Alles über die KESB E-Book

Walter Noser

• Herausgeber: Beobachter-Edition
• Kategorie: Ratgeber
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 257

Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Seit 2013 ist das Gesetz zum Kinder- und Erwachsenenschutz in Kraft. Damit verbunden wurden die regionalen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden geschaffen. Kaum eine andere Behörde steht derart im Rampenlicht und sieht sich solch vehementen Angriffen ausgesetzt. Doch was genau macht die Kesb eigentlich? Der Autor Walter Noser ist durch seine Arbeit im Beratungszentrum täglich konfrontiert mit Fragen zur Kesb, mit Unzufriedenheit und Ärger gegen- über dieser Behörde. Er gibt in diesem Handbuch einen Einblick ins Tätigkeitsfeld und in den Aufgabenbereich und vermittelt, warum das Kindes- und Erwachsenenschutz gesetz uns alle angeht und welche Überlegungen wir anstellen sollten für uns selbst und unsere Angehörigen.

Leseprobe

Alles über die KESB

Dank

Ich bedanke mich bei allen Ratsuchenden, die sich mit ihren Anliegen ans Beobachter-Beratungszentrum gewendet haben und wenden. Ohne ihre Fragen hätte ich mich nicht so intensiv mit den Themen Selbst- und Fremdbestimmung auseinandersetzen können. Ich wüsste nicht mehr als das, was man in der Presse liest und was Politiker und Politikerinnen sagen. Dank der Fragen, auf die ich Antworten suchen musste, weiss ich, dass man sehr viele Falschinformationen liest und hört.

Ich bedanke mich auch bei jenen Menschen, die mich und meine Beobachterartikel auf den Social Media, in Kommentarspalten, auf ihren eigenen Websites und in Leserbriefen kritisiert haben. Kritik ist immer ein Anlass, den eigenen Standpunkt zu überprüfen.

Ein Dank gilt zudem meiner Kollegin Corinne Strebel Schlatter, die das Manuskript kritisch durchgelesen hat.

Download

Alle Muster in diesem Buch finden Sie auch unter www.beobachter.ch/download (Code 2455). Sie können sie herunterladen und an Ihre Situation anpassen.

Beobachter-Edition

© 2020 Ringier Axel Springer Schweiz AG, Zürich

Alle Rechte vorbehalten

www.beobachter.ch

Herausgeber: Der Schweizerische Beobachter, Zürich, in Zusammenarbeit mit Kescha,

Anlaufstelle Kindes- und Erwachsenenschutz, Zürich

Lektorat: Käthi Zeugin, Zürich

Umschlaggestaltung: fraufederer.ch

Fotos: iStock

Reihenkonzept: buchundgrafik.ch

Layout und Satz: Bruno Bolliger, Gudo

Herstellung: Bruno Bächtold

e-Book: mbassador GmbH, Basel

ISBN 978-3-03875-245-5

eISBN 978-3-03875-283-7

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Inhalt

Vorwort

Einleitung: Die Kesb geht uns alle etwas an

Die Kesb

Die Behörde namens Kesb

Organisation der Kesb

Leitbild einer Kesb

Vom Vormundschaftsrecht zum Kindes- und Erwachsenenschutz

Porträt eines Kesb-Präsidenten«Engagiert, hartnäckig und gegen alle Widrigkeiten»

Die Kesb bietet Schutz

Wann ist Schutz nötig?

Schutz wider Willen

Die Aufgaben der Kesb

Die Kesb untersteht der Schweigepflicht

Gefährdungsmeldungen

Wer braucht Hilfe von der Kesb?

Melderechte und Meldepflichten

Darauf sollten Sie bei einer Gefährdungsmeldung achten

Die Kesb wird aktiv – das Verfahren

Die Kesb klärt ab

Vertretung für die betroffene Person

Rechtliches Gehör und Anhörung

Keine Angst vor dem Gespräch bei der Kesb

Wenns pressiert: vorsorgliche Massnahmen

Der Entscheid

Beschwerden gegen Entscheide der Kesb

Die Kosten des Verfahrens

Unentgeltliche Rechtspflege

Porträt einer Kesb-Mitarbeiterin«Das Wichtigste ist das Zwischenmenschliche»

Selbstbestimmung: selber vorsorgen

Der Vorsorgeauftrag: Ohne Kesb geht nichts

Was ist ein Vorsorgeauftrag?

Wie schreibt man einen Vorsorgeauftrag?

