Verlag: DVA Kategorie: Geisteswissenschaft Sprache: Deutsch Ausgabejahr: 2014

Der neue Tugendterror E-Book

Thilo Sarrazin  

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E-Book-Beschreibung Der neue Tugendterror - Thilo Sarrazin

Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Doch im Alltag begegnet man so manchem Denk- und Redeverbot. Thilo Sarrazin analysiert in seinem neuen Buch den grassierenden Meinungskonformismus. Wer Dinge ausspricht, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur oder Nestbeschmutzer ausgegrenzt. Mit gewohntem Scharfsinn prangert Thilo Sarrazin diesen Missstand an, zeigt auf, wo seine Ursachen liegen, und benennt die 14 vorherrschenden Denk- und Redeverbote unserer Zeit.

Meinungen über das E-Book Der neue Tugendterror - Thilo Sarrazin

E-Book-Leseprobe Der neue Tugendterror - Thilo Sarrazin

THILO SARRAZIN

DER NEUE TUGENDTERROR

Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland

Deutsche Verlags-Anstalt

In memoriamHans Christian SarrazinManfred Sarrazin

»Wenn alle Menschen frei sind, sind alle gleich; wenn sie gleich sind, sind sie gerecht.«

Louis Antoine de Saint-Just, 1791

Inhalt

Einleitung

Wie gehe ich weiter vor?

1 Was ist Meinungsfreiheit, und wie bestimmen sich ihre Grenzen?

Meinungsfreiheit ist relativ

Zur Rolle der Medien

Medien und Politik

Der Begriff der »Political Correctness«

Zur aktuellen Axiomatik des Tugendterrors in Deutschland

Der Einfluss des Tugendterrors auf die Meinungsfreiheit

2 Wie ich mit der Meinungsherrschaft in Konflikt kam: Eine Fallstudie

Kernthesen

Tabuverletzungen

Reaktion von Medien und Politik

Sanktionen

Skandal und publizistischer Konflikt

3 Elemente der Meinungsbildung

Was Machiavelli uns heute noch zu sagen hat

Der frühe Tugendterror: Tocqueville zur Demokratie in Amerika

Zur Psychoanalyse des Tabus

Die Schweigespirale

Meinungsherkunft und Meinungsbildung im Journalismus

Wie sich der Mensch in der Gesellschaft anpasst: Die Neue Verhaltensökonomik

4 Die Sprache als Instrument des Tugendterrors

Sprache, Herrschaft und soziale Normen

Ethnische Benennungen

Die Sprache der Märchen: Negerkönige und Chinesenmädchen

Die geschlechtergerechte Sprache

Die gleichgeschlechtliche Ehe

Unschärfe, Euphemismus, Verballhornung

Soziale Unwörter: alleinerziehend, arbeitslos, Wirtschaftsflüchtling

Dekadenz der Sprache – Dekadenz des Denkens

5 Der Kult des Wahren, Guten und Schönen: Tugendterror im Wandel der Zeiten

Die Christianisierung und der Untergang des antiken Götterhimmels

Die heilige Inquisition

Hexer und Hexen

Der Terror in der Französischen Revolution

Sonnenfinsternis

Abgesunkenes Kulturgut: Tugendterror in der Gegenwart

Exkurs Moral und Gewissheit

Die Relativität (fast) aller Moral

Die Rolle sozialen Mutes

6 Vierzehn Axiome des Tugendwahns im Deutschland der Gegenwart

1. Ungleichheit ist schlecht, Gleichheit ist gut.

2. Sekundärtugenden sind nicht wichtig, Leistungswettbewerb ist fragwürdig.

3. Wer reich ist, sollte sich schuldig fühlen.

4. Unterschiede in den persönlichen Lebensverhältnissen liegen meist an den Umständen, kaum an den Menschen.

5. Die menschlichen Fähigkeiten hängen fast ausschließlich von Bildung und Erziehung ab.

6. Völker und Ethnien haben keine Unterschiede, die über die rein physische Erscheinung hinausgehen.

7. Alle Kulturen sind gleichwertig, insbesondere gebührt den Werten und Lebensformen des christlichen Abendlandes und der westlichen Industriestaaten keine besondere Präferenz.

