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- Herausgeber: dtv
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Das erste intime Porträt der Menschen, die unsere Politik bestimmen Im Wahlkreis sind sie die Könige, in Berlin oft nur wenig bekannte Hinterbänkler. Und dennoch bilden die 709 Abgeordneten des Bundestages das Rückgrat unserer Demokratie. Wer sind die 221 Frauen und 488 Männer? Wie arbeiten sie? Wie bilden sie sich ihre Meinungen? Wie bewältigen sie den Spagat zwischen dem Wahlkreis, wo meist die Familien wohnen, und Berlin, dem Ort der Einsamkeit und der Versuchungen? Wie erleben sie die zunehmende Aggression? Welchen gesundheitlichen Belastungen sehen sie sich ausgesetzt? Wie ertragen sie den alltäglichen Druck? Wie gehen die Politikerinnen mit der sexualisierten männlichen Dominanz um? Die Autoren begleiten das politische Geschehen seit Jahrzehnten. Das Vertrauen, das sie sich bei den Abgeordneten erworben haben, ist die Grundlage der Gespräche für dieses Buch, der ersten große Reportage aus dem Inneren der Macht.
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Seitenzahl: 618
Veröffentlichungsjahr: 2020
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Über das Buch
Im Wahlkreis sind sie Könige, in Berlin oft nur Hinterbänkler. Und dennoch bilden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Rückgrat unserer Demokratie. Sie beschließen Gesetze, verteilen die Milliarden des Bundeshaushalts und schicken deutsche Soldaten in gefährliche Auslandseinsätze.
Wer sind die Frauen und Männer, die alle vier Jahre neu gewählt werden? Wie arbeiten sie? Welche Mittel setzen sie ein um aufzusteigen? Wie bewältigen sie den Spagat zwischen den zwei Leben in Wahlkreis und Berlin? Wie gehen sie um mit Konkurrenz, Druck, Einsamkeit – und wie mit den Versuchungen? Wie ertragen sie Hass und Morddrohungen? Wie ist das mit dem Lobbyismus, und wie frei sind sie wirklich in ihren Entscheidungen? Mehrere Dutzend Abgeordnete aus allen Fraktionen, Ehemalige und Mitarbeiter, Angehörige und Aussteiger haben sich geöff net und umfassend erzählt.
Das erste intime Porträt der Menschen, die unsere Politik bestimmen.
FÜR KERSTIN, HEDDA UND SIRI
UND FÜR CHRISTINE, MANJA, JASCHA UND NORINA
»Manchmal denke ich, ich halte das alles nicht mehr aus«, sagt Claudia Roth von den Grünen, wenn ihr per Mail wieder einmal angekündigt wird, sie zu vergewaltigen, sie niederzustechen, sie hinzurichten. Wenn sie liest: »Ich fick’ dich zu Tode«, dann fragt sie sich: »Was macht das mit dir? Wie gehst du mit diesem Hass um?«
»Wer ganz nach oben will, der braucht diesen berühmten Willen zur Macht«, sagt Otto Fricke von der FDP. »Man braucht ihn nicht nur, um dorthin zu kommen, sondern auch, um dort zu bleiben. Denn du musst dann jeden Angriff, jeden Widerspruch aushalten – und der Wille zur Macht ermöglicht dir das.«
»Einen Augenblick kam es mir vor, als ob es mich nicht mehr geben würde«, sagt Nina Hauer von der SPD über den Morgen, nachdem sie aus dem Bundestag gewählt worden ist. »Nicht liegen bleiben, nicht heulen, nicht jammern – nur geradeaus gehen!« Aber wohin? Im Alter von 41 Jahren das Ende eines Lebenstraums.
»Recherchieren Sie eigentlich auch über Affären? Über Sex und Politik?«, fragt ein Abgeordneter und erzählt dann: Seit Jahren führe er ein Parallelleben, die Frau zu Hause, die Freundin in Berlin. Er sei da bei Weitem nicht der Einzige. Ein Mix aus Macht, Einsamkeit und günstiger Gelegenheit befördere das Fremdgehen.
»Ist Druck der richtige Begriff?«, fragt Jan Korte von den Linken. Angst, so meint er, sei viel passender für das Gefühl, das viele Kollegen verspürten. Angst vor dem Versagen, Angst vor der Bloßstellung, Angst vor dem Aus bei der nächsten Wahl. »Kann ich bestehen? Kriege ich das hin? Angst ist das Hauptproblem vieler Abgeordneter.«
»Im Wahlkreis ist die Währung einmal Tagesschau, acht Sekunden«, sagt Ralph Brinkhaus von der CDU. Wer an der Basis wahrgenommen werden will, müsse in den Medien vorkommen. Dabei helfe eine verbreitete Eigenschaft: »Niemand ist in der Politik ohne eine gewisse Portion Eitelkeit.«
»Und dann guckst du in die Gesichter von Merkel, Roth und Trittin, von Leuten, die du vorher schon als deine Gegner ausgemacht hast – und du erkennst, dass sie die tektonische Veränderung spüren, die da gerade stattfindet.« Bernd Baumann über den Moment nach seiner Rede am 24. Oktober 2017, der ersten eines AfD-Politikers im Bundestag.
Vorwort
An ganz gewöhnlichen Tagen treffen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Menschen, die für gewöhnliche Menschen sehr ungewöhnlich sind. Die Kanzlerin, den Außenminister, den Bundestagspräsidenten.
An diesen ganz gewöhnlichen Tagen streiten die Abgeordneten über den Abzug amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland, sie gewähren Milliardenhilfen für Großunternehmen und Soloselbstständige, sie debattieren darüber, welche Auswirkungen die Coronakrise auf die Psyche der Älteren und auf die Menschenrechte in Russland hat. Sie müssen an diesen gewöhnlichen Tagen zur Fraktionssitzung, zu einer Anhörung im Ausschuss, ihre Landesgruppe tagt. Der Deutschlandfunk hätte gern am nächsten Morgen um 6:20 Uhr ein Interview, das Mittagsmagazin jetzt gleich ein Statement, die Heimatzeitung etwas Persönliches für zu Hause. Bei Besprechungen mit den Mitarbeitern im Abgeordnetenbüro kann jederzeit eine Klingel läuten – dann geht’s schon mal rasch zwei Etagen runter, 400 Meter durch unterirdische Gänge rüber zum Reichstagsgebäude, dort wieder zwei Etagen hoch, rein in den Plenarsaal – zu einer namentlichen Abstimmung. Kärtchen in die Urne und schon wieder zurück. E-Mails wollen beantwortet, Unterschriftenmappen durchgearbeitet, Termine verschoben werden. Zwischendurch WhatsApp, Twitter, Facebook, Instagram. Wenn in Berlin oder der Welt was los ist, muss man sofort reagieren – sonst punkten die anderen.
Das Leben der Bundestagsabgeordneten ist vollgestopft mit Außergewöhnlichem. Alles interessant und oft auch nervenaufreibend. Dazu gehört auch, dass man jede Gelegenheit nutzen muss, um sich zu vernetzen. Als Einzelgänger ist noch niemand nach oben gekommen. Deshalb klingt so mancher stressreiche Arbeitstag bei »Ossi« aus, der Kneipe neben dem Bundestag. Dass dort nur Abgeordnete und ihre Mitarbeiter hineindürfen, hat einen entscheidenden Vorteil für alle, die noch etwas werden wollen in der Politik: Die Öffentlichkeit ist weit weg, wenn hier Karrieren geplant und Intrigen gesponnen werden.
Spätabends kommt für viele Abgeordnete dann die schwierigste Zeit des Tages: Wenn sie ihre Wohnungstür aufschließen, mündet der volle Arbeitstag in ein menschenleeres Privatleben. Zu Hause ist für die meisten Abgeordneten mehrere Hundert Kilometer weg. »Brutal einsam« könne das Dasein als Abgeordneter sein, sagt einer. Einige von den Einsamen fangen an zu trinken, andere suchen Affären oder zahlen für Sex. Wenn man nicht aufpasst, fängt dieses Dasein irgendwann an, einen Menschen zu deformieren.
Das Leben von Bundestagsabgeordneten weist eine weitere Besonderheit auf: Es funktioniert binär. Null und Eins. Sieg und Niederlage, Wahlkreis und Hauptstadt, Macht und Ohnmacht, Teamgeist und Einsamkeit, Führungsposten und Hinterbank, Gewissensentscheidung und Fraktionsdisziplin, Regierung und Opposition, Aufstieg und Fall. Doch so brav aufgereiht, so hübsch geordnet, dass man all das nacheinander erleben und erleiden kann, präsentieren sich die Dinge im parlamentarischen Alltag nie. Der Sieg einer Partei kann mit einer persönlichen Niederlage verbunden sein, im Wahlkreis ist man mit dem Kopf in Berlin und in Berlin mit dem Herzen im Wahlkreis, wer am Morgen im Parlament noch führt, kann am Abend schon ganz nah am Ausgang sitzen. Diese Gleichzeitigkeit des Gegensätzlichen erzeugt eine ungeheure Spannung. Und die Ungewissheit, die mit jeder Wahl und jeder Abstimmung verbunden ist, erhöht sie.
Die Terminkalender sind proppenvoll, die Herausforderungen groß, die Medien omnipräsent und die Erwartungen kaum zu erfüllen – auch die eigenen nicht. Die Abgeordneten hetzen durch einen Alltag, der immer komplexer wird, in einem politischen Betrieb, der sich permanent beschleunigt. Zeit zur Selbstreflexion bleibt da kaum.
Der Erste, der es sagte, war Otto Fricke, der Liberale mit 20 Jahren Parlamentserfahrung, ihm folgten andere. Und bei den vielen Übrigen, die zu Gesprächen für dieses Buch bereit waren, spürte man Ähnliches: »Ein tolles Projekt – es gibt mir endlich mal die Gelegenheit, darüber nachzudenken, was ich hier eigentlich mache.«
Viele, wahrscheinlich fast alle Abgeordnete sind so sehr Gefangene ihrer Betriebsamkeit und der eingeübten Abläufe, dass sie kaum danach fragen, warum das so ist. Warum sie dieser Gefangenschaft nicht entfliehen können. Und auch nicht danach, weshalb der politische Betrieb so funktioniert, wie er funktioniert, ob das noch zeitgemäß ist und was man ändern könnte.