Vorsorgeauftrag und/oder Vollmacht

Wo bewahrt man den Vorsorgeauftrag auf?

Kein Vorsorgeauftrag?

Das Vertretungsrecht von Verheirateten und eingetragenen Partnern

Die Kesb setzt den Vorsorgeauftrag in Kraft

Die Verantwortung der vorsorgebeauftragen Person

Wann schreitet die Kesb ein?

Die Patientenverfügung und die Rolle der Kesb

Was ist eine Patientenverfügung?

Wie verfasst man eine Patientenverfügung?

Keine Patientenverfügung? Die Kaskadenordnung

Die Kesb am Krankenbett

Porträt einer ehemaligen Beiständin«Ich gab mein Bestes»

Kinder und die Kesb

Kinder schützen

Kindeswohl, die «basic needs»

Wann ist es dem Kind wohl?

Beratung, Mahnung, Weisung – Massnahmen der Kesb

Ein Beistand für das Kind

Fremdplatzierung: die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Das Sorgerecht entziehen

Ein Vormund für das Kind

Wie lange dauern Kindesschutzmassnahmen?

Porträt einer Beiständin im Kindesschutz«Ich weiss nicht alles besser»

Sorgerecht, Alimente, Besuchsrecht – Streit ums Kind

Konflikte rund ums Besuchsrecht

Gutachten in umstrittenen Situationen

Zuständige Behörden bei unverheirateten Eltern

Zuständige Behörden bei getrennt lebenden und geschiedenen Eltern

Porträt eines Gutachters«Nach bestem Wissen und Gewissen»

Erwachsene und die Kesb

Behördliche Massnahmen – Schutz für Erwachsene

Selbstbestimmung und Schutzbedürfnis – eine Abwägung

Beistandschaften für Erwachsene

Bedingungen für eine Beistandschaft

Wer wird verbeiständet?

Überblick über die Beistandschaften für Erwachsene

Die Begleitbeistandschaft

Die Vertretungsbeistandschaft

Die Mitwirkungsbeistandschaft

Massgeschneiderte Beistandschaften

Die umfassende Beistandschaft

Das Ende der Beistandschaft

Die Beistandschaft wird nicht aufgehoben, aber umgewandelt

Fürsorgerische Unterbringung

Gründe für eine FU

Wer darf einweisen?

Wie lange dauert eine FU?

Der Behandlungsplan in der Klinik

Die Vertrauensperson in der Klinik

Zwangsbehandlungen in einer Klinik

Beschwerden und Entlassungsgesuche

Die Rolle der Kesb bei einer FU

Sonderfall: Was gilt für Urteilsunfähige in einem Heim?

Porträt eines Beistands im Erwachsenenschutz«Im Zentrum steht die Würde des Menschen»

Der Beistand, die Beiständin

Beistand und Beiständin – ein Steckbrief

Das kann man von einer Beistandsperson erwarten

Private Beistände und Berufsbeistände

Verwandte und Bekannte als Beistand oder Beiständin

Mitspracherecht bei der Wahl des Beistands

Beistand und Kesb: Who is who?

Der Job einer Beiständin, eines Beistands

Aufgabenkatalog für Beistände

Wie viel Zeit hat ein Beistand?

Der Rechenschaftsbericht

Beistände haben eine Schweigepflicht

Die Kesb redet mehr als nur ein Wörtchen mit

Geld für den Beistand

Beschwerden gegen die Beistandsperson

Den Konflikt in die Medien tragen?

Porträt eines privaten Beistands«Solidarität ist der Kitt der Gesellschaft»

Anhang

Glossar: wichtige Begriffe im Kindes- und Erwachsenenschutz

Musterbriefe

Nützliche Links und Adressen

Literatur

Stichwortverzeichnis

Vorwort

Niemand begegnet der Kesb in einem einfachen Lebensabschnitt. Die Kesb tritt meist dann ins Leben von Menschen, wenn sich diese bereits in einer schwierigen Situation befinden. Dies kann die konflikthafte Trennung eines Paares mit Kindern oder etwa die Demenz einer älteren Person sein. Gerade in solchen Phasen brauchen die Betroffenen und ihre Angehörigen Unterstützung von der Behörde – so wenig wie möglich, so viel wie nötig. Allermeist gelingt dies problemlos, in wenigen Fällen jedoch kommt es zum Konflikt mit der Kesb, der eine gefährliche Dynamik auslösen kann.