8. Der Islam ist eine Kultur des Friedens. Er bereichert Deutschland und Europa.

9. Für Armut und Rückständigkeit in anderen Teilen der Welt tragen westliche Industriestaaten die Hauptverantwortung.

10. Männer und Frauen haben bis auf ihre physischen Geschlechtsmerkmale keine angeborenen Unterschiede.

11. Das klassische Familienbild hat sich überlebt. Kinder brauchen nicht Vater und Mutter.

12. Der Nationalstaat hat sich überlebt. Die Zukunft gehört der Weltgesellschaft.

13. Alle Menschen auf der Welt haben nicht nur gleiche Rechte, sondern sie sind auch gleich, und sie sollten eigentlich alle einen Anspruch auf die Grundsicherung des deutschen Sozialstaats haben.

14. Kinder sind Privatsache, Einwanderung löst alle wesentlichen demographischen Probleme.

Schlussbetrachtung Ideologie, Wirklichkeit und gesellschaftliche Zukunft

Anhang

Rechtenachweis

Register

Einleitung

Am 10. September 2012, ziemlich exakt zwei Jahre nach der Veröffentlichung von Deutschland schafft sich ab, erschien im Spiegel ein Interview mit drei jungen Persern, die als Flüchtlingskinder nach Deutschland gekommen waren. Darin fragte der Spiegel-Redakteur Maximilian Popp unter anderem: »Trifft es Sie, wenn Politiker wie Thilo Sarrazin behaupten, Migranten seien faul und hätten ohnehin kein Interesse, dieses Land mitzugestalten?« Die Antwort fiel erwartungsgemäß aus: »So etwas schmerzt mich, doch Sarrazins Thesen haben mich nicht überrascht. Aus ihnen spricht genau jener Rassismus, den wir jahrelang erfahren haben.« Der Fragesteller schien zufrieden, denn mit dieser Antwort endete das Interview.1

Ich schrieb daraufhin an die Spiegel-Redaktion:

»Diese Wiedergabe angeblicher Aussagen von mir ist frei erfunden und weder in mündlichen noch in schriftlichen Äußerungen von mir zu finden. Entweder liegt Unkenntnis oder die Absicht zur Diffamierung zugrunde. In beiden Fällen erscheint eine Richtigstellung oder Entschuldigung angebracht. Ihrer Reaktion (oder auch nicht) sehe ich mit Interesse entgegen.«

Nach einer Woche kam die Antwort des Redakteurs Maximilian Popp. Er führte darin eine Reihe von Zitaten aus Deutschland schafft sich ab an, die zwar alle richtig wiedergegeben waren, nur eines nicht enthielten, nämlich eine Bestätigung seiner Behauptungen. Er rechtfertigte sich mit folgenden Sätzen:

»Sie stellen fest, diese Aussage sei von Ihnen nie getroffen worden. Das allerdings behaupte ich in dem Artikel auch nicht. Vielmehr werden einige Ihrer Äußerungen in der Vergangenheit pointiert zusammengefasst. … Deshalb würde ich eine Richtigstellung auch für unangemessen halten.«2

Im Klartext meinte der Spiegel-Redakteur wohl: Wenn es darum geht, Thilo Sarrazin in die »richtige« Ecke zu stellen und damit gewissermaßen höheren tugendhaften Zwecken zu dienen, dann muss man es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen, sogar die absichtsvolle Verdrehung der Fakten ist nach dieser Logik offenbar erlaubt, selbst auf die Gefahr hin, einen verleumderischen Eindruck hervorzurufen. Schließlich gelang es ja auf diese Art, dem jungen Perser den Rassismus-Vorwurf zu entlocken.