Wenn Hauptstadtkorrespondenten Politiker zu Gesprächen treffen, zu Interviews oder zu einem vertraulichen Austausch, läuft das nach einem feststehenden Muster ab. Die Politiker sagen manchmal das, was sie wissen, öfter ein bisschen weniger davon, zuweilen deutlich weniger und manchmal verschließen sie sich. Ein Frage-Antwort-Schema mit wechselndem Ertrag.
Die Gespräche zu diesem Buch verliefen anders. Natürlich gab es auch da Situationen, in denen es hieß »dazu möchte ich lieber nichts sagen« (dabei ging es oft um Sex und Politik) oder »schalten Sie mal das Band aus, dann sag’ ich Ihnen was dazu (dabei ging es oft um Urteile über andere Politiker, in aller Regel Parteifreunde). Doch das übliche Muster durchbrachen diese Gespräche oft, sie verliefen dann forschender, auch diskursiver als solche im politischen Alltag. Und der Ertrag war auch größer.
»Woher kommt eigentlich der Druck, den ich so oft verspüre, der mich nachts aus dem Schlaf reißt?«, fragte sich ein Abgeordneter mit Führungsaufgaben. »Warum werde ich mit den Jahren im Bundestag nicht gelassener? Wie lange will ich das noch mitmachen? Und was passiert, wenn ich raus bin – werde ich das nicht vermissen, den Stress, die Medien, dieses Getriebensein, die Bedeutung?«
»Was macht das alles mit mir?«, sinnierten andere. »Was macht es mit meinen Freundschaften, was mit meiner Ehe, mit meiner Beziehung?«, »Bin ich inzwischen der Politiker geworden, der ich nie sein wollte?«, »Du redest hier nicht zu deinen Wählern – komm mal runter!«, bekam ein Abgeordneter von seiner Frau zu hören, als er am Ende einer Sitzungswoche nach Hause kam. Von gescheiterten Ehen und kriselnden Beziehungen war in unseren Recherchegesprächen immer wieder die Rede. Und davon, dass nicht wenige Abgeordnete ihre Familien oder Partner nach Berlin holten, um Ehen und Beziehungen zu retten. Nicht immer gelingt das.
Rund 50 Abgeordnete ließen sich für dieses Buch interviewen, manche von ihnen mehrfach. Aktive wie ehemalige, direkt gewählte wie über die Landeslisten eingezogene Mitglieder des Deutschen Bundestags, Frauen wie Männer, quer durch alle Fraktionen und quer durch alle Altersgruppen. Vom Parlamentsneuling bis zum Fraktionsfaktotum. Und vom Hinterbänkler bis zum Bundestagspräsidenten.
Darunter war der Sozialdemokrat, der meinte, mit Kompetenz allein sei im Bundestag noch nie jemand etwas geworden. Der Liberale, der nach China floh, nachdem er samt seiner Partei 2013 aus dem Bundestag geflogen war – und mit der Wahl 2017 ins Parlament zurückkehrte. Der Grüne, der nach dem Aufwachen darüber nachdenkt, mit welchen drei Tweets er an diesem Tag die engen Grenzen seiner Zuständigkeit wieder einmal sprengen kann. Der ehemalige AfD-Abgeordnete und nun fraktionslose Parlamentarier, der prophezeite, weitere würden die AfD-Fraktion verlassen, um sich »im Abklingbecken zu entgiften«, was dann auch geschah.
Und unter unseren Gesprächspartnern war der junge Familienvater, der sich bei einer Veranstaltung in seinem Wahlkreis am Wochenende nach zwei Stunden verabschieden wollte, um seinen Sohn noch ins Bett bringen zu können, und dann zu hören bekam: »Ha was, hend Sie dafür koi Frau dohoim?«
Zwei Abgeordnete bilden gleichsam die Pole des politischen Betriebs: Der fraktionslose Marco Bülow, ein gefallener Sozialdemokrat, und der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, ein aufstrebender Unions-Mann.
Als Bülow 2002 in den Bundestag kommt, gerät er rasch in eine der schärfsten Konfrontationen in der Geschichte der SPD-Bundestagsfraktion: den Streit um die Agenda 2010. Er erlebt am eigenen Leib, wie hart und brutal Skeptiker und Abweichler auf Linie gezwängt, wie sie aus den eigenen Reihen heraus attackiert werden: Sie sollten ihre Fraktionsämter niederlegen, ja gar ihr Mandat zurückgeben; sie sollten die Klappe halten und mit Ja stimmen.
Geboren 1971 in Dortmund, Großvater Stahlarbeiter, Vater OP-Pfleger, Mutter Krankenschwester. Bülow ist ein Mann mit sozialdemokratischem Stallgeruch, der mit der naiven Hoffnung in den Bundestag eingezogen ist, grundsätzlich etwas verändern zu können, sagt er. Doch nicht er verändert die Verhältnisse oder auch nur den Bundestag, die Verhältnisse und der Bundestag verändern ihn. Marco Bülow wird über die Jahre härter, unversöhnlicher.
Als Umweltpolitiker legt er sich mit den Energiekonzernen und deren Freunden in der eigenen Fraktion an. Als Parteilinker wundert er sich, warum die Kollegen, die er am meisten schätzt, nichts werden in der Fraktion. Und als Sturkopf weist er Ratschläge von Genossen, die es gut mit ihm meinen, entschieden zurück. Etwa dass er sich in den Medien nicht als der letzte aufrechte Sozialdemokrat inszenieren solle, das schade ihm. Doch Bülow will sich nicht einfügen, für ihn ist die eigene Überzeugung maßgeblich. Zahlreiche Genossen werfen ihm vor, dass er sich ausschließlich sich selbst verpflichtet fühle. Wären alle so, würde nicht nur keine Fraktion mehr funktionieren. Die Politik insgesamt wäre dann nicht mehr politikfähig.
Der Dortmunder Sozialdemokrat Marco Bülow entwickelt sich mit der Zeit zu einem der schärfsten Kritiker der immer mächtiger werdenden Lobbygruppen rund um den Bundestag und all jener seiner Kollegen, die das noch befeuern. Als er 2010 sein Buch »Wir Abnicker – Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter« veröffentlicht, ist der innere Bruch bereits vollzogen. Die Abgeordneten, insbesondere die aus seiner eigenen Fraktion, fühlen sich von ihrem Kollegen und Genossen als stumpfe Jasager verhöhnt – und gehen auf Konfrontationskurs. Bülow ist da längst unterwegs in die innere Emigration. Der zähe Scheidungsprozess zwischen der SPD-Bundestagsfraktion und ihrem Mitglied Marco Bülow zieht sich über acht Jahre hin. Im November 2018 tritt er aus der SPD aus und sitzt seitdem als parteiloser Abgeordneter im Parlament. Zur Bundestagswahl 2021 wird er nicht wieder antreten. Ein Abgeordneter, der letztlich an beidem scheitert: an den Verhältnissen und an sich selbst.
Ralph Brinkhaus geht einen anderen Weg als Marco Bülow. Als der Diplom-Ökonom 2009, sieben Jahre nach dem Sozialdemokraten, als direkt gewählter Kandidat des Wahlkreises Gütersloh I erstmals für die CDU in den Bundestag einzieht, sucht er nicht die Profilierung gegen den politischen Betrieb Bundestag, sondern er sucht sie in ihm. Brinkhaus erwirbt sich rasch einen Ruf als herausragender Experte in der Finanzpolitik, einem der zentralen Kompetenzfelder der Union. Das zahlt sich aus. Braucht die CDU einen Vorsitzenden für die Arbeitsgruppe Finanzmarktregulierung, wird es Brinkhaus. Sucht der CDU-Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe einen neuen Chef, findet er Brinkhaus. Möchte die Bundestagsfraktion nach der Wahl 2013 einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden für die Bereiche Haushalt und Finanzen, wählt sie Brinkhaus. In vier Jahren vom Novizen zum Fraktionsvize – ein außergewöhnlich rascher Aufstieg.
Doch Brinkhaus denkt nicht nur als Finanzfachmann. Interessiert nimmt er wahr, dass mit jedem Jahr in den Unionsreihen der Unmut über den Vorsitzenden Volker Kauder wächst. Dieser setze nur um, was die Kanzlerin wolle, lasse den Abgeordneten zu wenig Raum, eigene Ideen einzubringen, habe die Fraktion nicht zu einem eigenen Machtfaktor gemacht, das Schoßhündchen der Kanzlerin – so lauten die Vorwürfe. Sie verhallen, solange die Kanzlerin stark ist. Doch im Spätsommer 2018 ist sie das nicht mehr. Eine Reihe von Niederlagen bei Landtagswahlen und allgemeiner Unmut über ihre Politik haben sie geschwächt. Brinkhaus hat sich da längst verbündet. Etwa mit Jens Spahn, dem Hoffnungsträger der Konservativen in der Union. Und mit Carsten Linnemann, dem Vorsitzenden der Mittelstandsunion, dem einflussreichen Wirtschaftsflügel der CDU. Als im September die Wahlen zum Fraktionsvorstand anstehen, tritt Brinkhaus gegen Kauder an – und gewinnt. Ein Coup.
In den folgenden Monaten macht Brinkhaus zwei Dinge: der Kanzlerin deutlich, dass die Fraktion nicht weiterhin alles unverändert durchwinken wird, was sie mit der SPD in der Regierung vereinbart. Und seinen Abgeordneten klar, dass nichts so bleiben muss, wie es immer war.