Um solche Eskalationen zu verhindern, hat die Guido Fluri Stiftung in Zusammenarbeit mit den Fachverbänden, die im Kindes- und Erwachsenenschutz tätig sind, 2017 die neutrale Anlaufstelle Kescha gegründet. Ein unabhängiges Team berät in über 1000 Fällen pro Jahr. Es zeigt den Ratsuchenden Perspektiven auf, sodass die Kommunikation mit der Behörde wieder möglich wird. Das stärkt die Betroffenen – und letztlich auch die Kesb. Denn die Erkenntnisse aus den Kescha-Fällen fliessen zurück an die massgebenden Stellen, sodass sich der Kindes- und Erwachsenenschutz ständig verbessern kann.

Die Ängste und Sorgen der Betroffenen gilt es auf jeden Fall ernst zu nehmen. Der Kindes- und Erwachsenenschutz funktioniert nur dann, wenn er das Vertrauen der Bevölkerung geniesst. Ein Mittel dazu sind Aufklärung und Informationen in verständlicher Sprache, damit sich die Betroffenen im Kesb-Verfahren orientieren können. Vor diesem Hintergrund ist die Kescha eine Kooperation mit dem Beobachter eingegangen. Das vorliegende Buch nimmt die wichtigsten Fragen auf und gibt Antworten. Wir wollen damit gemeinsam einen Beitrag leisten, damit bei den Menschen im Kontakt mit der Kesb mehr Klarheit und Sicherheit entsteht.

Guido Fluri, Präsident Kescha,Anlaufstelle Kindes- und ErwachsenenschutzMärz 2020

Einleitung: Die Kesb geht uns alle etwas an

Am 1. Januar 2013 wurde das alte Vormundschaftsrecht durch das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht ersetzt. Seither beginnen viele Ratsuchende am Beobachter-Beratungstelefon das Gespräch mit einem Rätsel: «Raten Sie mal, womit ich Probleme habe?» Des Rätsels Lösung liefern sie gleich selbst: «Natürlich mit dieser verdammten Kesb!» Viele sind erstaunt, wenn ich als Berater dann nicht ins gleiche Horn blase, auch wenn mir die Schilderungen der Ratsuchenden oft sehr nahegehen. Ich kann den Leuten aber nur zuhören, sie verstehen und beraten, rechtliche Schritte aufzeigen und die Angelegenheit mit ihnen reflektieren. Was ich sicher tun muss: Wie meine Kolleginnen und Kollegen muss ich immer das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht und die Aufgaben der Kesb erklären.

Das Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz, in dem auch die Aufgaben der Kesb geregelt sind, stellt die Selbstbestimmung und die Menschenwürde ins Zentrum. Und: In einer Gesellschaft, in der sich zunehmend jeder selbst der Nächste ist und in der gewisse Teile achselzuckend hinnehmen, dass nicht jeder seines eigenen Glückes Schmied sein kann, muss die Kesb Gegensteuer geben. Was kann so falsch daran sein, dass die Kesb dies tut? Sicher nichts.

Problematisch ist jedoch, dass einzelne Kesb personell unterdotiert sind und die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen deshalb nicht genügend Zeit für Gespräche mit Angehörigen und Betroffenen haben. Ebenso ist problematisch, dass das Personal häufig wechselt. Letzteres liegt aber nicht am Auftrag, sondern an der Belastung: Fast alles, was über den Schreibtisch von Kesb-Mitarbeitenden geht, ist dringend und duldet in der Regel keinen Aufschub. Viele arbeiten deswegen nicht selten halbe Nächte durch. Was dann herauskommt, ist häufig auch nicht recht: Die Massnahmen seien unnötig, zu teuer und zudem sei die Kesb zu weit weg von der Bevölkerung, heisst es.

Zweifellos – mit dem 2013 in Kraft gesetzten Gesetz hat man zuweilen etwas übers Ziel hinausgeschossen. Und die Regeln, wie eine Kesb innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen arbeiten soll, weisen bestimmt auch noch Verbesserungspotenzial auf, das man durchaus einfordern soll. Zudem wird die Gerichtspraxis in den nächsten Jahren zeigen, wie die Bestimmungen im konkreten Fall angewendet werden müssen. Wie in allen anderen Rechtsbereichen werden einzelne Gesetzesartikel auch im Kindes- und Erwachsenenschutz durch Entscheide der Gerichte und des Bundesgerichts ständig anhand des Zeitgeistes interpretiert und ausgelegt.