An diesem Tag entschied ich mich, dieses Buch zu schreiben. Die zitierte Spiegel-Geschichte, obwohl vielleicht besonders skandalös, spiegelt nämlich einen Zeittrend wider. In wachsendem Maße wird die freie Betrachtung der menschlichen Gesellschaft in vorgefasste Raster gepresst. Der Wahrheitsbegriff wird dabei so lange relativiert, bis seine Konturen verschwimmen. Wenn sich die Wirklichkeit dem eigenen Denkmuster nicht fügen will, werden auch in seriösen Zeitungen notfalls die Gesetze der Statistik auf den Kopf gestellt. Im Dienste einer höheren »moralischen« Wahrheit ist dann auch der »freie Umgang« mit Fakten durch Auslassen, Entstellen und notfalls freihändiges Ignorieren von Tatsachen zulässig. Wer das nicht glaubt, schaue sich das obige Beispiel genau an. Es fand offenbar die Billigung der Spiegel-Redaktion, denn an diese hatte ich geschrieben, und Maximilian Popp hatte mir geantwortet.

Mit meinen Lesern teile ich wohl die Dankbarkeit darüber, dass wir nicht mehr, wie noch vor wenigen Jahrhunderten, wegen falschen Glaubens als Ketzer verbrannt werden können. Auch sind die Zeiten vorbei, als die heilige Inquisition von uns – notfalls unter Folter – verlangen konnte, falschen Meinungen zu entsagen. Es ist allerdings erst 380 Jahre her, dass Galileo Galilei unter dem Druck der Inquisition die Erkenntnis widerrief, dass sich die Erde um die Sonne dreht. Als die Inquisitoren gerade nicht hinhörten, soll er halblaut gemurmelt haben: »Und sie bewegt sich doch.« Recht hatte er. Meinungen ändern nämlich keine Tatsachen. Meinungsdruck – in welcher Form auch immer – ändert höchstens die gesellschaftliche Wahrnehmung von Tatsachen.

Gesellschaften, die wichtige Aspekte der Wirklichkeit leugnen oder sie wegen der Dominanz einer bestimmten Weltsicht gar nicht wahrnehmen, bezahlen dafür mit beschränkter Weltsicht und beschränkten Erkenntnismöglichkeiten. Sie verzichten damit häufig auf Entwicklungspotentiale und bleiben rückständig. Historisch gesehen ist das Scheitern von Gesellschaften aufgrund ihrer inneren Beschränktheit eher die Regel als die Ausnahme.

Das antike Griechenland, häufig als Wiege der Demokratie bezeichnet, war so demokratisch gar nicht. Frauen, Unfreie und alle jene, die nicht Bürger einer Polis waren, konnten sich an der politischen Meinungsbildung nicht beteiligen. Das geistige Klima aber war frei. Der griechische Götterhimmel mit seinen mehreren Tausend Göttern und seinem notorisch untreuen und philandernden Chef-Gott Zeus bildete die menschlichen Widersprüche im Himmel ab. Zwischen der Liebe, dem Hass, der Ruhmsucht und der Eifersucht, die die Götter den Menschen vorlebten, konnte auf Erden nahezu alles gedacht und getan werden. All dies zu leben war die Stärke der griechischen Völker, und so wurden sie zum Ursprung der abendländischen Kunst, Philosophie und der Naturwissenschaft.

Das hinderte sie nicht an heftigen Kriegen untereinander. Gewalt gab es reichlich, sie war sozusagen endemisch, und doch blühte die Freiheit der Gedanken. Wurde allerdings ein Gedankenträger übermäßig lästig, machte man auch schon damals kurzen Prozess. Sokrates musste im Jahr 399 vor Christus in Athen den Schierlingsbecher trinken, weil seine Philosophie den Mächtigen missfiel. Er musste ihn nicht etwa trinken, weil er der Knabenliebe anhing. Die war damals gang und gäbe und sozusagen gesellschaftlich anerkannt.