Fraktionen sind traditionell spiegelbildlich zu den Ministerien aufgestellt. So gibt es Arbeitsgruppen, Sprecher und Fraktionsvizes etwa für Bildung, Familie, Inneres, Umwelt und Finanzen. Brinkhaus bricht diese starre Ordnung auf und stellt Projektgruppen zusammen, in denen sich etwa Haushalts-, Bau-, Justiz- und Familienexperten für einen bestimmten Zeitraum mit dem Problem stark steigender Wohnungs- und Mietpreise in Ballungszentren beschäftigen. Wo Bülow gegen das System rebelliert hat, um es aufzubrechen, nutzt Brinkhaus es von innen, um es Schritt für Schritt zu verändern. Bülow ist mit seinem Ansatz gescheitert. Ob Brinkhaus mit seinem erfolgreich sein wird, ist längst nicht entschieden. Aber er hat es persönlich weitergebracht. Brinkhaus sitzt im Bundestag in der ersten Reihe, Bülow in der letzten.
Neben den Begegnungen und Gesprächen mit Abgeordneten aller Fraktionen haben wir viele weitere Gesprächspartner aus dem politischen Komplex Berlin-Mitte getroffen, Pressesprecher, Mitarbeiter, Lobbyisten, Berater, Vertreter von NGOs, Angehörige, Beziehungspartner, Psychotherapeuten, selbst ein Stenograf des Bundestages war darunter. Die Offenheit vieler Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner war essenziell für dieses Projekt. Sie waren angewiesen auf Vertraulichkeit. Um diese zu wahren, sind manche Äußerungen anonymisiert, an wenigen, besonders heiklen Stellen wurden Ort, Zeit und Zugehörigkeit verfremdet. Nirgendwo jedoch verfremdet sind Inhalte und Zitate. Manchen Gesprächspartnern merkte man an, dass sie den Blick hinter die Kulissen nicht wirklich zulassen wollten. Im Ergebnis entspricht die Verteilung der Zitierten nicht zwingend den Fraktionsstärken. Aber uns ging es auch nicht um Proporz, sondern um Erkenntnis.
Eine zentrale Einsicht all der Gespräche mag überraschen: Zahlreiche weibliche Abgeordnete erleben die aktuelle, die 19. Legislaturperiode, als einen Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten. Der Frauenanteil im Bundestag ist so niedrig wie seit der Kanzlerschaft Helmut Kohls nicht mehr – und die liegt bald ein Vierteljahrhundert zurück. Männer, die zu tuscheln beginnen und sich demonstrativ abwenden, sobald eine Frau im Plenar- oder Fraktionssaal das Wort ergreift. Sexistische Bemerkungen, wenn eine FDP-Abgeordnete in Lederjacke im Plenarsaal erscheint. Die Überzeugung unter vielen Unions-Abgeordneten, dass es nach 16 Jahren Angela Merkel endlich wieder Zeit sei für echte Kerle.
Vom »Vormarsch der Maskulinisten« spricht in diesem Zusammenhang Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Die Grünen-Politikerin hält, wie andere, längst nicht für garantiert, was sich die Frauen im Bundestag in den vergangenen Jahrzehnten erkämpft haben. Alles ist fragil, zu glauben, die Gleichberechtigung kenne nur einen Weg, den nach vorn, erweist sich in dieser Legislaturperiode als naiv. Erst die Gespräche mit den Frauen im Parlament haben uns für einen Trend sensibilisiert, worüber bis heute kaum berichtet wird: dass viele Männer in der Politik glauben, sie müssten sich zurückholen, was ihnen gar nicht gehört – die Macht.
Wer nun eine Abrechnung mit »denen da oben« erwartet, hat das falsche Buch in der Hand. Politiker, die persönlich nichts leisten, zu Lasten der Allgemeinheit aber ordentlich abkassieren – dieses Klischee wird hier nicht bedient. Der grundsätzliche Respekt verringert die kritische Distanz, mit der Abgeordnete in diesem Buch betrachtet werden, um keinen Millimeter. Aber er bewahrt vor populistischem Politiker-Bashing.
Wie bringt man Ordnung in das so vielfältige, spannende und zugleich belastende Leben der Abgeordneten? Wie passt der raketenartige Aufstieg eines 27-jährigen Parlamentsneulings der Union, der sich als konservativ bezeichnet, wie ein Elder Statesman redet und dann über eine besonders plumpe Variante von Lobbyismus stolpert, zum Absturz eines erfahrenen innenpolitischen Sprechers der SPD, der Crystal Meth konsumiert, zur Unperson wird und nicht mehr aufgestellt wird? Der eine – noch vor seiner Affäre – wollte im Übrigen kein Gespräch, der andere war bereit. Wie passt die Demut des Einsteigers zur Wehmut der Ehemaligen? Wie die Bedeutung des sympathischen FC Bundestag, der Fußballmannschaft der Parlamentarier, für den Aufstieg einzelner Abgeordneter zur kalkulierten Operation, mit der eine Fraktionsvorsitzende zu Fall gebracht wird? Und wo ist die Verbindung zwischen den Morddrohungen, die Abgeordnete erhalten, zur Frage, ob es in der Politik Freundschaft überhaupt geben kann?
Zur Arbeit an diesem Buch gehörte die Frage, wie man das Dasein von Politikern sinnvoll in Kapitel auffächern kann. Und welche Überschriften dann wohl passen. Zwischenzeitig gab es die Idee, sich an einer Art entschärftem Stieg Larsson zu orientieren. Die Kapitel sollten zwar nicht Verblendung, Verdammnis oder Vergebung heißen – was gar nicht so unpassend gewesen wäre – , aber immerhin Macht, Sucht oder Hass. Doch am Ende ist es anders gekommen. Nun gliedern die Abgeordneten ihr Dasein mit ihren eigenen Worten.
Genderneutrale Sprache zu verwenden war ebenfalls eine Überlegung. Doch nun liest sich das Buch so, wie sich auch Die Zeit und Der Spiegel lesen.
Peter Dausend/Horand Knaup
1»Ich habe gedacht,das ist jetzt ein Traum«
Der Start im Bundestag:Staunen, Anpassen, Widerstehen
Diese Ansage hat keiner der Angesprochenen vergessen: »Sie haben zwei Möglichkeiten – entweder Sie lassen sich auf die Irrenliste der Bild-Zeitung setzen, dann kriegen Sie immer einen Anruf, wenn die was brauchen. Sie werden dann auch schön zitiert, und jemand in Ihrem Wahlkreis freut sich, dass sein Abgeordneter in einer Zeitung steht, die er liest. Oder Sie suchen sich ein Fachgebiet, arbeiten sich richtig gut ein, sodass es heißt: Die Neue da, die kann was. Wenn Sie den Respekt Ihrer Kollegen verdienen wollen, rate ich dringend zu Letzterem.«
Der Mann, der seine Ratschläge gern im Klartext formulierte, war Peter Hintze. Und seine spezifische Warnung vor der Irrenliste richtete sich an jeden Neuankömmling in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gewicht besaß diese Ansage nicht nur, weil Hintze, unter Helmut Kohl sechs Jahre lang Generalsekretär der CDU, bis zu seinem Tod 2016 einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel war. Sondern auch, weil bis heute aus niemandem etwas geworden ist, der sich nicht an sie gehalten hat. Und das gilt nicht nur für die CDU.
MdB – so lautet das Kürzel, das schlagartig das Leben verändert.
MdB rückt ein Leben ins Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit, und es macht jene, denen es verliehen wird, über die Wahlnacht zu Vertretern von rund 83 Millionen Menschen. Bei jenen, die ankommen, wo so viele hinwollen, steht das Kürzel nun hinter dem Namen, direkt oder durch ein Komma getrennt.
MdB – Mitglied des Deutschen Bundestages. Der Namenszusatz weist einen als Teilder gesetzgebenden Gewalt aus, in der repräsentativen Demokratie zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen. Viele von denen, die sich in harten politischen Auseinandersetzungen durchgesetzt und dieses Lebensziel erreicht haben, macht das zunächst einmal demütig. Viele, aber nicht alle. Denn in dieser neuen Welt sind alle ehrgeizig, sie wollen etwas werden oder etwas bleiben, und sie arbeiten vom ersten Tag an auf ein Ziel hin, das nicht jeder erreichen wird: in vier Jahren wiedergewählt zu werden.
Jeder der 709 Abgeordneten, die seit der Wahl 2017 im 19. Bundestag sitzen, war mal ein Neuling. Wie war das, neu in den Bundestag zu kommen? Wie lange dauert es, bis man die Abläufe, die Rituale und die geheimen Codes verstanden hat? Worauf muss man besonders achten? Vor allem: Wie fällt man auf, mit wem muss man gut können, wie kommt man weiter nach oben, kurz: Wie gelingt der Einstieg?
Sicher ist, und das gilt in Ergänzung zu Peter Hintzes Verdikt: Nur aufgrund seiner Fachkunde oder rhetorischen Befähigung hat im Bundestag noch niemand Karriere gemacht. Der beste Rat, den man den Neuen im parlamentarischen Betrieb mit auf den Weg geben kann, lautet also: Arbeite hart – und lass dir was einfallen. Aber was? Darauf gibt es viele Antworten. Hier sind sechs aus sechs Fraktionen.
Als Josephine Ortleb 2017 nach Berlin kommt, stürzt eine Welt auf sie ein, was sie zunächst komplett überfordert. Wer sind die, wo stehen die, was wollen die? Die Medien gieren nach den Neuen. 31 Jahre jung, blond, ausgebildete Fachwirtin im Gastgewerbe. Josephine Ortleb hat bei einem miserablen SPD-Ergebnis den Wahlkreis 296, Saarbrücken, hauchdünn direkt gewonnen, ein bundespolitischer Neuling aus Lafontaine-Land – nichts davon ist normal: Josephine Ortleb ist eine Geschichte und viele wollen sie haben. Sie lässt sich die Gelegenheit nicht entgehen: In den Medien vorkommen – darum wird es in ihrem neuen Leben auch gehen. Gleichzeitig muss sie ihr Fachgebiet markieren – sie möchte in den Familienausschuss. Und so trägt sie ihr Interesse daran in ein Formular ein, das ihr in der ersten Sitzung der neuen Fraktion übergeben wird.
