt, es entsteht eine Abwärtsspirale, die Blase platzt. Während für Insider dies schon länger abzusehen war, haben z. B. einige deutsche Landesbanken noch sehr spät zugegriffen und hielten damit die faulen Kredite, als der Schneeball kollabierte. Diesen Punkt markierte in der Öffentlichkeit der Zusammenbruch von Lehman Brothers. Aus dem schlechten Abschneiden der Landesbanken wurde in Deutschland gerne gefolgert, dass der Staat eben nicht der bessere Banker sei. Andererseits wurden die Sparkassen, die auch staatliche Geldhäuser sind, als Beispiel für gute Banken gesehen, schließlich waren die kaum in die Subprime-Blase verstrickt. Ein Widerspruch? Nicht wirklich, denn beide Argumente sind etwas oberflächlich. In den Landesbanken hatte man einfach irgendwann das Dollarzeichen in den Augen und entschied sich daher, das eigentliche Geschäftsmodell zu erweitern und so Gewinn zu machen. Der Durchblick fehlte dort offensichtlich, aber andererseits haben die Landesbanken die Blase auch nicht so aktiv und teilweise sehenden Auges angeheizt wie die Investment-Banken, die die toxischen Kredite zu Paketen gebündelt und weitergereicht haben. Die Deutsche Bank spielte dabei ganz vorne mit: 2007 belegte sie Platz 3 unter den größten Ausstellern von verbrieften Immobilienkrediten. Schuster bleib bei deinem Leisten wäre den Landesbanken wohl gut bekommen. Letzteres beherzigten wiederum die Sparkassen, für die das Geschäft mit den US-Immobilien-Krediten wohl einfach eine Nummer zu groß war. Ein Ausbund an Tugend waren und sind sie deshalb noch lange nicht, denn auch dort standen die eigenen Provisionen häufig genug im Vordergrund und gemessen an ihren Bilanzen haben dort manche Vorstände besser verdient als etwa Deutsche Bank-Chef Ackermann seinerzeit25.

Es versteht sich von selbst, dass hier eine Unzahl von Details unberücksichtigt blieb, mir war wichtig, das Wesentliche herauszustellen, ohne so viele Einzelheiten aufzuführen, dass der Blick für das Ganze verloren geht. Mittlerweile sind wir bei den eingangs des Abschnitts erwähnten Ereignissen angekommen:

Subprime: die Folgen

Schon infolge der Lehman-Insolvenz kam es zu Wirtschaftseinbrüchen. Jetzt sind die Banken über eine Unzahl verschiedener Finanzinstrumente miteinander verstrickt und faule Kredite gab es nicht nur bei Lehman. Damit war klar, dass es zu einer gewaltigen Wirtschaftskrise kommen würde, wenn man sich nicht etwas einfallen lassen würde. Das hat man getan und heraus kamen neben Notkrediten der Zentralbanken Stützungen durch die Staaten, die Garantien für notleidende Wertpapiere wie die Verbriefungen übernahmen. Oder indem marode Banken gleich ganz verstaatlicht wurden, wie die Hypo Real Estate (HRE), für die jeder Einwohner in Deutschland im Schnitt mit etwa 1400 Euro bürgte. In den USA wurden zur Rettung der AIG insgesamt 182 Milliarden Dollar bereitgestellt, wovon die Deutsche Bank 2,6 Milliarden erhielt26. Darüber hinaus hörte man nicht mehr häufig, welche Bank denn nun welche Hilfen erhielt. Das hing mit dem SoFFin zusammen, der in Deutschland mit einem Volumen von 480 Milliarden Euro eingerichtet wurde. Unter dem Druck der drohenden Krise beschloss der Bundestag dazu 2008 das notwendige Gesetz, in dem er die Verwendung des Geldes nicht nur ermöglichte, sondern sich selber auch jeder weiteren Kontrollmöglichkeit beraubte. Heißt: Welche Bank welche Hilfen oder Bürgschaften zu welchen Konditionen bekam, entschieden Teile der Regierung und hielten es geheim. Es wurde nur ein Ausschuss des Parlamentes informiert, ohne Mitspracherecht und ohne Recht, die Informationen weiter zu geben27. Begründet wurde die Geheimhaltung mit einer ansonsten befürchteten Destabilisierung der betroffenen Banken. Die Politik stand damals mit dem Rücken zur Wand. Besonders deutlich wurde das, als Finanzminister Steinbrück und Kanzlerin Merkel gemeinsam an die Öffentlichkeit gingen und versprachen, der Staat garantiere die Einlagen der Bürger. Damit niemand einen Euro verliere, so Steinbrück. Das war schon bemerkenswert. Jetzt sollten die Bürger neben den Banken also auch noch sich selber retten, denn nichts anderes hieß das ja eigentlich. Tatsächlich ging es aber nicht wirklich um die Garantien der Spareinlagen, sondern darum, einen sogenannten Bankenrun zu verhindern. Gemeint ist, dass nicht alle Leute aus Angst um ihr Geld sich ihre Kontoguthaben in bar auszahlen lassen sollten, denn das hätte unweigerlich zum Zusammenbruch der Banken geführt. Warum? Dazu machen wir eine kleine Exkursion in unser Geldsystem:

Das Schuldgeldsystem

Vielleicht haben Sie schon einmal Monopoly gespielt? Besonders während meiner Studienzeit habe ich gerne mit solchen Brettspielen meine Freizeit verbracht und üblicherweise haben wir uns dabei an die beiliegenden Regeln gehalten. Im Falle von Monopoly heißt das: Entweder hat man genug von dem Papierspielgeld für eine Aktion, oder man kann sie eben nicht ausführen. Wenn man jetzt aber neben dem mitgelieferten Papierspielgeld auch Zahlungsversprechen in Form von Schuldscheinen zulässt, kann man das Spiel ganz ordentlich tunen: Vielleicht möchten Sie von einem Mitspieler die Schlossallee haben. Er fordert dafür die Poststraße und 20 000 Euro. So viel Spielgeld haben Sie gerade nicht, bieten ihm aber dafür das schriftliche Versprechen, ihm das Geld zu geben, sobald Sie wieder bei Kasse sind. Deal! Zurück zum Thema: Bis vor einigen Jahren hatte ich noch die Vorstellung, dass Geld, also Euro bei uns, dem Spielgeld bei Monopoly nach den beiliegenden Regeln entspricht. Das heißt, entsprechend, wie die Bank bei Monopoly Papierspielgeld ausgibt, welches dann im Umlauf ist, gibt die Zentralbank Geld aus, sei es als Banknoten oder elektronisch auf Konten, welches so in den Umlauf kommt. Dieses Geld kann gespart, ausgegeben oder auch verliehen werden. Banken leihen sich dann Geld zu geringen Zinsen von Kunden in Form von Spareinlagen oder auch von der Zentralbank und verleihen es als Kredite zu höheren Zinsen weiter. So weit die Vorstellung, die nicht nur ich hatte, wie ich aus diversen Gesprächen weiß. Tatsächlich läuft es eher so, wie mit den Schuldscheinen. Geld, das ein Kunde auf seinem Bankkonto hat, ist nur ein Zahlungsversprechen, für das die Bank nur die sogenannte Mindestreserve von derzeit 1 % in Europa auf ihrem Konto bei der Zentralbank halten muss28