Für minderschwere Fälle störender Meinungen kannte man in Athen den Ostrakismos, das Scherbengericht. Wer sich mit seinen Ansichten und Handlungen über ein bestimmtes Maß hinaus unbeliebt gemacht hatte, konnte auch als Bürger von Athen in die Verbannung gezwungen werden, damit er den gesellschaftlichen Frieden nicht weiter störte. Der Widerspruch zwischen Gedankenfreiheit und gesellschaftlicher Norm wurde im antiken Griechenland mithin pragmatisch, aber keineswegs immer gewaltfrei gelöst.

In der modernen Demokratie westlicher Prägung ist es nicht mehr so leicht, Meinungen und Einstellungen, die nicht gefallen oder als sozial schädlich angesehen werden, mit Gewalt zu unterdrücken. Aber es gilt auch nicht einfach »anything goes«. Es haben sich verdeckte Formen der Formierung und Kontrolle von Meinungen herausgebildet. Der gesellschaftlich akzeptierte Kreis des Sagbaren und Denkbaren kann auch auf diese Weise wirksam begrenzt werden. Diese informellen Prozesse sind mit Machtausübung verbunden – mit Medienmacht, mit politischer Macht.

Die meisten Menschen wollen gerne im Konsens leben. Sie spüren den von dieser informellen Meinungskontrolle ausgehenden Druck und beugen sich ihm auch zu einem gewissen Grad. So kann es immer wieder geschehen, dass die gesellschaftliche Diskussion und insbesondere die veröffentlichte Meinung Fragestellungen verkürzen und einschränken bzw. bestimmte Fragen und mit ihnen verbundene Antworten unter ein Tabu stellen. Wer solche Grenzen zu überschreiten scheint, muss zwar heute nicht mehr den Schierlingsbecher trinken oder in die Verbannung gehen. Aber er darf sicher sein, dass bestimmte Medien versuchen, ihn und seinesgleichen öffentlich an den Pranger zu stellen. Das funktioniert umso leichter, je vermachteter die Struktur der Medien ist und je größer der Teil der Bürger ist, die Medienmeinung für bare Münze nehmen, soweit sie überhaupt von den Medien erreicht werden.

Mein Interesse an diesen Fragen war immer schon vorhanden, denn die dahinterstehende gesellschaftliche Mechanik spielt eine zentrale Rolle bei den meisten Katastrophen, die sich Gesellschaften selber zufügen:

• Warum kam es vom 16. bis zum 18. Jahrhundert in einigen Gebieten in Europa zu einer auffälligen Anhäufung von Hexenverbrennungen?

•Wie konnte es im August 1914 zum plötzlichen Ausbruch von Kriegsbegeisterung in allen beteiligten europäischen Staaten kommen? Carl Zuckmayer beschreibt in seinen Memoiren, wie dieser soziale Bazillus ihn, der wenige Tage nach Kriegsausbruch aus Norwegen nach Deutschland zurückkehrte, gegen seinen Willen selbst ansteckte, so dass er sich als Kriegsfreiwilliger meldete.

• Welche soziale Lähmung in der russischen Gesellschaft war dafür verantwortlich, dass sie die unbeschreibliche Steigerung des stalinistischen Terrors ab Mitte der dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts so widerstandslos hinnahm?

• Wie konnte es geschehen, dass nahezu alle deutschen Vereine in einer kollektiven Anpassungshandlung im Frühling 1933 ihre jüdischen Mitglieder ausschlossen – zu einer Zeit, da sich der Naziterror noch gar nicht richtig entfaltet hatte?

• Warum ließ die amerikanische Gesellschaft, die doch eigentlich demokratisch gefestigt war, von 1951 bis 1954 die inquisitorischen Aktivitäten des Komitees gegen unamerikanische Umtriebe, initiiert von Senator McCarthy, so widerstandslos über sich ergehen?

• Welche sozialen Mechanismen in vorher unauffälligen Gesellschaften fielen aus, damit es zum Völkermord in Kambodscha oder Ruanda kommen konnte?