Dass erfahrenere Kollegen da längst ihre Wünsche bei der Fraktionsführung hinterlegt haben, weiß sie nicht. Josephine Ortleb teilt diese Erfahrung mit fast allen Einsteigern. Am Anfang finden sie alles wahnsinnig aufregend, sich selbst auch. Die Politik verändern, Teil des Wandels sein, die Welt retten, mindestens. »Du kannst vor Kraft kaum laufen«, erinnert sich Sören Bartol, SPD, an seinen Einstieg 2002. »Dann geben dir die älteren Kollegen zu verstehen: So Kleiner, jetzt setz’ dich erstmal hinten hin, fang mal von vorn an.«
Ordentlich zurechtgestutzt werden – das gehört zu den parlamentarischen Initiationsriten. Auch für Josephine Ortleb. Sie erhält einen Anruf aus dem Umfeld der SPD-Fraktionsvorsitzenden: »Tut uns leid, aber du stehst nicht auf der Liste für den Familienausschuss.« Sie könnte heulen, hat dann aber eine bessere Idee. Denn in den ersten Tagen ihres neuen Daseins als Abgeordnete des Deutschen Bundestages hat sie schon was gelernt.
Mit Guido Westerwelle hat er sich schon oft gezofft, die Hauptstadtpresse jagt ihm keinen Schrecken mehr ein, und wenn er die Kanzlerin sieht, erstarrt er nicht vor Ehrfurcht. Als Johannes Vogel 2009 den Zusatz MdB hinter seinen Namen setzen darf, ist er bereits seit vier Jahren Bundesvorsitzender der Julis, der Nachwuchsorganisation der FDP. Der damals 27-Jährige kennt die Spielregeln im politischen Berlin. Streit mit dem Parteichef gehört zu seiner Rolle als jugendlicher Rebell.
Vogel ist ehrgeizig. Er will nicht weniger, als für die FDP ihre alte Rolle als Bürgerrechtspartei zurückerobern. Mit der Zustimmung zum Großen Lauschangriff hat sie dieses Label in den neunziger Jahren verloren. Rasch nach der Konstituierung des Bundestages übernimmt Johannes Vogel den Vorsitz der »jungen Gruppe«, einer Vereinigung von FDP-Abgeordneten, die bei der Bundestagswahl nicht älter als 40 Jahre sein durften. Sie tragen entscheidend dazu bei, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung die Vorratsdatenspeicherung, ein Projekt, das für CDU und CSU hohe Priorität hat, nicht umsetzen kann. Vogel und seine Truppe werden zu einem Machtfaktor in der Fraktion.
Vogel lässt sich noch etwas anderes einfallen. »Mehr Markt, weniger Staat« – auf diese simple Formel soll man den Liberalismus künftig nicht mehr reduzieren können. Also entscheidet er sich für eine Karriere, die für einen FDP-Politiker so passend erscheint wie die Mitgliedschaft von Sahra Wagenknecht bei den Rotariern: Vogel will Sozialpolitiker werden – und in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, den Hotspot von SPD und Linkspartei. Um dorthin zu kommen, nimmt Vogel eine Abkürzung: Er spricht direkt mit dem Parteivorsitzenden Guido Westerwelle – und damit ist die Sache durch.
Nach Ansicht von Johannes Vogel funktioniert Aufstieg bei den Liberalen nach drei Prinzipien: Wer kann was? Wer kann das, was er kann, mit einem speziellen liberalen Ansatz verbinden? Und: Wer hat eine Hausmacht? Unter »wer kann was?«, unter Kompetenz, versteht Vogel aber nicht nur Fachwissen. Immer wichtiger werde in der Mediengesellschaft etwas anderes: die Vermarktung. »Was nutzt die klügste Position, wenn man sie den Menschen nicht vermitteln kann?« Je nach Rolle variiere die Bedeutung von Fach- und Vermarktungskompetenz. Ein Experte für Wissenschaftspolitik brauche mehr vom Ersten, ein Fraktionsvorsitzender mehr vom Zweiten. Aber natürlich gelte: »Die mediale Wahrnehmung ist eine Währung in der Politik, die Macht verschafft.«
Zehn Jahre nach seinem Einstieg in den Bundestag sitzt Johannes Vogel im Winter 2019 zum Thema »Armutsrisiko Kinder – heute Eltern, morgen arm?« in Maybrit Illners Talkrunde – allein unter Frauen. Und darum geht es ja immer für Neulinge: erkennbar werden, ein Alleinstellungsmerkmal finden.
Als Josephine Ortleb erfährt, dass sie nicht in den Familienausschuss kommt, zeigt sie, dass sie in ihrer kurzen Zeit schon mitbekommen hat, worauf es im Bundestag ankommt: vernetzt zu sein. Sie ist Mitglied der »Parlamentarischen Linken« (PL), der größten der drei politischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Also fragt sie bei der PL-Spitze nach, ob nicht vielleicht doch noch was geht. Und sie spricht mit Elke Ferner, ihrer Vorgängerin im Wahlkreis Saarbrücken. Ferner, mit der Wahl im September 2017 aus dem Bundestag ausgeschieden, hat als ehemalige Vorsitzende der AsF, der »Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen«, beste Beziehungen zu Andrea Nahles, der Fraktionsvorsitzenden. Bald schon wird Ortleb einen zweiten Anruf aus dem Umfeld der Fraktionsspitze erhalten, in dem es heißt: Es klappt doch mit dem Familienausschuss.
Josephine Ortleb knüpft nun systematisch ihr Netz. In die ganz klassischen Runden, in denen die Jungs beim Bier zusammensitzen, kommt sie als Frau nur schwer rein. »Bier trinken, quatschen, Ränke schmieden, den nächsten Karriereschritt planen – das ist schon so ein Jungsding«, sagt sie. Und ist man mal dabei, werde man weniger wahrgenommen. Wenn Frauen in solchen Runden was sagen, so Ortlebs Erfahrung, zücken die Männer gern mal ihre Handys, die Nebengeräusche würden automatisch lauter. »Vor allem junge Frauen, parlamentarische Neulinge, haben es da schwer, ernst genommen zu werden.«
Zusammen mit elf weiteren SPD-Abgeordneten »zwischen 28 und 40« gründet Josephine Ortleb eine »Gruppe der 12«. Mit mehreren Thesenpapieren zur »Arbeit von morgen«, zum »Bürgerfreundlichen Staat« und zu »Deutschlands außenpolitischer Rolle« befeuert der parlamentarische Nachwuchs nicht nur die politische Debatte, er bricht auch die Strömungslogik in der Fraktion auf. Und Ortleb, die überzeugte SPD-Linke, stellt fest, wie gut man sich doch mit jungen »Netzwerkern« und »Seeheimern«, den beiden anderen Strömungen in der Fraktion, verstehen kann. Vielleicht braucht man die ja mal.
Als Jan Korte 2005 in den Bundestag einzieht, ist er das bereits: vernetzt. Als Mitglied im Bundesvorstand der PDS, aus der im Juni 2007 Die Linke hervorgehen wird, kennt der 28-Jährige die Parteiprominenz bestens und gilt als enger Vertrauter des Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch, eine der Galionsfiguren des Reformerflügels. Bartsch hat dem gebürtigen Osnabrücker Korte, der früher mal bei den Grünen war, einen Wahlkreis im Osten besorgt, in Sachsen-Anhalt, rund um Bitterfeld-Wolfen, dem einstigen Zentrum der chemischen Industrie der DDR. Doch auch als Bartsch-Vertrauter muss man sich in der Bundestagsfraktion erst seinen Platz erkämpfen, sich einen Namen machen. Korte verfolgt dabei einen eigenen Ansatz: Er sucht sich eine Nische.
Wer in der Fraktion beeindrucken will, muss beweisen, dass er nach außen wirken kann. Korte weiß, dass man hierfür kein großes Thema braucht. Ein interessantes reicht. Allerdings eins, das in die Gesamtstrategie der Partei und Fraktion passt. »So ein Thema kann eine Türöffnerfunktion haben«, meint Korte.
Kortes Türöffner wird die Rehabilitierung der wegen »Kriegsverrats« im Zweiten Weltkrieg Verurteilten. Wegen dieses Paragrafen verurteilt – in aller Regel zum Tode – wurden im NS-Regime Wehrmachtssoldaten, die Juden halfen, sich gegen Hitler äußerten, einem Kriegsgefangenen ein Stück Brot zusteckten oder sich ähnlicher Vergehen »schuldig« gemacht hatten. Die Urteile bestanden nach 1945 fort. Korte trifft für seine Anliegen regelmäßig Ludwig Baumann, den letzten überlebenden Wehrmachtsdeserteur, und findet in Joachim Gauck einen entschiedenen Fürsprecher seines Vorhabens. Die Medien berichten breit. Kortes politischer Kampf zahlt sich aus: Der Bundestag hebt im September 2009 alle Urteile der NS-Militärjustiz gegen die sogenannten »Kriegsverräter« auf. »Darauf bin ich heute noch stolz«, sagt Korte.