Wissen statt Behauptungen

In diesem Buch geht es nicht um umstrittene Entscheide der Kesb, die in Fernsehsendungen diskutiert, von den Medien thematisiert, in Leserbriefen und in den Social Media kommentiert werden. Es geht darum, wie die Kesb und die Beistandspersonen zu arbeiten und zu entscheiden haben, wenn sie ins Privatleben der Bevölkerung involviert sind.

Was darf die Kesb? Wann muss sie einschreiten? Was ist ihre Aufgabe? Welche Rechte und Pflichten haben Menschen, die freiwillig oder unfreiwillig mit Beiständen und der Kesb in Kontakt stehen? Wann muss man den Kontakt mit der Kesb suchen? Weshalb gibt es die Kesb?

Geht es um die Kesb, so sind die Meinungen schnell gemacht. Meist wird aber nicht mit Meinungen, sondern mit falschen Behauptungen argumentiert. In jedem Kapitel werden solche Behauptungen, die von Politikern, Social-Media-Usern und Leserbriefschreiberinnen geäussert werden und allesamt mit ein paar Klicks im Internet zu finden sind, in einem Faktencheck kritisch unter die Lupe genommen.

Früher waren im Beobachter-Beratungszentrum die Fragen zur Vormundschaftsbehörde ein Dauerbrenner. Heute sind es die Fragen zur Kesb. Viele von diesen haben Eingang ins Magazin gefunden, eine Auswahl daraus auch in dieses Buch – zusammen mit den Antworten der Expertinnen und Experten.

In diesem Buch geht es um die Kesb und um Menschen, die vielleicht irgendwann nicht mehr für sich selber sorgen können oder aus anderen Gründen Hilfe benötigen. Jede und jeder kann in eine solche Situation geraten. Deshalb geht die Kesb uns alle etwas an.

Die Kesb

Ein Rechtsstaat braucht funktionierende Behörden, wie schon Leo Tolstoi wusste: «Als ob es ohne Behörden gehen könnte! Da möchte ja jeder über andere herfallen», sagt eine seiner Romanfiguren in «Krieg und Frieden». Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb) haben 2013 die Vormundschaftsbehörden abgelöst. Ihre Aufgaben sind im ZGB und ergänzend in kantonalen Gesetzen geregelt.

Die Behörde namens Kesb

Das ZGB regelt, dass es eine Kesb gibt und wie sie zu funktionieren hat. Bereits in den Vorarbeiten und in der Vernehmlassung für das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht wurde betont, dass die früheren (Laien-)Vormundschaftsbehörden durch professionelle Behörden ersetzt werden sollten. 2013 nahmen die neu gegründeten Behörden für Kindes- und Erwachsenenschutz landesweit ihre Arbeit auf.

Im Volksmund und in den Medien hat sich durchgesetzt, dass für die «Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde» die Abkürzung Kesb oder KESB verwendet wird. Beide Schreibweisen sind richtig, falsch ist aber «Kesp»; Behörde schreibt man mit B. So sind denn nebst der Schreibweise meist auch die Inhalte falsch, die auf den Social Media unter #Kesp gefunden werden.

INFOBei Abkürzungen, die wie ein Wort ausgesprochen werden, verzichtet man in der Regel auf eine Aneinander-reihung von Grossbuchstaben – Beispiele: Aids, Nato, Natel, Radar, Unicef, Suva. Deshalb schreibt der Beobachter (ausser im Titel des Ratgebers) «Kesb» und nicht «KESB».

Organisation der Kesb

Ob die Kesb auf Gemeinde-, Bezirks-, Kreis- oder Regionalebene organisiert sind, überlässt der Bund den Kantonen. Fast überall sind die Behörden aber auf Regionalebenen organisiert – so ist eine Kesb für ein grösseres Einzugsgebiet zuständig, in der Regel für etwa 50 000 bis 100 000 Einwohner. Ausser in grossen Städten kann eine Kesb also für mehrere Gemeinden zuständig sein.

Es gibt zwei verschiedene Formen, wie die Kesb organisiert sind. In der Deutschschweiz und im Tessin sind die Kesb zumeist als Behörde organisiert, in der Westschweiz sind sie in der Regel dem Gericht angegliedert.

INFOWelche Kesb für Ihre Gemeinde zuständig ist, erfahren Sie auf der Website Ihrer Gemeinde oder auf der Website der Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz, kurz Kokes (www.kokes.ch → Organisation → Organisation Kantone).

Wer arbeitet auf einer Kesb?