Das ist nur eine sehr subjektive Auswahl, aber sie zeigt, worum es mir geht. In meinen pessimistischen Momenten halte ich das tragende Gerüst unserer zivilen Gesellschaft für recht schwach und den Firnis der Zivilisation für ziemlich rissig. Der Mensch ist mit empfindlichen sozialen Antennen ausgestattet. Das hat neben der Intelligenz der Gattung den Aufstieg der Menschheit und ihre heutige Dominanz auf der Erde ermöglicht. Die soziale Intelligenz des Individuums ist aber an starke Überlebensinstinkte und einen dadurch bedingten großen Opportunismus gekoppelt. Das macht die Menschen offenbar immer wieder zu Opfern – häufig unbewusst, manchmal auch willfährig – sozialer Strömungen oder gesellschaftlicher und politischer Moden, mögen diese auch noch so verderblich sein. Antoine de Rivarol schrieb Ende des 18. Jahrhunderts mit Blick auf die Französische Revolution: »Trotz aller Bemühungen eines philosophischen Jahrhunderts werden die zivilisiertesten Reiche immer der Barbarei ebenso nahe sein wie das am sorgfältigsten polierte Eisen dem Rost. Nationen wie Metall glänzen nur an der Oberfläche.«3

Der individuelle Mut, im Widerspruch zu den wechselnden gesellschaftlichen Grundströmungen zu handeln, zu denken und zu leben, scheint mir in den letzten Jahrzehnten nicht stärker geworden zu sein, sondern hat, so fürchte ich, eher abgenommen. Keine Garantie gibt es, dass wir uns als Gesellschaft weiser und couragierter verhalten als 1914 oder 1933, sollten ähnliche Situationen in Zukunft auftreten.

Natürlich ist das Deutschland der Gegenwart eine funktionierende Demokratie, wie wir sie besser und stabiler niemals hatten, und dafür muss man dankbar sein. Es ist aber auch in vieler Hinsicht eine Schönwetterveranstaltung. Die prägende Kraft vorherrschender Meinungen verhindert, dass wichtige Fragen in ihrer ganzen Breite wahrgenommen und deshalb auch in der Breite analysiert und beantwortet werden. Grundsätzlich ist dies zwar in allen Gesellschaften so. Die spezifische Ausprägung der jeweiligen Gesellschaft macht aber das Meinungsklima mal offener und mal enger, mal zukunftstauglich und mal weniger zukunftsgeeignet.

Oft sind Staaten, Völker und Gesellschaften daran gescheitert, dass sie von außen militärisch besiegt und letztlich zerstört wurden. Ebenso oft aber gingen sie zugrunde, stagnierten oder verkümmerten, weil sie nicht offen genug waren, weil sie sich in ihrem selbstformulierten gesellschaftlichen Code verfingen.4 Solche Risiken bestehen zu jeder Zeit in jeder menschlichen Gesellschaft. Sie sind mal mehr und mal weniger ausgeprägt, und ihre Ausdrucksformen wechseln im Zeitablauf und von Gesellschaft zu Gesellschaft.

Zum Wesen eines gesellschaftlichen Codes scheint es zu gehören, dass er rational nicht hinterfragt wird, sondern verinnerlicht und emotional kollektiv verankert ist. Auch seine Verletzung wird oft nicht an rationalen Maßstäben gemessen, sondern emotional als Angriff auf das eigene Wertsystem wahrgenommen. Die dadurch ausgelöste Wut kann sich in modernen demokratischen Gesellschaften nicht mehr in staatlicher Unterdrückung, Lynchmorden oder Hexenverbrennungen äußern. Stattdessen gibt es Rufmord, Ignorieren und Totschweigen, üble Nachrede und den Versuch des öffentlichen Prangers.