Längst sind die Parteigrößen auf ihn aufmerksam geworden. »Ich bin sehr gefördert worden von Gregor Gysi, Petra Pau und Dietmar Bartsch«, so Korte. »Solche Förderer zu haben ermöglicht einem Optionen, sich weiter zu beweisen. Jeder, der etwas anderes sagt, lässt etwas weg.«
Vielen Einsteigern fällt es schwer, sich und ihrem bisherigen Leben treu zu bleiben. »In dem Moment, in dem du in den Bundestag einziehst, gibst du deine alte Rolle, deine Lebensumstände, dein Verhalten auf«, sagt Angela Marquardt, eine frühere Parteifreundin von Korte, die heute SPD-Mitglied ist. Sie war Studentin, als sie 1998 Abgeordnete wurde. Plötzlich hatte sie ein ordentliches Gehalt, leitete ihr eigenes Büro und war die Chefin ihrer Mitarbeiter, bekam die BahnCard 100, die Fahrbereitschaft stand ihr zur Verfügung. »Natürlich lebte ich von einem Tag auf den anderen nicht mehr das Leben einer Studentin«, sagt Marquardt und nennt ein weiteres Beispiel. Wenn man als Hartz-IV-Empfänger in den Bundestag einziehe, sei man sofort aus dem Teufelskreis Armut raus und damit auch nicht mehr überzeugender Interessenvertreter seines früheren Milieus oder seiner Klientel. »Je jünger du beim Einzug ins Parlament bist, umso mehr findet eine bundestagsspezifische Prägung statt.«
Jan Korte ist heute der Erste Parlamentarische Geschäftsführer, PGF, seiner Fraktion. Unter allen PGFs im Bundestag ist er sicherlich der coolste Typ: Filmplakate an den Bürowänden, dezentes Tattoo am Unterarm, spürbare Selbstironie. Noch cooler ist aber sein Vater. Ein Alt-68er mit Rauschebart, der viel Zeit damit verbringt, Bob Dylan zu hören. Sein Job ist es, seinen Sohn zu erden. Wenn dem mal die Bekannteren und Berühmteren aus dem Bundestag zu heftig auf die Schulter klopfen, ermahnt ihn sein alter Herr, der zu bleiben, der er ist. Dem süßen Gift nicht zu erliegen. Und dann hört er wieder Dylan. Like a Rolling Stone oder All along the Watchtower.
Nicht nur für die Novizin Josephine Ortleb, für ihre gesamte Fraktion ändert sich im November 2017 von einem Tag auf den anderen die Planung für die Legislaturperiode. Die Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, Liberalen und Grünen sind geplatzt. Union und SPD nehmen widerwillig Gespräche über eine erneute Große Koalition auf, die dann dritte in vier Legislaturperioden. Und plötzlich zerfällt die SPD in zwei Lager. Auf der einen Seite stehen diejenigen, die am kategorischen Nein zur GroKo festhalten wollen. Auf der anderen drängt eine klare Mehrheit auf eine Abkehr davon. Die Angst zwingt sie zum Ja. Nach einer Neuwahl würden wohl zahlreiche SPD-Abgeordnete nicht wiederkommen. Josephine Ortleb ist klar auf der Seite der Nein-Sager.
Wenn sie nach Hause, in ihren Wahlkreis, kommt, fühlt sie sich in eine Parallelwelt versetzt. In Berlin wollen sich immer mehr Abgeordnete immer entschiedener an einer Großen Koalition beteiligen, und in Saarbrücken fragen die einfachen Parteimitglieder: Was macht ihr da? Was ist das Nein vom Wahlabend noch wert? Ihr sagt andauernd, die SPD muss Vertrauen zurückgewinnen – und dann macht ihr exakt das Gegenteil von dem, was ihr versprochen habt. »Diese Spaltung zwischen Berlin und Saarbrücken habe ich fast nicht ausgehalten«, sagt Josephine Ortleb im Blick zurück.
In den Monaten nach dem Start der neuen Regierung erlebt sie, schleichend, aber erkennbar, eine Veränderung bei sich selbst. Eine, die sie verblüfft. Sie spürt, wie die Denk- und Handlungsmuster des Berliner Politikbetriebes, die Binnenlogik des Systems, allmählich in sie einsickern. »Ich erwischte mich selbst bei dem Gedanken, dass wir in der Regierung bleiben sollten«, sagt Ortleb nach gut drei Jahren im Bundestag. Sie ist fest davon überzeugt, dass genau diese Binnenlogik der Grund dafür ist, dass sich immer mehr Menschen außerhalb des Systems, die Leute in ihrem Wahlkreis etwa, von der Politik abwenden. Sie spürt ihre Veränderung, weiß um deren Gefahren – und kann sich ihr dennoch nicht entziehen. Der Politikbetrieb formt seine Akteure.
Wie tritt man auf, wenn der Mann, auf den man folgen möchte, quasi als Heiland verehrt wurde? Wenn er für viele nicht nur bereits der nächste Kanzler, sondern auch ein Charismatiker war, der (fast) ein ganzes Volk hinter sich zu versammeln vermochte? Eine Lichtgestalt, die in ihren Umfragehöhen allem Irdischen entrückt zu sein schien?
Die Kreisstadt Kulmbach liegt in Oberfranken, sie ist bundesweit bekannt für Bier, Bratwurst, als Heimat der größten Zinnfigurensammlung der Welt – und als Wahlkreis von Karl-Theodor zu Guttenberg. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte ihn Guttenberg mit 68,1 Prozent gewonnen, dem damals besten Erststimmenergebnis in ganz Deutschland.
In der CSU dachte man, Kulmbach sei für ewig vergeben. Doch ewig endete am 1. März 2011. Da trat Guttenberg wegen seiner Plagiatsaffäre von allen Ämtern zurück. Und damit war klar: Bei der Bundestagswahl zweieinhalb Jahre später, im Herbst 2013, braucht die CSU einen neuen Kandidaten. Oder eine neue Kandidatin. Emmi Zeulner ist da Mitte zwanzig, eine ausgebildete Krankenschwester, die auf dem zweiten Bildungsweg Abitur gemacht hat, in Bamberg Volkswirtschaftslehre studiert und genau das nun werden will: die neue Kandidatin.
Sie ist schon länger in der Kommunalpolitik aktiv, als Stadt- und Kreisrätin. Als die Nachfolge von Guttenberg geregelt werden muss, erkennt sie: »So eine Chance kommt vielleicht nie wieder.« Soll sie ihr Studium abschließen oder in den Bundestag einsteigen? Sie entscheidet sich für Letzteres.
Die Gesundheitspolitik ist das zentrale Anliegen der Krankenschwester. Da will sie was erreichen, für die Hebammen, die horrend hohe Haftpflichtversicherungen abschließen müssen. Für die mies bezahlten Pflegerinnen und Pfleger, für die niedergelassenen Ärzte. »Und ich wollte natürlich für meinen Wahlkreis etwas bewirken, meine Heimat gestalten. Die Kommunalpolitik nach Berlin tragen – das war mein Ansatz«, erinnert sich Zeulner an diese Zeit. »Ich bin da mit ganz viel Herzblut rein.«
Guttenbergs Traumergebnis, das ist ihr von Anfang an klar, ist zwar eine Hypothek für jeden, der ihm nachfolgen wird. Sie weiß aber auch: Wer für die CSU antritt, holt das Direktmandat. Schließlich ist Kulmbach auch ohne die erloschene Lichtgestalt eine der stabilsten CSU-Hochburgen.
Doch Emmi Zeulner ist gedanklich noch weit weg von Berlin. Sie macht sich keine Gedanken darüber, wie lange es dauern wird, bis sie im Bundestag Abläufe, Rituale und ungeschriebene Codes versteht, worauf sie besonders achten muss und wie sie auffallen kann. Der Einstieg ins Abgeordnetendasein interessiert sie gar nicht, sie hat ein ganz anderes Problem: Wie werde ich Kandidatin?
Die Außenseiterin Emmi Zeulner tritt gegen zwei Männer an, die älter als sie sind, erfahrener, bekannter in der CSU und besser vernetzt. Die junge Frau hat kein Büro, keine Infrastruktur und zunächst noch nicht einmal ein Auto. »Meine Grundausstattung waren ein Smartphone und ganz viel Engagement.« Die Menschen in Kulmbach und Umgebung sind es gewohnt, dass ihr Abgeordneter, Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, mit dem Chauffeur vorgefahren kam. Und jetzt soll ihm eine junge, unbekannte Frau nachfolgen, die sich die Hacken abläuft? Für viele CSU-Anhänger – und in Kulmbach gibt es eine Menge davon – ist das ein Kulturschock.
Emmi Zeulner setzt ganz auf Nahkampf, besucht Bürgermeister und Ortsvorsitzende, führt zahllose Gespräche mit CSU-Mitgliedern. Als dann der Tag der Kandidatenaufstellung, also der Entscheidung, kommt, taucht die Außenseiterin bereits eine Stunde vor Beginn am Veranstaltungsort auf, deutlich vor ihren Konkurrenten. Sie möchte jeden einzelnen Delegierten persönlich per Handschlag begrüßen. Sympathie kann am Ende entscheidend sein. Und womöglich ist sie es an diesem Tag auch. Als ausgezählt wird, liegt Emmie Zeulner vorn – mit drei Stimmen.
Danach denkt sie immer noch nicht an Berlin und wie sie dort Karriere machen könnte. Sie geht stattdessen erneut auf Tour. Nach einem so langen Wahlkampf mit so knappem Ausgang gibt es natürlich Wunden. Und bevor Emmi Zeulner Bundestagsabgeordnete werden kann, muss sie noch einmal als Krankenschwester ran – bei den Anhängern ihrer Konkurrenten im eigenen Wahlkreis.
Für Fraktionssitzungen, egal von welcher Partei, gelten einige informelle Regeln, an die man sich halten sollte, wenn man weiterkommen will. Die wichtigste davon lautet: Melde dich nicht andauernd! Wer sich bei jedem Thema meldet und sagt, was er glaubt, sagen zu müssen, nervt schnell.
Eine zweite Regel besagt: Sei als Neuling nicht zu vorlaut! Fraktionsübergreifend sehen alteingesessene Parlamentarier einen bestimmten Typus die Fraktionsreihen erobern: den Nassforschen. Dieser betrachtet das Abgeordnetendasein nicht als Ziel seiner Reise, sondern lediglich als Zwischenstopp auf seinem Weg zum Behördenleiter, Staatssekretär oder Minister. Hatte früher ein Neuling im Parlament etwas auszusetzen an der Politik von Kanzler Kohl oder der Kanzlerin Merkel, so nutzte er die regelmäßigen Treffen der Landesgruppe – die Meetings aller Abgeordneten einer Fraktion aus dem gleichen Bundesland – , um mal Dampf abzulassen. Heute stellen sich die Frischlinge in Fraktionssitzungen offen hin und sagen: »Frau Bundeskanzlerin, so geht das nicht!« Man kann das für erfrischend halten, die Erfahreneren finden das anmaßend – und die noch Erfahreneren respektlos.