Die Kesb ist eine Fachbehörde, keine Laienbehörde. Sie setzt sich aus mindestens drei Mitgliedern zusammen. Dass sie interdisziplinär zusammengesetzt sein muss, geht insbesondere aus dem französischen Gesetzestext hervor: «L’autorité de protection de l’adulte est une autorité interdisciplinaire» (während es auf Deutsch bloss heisst, dass die Erwachsenen-schutzbehörde eine Fachbehörde sein muss). Aus diesem Grund sind die Behördenmitglieder Fachleute, die von Berufs wegen helfen: Sozialarbeiter, Juristinnen, Ärzte, Pädagoginnen und Psychologen, gelegentlich auch Experten aus dem Treuhandwesen. Diese Personen bilden zusammen die Behörde. Daneben arbeiten auf einer Kesb viele Juristen und Juristinnen, die den Behördenmitgliedern mit Rat und Tat zur Seite stehen. Für Spezialaufgaben stehen den Behördenmitgliedern auch Mitarbeiter mit kaufmännischer Ausbildung zur Verfügung.

Nebst fachlichen Kompetenzen, Berufserfahrung und guten Kenntnissen im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts muss ein Behördenmitglied viele menschliche Qualitäten besitzen. In Stelleninseraten sind meist folgende Kompetenzen gefragt:

Gute kommunikative Fähigkeiten, lösungsorientiertes Denken und Handeln

Hohe Empathie gegenüber Menschen in schwierigen Lebens-situationen

Freude an der interdisziplinären Zusammenarbeit sowie Teamfähigkeit

Verhandlungsgeschick und Entscheidungsfreude

Psychische Belastbarkeit und Flexibilität im Umgang mit hohen Belastungen und Veränderungen

Leider gibt es – wie in jeder Branche – auch Kesb-Mitglieder, die diesen Anforderungen nicht oder nur teilweise entsprechen. Wenn sich dies negativ auswirkt, wäre zu überlegen, ob es genügend Gründe für eine Aufsichtsbeschwerde gibt (siehe Glossar).

Die Kesb im Dienst der Bevölkerung

Niemand wird bestreiten, dass in unserer Gesellschaft viele Kinder und Erwachsene vorübergehend oder dauernd Hilfe benötigen. Wenn niemand aus dem Umfeld diese Unterstützung übernimmt, ist die Kesb gefragt. Wenn sie ihre Dienste anbieten muss, ist sie gehalten, die «Fälle», hinter denen meist Menschen mit Sorgen und Problemen stehen, mit viel Feingefühl zu behandeln. Es ist das Ziel der Kesb, dass diese Menschen gestärkt werden und nicht gebrochen aus der Situation herauskommen. Letzteres wäre nicht im Sinn des Gesetzes.

DARF DIE KESB SCHALTEN UND WALTEN WIE SIE WILL?

«Die Kesb ist eine Katastrophe, eine Stasi-Behörde. Sie macht, was sie will.»

Der Check: Die Stasi war in der ehemaligen DDR Nachrichtendienst und Geheimpolizei und fungierte als Machtinstrument. In der DDR gab es offene Repression; die Bürger wurden an der Grenze erschossen. Die Machen-schaften des Unrechtsstaats DDR mit dem Rechtsstaat Schweiz gleichzu­setzen, verharmlost die Gräueltaten der Stasi.

Das Gesetz, in dem die Aufgaben der Kesb umschrieben sind, wurde vom schweizerischen Parlament verabschiedet. Der Nationalrat stimmte mit 144 : 41 Stimmen zu (bei 3 Enthaltungen), der Ständerat gar einstimmig.

Leitbild einer Kesb

Viele Firmen und Organisationen geben sich ein Leitbild. Darin ist kurz und prägnant formuliert, was der Auftrag ist, was von den Mitarbeitenden erwartet wird, was die Ziele sind und wie diese umgesetzt werden sollen. Das Leitbild einer Kesb könnte wie folgt aussehen:

Auftrag: Die Kesb nimmt Verantwortung im Sinn des Gesetzgebers wahr. Sie berät, begleitet und unterstützt schutz- und hilfsbedürftige Menschen und deren Angehörige aus ihrem Einzugsgebiet. Sie leistet Hilfe in schwierigen Lebenssituationen – allerdings nur, wenn die Unterstützung von Angehörigen, Freunden und Bekannten, von Beratungsstellen oder Sozialdiensten nicht ausreicht oder nicht möglich ist.