Wer ungeliebte, emotional berührende Tatsachen ausspricht oder Zusammenhänge analysiert, die nicht ins herrschende »Weltbild« passen, wird dann zum »Provokateur« oder zum »Spalter«. Es sind dies übrigens Vokabeln, die man im 19. Jahrhundert einem »Nestbeschmutzer« wie Heinrich Heine oder in den letzten Jahren der Weimarer Republik den »vaterlandslosen Gesellen« der jüdisch dominierten linksliberalen Presse entgegenschmetterte. Salman Rushdie beobachtet eine weltweit wachsende Tendenz, dass Schriftsteller, Wissenschaftler und Künstler, die sich gegen eine herrschende Meinung oder religiöse Orthodoxie wenden, Opfer von persönlicher Diffamierung werden und als Volksverhetzer gelten. Er kritisiert: »Denjenigen, die zu anderen Zeiten für ihre Originalität oder Unabhängigkeit gepriesen worden waren, wirft man nun vor, sie brächten Unruhe in die Gesellschaft.«5

Zur Öffentlichkeit im digitalen Zeitalter schreibt Bernhard Pörksen, es lasse sich

»eine Moralisierung aller Lebensbereiche beobachten, eine Neigung zum Tugendterror, die Maß und Mitte verloren hat. Wieso ist das so? Moralische Empörung suggeriert ein Ad-hoc-Verstehen, liefert die Möglichkeit, sich über den anderen zu erheben und im Moment der kollektiven Wut Gemeinschaft zu finden. Sie kommt dem allgemein menschlichen Bedürfnis nach Einfachheit, der Orientierung am Konkreten, Punktuellen und Personalisierbaren entgegen, bedient die Sehnsucht nach Eindeutigkeit, dem Sofort-Urteil und der Instant-Entlarvung.«6

Pörksens Beobachtung passt tatsächlich bestens auf die Reaktion von Medien und Politik, als Ende August 2010 Deutschland schafft sich ab erschien.

Das menschliche Verhalten in sozialen Kontexten ist zwar ungeheuer vielfältig, aber nichts davon ist wirklich neu. Es lässt sich vielmehr zumeist erklären aus Konstanten der Conditio humana. Nassim Taleb schreibt in Antifragilität, für ihn seien als Gegenstand (für ein Buch) nur Ideen akzeptabel, die sich in ihm über einen langen Zeitraum ausgebildet hätten und die aus der Wirklichkeit kämen.7 Das ist auch meine Devise für dieses Buch.

Wie gehe ich weiter vor?

Kapitel 1 enthält, basierend auf meinen Erfahrungen, einige prinzipielle Betrachtungen zum Thema Meinungsfreiheit. Die beschriebenen Erlebnisse und Erfahrungen bewirkten nämlich, dass ich in den letzten drei Jahren über Mechanismen der Meinungsbildung und Grenzen der Meinungsfreiheit immer wieder nachdachte. Für mich brach dort eine Problematik auf, die viel weiter ging und auch grundsätzlicher war als nur die Diskussion um ein einzelnes Buch. Ich vermeinte, eine Verengung und Kartellierung der Meinungsbildung in Deutschland zu erkennen, die den Blick auf die Welt unzulässig und letztlich für den Einzelnen und die Gesellschaft nachteilig beschränkt.

Kapitel 2 untersucht die konkreten Erkenntnisse und Erfahrungen zur Bildung (und Manipulation) öffentlicher Meinung, die ich aus der Diskussion um Deutschland schafft sich ab gewann, gewissermaßen als Fallstudie. Die konkreten Mechanismen, die dabei zutage traten, hatten für mich einen hohen Erkenntniswert. Sie haben die Konzeption dieses Buches wesentlich geprägt. Der Leser verliert aber auch nicht den Faden der Argumentation, wenn er gleich von Kapitel 1 zu Kapitel 3 übergeht.

Kapitel 3 befasst sich mit einigen Ansatzpunkten, die Geschichte, Psychologie, Soziologie, Ökonomie, Philosophie und Politikwissenschaft zur Erklärung von gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozessen, von Meinungsfreiheit, aber auch von Meinungsherrschaft und Unterdrückung liefern können. Natürlich werde ich hier nicht die ganze europäische Ideengeschichte wiederholen. Ich greife vielmehr einiges heraus, was mir für meine Fragestellung nützlich erscheint.