Die dritte Regel ist die vielleicht wichtigste: Unterschätze nie den Gemeinsinn der Fraktion! Wer bei einem strittigen Thema gegen die Mehrheit der eigenen Abgeordneten abstimmt, wer sich auf sein Gewissen beruft und alle Fraktionsdisziplin fahren lässt, sollte nicht in jedes Mikrofon beißen und sich von der Basis für seine abweichende Meinung feiern lassen. Als »der letzte Sozialdemokrat in der SPD«, als »der Einzige in der CDU, dem das C im Parteinamen noch was wert ist«, als »ein Liberaler, den man noch wählen kann«. Abzuweichen, um sich über sie zu erheben, kommt bei den Kollegen nicht gut an.
Josephine Ortleb gehört nicht zu den Nassforschen in der SPD-Fraktion und meldet sich wohl dosiert in den Sitzungen, aber wenn sie es tut, dann punktet sie, vor allem, wenn es um die Familienpolitik geht. Und mit noch etwas fällt sie auf. Heute steht den Abgeordneten eine Palette an Selbstvermarktungsinstrumenten offen, von denen frühere Werber in eigener Sache nur träumen konnten: Twitter, Facebook, Instagram, Xing, LinkedIn, YouTube. Wenn ein Neuling in den sozialen Netzwerken für Aufmerksamkeit sorgen kann, dann schaut die Fraktionsführung schon genauer hin.
Bei Ortleb sind es vor allem ihr Facebook- und ihr Instagram-Auftritt, die für Aufmerksamkeit sorgen. Bald schon gehört Ortleb zu den SPD-Abgeordneten mit den meisten »Freunden« und »Followern«, ungewöhnlich für einen Neuling. In der Fraktion wird sie zu jeder Runde eingeladen, bei der es um soziale Netzwerke geht, ihre Mitarbeiter werden angerufen und um Expertise gebeten.
Die Fraktionsspitze wird auf sie aufmerksam. Die Saarbrückerin landet auf der Liste hoffnungsvoller, aufstrebender junger Frauen, die man fördern sollte. Physisch existiert diese Liste nicht, sie ist im Kopf von Fraktionschefin Andrea Nahles abgelegt.
Es läuft gut für die Neue im Parlament – bis der Bundestag im Februar 2019 über die Neufassung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches abstimmt. Darin geht es um das Werbeverbot für Abtreibungen. In den Koalitionsgesprächen hat die Union durchgesetzt, dass Ärzte weiterhin weder im Internet noch in Broschüren detailliert über Abtreibungen informieren dürfen.
Zahlreiche SPD-Abgeordnete lehnen diese Regelung zwar ab, fügen sich aber dem GroKo-Kompromiss. Josephine Ortleb nicht. Sie meldet, wie es Brauch ist, ihre abweichende Meinung bei der Fraktionsführung an. Am Montag vor der Abstimmung sitzt sie im Büro von Andrea Nahles, morgens um halb sieben. Sie solle doch noch mal überlegen, wie sie abstimmen wolle. Sie möchte doch sicherlich ihren Platz im Familienausschuss behalten. Ortleb stimmt trotzdem gegen die Fraktion. Nahles setzt ihre Drohung zwar nicht um, spricht fortan aber nicht mehr mit ihr. Von der Liste der Frauen, die sie fördern will, streicht sie den Namen Ortleb. In der Fraktion bekommt die nun einiges zu hören: »Du stehst wohl noch unter dem Einfluss der Jusos.« – »Das wirst du aber noch lernen müssen.« – »Werde erst mal wieder vernünftig.« Klassenkeile.
Als Kerstin Andreae im Herbst 2002 zum ersten Mal in Berlin-Tempelhof landet – damals ist der Flughafen mitten in der Hauptstadt noch geöffnet – , kennt die frisch gewählte Abgeordnete der Grünen den Fahrdienst des Bundestages noch nicht. Der Berliner Korrespondent der Badischen Zeitung holt sie ab, gemeinsam fahren sie in Andreaes Zukunft, ins Regierungsviertel. »Damals kam mir das unglaublich weit vor, dabei ist es für Berlin eine lächerliche Entfernung«, erinnert sie sich 18 Jahre später.
Andreae stammt aus Schramberg, einem 20 000-Einwohner-Städtchen im mittleren Schwarzwald, rund 50 Kilometer nordöstlich von Freiburg. Demut, Respekt, Ehrfurcht – solche Begriffe fallen, wenn sie von ihren ersten Tagen als Abgeordnete in Berlin spricht: »Ich war sehr aufgeregt.«
Es geht ihr so, wie es sieben Jahre später Ralph Brinkhaus von der CDU gehen wird. »Als ich in den Bundestag kam, habe ich die ersten Wochen im Plenarsaal gesessen, den großen Adler hinter dem Präsidium angestarrt und gedacht: Das ist jetzt ein Traum.« Aber sie wundert sich auch über das, was in diesem beruflichen Traum alles fehlt: die Hausführung durch das Reichstagsgebäude, die vernünftige Einweisung, wie man die Parlamentsbibliothek benutzt, die von der Verwaltung organisierte Unterrichtung darüber, welche Rechte ein Parlamentarier besitzt. Immerhin informiert die Fraktionsführung die neuen Abgeordneten darüber, wohin sie künftig wann und zu welchen Konditionen fliegen dürfen, wie sich das mit der Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten verhält und wann und wofür sie die Fahrbereitschaft des Bundestages in Anspruch nehmen können.
In der Fraktion verortet sich Kerstin Andreae bei den Realos. Obwohl sie den Ratschlag von Peter Hintze, der grauen Eminenz der CDU – Fachgebiet suchen und intensiv einarbeiten – nicht kennt, handelt sie danach. Als Mitglied des Finanzausschusses kniet sie sich so tief in die Steuergesetze hinein, dass sich bald schon viele Hilfe suchend nach ihr umdrehen, wenn vom Progressionsvorbehalt, dem Gewerbesteuerhebesatz oder der Pigou-Steuer die Rede ist. Die erste Legislaturperiode entspreche einem Studium, sagt ihr Joachim Poss, der Steuerexperte der SPD-Fraktion, einmal. Doch Andreae sieht das ein wenig anders. Natürlich solle man als Abgeordneter, der seine Aufgabe ernst nimmt, etwas können und idealerweise auch viel wissen. Aber sie macht das Können und Wissen nicht an einem akademischen Abschluss fest, sondern an einer Charaktereigenschaft: »Du musst ein Mensch sein, der etwas will.«
Und sie will etwas. Doch um zu erreichen, was sie will, muss sie erst einmal auffallen. Für eine diplomierte Volkswirtin aus Baden-Württemberg ist das nicht so schwer, da es wenige Abgeordnete bei den Grünen gibt, die in der Wirtschaft nicht zuerst den Gegner, sondern den Verhandlungspartner sehen. Andreae profiliert sich auf einem allenfalls zartgrünen Feld. Damit gewinnt man wohl Respekt, aber nur schwer die Herzen.
Nach ihrem Einzug in den Bundestag möchte Emmi Zeulner für ihre Partei in den Gesundheitsausschuss. Das ist nicht schwierig, da der Gesundheitsausschuss in der Unions-Fraktion längst nicht so umkämpft ist, wie es die Guttenberg-Nachfolge im Wahlkreis war. Doch sie macht nun eine neue Erfahrung. Denn Emmi Zeulner möchte sich nicht abhängig machen, sich nicht mit anderen verbünden, sich nicht in ein Netz einknüpfen lassen, in dem es heißt: treu bis in den Abgrund. »Seilschaften sind nicht mein Ding«, sagt sie dazu lapidar.
Sie setzt ganz auf ihre Anliegen, auch wenn diese in der Union selbst umstritten sind, wie etwa die Akademisierung der Hebammenausbildung. Auch im Gesundheitsausschuss merkt sie, dass sie anders tickt als die meisten. Mit ihrem beruflichen Hintergrund denkt sie praxisorientiert. Die reden mir viel zu viel um den heißen Brei rum, sagt sie sich oft, dieses Gewese um Strategien und Konzepte, anstatt einfach mal anzupacken: »Wenn die Krankenhäuser besser ausgestattet werden sollen – ja, dann machen wir’s doch! Warum kriegen wir das nicht schnell umgesetzt?«
Und wie alle Abgeordneten will auch Emmi Zeulner ihre Heimat mitgestalten, für den Wahlkreis was erreichen: Umgehungsstraßen, Anbindung an die nächste Autobahn, ein Verkehrstunnel, Elektrifizierung der Schiene, barrierefreie Bahnhöfe. Und wenn sie das will, geht sie zu allen in der Fraktion, die sie dafür braucht: die Verkehrsexperten, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses, die Haushälter. Immer wieder, sie lässt nicht locker. Die sind manchmal genervt, fragen: Muss das jetzt sein? »Die haben keinen Bock auf eine, die immer drängt, immer was will.« Ältere Kollegen haben dann gern mal einen Tipp: »Sei mal ein bisschen anders.« – Und meinen: sei ein bisschen angepasster, ein bisschen geschmeidiger. Will sie aber gar nicht sein: »Ich glaube, dass man in der Politik erfolgreich sein kann, wenn man sich selbst und seinen Themen gegenüber treu bleibt.«
Dabei fühlt sich sich aber nicht als Außenseiterin: »Ich habe unter den Abgeordneten echte Freunde, das ist aber keine politische Seilschaft.« Mit Kollegen aus der jungen Gruppe der Fraktion unternimmt sie auch privat viel. Da kann man zwar schon mal wegen der Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten aneinandergeraten – aber so ist das halt, wenn sich Parlamentarier einen netten Abend machen. Dass sie keinem Bündnis angehört, das heimlich daran arbeitet, den Landesgruppenchef zu stürzen, um mehr Einfluss zu bekommen und sich gegenseitig in Posten zu hieven, ist zwar menschlich sehr sympathisch. Aber dafür zahlt Emmi Zeulner auch einen Preis. Als sie in der Fraktion die Zuständigkeit für das Thema Pflege übernehmen will, kann sie noch nicht einmal Interesse anmelden. In einer Kungelrunde war längst entschieden worden, wer das machen soll. Die Abgeordnete Zeulner jedenfalls nicht.