Kernaufgaben: Kernaufgaben der Kesb sind Abklärungen, Anordnungen sowie die Führung und Prüfung von gesetzlichen und behördlichen Massnahmen. Die Kesb orientiert sich an den Bedürfnissen der einzelnen Personen und sichert ein rechtsstaatlich einwandfreies Verfahren.

Grundhaltung: Die Mitarbeitenden der Kesb respektieren einen Menschen in seiner ganzen Persönlichkeit und Würde und legen Wert auf seine Eigenverantwortung. Die Haltung der Kesb ist geprägt von Offenheit, Achtsamkeit, Wertschätzung und Anerkennung. Alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind bestrebt, eine wohlwollende und wertschätzende Atmosphäre zu schaffen. Sie kommunizieren empathisch, offen und ehrlich und gestehen Fehler ein.

Ziele: Die Kesb unterstützt die Menschen, mit denen sie es zu tun hat. Sie fördert die Selbständigkeit, das persönliche Wohlergehen und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Die Kesb fördert die Stärken der Menschen, sodass sie – wenn möglich – ohne fremde Unterstützung eigenständig leben können. Die Kesb berücksichtigt immer auch die Kosten- und Zeitfaktoren. Sie sucht ökonomisch vertretbare und gleichzeitig nachhaltige Lösungen.

Wer kontrolliert die Kesb?

Jede Kesb untersteht einer Aufsichtsbehörde. Wer diese Aufsicht übernimmt, ist wie fast alles in der Schweiz von Kanton zu Kanton unterschiedlich geregelt.

Die Aufgaben der Aufsichtsbehörden konzentrieren sich auf die administrative Aufsicht und auf die Qualitätssicherung. Dass es eine Aufsichtsbehörde gibt, ist für die Betroffenen und ihre Angehörigen nur in einem Fall wichtig: Allgemeine Aufsichtsbeschwerden (siehe Glossar) gegen die Kesb sind an die Aufsichtsbehörde zu richten. Eine Beschwerde gegen einen Entscheid der Kesb hingegen muss bei einem Gericht eingereicht werden (mehr dazu auf Seite 48).

Vom Vormundschaftsrecht zum Kindes- und Erwachsenenschutz

Bundesrat, National- und Ständerat waren schon Ende des 20. Jahrhunderts der Ansicht, dass das Vormundschaftsrecht, der Vorgänger des heutigen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts, nicht mehr den Anforderungen der Zeit gerecht wurde. Die Vorarbeiten für das neue Gesetz dauerten ziemlich genau zwei Jahrzehnte – vor allem weil sich ausser den Berufsverbänden niemand wirklich dafür interessierte. 2013 trat das neue Gesetz in Kraft.

Profis statt Laien

In den Vormundschaftsbehörden hatten fast ausschliesslich Laien geamtet. Im Bundeshaus war man sich einig, dass die Schwierigkeiten einzelner Menschen nicht von Laien beurteilt, sondern von Profis angegangen werden sollten. Als das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht fertig war, wurde es von National- und Ständerat mehr oder weniger einfach durchgewinkt. Weil die Presse wenig darüber schrieb, interessierte sich die Bevölkerung nicht für das neue Gesetz. Das änderte sich schlagartig, als es in Kraft trat, die regionalen Fachbehörden namens Kesb ihre Arbeit aufnahmen und sich die kommunalen (Laien-)Vormundschaftsbehörden auflösten.

WAR DAS VORMUNDSCHAFTSRECHT BESSER?

«Die Vormundschaftsbehörden, von denen es bis Ende 2012 in jeder Gemeinde eine gab, waren näher bei den Bürgern als die Mitarbeiter der Kesb, die regional organisiert sind! Das war sehr viel menschlicher.»

Der Check: Auch wenn viele Vormundschaftsbehörden zweifellos gute Arbeit leisteten, ist geografische Nähe keine Garantie für Menschlichkeit. Auch nicht für fachlich begründete Entscheide. Die damalige Nähe zu den Betroffenen wird idealisiert.

Heute ist es nicht mehr Nachbar Huber, der Frau Müller oder ihre Kinder nach Gutdünken ins Heim stecken kann. Und anstelle der Vormundschafts­sekretärin Meier, die sich bei allen beliebt machen wollte und deshalb lieber wegschaute, wenn gehandelt werden sollte, entscheiden heute unabhängige Fachleute. Früher konnte es vorkommen, dass ein Mitglied der Vormundschaftsbehörde für den Schutz eines misshandelten Kindes hätte sorgen müssen und gleichzeitig mit dessen gewalttätigem Vater im Männerchor war und ihn privat als guten Kumpel kannte – das konnte nicht gut kommen.