In Kapitel 4 beschreibe ich den Zusammenhang zwischen Tugendterror und Sprache.

In Kapitel 5 analysiere ich beim Blick in die Geschichte einige historische Ausprägungen des Tugendterrors. Daran schließt sich ein Exkurs zu Fragen der Moral im Kontext von Politik und Gesellschaft an.

Kapitel 6 untersucht die Wirkung der von mir beobachteten Einengung des Meinungsklimas in Deutschland auf die Wahrnehmung wichtiger Gegenstände in Politik und Gesellschaft. Welche inneren Zusammenhänge lassen sich dabei herstellen? In nur leicht polemischer Überspitzung forme ich daraus eine deutsche Axiomatik8 des Tugendterrors. Ich formuliere vierzehn Felder des gesellschaftlichen und politischen Erkenntnisinteresses, auf denen dieser Tugendterror besonders wirksam ist. Auf jedes dieser Felder gehe ich in der Sache ein. Ich zeige, dass die Perspektive des Tugendterrors eine geradezu groteske Verzerrung der Wirklichkeit mit sich bringt. Das hat Folgen für Politik und Gesellschaft.

1 Kronzeugen für eine Lüge, Der Spiegel 37/2012, S. 44

2 E-Mail an mich vom 17. September 2012

3 Antoine de Rivarol: Vom Menschen. Gedanken und Maximen, Porträts und Bonmots, Berlin 2012

4 Beispiele sind der Niedergang des spanischen Königreiches und des Osmanischen Reiches im Verlauf des 18. und 19. Jahrhunderts oder die endemische Rückständigkeit des russischen Zarenreiches, die letztlich in den Kommunismus führte. Ein Beispiel ist auch der Untergang des Sozialismus in Osteuropa und der Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens. Jared Diamond beschreibt anhand historischer Beispiele den Untergang von Gesellschaften, die ohne äußere Einwirkungen zusammenbrechen, weil sie sich ihrer eigenen Lebensgrundlagen beraubt haben, ohne es zu merken. Vgl. Jared Diamond: Kollaps. Warum Gesellschaften überleben oder untergehen, Frankfurt 2005. Daron Acemoğlu und James A. Robinson beschreiben den Misserfolg und das Versagen ganzer Nationen in Abhängigkeit davon, wie sie ihre Institutionen und ihr gesellschaftliches System organisieren. Vgl. Daron Acemoğlu, James A. Robinson: Warum Nationen scheitern, Frankfurt am Main 2013

5 Salman Rushdie: Wir müssen unsere Stimme erheben, FAZ vom 2. Mai 2013, S. 27

6 Bernhard Pörksen: Wir Tugendterroristen, Die Zeit vom 8. November 2012, S. 57, eigene Hervorhebung

7 Nassim Nicholas Taleb: Antifragilität. Anleitung für eine Welt, die wir nicht verstehen, München 2013, S. 38

8 Ein Axiom ist eine Feststellung oder Setzung, deren Wahrheit in dem fraglichen Zusammenhang weder begründet noch bewiesen, sondern einfach vorausgesetzt wird. Das komplizierte logische Gebäude der Mathematik baut auf einigen wenigen Axiomen auf. Moralische Systeme legen Axiome darüber zugrunde, was als gut oder als böse zu gelten hat. Und Religionen beruhen auf einem Kern von Axiomen, die gesetzt sind – z. B. durch göttliche Offenbarung – und nicht hinterfragt werden dürfen, ohne dass man sich aus dem Kreis der Gläubigen ausschließt. Ohne solch eine nicht hinterfragbare Axiomatik ist eine Religion keine Religion mehr. Hierin wurzelt seit Beginn der Aufklärung die Krise des Christentums.