Emmi Zeulner kann zwar minutenlang aufzählen, was in der Gesundheitspolitik alles passiert ist, an dem sie ihren Anteil hatte. Und sie weiß, dass ihre Fachkompetenz in der Fraktion – bei allem Widerstand – durchaus geschätzt wird. Aber eines ist ihr ebenfalls bewusst: Es interessiert im Wahlkreis kaum jemanden, was sie in Berlin für das Land macht. Dass sie Gesundheitspolitikerin ist und für Hebammen streitet, wissen nur die allerwenigsten. An der Basis zählt, was für Kulmbach und Umgebung herauskommt.
Und so ist Zeulner in den lokalen Medien präsent, wenn es um Straßenprojekte, sanierte Bahnhöfe und Rathäuser geht. Die Nachfolgerin von Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich in gewisser Weise zu dessen Gegenmodell entwickelt. Guttenberg war der große Welterklärer, der eloquent über die USA, China und die Straße von Hormus sprach – und Zeulner ist die Kämpferin für Breitengüßbach, Gundelsheim und Litzendorf. 2017 wird sie wiedergewählt. Mit 55,4 Prozent und dem besten Erststimmenergebnis der CSU.
Sie ist die Kraft, die alles verändern wird, die Atmosphäre, die Themen, die Umgangsformen, die politische Kommunikation. Seit dem Einzug der Grünen in den Deutschen Bundestag 1983 hat sich das Parlament nicht mehr so grundlegend verändert wie nach der Bundestagswahl 2017.
Als die AfD in den Bundestag einzieht, ist zwar auch Bernd Baumann ein Neuling, aber einer, der gleich oben einsteigt, als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, als Fraktionsmanager. Gleich zu Beginn steht er vor einer doppelten Herausforderung: Baumann muss sich rasend schnell in die Geschäftsordnung des Bundestages einarbeiten und gleichzeitig die 94 Abgeordneten seiner Fraktion – 83 von ihnen ohne jegliche Parlamentserfahrung – so organisieren, dass es losgehen kann.
Er selbst formuliert das ein bisschen anders: »Mit einer vollkommen unerfahrenen Truppe musste ich in kürzester Zeit die volle Gefechtsfähigkeit herstellen.« Angetreten um das »links-grüne Establishment« zu jagen, jagen die Neuen zunächst etwas anderes: Stifte, Blöcke, Computer, Büroräume – es fehlt an allem.
Es ist Baumann, der die erste Rede eines AfD-Abgeordneten im Bundestag hält. Offiziell geht es um die Geschäftsordnung. In der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 müsste eigentlich die AfD den Alterspräsidenten stellen, doch die übrigen Fraktionen ändern kurz zuvor die Regelung, sodass der dienstälteste, nicht der älteste Abgeordnete die erste Sitzung leitet – Wolfgang Schäuble. »Ein Taschenspielertrick« nennt Baumann das Manöver. Es ist ein Manöver mit Folgen: »Das hat unsere Fraktion zusammengeschweißt.« In seiner Rede attackiert er das Vorgehen scharf, und am Ende jubeln die 94 AfDler euphorisch. »Und dann guckst du in die Gesichter von Merkel, Roth und Trittin, von Leuten, die du vorher schon als deine Gegner ausgemacht hast – und du erkennst, dass sie die tektonische Veränderung spüren, die da gerade stattfindet«, sagt Baumann zweieinhalb Jahre später.
Bereits in den ersten Wochen prägt ein aggressiver, unversöhnlicher Ton die Debatten. Während die Abgeordneten der anderen Fraktionen sowie nahezu alle Medien in der AfD den Urheber hierfür sehen, kommt Baumann zu einem ganz anderen Schluss. Die AfD stelle für viele Berufspolitiker eine existenzielle Bedrohung dar. Knapp 100 Abgeordnete der anderen Parteien hätten für die AfD-Neulinge weichen müssen, darunter viele, die Schwierigkeiten hätten, ins Berufsleben außerhalb des Parlaments zurückzufinden. Zudem seien 500 bis 600 Mitarbeiter entlassen worden. »Das führt zu einer Kampfaufstellung, die weit über das Weltanschaulich-Politische hinausgeht – und weit ins Persönlich-Existenzielle hineinragt. Und deshalb werden wir so hart bekämpft.« Ergo: »Die Verhärtung im parlamentarischen Miteinander geht nicht von uns aus – sie ist von den anderen ausgegangen.« Wir sind das Opfer – ein zentrales Erzählmuster ihres Alltags im Parlament zeichnet die AfD gleich zu Beginn.
Diese ersten Wochen und Monate im Bundestag sind Bernd Baumanns anstrengendste Zeit seines Lebens. Nachts kann er nie vor ein oder zwei Uhr einschlafen, spürt drei ungelöste Probleme auf der Seele, von denen zwei ihn »am nächsten Tag umbringen können«. In diesen Tagen versteht er, was Helmut Schmidt, der SPD-Kanzler, einst gemeint hat, als er sagte: »Politik ist ein Kampfsport.« Nicht das Redenhalten, nicht die politischen Alltagsschlachten und auch nicht den Druck: »Es geht um die schiere Physis«, so Baumann. Aushalten, was auf einen einstürzt. Tag für Tag.
Baumann und seine Männerriege – unter den 94 AfD-Abgeordneten gibt es gerade mal elf Frauen – wollen zu Beginn eine klare Botschaft senden: Die sollen merken, dass etwas anderes da ist. Die Botschaft richtet sich aber nicht an die parlamentarische Konkurrenz, sondern an die Menschen draußen. Die AfD sorgt im Bundestag für Zoff – und die Wähler sollen hinschauen. Sollen sehen, wie die AfD die »links-grün-versiffte Republik aufmischt« und dem »links-grünen Mainstream« mit seinen Multikulti-Träumen die Reinheit der nationalen Gesinnung entgegensetzt. Was eignet sich dafür besser als das Flüchtlings- und Migrationsthema? Also sorgen die AfD-Abgeordneten immer wieder für Zoff – und immer wieder schauen alle hin. So lange, bis Baumann am Ende der Anfangszeit zufrieden Zwischenbilanz ziehen kann: »Die Überheblichkeit, uns nicht ernst nehmen zu wollen, ist verschwunden.«
Am Anfang, in ihren ersten Tagen im Bundestag, war Josephine Ortleb am meisten davon überrascht, wie unkompliziert der Umgang unter den Abgeordneten war. Als Neuling traf sie auf viele Poliker, die sie bis dato nur aus dem Fernseher kannte, darunter absolute Autoritäten für sie. Doch die begegneten ihr unverkrampft, offen, gar nicht abgehoben, wie sie das erwartet hatte. Selbst über Parteigrenzen hinweg. Es kam vor, dass sie plötzlich begeistert war von Kolleginnen und Kollegen, die sie bis dahin über die Medien ganz anders wahrgenommen hatte.
Gut zweieinhalb Jahre später überrascht sie nichts mehr. »Wie ich mir Politik wünsche, das funktioniert hier noch nicht«, bilanziert sie ihren Einstig in den Bundestag, in den Politikbetrieb Berlin-Mitte. Jeder ist für sich unterwegs, alles muss auf das eigene Konto einzahlen, die Führung gibt autoritär die Linie vor. Sie sieht die Machtspiele so verfestigt, dass man sie kaum noch aufbrechen kann. »Ganz am Anfang habe ich gedacht: Das kann man easy ändern – aber alleine geht das nicht.«
2»Und dann wird dir erzählt,wie scheiße du bist …«
Vom Oben, vom Unten und von politischer Führung
Als Joschka Fischer zum ersten Mal das Flugzeug sieht, mit dem er als frisch gekürter Außenminister der Bundesrepublik Deutschland künftig durch die Welt fliegen wird, sagt er: »Alles meins.« Als junger Mann hat Fischer mal bei Opel in Rüsselsheim gejobbt, um Arbeiter für die Revolution zu mobilisieren, jetzt mobilisiert er einen Airbus.
Als sich Gerhard Schröder gegen Ende seiner Kanzlerschaft noch einmal seiner Beinfreiheit erfreuen möchte, sagt er zu einem Mitarbeiter, der ihm im Regierungsairbus gegenübersitzt: »Steh mal auf.« Dann legt er seine Füße auf den Sitz. Schröder war in seiner Jugend ein linker Sponti, der »make love, not war« für ein hinreichendes politisches Programm hielt.
Als Wolfgang Schäuble 2011 bei einer Pressekonferenz im Finanzministerium feststellt, dass sein Sprecher es versäumt hat, eine Erklärung mit aktuellen Zahlen verteilen zu lassen, sagt er zu ihm vor laufenden Kameras: »Herr Offer, reden Sie nicht, sondern sorgen Sie dafür, dass die Zahlen jetzt verteilt werden.« – Dann verlässt er den Raum. Nach 20 Minuten kehrt er zurück: »Kann mir mal einer den Offer herholen, er soll den Scherbenhaufen schon selber genießen.« Michael Offer, unter Journalisten sehr geschätzt, tritt zwei Tage später zurück.