Nicht ganz vergessen werden darf auch, dass unter den Vormundschaftsbehörden unter anderem wegen fehlender Kontrollen viel Unrecht geschah, zum Beispiel mit dem Hilfswerk «Kinder der Landstrasse», das Fahrenden ab 1926 die Kinder wegnahm. Ein weiteres Stichwort sind die Verdingkinder.

Doch heute wie damals gilt: Gegen Fehlentscheide ist niemand gefeit. Mit professionellen Behörden wie der Kesb ist aber die Wahrscheinlichkeit höher, dass eine adäquate Lösung gefunden und Schlimmes verhindert wird.

Gestern und heute

Als vor über 100 Jahren das Vormundschaftsrecht entstand, ging man davon aus, dass schwierige Leute bei einer gewissen Härte brav spuren würden und dass man Probleme Einzelner am besten im Dorf in den Griff bekommen könne. Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht ist eine Abkehr von dieser Auffassung.

Das neue Recht fördert die Selbstbestimmung der betroffenen Personen. Statt starrer Erwachsenenschutzmassnahmen wie Vormundschaft, Beiratschaft und Beistandschaft gibt es heute massgeschneiderte Lösungen (siehe Seite 119), die von Profis angeordnet werden. Der Rechtsschutz ist verbessert und bei fürsorgerischen Unterbringungen (siehe Seite 140) findet eine regelmässige Überprüfung statt.

Im neuen Recht wird insbesondere das Selbstbestimmungsrecht grossgeschrieben – im Vormundschaftsrecht waren Vorsorgeaufträge, Vertretungsrechte der Ehegatten und gesamtschweizerische Patientenverfügungen kein Thema.

Im Kindesschutz ergaben sich durch die Gesetzesrevision nur geringfügige Änderungen.

BEVORMUNDUNG FÜR SUCHTKRANKEIm Jahr 2009 wurde Remo T. im Alter von 35 Jahren bevormundet. Er war suchtkrank, arbeitslos und nahm Kredite auf, die er nicht zurückzahlen konnte. Die Vormundschaftsbehörde stellte ihn unter Vormundschaft, musste die Bevormundung im Amtsblatt publizieren, und Remo T. konnte keinerlei Verträge mehr unterschreiben, weil er entmündigt wurde und somit handlungsunfähig war. Die Behörde stützte sich auf folgenden Gesetzestext: «Unter Vormundschaft gehört jede mündige Person, die durch Verschwendung, Trunksucht, lasterhaften Lebenswandel oder durch die Art und Weise ihrer Vermögensverwaltung sich oder ihre Familie der Gefahr eines Notstandes oder der Verarmung aussetzt, zu ihrem Schutze dauernd des Beistandes und der Fürsorge bedarf oder die Sicherheit anderer gefährdet.»

Als 2013 das neue Recht in Kraft trat, konnte für Remo T. eine Vertretungsbeistandschaft eingerichtet werden: Die Handlungsfähigkeit ist ihm nur für Abzahlungs- und Kreditgeschäfte entzogen. Alle anderen Verträge kann er selber unterschreiben. Zudem wird die Massnahme nirgends veröffentlicht.

KEINE EHELICHE VERTRETUNG MÖGLICHDer Ehemann von Margrit G. wurde 2001 zunehmend dement. Schliesslich war er nicht mehr in der Lage, die Arztrechnungen bei der Krankenkasse einzureichen, Geld von seinem Konto abzuheben, die Steuererklärung auszufüllen und die Miete zu bezahlen. Die Vormundschaftsbehörde stellte ihn unter Beistandschaft.

Wenn eine verheiratete Person heute urteilsunfähig wird, hat die Ehefrau oder der Ehemann dank dem neuen Recht automatisch ein Vertretungsrecht für alltägliche Handlungen (siehe Seite 64). Dasselbe gilt für Menschen, die in einer eingetragenen Partnerschaft leben.

KEINE EIGENE VORSORGE Moritz N. verunfallte vor 15 Jahren mit dem Motorrad und fiel ins Koma. Damit seine Wohnung gekündigt werden konnte, die Sozialversicherungen zum Tragen kamen und die nötigen Rechnungen bezahlt wurden, ordnete die Vormundschaftsbehörde eine Beistandschaft an.

Heute kann jedermann mit einem Vorsorgeauftrag (siehe Seite 56) bestimmen, wer im Fall der Urteilsunfähigkeit die Vermögenssorge, den Rechtsverkehr und die Personensorge übernimmt (siehe Glossar).