1 Was ist Meinungsfreiheit, und wie bestimmen sich ihre Grenzen?

Immanuel Kant bestimmt in seiner oft zitierten Schrift »Was ist Aufklärung?« diese als den »Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit«, und er nennt diese Unmündigkeit »selbstverschuldet«, wenn ihre Ursache »nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen«.9 Dieser Halbsatz wird übrigens vergleichsweise selten zitiert. Er stellt nicht auf äußere Freiheiten, sondern auf den subjektiven Willen ab. Wo dieser fehlt, sitzt man im selbstgemachten geistigen Käfig. Alexander Gauland beklagt zwar ganz zu Recht, in Deutschland habe »sich ein Hang zur Intoleranz breitgemacht« mit der Tendenz, »die vom Mainstream abweichende Position ins moralische Aus zu drängen«.10 Dies geht aber nur dort, wo sich jemand aus Mangel an Mut und Entschlusskraft auch drängen lässt.

Meinungsfreiheit ist relativ

Rein formal werden die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland durch das Grundgesetz ausreichend bestimmt. Der Artikel 5 des Grundgesetzes hat aus der Urfassung bis heute unverändert überlebt und ist deshalb von jener schönen und schlichten Klarheit, die neuere Textpassagen, wie z. B. jene zur Schuldenbremse, leider nicht auszeichnet. Er lautet:

»Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Kunst und Wissenschaft. Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.«

Doch so einfach ist es nicht. Die tatsächlich gelebte und praktizierte Meinungsfreiheit weist andere Grenzen auf als jene des Gesetzes. Diese Grenzen sind nicht formalisiert, aber doch deutlich enger. Sie ergeben sich aus informellen Regeln gesellschaftlicher Gruppen, aus spezifischen Bestimmungen staatlicher und privater Institutionen und aus den jeweils geltenden Grenzen von Anstand und Sitte. Sie sind letztlich Ausdruck eines komplexen gesellschaftlichen Codes. Dieser verändert sich im Zeitablauf und kann zum gleichen Zeitpunkt in derselben Gesellschaft für unterschiedliche Gruppen ganz unterschiedlich sein. Diese Codes unterliegen keinem allgemeinen Trend. Es kann sein, dass sich die Grenzen gesellschaftlich nicht sanktionierter Äußerungen auf bestimmten Gebieten verengen und gleichzeitig auf anderen Gebieten erweitern.11

So sind die Grenzen für Meinungsäußerungen und explizite Darstellungen bei sexuellen Themen heute wesentlich weiter gesteckt als noch vor vierzig Jahren. Aber ein verfehlter Scherz zur Nazi-Diktatur oder zu Frauenrechten kann im Gegensatz zur Zeit vor vierzig Jahren heute jemanden im öffentlichen Amt oder in einer anderen hervorgehobenen Position durchaus die Karriere kosten. Dagegen enden heute Karrieren nicht mehr wegen außerehelicher Affären oder einer bestimmten sexuellen Neigung.

Dieses Netz komplexer Regeln, das die Grenzen der tatsächlich ausübbaren Meinungsfreiheit bestimmt, ändert sich im Zeitablauf ständig. Es wird nicht gebildet durch gesellschaftliche Beschlüsse, sondern durch den impliziten Konsens meinungsbildender Gruppen, der bisweilen allerdings auch eine formale Ausprägung erfährt. Es ist das Wesen solcher vorgesetzlichen Grenzen der freien Meinungsäußerung, dass sie dem Einzelnen oft gar nicht bewusst sind. Er richtet sich mit seinen Äußerungen spontan an dem jeweils für ihn geltenden gesellschaftlichen Code aus.

Der Verlauf dieser Grenzen einer gesellschaftlich tolerierten Meinungsäußerung kann zur selben Zeit in derselben Gesellschaft für unterschiedliche Gruppen ganz unterschiedlich sein. Was in einer bestimmten Nische der Pop- und Jugendkultur an Äußerungen oder Verhaltensweisen toleriert oder sogar bejubelt wird, kann in einer anderen Gruppe oder einem anderen Kontext zur gesellschaftlichen Ächtung führen.

Lesen Sie weiter in der vollständigen Ausgabe!

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