»Man kann Machterfahrung als einen Vorgang beschreiben, bei dem jemand einem den Schädel öffnet und den Teil rausnimmt, der besonders wichtig für Empathie und sozial angemessenes Verhalten ist«, sagt Dacher Keltner, Professor für Psychologe an der Berkeley University. Menschen mit Macht verhalten sich demnach tendenziell wie Menschen mit einem Hirnschaden. Und auch für das unangemessene soziale Verhalten, laut Keltner ein Indiz für voranschreitenden Machtschaden, gibt es zahlreiche Beispiele, hier ein besonders befremdliches:
Auf dem FDP-Parteitag 2001 in Düsseldorf kommt es zum Showdown. Jürgen W. Möllemann, Landeschef der NRW-FDP und seiner Meinung nach der beste Mann bei den Liberalen, möchte sich zum Kanzlerkandidaten küren lassen – Parteichef Guido Westerwelle will das verhindern. Beide halten kämpferische, von ihrer jeweiligen Gefolgschaft umjubelte Reden, Westerwelle endet mit dem berühmt gewordenen Satz: »Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt – und das bin ich.« Er ist’s dann auch, gewinnt die Abstimmung, kurz danach steht Möllemann mit einer Handvoll Journalisten zusammen. »Kennen Sie die Variante von Westerwelles Spruch?«, fragt er. »Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, den die Mannschaft vögelt – und das ist Guido.« Zu dem Zeitpunkt ist Westerwelles Homosexualität zwar ein Tuschelthema, aber offen schwul ist er nicht. Möllemann schüttet sich aus vor Lachen.
Dacher Keltner steht nicht allein mit seiner Auffassung vom Hirnschaden der Mächtigen. Sein Kollege von der Stanford University, Professor Philip Zimbardo, sieht das ähnlich. »Wenn Sie in eine Position mit Macht kommen, dann kommen Sie in eine neue Situation. Sie sind nicht mehr der alte Mensch.« Zimbardo sagt zwar, prinzipiell könne sich jeder auch zum Guten verändern, die Praxis zeige aber etwas anderes: »Die Zahl derer, die negative Eigenschaften entwickeln, überwiegt deutlich.«
Sigmar Gabriel hatte beides drauf, die Veränderung zum Positiven wie zum Negativen, nachdem er SPD-Vorsitzender geworden war. Beides in Extremform. »Bei Gabriel gab es immer nur schwarz oder weiß, nie grau«, berichtet jemand, der ihn oft, auch im täglichen Nahkampf, erlebt hat. »Entweder bin ich abends nach Hause gegangen in dem Gefühl, am liebsten würde ich den Knuddelbär knutschen, weil er mal wieder was Geniales gemacht hatte oder der allerherzensliebste Mensch gewesen war. Oder ich bin mit dem Wunsch aus dem Büro raus, dieses Arschloch umgehend mit einem One-Way-Ticket auf den Mond zu schießen, weil er mal wieder irgendwelche Leute angeblafft und fertiggemacht hatte.«
In seiner Zeit als Politiker war Gabriel stets ein Getriebener. Und auch das ist eine Erkenntnis aus der Psychologie Keltners: Da ein starker innerer Impuls die Voraussetzung für Machterwerb ist, können sich Menschen, die mächtig werden, vor ihrer eigenen Veränderung zum herrischen Chef selbst kaum schützen.
Bei diesen Beispielen fällt eines auf: Es sind nur Männer, die sich mit der Macht – um bei Keltner zu bleiben – einen Hirnschaden einfangen. Frauen fehlen. Dafür kann man einen Grund nennen und eine Vermutung haben. Der Grund lautet: Es gibt – trotz Angela Merkel – viel weniger mächtige Frauen. Und die Vermutung: Vielleicht sind Frauen weniger anfällig.
Alphatiere
Macht ist in der klassischen Definition des Soziologen Max Weber »die Möglichkeit, den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen«. Für viele Menschen ist Macht deshalb negativ besetzt. Doch ohne Macht kann niemand Ziele erreichen, die über die eigene Kraft hinausweisen. Auch nicht die gesellschaftlich weitgehend akzeptierten.
Macht gibt es überall, in jedem sozialen Gefüge, doch nirgends sonst – auch nicht in der Wirtschaft – ist sie von so zentraler Bedeutung wie in der Politik. Ob links oder rechts, liberal oder illiberal, ob umweltschonend oder ressourcenvernichtend, ob in der Westminster-Demokratie oder in der Einparteiendiktatur: In der Politik gibt es immer zwei Triebfedern, die alles andere bestimmen. Die erste heißt: nach oben kommen. Und die zweite: oben bleiben.
Es gehört zum Wesen der Macht, dass sie von dem Moment an, da man sie erobert, gefährdet ist. Die Politiker selbst sehen das so. »Wer ganz nach oben will, braucht diesen berühmten Willen zur Macht. Du brauchst diesen Willen nicht nur, um dorthin zu kommen, sondern auch, um dortzubleiben. Denn du musst dann jeden Angriff, jeden Widerspruch aushalten – und der Wille zur Macht ermöglicht dir das«, sagt der FDP-Politiker Otto Fricke stellvertretend für viele andere Bundestagsabgeordnete, die sich ähnlich äußern.
Wer die Macht hat, muss alles in den Griff kriegen: die Coronakrise, den Klimawandel, die Digitalisierung der Arbeitswelt, das aufstrebende China, die fehlende Umgehungsstraße in Kleinblittersdorf. Die Menschen erwarten das. Man kann aber nicht alles in den Griff kriegen. Man kann nur so tun, als könnte man es. Um nach ganz oben zu kommen oder ganz oben zu bleiben, braucht man neben dem besonderen Willen daher auch noch eine besondere Gabe: Man muss die Illusionskunst beherrschen.
Wer gestalten will, braucht Macht. Und wer zerstören will, auch. Und dann gibt es noch jene, denen es um die Macht selbst geht. Sie wollen weder gestalten noch zerstören, sie wollen mächtig sein. Das Gefühl der Bedeutsamkeit spüren, wenn sich alle Eisenspäne im Raum nach dir ausrichten müssen, dem Magneten. Die Erotik der Macht genießen. Es kommt nicht selten vor, dass bei Politikern, die gestalten wollen und mächtig werden, das Mächtigsein den Gestaltungswillen mit der Zeit immer mehr verdrängt, bis er ganz verschwunden ist. Bis es nur noch darum geht, mächtig zu bleiben. Bis die Macht zur Sucht geworden ist.
So wie es bei Helmut Kohl war. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft hielt er sich immer noch für so unverzichtbar, dass er bei miserablen Umfragewerten eine fünfte Amtszeit anstrebte. Und scheiterte. Oder, in milderer Form, bei Gerhard Schröder. Noch am Wahlabend, als seine Niederlage bei der Bundestagswahl 2005 längst feststand, rief er die Fernsehmoderatoren, die Kanzlerkandidatin der Union und ganz Deutschland dazu auf, »die Kirche im Dorf« zu lassen. Seine Partei werde niemals ein Bündnis mit Frau Merkel eingehen. Was sie bald darauf tat. Nur ohne Schröder.
Die Grundtorheit des Politikers sei der Kult um die Macht, sagt Max Weber. Und in der Tat: Der reine Machtpolitiker wirkt zwar oft stark und tritt entschieden selbstbewusst auf, tatsächlich aber wirkt er ins Leere und Sinnlose. Wem es nur um die Macht geht, braucht sich um Inhalte kaum zu kümmern. Wichtiger ist, dass man schnell versteht, was gerade nützt und was gerade schadet. Die Anbetung der Macht als solche nennt Weber »die verderblichste Verzerrung der Politik«.
Die Grenze zwischen der Gestaltungsmacht und der Macht als Selbstzweck verläuft fließend, genau wie die zwischen einem hilfreichen Maß an Narzissmus und abgehobener Selbstherrlichkeit. Ein Führungspolitiker wird Widerstände gegen das, was er erreichen möchte, eher überwinden können, wenn er sich selbst für großartig hält als wenn er permanent an sich zweifelt. Problematisch wird es erst dann, wenn er sich nicht nur für ziemlich großartig, sondern für einzigartig hält, als den Einzigen sieht, der erreichen kann, was alle in seiner Partei wollen. Anders gesagt: wenn ihm der Erfolg zu Kopf steigt.
Wer oben angekommen ist, läuft Gefahr, sich rasch von den vielen abzukoppeln, die das nicht sind. Ein großes Büro im Herzen der Hauptstadt, hoch qualifizierte, aber abhängige Mitarbeiter, Treffen mit Menschen, die mindestens ähnlich wichtig sind wie man jetzt selbst, Presseanfragen, Auslandsreisen, Talkshows. Unkompliziert an Termine mit dem Chef kommen dann nur noch Personen, die dieser zu seinem inneren Zirkel zählt und die seine Macht stützen. Zu den Veränderungen, die die Macht mit sich bringt, gehört ein wachsendes Misstrauen. Wer selbst zuerst gezielt darauf hingearbeitet und dann auf den günstigsten Moment gelauert hat, um ganz oben anzukommen, der weiß, dass viele andere das Gleiche im Sinn haben und lauern.
Andrea Nahles wusste es. Als Konsequenz daraus schottete sie sich als SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende ab und umgab sich mit einem engen Kreis weniger Vertrauter. Mit fatalen Folgen. Selbst jene Abgeordneten in der Fraktion, die sie unterstützten, kamen kaum noch an sie heran. Jede sachliche Kritik wertete Nahles in der Spätphase ihrer politischen Karriere als den Versuch der Demontage. Die einen in der Fraktion irritierte das – und die anderen waren massiv verärgert. Der Widerstand gegen sie wuchs. Das Misstrauen, das die Macht in Nahles wenn nicht geweckt, so doch massiv verstärkt hatte, war einer der Gründe dafür, dass sie nicht mächtig bleiben konnte. Ihr Scheitern war in ihrem letzten Erfolg bereits angelegt.
Wer an der Macht ist oder sie besitzt, gehört für