MEDIZINISCHES VERTRETUNGSRECHT UNKLAR2011 unterzog sich Susanne S. einer Operation und wachte nicht mehr auf. Sie kam auf die Intensivstation. Ihr Mann, der von ihr getrennt lebte, ihre erwachsenen Kinder und selbst ihre Eltern stritten sich am Spitalbett, ob der neue Lebenspartner ein Besuchsrecht erhalten solle. Niemand wusste so richtig, was zu tun war.

Heute wäre der Fall klar: Der Partner von Susanne S., mit dem sie zusammenlebte, hätte ein Besuchsrecht, ja sogar das Vertretungsrecht bei medizinischen Massnahmen (siehe Seite 75).

IST DIE KESB ZU TEUER?

«Wegen der Kesb ist alles teurer geworden. Die Vormundschaftsbehörden schmissen mit Geld nicht einfach um sich.»

Der Check: Es ist keineswegs neu, dass die Sozialbehörden bezahlen müssen, was eine Kesb beschliesst, etwa eine Heimplatzierung. Auch Beschlüsse der Vormundschaftsbehörden mussten von den Sozialbehörden bezahlt werden. Bis zur Einführung des neuen Gesetzes wurde aber oft die billigste Lösung gewählt. Schliesslich war die Vormundschaftsbehörde vielerorts gleichzeitig die Sozialhilfe- bzw. Fürsorgebehörde. Es darf aber nicht sein, dass die Kostenfrage bei notwendigen Massnahmen eine entscheidende Rolle spielt. Wäre es anders, müsste die öffentliche Hand mitentscheiden können, ob ein Straftäter freigesprochen oder zu einer teuren Verwahrung verurteilt wird. Solche Entscheide gehören in die Hände von unabhängigen Profis, die den Menschen und nicht die Finanzen ins Zentrum stellen.

Durchaus möglich ist, dass Mitglieder der Vormundschaftsbehörden lediglich Sitzungsgelder erhielten, da sie im Nebenamt arbeiteten. Heute sind Fachleute angestellt, die einen branchenüblichen Monatslohn beziehen – Qualität ist nirgends gratis zu haben. Verlässliche Erhebungen über diese Kosten gibt es aber nicht.

PORTRÄT EINES KESB-PRÄSIDENTEN

« Engagiert, hartnäckig und gegen alle Widrigkeiten»

Patrick Fassbind, Jahrgang 1975, Präsident der Kesb Basel

Vor vielen Jahren machte ich im Blauen Haus, einem Gebäude am Basler Rheinsprung, ein Volontariat auf der damaligen Vormundschaftsbehörde. Heute arbeite ich wieder in diesem Haus – nicht mehr als Volontär, sondern als Chef der Kesb. Zurückgekehrt bin ich nicht etwa wegen des grandiosen Rheinblicks, sondern weil mich die Schicksale hilfs- und schutzbedürftiger Menschen in meiner Herzensstadt schon als Volontär berührten. Heute helfe ich ihnen mit meinem juristischen Lieblingswerkzeug, dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB). Meine Begeisterung für dieses Buch erwachte schon früh. Als Arbeiterkind versuchte ich darin der Ungerechtigkeit auf die Spur zu kommen, weshalb meine Gspänli so unterschiedlich viel Sackgeld erhielten. Später studierte ich als Erster der Familie und finanzierte mir das Studium zum Grossteil selber, mal als Nachtwächter, mal als Müllmann. Als Assistent an der Juristischen Fakultät gab ich dann mein Wissen mit Begeisterung weiter, ich bestand die Basler Advokatenprüfung, führte eine eigene Anwaltskanzlei, schrieb eine Dissertation zur elterlichen Sorge und arbeitete bei einer Grossbank.

2008 zog ich mit Frau und Baby nach Glarus, um die Chance zu nutzen, das Vormundschaftsamt aufzubauen und es später in die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zu überführen. Damals wurde ich zum ersten Mal von einer Klientin angespuckt, die mit einem Entscheid unzufrieden war. Später zog meine um eine Tochter angewachsene Familie weiter in die Stadt Bern, wo ich Präsident der Kesb wurde.

Ich engagierte mich auch in der Aus- und Weiterbildung, publizierte einiges und hielt unzählige Referate, in denen ich für das einstand, was eine Kesb ist – eine Blaulichtorganisation für Kinder, Jugendliche und Erwachsene in sozialen Krisen.